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Vorgänge

13. Wahlperiode

Wasserschaden
 
Gebäudeschäden durch steigende Grundwasserpegel in der Vorderpfalz
- Ausmaß der Nässeschäden an Gebäuden in den betroffenen Bereichen der Städte Ludwigshafen, Frankenthal sowie des Landkreises Ludwigshafen, Abhilfemaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3873 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 11.04.2001 Drs 13/6986

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Polizeiaktionen anlässlich des NPD-Aufmarsches am 17. Februar 2001 in Ludwigshafen
- Festgestellte Verstöße, beschlagnahmte Waffen, eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Maßnahmen zur Verhinderung des Aufeinandertreffens rivalisierender Gruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3868 Grützmacher, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 28.03.2001 Drs 13/6974

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den Ludwigshafener Sonderschulen
- Höhe des Unterrichtsausfalls -
Weitere Themen...

KlAnfr 3807 Keller CDU und Antw MBWW 01.03.2001 Drs 13/6905

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den Ludwigshafener Schulen zum 1. Februar 2001
- Eingestellte Lehrkräfte zum Stichtag 31.01.2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3796 Keller CDU und Antw MBWW 28.02.2001 Drs 13/6889

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Emissionen der Firma Amfert (Ludwigshafen) und Gegenmaßnahmen
- Austritt eines Staubgemischs im Ludwigshafener Stadtteil Mundenheim, geforderte und umgesetzte Maßnahmen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Verhinderung künftiger Stoffaustritte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3799 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 22.02.2001 Drs 13/6880

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der A 650 im Stadtgebiet von Ludwigshafen
- Möglichkeiten zur weiteren Verringerung der Lärmbelästigung über den Bau von Schutzwänden hinaus, z.B. durch passive Schallschutzmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3667 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 10.01.2001 Drs 13/6687

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den staatlichen berufsbildenden Schulen in Ludwigshafen
Weitere Themen...

KlAnfr 3588 Keller CDU und Antw MBWW 12.12.2000 Drs 13/6591

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemein bildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Aufstellung über den strukturellen Unterrichtsausfall im Schuljahr 2000/2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3554 Keller CDU und Antw MBWW 01.12.2000 Drs 13/6523

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Friedrich-Ebert-Halle in Ludwigshafen
- Baulicher Zustand, Fördermöglichkeiten für Sanierungsarbeiten der nicht als Kulturdenkmal anerkannten Halle -
Weitere Themen...

KlAnfr 3444 Dr. Gölter CDU und Antw MKJFF 16.10.2000 Drs 13/6360

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Störfälle in Chemieanlagen in Ludwigshafen im September 2000
- Behandlung im AUF, BE LReg unter besonderer Berücksichtigung zweier störfallbedingter Einleitungen von Schadstoffen in den Rhein durch die BASF und dem Austritt eines Staubgemischs bei der Firma Amfert im Ludwigshafener Stadtteil Mundenheim -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.09.2000 Vorlage 13/4342
dazu: Vorlage 13/4465 (BE MUF)
AUF 42.Sitzg 20.10.2000 S.1 (öffentlich)
AUF 43.Sitzg 02.11.2000 S.5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenverkehrs-Ordnung
 
Verletzungen der Straßenverkehrsordnung
- Dienstwagen des Ministerpräsidenten bei Verkehrskontrollen in Ludwigshafen "geblitzt" -
Weitere Themen...

KlAnfr 3334 Bischel CDU und Antw StK 11.09.2000 Drs 13/6194

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsversorgung der Ludwigshafener Hauptschulen zum Schuljahresbeginn 2000/2001
- Höhe des Unterrichtsausfalls am ersten Schultag -
Weitere Themen...

KlAnfr 3305 Keller CDU und Antw MBWW 31.08.2000 Drs 13/6143

Hund
 
Kampfhunde-Terror
- Vorfälle durch gefährliche Hunde gegen Menschen 1999 bis 2000 insgesamt in RPF, davon in Ludwigshafen, Verletzungen, verletzte Kinder, Krankenhausbehandlungen, Auflistung der Kampfhunde in Tierheimen, Maßnahmen der LReg zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung, u.a. durch Umsetzung der neuen Gefahrenabwehrverordnung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3223 Rott-Otte SPD und Antw ISM 24.07.2000 Drs 13/6009

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Ludwigshafen-Oppau
- Stand des Ermittlungsverfahrens; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.07.2000 Vorlage 13/4169
dazu: Vorlage 13/4396 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 40.Sitzg 31.08.2000 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Stand des Ermittlungsverfahrens im Fall des Brandanschlags auf eine Flüchtlingsunterkunft in Ludwigshafen
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.07.2000 Vorlage 13/4170
RA 42.Sitzg 10.08.2000 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Besoldung bei der rheinland-pfälzischen Polizei
- Bewertung der Aussage des Ludwigshafener Oberbürgermeisters über die schlechte Besoldung rheinland-pfälzischer Polizeibeamter durch die LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3168 Keller CDU und Antw ISM 03.07.2000 Drs 13/5949

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
NPD-Demonstration zu den Maifeiern in Ludwigshafen
- Teilnehmende Personen, darunter Mitglieder verbotener Parteien oder Gruppierungen, bestehender Anfangsverdacht wegen möglicher Straftaten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.05.2000 Drs 13/5766 (Nr.1)
Antw ISM PlPr 13/110 11.05.2000 S.8269-8270
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Hafenverlagerung und Planung und Bau eines Güterverkehrszentrums (GVZ) in Ludwigshafen
- Stand der Verhandlungen zwischen MWVLW, der BASF AG, der Stadt Ludwigshafen und den Grundstückseigentümern, bisher geförderte Güterverkehrszentren in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2974 Dr. Braun, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.04.2000 Drs 13/5687

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Anbindung von Ludwigshafen an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn AG
- Möglichkeiten seitens der LReg, einen Teil der geplanten Streichungen der Fernverkehrshalte der DB AG zu verhindern, Prüfung der Einrichtung eines Interregio-Haltes in Ludwigshafen Mitte durch die DB AG -
Weitere Themen...

KlAnfr 2963 Kiltz, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 17.04.2000 Drs 13/5677

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Struktureller Unterrichtsausfall an den staatlichen berufsbildenden Schulen in Ludwigshafen im Schuljahr 1999/2000
- BE LReg über die Unterrichtssituation zum Erhebungsstichtag, insbes an der BBS Wirtschaft II, Maßnahmen zur Senkung des 15 %igen Unterichtsausfalls an der BBS Wirtschaft II; Behandlung im ABWW -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLt 03.03.2000 Vorlage 13/3833
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse für Straßenbaumaßnahmen der Stadt Ludwigshafen
- Beantragte und bewilligte Straßenbaumaßnahmen seit 1996, Gesamtkosten, Höhe der Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2798 Keller CDU und Antw MWVLW 07.02.2000 Drs 13/5396

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse für förderungsfähige Vorhaben der Stadt Ludwigshafen
- Auswirkungen des Haushaltsplanes 2000/2001; Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2799 Keller CDU und Antw FM 04.02.2000 Drs 13/5390

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den berufsbildenden Schulen in Ludwigshafen zum Erhebungsstichtag
- Struktureller Unterrichtsausfall im Schuljahr 1999/2000, Angaben über eingestellte Lehrkräfte, Versetzungen, Abordnungen oder Ruhestandsversetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2732 Keller CDU und Antw MBWW 05.01.2000 Drs 13/5195

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
FFH-Gebiete in Ludwigshafen, Speyer, Worms und im Landkreis Ludwigshafen
- Ausgewiesene Flächen für das Schutzgebietsnetz "NATURA 2000", Grundstücksgrößen, Besitzverhältnisse, Entscheidungsgrundlagen, Informierung der Eigentümer -
Weitere Themen...

KlAnfr 2667 Creutzmann FDP und Antw MUF 16.12.1999 Drs 13/5109

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zukunft des Technologiezentrums Ludwigshafen
- Kommunalisierung des Technologiezentrums zum 01.01.2001, rechtliche Form der Weiterführung, Verwendung der Landesanteile -
Weitere Themen...

KlAnfr 2661 Keller CDU und Antw MWVLW 14.12.1999 Drs 13/5095

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den berufsbildenden Schulen in Ludwigshafen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrerkräftesituation 1999/2000, aufgeschlüsselt nach Schularten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2654 Keller CDU und Antw MBWW 13.12.1999 Drs 13/5081

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemein bildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1999/2000, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2620 Keller CDU und Antw MBWW 06.12.1999 Drs 13/5044

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Gesamtschule in Ganztagsform
- Beurteilung einer Angebotserweiterung in Bezug auf die Errichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2443 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 12.10.1999 Drs 13/4790

Pirmasens, Stadt
 
Verlegung von Zentralkassen der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung
- Verlegung der Zentralkasse beim Finanzamt Landau, unter Einbeziehung der Kassen Ludwigshafen und Speyer, nach Pirmasens, sozialverträgliche Lösungen für die von der Verlegung betroffenen Mitarbeiter (z.B. Gewährung von Reisekosten und Aufwandsentschädigungen, heimatnaher Einsatz nach entspr Qualifizierung) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2285 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 08.07.1999 Drs 13/4504

Grundwasser
 
Grundwassersituation im Gebiet der Städte Frankenthal, Ludwigshafen/Rhein sowie in den angrenzenden Bereichen des Landkreises Ludwigshafen/Rhein
- Maßnahmen zum Schutz der Hauseigentümer in den betroffenen Gebieten vor einem weiter steigenden Grundwasserspiegel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2213 Dr. Frey FDP und Antw MUF 02.06.1999 Drs 13/4383

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse des Landes für die Stadt Ludwigshafen
- im Zusammenhang mit dem Aus-/Umbau des ÖPNV/SPNV, insbes für den Umbau der Umsteigeanlage am Berliner Platz sowie den Umbau der Haltestelle Wilhelm-Tell-Straße in der Raiffeisenstraße -
Weitere Themen...

KlAnfr 2201 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 31.05.1999 Drs 13/4377

Gartenschau
 
Landesgartenschau in Ludwigshafen
- Entscheidung über die Durchführung einer weiteren Landesgartenschau in RPF nach Auswertung der Erfahrungen der ersten Landesgartenschau im Jahr 2000 in Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2190 Keller CDU und Antw MWVLW 27.05.1999 Drs 13/4371

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Tierversuche bei Firmen in Ludwigshafen am Rhein
- Initiativen der LReg zur Minimierung der Tierversuche der BASF AG und deren Tochterfirma Knoll AG, finanzielle Förderung von Projekten zur Erforschung und Entwicklung von Alternativen zum Tierversuch -
Weitere Themen...

KlAnfr 2166 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 17.05.1999 Drs 13/4319

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zweite Integrierte Gesamtschule in Ludwigshafen
- Beurteilung einer Angebotserweiterung in Bezug auf die Errichtung einer zweiten IGS, Umsetzung des Antrags auf Errichtung einer Regionalen Schule -
Weitere Themen...

KlAnfr 2150 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 12.05.1999 Drs 13/4308

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Verlegung des Technischen Dienstes (Stabsbereich 2) des Polizeipräsidiums Rheinpfalz von Neustadt an der Weinstraße nach Ludwigshafen
- Gründe für die Verlegung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2149 Frisch CDU und Antw ISM 11.05.1999 Drs 13/4295

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Konzept der LReg zum Erhalt und zum weiteren Ausbau des Medienstandortes Ludwigshafen
- Aktivitäten zur Stärkung des Medienstandortes Ludwigshafen nach dem Verlust der AKK; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 06.05.1999 Vorlage 13/3002
MedienA 25.Sitzg 08.06.1999 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnbrücke
 
Zeitplan des Baues der neuen Rheinbrücke Ludwigshafen - Mannheim (3. und 4. Gleis)
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 30.03.1999 Vorlage 13/2898
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.49 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Außenwirtschaft
 
Programm "Forum Außenwirtschaft am 06.05.1999 in Ludwigshafen"
- iRd Konzepts USA 2000; Themen: Chancen für den Dienstleistungssektor im Auslandsgeschäft, Internationale Märkte für den Mittelstand, Wirtschaftspartner USA, Marketing in den USA, Workshops, Veranstalter: MWVLW, Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammern RPF -
Weitere Themen...

MWVLW 24.03.1999 Vorlage 13/2892

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zukunft des Medienstandortes Ludwigshafen
- Aktivitäten der LReg zur Stärkung des Medienstandortes Ludwigshafen, Kenntnisse über Privatinitiativen zur Ansiedlung medienspezifischer Einrichtungen, u.a. über den Rundfunksender K3 Kulturkanal Rheinland-Pfalz e.V. im Ludwigshafener Media-Carre -
Weitere Themen...

KlAnfr 2003 Keller CDU und Antw MWVLW 15.03.1999 Drs 13/4101

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Umfang des muttersprachlichen Unterrichts in Ludwigshafen
- in den Schuljahren 1996/1997 bis 1998/1999, Nationalität der Schüler, unterrichtete Sprache, Teilnehmerquote -
Weitere Themen...

KlAnfr 2007 Keller CDU und Antw MBWW 12.03.1999 Drs 13/4097

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Organisation des muttersprachlichen Unterrichts in Ludwigshafen
- Ludwigshafener Schulen mit muttersprachlichem Ergänzungsunterricht, zeitlicher Umfang der Förderung, Vormittagsunterricht, schul- und jahrgangsübergreifender Unterricht, Unterrichtsausfall, Nationalität der Kinder, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2008 Keller CDU und Antw MBWW 12.03.1999 Drs 13/4098

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Förderung von ausländischen Schülern im Schuljahr 1998/1999 an den Schulen in Ludwigshafen
- Schulen in Ludwigshafen mit Förderangeboten (Sprachkurse, Eingliederungslehrgänge) für Schüler mit unzureichenden Sprachkenntnissen, Anzahl teilnehmender Schüler, zugewiesene Lehrerstunden, Höhe der zur Verfügung stehenden Sachmittel iRd Förderung pro Schule -
Weitere Themen...

KlAnfr 2006 Keller CDU und Antw MBWW 12.03.1999 Drs 13/4099

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall an den Ludwigshafener Realschulen und Gymnasien im Januar 1999
Weitere Themen...

KlAnfr 1990 Keller CDU und Antw MBWW 08.03.1999 Drs 13/4070

Regierungsbezirk Rheinhessen-Pfalz
 
Haushaltsmittel für Vertretungskräfte an den Schulen in Rheinhessen-Pfalz
- im Schuljahr 1998/1999, Kriterien für die Bewilligung, Anzahl der Langzeiterkrankten einschließlich Schwangerschaften an den Ludwigshafener Schulen, dadurch entstandener Unterrichtsausfall, zurzeit eingestellte Vertretungskräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1991 Keller CDU und Antw MBWW 08.03.1999 Drs 13/4071

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Finanzierung der Hafenverlagerung in Ludwigshafen
- Unterstützung der Planungen für die Erstellung eines Containerterminals und eines Güterverkehrszentrums im Süden der Stadt und eines Güterverkehrszentrums/KLV-Terminals der BASF im Norden der Stadt, finanzielle Unterstützung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1979 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 03.03.1999 Drs 13/4038

Hund
 
Schutz der Bevölkerung vor Kampfhunden
- Sachstand der Verhandlungen der LReg mit der Stadt Ludwigshafen im Hinblick auf die Einführung einer generellen Maulkorbpflicht, Initiative im BR für ein Verbot der Aufzucht, des Handels und der Weitergabe von Kampfhunden analog der Länder Frankreich und Holland -
Weitere Themen...

KlAnfr 2011 Rott-Otte SPD und Antw ISM 03.03.1999 Drs 13/4043

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Private medizinische Universität in Ludwigshafen
- Bewertung der Errichtung eines privaten medizinischen Studiengangs durch die Wissenschaftliche Hochschule für Unternehmensführung Koblenz (WHU) mit Sitz in Vallendar im Klinikum der Stadt Ludwigshafen, Unterstützung des Aufbaus seitens der LReg, Erhebung von Studiengebühren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1919 Keller CDU und Antw MBWW 09.02.1999 Drs 13/3971

Dernbach (Westerwald), Westerwaldkreis
 
Schlaganfalleinheit am Dernbacher Krankenhaus
- Nichtberücksichtigung des Herz-Jesu-Krankenhauses in Dernbach für die Einrichtung einer Schlaganfalleinheit trotz Erfüllung der Voraussetzungen, Verbesserung der Akutversorgung der Schlaganfallpatienten durch die Einrichtung von Schlaganfalleinheiten erster Ordnung in Koblenz, Mainz, Idar-Oberstein, Trier, Kaiserslautern und Ludwigshafen und der Erprobung von Einheiten zweiter Ordnung an den Standorten Worms, Neustadt und Bad Neuenahr -
Weitere Themen...

KlAnfr 1902 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 02.02.1999 Drs 13/3944

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse für Straßen- und Platzbaumaßnahmen in Ludwigshafen
- Beantragte und bewilligte Straßenbaumaßnahmen, Gesamtkosten, Höhe der Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1885 Keller CDU und Antw MWVLW 21.01.1999 Drs 13/3918

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse für förderungsfähige Vorhaben der Stadt Ludwigshafen
- Auswirkungen des Haushaltsplanes 1998/1999; Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1886 Keller CDU und Antw FM 21.01.1999 Drs 13/3919

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Auflösung bzw Verlagerung der Finanzkasse des Ludwigshafener Finanzamtes
- Einsatz einer Arbeitsgruppe durch das FM zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Aufbau- und Ablauforganisation der Finanzämter, Prüfung der Ergebnisse auf ihre personellen, organisatorischen und räumlichen Auswirkungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1887 Keller CDU und Antw FM 19.01.1999 Drs 13/3900

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den berufsbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
Weitere Themen...

KlAnfr 1831 Keller CDU und Antw MBWW 04.01.1999 Drs 13/3838

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemein bildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1998/1999, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1802 Keller CDU und Antw MBWW 11.12.1998 Drs 13/3782

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Förderung von Baumaßnahmen der Stadt Ludwighafen im Zusammenhang mit dem Aus-/Umbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV/SPNV)
- Aufstellung der geplanten Neubau- und Umbauprojekte, beantragte und bewilligte Mittel, Auszahlungsmodalitäten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1770 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.11.1998 Drs 13/3707

Landeseigene Immobilie
 
Veräußerung von landeseigenen Grundstücken aus dem Bereich des MWVLW; hier: Zustimmung gem § 64 (2) LHO
- Zustimmung zur Veräußerung einer Teilfläche des "Rheinblocks" Ludwigshafen an die Stadtsparkasse Ludwigshafen -
Weitere Themen...

FM 11.11.1998 Vorlage 13/2501
HuFA 49.Sitzg 19.11.1998 S.11 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Tiefflug
 
Tiefflug einer Museumsmaschine des Typs "Ju 52" über Ludwigshafen und dem BASF-Werksgelände
- Genehmigungsgrundlage, Berücksichtigung des Gefährdungspotenzials bei Überquerung der Chemieanlagen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.10.1998 Drs 13/3569
Antw MWVLW PlPr 13/71 08.10.1998 S.5505-5507
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Vorwurf der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Radar-Verkehrskontrollen in Ludwigshafen
- Nichtahndung von Tempoverstößen gegen die Zahlung von Geld oder gegen Sachleistungen, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen städtische Bedienstete, Konsequenzen aus den Bestechungsvorgängen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.10.1998 Drs 13/3570
Antw ISM PlPr 13/71 08.10.1998 S.5507-5509
Ergänzende Antw ISM
Unterrichtung LTPräs 23.10.1998 Drs 13/3633
Redner...


Interregio-Verkehr
 
Auswirkungen der Kürzungen im Personenfernverkehr für rheinland-pfälzische Strecken
- Geplante Einstellung der Interregioverbindung Koblenz - Mainz - Darmstadt ab dem Herbstfahrplan, Bedienung der Strecke Mannheim - Ludwigshafen - Kaiserslautern - Saarbrücken nur noch im Zweistundentakt, Streichung von zwei Zugpaaren auf der Strecke Saarbrücken - Trier; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.07.1998 Vorlage 13/2177
dazu: Vorlage 13/2486 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 20.Sitzg 05.11.1998 S.23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

P.O.S. Medienbeteiligungs-GmbH
 
Klage des Landes gegen die P.O.S-Beteiligungs-GmbH wegen Nichteinhaltung von Arbeitsplatzzusagen
- Anzahl der neugeschaffenen Arbeitsplätze durch die P.O.S. nach Verlegung des Firmensitzes von Kiel nach Ludwigshafen, nichteingehaltene Vertragsvereinbarungen seitens der P.O.S., Verdacht auf möglichen Subventionsbetrug durch die P.O.S. -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.05.1998 Drs 13/3062
Antw MWVLW PlPr 13/60 14.05.1998 S.4734-4736
Redner...


Nationalsozialismus
 
Erkenntnisse der LReg über den Neonazi Christian H., dessen Umfeld, Beziehungen und die Funktion seines Ladens in Ludwigshafen
- Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 26.03.1998 Vorlage 13/1804
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.31 Teil I (öffentlich)
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.1-3 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen seit dem 1. Februar 1998
- Höhe des Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1997/1998, Lehrkräftebedarf, Ertrag an Lehrerwochenstunden durch die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Realschulen, Berufsschulen und Sonderschulen, Anzahl der an den Gymnasien für Arbeitsgemeinschaften zur Verfügung stehenden Stunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1344 Keller CDU und Antw MBWW 18.03.1998 Drs 13/2882

Nationalsozialismus
 
Unterhaltung eines Verlag- und Versandhandels mit szenetypischen Artikeln durch einen polizeibekannten Neonazi in Ludwigshafen
- Art der vertriebenen Artikel, gewerbliches Einschreiten gegen den Handel sowie mögliches polizei- oder jugendschutzrechtliches Einschreiten wegen der starken Frequentierung des Ladenlokals (H.'s WORLD) durch Kinder und Jugendliche; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 18.03.1998 Vorlage 13/1773
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.31 Teil I (öffentlich)
InnenA 16.Sitzg 28.04.1998 S.1-3 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Strukturänderungen bei der Postbank in Ludwigshafen
- Geplanter Abbau von mindestens 400 Arbeitsplätzen bei der Niederlassung in Ludwigshafen durch die Postbank AG, Auswirkungen für den Dienstleistungsstandort RPF; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

AAntr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.03.1998 Vorlage 13/1758
dazu: Vorlage 13/1940 (BE MWVLW)
AWiV 15.Sitzg 07.05.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Hilfe für die Ernst-Reuter-Grundschule
- Bewertung des Konzepts der Stadt Ludwigshafen zur Konzentration der ambulanten Betreuungshilfe für verhaltensauffällige Schüler auf das Jugendwohnheim in der Gartenstadt, Bereitstellung zusätzlicher Lehrerwochenstunden und Sozialarbeiterstunden zur Bewältigung der besonderen Aufgabenstellungen für die im sozialen Brennpunkt liegende und für das städtische Kinder- und Jugendwohnheim zuständige Ernst-Reuter-Grundschule -
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KlAnfr 1320 Keller CDU und Antw MBWW 10.03.1998 Drs 13/2824

Nationalsozialismus
 
Aktivitäten des Neonazis Christian H. in der NPD, der Skinhead-Szene und anderen neonazistischen Zusammenhängen in Rheinland-Pfalz und bundesweit
- in den letzten 5 Jahren, Stand der eingeleiteten Straf- bzw Ermittlungsverfahren, Eröffnung eines Verlag- und Versandhandels (H.'s WORLD) mit szenetypischen Artikeln in Ludwigshafen, Maßnahmen der LReg zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger gegen die tägliche Konfrontation mit Neonazis -
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KlAnfr 1323 Grützmacher, Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 06.03.1998 Drs 13/2796

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Stadt Ludwigshafen gegen Umweltministerium
- Verdacht der illegalen Beseitigung von arsen- und quecksilberbelastetem Erdreich durch die Stadt Ludwigshafen, möglicher Verstoß gegen die Andienungspflicht bei der SAM -
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KlAnfr 1288 Keller CDU und Antw MUF 19.02.1998 Drs 13/2748

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Neue Lehrerstellen für Ludwigshafen
- zur Verminderung des Unterrichtsausfalls an Grund- und Hauptschulen, Sonderschulen, Realschulen, Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen und Berufsbildenden Schulen -
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KlAnfr 1261 Keller CDU und Antw MBWW 11.02.1998 Drs 13/2731

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Bau und Rückbau einer Bushaltestelle
- in Ludwigshafen wegen Verkehrsgefährdung, Möglichkeiten einer Haftbarmachung des Baudezernats für die anfallenden Kosten -
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KlAnfr 1262 Keller CDU und Antw ISM 06.02.1998 Drs 13/2709

Kampfmittelräumdienst
 
Keine Fräse für den Kampfmittelräumdienst RPF
- Anzahl der seit 1994 entschärften Bomben in RPF, darunter Entschärfungen in Ludwigshafen; technische Ausstattung des Kampfmittelräumdienstes -
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KlAnfr 1243 Keller CDU und Antw ISM 29.01.1998 Drs 13/2678

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 1997/1998, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, benötigte Lehrer, zur Verfügung stehende Lehrerwochenstunden durch die Arbeitszeiterhöhung nach KOSI 2010 -
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KlAnfr 1217 Keller CDU und Antw MBWW 13.01.1998 Drs 13/2486

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Verdacht der illegalen Beseitigung von arsen- und quecksilberbelastetem Erdreich durch die Stadt Ludwigshafen
- Möglicher Verstoß gegen die Andienungspflicht bei der SAM; Behandlung im AUF, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.12.1997 Vorlage 13/1493
AUF 16.Sitzg 13.01.1998 S.27-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter
 
Berufungspraxis von Schulleitungsmitgliedern in RPF
- Stellenbesetzungen seit Mai 1991 an den Ludwigshafener Schulen, aufgegliedert nach Schularten und Leitungsfunktionen -
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KlAnfr 1174 Keller CDU und Antw MBWW 15.12.1997 Drs 13/2422

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschüsse für Straßenbaumaßnahmen in Ludwigshafen
- Beantragte und bewilligte Straßenbaumaßnahmen seit 1995, Gesamtkosten, Höhe der Zuwendungen -
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KlAnfr 1171 Keller CDU und Antw MWVLW 15.12.1997 Drs 13/2423

Familiengeld
 
Landesfamiliengeld für Ludwigshafener Familien
- Familiengeldzahlungen in den Jahren 1994 bis 1997, Struktur der Empfängerfamilien, aufgelistet nach der Anzahl der Kinder -
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KlAnfr 1172 Keller CDU und Antw MKJFF 11.12.1997 Drs 13/2411

Altrip Krs Ludwigshafen
 
Einstufung der Rheinquerung bei Altrip im Bundesverkehrswegeplan
- Untersuchung einer Verschiebung der in den sechziger Jahren planfestgestellten Trasse für eine Rheinbrücke nach Norden iR einer Machbarkeitsstudie, prognostizierte Entlastungen bei einer Querung bei Altrip für Ludwigshafen und Mannheim -
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KlAnfr 1134 Dr. Braun, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 03.12.1997 Drs 13/2364

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1996/1997, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten -
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KlAnfr 1065 Keller CDU und Antw MBWW 30.10.1997 Drs 13/2204

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Höhe des Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1997/1998, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, Lehrkräftebedarf zur Abdeckung des Schulunterrichts -
Weitere Themen...

KlAnfr 1066 Keller CDU und Antw MBWW 30.10.1997 Drs 13/2205

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Auswirkungen des Haushaltsplanes und des Nachtragshaushaltes für 1997 auf die Stadt Ludwigshafen
- Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1067 Keller CDU und Antw FM 29.10.1997 Drs 13/2203

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Einladung der Firma Knoll AG in Ludwigshafen an den SozialA, Erörterung des Besuchs einer weiteren pharmazeutischen Einrichtung in RPF, z.B. der Firma Boehringer in Ingelheim
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SozialA 11.Sitzg 25.09.1997 S.13 (öffentlich)

Ehrensold
 
Gewährung von Ehrensold für ehemalige Ortsvorsteher
- Ablehnung der Auskunfterteilung zur Höhe des Ehrensolds an ehemalige Ortsvorsteher durch die Stadt Ludwigshafen -
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KlAnfr 912 Keller CDU und Antw ISM 21.07.1997 Drs 13/1921

Justizvollzugsanstalt
 
Bericht über die geplanten Baumaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten
- in Ludwigshafen, Diez, Frankenthal und Wöllstein und in der Jugendstrafanstalt Wittlich -
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Bericht JM Strafvollzugskommission 10.Sitzg 01.07.1997 S.3-4 (nichtöffentlich)

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Auswirkungen des '97er Haushaltsdefizits für die Stadt Ludwigshafen, den Landkreis Alzey-Worms und die Kommunen im Kreis Altenkirchen
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KlAnfr 795 Keller CDU, KlAnfr 799 Schnabel, Müller CDU,

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Besichtigung der Justizvollzugsanstalt Ludwigshafen - Sozialtherapeutische Anstalt - durch die Strafvollzugskommission
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Strafvollzugskommission 9.Sitzg 20.05.1997 S.1-7 (nichtöffentlich)
Strafvollzugskommission 10.Sitzg 01.07.1997 S.5 (nichtöffentlich)

Bundesgrenzschutz
 
Reform des Bundesgrenzschutzes II
- Geplante Schließung der Bahnpolizeiposten Bingen, Worms, Landau und Ludwigshafen, Bildung einer Bahnpolizeiinspektion in Frankfurt und Angliederung der jetzigen Bahnpolizeiwache Mainz als Außenstelle; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.05.1997 Vorlage 13/912
dazu: Vorlage 13/1130 (BE ISM)
InnenA 9.Sitzg 08.07.1997 S.35 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brandstiftung
 
Brände in den Unterkünften und Wohnheimen für Flüchtlinge in RPF und ihre Ursachen
- Berichterstattung über Brandanschläge aus möglicherweise fremdenfeindlichen Motiven seit 1992, insbes über den Stand der Untersuchungsergebnisse zu der Brandursache in der Flüchtlingsunterkunft in Ludwigshafen am 20.04.1997; Behandlung im InnenA -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 09.05.1997 Vorlage 13/892
InnenA 9.Sitzg 08.07.1997 S.33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Entscheidung zur stationären psychiatrischen Versorgung in Ludwigshafen
- Geplanter Bettenabbau in der bisher die Region Ludwigshafen versorgenden Pfalzklinik Landeck in Klingenmünster; Stand der Verhandlungen über die Vergabe der stationären psychiatrischen Versorgung in Ludwigshafen, Antrag der Krankenhausträger des Klinikums der Stadt Ludwigshafen und des Krankenhauses "Zum Guten Hirten" auf Einrichtung einer psychiatrischen Abteilung, Einbeziehung eines geriatrischen Versorgungsangebots in die Verhandlungen, berufliche Qualifikation des Personals -
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KlAnfr 621 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 12.03.1997 Drs 13/1390

Interregio-Verkehr
 
Fernreiseverkehr der Deutschen Bahn AG auf der linksrheinischen Schienenstrecke Koblenz - Ludwigshafen/Mannheim
- Konzeptionelle Vorstellungen der DB AG über den künftigen Fernreiseverkehr und die sich möglicherweise daraus ergebenden Auswirkungen auf die Verknüpfung mit dem "Rheinland-Pfalz-Takt"; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 06.03.1997 Vorlage 13/719
dazu: Vorlage 13/1113 (BE MWVLW)
AWiV 10.Sitzg 10.07.1997 S.17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nationalsozialismus
 
Verurteilung des ehemaligen Funktionärs der "Aktionspartei Nationalrevolutionärer Kameraden" und der "Freiheitlichen Arbeiterpartei" Christian H. durch das Amtsgericht Ludwigshafen zu einer einjährigen Haftstrafe
- am 17.12.1996 wegen gefährlicher Körperverletzung, Stellungnahme zu den Szeneaktivitäten sowie zu der zuletzt begangenen Tat; Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 06.03.1997 Vorlage 13/725
RA 8.Sitzg 10.04.1997 S.1-2 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Stand der Vergabe der Psychiatrie in Ludwigshafen
- Antrag der Krankenhausträger des Klinikums der Stadt Ludwigshafen und des Krankenhauses "Zum Guten Hirten" auf Einrichtung einer psychiatrischen Abteilung, Einbeziehung der Einrichtung einer geriatrischen Rehabilitationseinrichtung in die Verhandlungen, berufliche Qualifikation des Personals -
Weitere Themen...

KlAnfr 598 Klamm, Itzek SPD und Antw MASG 28.02.1997 Drs 13/1324

Justizvollzugsanstalt
 
Geplante Besichtigungen von Justizvollzugsanstalten durch die Strafvollzugskommission 1997: Diez 11.03.1997, Ludwigshafen 20.05.1997, Zweibrücken 23.07.1997
Weitere Themen...

Strafvollzugskommission 6.Sitzg 21.01.1997 S.7 (nichtöffentlich)

Interregio-Verkehr
 
Auswirkungen der bevorstehenden Baumaßnahmen im Bereich Ludwigshafen/Rhein auf die Pünktlichkeit im Reisezugverkehr
- Maßnahmen der DB AG zur Vermeidung von Verspätungen im Reisezugverkehr (im SPNV und Fernverkehr) durch die Baumaßnahmen zwischen den Bahnhöfen Ludwigshafen und Mannheim; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 09.01.1997 Vorlage 13/556
dazu: Vorlage 13/734 (BE MWVLW)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Umzug des Finanzamtes Ludwigshafen
- Maßnahmen zur Verbesserung der räumlichen Situation beim Finanzamt und beim Polizeipräsidium Rheinpfalz in Ludwigshafen, Prüfung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten gegenüber einer Ansiedlung in dem Bereich des Neubauprojekts Rheinufer-Süd -
Weitere Themen...

KlAnfr 494 Keller CDU und Antw FM 30.12.1996 Drs 13/936

Abschiebung
 
Praxis der Abschiebung der Ausländerbehörden in RPF
- insbes der Ausländerbehörde der Stadt Ludwigshafen; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 23.12.1996 Vorlage 13/509
InnenA 6.Sitzg 23.01.1997 S.43-46 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Drogenkriminalität im Ludwigshafener Stadtteil Nord-Hemshof
- Maßnahmen zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität und der offenen Drogenszene -
Weitere Themen...

KlAnfr 446 Keller CDU und Antw ISM 16.12.1996 Drs 13/908

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Gebäudeeinmessungen für das Liegenschaftskataster in Ludwigshafen-Niederfeld
- Verspätete Einmessung der Gebäude des Ortsteils Niederfeld (bis über 40 Jahre nach Baufertigstellung) durch das Katasteramt und Gebührenerhebung nach den heutigen Sätzen und Gebäudewerten -
Weitere Themen...

KlAnfr 442 Keller CDU und Antw ISM 12.12.1996 Drs 13/891

Biotechnologie
 
Erfolg der "Bio-Region Rhein-Neckar-Dreieck" beim Bio-Regio-Wettbewerb und Umsetzung in Unternehmen und Arbeitsplätze in RPF
- Ergebnisse des Wettbewerbs des BMBF aus rheinland-pfälzischer Sicht, weitere Förderung biotechnologischer Forschungs- und Produktionskapazitäten, u.a. am Standort Ludwigshafen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schiffmann SPD 02.12.1996 Drs 13/818
Antw MWVLW PlPr 13/19 13.12.1996 S.1378-1381
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
IC-Haltepunkt in Ludwigshafen
- zur Verkürzung der Reisezeit für Reisende in der Pfalz und in Richtung Saarland; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.12.1996 Vorlage 13/429
dazu: Vorlage 13/735 (BE MWVLW)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Stilllegung von Eisenbahnstrecken
 
Gleis-Abbau durch die Deutsche Bahn AG in der Pfalz
- Geplante Auflassung des den Neustadter Hauptbahnhof umgehenden Verbindungsgleises zwischen den Strecken Landau-Neustadt und Neustadt-Ludwigshafen sowie Demontage des Überholungsgleises in Böhl-Iggelheim, Auswirkungen auf den Bahnverkehr in RPF; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 13.11.1996 Vorlage 13/363
dazu: Vorlage 13/745 (BE MWVLW)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Eisenbahnbrücke
 
S-Bahnbrücke Ludwigshafen - Mannheim
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.11.1996 Vorlage 13/337
AWiV 4.Sitzg 21.01.1997 S.5 Teil I (öffentlich) *Zurückgezogen

Bemerkungen: *Zurückgezogen

Landeseigene Immobilie
 
Veräußerung von landeseigenen Grundstücken aus dem Bereich des MWVLW; hier: Zustimmung nach § 64 (2) LHO
- Zustimmung des LT zur Veräußerung des landeseigenen Grundbesitzes nebst aufstehendem Gebäude in der Gemarkung Mundenheim an die Technologiezentrum Ludwigshafen GmbH -
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Antr FM 28.08.1996 Drs 13/387
Überw: HuFA durch den LTPräs gem § 60 (3) Vorläufige GOLT (s. Fußnote)
HuFA 3.Sitzg 05.09.1996 S.11 (nichtöffentlich)
BeschlEmpf HuFA 05.09.1996 Drs 13/448
PlPr 13/10.12.09.1996 S.712-713
*Annahme gem Drs 13/448
Redner...


Herzchirurgie
 
Förderung der herzchirurgischen Zentren durch das Land Rheinland-Pfalz
- Umfang der Fördermittel für die einzelnen herzchirurgischen Abteilungen der Kliniken in Kaiserslautern, Mainz, Ludwigshafen, Trier und Koblenz -
Weitere Themen...

KlAnfr 173 Dr. Beth CDU und Antw MASG 22.08.1996 Drs 13/374

Herzchirurgie
 
Entwicklung der Herzchirurgie in Rheinland-Pfalz
- Jahreskapazität bei den einzelnen herzchirurgischen Abteilungen der Kliniken in Kaiserslautern, Mainz, Ludwigshafen, Trier und Koblenz, Anzahl der vom 01.07.1995 bis 01.07.1996 durchgeführten Operationen am offenen Herzen, durchschnittliche Wartezeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 160 Dr. Beth CDU und Antw MASG 16.08.1996 Drs 13/360

Speyer, Stadt
 
Verlagerung der Kriminaldirektion von Ludwigshafen nach Speyer
- Errichtung einer neuen "Direktions-Außenstelle" Speyer mit Übernahme der Aufgaben der bisherigen Kriminalinspektion Ludwigshafen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion in Schifferstadt -
Weitere Themen...

KlAnfr 125 Keller CDU und Antw ISM 31.07.1996 Drs 13/298

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Klinikum Ludwigshafen
- Gewährleistung der Zahlung der noch ausstehenden Teilbeträge für die Jahre 1996 bis 2000 iRd Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 36 Keller CDU und Antw MASG 03.07.1996 Drs 13/159

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Einrichtung einer Integrationsklasse
- "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung" iRd Schulversuchs an der Integrierten Gesamtschule Ernst Bloch in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

KlAnfr 23 Keller CDU und Antw MBWW 19.06.1996 Drs 13/103

 
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