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Vorgänge

17. Wahlperiode

Genitalverstümmelung
 
Genitalbeschneidung bei Mädchen und Frauen in Rheinland-Pfalz
Festgestellte Fälle, Verbreitung und Verbot, Strafverfolgung auch bei im Ausland vollzogenen Beschneidungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.09.2020 Vorlage 17/7212 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)

Sexueller Missbrauch
 
Präventionsarbeit im Hinblick auf sexuelle Gewalt gegen Mädchen
Verweis auf Vorlage 17/5926, Beschränkungen der Präventionsarbeit an den Schulen durch die Corona-Pandemie; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.09.2020 Vorlage 17/7204 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)

Genitalverstümmelung
 
Genitalverstümmelung in Rheinland-Pfalz
Fälle von Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen in Rheinland-Pfalz, Alter und Herkunft der Opfer, medizinische Behandlung, Todesfälle infolge von Verstümmelungen, Strafanzeigen, Verurteilungen, Dunkelziffer, Schutz der Frauen und Mädchen, Angebote für Betroffene, Hilfestellungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 30.06.2020 Drucksache 17/12247 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/12247 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.08.2020 Drucksache 17/12634 (5 S.)

Unterricht
 
Geschlechtergetrennter Unterricht
Umsetzung der phasenweise Trennung von Unterricht nach Geschlechtern insbesondere in den Fächern Mathematik und Physik, Studien zum Lernerfolg von Mädchen in gemischten Klassen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.02.2020 Vorlage 17/6177 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 25.05.2020 Vorlage 17/6572
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/38 06.05.2020 S. 4-5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich per Videokonferenz)
     

Sexueller Missbrauch
 
Schutz von Mädchen vor sexueller Gewalt
Start der bundesweiten Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt", Zahl der teilnehmenden Schulen, Ausbau der speziell auf Mädchen ausgerichteten Angebote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2019 Vorlage 17/5926 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.02.2020 Vorlage 17/6129 (Sprechvermerk, Zahlen zur Inanspruchnahme der Frauennotrufe)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 12.02.2020 Vorlage 17/6140
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/30 (Teil 2) 23.01.2020 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratung
 
Online-Beratungsangebote für Mädchen und Frauen
Wachsendes Angebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.11.2019 Vorlage 17/5742 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5934
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fotografie
 
Upskirting
Medienberichte über "Upskirting" (Fotografieren unter den Rock), Frauen und Mädchen als Opfer, Festivals, Schulen etc. als Tatorte, Straftatbestand in England, Schottland, Neuseeland und Australien, Diskussion über Gesetzesänderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.07.2019 Vorlage 17/5106 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/27 17.09.2019 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fotografie
 
Upskirting
Medienberichte über "Upskirting" (Fotografieren unter den Rock), Frauen und Mädchen als Opfer, Festivals, Schulen etc. als Tatorte, Straftatbestand in England, Schottland, Neuseeland und Australien, Diskussion über Gesetzesänderung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2019 Vorlage 17/5096 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 27.08.2019 Vorlage 17/5277
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/41 (Teil 1) 15.08.2019 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Notwendige Plätze in rheinland-pfälzischen Frauenhäusern schaffen - Frauen in Not nicht länger im Stich lassen
Anstieg der Zahl der Gewaltdelikte gegen Frauen und Kinder, Schaffung von Platzangebot in Frauenhäusern sowie Errichtung eines neuen Frauenhauses, Beratung und Unterstützung für Mädchen und Frauen wie z. B. das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG), Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9410 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5435-5445
     
Redner...


Gewaltprävention
 
Gewaltprävention
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über Gewaltprävention an Schulen sowie über Gewaltprävention von Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 10.05.2019 Vorlage 17/4771 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/26 22.05.2019 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Beziehung
 
Verbindungen zwischen nicht volljährigen Mädchen und männlichen Asylbewerbern
Aufenthalt minderjähriger Mädchen in Asylunterkünften sowie Verbindung zu männlichen Asylbewerbern
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 26.03.2019 Drucksache 17/8695 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8695 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.05.2019 Drucksache 17/9168 (3 S.)

Mobbing
 
Mobbing an Schulen
Maßnahmen gegen Mobbing an Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.02.2019 Vorlage 17/4380 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aktionstag
 
Weltweite Protestaktion ONE BILLION RISING
Weltweite Protestaktionen und Veranstaltungen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen, diesjähriges Motto „BEWEGEN – ERHEBEN – LEBEN“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2019 Vorlage 17/4339 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Alkoholkonsum
 
Jugendliche Komatrinker
Rückgang der Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen 2017, Zuwachs bei Mädchen im Alter zwischen 10 und 14 Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.12.2018 Vorlage 17/4117 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.02.2019 Vorlage 17/4348
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Entwicklung der Fallzahlen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen und Mädchen
Zahl der Ermittlungsverfahren, Anklagen sowie Verurteilungen, Formen der Straftaten; Berichterstattung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.11.2018 Vorlage 17/4028 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 21.12.2018 Vorlage 17/4208
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Gewaltschutz in rheinland-pfälzischen Asylbewerberunterkünften
Anzahl der Frauen und Mädchen unter den Opfern von Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünften (2017 und 1. Halbjahr 2018), Präventionsmaßnahmen, Bewertung des Konzepts "Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Mädchen in Mainz", mit diesem Konzept verbundene Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 26.07.2018 Drucksache 17/6892 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6892 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.08.2018 Drucksache 17/7031 (5 S.)

Beschneidung
 
Genitalverstümmelungen in Rheinland-Pfalz
Keine Angaben zu betroffenen oder gefährdeten Frauen und Mädchen sowie zur Dunkelziffer möglich, keine Fälle von Verstümmelung weiblicher Genitalien sowie von Verurteilungen nach § 226a StGB im Zeitraum 2014 bis 2017 bekannt, Institutionen sowie Vereine oder Initiativen und Prävention sowie Förderung seitens der Landesregierung, keine Fälle von sogenannten Ferienbeschneidungen bekannt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 03.07.2018 Drucksache 17/6693 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6693 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.07.2018 Drucksache 17/6881 (2 S.)

Sexuelle Belästigung
 
Sexuelle Belästigung einer 13-Jährigen auf Spielplatz in Linz
am 16. Juni 2018, Informationen über laufende Ermittlungsverfahren nur in vertraulicher Sitzung des Rechtsausschuss, Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, afghanischer Staatsangehöriger als Tatverdächtiger, Aufenthaltsstatus, Sexualdelikte auf Spielplätzen im Jahr 2017 (aufgeschlüsselt nach Tatort und -zeit, nach Geschlecht und Verletzungsgrad der Opfer, der Opfer-Tatverdächtigen-Beziehung sowie der Tatverdächtigen)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 19.06.2018 Drucksache 17/6561 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6561 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 11.07.2018 Drucksache 17/6755 (4 S.)

Religiöses Symbol
 
Kopftuchverbot an Grundschulen
Schaffung der juristischen Voraussetzungen für die Erlassung eines Kopftuchverbots für Schülerinnen an Grundschulen
Weitere Themen...

Antrag AfD 17.05.2018 Drucksache 17/6253 (2 S.)
Alternativantrag CDU 24.05.2018 Drucksache 17/6297 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3684-3690 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Handwerker
 
Weibliche Auszubildende in Handwerksberufen
Entwicklung des Anteils der weiblichen Auszubildenden in den Handwerksberufen, Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Anteils weiblicher Auszubildender; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.10.2017 Vorlage 17/2055 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.11.2017 Vorlage 17/2201 (Sprechvermerk, Aufstellung der weiblichen Auszubildenden in Bauberufen)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 21.11.2017 Vorlage 17/2286
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/12 19.10.2017 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexualdelikt
 
Stand Ermittlungsverfahren Übergriff in Rülzheim
Wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens Angaben nur im Rahmen einer vertraulichen Sitzung des Rechtsausschusses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.09.2017 Drucksache 17/4133 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4133 Matthias Joa (AfD), Ministerium der Justiz 05.10.2017 Drucksache 17/4303 (1 S.)

Religiöses Symbol
 
Kopftücher und Probleme mit muslimischen Eltern an Grund- und weiterführenden Schulen
Tragen eines Kopftuchs im Unterricht grundsätzlich möglich, keine Aufstellungen über schulaufsichtliche Vorkommnisse, keine Gebetsräume für muslimische Schüler an öffentlichen Schulen, ggf. Nutzung von "Räumen der Stille", keine Informationen zu Diskriminierung von nichtmuslimischen Schülern mit Migrationshintergrund durch muslimische Schüler, Behandlung des Themas Antisemitismus im Rahmen von Präventionsprogrammen und der politischen Bildung, Inhalte des Orientierungsrahmens Schulqualität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.09.2017 Drucksache 17/4152 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4152 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 11.10.2017 Drucksache 17/4350 (2 S.)

Hauptschulabschluss
 
Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss
Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses, Wiedereinführung des dreigliedrigen Schulsystems, Teilnahme von Frauen muslimischer Religionsangehörigkeit, schulische Vorbildung der Teilnehmer, Prüfungsfächer sowie Prüfungsaufgaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.08.2017 Vorlage 17/1778 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 14.09.2017 Vorlage 17/1948
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/11 31.08.2017 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bekleidung
 
Verbreitung des Kopftuches an rheinland-pfälzischen Schulen
Keine wissenschaftlichen Studien über die Verbreitung des Kopftuches an rheinland-pfälzischen Schulen bekannt, keine statistische Erfassung der Zahl der Kopftuch tragenden Schülerinnen, Hinweis auf das Recht zur freien Religionsausübung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 24.07.2017 Drucksache 17/3623 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3623 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Bildung 15.08.2017 Drucksache 17/3840 (1 S.)

Girls' Day
 
Girls' Day 2017 - Zukunftstag für Mädchen
Bewertung des Girls' Day im Hinblick auf Rollenbilder und Berufswahl, Anzahl der Teilnehmerinnen am Aktionstag 2017 sowie Art der Angebote, teilnehmende Berufe, Teilnahme der Landesregierung am Girls' Day
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 04.05.2017 Drucksache 17/2969 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/2918 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/2969 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.05.2017 Drucksache 17/3150 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Straftaten gegen Frauen und Mädchen in Erstaufnahmeeinrichtungen
Anstieg in den Jahren 2014 bis 2016; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.04.2017 Vorlage 17/1376 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/10 17.05.2017 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aktionstag
 
One Billion Rising
Aktionstag am 14. Februar 2017, Protestaktionen und Veranstaltungen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 20.02.2017 Vorlage 17/1036 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/8 02.03.2017 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Auszubildender
 
DGB-Ausbildungsreport - hohe Belastungen bei weiblichen Azubis
Hinweise auf enorme psychische Belastungen der Auszubildenden, insbes. in Ausbildungsberufen mit einem hohen Anteil von Mädchen und Frauen; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.10.2016 Vorlage 17/512 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.12.2016 Vorlage 17/724 (Sprechvermerk, ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderehe
 
Schutz von Mädchen stärken – Kinderehen unterbinden
Einsatz auf Bundesebene für ein Verbot von Kinderehen, detaillierte Datenerhebung für Rheinland-Pfalz, Ausbau der psychosozialen und psychischen Betreuung für minderjährig Verheiratete, Entwicklung einer landesweiten Strategie zur sozialen Begleitung von Mädchen und minderjährigen jungen Frauen, getrennte Unterbringung von Mädchen und minderjährigen jungen Frauen von ihren Ehemännern
Weitere Themen...

Antrag CDU 29.09.2016 Drucksache 17/1154 (2 S.)
Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 750 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Unterrichtsfach
 
Geschlechtsgetrennter Unterricht in den Naturwissenschaften
an Schulen in Rheinland-Pfalz, Leistungen und spätere Berufswahl der Mädchen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.09.2016 Vorlage 17/314 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Bildung 05.12.2016 Vorlage 17/720 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/4 29.09.2016 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Zwangsheirat
 
Zwangsehen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Zwangsverheiratungen 2010 bis August 2016, Hilfsangebote für die betroffenen Mädchen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/841 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/841 Damian Lohr (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 22.09.2016 Drucksache 17/1077 (2 S.)

Kinderehe
 
Ehe mit minderjährigen Mädchen in Rheinland-Pfalz
Anzahl in Rheinland-Pfalz; Umgang mit diesen Fällen, Handlungsbedarf im Hinblick auf Selbstbestimmung und Jugendschutz; Berichterstattung der Landeregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.08.2016 Vorlage 17/225 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/3 06.09.2016 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Religiöses Symbol
 
Kindliche Entwicklung umfänglich ermöglichen – Fasten und Verschleierung in der Grundschule unterbinden
Schaffung von Voraussetzungen zur Unterbindung des Fastens sowie der Verschleierung von Grundschülerinnen während der Schulzeit, Intensivierung der Elternarbeit, Einflußnahme auf die Eltern über die Verbände des Runden Tischs Islam, Erarbeitung eines Handlungsleitfadens für Schulen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/6253 CDU 24.05.2018 Drucksache 17/6297 (2 S.)
Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3684-3690
* Ablehnung
     
Redner...


 
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