Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 43
Anzeige durch Aufbereitung: 43
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Photovoltaik
 
Potential für Agro-PV in Rheinland-Pfalz
Überdachung von Feldern mit Solarmodulen, Potential, Hindernisse und Förderung durch Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Initiativen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.09.2020 Vorlage 17/7202 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)

Landwirtschaftsfläche
 
Flurbereinigung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 31.08.2020 Drucksache 17/12876 (1 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Flurbereinigungsmittel im Haushalt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 31.08.2020 Drucksache 17/12877 (1 S.)

Ufer
 
Entscheidung des Bundesrates zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes und Einführung von verpflichtenden Pufferstreifen
Zustimmung des Bundesrates zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes am 5. Juni 2020, Abstimmungsverhalten der Landesregierung, landwirtschaftliche Nutzung der Uferstreifen bzw. Weinbau auf Gewässerrandstreifen, Ertragsverluste; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 10.07.2020 Vorlage 17/6825 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Videostream Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/37 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/37 (Beschlussprotokoll) 03.09.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
  

Weinbau
 
Rebflächenausweitung
Größe der unter Verwendung von Neuanpflanzungsgenehmigungen neu angelegten Rebfläche, Umfang und Veränderung der bestockten Rebfläche in den Bundesländern sowie in Weinbauländern innerhalb und außerhalb der EU in den Jahren 2016 bis 2019, Einfluss der Ausweitung der Rebfläche auf den Exportanteil rheinland-pfälzischer Weine am Weltmarkt sowie Auswirkung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 02.06.2020 Drucksache 17/11985 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11985 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.06.2020 Drucksache 17/12180 (3 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Verlust an landwirtschaftlicher Produktionsfläche durch die Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes
Kein Entzug von landwirtschaftlichen Nutzflächen, keine unmittelbare Nutzungsänderung durch Ausweisung von Gewässerrandsstreifen, Größe der betroffenen Fläche in der Landwirtschaft und im Weinbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 26.05.2020 Drucksache 17/11930 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11930 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.07.2020 Drucksache 17/12318 (2 S.)

Brachfläche
 
Bewuchs auf Rebflächen nach längerer Brache
Notwendigkeit einer Genehmigung zur Wiederaufnahme der landwirtschaftlichen Nutzung, Gutachten soweit erforderlich, Geltung der Handlungsverbote des gesetzlichen Pauschalschutzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 22.05.2020 Drucksache 17/11900 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11900 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 29.06.2020 Drucksache 17/12232 (1 S.)

Lebensmittelversorgung
 
Sicherheit der Nahrungsmittelversorgung
Ursachen für die Gefährdung der Nahrungsmittelversorgung, Sicherstellung der Grundversorgung mit Lebensmitteln sowie des Phosphatbedarfs für die landwirtschaftliche Produktion und der Energieversorgung insbesondere mit Dieselkraftstoff, Größe der Fläche mit Anbau von Energiepflanzen im Jahr 2019, Auswirkung auf die Nahrungsmittelproduktion durch Flächenverbrauch für die Nutzung erneuerbarer Energien, keine Information zum Importanteil von Futtermitteln, Rückgewinnung von Phosphor aus Abwasser oder Abfall sowie Nutzung nach düngemittelrechtlichen Vorgaben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 14.04.2020 Drucksache 17/11703 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11703 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.05.2020 Drucksache 17/11920 (2 S.)

Grundstückverkehrsgesetz
 
Novellierung des Grundstücksverkehrsgesetzes in Rheinland-Pfalz
Einschätzung zur Verfügbarkeit und Regulierung von landwirtschaftlichen Flächen sowie zur Entwicklung am Bodenmarkt, Stand der Reform des Grundstückverkehrsgesetzes, Bewertung der Vorschläge der Expertengruppe zum Bodenrecht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.03.2020 Vorlage 17/6301 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.06.2020 Vorlage 17/6695
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/34 14.05.2020 S. 3 17-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr
 
Herausforderungen auf dem Bodenmarkt
Verfügbarkeit und Regulierung von landwirtschaftlichen Flächen, Gesetzgebung zur Agrarstruktur, Erhebungen in den Bereichen Agrarstruktur, Bodenverkauf, Anteilsverkauf und Pachtverträge, Kontrolle für Handels- und Geschäftsanteile, Genehmigungspflicht für Grundstücksgeschäfte, Aufstockungsbedürftigkeit, Rolle von Siedlungsgesellschaften, Kontrolle von Pachtpreisen, Eigentumsstreuung, Unterstützung Junglandwirte, Initiative im Bundesrat zum Thema Bodenmarkt, Leitbild, Boden als gesellschaftliche und natürliche Ressource; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.03.2020 Vorlage 17/6253 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.06.2020 Vorlage 17/6698
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/34 14.05.2020 S. 3 17-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich per Videokonferenz)
     

Düngeverordnung
 
Novelle der Düngeverordnung
Position der Landesregierung im Bundesrat zum Entwurf der Bundesdüngeverordnung, geplante Kürzung von Düngemitteln um 20 Prozent, Größe der betroffenen Gebiete
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 30.01.2020 Drucksache 17/11158 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/11129 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/11158 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.02.2020 Drucksache 17/11316 (1 S.)

Weinbau
 
Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtags vom 1. Juli 2014 zu Drucksache 16/3680
Steil- und Steilstlagen im neuen Autorisierungssystem von Rebflächen besonders privilegieren
Zugeteilte Genehmigungen für Neuanpflanzungen im Jahr 2019, Verteilung innerhalb Deutschlands sowie innerhalb von Rheinland-Pfalz, Bewilligung von Anträgen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.12.2019 Vorlage 17/5888

Wassernutzung
 
Überprüfung von Wasserentnahmen aus Brunnen zur Bewässerung südpfälzischer Felder
Anzahl der genehmigten Brunnen zur Beregnung in den Gemarkungen der Ortsgemeinden Hochstadt, Essingen, Zeiskam und Kleinflischlingen, erlaubte Entnahmemenge, Größe der beregneten Fläche, keine Überschreitungen bei Einzelbrunnen festgestellt, Kontrollen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU), Martin Brandl (CDU) 22.11.2019 Drucksache 17/10659 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10659 Peter Lerch (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.12.2019 Drucksache 17/10860 (2 S.)

Obstbau
 
Streuobstwiesen in Rheinland-Pfalz
Bewirtschaftung von Streuobstwiesen, Eigentumsverhältnisse bei Streuobstwiesen, Abgaben für Anlieferung an Mostereien und Obstbrennereien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 14.06.2019 Vorlage 17/4996 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.08.2019 Vorlage 17/5195
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/29 25.06.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Photovoltaik
 
Doppelnutzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen
Pilotanlage am Bodensee für Agrophotovoltaik (APV), zeitgleiche Bewirtschaftung der Ackerfläche sowie Nutzung durch eine Photovoltaik-Anlage in fünf Metern Höhe, Einschätzung der Möglichkeiten sowie Voraussetzung für Nutzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 25.02.2019 Vorlage 17/4446 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 05.04.2019 Vorlage 17/4650 (Sprechvermerk, Überblick über zwei Pilotprojekte)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/26 07.03.2019 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geoinformation
 
GeoBox - Innovation aus Rheinland-Pfalz wird zum bundesweiten Erfolgsmodell
Übernahme des Konzepts der GeoBox durch weitere Bundesländer sowie Bundesförderung zur Weiterentwicklung des Landwirtschafts-Geodatenportals; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 19.11.2018 Vorlage 17/3992 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.12.2018 Vorlage 17/4110
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 32-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weinbau
 
Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtags vom 1. Juli 2014 zu Drucksache 16/3680
Steil- und Steilstlagen im neuen Autorisierungssystem von Rebflächen besonders privilegieren
Zugeteilte Genehmigungen für Neuanpflanzungen im Jahr 2018, Verteilung innerhalb Deutschlands sowie innerhalb von Rheinland-Pfalz, Bewilligung von Anträgen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.10.2018 Vorlage 17/3910

Naturschutzgebiet
 
Bewirtschaftungspraxis in rheinland-pfälzischen Schutzgebieten
Bewertung der gesetzlichen Regelungen zur land- und forstwirtschaftlichen Nutzung von Naturschutzgebieten (NSG), Größe der landwirtschaftlich genutzten Fläche, Anteil der ökologisch oder konventionell bewirtschafteten Flächen, Kontrolle der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Rahmen des Pflanzenschutzkontrollprogramms, Zahl der Fälle mit gesetzeswidrig eingesetzten Pflanzenschutzmitteln, Flächen- und Fördervolumen im Vertragsnaturschutz Stand 2017, Bewertung der Umstellung auf die Bewirtschaftungsweise nach EU-Öko-Verordnung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 23.10.2018 Drucksache 17/7624 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7624 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.11.2018 Drucksache 17/7758 (10 S.)

Ökologische Landwirtschaft
 
Ausbau des Ökolandbaus in Rheinland-Pfalz
Entwicklung des Anteils der ökologisch bewirtschafteten Fläche, Nutzen für Umwelt und Klima, Förderung des ökologischen Landbaus, erreichen des Ziels von 20 Prozent Flächennutzung für ökologische Landwirtschaft, notwendige Rahmenbedingungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2018 Vorlage 17/3487 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.08.2018 Vorlage 17/3673
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/21 07.08.2018 S. 34
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Futtermittel
 
Ausnahmegenehmigung zur Futternutzung von ökologischen Vorrangflächen
Ausnahmegenehmigung zur Futternutzung von ökologischen Vorrangflächen aufgrund von Trockenheit bzw. von Starkregenereignissen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 26.07.2018 Vorlage 17/3483 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/22 09.08.2018 S. 32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Photovoltaik
 
Freiflächenöffnungsverordnung für Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Möglichkeit der Freigabe von Acker- und Grünflächen für Photovoltaikanlagen durch die EEG-Novellierung 2017, Planung einer entsprechenden Verordnung, Umsetzung der Verordnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.07.2018 Vorlage 17/3411 (neu) (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.08.2018 Vorlage 17/3670
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/21 07.08.2018 S. 14
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bioenergie
 
Sogenannte Bioenergie in Rheinland-Pfalz
Anteil von Körnermais, Silomais und Winterraps an der landwirtschaftlich genutzten Ackerfläche in den Jahren 1999, 2010 und 2016 sowie Art der Nutzung, keine Erfassung von Palmöl in der Energiestatistik, Bedeutung für die Biokraftstoffgewinnung und Stromerzeugung, Umfang der Palmölimporte aufgegliedert nach Herkunftsland im Zeitraum 2014 bis 2017, Umgang mit Flora und Fauna bei der Palmölproduktion
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 25.06.2018 Drucksache 17/6633 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6633 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.07.2018 Drucksache 17/6820 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenförderung in Rheinland-Pfalz I
Kompensationsflächen, keine Daten zu Kompensationsflächen, die zuvor in landwirtschaftlicher Nutzung standen, Festlegungen für die Kompensationsmaßnahmen, Kritik, Ersatz für bereits belegte Kompensationsflächen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 11.06.2018 Drucksache 17/6465 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6465 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.07.2018 Drucksache 17/6701 (2 S.)

Grundsteuer
 
Mögliche Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Landwirtschaft
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018, Auswirkungen auf Grundstücke der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.05.2018 Vorlage 17/3170 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Bericht Ministerium der Finanzen 13.07.2018 Vorlage 17/3433
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/21 14.06.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Biodiversität
 
Biodiversität in der Landwirtschaft
Verringerung der Bürokratie im Bereich der Biodiversität auf Ackerflächen, Verringerung des Sanktionsrisikos für die Landwirte, Ausgleich für Artenschutzmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.03.2018 Vorlage 17/2911 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.05.2018 Vorlage 17/3275 (Studie zur Biodiversität der Stadt Mainz sowie Bericht über Bestand und Ausbreitung von Krähen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/19 11.04.2018 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landpacht
 
Pachtpreise in der Landwirtschaft
Medienberichte über Flächenkonzentration bei landwirtschaftlichen Betrieben, steigende Preise für Pacht, Entwicklung der Pachtpreise, Möglichkeiten zur Begrenzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.02.2018 Vorlage 17/2680 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.04.2018 Vorlage 17/3025 (Übersicht zum Eigentum von Agrarflächen, Zahlen zur Ausübung des Vorkaufsrechts der anerkannten Naturschutzvereinigungen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/17 20.02.2018 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ökologische Landwirtschaft
 
Bodenqualität in der ökologischen Landwirtschaft
Ergebnisse der Meta-Studie des Forschungsinstituts für biologischen Landbau (FiBL) zur mikrobiellen Biomasse und zur Aktivität im Boden von ökologischen und konventionellen landwirtschaftlichen Systemen ohne Aussage zur Bodenbeschaffenheit, Angabe zur biologischen Aktivität von ökologisch bewirtschafteten Böden in Rheinland-Pfalz nicht möglich, keine vergleichende Studie zum Humusaufbau, Kapazität zur Speicherung von Kohlendioxid in Böden im ökologischen Landbau sowie Vergleich zum Bodenkohlenstoffgehalt im nichtökologischen Landbau, Vergleich der Versickerungsrate und Infiltrationskapazität bei ökologischer und konventioneller Bodenbewirtschaftung, Bewertung des Beitrags der ökologischen Wirtschaftsweise zum Hochwasserschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.01.2018 Drucksache 17/5034 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5034 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 01.02.2018 Drucksache 17/5260 (3 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Umsetzung der Greeningmaßnahmen in Rheinland-Pfalz - I
Anzahl der Antragssteller, geförderte landwirtschaftliche Nutzfläche, Anzahl der zum Greening verpflichteten Betriebe, ökologische Vorrangflächen 2018 ohne Berücksichtigung der Gewichtungsfaktoren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 22.12.2017 Drucksache 17/4938 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4938 Christine Schneider (CDU), Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.01.2018 Drucksache 17/5028 (1 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Umsetzung der Greeningmaßnahmen in Rheinland-Pfalz - II
Größe der mit Leguminosen bebauten Fläche im Zeitraum 2015 bis 2017, Angabe zu 2018 nicht möglich, zu Zwischenfrüchten und Brache vgl. Drs 17/5028, Anreize zur Nutzung der Maßnahmen mit einem höheren Gewichtungsfaktor, Änderungen der Europäischen Kommission ab 2018 (Omnibusverordnung), keine Erhöhung der ökologischen Vorrangfläche von 5% auf 7%
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 22.12.2017 Drucksache 17/4939 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4939 Christine Schneider (CDU), Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.01.2018 Drucksache 17/5141 (2 S.)

Weinbau
 
Steil- und Steilstlagen im neuen Autorisierungssystem von Rebflächen besonders privilegieren
Begrenzung der Zuteilung von Neuanpflanzungsrechten für ganz Deutschland für die Jahre 2018 bis 2020 durch Gesetz zur Änderung weinrechtlicher und agrarmarktstrukturrechtlicher Vorschriften vom 26. Juni 2017, Kriterium "Steillage" weiterhin das einzige Prioritätskriterium bei der Genehmigung von Anträgen, regionale Verteilung der Neuanpflanzungen innerhalb Deutschlands und von Rheinland-Pfalz, Anteil der Anträge für Steillagen

Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 16/3680 Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.11.2017 Drucksache 17/4608 (2 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/15 07.12.2017 S. 3-4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Klärschlamm
 
Neuer Umgang mit Klärschlamm
Inkrafttreten der neuen Bundesklärschlammverordnung am 3. Oktober 2017, Reduzierung der Ausbringung auf landwirtschaftliche Flächen, Rückgewinnung des Phosphors, Nutzung von Klärschlamm für Biogas- und Stromerzeugung, Bewertung der Maßnahmen, Unterstützung der Kommunen bei Neuausrichtung der Kläranlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2017 Vorlage 17/2102 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.01.2018 Vorlage 17/2524
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/14 28.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landwirtschaftliche Beratung
 
Berater im Bereich Landwirtschaft
Anzahl der Berater für den Bereich Landwirtschaft sowie geleistete Arbeitsstunden aufgegliedert nach Leistungen für die konventionelle Landwirtschaft und den ökologischen Landbau, Größe der landwirtschaftlichen Fläche, Anzahl der Landwirtschaftsbetriebe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 25.08.2017 Drucksache 17/3948 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3948 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.09.2017 Drucksache 17/4198 (1 S.)

Weinbau
 
Klasse statt Masse - Begrenzung der Neuanpflanzungen auf 0,3 Prozent der Rebfläche
Vorteile einer Begrenzung der Neuanpflanzungen, mögliche Begrenzung auf 0,1 Prozent der Rebfläche, Umsetzung der Qualitätsweinstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.08.2017 Vorlage 17/1774 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.09.2017 Vorlage 17/1970
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/12 22.08.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Photovoltaik
 
Photovoltaik-Freiflächen in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zum 1. Januar 2017, Nutzung von Acker- und Grünlandflächen für Photovoltaik-Anlagen, aktueller Planungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.05.2017 Vorlage 17/1448 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.07.2017 Vorlage 17/1732
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/9 24.05.2017 S. 3-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landwirtschaftsfläche
 
Geometrische Flächengröße in EU-Antragsverfahren
Nutzung der geometrischen Flächengröße in Anträgen statt wie bisher der amtlichen Katasterflächengröße; Größenordnung der Flächenabweichung, rechtliche Grundlage, Nutzung der geometrischen Fläche allein für Agrarfördermaßnahmen, keine weitere Nutzung oder Auswirkung, Verzerrung der Flächenmaße im Steillagenweinbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.04.2017 Drucksache 17/2887 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2887 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.05.2017 Drucksache 17/3069 (2 S.)

Landpacht
 
Pacht für Äcker und Rebflächen stark gestiegen
Meldung des Statistischen Landesamts über steigende Pacht für Acker- und Rebflächen in den Jahren 2013 bis 2016, Ursachen und Folgen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.02.2017 Vorlage 17/1046 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/10 16.05.2017 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Datenbank
 
Angaben in der InVeKoS-Datenbank und Realitätsbezug
Berichte von Winzern über fehlerhafte Angaben zu Flächengrößen und Mauerwerkslängen, Aktualisierung der InVeKoS-Datenbank (Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 31.01.2017 Vorlage 17/930 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/7 09.02.2017 S. 33-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Insel
 
Pläne Elisabethenwörth
Nutzung der Rheininsel Elisabethenwörth als Hochwasserschutzraum, Ausführung der Maßnahmen obliegt dem Land Baden-Württemberg, Bedeutung der landwirtschaftlichen Nutzung der Insel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 28.01.2017 Drucksache 17/2146 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2146 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.02.2017 Drucksache 17/2360 (1 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Wirkung der Greening-Maßnahmen in der Landwirtschaft
Überwachung und Bewertung der Umsetzung durch die Europäische Kommission, Anerkennung von Agroforstkulturen als ökologische Vorrangflächen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 14.12.2016 Drucksache 17/1843 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1843 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.12.2016 Drucksache 17/1962 (1 S.)

Natura 2000
 
"Behördenverbindlichkeit" bei Natura 2000
Zweck von Bewirtschaftungsplänen, Berücksichtigung der Belange der Landwirtschaft, Auswirkungen auf landwirtschaftliche Flächen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 26.10.2016 Drucksache 17/1412 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1412 Marco Weber (FDP), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.11.2016 Drucksache 17/1617 (2 S.)

Weinbau
 
Rebpflanzrechte
Genehmigung von zusätzlichen Rebflächen für Deutschland durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, Größe der zusätzlichen Flächen in Rheinland-Pfalz sowie Verteilung auf Anbaugebiete aufgegliedert in Flach- und Steillage, Zahl der Anträge sowie beantragte Flächen, Begründung für Ablehnung von Anträgen sowie Auswirkungen der Ablehnung, zukünftige Entwicklung der Rebflächen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 10.10.2016 Drucksache 17/1266 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1266 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.11.2016 Drucksache 17/1480 (2 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserrechtliche Einordnung des regelmäßig überschwemmten Gebietes bei Neuburg-Berg/Pfalz
Hochwasserrechtliche Einordnung, Ausgleich landwirtschaftliche Schäden, Einstufung landwirtschaftlich genutzter Flächen als Überschwemmungsgebiet,
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 06.06.2016 Drucksache 17/75 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/75 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.06.2016 Drucksache 17/272 (2 S.)

Nachbarrecht
 
Änderung des Nachbarrechtsgesetzes
Eingabe betreffend einer Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes, Regelungen für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke gelten auch für weinbauliche Grundstücke
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 29.11.2019 Vorlage 17/5793 (LE 37/19) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 28.04.2020 Vorlage 17/6912 (LE 37/19) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/27 21.01.2020 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/30 18.08.2020 (nicht öffentlich)
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben