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Vorgänge

17. Wahlperiode

COVID-19
 
Coronakrise: Auszahlung aus der Soforthilfe des Bundes und dem Corona Soforthilfe Kredit RLP für Unternehmen und Selbstständige im Kreis Mainz-Bingen
Anzahl der Anträge, der Anträge in Bearbeitung, der korrigierten Anträge, der Bewilligungen sowie der Absagen für Soforthilfe des Bundes im Kreis Mainz-Bingen, Bewilligungssumme und Auszahlungssumme, Anzahl der Anträge, Höhe der Kreditbewilligungen sowie Höhe der Zuschüsse aus dem Landesprogramm Corona-Soforthilfekredit RLP
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.05.2020 Drucksache 17/11851 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11851 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.06.2020 Drucksache 17/12144

Berufsgrundbildungsjahr
 
Berufsvorbereitungsjahr für Erwachsene (BVJ-E)
Voraussetzung für ein Berufsvorbereitungsjahr für Erwachsene (BVJ-E) an einer Berufsbildenden Schule (BBS), Entscheidung über die Einrichtung eine BVJ-E durch die Schulaufsicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Zahl der BBS mit BVJ-E sowie Zahl der Schüler aufgegliedert nach Absolvenz, Wiederholung oder Abbruch des BVJ-E, Gründe für den Abbruch, keine Information zu Planungen für die Einrichtung eines BVJ-E im Landkreis Mainz-Bingen
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Kleine Anfrage Helga Lerch (fraktionslos) 04.03.2020 Drucksache 17/11433 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11433 Helga Lerch (fraktionslos), Ministerium für Bildung 26.03.2020 Drucksache 17/11628 (2 S.)

Krankenhausfinanzierung
 
Investitionszuschüsse für Krankenhäuser im Kreis Mainz-Bingen
Formloser Antrag des Heilig-Geist-Hospitals zur Erweiterung der Weaning-Einheit (Beatmungsentwöhnung), kein Vorliegen von formalen Investitionsanträgen, weitere Schritte im Bewilligungsverfahren für das Heilig-Geist-Hospital
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 15.01.2020 Drucksache 17/11058 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11058 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.01.2020 Drucksache 17/11177 (1 S.)

Straßenbau
 
Bauprogramm Landesstraßen für den Kreis Mainz-Bingen
Baumaßnahmen aus dem aktuellen Bauprogramm Landesstraßen für den Landkreis Mainz-Bingen, Angaben zu Abschluss oder Beginn der Baumaßnahmen, Gründe für Verschiebungen, keine über das Bauprogramm hinausgehenden Maßnahmen geplant
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 08.01.2020 Drucksache 17/10992 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10992 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.01.2020 Drucksache 17/11193 (2 S.)

Brücke
 
Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Zustandsnote und Jahr der letzten Hauptprüfung sowie sanierte Brücken aufgegliedert nach Straße und Bauwerksname im Zeitraum 2010 bis 2020, Bestandteile der Hauptprüfung einer Brückeninspektion, Priorisierung der erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen innerhalb der Investitionspläne durch systematische Erhaltungsplanung und Erfolgskontrolle
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 08.01.2020 Drucksache 17/10994 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10994 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.01.2020 Drucksache 17/11194 (6 S.)

Schulfähigkeit
 
Schulfähigkeit angehender Grundschülerinnen und Grundschüler im Landkreis Mainz-Bingen
Zahl der Kinder mit Empfehlungen aus gesundheitlichen Gründen im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung für die Schuljahre 2016/2017 bis 2018/2019 aufgegliedert nach Fördermaßnahmen sowie Individualempfehlungen, keine Daten zum Migrationshintergrund, Gesamtzahl der zurückgestellten Kinder für die Schuljahre 2015/2016 bis 2019/2020
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 08.01.2020 Drucksache 17/10995 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10995 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.01.2020 Drucksache 17/11174 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen
Personalaufwuchs für den Landkreis Mainz-Bingen durch das Kita-Zukunftsgesetz, Berücksichtigung der Arbeitsverdichtung in der Mittagsbetreuung, Ausbau von Kita-Küchen, bedarfsgerechtes Angebot ist Verpflichtung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 18.09.2019 Drucksache 17/10111 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10111 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 10.10.2019 Drucksache 17/10256 (1 S.)

Landesmittel
 
Investitionsstock Landkreis Mainz-Bingen
Maßnahmen aus dem Investitionsstock im Landkreis Mainz-Bingen aufgegliedert nach Ort, Maßnahmenbezeichnung, Bewilligungsdatum und Bewilligungsbetrag, Auflistung der abgelehnten Maßnahmen mit Grund der Ablehnung
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 05.09.2019 Drucksache 17/9949 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9949 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 24.09.2019 Drucksache 17/10136 (1 S.) Anlage (2-3 (2 S.))

Schuleingangsuntersuchung
 
Schuleingangsuntersuchungen im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der Kinder mit Teilnahme an der Schuleingangsuntersuchung 2016 bis 2019, Aussage der Schuleingangsuntersuchung hinsichtlich der Schulfähigkeit
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 22.08.2019 Drucksache 17/9860 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9860 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.09.2019 Drucksache 17/10029 (1 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtssituation in den Naturwissenschaften an den Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
Keine Unterschreitung der Pflichtstundenzahl für Mathematik, Physik, Chemie oder Biologie im Landkreis Mainz-Bingen, Anzahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung für Biologie, Chemie oder Physik, Altersstruktur der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung in Naturwissenschaften, integriertes Fach Naturwissenschaften in Klassenstufe 5 und 6
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 04.07.2019 Drucksache 17/9538 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9538 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2019 Drucksache 17/9670 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandverfügbarkeit an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 16.05.2019 Drucksache 17/9254 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9254 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 06.06.2019 Drucksache 17/9390 (4 S.)

Grunderwerbsteuer
 
Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz
Steuersätze und Einnahmen der Grunderwerbsteuer 2006 bis 2018, Kaufpreise pro Quadratmeter für Eigentumswohnungen sowie Ein- und Zweifamilienhäuser 2012 bis 2018 aufgeschlüsselt nach ausgewählten Landkreisen bzw. den kreisfreien Städten Koblenz, Mainz, Ludwigshafen und Trier
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Kleine Anfrage Dr. Adolf Weiland (CDU) 29.04.2019 Drucksache 17/9058 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9058 Dr. Adolf Weiland (CDU), Ministerium der Finanzen 20.05.2019 Drucksache 17/9268 (2 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Mainz-Bingen
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8867 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8867 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9115 (3 S.)

EU-Mittel
 
Europäische Fördermittel in den Landkreisen Alzey-Worms, Mainz-Bingen, Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn sowie der kreisfreien Stadt Worms
Zuweisungen seitens der Europäischen Union im Jahr 2018 aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Interreg-Programmen und dem Programm Erasmus+ je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt mit Angaben zu Projekt und Fördersumme sowie Höhe der Fördermittel insgesamt je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt, keine Erfassung regionalisierter Daten zu den Fördermitteln im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik aus dem EGFL und dem ELER
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.03.2019 Drucksache 17/8597 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8597 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 09.04.2019 Drucksache 17/8806 (5 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen
Zahl der ausgefallenen Unterrichtstage pro Klasse sowie alle Klassen betreffend in den Schuljahren 2015/2016 bis 2017/2018 aufgeschlüsselt nach Schulen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 21.02.2019 Drucksache 17/8429 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8429 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 10.04.2019 Drucksache 17/8832 (3 S.)

Schulgebäude
 
Schulbaufinanzierung im Landkreis Mainz-Bingen
Förderanträge für das Landeschulbauprogramm aufgegliedert nach Baumaßnahme, Gesamtförderung, bewilligter Förderung, Förderung in künftigen Haushaltsjahren sowie Stand der Bewilligung, Auszahlung der Mittel, Zeitpunkt der Abrechnung, Liquiditätskredite der Kommunen im Zusammenhang mit Schulbaumaßnahmen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 07.02.2019 Drucksache 17/8287 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8287 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 01.03.2019 Drucksache 17/8483 (4 S.)

Realschule
 
Realschulen plus im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der Schüler an Realschulen plus 2009 bis 2019 aufgegliedert nach Schule und Migrationshintergrund der Schüler, Neuzugänge in die 5. Klassenstufe aufgegliedert nach Schulart, Neuzugänge Klassenstufe 11 aus Realschulen plus 2010 bis 2019, Gründe für Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund an Realschulen plus, Übergang von Grundschule auf Gymnasium oder Integrierte Gesamtschule, Anzahl der Schulleitungsstellen an verschiedenen Schulformen, beschränkte Aufnahmekapazität der Gesamtschulen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 23.01.2019 Drucksache 17/8199 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8199 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 18.02.2019 Drucksache 17/8362 (5 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für den Landkreis Mainz-Bingen
Beantragte sowie bewilligte Fördermittel des Landes für den Landkreis Mainz-Bingen im Jahr 2018 aufgegliedert nach Ressort, Maßnahmen, ausstehende Förderungsentscheidungen, Bearbeitungsstand der Anträge
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 23.01.2019 Drucksache 17/8198 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8198 Thomas Barth (CDU), Ministerium der Finanzen 15.02.2019 Drucksache 17/8347 (99 S.)

Kreisstraße
 
Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen
Höhe der Landeszuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen 2013 bis 2017, Bemessung der Fördersätze, geförderte Maßnahmen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 22.11.2018 Drucksache 17/7809 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7809 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.12.2018 Drucksache 17/8038 (6 S.)

Finanzverwaltung
 
Strukturreform der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung im Kreis Mainz-Bingen
Leistungen und Zuständigkeit des Service-Centers des künftigen Finanzamts Mainz, Stellungnahme der Personalräte der Finanzämter Mainz-Mitte und Mainz-Süd zu den Zuständigkeitsregelungen, Ort der Vorsprache beim Sachbearbeiter, Bürgernähe durch Strukturreform der Finanzverwaltung
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7710 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7710 Thomas Barth (CDU), Ministerium der Finanzen 26.11.2018 Drucksache 17/7813 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Partnerschaftliche Zusammenarbeit Polizeidienststellen im Landkreis Mainz-Bingen
Kontakt der Polizeiinspektion Ingelheim zur Polizei in der britischen und italienischen Partnerstadt im Rahmen der Städtepartnerschaft sowie Austausch mit der Polizei in Edinburgh auf gewerkschaftlicher Ebene, Form der Kontakte, Zeitpunkt, Ort sowie Veranstaltungsart und Teilnehmerzahl im Zeitraum 2014 bis 2018, Bewertung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit, Unterstützung, Kosten
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7704 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7704 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.11.2018 Drucksache 17/7844 (2 S.)

Wohnung
 
Entwicklung der Wohnungs- und Baulandsituation im Landkreis Mainz-Bingen - Landesaktivitäten
Höhe der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer in den Jahren 2012 bis 2017, Höhe der voraussichtlichen Einnahmeverluste im Jahr 2017 bei alternativen Steuersätzen von 4,5 und 4,0 sowie 3,5 Prozent, Höhe der mittleren Mietpreise sowie Angebotspreise von Eigentumswohnungen bzw. Ein- und Zweifamilienhäusern in den Jahren 2012 und 2017, Bewertung der Auswirkung der Grunderwerbsteuererhöhung von 2012 auf die Miet- und Kaufpreise, Anzahl der Wohneinheiten im Rahmen des geförderten sozialen Wohnraums im Zeitraum 2016 bis 2021 aufgegliedert nach gebundenem Sozialmietwohnungsbestand und neu geförderten Mietwohnungen sowie nach Bindungsauslauf von Sozialmietwohnungen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 17.10.2018 Drucksache 17/7594 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7594 Thomas Barth (CDU), Ministerium der Finanzen 07.11.2018 Drucksache 17/7699 (3 S.)

Attentat
 
Neue Erkenntnisse im Fall des Amsterdam-Attentäters
Hinweise des Kreises Mainz-Bingen an den Verfassungsschutz, Polizeieinsatz wegen der Bedrohung eines Mitbewohners aufgrund dessen Konversion zum christlichen Glauben; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.09.2018 Vorlage 17/3757 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 23.11.2018 Vorlage 17/4043
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/36 18.10.2018 S. 16
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Musikerziehung
 
Musikunterricht an den Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
Keine Daten zu strukturellen Kürzungen oder temporärem Ausfall im Fach Musik, erteilte Unterrichtsstunden im Fach Musik in den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018 an der Realschule Plus, keine statistische Erfassung der Stundenzahl im Fach Musik an Grundschulen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.09.2018 Drucksache 17/7296 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7296 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 08.10.2018 Drucksache 17/7499 (2 S.)

Schreiben
 
Schreibschrift an den Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen
Grundschulen mit ausschließlich Grundschrift als Ausgangsschrift, Grundschulen mit weiterer Ausgangsschrift neben der Grundschrift, Grundschulen ohne Lehre von Grundschrift
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.09.2018 Drucksache 17/7299 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7299 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 08.10.2018 Drucksache 17/7500 (2 S.)

Sportförderung
 
Sportfördermittel in Mainz und im Landkreis Mainz-Bingen
Fördermittel für Sportstätteninvestitionen und für allgemeine Projektmaßnahmen in den Jahren 2016 bis 2018 sowie für den Schulsport aufgeschlüsselt nach Förderjahren, Träger, Maßnahmen, beantragte sowie bewilligte Landeszuwendungen
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 12.09.2018 Drucksache 17/7261 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7261 Dirk Herber (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 04.10.2018 Drucksache 17/7476 (4 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Bildung im Landkreis Mainz-Bingen
Fördermittel des Projekts "Medienkompetenz macht Schule" für Projektschulen im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2018 aufgegliedert nach Schulen, Information der Schulen über das Projekt, neu aufgenommene Projektschulen 2017 und 2018, Umfang der Förderung, Vorbereitung auf digitalen Unterricht für Studierende aller Lehrämter, Fortbildungen für Lehrer im Bereich Medienkompetenz
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 06.09.2018 Drucksache 17/7229 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7229 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 01.10.2018 Drucksache 17/7455 (4 S.)

Innere Sicherheit
 
Sicherheit in rheinland-pfälzischen Schulen
Informationsschreiben an Eltern einzelner Schulen im Landkreis Mainz-Bingen, Weiterleitung vorhandener Gegensprechanlagen in Klassenzimmern zur Polizei, Wirkung eines Notrufs und Auslösung eines Polizeieinsatzes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.08.2018 Vorlage 17/3565 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Freiwillige Feuerwehr
 
Antragsstau bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen
In den Jahren 2017 und 2018 eingereichte Zuwendungsanträge für Beschaffungen oder Baumaßnahmen der freiwilligen Feuerwehren, Bewilligung, beantragter und zu erwartender Zuschuss, Auszahlungszeitpunkt, Vorfinanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 10.07.2018 Drucksache 17/6745 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6745 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.08.2018 Drucksache 17/6910 (3 S.)

Straßenbau
 
Baumaßnahmen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen II
Innerörtliche Bauvorhaben im Bereich der Landes- und Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen mit Baubeginn 2018/19, für die ein vollziehbares Baurecht vorliegt und im Landesstraßenbauprogramm 2017/2018 aufgenommen sind, noch keine belastbaren Angaben zu den für 2019 zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesmitteln, Sperrungen im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen, noch keine konkrete Terminierung der Bauaufträge, keine flankierende Unterstützung des Individualverkehrs durch den ÖPNV
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 06.07.2018 Drucksache 17/6721 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6721 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.07.2018 Drucksache 17/6861 (3 S.)

Schulentwicklung
 
Schulentwicklung im Landkreis Mainz-Bingen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6525 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6525 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 02.07.2018 Drucksache 17/6681 (5 S.)

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 14.06.2018 Drucksache 17/6526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6526 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 06.07.2018 Drucksache 17/6724 (3 S.)

Straßenbau
 
Baumaßnahmen an Kreis-/Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen
Umsetzung von Bauvorhaben u.a. abhängig von der Mittelbereitstellung durch die zuständigen Straßenbaulastträger, daher keine genaue Terminierung der Bauvorhaben in den nächsten fünf Jahren darstellbar, Einbeziehung der betroffenen Gemeinden und Landkreise in Planung und Terminierung von Straßenbaumaßnahmen, Prüfung von begleitenden Maßnahmen im ÖPNV im Rahmen jeder einzelnen Maßnahme, Zustand von Bundes-, Landes- und Kreisstraßenbrücken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 30.05.2018 Drucksache 17/6382 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6382 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.06.2018 Drucksache 17/6628 (8 S.)

Gesundheit
 
Schulgesundheit (II)
Implementierung weiterer Modellprojekte erst nach Vorlage der Ergebnisse der Kindergesundheitsstudie iKidS und weiterer laufender Modellprojekte (vgl. Drs 17/6265), Gesundheitsförderung und Prävention als integraler Bestandteil von Schulentwicklung, Versorgung mit Medikamenten sowie Überwachung der Medikamenteneinnahme im organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule nach schriftlicher Vereinbarung, Schulung für Lehrkräfte im Umgang mit Diabetes mellitus, rechtliche Handlungssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 28.05.2018 Drucksache 17/6353 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6353 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 20.06.2018 Drucksache 17/6567 (2 S.)

Luftreinhaltung
 
Aktualisierung und Optimierung lufthygienischer Grenzwerte im Landkreis Mainz-Bingen (II)
Messwerte der Messstationen in Mainz und Bad Kreuznach im Zeitraum 2013 bis 2018, Gebietseinstufung und Optimierung, keine Überschreitung der oberen Beurteilungsschwellen für die einzelnen Luftschadstoffe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 17.04.2018 Drucksache 17/5985 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5985 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.05.2018 Drucksache 17/6158 (2 S.)

Luftgüteüberwachung
 
Aktualisierung und Optimierung lufthygienischer Grenzwerte im Landkreis Mainz-Bingen (I)
Standorte und Standortkriterien stationärer Messstationen sowie rechtliche Vorschriften, zeitliche Taktung und Dokumentation der Messung, keine mobile diskontinuierliche Messung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 17.04.2018 Drucksache 17/5984 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5984 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.05.2018 Drucksache 17/6176 (2 S.)

Gesamtschule
 
Vierte Integrierte Gesamtschule in Mainz
Entwicklung der Schülerzahlen in der Stadt Mainz seit 2013 für alle Schularten, Anmelde- und Aufnahmezahlen an den Integrierten Gesamtschulen in Mainz seit dem Schuljahr 2009/2010, Bewertung des Schulentwicklungsplans der Stadt Mainz und des Landkreises Mainz-Bingen vom Juni 2015, Antrag auf Errichtung der vierten IGS nach Abschluss der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans durch die Stadt Mainz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.03.2018 Drucksache 17/5642 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5642 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 03.04.2018 Drucksache 17/5848 (2 S.)

Radweg
 
Planungsstand Radwegebau im Landkreis Mainz-Bingen
Höhe der Kosten für neue oder ausgebaute Radwege im Zeitraum 2015 bis 2017 aufgegliedert nach einzelnen unselbständigen und selbstständigen Radwegen, geplante Radwegeprojekte sowie Netzergänzungen und ihre Umsetzung, Anpassung der Radwegeplanung an die Anforderungen der Tourismusstrategie 2025
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 26.02.2018 Drucksache 17/5553 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5553 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5748 (2 S.)

Bürgermeister
 
Neue Erkenntnisse über die Abführung von Einnahmen aus Nebentätigkeiten hauptamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
Rückmeldung der Kreisverwaltungen zur Abgrenzung von Hauptamt und Nebentätigkeit, keine dringende Notwendigkeit zur Überarbeitung der rechtlichen Grundlagen, Presseberichte über die Nebentätigkeit eines Bürgermeistes im Kreis Mainz-Bingen, Prüfung einer Genehmigung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen, Ablieferung von Aufwandentschädigungen und Sitzungsgeldern aus dem Hauptamt zugeordneten Nebenämtern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 09.02.2018 Drucksache 17/5390 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5390 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.03.2018 Drucksache 17/5634 (2 S.)

Arbeitsvertrag
 
Befristete Arbeitsverträge von Lehrkräften im Landkreis Mainz-Bingen
Zahl der Lehrkräfte mit befristeten Arbeitsverträgen (ohne PES-Lehrkräfte) zum 5. Februar 2018 im Landkreis Mainz-Bingen aufgeschlüsselt nach Schulen, Zahl der Kettenarbeitsverträge, Ermittlung der Zahl der Befristungsverträge pro Person im Rahmen der Fragestellung nicht möglich, keine Erhebung des Anteils der Unterrichtsversorgung in der Oberstufe, der mittels befristeter Lehrkräfte abgedeckt wird
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 01.02.2018 Drucksache 17/5278 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5278 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 27.02.2018 Drucksache 17/5565 (2 S.)

Integrationskurs
 
Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Landkreis Mainz-Bingen
Geschäftsstatistik zu Integrationskursen siehe Webseite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Beantwortung im Detail nicht möglich, kein Vorliegen einer Stellungnahme des Landkreises Mainz-Bingen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 12.01.2018 Drucksache 17/5059 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5059 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.02.2018 Drucksache 17/5304 (1 S.)

Krankenstand
 
Krankenstand bei den Polizeiinspektionen im Landkreis Mainz-Bingen
Keine Fälle von begrenzter Dienstfähigkeit im Sinne des § 44 Abs. 6 Landesbeamtengesetz im Zeitraum 2012 bis 2017, Anzahl der länger als sechs, zwölf oder 18 Monate dienstunfähig erkrankten Polizeibeamten im Zeitraum 2016 bis 2017, Anzahl der aus gesundheitlichen Gründen erfolgten Ruhestandsversetzungen im Zeitraum 2012 bis 2017, absolute und prozentuale Angabe der Fehltage in 2016 abgestuft nach Zehnjahresschritten, Anzahl der Fehltage bezüglich kurz- bzw. langzeitiger Krankheitsdauer im Zeitraum 2013 bis 2017 jeweils aufgeschlüsselt nach Organisationseinheit, Angabe zur Krankheitsursache nicht möglich, kausaler Zusammenhang von Dauerbelastung im Wechselschichtdienst und Gesundheitszustand
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 19.12.2017 Drucksache 17/4904 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4904 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.01.2018 Drucksache 17/5070 (4 S.)

Kindertagesstätte
 
Kita-Förderung im Landkreis Mainz-Bingen
Förderung des Ausbaus von Kindertagesstätten im Kreis Mainz-Bingen 2013 bis 2018 aufgegliedert nach Kita, Fördersumme und Bewilligung, Gründe für Verzögerung im Bewilligungsverfahren, Auszahlung von bewilligten Mitteln, Bundes- und Landesmittel für die Investitionsförderung in Kindertagesstätten 2014 bis 2018
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.12.2017 Drucksache 17/4847 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4847 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 05.01.2018 Drucksache 17/5008 (4 S.)

Ausländer
 
Ausländeranteil und Migrationshintergrund in der Stadt Ingelheim
Anzahl sowie Anteil der ausländischen Kinder bzw. der Kinder mit Migrationshintergrund an den Schulen und Kindergärten in Ingelheim, Ausländeranteil in Ingelheim zum 30. November 2017, Asylbewerber im Landkreis Mainz-Bingen aufgegliedert nach Aufenthaltsstatus, Leistungen aus dem Asylbewerbergesetz oder Leistungen der Grundsicherung für die fünf größten Gruppen mit Migrationshintergrund, Eingebürgerte in der Stadt Ingelheim 1997 bis 2016 aufgegliedert nach bisheriger Staatsangehörigkeit
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 23.11.2017 Drucksache 17/4665 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4665 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.12.2017 Drucksache 17/4870 (6 S.)

Ausländer
 
Ausländeranteil und Migrationshintergrund in der Stadt Bingen
Anzahl sowie Anteil der ausländischen Kinder bzw. der Kinder mit Migrationshintergrund an den Schulen und Kindergärten in Bingen, Ausländeranteil in der Stadt Bingen, Asylbewerber aufgegliedert nach Aufenthaltsstatus im Landkreis Mainz-Bingen zum 31. Oktober 2017, Zuweisungen an die Stadt Bingen, Anzahl der Sozialleistungsbeziehern mit Migrationshintergrund, Eingebürgerte in der Stadt Bingen 1997 bis 2016 aufgegliedert nach bisheriger Staatsangehörigkeit
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 22.11.2017 Drucksache 17/4664 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4664 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.12.2017 Drucksache 17/4869 (6 S.)

Freiwillige Feuerwehr
 
Mitgliederrückgang bei den Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, der Jugendfeuerwehren sowie der Bambini-Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen in den Jahren 2012 bis 2016 aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, kreisfreien Städten und verbandsfreien Gemeinden sowie nach Geschlecht, Schaffung eines "Runden Tisches" als "Ideenwerkstatt", finanzielle Förderung des LFV-RLP e. V. für Maßnahmen bei der Nachwuchsgewinnung sowie als Anschubfinanzierung für die Einführung eines Freiwilligen Sozialen Jahres "Feuerwehr"
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 24.10.2017 Drucksache 17/4452 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4452 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.11.2017 Drucksache 17/4583 (3 S.)

Schreiben
 
Schreiben nach Gehör im Landkreis Mainz-Bingen
Keine ausschließliche Verwendung der Methode lautorientiertes Schreiben an den Grundschulen im Kreis Mainz-Bingen, Grundschulen mit und ohne Verwendung der Unterrichtsmethode Schreiben nach Gehör, Einbindung der Eltern in Wahl der Unterrichtsmethode
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 19.10.2017 Drucksache 17/4423 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4423 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 30.10.2017 Drucksache 17/4500 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) im Landkreis Mainz-Bingen
Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Kreis Mainz-Bingen, Höhe der eingereichten Kosten für Unterbringung und Versorgung 2016, Höhe der Erstattungen an Jugendämter durch das Land
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Kleine Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) 29.03.2017 Drucksache 17/2696 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2696 Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.04.2017 Drucksache 17/2866 (1 S.)

Staatssekretär
 
Termine Staatssekretär Barbaro in den Landkreisen
Absolute Zahl der Termine innerhalb und außerhalb des Landkreises Mainz-Bingen, Darstellung der Termine im Landkreis Mainz-Bingen aufgeschlüsselt nach Datum, Ort, Anlass der Veranstaltung und Funktion des Staatssekretärs
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 22.02.2017 Drucksache 17/2365 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2365 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.03.2017 Drucksache 17/2599 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Entwicklung der Polizeistärke im Landkreis Mainz-Bingen
Zahl der Vollzeitäquivalente für Polizeibeamte im Landkreis Mainz-Bingen 2007 bis 2017 aufgeschlüsselt nach Dienststellen, keine Aussagen zur zukünftigen Entwicklung der Polizeistärke, geplante Ruhestandsversetzungen 2017 bis 2021, Anzahl der Polizeibeamten mit hinausgeschobenen Eintritt in den Ruhestand
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Kleine Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) 20.01.2017 Drucksache 17/2090 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2090 Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.02.2017 Drucksache 17/2275 (2 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes im Landkreis Mainz-Bingen
Bewilligte bzw. nicht bewilligte Förderanträge bis zum Ende des Jahres 2016, Fördersumme
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Kleine Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) 14.10.2016 Drucksache 17/1332 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1332 Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium der Finanzen 07.11.2016 Drucksache 17/1513 (55 S.)

Lehrerbedarf
 
Lehrerversorgung an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen zu Schuljahresbeginn
Wechsel von Grundschullehrern in das Bundesland Hessen; fehlender Klassenlehrer an der Grundschule Welzbachtal in Appenheim, weitere Lehrerabgänge wegen Bundeslandwechsel, Einhalten der Klassenmesszahl an Grundschulen
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Kleine Anfrage Dorothea Schäfer (CDU) 29.08.2016 Drucksache 17/817 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/817 Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium für Bildung 22.09.2016 Drucksache 17/1062 (1 S.)

Brücke
 
Rheinbrücke bei Bingen - Ablehnung der Machbarkeitsstudie durch den Kreistag Mainz-Bingen
Haltung der Kreistagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Abfassung des Koalitionsvertrags auf Landesebene, hierzu geführte Gespräche, Gründe für das Abstimmungsverhalten der Kreistagsfraktionen, Maßnahmen zur Erreichung eines Konsenses; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.06.2016 Vorlage 17/51 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.07.2016 Vorlage 17/157
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/4 30.06.2016 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

 
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