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Vorgänge

17. Wahlperiode

Nahrungsmittel
 
"ABC der Lebensmittel" - Verwendung der Unterrichtsreihe an Grundschulen
Unterrichtsreihe aus dem Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, um Grundschüler über gesunde Ernährung zu informieren und zur Ernährungsbildung beizutragen, Einsatz in der Schule, Fortführung bzw. Neuauflage; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 30.01.2020 Vorlage 17/6061 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/35 (Beschlussprotokoll) 11.02.2020
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Website
 
Schulcampus RLP
Entwicklungsarbeiten für Bildungsserver "Schulcampus RLP" fortgeschritten, Erprobung an 50 Pilotschulen im Jahr 2020, aktueller Umsetzungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 19.12.2019 Vorlage 17/5921 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Präsentation Ministerium für Bildung 17.02.2020 Vorlage 17/6158 (Präsentation Schulcampus RLP, Pädagogisches Landesinstitut)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 38 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/35 (Beschlussprotokoll) 06.02.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Digitalisierung
 
Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
Freischaltung des elektronischen Antragssystems, aktuelle Umsetzung des Digitalpakts, regelmäßige Unterrichtung des Ausschusses über die gesamte Laufzeit hinweg; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Bildung 19.12.2019 Vorlage 17/5922 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 28.01.2020 Vorlage 17/6050
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/33 14.01.2020 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aussiedler
 
Verbesserungen für Situation von Aussiedlern
Förderung der Geschichte und Erinnerungskultur der deutschen Auswanderung nach Amerika sowie nach Ost- und Mitteleuropa im Lehrplan und in anderen schulischen Aktivitäten, Projektarbeit und Fortbildung zu Demokratiebildung und Rechtsstaatlichkeit sowie gegen Ausgrenzung und Diskriminierung, Integration von Aussiedlern und Förderung, keine Aktivität über den Antrag „Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen“ (vgl. Drs 17/5731) hinaus
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.10.2019 Drucksache 17/10336 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10336 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.11.2019 Drucksache 17/10513 (2 S.)

Schulbuch
 
Schulbuchausleihe Rheinland-Pfalz
Bewertung der Aussortierung der Schulbücher nach der dritten Ausleihe, Sach- und Personalkosten bei der Stadtverwaltung Koblenz und der Kreisverwaltung Rhein-Lahn sowie Erstattung durch das Land, Verfahren bei ausrangierten Schulbüchern, Rückgabe zum Schuljahresende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.09.2019 Drucksache 17/10119 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10119 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 15.10.2019 Drucksache 17/10280 (3 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
Youtube als Lernmedium in der Schule
Einsatz digitaler Medien im Schulunterricht, Umgang mit den bereitgestellten Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.08.2019 Vorlage 17/5231 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/25 28.08.2019 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lernmittelfreiheit
 
Lernmittelfreiheit - unentgeltliche Schulbuchausleihe
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 07.08.2019 Drucksache 17/9734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9734 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 29.08.2019 Drucksache 17/9889 (4 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
Digitalisierung der Lehr- und Lernmittel
Arten von digitalen Lernmitteln, Verwaltungsvorschrift, Lizenzmodelle der Bildungsmedienanbieter, Vorteile digitaler Lehr- und Lernmittel, Ziele im Bereich digitale Bildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 13.06.2019 Drucksache 17/9444 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9444 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 05.07.2019 Drucksache 17/9540 (2 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
Kistenset "Erneuerbare Energien" - Unterrichtsmaterialien für rheinland-pfälzische Schulen
Vorstellung des Kistensets "Erneuerbare Energien" in der Pfrimmtal Realschule Plus in Worms mit Unterrichtsmaterialien und Handreichungen zum Thema Energie sowie Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Ausleihmöglichkeit des Sets für Grundschulen und Sekundarstufen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.05.2019 Vorlage 17/4762 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 12.06.2019 Vorlage 17/4976
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Populismus
 
"Was ist Populismus?" in der Schule
Keine Zulassung für die Veröffentlichung des AOL-Verlags „Was ist Populismus? Merkmale und Ursachen kennen – fundiert Stellung beziehen“ (Hamburg 2018) in Rheinland-Pfalz beantragt, Voraussetzungen für den Einsatz von Kopien einzelner Seiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD), Michael Frisch (AfD) 29.03.2019 Drucksache 17/8752 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8752 Joachim Paul (AfD), Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 18.04.2019 Drucksache 17/8973 (1 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
Stärkung digitaler Recherchekompetenz für Schulen durch Brockhaus Kooperation
Zugriff auf Online-Lexika des Brockhaus-Verlages über den Bildungsserver des Landes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.02.2019 Vorlage 17/4359 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/25 12.03.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulbuch
 
Digitale Schulbücher - Ausstattung der Schulen mit moderner Technik
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 14.01.2019 Drucksache 17/8144 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8144 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 06.02.2019 Drucksache 17/8266 (2 S.)

Schulbuch
 
Digitale Schulbücher
Kriterien für die Auswahl der Schulen, an denen digitale Schulbücher erprobt werden sollen, Evaluation, Möglichkeit zur Ausweitung des Tests auf andere Schulen, Entscheidung vor Ort über den Einsatz von digitalen Schulbüchern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7707 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7707 Anke Beilstein (CDU), Ministerium für Bildung 28.11.2018 Drucksache 17/7836 (1 S.)

Sexualerziehung
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz
Stand der Workshops des Landesnetzwerks SCHLAU zum 1. Juni 2018, Förderung, Befähigung der SCHLAU-Vertreter und Qualitätssicherung, Transparenz und Informationsmaterialien, Organisation und Ablauf der Workshops insbesondere an der Moseltal Realschule plus in Trier, Forschungsstand zur Homo-, Bi- und Transsexualität
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 02.10.2018 Drucksache 17/7481 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/7481 Ministerium für Bildung 16.11.2018 Drucksache 17/7767 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2019 Drucksache 17/9797 (1 S.)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5787-5793
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Schulbesuch
 
Aufwendungen von Eltern für den Schulbesuch an rheinland-pfälzischen Schulen
Von den Eltern aufzuwendende durchschnittliche jährliche Anschaffungskosten für Lernmittel pro Jahrgangsstufe in der jeweiligen Schulart und Stufe im Schuljahr 2013/2014 - 2017/2018, Beispielrechnung der möglichen jährlichen Ersparnis für das Schuljahr 2017/2018, keine Daten zu anderen Aufwendungen des Schulbesuchs, Zuschussmöglichkeiten im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 02.07.2018 Drucksache 17/6688 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6688 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 24.07.2018 Drucksache 17/6871 (4 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
OER@RLP
Abschlussveranstaltung des Projekts für offene Bildungsmaterialien (Open-Educational-Resources OER) im April 2018, Bewertung des Projekts OER@RLP, Erkenntnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 27.04.2018 Vorlage 17/3083 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.07.2018 Vorlage 17/3403
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen – umfassenden Ansatz verwirklichen
Angemessene personelle und materielle Ausstattung, uneingeschränkter und schneller Netzzugang für alle Schulen, Informatik als Schulfach ab der 7. Klassenstufe, Konzepte zur Stärkung des Fachs Informatik in der Lehrerbildung und Lehrerfortbildung, Überprüfung der Lehrpläne im Hinblick auf digitale Teilhabe, Verfügbarmachung digitaler Bildungsmedien bzw. Ergänzungen zu eingeführten Lehrwerken
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.02.2018 Drucksache 17/5438 (3 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.02.2018 Drucksache 17/5491 (4 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3225-3234 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Schulausstattung
 
Computer/IT-Ausstattung an Schulen
Aus- und Weiterbildung der Lehrer im Landkreis Vulkaneifel
Höhe der Fördermittel für Hard- und Software im Rahmen des Programms "Medienkompetenz macht Schule" im Zeitraum 2007 bis 2017, Einsatz von digitalen Medien im Unterricht, Angaben zur Auslastung der IT-Ausstattung nicht möglich, Aus- und Weiterbildung für Lehrkräfte im Bereich Medienbildung und Medienkompetenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 07.12.2017 Drucksache 17/4773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4773 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Bildung 27.12.2017 Drucksache 17/4952 (2 S.)

Schulausstattung
 
Digitale Infrastruktur der rheinland-pfälzischen Schulen
Breitbandanschluss, Computer in ausreichender Anzahl, Whiteboards, Beamer mit Laptop für Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.11.2017 Vorlage 17/2270 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 21.12.2017 Vorlage 17/2438
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 28-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Sexualerziehung
 
Umstrittenes Aufklärungsbuch von S. Härdin ("Wo kommst du her?")
Keine Erkenntnisse über ein Einsatz des Buches in Schulen oder Kindergärten, kein Indizierungsantrag bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, Mitspracherechte der Eltern bezüglich Literatur zur Sexualaufklärung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 18.10.2017 Drucksache 17/4408 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4408 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Bildung 10.11.2017 Drucksache 17/4544 (1 S.)

Kindertagesstätte
 
Politische Erziehung in Kindertagesstätten
Förderung der Entwicklung der Kinder sowie Erziehungsziele in Kindertagesstätten, Einsatz des Buchs Pipi Langstrumpf in Kindertagesstätten, Einsatz von Materialien zur Sexualaufklärung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4348 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4348 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 02.11.2017 Drucksache 17/4515 (2 S.)

Lehr- und Lernmittel
 
Neuer Materialband "Mit Kindern im Gespräch"
Materialband zur Unterstützung von pädagogischen Fachkräften und Lehrkräften, insgesamt 3 Bände in Planung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.09.2017 Vorlage 17/2016 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/13 24.10.2017 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
Schulcampus RLP
Start der Online-Plattform "Schulcampus RLP", Zugang zu digitalen Lehrmaterialien, Ziele und Inhalte der Website, Einbindung in den Schulbetrieb, Zeitplanung bei der Umsetzung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.09.2017 Vorlage 17/1954 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 13.11.2017 Vorlage 17/2236
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/13 24.10.2017 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulbuch
 
Schulbuchausleihe: Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen
Reduzierung der Haushaltsansätze für die Lernmittelfreiheit im Doppelhaushalt 2017/2018, Möglichkeit der Übernahme sämtlicher Kosten durch das Land, Konnexitätsprinzip, Verhandlungen mit dem Städtetag; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.08.2017 Vorlage 17/1782 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 21.09.2017 Vorlage 17/1967
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/11 31.08.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ernährungsweise
 
Lernmittel im Ernährungsbereich
Ernährungsbildung kein eigenes Schulfach, sondern in verschienden Fächern verankert, Schulbücher mit entsprechenden Lerninhalten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 04.08.2017 Drucksache 17/3751 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3751 Christine Schneider (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium für Bildung 29.08.2017 Drucksache 17/3970 (8 S.)

Informatik
 
Informatik
Informatikunterricht an allgemeinbildenden Schulen, Anzahl der Schüler mit Informatikunterricht, Ausbildung der Lehrkräfte, erteilte Schulstunden 2016/2017 sowie Vollzeitäquivalente aufgegliedert nach Schulart, Unterrichtsmaterial, Ausweitung des Informatikunterrichts sowie Vermittlung von Anwendungskompetenzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.07.2017 Drucksache 17/3667 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3667 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 23.08.2017 Drucksache 17/3902 (3 S.)

Sexualerziehung
 
Sexualpädagogik in Rheinland-Pfalz
Stärkung der Akzeptanz sexueller Vielfalt, keine Änderung des Schulgesetzes, Ausgestaltung der Lehrpläne, freie Gestaltung von Erziehung und Unterricht im Rahmen der geltenden Rechtsvorschriften und weiterer Vorschriften, keine konkreten Literaturhinweise in den Richtlinien zur Sexualerziehung, differenzierte Methodenschulung für Lehrer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 07.03.2017 Drucksache 17/2460 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2460 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 30.03.2017 Drucksache 17/2699 (2 S.)

Sprachunterricht
 
Herkunftssprachlicher Unterricht
Anzahl der am herkunftssprachlichen Unterricht teilnehmen Schüler aufgeschlüsselt nach Sprachen, verwendete Unterrichtsmaterialien, eingesetzte Lehrkräfte aufgeschlüsselt nach Sprachen, Zahl der über Gestellungsverträge finanzierten Lehrer 2012 bis 2016 (Konsulatslehrer), Handlungsbedarf bei türkischen Lehrkräften mit Gestellungsvertrag
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 18.01.2017 Drucksache 17/2087 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2087 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Bildung 13.02.2017 Drucksache 17/2270 (2 S.)

Verwertungsgesellschaft Wort
 
Rahmenvertrag Verwertungsgesellschaft Wort
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Presseberichte über eine Einigung der Handhabung des Urheberrechts im Kontext der Lehre an Hochschulen, Nutzung digitaler Semesterapparate
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.12.2016 Vorlage 17/762 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
Medieneinsatz und Medienkompetenz an Schulen in Rheinland-Pfalz
Erfahrungen mit interaktiven Whiteboards, Vor- und Nachteile der Whiteboard-Nutzung, Zahl der installierten Whiteboards an Schulen, Beschaffung der interaktiven Tafeln, IT-Ausbildung und Medienkompetenz an Schulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 27.07.2016 Drucksache 17/598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/598 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Bildung 18.08.2016 Drucksache 17/742 (3 S.)

Lernmittelfreiheit
 
Änderung der Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln
Eingabe betreffend einer Anpassung der Einkommensgrenze für die Gewährung der Lernmittelfreiheit an die allgemeine Lohnentwicklung
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 26.04.2019 Vorlage 17/4737 (LE 10/19) (nicht öffentlich)
dazu: Überweisung gemäß § 106 Abs. 2 GOLT Petitionsausschuss 25.06.2019 Vorlage 17/5069 (neu) (Bildungsausschuss)
dazu: Ministerium für Bildung 26.07.2019 Vorlage 17/5163 (Berechnungsmethode der Mehrkosten für Lehrmittelfreiheit)
dazu: Ausschuss für Bildung 12.09.2019 Vorlage 17/5340 (Protokollauszug des mitberatenden Ausschusses)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/23 25.06.2019 S. 14-15 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/26 03.12.2019 S. 16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
Änderung des Schulgesetzes
Eingabe betreffend einer Nachfrist für Eltern, die den offiziellen Anmeldezeitraum zur Teilnahme an der Ausleihe versäumt haben
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 17.07.2018 Vorlage 17/3461 (LE 26/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 21
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz
Eingabe betreffend der kostenfreien Zurverfügungstellung von Lernmitteln für Schüler
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 11.05.2018 Vorlage 17/3199 (LE 17/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16 05.06.2018 S. 13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Lehr- und Lernmittel
 
Änderung der Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln
Eingabe betreffend der Anpassung der Einkommensgrenzen für die Gewährung der Lernmittelfreiheit entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 27.03.2018 Vorlage 17/2917 (LE 07/18) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 26.04.2017 Vorlage 17/3070 (LE 07/18) (nicht öffentlich)
dazu: Ministerium für Bildung 05.12.2018 Vorlage 17/4080 (ergänzende Informationen) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 09.01.2019 Vorlage 17/4206 (LE 07/18) (nicht öffentlich)
dazu: Ministerium für Bildung 26.07.2019 Vorlage 17/5163 (Berechnungsmethode der Mehrkosten für Lehrmittelfreiheit)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/15 17.04.2018 S. 13-14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 5-7 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/20 22.01.2019 S. 12
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

 
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