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Vorgänge

16. Wahlperiode

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband in den Verbandsgemeinden Dannstadt-Schauernheim, Maxdorf und Waldsee und den verbandsfreien Gemeinden Böhl-Iggelheim, Limburgerhof und Mutterstadt
Geförderte Breiband-Projekte seit 2010, Versorgung aufgeschlüsselt nach unterschiedlichen Technologien, Breitbandversorgung der einzelnen Verbandsgemeinden, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung, Zeitraum für einen Ausbau auf flächendeckend 100 Mbit/s oder höher
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Kleine Anfrage 3400 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.06.2015 Drucksache 16/5142 (3 S.)

Rechtsextremismus
 
Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz: Gefahren ernst nehmen! Ursachenbekämpfung bleibt Schwerpunkt!
Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof, präventive Maßnahmen, Ermittlungen der Sicherheitsbehörden, Äußerungen der Partei "Der III. Weg", Fremdenfeindlichkeit
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Aktuelle Stunde SPD 22.05.2015 Drucksache 16/5056 (1 S.)
Plenarsitzung 16/96 27.05.2015 S. 6328-6334
     
Redner...


Brandstiftung
 
Brandanschlag auf die im Bau befindliche Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zum Sachstand
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.05.2015 Vorlage 16/5280
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brandstiftung
 
Brandanschlag auf geplante Asylbewerberunterkunft in Limburgerhof
Erste Erkenntnisse zum Tatablauf und zu den Hintergründen, mögliche Verbindung zur Partei "Der Dritte Weg", entstandener Sachschaden, Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.05.2015 Vorlage 16/5244
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 1) 07.05.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 2) 07.05.2015 S. 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brandstiftung
 
Brandstiftung in der geplanten Asylbewerberunterkunft in Limburgerhof
Erste Erkenntnisse zum Tatablauf und zu den Hintergründen, mögliche Verbindung zur Partei "Der Dritte Weg", entstandener Sachschaden, Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.05.2015 Vorlage 16/5245
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.06.2015 Vorlage 16/5389 (weitere Erkenntnisse zur Partei "Der III: Weg")
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 1) 07.05.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/53 (Teil 2) 07.05.2015 S. 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren im Wahlkreis 37
Vom Land finanziell unterstützte Maßnahmen und Anschaffungen 2010 bis 2014 im Wahlkreis Mutterstadt, Maßnahmen und Höhe der Zuwendung, bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung, Bearbeitung der Zuwendungsanträge grundsätzlich chronologisch nach Eingangsdatum, Ausnahmen im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit
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Kleine Anfrage 3010 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4595 (3 S.)

Forschung
 
Rückschlag für Forschungsstandort Rheinland-Pfalz durch Ende der grünen Gentechnik in Limburgerhof
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Christine Schneider (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.01.2012 Drucksache 16/809 (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1086-1091
     
Redner...


 
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