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Vorgänge

12. Wahlperiode

Lehr- und Lernmittel
 
Vollzug der Lernmittelfreiheit
- Frage nach den von den Kommunen für die einzelnen Schuljahre aufgebrachten Lernmittelkosten und nach der Höhe der entspr Sach- und Personalmittelkosten, Umfang der durch den Verkauf der Lernmittel an das Land zurückgeflossenen und der bei den Schulen verbliebenen Mittel -
KlAnfr 3782 Lelle CDU und Antw MBWW 06.09.1995 Drs 12/7166

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 19 Titel 653 01 (bisher Kapitel 09 19 Titel 653 01) - Sonstige Zuweisungen an Kommunen zur Abgeltung der Aufwendungen der Kommunalen Schulträger für die Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 11.07.1995 Drs 12/6934
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelhilfe ab Schuljahr 1994/1995
- Höhe der Fördersätze in den einzelnen Schularten, Unklarheiten durch die Neugestaltung der Antragsformulare -
KlAnfr 2527 Nienkämper CDU und Antw MBK 17.05.1994 Drs 12/4825

Integration Behinderter
 
Schulversuch "Gemeinsam Lernen"
- Anzahl der Versuchsklassen für eine gemeinsame Erziehung von behinderten und nichtbehinderten Schülern in der Grundschule im Schuljahr 1993/1994, Zuweisung von Lehrerwochenstunden durch Sonderschullehrkräfte, Mittelbereitstellung pro Kind für Lernmittel -
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KlAnfr 1793 Lelle CDU und Antw MBK 25.08.1993 Drs 12/3464

Schulbuch
 
Verwendung des Unterrichtskompendiums "Rechtsextremismus in Deutschland" an rheinland-pfälzischen Schulen
- Vorstellung eines als Loseblattsammlung herausgegebenen Grundwerks zur Sozialkunde und Politik durch zwei Nürnberger Pädagogen, mögliche Verwendung des Lehr- und Arbeitsbuches in der Mittel- und Oberstufe der Gymnasien sowie im Berufschulunterricht -
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KlAnfr 1724 Ehrenberg FDP und Antw MBK 16.07.1993 Drs 12/3356

Lehrer
 
Zusätzliche Planstellen für Lehrerinnen und Lehrer bei Abschaffung der allgemeinen Lernmittelfreiheit
- Schaffung zusätzlicher 150 Lehrerplanstellen aus den durch die Abschaffung der allgemeinen Lernmittelfreiheit freigewordenen bzw freiwerdenden Mittel -
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Antr GRÜNE 11.05.1993 Drs 12/3052
Unterrichtung LTPräs 11.02.1994 Drs 12/4351
*Zurückgezogen

Lehrer
 
Zusätzliche Lehrerinnen- und Lehrerstellen durch Abschaffung der Lernmittelfreiheit
- Entspr Zusagen seitens der LReg gegenüber dem Landeselternbeirat, Anzahl der zusätzlichen Planstellen -
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MdlAnfr Grützmacher GRÜNE 27.04.1993 Drs 12/2989
Antw MBK PlPr 12/50 29.04.1993 S.3953 f
Redner...


Schulorganisation
 
Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung bei steigenden Schülerzahlen und bei notwendigen Schritten zur Fortentwicklung des Schulsystems -Schuljahre 1992/1993 bis 1995/1996-
- Errichtung von Regionalschulen, Ausbau der Angebote an Gesamt- und Ganztagsschulen und des 10. Schuljahres an Hauptschulen, Durchführung der Schulversuche Lern- und Spielschule und Integration Behinderter in allgemeinbildenden Schulen, Verstärkung des Fremdsprachenunterrichts, Gleichstellung von beruflicher und allgemeiner Bildung, Förderunterricht für Kinder von Asylbewerbern, Ausländern und Aussiedlern, Ausbildung zusätzlicher Fachberater, Erhöhung des Regelstundenmaßes, Neuregelungen der Vorschriften zur Klassenbildung, Neuordnung der Mainzer Studienstufe, Änd des Systems der Lernmittelfreiheit -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1116 21.01.1993 Drs 12/2500

Schulunterricht
 
Weitere Verschlechterung der Unterrichtssituation in RPF
- Geplante Veränderungen, z.B. hinsichtlich Klassenmeßzahl, Lernmittelfreiheit u.a. -
Weitere Themen...

KlAnfr 1251 Nienkämper CDU und Antw MBK 28.12.1992 Drs 12/2412
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2245

Schulunterricht
 
Weitere Verschlechterung der Unterrichtssituation in RPF
- Geplante Veränderungen, z.B. hinsichtlich Klassenmeßzahl, Lernmittelfreiheit u.a. -
Weitere Themen...

MdlAnfr Nienkämper CDU 25.11.1992 Drs 12/2245
PlPr 12/37 09.12.1992 S.2969
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2412

Mainzer Republik (1793)
 
Würdigung der Mainzer Republik 1792/93 und des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents vom 17. - 30.03.1793 im Deutschhaus
- Erarbeitung eines entspr Programms: Ausstellung und Bürgerforen im LT, Bereitstellung von Unterrichtsmaterial durch die LReg, Durchführung eines Symposiums an der Universität Mainz in Zusammenarbeit mit der Stadt Mainz (erneute Einbringung des zurückgezogenen Antrags Drs 12/257 nach Vorlage des Antrags der SPD Drs 12/743 zum gleichen Thema) -
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Antr GRÜNE 19.12.1991 Drs 12/769

Mainzer Republik (1793)
 
Zweihundert Jahre Mainzer Republik - Tradition und Zukunft der Demokratie
- Erinnerung an die Tagung des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents vom 17. - 31.03.1793 im Mainzer Deutschhaus, Förderung öffentlicher Diskussion über freiheitliche Traditionen durch den LT durch entspr Maßnahmen: Freiheitsfest auf dem Deutschhausplatz, Festakt im Plenarsaal, Ausstellung zu Vorgeschichte und Nachfolgebewegungen der Mainzer Republik, öffentliche Diskussionsreihe im Deutschhaus, Buchveröffentlichung; Bereitstellung entspr Unterrichts- und Fortbildungsmaterials durch die Landeszentrale für politische Bildung -
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Antr SPD 13.12.1991 Drs 12/743

Lehr- und Lernmittel
 
Lehrmittel der Bereitschaftspolizei
- Für die polizeiliche Ausbildung zur Verfügung stehende und benutzte Fachhandbücher -
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KlAnfr 140 Bruch SPD und Antw ISM 16.09.1991 Drs 12/299

Mainzer Republik (1793)
 
Würdigung der Mainzer Republik 1792/93 und des Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents vom 17. - 30.03.1793 im Deutschhaus
- Erarbeitung eines entspr Programms: Ausstellung und Bürgerforen im LT, Bereitstellung von Unterrichtsmaterial durch die LReg, Durchführung eines wissenschaftlichen Symposiums an der Universität Mainz in Zusammenarbeit mit der Stadt Mainz -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 05.09.1991 Drs 12/257
Unterrichtung LTPräs 05.11.1991 Drs 12/602
*Zurückgezogen

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 19 (Schulen allgemein) Titel 524 02 (Lernmittelfreiheit), hier: Mehrausgaben aufgrund der Neugestaltung der Lernmittelfreiheit für die Sekundarstufe I -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 04.09.1991 Drs 12/263
HuFA 3.Sitzg 10.10.1991
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Leseverhalten
 
Leseförderung in Schulen
- Ergebnisse des gemeinsamen Modellversuchs des MBK mit dem BMBW zur Leseförderung mit der Zielsetzung, das Buch als Unterrichtsmittel wieder stärker zu berücksichtigen; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 19.05.1993 Vorlage 12/1421
KultA 20.Sitzg 02.11.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Lernmittelfreiheit
- Informierung über die bisherige Verfahrensweise sowie die künftigen Regelungen; Behandlung im KultA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.12.1992 Vorlage 12/1060
dazu: Vorlage 12/1368 (BE MBK)
KultA 14.Sitzg 26.01.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Umsetzung der Lernmittelfreiheit
- Behandlung im KultA, BE LReg -
Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 22.07.1991 Vorlage 12/53
KultA 2.Sitzg 29.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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