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Vorgänge

17. Wahlperiode

Brücke
 
Salzbachtalbrücke
Gespräche zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen bezüglich Verkehrsmanagement an der A 66, Auswirkungen auf Stadtverkehr Mainz, Verzögerung der Baumaßnahmen, Kfz über 3,5 t zulässiges Gesamtgewicht, Schadstoffbelastung durch Umleitung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 07.02.2019 Drucksache 17/8288 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8288 Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.02.2019 Drucksache 17/8479 (1 S.)

Fahrverbot
 
Gegen unsinnige Fahrverbote, für Privateigentum, Individualverkehr und Wissenschaftlichkeit
Überprüfung der Grenzwerte, ggf. Veränderung der Standorte der Messstationen, Unterstützung der betroffenen Städte in den Verwaltungsgerichtsverfahren zu möglichen Fahrverboten
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Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7288 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4282-4287
* Ablehnung
     
Redner...


Fahrverbot
 
Verkehrsbeschränkungen für den Schwerlastverkehr auf der B 10
Einschätzung zur Möglichkeit einer Sperrung der B 10 für den LKW-Transitverkehr, mögliche Auswirkungen der Baumaßnahmen auf Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit, Statistik zum Transitgüterverkehr 2013, Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und Schadstoffemissionen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.09.2018 Drucksache 17/7218 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7218 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.09.2018 Drucksache 17/7446 (3 S.)

Straßenbahn
 
Neubau von Straßenbahntrassen in der Vorderpfalz
Kenntnis von Initiativen zum Neubau von Straßenbahntrassen in der Vorderpfalz, im Regelfall keine Beteiligung an der Finanzierung von Machbarkeitsstudien zu solchen oder vergleichbaren Vorhaben, Fördermöglichkeiten durch Bund und Land, keine Fördermöglichkeiten für die Anschaffung von Straßenbahnen, Beitrag der Straßenbahnen zur Reduzierung der Stickoxidbelastung
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.06.2018 Drucksache 17/6488 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6488 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.07.2018 Drucksache 17/6686 (2 S.)

Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
 
Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Reduzierung von Luftschadstoffen
Aktueller Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 30.05.2018 Vorlage 17/3259 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.07.2018 Vorlage 17/3437
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/20 13.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Feinstaub
 
Zwischenergebnis zur Ultrafeinstaub-Erhebung am Frankfurter Flughafen
Messungen in Raunheim (Hessen) und Frankfurt-Schwanheim (Hessen), Veröffentlichung erster Ergebnisse, Bewertung, Planungen für Messungen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.04.2018 Vorlage 17/3067 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/19 08.05.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Diesel-Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge vom 27. Februar 2018; Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten zur Senkung der Stickoxidbelastung, Handwerker und Pendler als Betroffene, Wertverlust bei gebrauchten Dieselfahrzeugen, Verantwortung der Autohersteller, Senkung der Stickoxidbelastung in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Medienauftritte der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit Forderungen nach Fahrverboten und Finanzierung der DUH, Neuanschaffung bzw. Modernisierung von Bussen durch die Verkehrsverbünde, Programm "Saubere Mobilität" der Landesregierung, Vermeidung von Fahrverboten
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Aktuelle Debatte AfD 21.03.2018 Drucksache 17/5754
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3284-3294
     
Redner...


Polychlorierte Biphenyle
 
PCB-Belastung in Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die PCB-Belastung in Schulen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2018 Vorlage 17/2818 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 24.04.2018 Vorlage 17/3058
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/18 12.04.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Bisher umgesetzte Maßnahmen zur Abwendung von Diesel-Fahrverboten
Umgesetzte und geförderte Maßnahmen aus den Programmen "Saubere Mobilität" und "Saubere Luft 2017-20", geplante Maßnahmen insbesondere zur unmittelbaren Stickoxidminderung in Großstädten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.03.2018 Vorlage 17/2775 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.03.2018 Vorlage 17/2954
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten
Keine Konsequenzen für Rheinland-Pfalz, insbes. Fahrverbote, erwartet, Entwicklung der Stickstoffdioxidwerte (NO2) in den Städten Mainz, Ludwigshafen und Koblenz 2017 im Vergleich zu 2016, Entscheidung über Strategien und Instrumente zur kurzfristigen Stickoxidminderung durch die betroffenen Kommunen
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 23.02.2018 Drucksache 17/5532 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/5532 Christian Baldauf (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.03.2018 Drucksache 17/5707 (2 S.)

Luftverunreinigung
 
Krisengipfel zur EU-Luftqualität
Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten insbesondere in den Städten Mainz, Ludwigshafen und Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.02.2018 Vorlage 17/2679 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.03.2018 Vorlage 17/2880 (EU-weite Liste der gegen die EU-Luftqualitätsrichtlinie verstoßenden Städte, Verweis auf Datenbank mit Maßnahmen zur Luftreinhaltung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Luftverunreinigung
 
Ergebnisse des "Dieselgipfels"
Bewertung der Ergebnisse des Dieselgipfels zur Reduzierung des Ausstoßes von Stickoxiden;
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.01.2018 Vorlage 17/2498 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2844
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Stickoxide
 
Hohe Stickstoffdioxid-Konzentration in Stadecken-Elsheim
Deutliche Überschreitung des Grenzwertes, Messmethode, Konsequenzen aus den Messergebnissen, durchschnittlicher täglicher Verkehr, Planungen für Ortsumgehungen, Möglichkeiten zur Förderung mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm "Saubere Luft"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 13.12.2017 Drucksache 17/4845 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4845 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.01.2018 Drucksache 17/5015 (2 S.)

Mobilität
 
Aktionsprogramm "Saubere Mobilität" der Landesregierung
Aktionsprogramm für bessere Luftqualität sowie für das Umrüsten von Fahrzeugen im ÖPNV, Förderung von emmissionsarmen Bussen, Höhe des Förderprogramms sowie Kosten für Elektrobusse, Reduzierung von Stickstoffoxiden, Mobilitätsfonds des Bundes, Luftverschmutzung in Koblenz, Mainz und Ludwigshafen, Technologieoffenheit bei Antrieben
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.09.2017 Drucksache 17/4193 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2390-2399
     
Redner...


Kfz-Abgas
 
Abgasskandal – Verbraucherpolitische Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
Falsche Angaben der Autohersteller beim Stickoxidausstoß von Dieselfahrzeugen, etwa eine Millionen Fahrzeuge in Rheinland-Pfalz betroffen, Autokäufer als Gruppe von Geschädigten, Wertverlust der Fahrzeuge, Rechtsdurchsetzung aufgrund von Einzelklagen, Verjährungsfrist Ende 2017, Möglichkeit der Sammelklage bzw. des Gruppenverfahrens, Entlastung der Gerichte, Bedeutung der Automobilindustrie für Deutschland, Nachrüstung mit Software-Updates, Verhinderung von Fahrverboten, Überwachung der Abgasnormen im Realbetrieb, Entschädigung durch Automobilindustrie, Möglichkeit der Konzernhaftung
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.09.2017 Drucksache 17/4181 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2329-2336
     
Redner...


Dieselmotor
 
Gegen Fahrverbote für Diesel, für Nachrüstungen und eine realistische Luftreinhaltepolitik
Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene für die Implementierung neuer Emissionsstandards, keine Fahrverbote, Nachrüstung und Kostenübernahme durch die Fahrzeughersteller u. a.
Weitere Themen...

Antrag AfD 15.09.2017 Drucksache 17/4147 (2 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2444-2448
* Ablehnung
     
Redner...


Staub
 
Sichere Staubkonditionierungsanlage auf der Deponie Zweibrücken
Menge von staubförmigem Abfall in 2016 aufgelistet nach Abfallart gemäß AVV sowie nach Aufbereitung und Deponierung, Kapazität und Abfallart der Deponien Rechenbachtal, Kapiteltal und Schneeweiderhof, immisionsschutzrechtliche Betriebsgenehmigung, Sicherheitsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.08.2017 Drucksache 17/4012 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4012 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.09.2017 Drucksache 17/4236 (4 S.)

Stickoxide
 
Verkehrsbezogene Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxidbelastungen
Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxidbelastungen, Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Erörterung des Themas auf der Verkehrsministerkonferenz im November 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 15.08.2017 Drucksache 17/3836 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3836 Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.09.2017 Drucksache 17/4057 (2 S.)

Stickoxide
 
Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz
Überschreitung der Stickoxid-Kurzzeitwerte bzw. der Langzeitwerte in den Jahren 2010 bis 2016 in den Städten Ludwigshafen, Mainz und Koblenz, keine Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden und Feinstaub in anderen rheinland-pfälzischen Städten, Anteil der Verursacher an der Feinstaubbelastung in den genannten Städten und in ganz Rheinland-Pfalz, Bewertung des Emissionsverhaltens von EURO 6-Diesel, Maßnahmen zur weiteren Reduzierung der Schadstoffemissionen auf EU-, Bundes- und Landesebene, Vorgehen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 07.06.2017 Drucksache 17/3241 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3241 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3428 (4 S.)

Dieselmotor
 
Umweltzone und Dieselfahrverbote in Mainz
Ruhende Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Mainz, Haltung der beklagten Stadt Mainz, erst nach Abschluss des Verfahrens Aussagen über Konsequenzen möglich, Einsatz der Landesregierung für die Verbesserung der Luftqualität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 31.05.2017 Drucksache 17/3184 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3184 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.06.2017 Drucksache 17/3371 (2 S.)

Betriebsansiedlung
 
Bodenversiegelung und Verkehrsbelastung durch die Ansiedlung eines Unternehmens im Industrie- und Gewerbegebiet "Am Römig", Frankenthal
Ausweisung von zwei Industriegebieten durch die Stadt Frankenthal, geplante Ansiedlung des Online-Versandhändlers Amazon; Verkehrsbelastung, geplante Änderungen am Straßennetz, Bau- und Unterhaltskosten für die Straßen, Fachgutachten zu Lärm- und Schadstoffbelastung, Boden sowie Umwelt- und Artenschutz, Flächenversiegelung für das Industrie- und Gewerbegebiet
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.04.2017 Drucksache 17/2886 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2886 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.05.2017 Drucksache 17/3070 (2 S.)

Luftverunreinigung
 
Maßnahmen des Bundes zur Verbesserung der Luftqualität
Position der Landesregierung zur Abgasnorm Euro 6, Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität, Einführung der blauen Plakette, Alter und Abgasnorm der Busflotte in der Stadt Mainz, Stärkung des Öffentlichen Personennahverkers (ÖPNV) sowie Förderung der Busbeschaffung, Anteil der Fahrzeuge ohne Erfüllung der Abgasnorm Euro 6, Emissionen der Rheinschifffahrt
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Kleine Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) 15.03.2017 Drucksache 17/2547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2547 Jens Ahnemüller (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.04.2017 Drucksache 17/2769 (2 S.)

Dieselmotor
 
Fahrverbot für Dieselautos
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr; Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte, Verhängung von Fahrverboten in den Innenstädten, Notwendigkeit einer neuen Verordnung auf Bundesebene
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.12.2016 Vorlage 17/785 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/12 19.01.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kerosin
 
Ablassen von Kerosin über der Pfalz
Keine Verpflichtung der zuständigen Behörden zur Informierung der Landesregierung über das Ablassen von Treibstoff durch zivile und militärische Luftfahrtzeuge, Verweis auf die BT-Drs 18/9511, Stellungnahme der Bundesregierung zur Belastung der Pfalz durch Treibstoffschnellablass, gesundheitliche Auswirkungen, keine Möglichkeiten der Landesregierung, auf diese Vorgehensweise Einfluss nehmen zu können
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Kleine Anfrage Martin Haller (SPD), Daniel Schäffner (SPD), Alexander Schweitzer (SPD) 19.10.2016 Drucksache 17/1366 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1366 Martin Haller (SPD), Daniel Schäffner (SPD), Alexander Schweitzer (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.11.2016 Drucksache 17/1545 (2 S.)

Mobilität
 
Aktuelle Maßnahmen für saubere Mobilität
Entscheidung über Strategien und Instrumente in kommunaler Zuständigkeit, Umsetzung von Maßnahmen zur kurzfristigen Stickstoffminderung im Rahmen des Aktionprogramms "Saubere Mobilität" des Landes, Erstellung von Masterplänen im Rahmen des Bundesförderprogramms "Automatisierung und Vernetzung im Straßenverkehr", Kosten für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw, Bewertung der Forderung nach kostenlosem ÖPNV, Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3222-3224
     
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