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Vorgänge

11. Wahlperiode

Lehr- und Lernmittel
 
Neuregelung der Lernmittelfreiheit
- Personelle und materielle Voraussetzungen an den Schulen für die Durchführung der Schulbuchausleihe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schweitzer, Franzmann, Dr. Schmidt SPD 09.05.1990 Drs 11/4062
Antw KultMin PlPr 11/77 17.05.1990 S.5552 ff
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Lernmittelfreiheit
- Einführung der Lernmittelfreiheit in einem Dreistufenplan bis zum Schuljahr 1992/1993 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3650
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
*Ablehnung S.5318

Westerwaldkreis
 
Ausgabe von Lernmittelgutscheinen an Schüler aus dem Westerwaldkreis
- Angaben über im Schuljahr 1989/1990 ausgestellte Lernmittelgutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 2034 Schweitzer SPD und Antw KultMin 17.01.1990 Drs 11/3516

Schulgesetz
 
...tes LG zur Änd des Schulgesetzes
- Änd § 57 betr Lernmittelfreiheit, Ablösung des bisherigen Systems durch ein Ausleihsystem -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 13.11.1989 Drs 11/3240
dazu: Vorlage 11/1201 11/1274
1.Brtg: PlPr 11/67 07.12.1989 S.4713 ff
Überw: KultA (fdf), HuFA, RA S.4723
KultA 26.Sitzg 08.02.1990
HuFA 51.Sitzg 27.03.1990
RA 33.Sitzg 11.05.1990
BeschlEmpf KultA 11.05.1990 Drs 11/4084
2.Brtg: PlPr 11/77 17.05.1990 S.5588 ff
*Annahme gem Drs 11/4084 S.5594
Sechstes LG zur Änd des Schulgesetzes
GVBl 1990 Nr.10 S.122 (LG vom 08.06.1990)
Redner...


Pirmasens, Stadt
 
Lernmittelgutscheine an Schülerinnen und Schüler in der Stadt Pirmasens im Jahre 1988/1989
- Anzahl der Schülerinnen/Schüler an weiterführenden Schulen, Anzahl ausgestellter Lernmittelgutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1740 Schneider SPD und Antw KultMin 20.09.1989 Drs 11/2999

Schulgesetz
 
...tes LG zur Änd des Schulgesetzes
- Änd § 57, Einführung der Lehrmittelfreiheit -
Weitere Themen...

GesEntw GRÜNE 19.09.1989 Drs 11/2991
1. Brtg: PlPr 11/60 28.09.1989 S.2426 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
2. Brtg: PlPr 11/62 12.10.1989 S.4366 ff
*Ablehnung S.4370
Redner...


Schulanfänger
 
Grundausstattung bei der Einschulung von Aussiedlerkindern
- Finanzhilfe für die Erstausstattung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Eymael, Reisinger FDP 15.09.1989 Drs 11/2967
Antw KultMin PlPr 11/60 28.09.1989 S.4195
Redner...


Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Anzahl der Lernmittelgutscheine, die im Jahre 1988/1989 an Schüler aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich vergeben wurden
- Anzahl der von den Schulen ausgestellten Gutscheine, untergliedert nach Verbandsgemeinden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1685 Rösch SPD und Antw KultMin 05.09.1989 Drs 11/2930

Kinderreiche Familie
 
Situation der Mehr-Kinder-Familien in RPF
- Bericht über die wirtschaftliche Lage, Auswirkungen von Anzahl und Alter der Kinder auf Lebensstandart, elterliche Berufstätigkeit, Wohnsituation, Freizeit und Urlaub, Auswirkungen familienbezogener Leistungen, wie u.a. Kindergartenbeiträge, Familiengeld, Lernmittelfreiheit, Schülerbeförderung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Einkommensgrenzen, Lage der alleinerziehenden Mütter und der ausländischen Familien -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/1728 29.08.1989 Drs 11/2916
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.09.1989 Drs 11/2977

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Lernmittelgutscheine an Schülerinnen und Schüler im Landkreis Trier-Saarburg im Jahre 1988/1989
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen im Schuljahr 1988/1989 ausgestellten Gutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1582 Debus SPD und Antw KultMin 22.06.1989 Drs 11/2762

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Ausgabe von Lernmittelgutscheinen an Schüler und Schülerinnen aus der Stadt Ludwigshafen
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine für das Schuljahr 1988/1989 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1564 Rott SPD und Antw KultMin 14.06.1989 Drs 11/2719

Westerwaldkreis
 
Ausgabe von Lernmittelgutscheinen an Schüler aus dem Westerwaldkreis
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine für das Schuljahr 1988/1989 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1570 Schweitzer SPD und Antw KultMin 14.06.1989 Drs 11/2720

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Anzahl der Lernmittelgutscheine, die im Jahr 1988/1989 an Schüler aus dem Landkreis Altenkirchen vergeben wurden
- Anzahl der von den Schulen ausgestellten Gutscheine, untergliedert nach Verbandsgemeinden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1552 Jahns SPD und Antw KultMin 07.06.1989 Drs 11/2689

Neuwied, Landkreis
 
Anzahl der Lernmittelgutscheine, die in den letzten vier Jahren an Schüler aus dem Krs Neuwied vergeben wurden
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1470 Eich SPD und Antw KultMin 02.05.1989 Drs 11/2530

Lehr- und Lernmittel
 
Einführung allgemeiner Lernmittelfreiheit in RPF
- Änd der LVO über die Lernmittelfreiheit, Einführung eines Ausleihsystems -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/1630 26.04.1989 Drs 11/2522
dazu: Vorlage 11/899 (Modellberechnung Lernmittelfreiheit KultMin)
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3644 ff
Überw: KultA S.3649
KultA 20.Sitzg 02.06.1989 Teil II
KultA 22.Sitzg 05.09.1989
KultA 25.Sitzg 12.12.1989 Teil II
BeschlEmpf KultA 12.12.1989 Drs 11/3464
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5469
*Ablehnung gem Drs 11/3464
Redner...


Nachtragshaushaltsgesetz 1989
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1988/1989 (Nachtragshaushaltsgesetz 1989); hier: Einkommensabhängige Lernmittelfreiheit
- Entsprechende Änd der LVO über Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/1866 22.02.1989 Drs 11/2230
PlPr 11/45 23.02.1989 S.3092 ff
*Ablehnung S.3153

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Gewährung von Lernmittelgutscheinen an Schüler aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1108 Rösch SPD und Antw KultMin 30.11.1988 Drs 11/1880

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Gewährung von Lernmittelgutscheinen an Schüler aus dem Landkreis Trier-Saarburg
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1073 Debus SPD und Antw KultMin 15.11.1988 Drs 11/1824

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Gewährung von Lernmittelgutscheinen an Schüler und Schülerinnen der Stadt Ludwigshafen
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1060 Rott SPD und Antw KultMin 07.11.1988 Drs 11/1787

Kinderreiche Familie
 
Situation der Mehr-Kinder-Familien in RPF
- BE LReg über die wirtschaftliche Lage; Auswirkungen von Anzahl und Alter der Kinder auf Lebensstandart, elterliche Berufstätigkeit, Wohnsituation, Freizeit und Urlaub, Auswirkungen familienbezogener Leistungen wie u.a. Kindergartenbeiträge, Familiengeld, Lernmittelfreiheit, Schülerbeförderung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Einkommensgrenzen -
Weitere Themen...

Antr CDU 28.10.1988 Drs 11/1728
PlPr 11/42 19.01.1989 S.2962 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.2977
Redner...


Westerwaldkreis
 
Gewährung von Lernmittelgutscheinen an Schüler aus dem Westerwaldkreis
- Angaben über die in den Schuljahren 1983/84 bis 1988/89 ausgestellten Lernmittelgutscheine, Gesamtwert -
Weitere Themen...

KlAnfr 1015 Schweitzer SPD und Antw KultMin 27.10.1988 Drs 11/1725

Kaiserslautern, Stadt
 
Gewährung von Lernmittelgutscheinen an den Schulen der Stadt und des Landkreises Kaiserslautern
- Anzahl und Gesamtwert der von den Schulen ausgestellten Gutscheine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1006 Dr. Schmidt SPD und Antw KultMin 24.10.1988 Drs 11/1701

Lehr- und Lernmittel
 
Gewährung von Lernmittelgutscheinen
- Angaben über die in den Schuljahren 1980/1981 bis 1988/1989 ausgestellten Lernmittelgutscheine, Auszahlungsangaben, Entwicklung der Schulbuchkosten, Berücksichtigung des Datenschutzes beim Antragsverfahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 950 Dr. Schmidt SPD und Antw KultMin 29.09.1988 Drs 11/1636

Lehr- und Lernmittel
 
Erhöhung der Einkommensgrenzen für Lernmittelfreiheit
- Entspr Änd der LVO über die Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Antr SPD 28.09.1988 Drs 11/1630
Überw: KultA gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 10.01.1989 Drs 11/2038
KultA 19.Sitzg 14.04.1989 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf KultA 14.04.1989 Drs 11/2483
Antr (EntschlAntr) GRÜNE Drs 11/2522 (s. nachfolgend)
PlPr 11/52 10.05.1989 S.3644 ff
*Ablehnung gem Drs 11/2483 S.3649
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 19 - Schulen allgemein - Titel 524 02 - Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Unterrichtung MdF 23.09.1988 Drs 11/1602
HuFA 25.Sitzg 25.10.1988
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Lehr- und Lernmittel
 
Benachteiligungen bei der Gewährung von Lernmittelgutscheinen
- Begründung der Nichtberücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge bei der Ermittlung des Einkommens -
Weitere Themen...

KlAnfr 848 Schweitzer, Franzmann SPD und Antw KultMin 01.08.1988 Drs 11/1455

Sozialhilfeempfänger
 
Beihilfen für Kinder von Sozialhilfeempfängern bei der Einschulung
Weitere Themen...

KlAnfr 691 Schweitzer, Rösch SPD und Antw MinfSF 01.06.1988 Drs 11/1214

Student
 
Erstattung von Glasbruch der Chemie-Studenten
- Versicherung von Studenten gegen Glasbruch, die Beschädigung von Laboreinrichtung und -material -
Weitere Themen...

KlAnfr 668 Debus SPD und Antw KultMin 13.05.1988 Drs 11/926

Lehr- und Lernmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Einkommensabhängige Lernmittelfreiheit
- Entsprechende Änd der LVO über die Lernmittelfreiheit vom 04.06.1986 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/670 22.03.1988 Drs 11/992
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
*Ablehnung S.1693

Schulgesetz
 
...tes LG zur Änd des Schulgesetzes
- Änd § 57 (Lernmittelfreiheit), unentgeltliche leihweise Überlassung der eingeführten Schulbücher an die Schüler zum Gebrauch -
Weitere Themen...

GesEntw GRÜNE 23.10.1987 Drs 11/418
dazu: Vorlage 11/161
1.Brtg: PlPr 11/12 12.11.1987 S.685 ff
Überw: KultA (fdf), HuFA, RA S.696
KultA 6.Sitzg 27.11.1987
BeschlEmpf KultA 14.12.1987 Drs 11/672
2.Brtg: PlPr 11/19 24.02.1988 S.1142 ff
*Ablehnung gem Drs 11/672 S.1155
Redner...


Lehr- und Lernmittel
 
Haushaltsmittel für die Lernmittelbüchereien
- im Haushaltsvierteljahr 1987 für alle Schularten -
Weitere Themen...

KlAnfr 30 Schweitzer SPD und Antw KultMin 30.06.1987 Drs 11/58

Lehr- und Lernmittel
 
Einkommensabhängige Lernmittelfreiheit
- Gewährung von Lernmittelfreiheit gem § 57 (4) Schulgesetz abhängig vom jeweiligen Einkommen des Schülers bzw Personensorgeberechtigten -
Weitere Themen...

Antr SPD 03.06.1987 Drs 11/17
dazu: Vorlage 11/125 (Übersicht Bundesländer) 11/152 (Modell- berechnungen) 11/162
PlPr 11/2 15.06.1987 S.68 ff
Überw: KultA (fdf), HuFA S.75
KultA 2.Sitzg 21.07.1987
KultA 4.Sitzg 30.10.1987
KultA 6.Sitzg 27.11.1987
HuFA 8.Sitzg 28.01.1988
BeschlEmpf KultA 28.01.1988 Drs 11/763
PlPr 11/19 24.02.1988 S.1142 ff
*Annahme gem Drs 11/763 S.1155
Redner...


 
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