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Vorgänge

11. Wahlperiode

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Dioxin-Belastungen in Ludwigshafen
- Angeblich erhöhte Dioxinwerte in Ludwigshafen-Süd und auf dem Gelände der Anne-Frank-Realschule, Überprüfung bestehender Verbrennungsanlagen und industrieller Produktionsstätten als etwaige Belastungsquellen von Dioxinen und Furanen durch das Gewerbeaufsichtsamt sowie Überprüfung der Firma Raschig mit Unterstützung der Zentralen Expertengruppe Umweltschutz -
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KlAnfr 3011 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 07.05.1991 Drs 11/5443

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Dioxin- und Furanemissionen sowie Stickoxidemissionen durch den Betrieb der Hausmüllverbrennungsanlage in Ludwigshafen
- Einhaltung der Dioxin- und Stickoxid-Grenzwerte -
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KlAnfr 2999 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 02.05.1991 Drs 11/5436

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Einhaltung der Grenzwerte nach der Änderung und der Neufassung der Trinkwasserverordnung vom 05.12.1990 in Ludwigshafen
- Wasserverunreinigung durch aromatische Kohlenwasserstoffe und organische Chlorverbindungen im oberen Grundwasserleiter, insbes durch die Firma Raschig AG, Gründe für die Verzögerung der Sanierungsmaßnahmen des Grundwasers um das Werksgelände -
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KlAnfr 3007 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 30.04.1991 Drs 11/5434

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Entwicklung der Zahl der Sozialhilfeempfänger in Ludwigshafen
- Zahlenangaben über Sozialhilfeempfänger und Kostenaufwand für Sozialhilfe 1985 bis 1989, Ursachenstatistik -
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KlAnfr 2992 Rott SPD und Antw MinfSFSp 10.04.1991 Drs 11/5403

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 02 Titel 831 01, Erwerb von Beteiligungen; hier: Erhöhung des Stammkapitals der AKK-Sendezentrale GmbH in Ludwigshafen -
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Unterrichtung MdF 08.04.1991 Drs 11/5397

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Errichtung einer Herzchirurgie beim Klinikum der Stadt Ludwigshafen
- Gründe für die Verzögerungen bei der Realisierung des Herzchirurgischen Zentrums -
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KlAnfr 2935 Böckmann CDU und Antw MinfUG 05.04.1991 Drs 11/5378

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in Ludwigshafen
- Unterrichtsausfall an den Vollzeit- und Teilzeitbildungsgängen -
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KlAnfr 2928 Rott SPD und Antw KultMin 18.03.1991 Drs 11/5320

Aids (Krankheit)
 
Fortsetzung des Modells "Aids-Fachkräfte an Gesundheitsämtern"
- Erarbeitung eines eigenen Konzeptes des MinfUG zur Fortsetzung des zum 30.06.1991 auslaufenden Bundesmodellprogramms, Reduzierung der Beratungsstellen, Einsatz der auf 8 reduzierten Aids-Fachkräfte unter Berücksichtigung regionaler Schwerpunkte in den Räumen Mainz, Landau, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Trier und Koblenz -
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KlAnfr 2874 Schweitzer SPD und Antw MinfUG 15.03.1991 Drs 11/5315

Fernwärme
 
Ausbau der Fernwärmeversorgung in städtischen Schwerpunktbereichen von RPF
- Entwicklung der Fernwärmeerzeugung 1987 bis 1989, Höhe der Fördermittel iRd Kohleheizkraftwerk- und Fernwärmeausbauprogramms 1987, Erweiterung der Fernwärmeversorgungsnetze in vier Städten -
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KlAnfr 2894 Schwarz SPD und Antw MinfWiV 13.03.1991 Drs 11/5305

Schnellbahn
 
Finanzierung der pfälzischen Schnellbahnstrecke
- Infragestellung der vom Bund zugesagten Mittel für den Ausbau der Schnellbahnstrecke Paris - Saarbrücken - Kaiserslautern - Ludwigshafen/Mannheim nach Äußerungen des Bundesverkehrsministers -
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MdlAnfr Dieckvoß FDP 05.03.1991 Drs 11/5224
Antw MinfWiV PlPr 11/98 15.03.1991 S.7166 ff
Redner...


Landeskrankenhausplan
 
Ausführung des Landeskrankenhausplanes
- Auflistung der Veränderungen im Bereich der einzelnen Krankenhäuser durch Planbettenbescheid, untergliedert nach Krankenhäusern, Fachrichtungen und Bettenzahlen 1987 bis zum 30.11.1990, zu erwartende Veränderungen -
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KlAnfr 2747 Brinkmann SPD und Antw MinfUG 08.02.1991 Drs 11/5106

Bad Ems, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Bad Ems als Standort eines herzchirurgischen Zentrums in RPF
- Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten im Bereich der Herzchirurgie zur Abdeckung des Fehlbedarfs, Höhe der Fördermittel für die Paracelsus Klinik in Bad Ems und für die Einrichtung entsprechender Zentren in Koblenz (Bundeswehrzentralkrankenhaus), Ludwigshafen und Trier, Aufnahme des Operationsbetriebs -
Weitere Themen...

KlAnfr 2742 Bruch SPD und Antw MinfUG 14.01.1991 Drs 11/5001

Kaiserslautern, Stadt
 
Geplante Einschränkung des Zugverkehrs zwischen Saarbrücken, Kaiserslautern, Neustadt, Ludwigshafen und Mannheim
- Einsatz der LReg für die Beibehaltung der bisherigen Angebote an Spät- und Nachtverbindungen -
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MdlAnfr Dr. Dörr GRÜNE 07.01.1991 Drs 11/4971
Antw MinfWiV PlPr 11/93 24.01.1991 S.6705 f
Redner...


Bundesfernstraße
 
Mitfinanzierung von Bundesfernstraßen durch das Land RPF
- Mitfinanzierung folgender Bundesfernstraßen in den nächsten zehn Jahren: A 60 Steinebrück - Wittlich, A 650 Oggersheim - Ludwigshafen, B 9 Rülzheim - Wörth, B 10 Nordumgehung Pirmasens, B 41 Rüdesheim - Weinsheim, B 260 Ortsumgehung Bad Ems, B 271 Bad Dürkheim - Neustadt, Gesamtkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2741 Härtel, Lais, Roth, Schwarz, Sondermann SPD und Antw MinfWiV 28.12.1990 Drs 11/4956

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Dioxin- und Furanemissionen durch den Betrieb der Hausmüllverbrennungsanlage in Ludwigshafen
- Vorlage der noch ausstehenden Ergebnisse der Dioxin- und Furanmessungen der Gemeinnützigen Müllheizkraftwerks GmbH Ludwigshafen, Einhaltung der Emissionsgrenzwerte gem Planfeststellungsbeschluß vom 07.08.1986 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2719 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 17.12.1990 Drs 11/4915

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Widersprüchlichkeiten bei der Erstellung des Bebauungsplans Roßlache-Nord II
- Geplante Bebauung der östlichen Roßlache in Ludwigshafen-Oppau durch die BASF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2657 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MdI 14.11.1990 Drs 11/4800

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Schulwechsel an den Schulen in Ludwigshafen nach Beendigung des Schuljahres 1989/1990
- Anteil der Schüler, die nach der 4. Klasse in Haupt-, Realschulen, Gymnasien und integrierte Gesamtschulen überwechseln und Angaben für den Übergang nach der Orientierungsstufe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2599 Rott SPD und Antw KultMin 17.10.1990 Drs 11/4550Ergänzende Antw KultMin 13.05.1991 Drs 11/5448

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Widersprüchlichkeiten bei der Erstellung des Bebauungsplanes Roßlache-Nord
- Geplante Bebauung der östlichen Roßlache in Ludwigshafen-Oppau durch die BASF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2542 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MdI 05.10.1990 Drs 11/4602

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Schullaufbahnempfehlung durch Grundschulen der Stadt Ludwigshafen
- Anzahl der aufgrund anderslautender Empfehlungen durchgeführten und der bestandenen Prüfungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2381 Rott SPD und Antw KultMin 28.06.1990 Drs 11/4278

Schnellbahn
 
Verknüpfung der Oberzentren und der Regionen des Landes mit dem europäischen Schnellbahnnetz; hier: Vorrang für die Regionalbahn - gegen naturzerstörende Schnellbahntrassen
- Aufforderung an die LReg, den Bau der Westerwaldtrasse zu verhindern, Verbesserung der Anbindung an Frankreich durch Ausbau der bestehenden Trasse Saarbrücken - Ludwigshafen, Einsatz der Investitionsmittel der Bundesbahn für die Verbesserung des Regionalverkehrs -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 11/79 06.06.1990 Drs 11/4187
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5722 ff
*Ablehnung S.5759
Redner...


Schnellbahn
 
Verknüpfung der Oberzentren und der Regionen des Landes mit dem europäischen Schnellbahnnetz
- Schaffung eines Haltepunktes auf rheinland-pfälzischem Boden im Zuge des Neubaus der Strecke Köln - Rhein/Main, Ausbau und Elektrifizierung der Lahntalstrecke, Verbesserung des Verkehrsangebots im Großraum Koblenz -
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Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/79 06.06.1990 Drs 11/4188
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5722 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.5759
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Schulabgänger aus allgemeinbildenden Schulen in Ludwigshafen
- zum Ende des Schuljahres 1988/1989 aus den Hauptschulen, Realschulen und der integrierten Gesamtschule, gegliedert nach Schulabschlüssen, Anteil ausländischer Schüler an der Gesamtzahl der Schulentlassenen, Schulabgänger ohne Abschluß 1986-1989 -
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KlAnfr 2233 Rott SPD und Antw KultMin 10.05.1990 Drs 11/4076

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Übergangsquoten an Schulen in Ludwigshafen
- Anteil der Schüler im Schuljahr 1988/1989, die nach der 4. Klasse in Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Integrierte Gesamtschulen überwechseln und Angaben für den Übergang nach der Orientierungsstufe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2256 Rott, Itzek SPD und Antw KultMin 18.04.1990 Drs 11/3982

Krankenhaus
 
Sanierungsmaßnahmen in Krankenhäusern
- Antragstellung von 68 Krankenhäusern auf Sanierungsmaßnahmen, Art der Maßnahmen, Mittelbeanspruchung pro Maßnahme -
Weitere Themen...

KlAnfr 2208 Brinkmann SPD und Antw MinfUG 04.04.1990 Drs 11/3947

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Altablagerungen im Stadtgebiet Ludwigshafen/Rhein
- Standorte, Schadstoffe, Verursacher, Bodensanierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2108 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 21.03.1990 Drs 11/3863

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall an den berufsbildenden Schulen in Ludwigshafen
- Unterrichtsausfall in den Teilzeit- und Vollzeitbildungsgängen im Schuljahr 1989/90 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2089 Rott, Itzek SPD und Antw KultMin 13.02.1990 Drs 11/3694

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Angriffe von Skinheads gegen Bewohner und Passanten in der Silvesternacht in Ludwigshafen in der Halbergstraße
Weitere Themen...

KlAnfr 2051 Rott, Itzek SPD und Antw MdIfSp 06.02.1990 Drs 11/3592

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Höhe des Ausfalls im Schuljahr 1989/1990, gegliedert nach Schularten und Schulstandorten, benötigte Lehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1976 Itzek, Rott SPD und Antw KultMin 29.12.1989 Drs 11/3445

Raschig AG
 
Auflagen gem TA Luft bei der Fa. Raschig AG (Ludwigshafen) - III - und die mögliche Freisetzung krebserregender Stoffe durch den Betrieb der Raschig AG
- Angaben über bis 1991 zu sanierende Anlagen, Art der ermittierten Schadstoffe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1850 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 21.11.1989 Drs 11/3275

Arzneimittel
 
Entsorgung von Altmedikamenten
- Gründe für den Entsorgungsengpaß bei der GBS, Beurteilung der Verbrennung von Altmedikamenten in der Anlage der Gemeinnützigen Müllheizkraftwerke GmbH in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1833 Dr. Schiffmann SPD und Antw MinfUG 17.11.1989 Drs 11/3264

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zweite Eisenbahnbrücke zwischen Ludwigshafen und Mannheim
- Auswirkungen der neuen Eisenbahnbrücke für die Verkehrsbedienung auf den Bundesbahnstrecken Wörth - Speyer - Schifferstadt und Wörth - Landau - Neustadt a.d.W., Verhandlungen der LReg mit der DB über eine Elektrifizierung der Strecken -
Weitere Themen...

KlAnfr 1842 Härtel, Lais SPD und Antw MinfWiV 07.11.1989 Drs 11/3224

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Verunreinigungen im oberen Grundwasserleiter in Ludwigshafen am Rhein, insbes durch die Firmen BASF AG und Raschig AG
- Festgestellte Schadstoffe in den Stadtteilen Ludwigshafen-Friesenheim und -Süd, gesundheitliche Gefahren, Maßnahmen zum Schutz der Privatbrunnenbesitzer -
Weitere Themen...

KlAnfr 1697 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 19.10.1989 Drs 11/3133

SAT 1 Satelliten Fernsehen GmbH
 
Verlegung wesentlicher Teile von SAT 1 nach Hamburg
- Verlegung von Ludwigshafen nach Hamburg und Mainz, Aufbau neuer Produktionsbereiche in Ludwigshafen, Bemühungen der LReg um Weiterentwicklung des "Medienlandes" RPF -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 10.10.1989 Drs 11/3084
Antw MinfWiV PlPr 11/63 13.10.1989 S.4434 ff
dazu: Vorlage 11/1055 (MinfWiV - Situation der AKK-Sendezentrale GmbH; hier: Produktionsaufträge von SAT 1 -)
Redner...


Alcan Aluminiumwerke GmbH
 
Vollzug des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Rückforderung von Subventionen vom ALCAN-Konzern
- Ergebnisse der angekündigten Überprüfung der Rückzahlungsforderung des EuGH (vgl MdlAnfr Drs 11/2131) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1648 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 28.07.1989 Drs 11/2839

Abfallbeseitigung
 
LKW oder Bahn
- Gründe für den Vorzug des Schwerstverkehrs vor der Bahn für die Verbringung von 180 000 t Müll jährlich zum Müllheizkraftwerk in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2822 Reisinger FDP und Antw MinfUG 18.07.1989 Drs 11/2822

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Ausgabe von Lernmittelgutscheinen an Schüler und Schülerinnen aus der Stadt Ludwigshafen
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine für das Schuljahr 1988/1989 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1564 Rott SPD und Antw KultMin 14.06.1989 Drs 11/2719

Pfalzwerke AG
 
Mißbrauch der Pfalzwerke Ludwigshafen für Wahlkampfzwecke der SPD
- Versendung von Wahlrundschreiben zur Europawahl durch einen Mitarbeiter der Firma über deren Poststelle ohne Kenntnis der Geschäftsleitung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hörner, Scherthan CDU 14.06.1989 Drs 11/2722
Antw MinfWiV PlPr 11/57 23.06.1989 S.3996 ff
Redner...


Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau
 
Fehlbelegungsabgabe für Sozialwohnungen
- Höhe der durchschnittlichen Quadratmetermietpreise in acht verschiedenen Städten, Stand der Wohnungsnachfrage, insbes in der Stadt Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1549 Bojak, Muscheid SPD und Antw MdF 13.06.1989 Drs 11/2727

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Übergangsquoten an Schulen in Ludwigshafen
- Anteil der Schüler im Schuljahr 1987/1988, die nach der 4. Klasse in Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen überwechseln und Angaben für den Übergang nach der Orientierungsstufe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1496 Rott, Itzek SPD und Antw KultMin 17.05.1989 Drs 11/2611

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall in der Stadt Ludwigshafen
- Höhe des Ausfalls an den einzelnen Schulen 1988/1989, gegliedert nach Schularten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1269 Itzek, Rott SPD und Antw KultMin 16.02.1989 Drs 11/2182

Personennahverkehr
 
Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF
- Bisherige und künftige Entwicklung der Verkehrsleistung und des Versorgungsgrades, Erhaltung und Ausbau der Nebenstrecken, Integration des Schülerverkehrs, Verknüpfung von Schienen- und Busverkehr, Tarifpolitik und Defizite, Höhe der Investitionen für den Ausbau des ÖPNV, gegliedert nach Landkreisen und Städten sowie den Ballungsräumen Koblenz, Mainz, Ludwigshafen und Kaiserslautern -
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GrAnfr CDU 16.02.1989 Drs 11/2191
Antw MinfWiV 16.05.1989 Drs 11/2610
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.05.1989 Drs 11/2653
Antr CDU auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 03.10.1989 Drs 11/3109
AfWiV 23.Sitzg 17.11.1989 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Alcan Aluminiumwerke GmbH
 
Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Alcan
- Von der BReg verlangte Rückforderung der seinerzeit zur Verhinderung der Schließung des Ludwigshafener Werks gezahlten Subventionen wegen Verstoßes gegen den EWG-Vertrag (Urteil EuGH s. Vorlage 11/767) -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 03.02.1989 Drs 11/2131
Antw MinfWiV PlPr 11/45 23.02.1989 S.3080
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall an den Gymnasien in Ludwigshafen
- Höhe des Unterrichtsausfalls in den Fächern Physik und Chemie an den Ludwigshafener Gymnasien inkl der Integrierten Gesamtschulen zum 01.10.1988 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1178 Rott SPD und Antw KultMin 09.01.1989 Drs 11/2026

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Gewährung von Lernmittelgutscheinen an Schüler und Schülerinnen der Stadt Ludwigshafen
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1060 Rott SPD und Antw KultMin 07.11.1988 Drs 11/1787

Radioaktiver Abfall
 
Lager für radioaktive Stoffe in RPF
- Lagerhallen für radioaktive Stoffe in Ludwigshafen und Ellweiler -
Weitere Themen...

KlAnfr 911 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 23.09.1988 Drs 11/1603

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Landeszuweisungen aus dem Investitionsstock für die Stadt Ludwigshafen
- Keine Beantragung für Zuweisungen aus dem Investitionsstock für die Jahre 1985 bis 1988 -
Weitere Themen...

KlAnfr 914 Itzek, Rott SPD und Antw MdIfSp 21.09.1988 Drs 11/1593

Badische Anilin- und Soda-Fabrik AG
 
Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zur Genehmigung der Rauchgasreinigungsanlage für die Klärschlammtrocknung und Klärschlammverbrennung bei der Kläranlage der BASF AG in Ludwigshafen am Rhein; behördliche Überwachung von Anlagen im Belastungsgebiet Ludwigshafen
- Erteilung von Genehmigungen vor Abschluß des Planfeststellungsverfahrens, Erfassung von Emissionen im Belastungsgebiet Ludwigshafen/Frankenthal, Anzahl der genehmigungspflichtigen Anlagen in Ludwigshafen, Verwendungsmöglichkeit der bei der Rauchgasentschwefelung entstehenden Abwässer, Beurteilung des technischen Standes der abwasserfreien Rauchgasreinigung, Untersuchung der Emission von Schadstoffen beim Betrieb der Klärschlammtrocknungsanlage -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 21.09.1988 Drs 11/1611
Antw MinfUG 27.12.1988 Drs 11/1973

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Altersstruktur der Lehrerkollegien in der Stadt Ludwigshafen
- an staatlichen Schulen, nach Schularten und Altersgruppen gegliedert -
Weitere Themen...

KlAnfr 916 Itzek, Rott SPD und Antw KultMin 12.09.1988 Drs 11/1566

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Übergangsquoten an den Schulen in der Stadt Ludwigshafen
- Anteil der Schüler im Schuljahr 1986/1987, die nach der 4. Klasse in Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Integrierte Gesamtschulen überwechseln und Angaben für den Übergang nach der Orientierungsstufe -
Weitere Themen...

KlAnfr 915 Itzek, Rott SPD und Antw KultMin 12.09.1988 Drs 11/1568

Raschig AG
 
Auflage gemäß der TA Luft bei der Firma Raschig AG (Ludwigshafen)
- Geruchsbelästigung durch die Chemiefirma, insbes an Sonn- und Feiertagen, Überschreitung der Emissionsgrenzwerte, Altanlagensanierung gem TA Luft -
Weitere Themen...

KlAnfr 869 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 19.08.1988 Drs 11/1501

Schnellbahn
 
Schnellbahntrassen der Deutschen Bundesbahn in RPF
- Einbeziehung von RPF in das künftige deutsche und europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, Anschluß der Oberzentren Koblenz und Mainz und des Raumes Trier - Luxemburg an die Strecke Köln - Rhein/Main, Verbesserung der Strecke Paris - Saarbrücken - Kaiserslautern - Ludwigshafen, Konzeption für die Strecke Mainz - Wörth/Karlsruhe -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU, SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 11/27 19.05.1988 Drs 11/1176
PlPr 11/27 19.05.1988 S.1878 ff
*Annahme S.1904
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall in Ludwigshafen
- Höhe des Ausfalls an den einzelnen Schulen im Schuljahr 1986/1987, gegliedert nach Schularten -
Weitere Themen...

KlAnfr 397 Itzek, Rott SPD und Antw KultMin 09.03.1988 Drs 11/913

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Bromdioxinproblematik in Ludwigshafen
- Frage nach der Herstellung bromhaltiger Aromaten, toxische Eigenschaften, Entsorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 513 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 04.03.1988 Drs 11/883

Schwerbehinderter
 
Freizeiten von pflegeabhängigen schwerst Körperbehinderten
- Gewährung von Sonderurlaub/Dienstbefreiung für ehrenamtliche Helfer, Landeszuschüsse für die "Interessengemeinschaft Behinderter und ihrer Freunde Ludwigshafen am Rhein e.V." -
Weitere Themen...

KlAnfr 533 Itzek, Rott SPD und Antw MdIfSp 01.03.1988 Drs 11/866

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Krankenhausumlage bzw Finanzausgleichsumlage
- Höhe der von der Stadt Ludwigshafen gezahlten Umlage sowie Höhe der erhaltenen Landesmittel nach §§ 9 und 10 Krankenhausfinanzierungsgesetz bzw §§ 12 und 13 Landeskrankenhausgesetz seit 1981 -
Weitere Themen...

KlAnfr 539 Itzek SPD und Antw MinfUG 01.03.1988 Drs 11/871

Reederei und Spedition "Braunkohle" GmbH
 
Tätigkeiten der Reederei und Spedition Braunkohle GmbH (RSB) in RPF
- Menge des von der Firma im Kaiserwörthhafen in Ludwigshafen-Mundenheim gelagerten Urankonzentrats, dessen Herkunftsländer und Lieferziele -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr, Dr. Rotter GRÜNE 23.02.1988 Drs 11/834
Antw MinfUG PlPr 11/20 25.02.1988 S.1191 ff
Redner...


Radioaktiver Abfall
 
Entsorgung schwach radioaktiver Abfälle
- Stichprobenweise Überprüfung auf dem Gelände der Gesellschaft zur Beseitigung von Sondermüll in Gerolsheim vor der Entsorgung in Ludwigshafen, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schuler CDU 23.02.1988 Drs 11/836
Antw MinfUG PlPr 11/20 25.02.1988 S.1202 f
Redner...


Notruf
 
Telefon-Notrufsystem
- Einrichtung von Zentralen für das Notrufsystem in sieben Städten des Landes RPF, Zahl angeschlossener Teilnehmer, z.B. älterer Menschen, Anschlußkosten, Höhe der Grundausstattungskosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 372 Reichenbecher SPD und Antw MinfSF 14.12.1987 Drs 11/641

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Medienstandort Ludwigshafen
- Auswirkungen der Einstellung des Programms des Ersten Privaten Fernsehens (EPF) in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Härtel, Lais, Rott SPD 09.12.1987 Drs 11/617
Unterrichtung LTPräs 14.01.1988 Drs 11/728
* Zurückgezogen

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Vorfall in der Nacht vom 29. auf den 30. November 1987 in der Rettungsleitstelle in Ludwigshafen
- Nichterreichbarkeit der Rettungsleitstelle wegen Übermüdung des Sanitäters, Personalanforderungen durch das Deutsche Rote Kreuz -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Schiffmann, Rott SPD 03.12.1987 Drs 11/599
Antw MdIfSp PlPr 11/15 11.12.1987 S.915
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Unterrichtsausfall an der Staatlich Integrierten Gesamtschule Ernst Bloch, Ludwigshafen/Rhein
- Höhe des Ausfalls im Schuljahr 1986/1987, Ausfall in den Fächern Mathematik und Physik, Neueinstellungen/Versetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 230 Rott SPD und Antw KultMin 19.10.1987 Drs 11/392

Gartenschau
 
Durchführung von Landesgartenschauen in RPF
- Durchführung und Förderung durch die LReg im zweijährigem Turnus, erstmals 1990 in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

Antr SPD 15.10.1987 Drs 11/382
PlPr 11/20 25.02.1988 S.1254 ff
Überw: AfLWF S.1260
AfLWF 10.Sitzg 10.06.1988 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 10.06.1988 Drs 11/1265
PlPr 11/34 09.09.1988 S.2427 ff
*Ablehnung gem Drs 11/1265 S.2432
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Versetzungsanträge beim Polizeipräsidium Ludwigshafen
- Vorgehen des Polizeipräsidenten hinsichtlich der Ummöblierung der Schutzpolizeiinspektion I und daraufhin erfolgte Vorlage von über 60 Versetzungsgesuchen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 07.10.1987 Drs 11/352
Antw MdIfSp PlPr 11/11 09.10.1987 S.569
Redner...


Rettungsdienst
 
Neuordnung der Rettungsleitstellenbereiche
- Neuordnung nach Überarbeitung hinsichtlich der Standorte der Rettungsleitstellen und Rettungswachen, neue Leittische für zehn Rettungsleitstellen -
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KlAnfr 168 Franzmann SPD und Antw MdIfSp 15.09.1987 Drs 11/283

Ordentliche Gerichtsbarkeit
 
Geschäftsbelastung der ordentlichen Gerichtsbarkeit
- Angaben -untergliedert in ordentliche Gerichte, Arbeits-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte- zur Anzahl der Richter, der Staatsanwälte und Amtsanwälte, zur Anzahl der Bewährungshelfer, der Rechtspfleger, Anwälte und Notare, zur Anzahl der Verfahren ab 1985 bis 1. Halbjahr 1987, Angaben zu Klägern und Beklagten, zur Beteiligung von Anwälten, zu thematischen Schwerpunkten, zur Anzahl der eingelegten Rechtsmittel, Angaben für die Amtsgerichte Birkenfeld, Hermeskeil, Ludwigshafen und Mainz, Maßnahmen zur Rationalisierung der ordentlichen Gerichtsbarkeit -
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GrAnfr SPD 19.08.1987 Drs 11/240
Antw MdJ 01.10.1987 Drs 11/331

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Errichtung einer Speditionslagerhalle mit Bürogebäude und befestigten Freilagerflächen im Luitpoldhafen des Hafens Ludwigshafen, Kapitel 08 09, apl. Titel 721 31 (Drs 10/3196) -
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HuFA 3.Sitzg 23.07.1987 S.9

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Zuschuß für Krebsgesellschaft in Ludwigshafen
- Zuwendungen an die Krebsgesellschaft RPF e.V. und Frauenselbsthilfe nach Krebs e.V. in Ludwigshafen -
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KlAnfr 8 Rott SPD und Antw MinfUG 19.06.1987 Drs 11/39

 
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