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Vorgänge

13. Wahlperiode

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Verkehr in RPF - auf gutem Weg in die Zukunft"
- Zukunftsorientierte Gestaltung des Verkehrssystems bis 2010 durch das Landesverkehrsprogramm, Verbesserung der Mobilität und Erreichbarkeit durch den Ausbau des Straßen- und Schienennetzes, Erhöhung der Verkehrssicherheit, Verringerung der Umweltbelastungen, Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsgewerbes, Erarbeitung von Finanzierungskonzepten, Förderung großräumiger Straßenverbindungen und Umgehungsstraßen, Umsetzung geplanter Schienenverkehrsprojekte, Nutzung der Binnenschifffahrt, Erweiterung des Flugverkehrs von rheinland-pfälzischen Flughäfen, Schaffung umweltverträglicher Verkehrsangebote zur Stärkung des Tourismus -
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RegErkl MWVLW PlPr 13/125 17.01.2001 S.9402-9409
Aussprache S.9409-9426
Redner...


Luftverkehr
 
Luftverkehrsnachfrage in RPF
- Ergebnisse eines von der LReg in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Luftverkehrsnachfrage; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 13.12.2000 Vorlage 13/4612
dazu: Vorlage 13/4869 (BE MWVLW)
AWiV 41.Sitzg 30.01.2001 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Weitere Entwicklung des Konversionsprojektes Flugplatz Bitburg nach dem Urteil des OVG Koblenz
- Aufhebung der Genehmigung für den Flugbetrieb; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.09.2000 Vorlage 13/4391
dazu: Vorlage 13/4560 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 39.Sitzg 26.10.2000 S.1-5 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frankfurt am Main, Stadt Hessen
 
Auswirkungen der geplanten Flughafenerweiterung in Frankfurt/Main auf die Menschen in RPF
- u.a. verstärkter Fluglärm durch ansteigenden Flugverkehr -
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Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 30.08.2000 Drs 13/6131
PlPr 13/116 13.09.2000 S.8707-8723
Redner...


Westerwaldkreis
 
Integrierte Verkehrssysteme (Straße, Schiene, Luft- und Wasserfracht) im Westerwaldkreis
- Wirtschaftliche Bedeutung der Flughäfen Hahn und Siegerland und des Rheinhafens Koblenz für die Region Mittelrhein-Westerwald -
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KLAnfr 3213 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 20.07.2000 Drs 13/5998

Zweibrücken, Stadt
 
Bau und Betrieb eines Factory-Outlet-Centers und ziviler Flugverkehr im Rahmen des Konversionsprojektes Flughafen Zweibrücken
- Klagen der Städte Homburg/Saar, Neunkirchen/Saar und Pirmasens gegen das geplante Projekt auf dem früheren Militärflugplatz Zweibrücken, Gründe für die Verzögerung der Eröffnung auf das Jahr 2001, Entwicklung im zivilen Flugverkehr nach der Einigung zwischen Land und Bund, Auswirkungen des Urteils des OVG Koblenz auf den Flugbetrieb in Zweibrücken und die übrigen Konversionsprojekte; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 13.04.2000 Vorlage 13/3943
dazu: Vorlage 13/4137 (BE MWVLW)
AWiV 36.Sitzg 18.05.2000 S.23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zweibrücken, Stadt
 
Verhandlungen der LReg mit der BReg bzw dem Verteidigungsministerium wegen der Flugplatznutzung des Flugplatzes
-Ermöglichung von bis zu fünf zusätzlichen zivilen Flügen täglich gegenüber dem derzeitigen militärischen Flugverkehr -
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KlAnfr 2906 Lelle CDU und Antw MWVLW 28.03.2000 Drs 13/5597

Zweibrücken, Stadt
 
Entwicklung des Konversionsprojektes Flughafen Zweibrücken
- Bedenken des Bundesverkehrsministeriums gegen den Flugbetrieb mit Maschinen über 14 Tonnen, Auswirkungen einer evtl Verweigerung der Fluggenehmigung auf die Verträge mit privaten Investoren für das Konversionsprojekt -
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MdlAnfr Dr. Gölter CDU 15.10.1999 Drs 13/4837 (Nr.1)
Antw MWVLW PlPr 13/96 22.10.1999 S.7189-7192
Redner...


Luftverkehr
 
Auswirkungen der "JAR OPS 1" auf den Flugverkehr in RPF
- Umsetzung der Joint Aviation Authorities (JAR OPS 1), einer Regelung des Betriebs von Luftfahrzeugen bis 9 Passagiere, durch Bundesverordnung in nationales Recht, nicht den Vorgaben der JAR OPS 1 entspr Verkehrslandeplätze in RPF, Auswirkungen der geplanten Umsetzung der JAR OPS 1 in eine EU-Richtlinie -
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KlAnfr 2281 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 08.07.1999 Drs 13/4503

Kabelkommunikation
 
Sperrung von Kabelkanälen
- wegen Risiken für den Flugverkehr; Behandlung im MedienA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 29.04.1999 Vorlage 13/2974
dazu: Vorlage 13/3128 (BE StK)
MedienA 25.Sitzg 08.06.1999 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wiesbaden, Stadt Hessen
 
Zivile Nutzung des Militärflugplatzes Wiesbaden-Erbenheim
- Zeitpunkt der Aufgabe des Militärflugplatzes durch die US-Streitkräfte, durch Fluglärm betroffene rheinland-pfälzische Gebiete bei Umwandlung in einen Zivilflughafen; Entlastung des Frankfurter Flughafens durch Flugverlagerungen auf den Hahn, Passagier- und Luftfrachtkapazitäten auf dem Hahn -
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MdlAnfr Hammer (Klaus), Brede-Hoffmann, Mertes (Joachim) SPD 15.04.1999 Drs 13/4230 (Nr.1)
Antw MWVLW PlPr 13/83 22.04.1999 S.6332-6335
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Prognosen zur Auslastung des Flughafens Hahn
- Entwicklung des Personen- und Frachtflugverkehrs seit 1994, Prognose für 1999, Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten, Voraussetzungen für die weitere Entwicklung des Flughafens -
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KlAnfr 2075 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.04.1999 Drs 13/4182

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Arbeitsmarktpolitische Bilanz der Subventionspolitik der LReg in Bezug auf das Konversionsprojekt Hahn
- Anzahl der dem Flugverkehr direkt bzw indirekt zuzuordnenden Arbeitsplätze und Anzahl der weder direkt noch indirekt dem Flugverkehr zuzuordnenden Arbeitsplätze, Anteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten -
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KlAnfr 1851 Rieth, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.01.1999 Drs 13/3847

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Bilanz der Subventionspolitik der LReg in Bezug auf das Flughafenprojekt Hahn
- Bisher für den Ausbau der Flughafen-Infrastruktur gewährte Landeszuschüsse, Höhe der Verlustzuweisungen des Landes für die bis zum 31.12.1997 bestehende Flughafen Hahn GmbH & Co. KG bzw ihre Vorgängergesellschaft, die Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Flugplatz Hahn mbH für die Jahre 1992 bis 1997, Entwicklung der Situation des Flugverkehrs auf dem Hahn seit 1995 (Fracht- und Passagierzahlen), Verteilung der Flugverkehre auf Tag- und Nachtzeiten, Vergünstigungen im Unterschied zu anderen Flughäfen -
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KlAnfr 1852 Kiltz, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.01.1999 Drs 13/3848

Luftverkehr
 
Förderung des Luftverkehrs in RPF
- Höhe der seit 1991 bereitgestellten Fördermittel für die Verkehrslandeplätze und den Flughafen Hahn, geplanter Bedarf für die nächsten drei Jahre, Entwicklung der Flugbewegungen (Linien- und Geschäftsflugverkehr), Funktion der Landeplätze -
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KlAnfr 1797 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 07.12.1998 Drs 13/3766

Tiefflug
 
Tiefflug einer Museumsmaschine des Typs "Ju 52" über Ludwigshafen und dem BASF-Werksgelände
- Genehmigungsgrundlage, Berücksichtigung des Gefährdungspotenzials bei Überquerung der Chemieanlagen -
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MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.10.1998 Drs 13/3569
Antw MWVLW PlPr 13/71 08.10.1998 S.5505-5507
Redner...


Interregio-Verkehr
 
Geplante Streichung von Zugverbindungen durch die Deutsche Bahn AG
- Auswirkungen auf den RPF-Takt, Vereinbarkeit der Einschränkungen im Fernverkehr mit dem Vorhaben, Leistungen des Flugverkehrs durch Bahnverkehr zu ersetzen -
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KlAnfr 1603 Heinz FDP und Antw MWVLW 31.07.1998 Drs 13/3366

Luftverkehr
 
Perspektiven des Luftverkehrs im Rhein-Neckar-Raum
- Um- und Ausbau der Verkehrslandeplätze Worms und Speyer zur Verbesserung der Flugsicherheit und Verringerung der Lärmbelästigung, verkehrspolitische und wirtschaftliche Bewertung der Flughäfen -
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KlAnfr 1228 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 14.01.1998 Drs 13/2492

Verkehrspolitik
 
Forderungen des Umweltbundesamtes zu einer anderen Verkehrspolitik
- Konsequenzen aus dem Jahresbericht des Umweltbundesamtes hinsichtlich der Umweltprobleme als Folge der zunehmenden Mobilität; notwendige Reduzierung von Schadstoffen, Lärm sowie Kraftstoff- und Flächenverbrauch im Straßen- und Flugverkehr, Entwicklung des gesamten Verkehrsaufkommens in RPF; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.10.1997 Vorlage 13/1290
dazu: Vorlage 13/1699 (Ergänzung BE MWVLW zur Entwicklung des gesamten Verkehrsaufkommens, des "modal split", Bedeutung des Schönen-Wochenende-Tickets in RPF
AWiV 13.Sitzg 15.01.1998 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Luftverkehr
 
Der Luftverkehr in RPF
- Vorlage einer Broschüre des MWVLW über die Entwicklung und Perspektiven des Luftverkehrs in Deutschland und in RPF, Flughäfen für zukunftsorientierte Standorte von wachsender Bedeutung, Verkehrslandeplätze, Luftsport - ein wichtiges Freizeitelement, Angebot und Ausbau der Luftverkehrsinfrastruktur in RPF und Sonderplätze und Segelfluggelände -
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MWVLW 01.07.1997 Vorlage 13/1056

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Kenntnisstand der LReg über die Ein- und Ausflugschneisen und deren Einhaltung bei den Start- und Landevorgängen auf der Air Base Ramstein
- Verstärkter Fluglärm durch Nichteinhaltung der Ein- und Ausflugschneisen; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.06.1997 Vorlage 13/1007
dazu: Vorlage 13/1158 (BE ISM)
InnenA 9.Sitzg 08.07.1997 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Keine "Shopping-Flüge" für Hahn?
- Aus für das Projekt Urlaubs- und Einkaufsflüge aus den GUS-Staaten, z.B. aus Baku (Aserbaidschan), zum Flughafen Hahn, Höhe der verausgabten Landesmittel 1995 an die damalige Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Flugplatz Hahn mbH und jetzige Flughafen Hahn GmbH & Co. KG -
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KlAnfr 21 Rieth, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.06.1996 Drs 13/119

 
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