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Vorgänge

15. Wahlperiode

Lebensmittelkennzeichnung
 
Nährwert-Ampel im Europäischen Parlament
- Erfahrungen anderer EU-Länder, möglicher Einsatz von Zucker durch Stärke, mögliche Gefährdung landestypischer Lebensmittel; BE LReg im EuropaA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.04.2010 Vorlage 15/4987
dazu: Vorlage 15/5166 (EuropaA, BE)
EuropaA 33. Sitzg 06.05.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Lebensmittelkennzeichnung
 
Einführung einer Nährwert-Ampel als eine verbraucherfreundliche Kennzeichnung für Lebensmittel
- Initiierung einer Bundesratsinitiative gemeinsam mit anderen Bundesländern und in Zusammenarbeit mit Verbraucherverbänden und Krankenkassen für die Einführung einer Ampelkennzeichnung auf Lebensmitteln -
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Antrag SPD 21.12.2009 Drs 15/4117
PlPr 15/83 04.02.2010 S. 5004-5011
Überw: AUFV (fdf), RA
AUFV 28. Sitzg 02.03.2010 S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AUFV 02.03.2010 Drs 15/4319
PlPr 15/85 17.03.2010 S. 5105-5110
*Annahme gem. Drs 15/4319
Redner...


Lebensmittelkennzeichnung
 
Keine Mehrheit für verbraucherfreundliche farbliche Ampelkennzeichnung für Lebensmittel
- BE LReg im AUFV über die Beratungen der Verbraucherschutzministerkonferenz und das Ergebnis in Bezug auf die Einführung der Ampelkennzeichnung -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.11.2009 Vorlage 15/4348
AUFV 26. Sitzg 19.11.2009 S. 23-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lebensmittelkennzeichnung
 
Analog-Lebensmittel und EU-Kennzeichnung von Lebensmitteln
- BE LReg im EuropaA über die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen zur Lebensmittelkennzeichnung, über Verbesserungsmöglichkeiten und zur Marktsituation von Analog-Produkten (z. B. Käse- und Schinkenimitate) -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.08.2009 Vorlage 15/4058
EuropaA 28. Sitzg 05.11.2009 S. 3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lebensmittelkennzeichnung
 
Kennzeichnung von minderwertigen Ersatzstoffen auf Lebensmittelverpackungen
- Täuschung der Verbraucher durch irreführende Angaben über Zutaten und Zusatzstoffe, nicht sofort erkennbare Verwendung billiger Ersatzstoffe anstelle von Originalzutaten; BE LReg im AUFV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.07.2009 Vorlage 15/4013
dazu: Vorlage 15/4252 (MUFV, BE)
AUFV 25. Sitzg 10.09.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Wein
 
Verleihung des Deutschen Rotweinpreises
- im Rahmen des " Vinum Wettbewerbs"; BE LReg im ALW über den ersten Preis in der Kategorie Spätburgunder und dessen möglichen Verstoß gegen das Bezeichnungsrecht und die daraus resultierenden Konsequenzen -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.11.2008 Vorlage 15/3082
dazu: Vorlage 15/3266 (MWVLW, BE)
ALW 19. Sitzg 25.11.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Herkunftsangaben auf Waren
 
Herkunftsschutz für die "Pfälzer Leberwurst" - Stand des Verfahrens
- BE LReg im ALW -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.05.2008 Vorlage 15/2521
dazu: Vorlage 15/2982 (MWVLW, Höhe der Mittel zur Förderung des Projekts "Spezifikationsverfahren Pfälzer Leberwurst - Erstellung einer Entscheidungsgrundlage")
ALW 18. Sitzg 23.09.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gentechnikgesetz
 
Neues Gentechnikgesetz und "Ohne Gentechnik"-Kennzeichnung aus landwirtschaftspolitischer Sicht
- BE LReg im ALW -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 31.01.2008 Vorlage 15/2133
ALW 14. Sitzg 21.02.2008 S. 9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Herkunftsangaben auf Waren
 
Bayerns Attacke auf die Pfälzer Dampfnudel und aktueller Sachstand im "Leberwurst-Krieg" zwischen der Pfalz und der Kurpfalz
- BE LReg im ALW über die Bestrebungen des bayerischen Landwirtschaftsministeriums, die Dampfnudel als bayerische Spezialität unter den EU-Herkunftsschutz stellen zu lassen und über die Aktivitäten der LReg, rheinland-pfälzische Spezialitäten unter EU-Herkunftsschutz stellen zu lassen -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 10.01.2008 Vorlage 15/2057
ALW 13. Sitzg 22.01.2008 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wein
 
Anwendung des Bezeichnungsrechts nach § 38 der Weinordnung
- Voraussetzungen für die Verwendung der Begriffe "Gutsabfüllung", "Erzeugerabfüllung" und "Abfüller", sowie der Bezeichnung "Weingut" auf Flaschenetiketten; BE LReg im ALW -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.04.2007 Vorlage 15/1100
dazu: Vorlage 15/1267 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 8. Sitzg 15.05.2007 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Herkunftsangaben auf Waren
 
Herkunftsschutz für regionale Spezialitäten
- Unterstützung rheinland-pfälzischer Produzenten durch die LReg bei der Beantragung eines EU-weiten Schutzes für ihre regionalen Spezialitäten; BE LReg im ALW -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 27.02.2007 Vorlage 15/924
ALW 7. Sitzg 20.03.2007 Teil I S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ökologischer Landbau
 
Neue EU-Verordnung beim ökologischen Landbau
- BE LReg im ALW über die Kennzeichnung ökologischer Lebensmittel auf nationaler und europäischer Ebene und über die Entwicklung der Nachfrage nach ökologisch produzierten Produkten -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.01.2007 Vorlage 15/788
ALW 6. Sitzg 06.02.2007 S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ökologischer Landbau
 
Weitere Entwicklung des Marktes im Bereich des ökologischen Anbaus in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ALW über die Entwicklung von Angebot und Nachfrage in den letzten Jahren, über die Auswirkungen der neuen EU-Ökoverordnung im Hinblick auf Kennzeichnung und Kontrolle in Rheinland-Pfalz und über die geltenden Qualitätskontrollen für ökologisch angebaute Importprodukte -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.01.2007 Vorlage 15/775
ALW 6. Sitzg 06.02.2007 S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wein
 
Bundesverordnung zum Einsatz von Eichenholzchips bei der Weinbereitung
- BE LReg im ALW über die EU- und Bundes-Verordnungen zur Weinbereitung mit Eichenholzstücken und die Kennzeichnung dieser Weine -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.12.2006 Vorlage 15/713
ALW 6. Sitzg 06.02.2007 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wein
 
Zulassung einer gentechnischen Hefesorte bei der Weinbereitung in den USA
- BE LReg im ALW, insbesondere über Importe mit Hilfe gentechnisch veränderter Hefe hergestellter und nicht entsprechend gekennzeichneter Weine aus den USA nach Europa -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.11.2006 Vorlage 15/578
dazu: Vorlage 15/649 (MWVLW, BE)
ALW 5. Sitzg 30.11.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rindfleisch
 
Auswirkungen der Neuregelung für "Kalbfleisch" in Rheinland-Pfalz
- Durch vorgesehene Regelungen keine negativen Auswirkungen auf die rinderzüchtenden Betriebe in Rheinland-Pfalz, aber zusätzlicher Kontrollaufwand für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion als zuständige Stelle erwartet, Kosten noch nicht absehbar -
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Kleine Anfrage 266 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 02.11.2006 Drs 15/402

 
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