Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 14
Anzeige durch Aufbereitung: 14
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Geflügelfleisch
 
Geflügelware ohne Kennzeichnung
Mängel bei Kennzeichnung von lose angebotenem Geflügel, Proben und Ergebnisse der Jahre 2014 und 2015, Maßnahmen zur Überprüfung und Umsetzung der Kennzeichnungsregeln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3950 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.12.2015 Drucksache 16/6048 (2 S.)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Etikettierung von Lebensmitteln
Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs, Rahmenbedingungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.06.2015 Vorlage 16/5433
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ernährung
 
Gute rheinland-pfälzische Ernährungspolitik für Alle
Aufklärungskampagnen über die Auswirkungen von Essgewohnheiten, Einsatz auf Bundesebene für den Erhalt der Schulverpflegungs-Vernetzungsstelle, Unterstützung von Initiativen zur guten Ernährung, Ernährungsbildung an Schulen und Kindergärten, Berücksichtigung der DGE-Qualitätsstandards für Essen in der Gemeinschaftsverpflegung, Untersuchung und Verbesserung des Speiseangebot in der Landesverwaltung, Hilfestellungen für Kommunen, Verbesserungen bei der Kennzeichnung von Tierhaltung, Herkunftsbezeichnung, Inhaltsstoffen und Mindesthaltbarkeit sowie Schaffung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Schutz vor täuschenden Werbeversprechen, Umsetzung von Hygiene- und Kontrollvorschriften, Einbeziehen von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit in die Ernährungspolitik, Veränderung der rechtlichen Regelungen zur Mitnahme von essbaren Lebensmitteln aus fremden Mülltonnen auf Bundesebene, Aufbau von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen, Berücksichtigung der Ernährungsvorsorge im geplanten Präventionsgesetz, Festlegung von Mindest-Nachhaltigkeitskriterien für Agrarprodukte, Verbesserung der Kriseninstrumente für Agrarmärkte
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.04.2015 Drucksache 16/4935 (neu) (4 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6310-6315 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme
     
Redner...


Tierisches Produkt
 
Pferdefleischskandal
Verwendung von Pferde- anstelle von Rindfleisch bei Fertigprodukten, falsche Deklarierung, Situation in Rheinland-Pfalz, Kontrolluntersuchungen und Ergebnisse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1377 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 08.03.2013 Drucksache 16/2115 (2 S.)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Verbrauchertäuschung durch Falschdeklaration von Eiern
Verkauf als Bio- oder Freilandeier, in den Betrugsfall verwickelte Betriebe (Haltungsform), Zahl verkaufter Eier, Maßnahmen zur Verhinderung des Verkaufs falsch deklarierter Eier in Rheinland-Pfalz, Haltung zur Bekanntgabe der Ergebnisse von Betriebskontrollen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 05.03.2013 Drucksache 16/2086 (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2709-2711 Aussprache 2732-2738
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.04.2013 Drucksache 16/2232 (1 S.)
Redner...


Tierisches Produkt
 
Pferdefleischskandal
Beratung der Verbraucherminister des Bundes und der Länder am 18. Februar 2013 über den aktuellen Sachstand im europaweiten Skandal um Pferdefleisch in falsch gekennzeichneten Fertigprodukten, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.02.2013 Vorlage 16/2249
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/20 (Teil I) 28.02.2013 S. 17-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Agro-Gentechnik
 
Kennzeichnungspflicht von Gen-Honig
Definition von Pollen als natürlicher Bestandteil von Honig durch die EU-Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zu Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Imker
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.10.2012 Vorlage 16/1800
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/16 25.10.2012 S. 37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Bier
 
"Alkoholfreiheit" als Angabe auf Etiketten
Irreführende Kennzeichnung auf den meisten Biersorten, Kennzeichnung als "alkoholarm" zur Sicherheit, u. a. für Schwangere, Kinder oder alkoholabhängige Personen, Berichterstattung der Landesregierung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.09.2012 Vorlage 16/1634
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 25.09.2012 Vorlage 16/1728
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/15 (Teil III) 20.09.2012 S. 15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Agrarprodukt
 
Kriterien für die Kennzeichnung regionaler Agrarprodukte
Individuelle Vorgaben der jeweiligen Zeichenträger, Kontrolle der Einhaltung der Kriterien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 973 Christine Schneider (CDU), Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 03.08.2012 Drucksache 16/1476 (2 S.)

Agrarprodukt
 
Kennzeichnung, Marktanteile und Kriterien regionaler Agrarprodukte
Regionale Kennzeichnungen für landwirtschaftliche Produkte, Marktanteil regionaler Produkte, Nutzen regionaler Vermarktung,
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 970 Christine Schneider (CDU), Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 03.08.2012 Drucksache 16/1474 (3 S.)

Agrarprodukt
 
Regionale Marken- und Ursprungsbezeichnungen in Rheinland-Pfalz
Derzeit keine Lebensmittel in Rheinland-Pfalz mit geschützten Bezeichnungen (geschützte Ursprungsbezeichnung, geschützte geographische Angabe, garantiert traditionelle Spezialität)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 972 Christine Schneider (CDU), Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 03.08.2012 Drucksache 16/1475 (1 S.)

Lebensmittelkennzeichnung
 
Regionallabel für Schwarzwälder Schinken
Einsatz des rheinland-pfälzischen Verbraucherschutzministers für ein verpflichtendes Label für deutsche regionale Produkte, Berichterstattung der Landesregieung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.12.2011 Vorlage 16/717
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 26.01.2012 Vorlage 16/899
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/9 (Teil I) 17.01.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Verbraucherschutz
 
Strengere Kennzeichnungspflicht von Produkten
Produktauswahl, Beteiligung der Produzenten an den Kosten, Erkennbarmachung von aufgetretenen Mängeln für die Verbraucher, Wahrnehmung der Kennzeichnung durch die Lebensmittelkontrolle als zusätzliche Aufgabe, konkrete Form der Kennzeichnung; Berichterstattung Landesregierung im RA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.06.2011 Vorlage 16/22
 
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 05.09.2011 Vorlage 16/263
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/3 09.08.2011 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Lebensmittelkennzeichnung
 
Verbrauchergerechte, d. h. wahrheitsgemäße Kennzeichnung von Lebensmitteln
Beschluss des Schülerlandtags vom 27. November 2012
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 12.12.2012 Vorlage 16/2016
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/20 (Teil I) 28.02.2013 S. 23-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben