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Vorgänge

15. Wahlperiode

Lehr- und Lernmittel
 
Schulbuchausleihe im Rhein-Lahn-Kreis
- Schulen mit entgeltlicher und unentgeltlicher Ausleihe, Organisation und Kontrolle der Aus- und Rückgabe der Bücher, Erstellung der Schulbuchlisten für die Ausleihe auf der Grundlage des Schulbuchkatalogs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3445 Lammert CDU und Antwort MBWJK 11.03.2011 Drs 15/5481

Schulbuch
 
Kommunen beklagen zu viel Bürokratie, zu hohe Kosten und viele offene Fragen bei der Schulbuchausleihe
Hoher Aufwand für Ausleihe, Organisation und Kontrolle der Aus- und Rückgabe der Bücher, Notwendigkeit der Überprüfung bzw. Anpassung der Zuweisungen an die Kommunen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 16.11.2010 Drs 15/5147
PlPr 15/101 17.11.2010 S. 5906-5913
Redner...


Medienpädagogik
 
Förderung der Medienkompetenz im Rhein-Pfalz-Kreis
- Ausstattung von Schulen mit mobilen Notebookeinheiten bzw. interaktiven Wandtafeln, Evaluierung des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", Ausstattung mit Breitbandinternetanschlüssen, Qualifizierung von Lehrkräften zu Jugendmedienschutzberatern, Nutzung der Software "Schlaumäuse" durch Kindertagesstätten, Anträge zur Aufnahme in das gleichnamige Bildungsprogramm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3133 Klamm, Haller, Ebli SPD und Antwort MBWJK 09.08.2010 Drs 15/4850

Schulbuch
 
Inanspruchnahme der neuen entgeltlichen Schulbuchausleihe
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 22.06.2010 Drs 15/4736
PlPr 15/93 24.06.2010 S. 5509-5515
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Stand der Anmeldezahlen zur Lernmittelausleihe
- Juni 2010, Schulträger mit besonders hohen und besonders niedrigen Zahlen, Vergleich des Ausleisystems mit denen im Saarland und in Niedersachsen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2999 Dickes, Beilstein CDU und Antwort MBWJK 16.06.2010 Drs 15/4694*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4593 (Nr. 6)

Medienpädagogik
 
Förderung der Medienkompetenz im Landkreis Alzey-Worms
- Ausstattung von Schulen mit mobilen Notebookeinheiten bzw. interaktiven Wandtafeln, Evaluierung des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", Ausstattung mit Breitbandinternetanschlüssen, Qualifizierung von Lehrkräften zu Jugendmedienschutzberatern, Nutzung der Software "Schlaumäuse" durch Kindertagesstätten, Anträge zur Aufnahme in das gleichnamige Bildungsprogramm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2950 Anklam-Trapp, Sippel SPD und Antwort MBWJK 28.05.2010 Drs 15/4620

Lehr- und Lernmittel
 
Stand der Anmeldezahlen zur Lernmittelausleihe
Mündliche Anfrage Dickes, Beilstein CDU 25.05.2010 Drs 15/4593 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4694

Lehr- und Lernmittel
 
Auswirkungen der Schulbuchausleihe auf den örtlichen Buchhandel
- Zahl der an der Ausleihe beteiligten Schulen, Beteiligung der Buchhandlungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2937 Dickes CDU und Antwort MBWJK 20.05.2010 Drs 15/4580
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 19)

Lehr- und Lernmittel
 
Online-Portal zur entgeltlichen Lernmittelausleihe
- Feedback der Eltern, erhöhte Arbeitsbelastung bei Schulsekretariaten und kommunalen Verwaltungseinrichtungen, Störungen; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 30.04.2010 Vorlage 15/5007
ABJ 35. Sitzg 11.05.2010 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Auswirkungen der Schulbuchausleihe auf den örtlichen Buchhandel
Mündliche Anfrage Dickes CDU 27.04.2010 Drs 15/4502 (Nr. 19)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4580

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit
- Entwicklung eines internetbasierten Datenbanksystems zur Organisation der Ausleihe durch das Landesmedienzentrum, Gesamtkosten, Ergänzung bestehender Schulportale, Schulung der Bediensteten, Anmeldung und Zugang für Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2830 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 06.04.2010 Drs 15/4429

Lehr- und Lernmittel
 
Umsetzung der Lernmittelausleihe
- Organisation in den einzelnen Schulen, Kompensation der personellen und zeitlichen Aufwände, Zeitpunkt und Form der Beteiligung von Schulen, Schulträgern und Land an Einnahmen und Ausgaben, Realisierung der Schulbuchausleihe ohne zusätzliche Aufgaben für die Schulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2737 Beilstein, Dickes CDU und Antwort MBWJK 25.02.2010 Drs 15/4287
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4224 (Nr. 13)

Lehr- und Lernmittel
 
Umsetzung der Lernmittelausleihe
Mündliche Anfrage Beilstein, Dickes CDU 03.02.2010 Drs 15/4224 (Nr. 13)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/4287

Lehr- und Lernmittel
 
Umsetzungsstand Neuregelung der Lernmittelfreiheit
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 27.01.2010 Vorlage 15/4654
ABJ 33. Sitzg 02.03.2010 S. 5-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Einführung der entgeltlichen Lernmittelausleihe
- Kritik seitens der Kommunen an der Organisationsform vor Ort; BE LReg im ABJ insbes. über den zeitlichen Ablauf bis zur Einführung der Ausleihe, den Zeitpunkt der Fertigstellung des Internetportals zur Lernmittelausleihe sowie zur Kritik der kommunalen Spitzenverbände im Hinblick auf die Trennung von Sach- und Finanzverwaltung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.12.2009 Vorlage 15/4553
dazu: Vorlage 15/4644 (MBWJK, Sprechvermerk sowie Entwurf der Neufassung der LVO über die Lernmittelfreiheit)
ABJ 32. Sitzg 14.01.2010 S. 9-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaft
 
Broschüre "Wie funktioniert die Wirtschaft?"
- Schülerarbeitsheft für allgemeinbildende Schulen, Themen u. a. unternehmerisches Denken und Handeln, Existenzgründung, moderner Mittelstand -
Weitere Themen...

MWVLW 18.12.2009 Vorlage 15/4564

Lehr- und Lernmittel
 
Einstieg in eine vollständige Lernmittelfreiheit an rheinland-pfälzischen Schulen
- Ausstattung aller Grundschulen mit Schulbüchern als ersten Schritt in ein System der unentgeltlichen, vollständigen Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4089
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Änderung Art. 1 Nr. 1-3 und Art. 2, u. a. gesetzliche Garantie der entgeltlichen Lernmittelausleihe, des Anspruchs auf aktuelle Schulbücher und der zweckgebundenen Verwendung der Leihgebühren, Vermeidung von Mehrkosten für die Schulträger, gestaffelte Einführung der Lernmittelausleihe beginnend mit den Grundschulen und den Jahrgangsstufen 5 und 6 im Schuljahr 2010/2011 -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4090
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelausleihe flexibel gestalten
- Organisation durch die Schulträger in enger Abstimmung mit den Schulen, Berücksichtigung des örtlichen Buchhandels -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4093
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 15/3953 - hier: Bericht der Landesregierung nach § 5 Abs. 1 Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG) i.V.m. § 51 Abs. 2 Satz 2 GOLT
- Kostenfolgenabschätzung der entgeltlichen Schulbuchausleihe, Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LTPräs 01.12.2009 Drs 15/4047
RA 34. Sitzg 03.12.2009 Teil I S. 7 (öffentlich)

Schulbuch
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (Ausleihsystem für Schulbücher)
- Eingabe betreffend die Bestimmungen zur Lernmittelfreiheit, Einführung eines Ausleihsystems -
Weitere Themen...

Landtag RLP 11.11.2009 Vorlage 15/4372
PetA 33. Sitzg 01.12.2009 S. 21 (nicht öffentlich)

Nachtragshaushalt
 
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2009/2010)
- Änderungen in Kapitel 09 19 (Bereitstellung von Mitteln für die Erstausstattung von Grundschulen mit Lernmitteln) und in Kapitel 20 04 (Streichung von Gesellschafterdarlehen für die Nürburgring GmbH) -
Weitere Themen...

Änderungsantrag FDP zu Drs 15/3825, Drs 15/3975 10.11.2009 Drs 15/3986
PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4662-4676
*Ablehnung
Redner...


Nachtragshaushalt
 
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Zweiten Nachtragshaushalt 2009/2919
- Mittel für die Erstausstattung von Grundschulen im Rahmen der Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Änderungsantrag FDP zu Drs 15/3825 05.11.2009 Vorlage 15/4318
HuFA 46. Sitzg 05.11.2009 Teil II S. 1-11 (nicht öffentlich)

Nachtragshaushalt
 
Änderungsantrag zum 2. Nachtragshaushalt für die Haushaltsjahre 2009/2010
- Änderungen im Einzelplan 09 im Zusammenhang mit der Erweiterung der Lernmittelfreiheit durch Gesetzentwurf Drs 15/3953 -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD zu Drs 15/3825 04.11.2009 Vorlage 15/4312
HuFA 46. Sitzg 05.11.2009 Teil II S. 1-11 (nicht öffentlich)

Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Änderung § 70 des Schulgesetzes vom 30. März 2004: Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit durch Einführung einer entgeltlichen Schulbuchausleihe, Lernmittelfreiheit bei Unterschreitung einer durch Landesverordnung festzulegenden Einkommensgrenze, Durchführung des Verfahrens durch den Schulträger -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD 30.10.2009 Drs 15/3953
dazu: Vorlage 15/4415
1. Brtg: PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4681-4689
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 5-8 (öffentlich)
Bericht (Unterrichtung) LTPräs 01.12.2009 Drs 15/4047 (s. dort)
RA 34. Sitzg 03.12.2009 Teil I S. 7 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 03.12.2009 Drs 15/4064
Entschließungsantrag FDP 09.12.2009 Drs 15/4089 (s. Lehr- und Lernmittel)
Entschließungsantrag CDU 09.12.2009 Drs 15/4093 (s. Lehr- und Lernmittel)
Änderungsantrag CDU 09.12.2009 Drs 15/4090 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung FDP) gem. Drs 15/4064
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
GVBl 2009 Nr. 20 S. 418 (LG vom 22.12.2009)
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelgutscheine in Rheinland-Pfalz
- Ausgegebene Gutscheine in den letzten zwei Jahren, darunter Gutscheine für vollständige Kostendeckung, Möglichkeiten einer Einführung genereller Lernmittelfreiheit, Bewertung des Ausleihsystems -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2412 Dickes, Keller CDU und Antwort MBWJK 24.09.2009 Drs 15/3806
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3728 (Nr. 16)

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelgutscheine in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Dickes, Keller CDU 01.09.2009 Drs 15/3728 (Nr. 16)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3806

Schulbuch
 
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (Ausleihsystem für Schulbücher)
- Eingabe betreffend die Einführung eines Ausleihsystems für Schulbücher, Anhörverfahren im ABJ am 10.09.2009 vorgesehen -
Weitere Themen...

Landtag RLP 21.08.2009 Vorlage 15/4093
PetA 31. Sitzg 08.09.2009 S. 16 (nicht öffentlich)

Anhörung
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Schriftliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände gem. § 81 (4) Satz 3 GOLT zum Gesetzentwurf Drs 15/3496 -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 81 (4) GOLT 15.07.2009 Vorlage 15/3980

Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Einführung eines gebührenfinanzierten Lernmittelleihsystems, Leihgebühr in Höhe eines Drittels des ursprünglichen Ladenpreises, Entlastung oder Befreiung einkommensschwacher Familien, Nutzung der Leihgebühren für die Anschaffung neuer Bücher, nach dreimaliger Entleihung Herausnahme der Medien aus dem Leihsystem; Organisation des Leihsystems durch die jeweilige Schule; Art. 1: Änderung § 70 des Schulgesetzes, Art. 2: Einführungsbestimmungen der entgeltlichen Lernmittelfreiheit, Art. 3: Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf CDU 18.06.2009 Drs 15/3496
dazu: Vorlage 15/3980 (CDU, Antrag auf schriftliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände)
1. Brtg: PlPr 15/70 25.06.2009 S. 4265-4273
Überw: ABJ (fdf), RA
ABJ 28. Sitzg 02.07.2009 S. 9 (öffentlich)
ABJ 29. Sitzg 10.09.2009 S. 3-36 (Anhörung öffentlich)
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 7-13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 27.10.2009 Drs 15/3963
2. Brtg: PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4681-4689
*Ablehnung gem. Drs 15/3963
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz
- Eingabe betreffend die Einführung der Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz, Gewährung überwiegend durch Ausgabe von Lernmittelgutscheinen -
Weitere Themen...

Landtag RLP 05.01.2009 Vorlage 15/3273
PetA 26. Sitzg 20.01.2009 S. 20-21 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Bildung sozial verträglich gestalten - Familien entlasten
- Sukzessive Einführung eines gebührenfinanzierten Leihsystems für Schulbücher, Befreiung kinderreicher Familien von den Leihgebühren -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2879
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3619

Schulentwicklung
 
Änderungen an und in unseren Schulen Beschluss des Schülerlandtags vom 4. Dezember 2007 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 13.12.2007 Vorlage 15/1969
ABJ 14. Sitzg 12.02.2008 S. 17-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Einführung der Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz
- Eingabe betreffend eine grundsätzlich kostenlose Zurverfügungstellung von Lehr- und Lernmitteln, Abschaffung des Gutscheinverfahrens durch Landesregierung nicht geplant -
Weitere Themen...

Landtag RLP 15.10.2007 Vorlage 15/1717
PetA 16. Sitzg 06.11.2007 S. 16 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sozialgesetzbuch
 
Unterrichtung des Landtags über Bundesratsangelegenheiten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzesantrag des Landes Rheinland-Pfalz
- Einführung einer Pauschale für Lehr- und Lernmittel als einmalige Leistung, Auszahlung jeweils zu Beginn des Schuljahres für Kinder bis 18 Jahre, entsprechende Änderung von § 23 SGB II sowie § 31 SGB XII, Einbringung des Gesetzentwurfes in den Bundesrat -
Weitere Themen...

Unterrichtung MASGFF gem. Art 89 b LV 02.10.2007 Vorlage 15/1667
SozialA 16. Sitzg 30.10.2007 S. 7-10 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 30.10.2007 Drs 15/1629
*Kenntnisnahme

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit
- Eingabe betreffend die Änderung gesetzlicher Vorschriften über die Lernmittelfreiheit, u. a. Anhebung der Grundbeträge für Lernmittelgutscheine und der Einkommensgrenzen -
Weitere Themen...

Landtag RLP 01.03.2007 Vorlage 15/925
PetA 11. Sitzg 24.04.2007 S. 17 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit
- Eingabe betreffend die Änderung der Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit, u. a. Überprüfung der Einkommensgrenze, Reduzierung des Arbeitnehmerpauschbetrags, Einführung einer sog. Aufzehrungsregelung, Berechnung der Lernmittelgutscheine auf Grundlage des zu versteuernden Einkommens -
Weitere Themen...

Landtag RLP 01.03.2007 Vorlage 15/926
PetA 11. Sitzg 24.04.2007 S. 17 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Modellprojekt "Lernen mit Notebooks" und "Innovative Ganztagsschule" (Teil I)
- Anzahl Schüler, Klassenstufen und beteiligte Schulen an den Projekten zu notebookbasierten Unterrichtsangeboten, auf dieser Basis entwickelte Unterrichtskonzepte und deren Evaluation, Audiovisuelle Lehr- und Lernmittel in Ergänzung zu den klassischen Unterrichtsmaterialien, eingesetzte Software -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 417 Morsblech FDP und Antwort MBWJK 15.01.2007 Drs 15/701

Lehr- und Lernmittel
 
Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit
- Anhebung des Sockelgrenzbetrages des Elterneinkommens sowie der Grundbeträge für Lernmittelgutscheine; betroffene Bevölkerungsgruppen; Möglichkeit der Eltern, Ausgaben für Lernmittel zu reduzieren; pädagogische und finanzielle Vorteile gegenüber dem Ausleihsystem -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 325 Brede-Hoffmann SPD und Antwort MBFJ 04.12.2006 Drs 15/497*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 5)

Lehr- und Lernmittel
 
Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit
Mündliche Anfrage Brede-Hoffmann SPD 10.11.2006 Drs 15/457 (Nr. 5)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/497

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit an Schulen in Rheinland-Pfalz
- Zahl der jährlich ausgegebenen Gutscheine für Lernmittel nach dem Wechsel vom Ausleih- zum Gutscheinsystem (beides einkommensabhängig), einkommensunabhängige Lernmittelfreiheit in anderen Bundesländern, Festhalten von Rheinland-Pfalz an der Einkommensüberprüfung -
Kleine Anfrage 135 Henter CDU und Antwort MBFJ 24.08.2006 Drs 15/203

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelgutscheine für ALG-II-Bezieher
- Höhe abhängig von festgesetztem Grundbetrag für jeweilige Klassen- bzw. Jahrgangsstufe sowie Zahl der Kinder in der Familie, beabsichtigte Erhöhung der Mittel für Lernmittelfreiheit zum Schuljahr 2007/2008 um 50 %, bei nicht gedecktem Lernmittelbedarf Gewährung von Darlehen durch die zuständigen Träger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 85 Hayn CDU und Antwort MASFG 04.08.2006 Drs 15/151

 
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