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Vorgänge

12. Wahlperiode

Notruf
 
Aufbau der Notruf-Beratungsstellen
- Grundzüge und Ergebnisse des Modellprojekts "Aufbau und Vernetzung der Notrufe in RPF", Ausbau bestehender Notrufe zu Anlauf- und Beratungsstellen für von Gewalt bedrohte Frauen und Mädchen, Vernetzung der Notrufe untereinander und mit staatlichen (u.a. Polizei, Justiz) und nichtstaatlichen (u.a. Ärzte, Therapeuten) Stellen sowie mit haupt- und ehrenamtlichen Beratern, Präventionsarbeit in Form von Weiterbildungsveranstaltungen für Berufsgruppen aus medizinischen und juristischen Bereichen, Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit, Unterstützung von Selbsthilfegruppen, Einführung einer einheitlichen Notrufnummer, Kosten und Finanzierung -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4114 23.11.1995 Drs 12/7683

Extremismus
 
Frauen und Rechtsextremismus
- Bewertung der Egebnisse einer Studie des Gleichstellungsministeriums Nordrhein-Westfalen zum Thema "Rechtsextremismus", Vergleichbarkeit mit der Situation in RPF, Präventionsmöglichkeiten zum Abbau rechtsextremistischer Tendenzen bei Mädchen und jungen Frauen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3990 Bill, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 30.10.1995 Drs 12/7515

Jugendpolitik
 
Jugendpolitische Perspektiven und ihre Umsetzung in RPF
- Inhalte, Ziele und Finanzierung eines Modellprojektes zur Unterstützung der Kommunen bei der Weiterentwicklung der Jugendhilfe, pädagogische Betreuung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekten für Jugendliche, u.a. Arbeit statt Sozialhilfe, Schaffung von Wohnraum durch die Initiative Jugendwohnen, Förderung von Modellmaßnahmen speziell für Mädchen und junge Frauen, Weiterentwicklung der Kinderbetreuung, Erlaß einer Verwaltungsvorschrift zum Jugendförderungsgesetz, ehrenamtliche Tätigkeit in der Jugendbetreuung, Umsetzung der Jugendhilfeplanung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz; personelle und sächliche Ausstattung der Jugendämter und des Landesjugendamtes; Kriterien und Maßgaben des zu erstellenden Landesjugendplanes -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.10.1995 Drs 12/7432
Antw MKJFF 29.11.1995 Drs 12/7643

Sexueller Mißbrauch
 
Kindesmißbrauch im Rahmen des organisierten Frauenhandels
- Bewertung der gesetzlichen Regelung zum Schutz der Kinder vor sexuellem Mißbrauch, Beratungsstellen und Kinderschutzdienste in RPF für betroffene Frauen und Mädchen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2690 Bauckhage FDP und Antw GM 25.07.1994 Drs 12/5148

Jugendarbeit
 
Zuschüsse zur Förderung von Veranstaltungen der außerschulischen Bildungsarbeit
- Kriterien und Höchstgrenze für die Bereitstellung von Mitteln für modellhafte Maßnahmen der Jugendarbeit, u.a. zur Gewaltprävention, zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe, zur Entwicklung demokratischer Mitwirkung der Kinder, für eigenständige Angebote für Mädchen und junge Frauen (vgl Drs 12/4097), Gründe für Antragsablehnungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2543 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASFG 24.05.1994 Drs 12/4894

Frauenbewegung
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Förderung feministischer, autonomer und parteilicher Frauenarbeit
- Anerkennung und Unterstützung der autonomen Strukturen und Arbeitsweisen, Aufbau und Weiterentwicklung autonomer Mädchenarbeit, Integrierung feministischer Forschung in Schule, Ausbildung und Studium, Beteiligung von Frauenprojekten bei relevanten Gesetzesvorhaben -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4229
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5637 ff (iRd Epl 16)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5759 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Jugendarbeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Landesförderung für modellhafte Maßnahmen der Jugendarbeit
- u.a. zur Gewaltprävention, zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe, zur Entwicklung demokratischer Mitwirkung der Kinder, für eigenständige Angebote für Mädchen und junge Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/3700 18.01.1994 Drs 12/4097
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.5749

Gewaltanwendung
 
Initiativen der LReg zur Vermeidung von Gewalt und für konkrete Hilfeleistungen an betroffene Frauen
- Statistische Angaben über sexuelle Gewaltanwendung gegen Frauen und Kinder, Schwerpunktbereiche des GM zur Bekämpfung der Gewalt an Frauen und Mädchen, des MASFG zur Verbesserung des Kinderschutzes, des MBK für schulische Präventions- und Hilfsmaßnahmen und des ISM zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1131 11.03.1993 Drs 12/2767
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.04.1993 Drs 12/3003
PlPr 12/62 14.10.1993 S.4936 ff
*Für erledigt erklärt S.4946
Redner...


Extremismus
 
Rechtsextremismus in RPF
- Bestehende rechtsextremistische Gruppen und Organisationen in RPF, Mitgliederzahl und Sympathisanten, (darunter weibliche), altersmäßige Zusammensetzung, soziale Herkunft; neue Formen des Rechtsextremismus, u.a. sog "Skinheads", rechtsextremistische Rockgruppen, Verbindung zu religiösen Sekten, zu neonazistischen Organisationen und zum Ausland; Zusammenhang von Gewaltdarstellung in den Medien mit der Zunahme des Rechtsextremismus; Anzahl der Straftaten mit rechtsextremistischem bzw antisemitischem Hintergrund, Altersstruktur der Täter, Verurteilungen, Bewährungsstrafen, Anwendung des Jugendstrafrechts, Einzel- und Wiederholungstäter; bisherige und künftige Maßnahmen der LReg bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus, seiner Ursachen und seiner Auswirkungen -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 13.01.1993 Drs 12/2450
Antw ISM 05.03.1993 Drs 12/2741
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 22.03.1993 Drs 12/2845
Antr SPD auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6171
InnA 47.Sitzg 20.06.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Schulfach
 
Wahlverhalten bei Leistungsfächern in der Mainzer Studienstufe
- Anteil der Mädchen und Jungen in den Leistungskursen, u.a. in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern in den Schuljahren 1988/89 bis 1991/92, Maßnahmen zur Steigerung der Akzeptanz bei jungen Frauen, Angaben über vorzeitige Abbrüche der Schullaufbahn -
Weitere Themen...

KlAnfr 1226 Schweitzer SPD und Antw MBK 22.12.1992 Drs 12/2390

Selbsthilfe
 
Selbstbehauptungstraining für Mädchen
- Kenntnisse der LReg über Schulen mit einem Trainingsangebot im Sportunterricht, mögliche Einbeziehung entspr Trainingsangebote in die Lehrpläne Sport -
Weitere Themen...

KlAnfr 1227 Rogel SPD und Antw MBK 16.12.1992 Drs 12/2353

Jugendarbeit
 
Förderkonzept für eine Verbesserung der Jugendarbeit im ländlichen Raum
- Vorlage des "Programms zur Förderung der Jugendarbeit im ländlichen Raum", Förderkriterien; Kreis der Antragsteller, Aufzählung der geförderten Projekte wie Kinder- und Jugendarbeit, Mädchenarbeit, interkulturelle und kulturelle Jugendarbeit, Gewaltprävention, Kooperation mit der Schule, Sexualpädagogik, Art der Förderung, Planung und Durchführung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1104 14.10.1992 Drs 12/2081
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.10.1992 Drs 12/2127
PlPr 12/39 11.12.1992 S.3155 ff
*Für erledigt erklärt S.3168
Redner...


Notruf
 
Situation der autonomen Notrufe in RPF
- Entwicklung der Notrufe in RPF; Auf- und Ausbau der Notrufberatungsstellen für vergewaltigte und sexuell mißbrauchte Frauen und Mädchen, Förderung durch das GM im Rahmen eines Modellprojekts, Höhe der Zuschüsse für Personal- und Sachkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 963 Bill GRÜNE und Antw GM 18.08.1992 Drs 12/1867

Schulwahl
 
Schullaufbahn: Vergleich zwischen Jungen und Mädchen
- Angaben über: Durchschnittsalter bei der Einschulung, Klassenwiederholungen, Überweisungen an Sonderschulen, Übergänge von der Grundschule auf weiterführende Schulen, Abiturientenquote, Zahl der Studienberechtigten, erfolgreiche Lehrabschlüsse und Meisterprüfungen ab 1987 -
Weitere Themen...

KlAnfr 734 Rogel SPD und Antw MBK 20.05.1992 Drs 12/1498

Mädchen
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Jugendarbeit mit Mädchen und jungen Frauen
- Förderung und Entwicklung spezifischer Angebote und Formen der Jugendarbeit mit Mädchen und jungen Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1180
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
Überw: AfFrau (fdf), SozialA S.1900
AfFrau 7.Sitzg 11.06.1992 Teil II
Unterrichtung LTPräs 11.06.1992 Drs 12/1584
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Jugendarbeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Zuschüsse für hauptamtliche Fachkräfte zu den Personalkosten der Jugendarbeit im ländlichen Raum
- Verbesserung der Freizeitangebote, der Maßnahmen zur sozialen und politischen Bildung sowie der interkulturellen Bildung für deutsche und ausländische Jugendliche, Spezialbetreuungsangebote für Mädchen und Jugendliche unter 14 Jahren, Projekte zur Sexualerziehung und Gewaltprävention; Vorlage eines entspr Konzeptes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1104
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
*Annahme (einstimmig) S.1899
Redner...


Frauenpolitik
 
Frauen- und Mädchenprojekte
- Anerkennung und finanzielle Förderung durch das Land -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE 13.11.1991 Drs 12/612
PlPr 12/11 13.11.1991 S.696 ff
*Ablehnung S.723
Redner...


Nachtragshaushaltsgesetz 1991
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1990/1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
- Änd betr Familienplanungszentrum, Bau von Landesstraßen, öffentlicher Personennahverkehr, "Trotz allem" - Verein zur Prävention von sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen e.V., Revierförster-Anwärter -
Weitere Themen...

ÄndAntr GRÜNE zu Drs 12/310 12.11.1991 Drs 12/609
PlPr 12/11 13.11.1991 S.696 ff
*Ablehnung S.723
Redner...


Mißhandlung
 
Verbesserung der Situation von mißhandelten Frauen, Mädchen und Jungen - (sexuelle) Gewalt innerhalb der Ehe/Familie - Einrichtung von Männerförderhäusern
- Entfernung der Mißhandler aus der Familienwohnung, Informationen für Mißhandelte, Strafverfolgung, Verbesserung der rechtlichen Situation Mißhandelter, entspr Maßnahmen der LReg sowie Initiativen im BR, Bevorzugung Mißhandelter bei der Wohnungsvergabe -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 13.09.1991 Drs 12/293
dazu: Vorlage 12/280 (Wiss.Dienst, Vorlage von Vorgängen aus dem BR -vertraulich-) 12/324 (Wiss.Dienst, Stellungnahme JM) 12/1241 (ISM, Ergänzende Stellungnahme zum Bereich Polizei, insbes Prävention) 12/1270 12/1287 Antr GRÜNE, Beratung im mitberatenden AfFrau (s. nachfolgend)
PlPr 12/7 26.09.1991 S.466 ff
Überw: RA (fdf), AfFrau, SozialA S.477
RA 4.Sitzg 10.10.1991
RA 12.Sitzg 01.10.1992 Teil II
RA 19.Sitzg 11.03.1993 Teil I
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
BeschlEmpf RA 15.06.1993 Drs 12/3258
PlPr 12/62 14.10.1993 S.4936 ff
*Ablehnung S.4945
Redner...


Schulversuch
 
Information über den Modellversuch "Mädchen und Jungen in der Schule"
- Berichterstattung über die Ergebnisse des Schulversuchs des Pädagogischen Zentrums des Landes RPF an Gymnasien und Gesamtschulen betr Erprobung neuer Wege der Unterrichtsgestaltung; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.03.1995 Vorlage 12/3212
dazu: Vorlage 12/3390 (BE MBWW)
KultA 31.Sitzg 11.05.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASFG Galle: "Jugendpolitik in RPF"
- Soziale und wirtschaftliche Situation der Kinder und Jugendlichen in RPF, Auswirkungen von Armut, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot, Entwicklung trägerübergreifender und sozialorientierter Angebotsformen der Jugendhilfe, -arbeit und -sozialarbeit, Schaffung von Zukunftsperspektiven für Jugendliche, insbes für Jugendliche in sozialen Brennpunkten, im ländlichen Raum, für Mädchen, Verbesserung der jugendlichen Bildung und Berufsausbildung, Integration ausländischer und ausgesiedelter Jugendlicher Bemühungen zur Verhinderung von Gewaltanwendung, Fremdenfeindlichkeit und Drogenmißbrauch unter Jugendlichen, Umsetzung der im Jugendförderungsgesetz vorgegebenen Ziele -
Weitere Themen...

RegErkl MASFG PlPr 12/79 22.04.1994 S.6338-6345
Aussprache S.6345-6360
Antr SPD, FDP Drs 12/4706 (s. Jugendlicher) Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/4707 (s. Jugendpolitik)
Redner...


Gewaltanwendung
 
Bericht über Weiterförderung der Präventionsberatungsstellen in RPF durch das GM
- Zuschüsse zu Präventionsprogrammen im Bereich Gewalt gegen Frauen und/oder Mädchen und sonstige Maßnahmen im Jahr 1994 und 1995; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.04.1994 Vorlage 12/2320
AfFrau 22.Sitzg 28.04.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsförderungsgesetz
 
Auswirkungen der 10. AFG-Novelle durch ABM-Kürzungen auf die Situation und die Perspektiven der Frauenprojekte im Gesundheits-, Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich in RPF (z.B. Frauenhäuser, Notrufe, Beratungsstellen, Projekte der Mädchenarbeit etc.)
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.08.1993 Vorlage 12/1613
dazu: Vorlage 12/1649 (BE GM) 12/1987 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 17.Sitzg 31.08.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
"Gewalt gegen Frauen und Mädchen" - Förderung von Initiativen durch die LReg
- Art und Umfang der zur Förderung zur Verfügung stehenden Finanzierungsmittel, Vergabekriterien; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.06.1993 Vorlage 12/1449
AfFrau 16.Sitzg 15.06.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Hilfen des Landes für Frauen und Mädchen aus bzw in den Bürgerkriegsgebieten des ehemaligen Jugoslawien
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.12.1992 Vorlage 12/1073
dazu: Vorlage 12/1437 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 13.Sitzg 14.01.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinder- und Jugendhilfegesetz
 
Umsetzung des Auftrages des KJHG zur Förderung der Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen auf Landesebene
- Förderung der Jugendarbeit, Rahmenkonzept bzw Planung gezielter Förderprogramme für Mädchen- und Frauenarbeit; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.11.1992 Vorlage 12/999
dazu: Vorlage 12/1367 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 12.Sitzg 01.12.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsausbildung
 
Berufsausbildungsbedingungen für Mädchen in sog Frauenberufen
- Ausmaß und Praxis der Abqualifizierung und indirekten Diskriminierung, z.B. durch unterdurchschnittliche Löhne bzw Ausbildungsvergütung; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 21.10.1991 Vorlage 12/244
AfFrau 4.Sitzg 30.10.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Gewalt gegen Frauen und Mädchen
- Behandlung im AfFrau, BE LReg über die Verwendung der Haushaltsmittel für Kinderschutzmaßnahmen -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 12.08.1991 Vorlage 12/81
AfFrau 2.Sitzg 20.08.1991
AfFrau 3.Sitzg 19.09.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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