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Vorgänge

13. Wahlperiode

Schlaganfall
 
Situation der Schlaganfallversorgung in RPF
- Notärztliche und rettungsdienstliche Versorgung von Schlaganfallpatienten, Zeitraum bis zum Eintreffen in Behandlungseinrichtungen, Ausbildung für die Schlaganfallakutversorgung, Auf- und Ausbau von Schlaganfalleinheiten in RPF, bestehende Einheiten 1. und 2. Ordnung, integrative Behandlung in einer Stroke Unit, Kosten der Notfallversorgung; stationäre und ambulante Rehabilitation, Versorgung und Pflege nach Schlaganfällen, Pflegeheime, geriatrische Einrichtungen, Angebote in Ambulanten Hilfe-Zentren, Arbeit der Schlaganfallselbsthilfegruppen; Prävention; Modellversuche zur Schlaganfallversorgung in RPF -
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GrAnfr Brinkmann, Bruch, Dröscher, Ebli, Hammer (Klaus), Itzek, Mertes (Joachim), Pepper, Rösch, Rogel SPD 16.06.2000 Drs 13/5915
Antw MASG 01.08.2000 Drs 13/6038

Demenz
 
Bessere Hilfe für die Demenzkranken in RPF
- Verbesserung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebote, insbes für Hausärzte und Pflegekräfte, Ausbau des Angebots an psychiatrischen Tageskliniken für Demenzkranke, Verbesserung des Informations- und Schulungsangebots für Angehörige, Sicherstellung einer adäquaten Behandlung von Demenzkranken bei der Einstufung in Pflegestufen, Anpassung der Bedarfsplanung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, Enttabuisierung der Krankheit, Intensivierung der Forschung, Förderung der Selbsthilfeangebote -
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Antr CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.02.2000 Drs 13/5456
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8343-8350
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Demenz
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Bessere Hilfe für die Demenzkranken in RPF
- Verbesserung der Früherkennung durch entspr Aus- und Weiterbildung der Ärzte, Ausbau des Angebots psychiatrischer Tageskliniken, Schulung des Pflegepersonals, Ausbau der Informations- und Beratungsangebote für Angehörige, Überarbeitung der Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen, Verstärkung der Demenzforschung, Förderung von Selbsthilfeeinrichtungen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5275
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7530-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
Überw: SozialA S.7852 (überwiesen als selbstständiger EntschlAntr)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.19-20 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 10.02.2000 Drs 13/5437
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

Diabetes
 
Diabetiker-Versorgung in RPF
- Anzahl der Diabetiker in RPF (Alter, Geschlecht, Erkrankungstyp), Anzahl Schwangerer an der Gesamtzahl, Bedeutung von Vorsorgeuntersuchungen (z.B. Check-up 35) für die Früherkennung und Behandlung, Behandlungsformen (Diät, Tabletten, Insulin), Versorgung von Kindern und Jugendlichen, gesundheitliche Komplikationen im Zusammenhang mit Diabetes (Amputationen, Erblindungen, Nierenerkrankungen), Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Versorgungsqualität und zur Vermeidung schwerer Folgekrankheiten, Aus- und Weiterbildungsangebote für Ärzte und medizinisches Personal, Kontrolle und Dokumentation der Diabetikerversorgung in RPF -
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GrAnfr Brinkmann, Dröscher, Ebli, Hammer (Klaus), Itzek, Mertes (Joachim), Pepper, Rogel, Rösch SPD 29.03.1999 Drs 13/4147
Antw MASG 10.05.1999 Drs 13/4284

Diabetes
 
Bildung eines Beirates zur Erarbeitung und Begleitung von Zielsetzungen zur "Verbesserung der Diabetikerversorgung in RPF"
- beim MASG, u.a. mit den Zielen: Einführung eines Amputationsregisters und einer Dokumentationspflicht, Ausdehnung der telemedizinischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen, Verbesserung der Angebote im niedergelassenen Bereich durch ärztliche Weiterbildung, berufsrechtliche Neuregelung der Ausbildung in diabetesrelevanten Heil- und Pflegeberufen, Verbesserung der Diabetikerschulung und -betreuung -
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Antr SPD 04.03.1999 Drs 13/4059
Überw: SozialA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 13.04.1999 Drs 13/4224
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.9-10 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 06.05.1999 Drs 13/4301
PlPr 13/84 26.05.1999 S.6445-6450
* Annahme (einstimmig) gem Drs 13/4301
Redner...


Medizinische Ausbildung
 
Programm zur Sicherstellung der Ausbildung von Allgemeinmedizinern
- Programm der Länder in Verbindung mit der Bundesärztekammer, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und den gesetzlichen Krankenkassen zur Sicherung der Ausbildung zum Allgemeinmediziner, finanzielle Auswirkungen auf das Land und die Krankenkassen in RPF -
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KlAnfr 1426 Pahler FDP und Antw MASG 27.04.1998 Drs 13/3008

Medizinische Ausbildung
 
Situation der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin
- Anteil der Hausärzte an der Zahl der niedergelassenen Ärzte, altersbedingtes Ausscheiden bis 2005, Anzahl abgeschlossener Weiterbildungen zum Allgemeinarzt, Anzahl der sich in Weiterbildung befindlichen Ärzte, bereitstehende Assistenzarztstellen in Krankenhäusern (Innere Medizin, Chirurgie), Maßnahmen zur Verbesserung der Weiterbildungssituation, u.a. durch eine Bundesratsinitiative -
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GrAnfr Brinkmann, Bruch, Dröscher, Ebli, Hammer (Klaus), Mertes (Joachim), Rogel, Rösch SPD 21.01.1998 Drs 13/2507
Antw MASG 04.03.1998 Drs 13/2783

Forschungseinrichtung
 
Intensivsimulation
- Planung eines Zentrums für Intensivsimulation der Anästhesie der Mainzer Universitätsklinik zur Verbesserung der ärztlichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, gesundheitspolitische Bedeutung und Perspektive dieses Projekts; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.10.1997 Vorlage 13/1308
SozialA 15.Sitzg 03.03.1998 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arzt
 
Anreize zur Fortbildung bei Ärzten, Pflegekräften und Mitgliedern der Gesundheitsfachberufe
- Berichterstattung über Inhalte und Perspektiven der Gesundheitsministerkonferenz der Länder in Cottbus, u.a. betr die Qualitätssicherung in Weiter- und Fortbildung der Ärzteschaft in RPF; Behandlung im SozialA -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.12.1996 Vorlage 13/480
dazu: Vorlage 13/777 (BE MASG)
SozialA 6.Sitzg 20.02.1997 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Umweltmedizin
 
Förderung der Umweltmedizin in RPF
- Erhebung und Auswertung umweltrelevanter Daten, Zusammenhänge zwischen Umweltbelastungen und Erkrankungshäufigkeit, zwischen Umwelt- und Arbeitsmedizin, umweltmedizinische Fragen in der Aus- und Weiterbildung der Ärzte, Möglichkeiten zur Einrichtung umweltmedizinischer Ambulanzen, Berücksichtigung umweltmedizinischer Gesichtspunkte bei Umweltverträglichkeitsprüfungen, Verbesserung der umweltmedizinischen Versorgung in RPF -
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GrAnfr SPD 25.09.1996 Drs 13/528
Antw MASG 07.11.1996 Drs 13/723

Ärztlicher Kunstfehler
 
Kunstfehler im Krankenhaus
- Ermittlungsverfahren der Koblenzer Staatsanwaltschaft wegen des Vorwurfes fahrlässiger Körperverletzung während einer HNO-Operation, Qualitätssicherungsmaßnahmen zur Vermeidung von Kunstfehlern, Aus- und Weiterbildung von Narkoseärzten -
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KlAnfr 203 Hammer (Klaus) SPD und Antw MASG 09.09.1996 Drs 13/459

Abgeordnetengesetz RPF
 
...tes LG zur Änd des Abgeordnetengesetzes RPF
- Änd §§ 35 und 36, Aufhebung der Inkompatibilitätsregelungen für Ärzte, die sich in der Ausbildung nach der Approbationsordnung für Ärzte oder in der Weiterbildung nach Weiterbildungsordnungen befinden; redaktionelle Änd in § 23 (4) -
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GesEntw SPD, CDU, FDP 09.07.1996 Drs 13/208
1.Brtg: PlPr 13/6 10.07.1996 S.414
Überw: RA
RA 3.Sitzg 26.09.1996 S.9 (nichtöffentlich)
Unterrichtung LTPräs 26.09.1996 Drs 13/551
*Erledigt gem § 68 Vorläufige GOLT

 
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