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Vorgänge

17. Wahlperiode

Ei
 
Kennzeichnung von Flüssigei und verarbeiteten Eiprodukten
Kennzeichnung von Fertigprodukten mit Flüssig- oder Trockeneianteilen, Identifizierung von Herkunft und Haltungsbedingungen, Einfluss auf die Kaufentscheidung des Verbrauchers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.12.2019 Vorlage 17/5916 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.02.2020 Vorlage 17/6208
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wein
 
Glühwein auf rheinland-pfälzischen Weihnachtsmärkten
Begriffsdefinition Glühwein nach dem europäischen Recht, Herkunftsangabe bei Glühwein, Maßnahmen zur Verbesserung der Kennzeichnung, Kontrolle des Glühweinausschanks auf Weihnachtsmärkten
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 12.12.2019 Drucksache 17/10827 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/10827 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.12.2019 Drucksache 17/10853 (2 S.)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Klare Rahmenbedingungen für eine starke Landwirtschaft - Tierwohlkennzeichen europäisch und verbindlich gestalten
Gruppe "#Graswurzler" stellt grüne Kreuze als Ausdruck des Unmuts über Agrarpaket und freiwilliges Tierwohllabel für Schweinefleisch auf, Angst vor Einkommenseinbußen, Umschichtung aus der ersten in die zweite Säule der GAP-Mittel, Betriebsaufgaben, Widerspruch zwischen Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) und Neubau von Ställen für mehr Tierwohl, Transparenz für Verbraucher, Abhängigkeit der Landwirte von Subventionen, Unterstützung der Landwirte bei Verbesserungen in der Nutztierhaltung, verbindliches europaweites Label für alle Fleischsorten statt freiwilliges Label für Schweinefleisch, höhere Fleischpreise bei mehr Tierschutz
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Aktuelle Debatte FDP 18.09.2019 Drucksache 17/10064 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5881-5890
     
Redner...


Regionale Vermarktung
 
Regionale Vermarktung von Lebensmitteln und Transparenz für Verbraucher fördern
Studie zur Erzeugung, Qualitätssicherung, Zertifizierung und Vermarktung regionaler Lebensmittelprodukte, Aktualisierung des Gutachtens aus dem Jahr 2012 zur Entwicklung von Kriterien für ein bundesweites Regionalsiegel, Weiterentwicklung des Konzeptes "Das Regionalfenster", Klärung und Vereinheitlichung des Begriffs "Regional" in Bezug auf die Herkunft von Lebensmitteln sowie Werbung für eine Kennzeichung auf Lebensmittelverpackungen, Schaffung einer Basiszertifizierungsnorm, Etablierung und Finanzierung eines bundesweiten Internetportals inkl. Smartphone-App zur Listung regionaler Anbieter, Initiativen und Produkte
Weitere Themen...

Antrag AfD 15.08.2019 Drucksache 17/9784 (2 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5698-5706 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Verbraucherschutzministerkonferenz
 
Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24. Mai 2019 in Mainz
Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll, Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln, Reduzierung der Lebensmittelverschwendung
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.05.2019 Vorlage 17/4816 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.07.2019 Vorlage 17/5099
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 27-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tierschutzbericht
 
Tierschutzbericht 2016/2017
Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Haltung von Sauen im Kastenstand, Verbot ganzjähiger Anbindehaltung von Rindern, Verbandsklage Tierschutz), Vollzug tierschutzrechtlicher Vorschriften, Tierhaltung (u. a. Amputations-Kürzen der Schwänze von Schweinen, Wildtiere im Zirkus, Kastrieren männlicher Ferkel, Enthornung von Kälbern, Taubenvergrämung), Eigenkontrollen - Tierschutzindikatoren (u. a. Qualzucht), Hundeführerschein junior, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren (u. a. Schächten, Verfütterung lebender Futtertiere, Hahnenköpfen), Fischerei, Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit (u. a. Tierschutzpreis), Tierschutzbeirat; Anlagen: Transportkontrollen, Versuchstierzahlen, Richtlinie für Vergabe des Tierschutzpreises, Mitglieder des Tierschutzbeirats, Jahresbericht Tierschutzbeirat 2016 und 2017
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Bericht (Unterrichtung) zu Drs 12/2380 Landesregierung Rheinland-Pfalz 18.04.2019 Drucksache 17/8956 (71 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 23.05.2019 Drucksache 17/9294 (1 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5461-5468
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Eierproduktion und Hühnerhaltung im Jahr 2017 gegliedert nach Haltungsform, Geflügelhaltung in ökologischer Wirtschaftsweise zum Stichtag 1. März 2016 gegliedert nach Bestandsgrößen der Betriebe, aktuell keine Kennzeichnungspflicht für gefärbte Eier, Stand der Verfahren zur Einführung einer Tierhaltungskennzeichnung, Möglichkeiten für Verbraucher zur Beachtung artgerechter Tierhaltung beim Einkauf, Vorgaben für die als Lebensmittelzusatzstoff zugelassenen Farbstoffe sowie Verwendung von gesundheitlich und für die Umwelt unbedenklichen Farben beim Selbstfärben
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.03.2019 Drucksache 17/8679 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8679 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.04.2019 Drucksache 17/8948 (3 S.)

Tierhaltung
 
Verbindliche und transparente staatliche Tierhaltungskennzeichnung bei Lebensmitteln einführen – Tierwohl ernst nehmen
Freiwilliges staatliches Tierwohllabel, Verbesserung beim Platzangebot für Schweine, Forderung nach verpflichtender Lebensmittelkennzeichnung beim Fleisch, Preis für Fleischprodukte, Einkommensverbesserung für Landwirte, Konkurrenz aus dem europäischen Ausland, Rahmenbedingungen und Bürokratie in der Landwirtschaft, Höhe des Mindestlohns, Eigenkennzeichnung des Lebensmitteleinzelhandels, Kosten für Beratung und Werbung im Zusammenhang mit dem staatlichen Label
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.02.2019 Drucksache 17/8373
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4813-4821
     
Redner...


Jod
 
Jodprophylaxe und staatliche Kontrolle der Lebensmitteljodierung und ihrer Auswirkungen
Zahl der jodsensiblen Menschen, Bereitstellung und Kennzeichnung von nicht künstlich jodierten Lebensmitteln, Bestimmung und Kontrolle von Jodgehalten in Futter- und Lebensmitteln, Erkennung jodbedingter Erkrankungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 21.12.2018 Drucksache 17/8085 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8085 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.02.2019 Drucksache 17/8301 (8 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 09.09.2020 Drucksache 17/12975
Plenarsitzung 17/109 (Einladung) 17.09.2020
* Für erledigt erklärt

Verbraucherpolitik
 
Haltung der Landesregierung zu verbraucherschutzpolitischen Fragen vor dem Hintergrund der 14. Verbraucherschutzministerkonferenz am 15. Juni 2018
Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch als Zutat, Protokollerklärung auf der Verbraucherschutzkonferenz, Verhinderung von „Gender-Pricing“, Einführung eines Verbandsklagerechts, Eindämmung von Tacho-Manipulationen, Rahmenbedingungen für Wearables, Bonussysteme der Krankenkasse für Nutzung von Wearables, Position zum Diesel-Skandal, Einführung eines Nährwertkennzeichnungssystems in Form einer Ampel, Reduzierung von Zucker in Lebensmitteln und Getränken
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 30.08.2018 Drucksache 17/7169 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7169 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.10.2018 Drucksache 17/7567 (4 S.)

Einzelhandel
 
Gespräche der Landesregierung mit Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels
Erfahrungsaustausch mit dem Lebensmitteleinzelhandel, keine Erfassung der Gespräche in Bezug auf Inhalt oder Häufigkeit, keine Kenntnis zu Gesprächen im Rahmen der Aktivitäten der Agrarministerkonferenz, der Umweltministerkonferenz und des Bundesrates sowie keine Kenntnis zu Kontakten oder Gesprächen auf Bundes- bzw. EU-Ebene
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 13.08.2018 Drucksache 17/7003 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7003 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.09.2018 Drucksache 17/7194 (1 S.)

Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Eierproduktion und Hühnerhaltung 2017 gegliedert nach Haltungsform, Geflügelhaltung in ökologischer Wirtschaftsweise am 1. März 2016 gegliedert nach Bestandsgrößen der Betriebe, Tierhaltungskennzeichnung von Frischeiern nur mit EU-Zustimmung, Maßnahmen und Stand der Verfahren zur Einführung eine Tierhaltungskennzeichnung, Möglichkeiten für Verbraucher zur Beachtung
artgerechter Tierhaltung beim Einkauf
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.03.2018 Drucksache 17/5628 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5628 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.03.2018 Drucksache 17/5833 (2 S.)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Geplante Initiative zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels
Geplante Einführung eines Tierwohllabels 2018, keine Unterstützung durch den Deutschen Tierschutzbund, unzureichende Verbesserungen, Einschätzung zu den für das Label geplanten Kriterien, Kritik des Tierschutzbundes und von anderen Akteuren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.05.2017 Vorlage 17/1450 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.06.2017 Vorlage 17/1658
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/9 24.05.2017 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ei
 
Kennzeichnung von Ostereiern
Anzahl der Legehennen, Eierproduktion aufgeschlüsselt nach Haltungsformen, Haltung der Landesregierung zur Einführung einer Tierhaltungskennzeichnung auf Lebensmitteln, aktuell keine Kennzeichnungspflicht für gefärbte Eier
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 07.04.2017 Drucksache 17/2773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2773 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.04.2017 Drucksache 17/2848 (2 S.)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Tierwohl-Kennzeichnung
Kennzeichnung von Lebensmittel mit Tierschutzstandards, Stufenlösung, freiwilliges Label; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.01.2017 Vorlage 17/892 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.04.2017 Vorlage 17/1285
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/6 01.02.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
 
Verbraucherschutz und Transparenz - das Bewertungssystem Nutri-Score
Forderung der verpflichtenden Einführung eines einfachen und transparenten Kennzeichnungssystems für Lebensmittel, Erfahrungen in anderen Ländern, Bewertung der bisherigen Lebensmittelkennzeichnung, Vorteile des Bewertungssystems "Nutri-Scores"
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5511-5515
     
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Tierschutz
 
Mehr Tierschutz durch eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung bei Lebensmitteln
Auswirkungen der Kennzeichnungspflicht für Schaleneier auf die Haltung von Legehennen und die Vermarktung von Eiern, Konzept zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels, Auswirkungen auf den Tierschutz, Konformität mit EU-Recht
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.01.2017 Drucksache 17/2093 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1083-1087
     
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