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Vorgänge

15. Wahlperiode

Fachgymnasium
 
Technisches Gymnasium im Kreis Germersheim
- Anmeldezahlen für die beruflichen Gymnasien Fachrichtung Technik in Neustadt, Ludwigshafen und Pirmasens seit dem Schuljahr 2008/2009, Entscheidung über die Einrichtung eines technischen Gymnasiums im Kreis Germersheim zum Schuljahr 2012/2013 nach erfolgter fristgerechter Antragstellung bis zum Sommer 2011 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3281 Brandl CDU und Antwort MBWJK 04.11.2010 Drs 15/5113

Ausländerintegration
 
Kürzung von MaMa-Kursen für Migrantinnen an der Volkshochschule der Stadt Ludwigshafen
- Sprachkurse in Kooperation mit Kindertagesstätten, bewilligte Kurse in den Jahren 2006 bis 2010, Erreichung möglichst vieler potenzieller Teilnehmer, beantragte und bewilligte Fördergelder für 2010, Möglichkeit der Mittelumschichtung, Träger von Weiterbildungssprachkursen in Rheinland-Pfalz, beantragte und bewilligte Kurse für 2010 in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3099 Keller CDU und Antwort MASGFF 22.07.2010 Drs 15/4812

Haltestelle
 
Anbindung der beiden S-Bahnhaltepunkte Ludwigshafen-Mundenheim und Ludwigshafen-Rheingönheim
- Finanzielle Unterstützung der Bahnhofsumbaumaßnahmen, Einführung eines weiteren Halts pro Stunde ab Dezember 2011 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2959 Ramsauer, Scharfenberger, Klee SPD und Antwort MWVLW 02.06.2010 Drs 15/4630

Personalplanung
 
Lebensphasenorientierte Personalpolitik
- Berücksichtigung des Alters, der unterschiedlichen Lebenssituationen und der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Kinderbetreuung oder Pflegeaufgaben durch die Betriebe bei ihrer Einstellungspolitik, BE LReg im AGF über ein von der Fachhochschule Ludwigshafen durchgeführtes entsprechendes Modellprojekt, gefördert durch das Wirtschaftsministerium -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.03.2010 Vorlage 15/4852
dazu: Vorlage 15/5078 (MWVLW, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 30. Sitzg 22.04.2010 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tötung
 
Tötungsdelikt am Berufsschulzentrum Ludwigshafen-Mundenheim
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 22.02.2010 Vorlage 15/4734
dazu: Vorlage 15/4803 (ISM, Sprechvermerk)
InnenA 33. Sitzg 25.02.2010 S. 1, 13-15 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tötung
 
Tötungsdelikt am Berufsschulzentrum Ludwigshafen-Mundenheim
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 22.02.2010 Vorlage 15/4735
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fachhochschule
 
Erweiterung der Fachhochschule Ludwigshafen
- BE LReg im AWWFK über den aktuellen Planungsstand und den erwarteten Baubeginn -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.02.2010 Vorlage 15/4705
AWWFK 31. Sitzg 25.02.2010 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundeszentralregister
 
Auskunftsersuchen an das Bundeszentralregister
- im Zeitraum 2001 bis 2006 und von 2006 bis heute (15. Wahlperiode), aufgeschlüsselt nach Ressort und Verwendungszweck, kein Auskunftsersuchen im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Hafenbetriebe Ludwigshafen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2667 Schleicher-Rothmund, Hoch SPD und Antwort JM 20.01.2010 Drs 15/4176

Fachhochschule
 
Räumliche Situation der Fachhochschulen (FH) in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Studierendenzahlen in den letzten fünf Jahren, räumliche Situation an den Fachhochschulen, Gründe für die jüngsten Studentenproteste an der Fachhochschule Ludwigshafen, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung qualitativ hochwertiger Studienbedingungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2573 Huth-Haage, Keller CDU und Antwort MBWJK 02.12.2009 Drs 15/4060*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 12)

Binnenhafen
 
Strafverfahren gegen den früheren Geschäftsführer der Hafenbetriebe Ludwigshafen
- wegen Korruption, BE LReg im RA zum Urteil des Landgerichts Kaiserslautern -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 18.09.2009 Vorlage 15/4184
RA 32. Sitzg 01.10.2009 Teil I S. 15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unterrichtsausfall
 
Belastbarkeit der Daten der Landesregierung zum Unterrichtsausfall an rheinland-pfälzischen Schulen
- Differenzen zwischen den Angaben der Landesregierung und der Elternvertreter zur Höhe des Unterrichtsausfalls an Ludwigshafener Gymnasien, Maßnahmen zur Sicherung des Schulunterrichts -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dickes, Keller CDU 12.05.2009 Drs 15/3396 (Nr. 2)
Antwort MBWJK PlPr 15/68 14.05.2009 S. 4095-4101
Redner...


Ermittlungsverfahren
 
Ermittlungsfall im Zusammenhang mit drei getöteten Georgiern aus Ludwigshafen
- BE LReg im InnenA über die Tätigkeit eines der Tatverdächtigen als V-Mann für das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt und damit im Zusammenhang stehende eventuelle Fehler und Versäumnisse -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.01.2009 Vorlage 15/3302
InnenA 24. Sitzg 29.01.2009 Teil I S. 15-16 (öffentlich)
InnenA 24. Sitzg 29.01.2009 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
InnenA 24. Sitzg 29.01.2009 Teil III (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 64 - Fachhochschule Ludwigshafen - Titel 428 01 - Entgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -, Personalkosten im Zusammenhang mit der Zusammenlegung der Evangelischen Fachhochschule Ludwigshafen mit der staatlichen Fachhochschule Ludwigshafen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.11.2008 Drs 15/2816
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil I S. 49 (öffentlich)
HuFA 35. Sitzg 27.11.2008 Teil II S. 3 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Rechtsradikalismus
 
Versuchte Stürmung eines Info-Abends durch Neonazis in Ludwigshafen
- Infoveranstaltung zu rechter Musik an der Fachhochschule Ludwigshafen, Ingewahrsamnahme von neun, Platzverweise gegen acht Neonazis; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2008 Vorlage 15/3086
dazu: Vorlage 15/3257 (ISM, BE)
InnenA 22. Sitzg 04.12.2008 Teil II S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten in der Stadt Ludwigshafen
- Zahl der von der Beitragsfreiheit betroffenen Kinder 2006 und 2007, durchschnittliche Entlastung der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1743 Ramsauer, Steinruck SPD und Antwort MBWJK 16.10.2008 Drs 15/2704

Polizei
 
Sachstand zum neuen Bildungsgang "Polizeidienst und Verwaltung"
- an höheren Berufsfachschulen in Ludwigshafen und Bad Kreuznach zur Nachwuchsgewinnung bei der Polizei; BE LReg im InnenA über den Sachstand, die organisatorischen Absprachen und die Vorbereitungen zur Aufnahme des Unterrichts -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.07.2008 Vorlage 15/2700
dazu: Vorlage 15/2797 (ISM, Stichwortvermerk)
InnenA 19. Sitzg 12.08.2008 Teil III S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Veranstaltung
 
Zukunft des Festivals des deutschen Films in Ludwigshafen
- Bedeutung des Festivals innerhalb der deutschen Filmlandschaft sowie des rheinland-pfälzischen Kulturgeschehens, grundsätzlich keine Kulturförderung seitens des Landes im Bereich Film -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1560 Baldauf CDU und Antwort MBWJK 03.07.2008 Drs 15/2443

Kulturförderung
 
Landeszuschuss für das Festival des deutschen Films
- Beibehaltung der bestehenden Kulturförderung und keine Ausdehnung auf den Bereich Film, jährliche Fördersumme für die Nibelungenfestspiele in Worms -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1557 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 02.07.2008 Drs 15/2440

Schulklasse
 
Klassenstärken in Ludwigshafen
- Schülerzahlen der Jahrgangsstufen im Schuljahr 2007/2008 s. Anlage 1, Anzahl der Klassen s. Anlage 2, Schülerzahlen pro Klasse s. Anlage 3, Überschreitungen der Klassenmesszahl -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1486 Keller CDU und Antwort MBWJK 03.06.2008 Drs 15/2281

Lehrer / Lehrerin
 
Vorgänge an der Ludwigshafener Mozart-Grundschule - die Spitze eines Eisberges?
- BE LReg im ABJ über die Hintergründe für massenhafte Erkrankungen von Lehrkräften und vergleichbare Vorkommnisse an anderen Schulen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.04.2008 Vorlage 15/2411
dazu: Vorlage 15/2464 (MBWJK, Sprechvermerk)
ABJ 16. Sitzg 08.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schienenverkehr
 
Grenzüberschreitender Schienenverkehr
- Realisierungschancen einer durchgehenden Schienenverbindung Ludwigshafen-Wörth-Straßburg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1339 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.04.2008 Drs 15/2142

Verwaltungsreform
 
Verlauf und Ergebnisse des ersten Bürgerkongresses der Landesregierung zur Kommunal- und Verwaltungsreform am 12. April 2008 in Ludwigshafen (vorher: Ausschluss von Medienvertretern beim ersten Bürgerkongress der Landesregierung zur Kommunal- und Verwaltungsreform am 12. April 2008 in Ludwigshafen s. Drs 15/2084)
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 07.04.2008 Drs 15/2130 (Neufassung des Themas durch die FDP)
PlPr 15/43 16.04.2008 S. 2566-2577
Redner...


Fachhochschule
 
Vollzug der Fusion zwischen der evangelischen Fachhochschule und der staatlichen Fachhochschule Ludwigshafen
- zum 01.03.2008, Studiengänge, Mitwirkung der evangelischen Kirche, Zahl der Studierenden und Lehrenden, bauliche Situation -
Weitere Themen...

Bericht MBWJK 31.03.2008 Vorlage 15/2363

Islamischer Religionsunterricht
 
Modellversuch zum islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ über die Erfahrungen mit dem Modellversuch in Ludwigshafen und über weitere Anträge für ein Angebot islamischen Religionsunterrichts -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 10.03.2008 Vorlage 15/2270
dazu: Vorlage 15/2578 (MBWJK, Sprechvermerk)
ABJ 16. Sitzg 08.05.2008 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ermittlungsverfahren
 
Ermittlungsfall im Zusammenhang mit den drei Georgiern aus Ludwigshafen
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 28.02.2008 Vorlage 15/2247
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil III (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Einrichtung eines Bildungsganges "Polizeidienst und Verwaltung" an höheren Berufsfachschulen
- an den Standorten Ludwigshafen und Bad Kreuznach, Nachwuchsgewinnung bei der Polizei durch den zweijährigen Bildungsgang für Schüler mit Realschulabschluss; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 21.02.2008 Vorlage 15/2215
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 7-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Brandkatastrophe
 
Neuer Stand der Ermittlungen zum Wohnhhausbrand in Ludwigshafen
- beim dem neun türkische Mitbürger ums Leben gekommen sind, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.02.2008 Vorlage 15/2219
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil II S. 1-3 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Einrichtung eines neuen Bildungsgangs "Polizeidienst und Verwaltung"
- an höheren Berufsfachschulen in Ludwigshafen und Bad Kreuznach, Nachwuchsgewinnung bei der Polizei durch den zweijährigen Bildungsgang "staatlich geprüfte(r) Assistent/in für Polizeidienst und Verwaltung" für Schüler mit Realschulabschluss, gleichzeitiger Erwerb der Fachhochschulreife; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.02.2008 Vorlage 15/2221
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Bildungsgang Polizeidienst und Verwaltung an höheren Berufsfachschulen
- an den Standorten Ludwigshafen und Bad Kreuznach, Nachwuchsgewinnung bei der Polizei durch den zweijährigen Bildungsgang für Schüler mit Realschulabschluss; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.02.2008 Vorlage 15/2212
InnenA 15. Sitzg 06.03.2008 Teil I S. 7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- Entwicklung der Erwerbslosenzahlen bei Jugendlichen unter 25 Jahren, über 50-Jährigen und bei Ausländern seit Oktober 2006, geförderte arbeitsmarktpolitische Projekte der vergangenen Jahre, damit erreichte Personengruppen, erzielte Ergebnisse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1041 Steinruck, Ramsauer SPD und Antwort MASGFF 05.11.2007 Drs 15/1635

Fachhochschule
 
Verhandlungen zur Zusammenlegung der Evangelischen Fachhochschule Ludwigshafen mit der Staatlichen Fachhochschule Ludwigshafen
- BE MBWJK im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 16.10.2007 Vorlage 15/1712
AWWFK 11. Sitzg 25.10.2007 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeszuschuss
 
Förderanträge für die Stadt Ludwigshafen
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 981 Keller CDU und Antwort FM 02.10.2007 Drs 15/1553

Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleiterwechsel an der Grundschule Luitpoldschule, die sich am Schulversuch "Selbstverantwortliche Schule" beteiligt
- Gründe für den Wechsel, Auswirkungen auf den Schulversuch, Zeitpunkt der Information der Lehrer, des Schulelternbeirats und der Eltern, derzeit Wahrnehmung der Verantwortung durch die Konrektorin -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 932 Keller CDU und Antwort MBWJK 13.09.2007 Drs 15/1474

Jugendstrafrecht
 
Haus des Jugendrechts in Ludwigshafen
- Ergebnisse des Modellprojekts in Ludwigshafen im Hinblick auf Verfahrensabläufe und die Bekämpfung der Jugendkriminalität, Einrichtung weiterer Häuser in Rheinland-Pfalz, Angebote in anderen Bundesländern, Interesse am rheinland-pfälzischem Modell -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 823 Hoch, Ramsauer, Steinruck SPD und Antwort ISM 17.07.2007 Drs 15/1316
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1258 (Nr. 8)

Fußball
 
Ausschreitungen beim Oberligaspiel FSV Oggersheim - Wormatia Worms
- Anzahl eingesetzter Polizisten, Vorbereitung des Einsatzes, Einlass der Hooligans ins Stadion, Ingewahrsamnahme Wormser Fans, Wirkung des "Sicherheitskonzepts Oberliga Südwest" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 801 Wopperer CDU und Antwort ISM 29.06.2007 Drs 15/1277

Jungenarbeit
 
Coole Jungs - Verantwortungsbewusste Männer
- BE LReg im AGF über das Ludwigshafener Projekt "Coole Jungs - Verantwortungsbewusste Männer" mit dem Ziel einer modellhaften Entwicklung und Umsetzung von Jungenarbeit -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.06.2007 Vorlage 15/1299
dazu: Vorlage 15/1451 (MASGFF, Abschlussbericht des Projekts)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 9. Sitzg 21.06.2007 S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderschutz
 
Schutz von Kindern vor Gewalt und Missbrauch
- BE LReg im AGF über zur Zeit im Land laufende Kinderschutzprojekte, u. a. in Ludwigshafen, in Trier und im Kreis Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.05.2007 Vorlage 15/1230
dazu: Vorlage 15/1428 (MASGFF, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 9. Sitzg 21.06.2007 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landeszuschuss
 
Landeszuschüsse für die Modernisierung des Südwest-Stadions
- in Ludwigshafen nach dem Aufstieg des FSV Ludwigshafen-Oggersheim in die Regionalliga -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 716 Keller CDU und Antwort ISM 22.05.2007 Drs 15/1133

Fachhochschule
 
Verzögerung der geplanten Fusion der Evangelischen Fachhochschule Ludwigshafen mit der Staatlichen Fachhochschule Ludwigshafen
Weitere Themen...

Aktulle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 16.05.2007 Drs 15/1112
*Zurückgezogen s. Drs 15/1136

Fachhochschule
 
Aktueller Sachstand der Verhandlungen zur Zusammenlegung der Evangelischen Fachhochschule Ludwigshafen mit der Staatlichen Fachhochschule Ludwigshafen
- BE LReg im AWWFK über den aktuellen Sachstand -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 27.04.2007 Vorlage 15/1131
dazu: Vorlage 15/1207 (MBWJK, Sprechvermerk und ergänzende BE)
Vorlage 15/1410 (MBWJK, Gutachten LBB)
AWWFK 7. Sitzg 10.05.2007 S. 17-21 (öffentlich)
AWWFK 8. Sitzg 14.06.2007 S. 5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Binnenhafen
 
Anfrage in der Angelegenheit des Korruptionsverfahrens Hafenterminal Ludwigshafen
- Anklageerhebung durch die Kaiserslauterner Staatsanwaltschaft, BE LReg im RA über den Stand des Verfahrens -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.04.2007 Vorlage 15/1070
RA 10. Sitzg 15.05.2007 S. 33-36 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krebsbehandlung
 
Schließung der Kinderkrebsstation im St. Annastift in Ludwigshafen
- Zeitpunkt der Informierung über die beabsichtigte Schließung, angeführte Gründe, Gewährleistung ortsnaher stationärer Behandlung, vom Träger angebotene Übergangslösung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 622 Keller CDU und Antwort MASGFF 10.04.2007 Drs 15/980

Krebsbehandlung
 
Schließung der Kinderkrebsstation im St. Annastift in Ludwigshafen
- BE LReg im SozialA, u. a. über die künftige medizinische Versorgung krebskranker Kinder -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.03.2007 Vorlage 15/1011
dazu: Vorlage 15/1242 (MASGFF, BE)
SozialA 11. Sitzg 03.05.2007 S. 1 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßnahme schriftlicher Berichterstattung
*Erledigt mit der Maßnahme schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßnahme schriftlicher Berichterstattung

Fachhochschule
 
Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Fachhochschule Ludwigshafen
- Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums wegen Ablauf der Amtszeit am 30.07.2007, Vorlage entspr. Wahlvorschläge -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 13.02.2007 Drs 15/807
Wahlvorschlag SPD, CDU gem. Drs 15/807 13.03.2007 Drs 15/883
PlPr 15/19 14.03.2007 S. 1047
*Annahme

Landeseigene Immobilie
 
Veräußerung von Grundstücksflächen (Zollhofgelände) in Ludwigshafen; hier: Einwilligung des Landtags gemäß § 64 Abs. 2 LHO
Weitere Themen...

Antrag FM 19.01.2007 Drs 15/722
Überw: HuFA gem. § 54 Abs. 2 iVm § 60 Abs. 2 GOLT (s. Fußnote)
HuFA 13. Sitzg 30.01.2007 Teil I S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 30.01.2007 Drs 15/744
PlPr 15/17 07.02.2007 S. 923
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/744
Redner...


Misshandlung
 
Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung
- Ziele und Wirksamkeit des rheinland-pfälzischen Projekts "Guter Start ins Kinderleben" in Ludwigshafen und Trier, weitere Schutzprojekte und -maßnahmen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Grosse, Sahler-Fesel SPD 16.01.2007 Drs 15/710 (Nr. 1)
Antwort MASGFF PlPr 15/15 18.01.2007 S. 810-811
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 822
Aussprache S. 823-830
Redner...


Jugendstrafrecht
 
Haus des Jugendrechts in Ludwigshafen
- Verknüpfung von Jugendstrafverfahren und pädagogischen Angeboten für straffällig gewordene Jugendliche, BE LReg im RA, u. a. über den aktuellen Stand des Modellprojekts, über Pläne zur Ausweitung auf andere Standorte im Land, über ähnliche Vorhaben in anderen Bundesländern, darunter Orientierungen am rheinland-pfälzische Projekt -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.01.2007 Vorlage 15/728
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Sprachkurse für Migrantinnen
- Durchführung von Sprachkursen in der Stadt Ludwigshafen und im Umfeld sowie im Kreis Mainz-Bingen sowie Durchführung integrationskursbegleitender Kinderbetreuungsmaßnahmen; Finanzierung, Teilnehmerkreis und -zahlen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 406 Grosse, Steinruck SPD und Antwort MASGFF 08.01.2007 Drs 15/675

Orchester
 
Konzert der Ludwigshafener Staatsphilharmonie im Salzburger Festspielhaus - Hilfe aus Finnland
- Ergänzung des Orchesters durch finnische Musiker, Gründe für das nicht Zurückgreifen auf Musiker anderer rheinland-pfälzischer Orchester; künftiges Verfahren in solchen Fällen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 327 Dr. Lejeune FDP und Antwort MBWJK 07.12.2006 Drs 15/594*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 7)

Binnenschifffahrt
 
Schiffsgüterumschlag in Rheinland-Pfalz
- Höher erwarteter Schiffsgüterumschlag; Vorteile der Verknüpfung von Verkehrswegen für den Logistikstandort Rheinland-Pfalz, zukünftige Bedeutung der Binnenschifffahrt zur Entlastung der Straßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 334 Nink, Mohr, Ramsauer, Steinruck SPD und Antwort MWVLW 05.12.2006 Drs 15/554*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 14)

Islamischer Religionsunterricht
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Modellversuch islamischer Religionsunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen ausweiten
- Positive Erfahrungen mit Modellversuch in Ludwigshafen, Förderung der Zusammenarbeit von kooperationsbereiten islamischen Vereinen und Verbänden mit Eltern, Vertretern des Bildungsministeriums und Islamwissenschaftlern, Einführung des Faches an weiteren Schulen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/304 05.12.2006 Drs 15/571
PlPr 15/12 06.12.2006 S. 556-657
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Annahme S. 759

Fachhochschule
 
Entwickung der Fachhochschule Ludwigshafen
- Geplante Fusion der Evangelischen Fachhochschule für Sozialpädagogik mit der staatlichen Fachhochschule, Studienplatzzielzahl, Verwendung der bisher der Evangelischen Fachhochschule zufließenden Fördermittel, Beteiligung der Hochschulleitungen an den Fusionsgesprächen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 299 Kuhn FDP und Antwort MWWFK 20.11.2006 Drs 15/469

Fachhochschule
 
Geplante Fusion der Evangelischen Fachhochschule mit der Staatlichen Fachhochschule in Ludwigshafen
- BE LReg im AWWFK, insbes. über den Verhandlungsstand, den möglichen Fusionszeitpunkt, die Auswirkungen auf Lehrkräfte und Studierende sowie den möglichen Investitionsbedarf -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.11.2006 Vorlage 15/502
AWWFK 4. Sitzg 23.11.2006 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Islamischer Religionsunterricht
 
Islam-Unterricht an rheinland-pfälzischen Schulen
- BE LReg im ABJ über die Fortführung des Pilotprojekts zum Islam-Unterricht an der Grundschule Ludwigshafen-Pfingstweide und über weitere Angebote von Islam-Unterricht an rheinland-pfälzischen Schulen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.10.2006 Vorlage 15/371
ABJ 4. Sitzg 26.10.2006 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fachhochschule
 
Land Rheinland-Pfalz soll Evangelische Fachhochschule für Sozialwesen übernehmen
- Sondierungsgespräche zwischen LReg und ev. Kirche über mögliche Fusion mit der staatlichen FH für Wirtschaft Ludwigshafen unter Trägerschaft des Landes, Synergieeffekte durch Entwicklung neuer Studiengänge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 143 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MWWFK 21.08.2006 Drs 15/189

 
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