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Vorgänge

11. Wahlperiode

Worms, Stadt
 
Perchlorethylen-Kontamination im Umfeld von Chemischreinigungsbetrieben in Worms
- Untersuchung der Chemischreinigungsbetriebe und der angrenzenden Wohnungen auf die PER-Konzentration in Raumluft und Lebensmitteln, Auflagen bei Überschreitung, Informierung und Beratung der Anwohner -
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KlAnfr 2908 Brinkmann SPD und Antw MinfUG 14.03.1991 Drs 11/5310

Verkehrspolitik
 
Verkehrspolitik und Klimakatastrophe
- Umfang der Kohlendioxid-Emissionen des motorisierten Individualverkehrs gegenüber dem öffentlichen Personennahverkehr, Anteil einzelner Verkehrsarten an der CO2-Freisetzung, Reduzierungen im Energieverbrauch und Schadstoffausstoß von Kraftfahrzeugen, Investitionsmittel für den regionalen Schienenverkehr und für Bundesfernstraßen in den nächsten fünf Jahren, Einsatz von Pendolino-Zügen in RPF -
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KlAnfr 2779 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfWiV 11.01.1991 Drs 11/4995

Gesellschaft zur Beseitigung von Sonderabfällen in RPF mbH
 
Desolate Zustände bei der GBS im Management und ihren Anlagen
- Kostenexplosion für die Sanierung der Sondermülldeponie Gerolsheim, Verzögerung beim Planfeststellungsverfahren für die Sondermüllverbrennungsanlage in Kaisersesch, Überschreitung der Schadstoffgrenzwerte im Abwasser und in der Luft durch die Neutralisierungsanlage in Idar-Oberstein, Forderung nach neuen Konzepten für die Müllvermeidung, -verwertung und -beseitigung, Anhebung der Gebühren für die Sonderabfallbeseitigung -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 12.11.1990 Drs 11/4764
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6454 ff
Redner...


Mainz, Stadt
 
Luftschadstoffe und Lärm im Bereich des Mainz Army Depot
- Messungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -
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MdlAnfr Dr. Dörr, Dr. Rotter GRÜNE 22.08.1990 Drs 11/4417
Antw MinfUG PlPr 11/83 24.08.1990 S.6068 f
Redner...


Straßenverkehr
 
Autoverkehr 2000 - Entwicklung des Kraftfahrzeugverkehrs in RPF
- Bedeutung des Kraftfahrzeugverkehrs für wirtschaftliche und ökologische Belange, Entwicklung des Verkehrsaufkommens (auch Güterverkehr), der KFZ-Zulassungen und der erteilten Fahrerlaubnisse seit 1980, Höhe der durch Verkehrsunfälle verursachten Kosten, Höhe und Verwendung der KFZ-Steuereinnahmen und Verwendung der Landesmittel für Maßnahmen der Verkehrsentwicklung, u.a. Straßenbau, Verkehrsberuhigung, Erhöhung der Verkehrssicherheit; Abbau der durch den Kraftfahrzeugverkehr verursachten Schadstoff- und Lärmbelastungen -
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GrAnfr SPD 21.05.1990 Drs 11/4122
Antw MinfWiV 27.07.1990 Drs 11/4353

Eich Krs Alzey-Worms
 
Mögliche Luft- und Bodenverseuchungen in den Grenzgemeinden Eich, Gimbsheim, Guntersblum und Ludwigshöhe
- durch die in Biebesheim ansässige Sondermüllverbrennungsanlage -
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KlAnfr 2242 Reitzel SPD und Antw MinfUG 18.04.1990 Drs 11/3985

Biebesheim am Rhein Krs Groß-Gerau Hessen
 
Schadstoffbelastungen im Raum Eich/Gimbsheim durch die hessische Sondermüllverbrennungsanlage Biebesheim
- Maßnahmen der LReg zur Unterbindung weiterer Belastungen von Boden und Luft durch schwermetallhaltigen Schnee aus dem Staub der Rauchfahne der Sondermüllverbrennungsanlage -
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KlAnfr 2249 Reisinger FDP und Antw MinfUG 17.04.1990 Drs 11/3980

Worms, Stadt
 
Perchlorethylenuntersuchungen in Worms
- Überprüfung aller Chemischreinigungsbetriebe in Worms, Konsequenzen bei Überschreitung der PER-Belastung der Raumluft, Messungen in Nachbarräumen, Maßnahmen bei Überschreitungen -
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KlAnfr 2210 Brinkmann SPD und Antw MinfUG 30.03.1990 Drs 11/3926

Gerolsheim Krs Bad Dürkheim
 
Sondermülldeponie Gerolsheim
- Verstärkte Verbreitung von auf den Deponien Gerolsheim/Heßheim abgelagerten Glaswollresten im Umkreis der Deponien durch die Stürme der letzten Zeit, Maßnahmen gegen weitere Winderosion, Luftverunreinigung, Gesundheitsgefährdung -
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MdlAnfr Eymael, Reisinger FDP 15.03.1990 Drs 11/3825
Antw MinfUG PlPr 11/74 21.03.1990 S.5338 f
Redner...


Nichtraucherschutz
 
Schutz der Nichtraucher in den Räumen des LT
- Umsetzung des Beschlusses des LT zu Luftverunreinigung Drs 11/509 auch im LT selbst, Prüfungsauftrag der GRÜNEN an den Wissenschaftlichen Dienst des LT -
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PlPr 11/71 14.02.1990 S.5073

Luftverunreinigung
 
Luftverunreinigung in Innenräumen
- Umsetzung der Empfehlungen des Sachverständigenrates für Umweltfragen zur Problematik der Luftverunreinigungen in Innenräumen in die Praxis, Hinweis auf Gesundheitsgefährdungen, Messungen in gewerblich und nichtgewerblich genutzten Räumen, Gebrauchsanweisungen und Warnhinweise bei Haushaltsmitteln und Heimwerkerprodukten, Aufkärung der Bevölkerung, Zulassung nur unbedenklicher Bau- und Werkstoffe, Rauchverbote in öffentlichen Gebäuden; BE LReg bis 30.04.1988 -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/509 14.12.1989 Drs 11/3394
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 22.12.1989 Drs 11/3433

Merzalben Krs Pirmasens
 
Beeinflussung des Zentralen Immissionsmeßnetzes (ZIMEN) durch Militärübungen
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KlAnfr 857 Dr. Dörr, Steffny GRÜNE und Antw MinfUG -im Einvernehmen mit MinfLWF- 17.08.1988 Drs 11/1493

Nordsee
 
Anteil rheinland-pfälzischer Emissionen und Einleitungen an der katastrophalen ökologischen Situation der Nordsee und Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Belastungen
- Transport von Phosphaten, Nitraten und Agrarchemikalien über den Rhein in die Nordsee, Verklappung und Verbrennung von Klär- und Galvanikschlamm sowie von Sondermüll, Entwicklung von Konzepten zur Abfallvermeidung und -wiederverwertung und zur Energieeinsparung, Nachrüstung von Kläranlagen, Unterstützung des ökologischen Landbaus, Verbot der Verklappung und Verbrennung auf hoher See, Beachtung der TA Luft -
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Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 21.06.1988 Drs 11/1296
PlPr 11/29 23.06.1988 S.2011 ff
Redner...


Speyer, Stadt
 
Änderung der Abluftreinigung einer Firma in Speyer
- Freisetzung von krebsverdächtigen und geruchsintensiven Stoffen beim Erhitzen des Klebers zur Herstellung von Isolationsmaterial auf Glasfaserbasis, Austausch der Nachverbrennungsanlage zur Abluftreinigung der Durchhärteöfen durch eine Naßfilterwäsche -
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KlAnfr 646 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 13.05.1988 Drs 11/1159

Luftverunreinigung
 
Anhörung über Auswirkungen von Luftschadstoffen auf Boden und Gewässer
- Beschluß des LT vom 11.12.1987 zu Drs 11/473, Anhörung im AfUmw, insbes bezüglich Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Zustand der Wälder, Schutz- und Speicherfunktion der Böden und die Beschaffenheit von Gewässern und Grundwasservorräten; Zukunftsprognosen für die Belastbarkeit der Ökosysteme -
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AfUG 6.Sitzg 28.01.1988 S.29
AfUG 9.Sitzg 05.05.1988 Teil III (Anhörung)

Luftverunreinigung
 
Luftverunreinigungen in Innenräumen
- Umsetzung der Empfehlungen des Sachverständigenrates für Umweltfragen zur Problematik der Luftverunreinigung in Innenräumen in die Praxis, Hinweis auf Gesundheitsgefährdungen, Messungen in gewerblich und nichtgewerblich genutzten Räumen, Gebrauchsanweisungen und Warnhinweise bei Haushaltsmitteln und Heimwerkerprodukten, Aufklärung der Bevölkerung, Zulassung nur unbedenklicher Bau- und Werkstoffe, Rauchverbote in öffentlichen Gebäuden; BE LReg bis 30.04.1988 -
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Antr CDU 17.11.1987 Drs 11/509
PlPr 11/15 11.12.1987 S.948
Überw: AfUG
AfUG 15.Sitzg 27.10.1988 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfUG 27.10.1988 Drs 11/1810
PlPr 11/46 24.02.1989 S.3205 ff
*Annahme (einstimmig) gem Drs 11/1810
Redner...


Braubach, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Blei- und Silberhütte Braubach
- Durchsetzung der Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Angaben über Immissions- und Emissionswerte, Überschreitung der Grenzwerte, Belastung des Bodens, der Luft, des Wassers und der Braubacher Weine mit Schadstoffen, Ergebnisse der an den Anwohnern durchgeführten Blutbleiuntersuchungen -
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GrAnfr GRÜNE 09.11.1987 Drs 11/484
Antw MinfUG 11.02.1988 Drs 11/798

Luftverunreinigung
 
Anhörung über Auswirkungen von Luftschadstoffen auf Boden und Gewässer
- Auftrag an den AfUmw, insbes bezüglich Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Zustand der Wälder, Schutz- und Speicherfunktion der Böden und die Beschaffenheit von Gewässern und Grundwasservorräten; Zukunftsprognosen für die Belastbarkeit der Ökosysteme -
Weitere Themen...

Antr SPD 05.11.1987 Drs 11/473
PlPr 11/15 11.12.1987 S.948
*Annahme (einstimmig)

Filter
 
Ansiedlung einer Firma zur Reinigung von Industriefiltern
- Möglichkeiten für die Ansiedlung eines amerikanischen Unternehmens an den Standorten Diez oder Alzey, Art, Umfang und Herkunft der zu reinigenden Filter, Entsorgung der Rückstände, mögliche Emissionsbelastung von Luft und Abwasser -
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KlAnfr 270 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfWiV 29.10.1987 Drs 11/432

Chemische Reinigung
 
Messungen auf Perchloräthylen in der Nachbarschaft von chemischen Reinigungen
- Untersuchung der Luft und insbes der Lebensmittel, BE an den LT bis 01.09.1987 -
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Antr GRÜNE 07.07.1987 Drs 11/75
Unterrichtung LTPräs 07.09.1987 Drs 11/278
* Zurückgezogen

Kernkraftwerk Cattenom
 
Störfall im Atomkraftwerk Cattenom am 23. Mai 1987
- Unterrichtung der LReg, Höhe der Strahlenbelastung in der Luft und in der Mosel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Steffny GRÜNE 10.06.1987 Drs 11/27
Antw MinfUG PlPr 11/2 15.06.1987 S.28 ff
Redner...


 
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