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Vorgänge

16. Wahlperiode

Rinderhaltung
 
Folgen eines Verbotes der Anbindehaltung für die rheinland-pfälzische Rinderhaltung
Antrag des Landes Hessen im Bundesrat, mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, betroffene Betriebe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.11.2015 Vorlage 16/6094
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarsubvention
 
Auszahlung der EU-Agrarförderung
Auszahlung der Betriebsprämie, der Greeningprämie, der EULLA-Mittel und der Mittel für Agrarumweltmaßnahmen, Zurverfügungstellung der Bundesmittel, mögliche Auszahlungsverzögerungen, Kontrollen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.11.2015 Vorlage 16/6065
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mindestlohn
 
Mindestlohn in Rheinland-Pfalz: Stabiler Arbeitsmarkt, steigende Beschäftigung, sinkende Aufstockerzahlen
Auswirkungen des Mindestlohns, Dokumentationspflichten für Arbeitgeber, Auszahlungszeitpunkt des Lohns, Auswirkungen auf landwirtschaftliche Familienbetriebe, Ablehnung von Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 23.09.2015 Drucksache 16/5611 (1 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6885-6890
     
Redner...


Agrarsubvention
 
Zuwendungen an Waldbesitzer/Waldbauern und Landwirte im Kreis Altenkirchen
Zuschüsse und Fördermittel 2010 bis 2014 von Land und EU, Zuwendungen für besondere Wirtschaftsformen, Kontrolle der Zuwendungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3530 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.07.2015 Drucksache 16/5380 (4 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Auszahlungstermin GAP-Direktzahlungen in 2015
Auszahlungsbetrag, Gründe für die Verzögerung, Sicherstellung der Auszahlung im Dezember 2015, Einsatz der Landesregierung für eine Abschlagszahlung im Falle einer Verzögerung, Anteil der Direktzahlungen am Gesamteinkommen der landwirtschaftlichen Betriebe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3246 Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.04.2015 Drucksache 16/4908 (2 S.)

Ausgleichszulage Landwirtschaft
 
Wegfall der Ausgleichszulage im Kreis Kaiserslautern
Seit 2011 gezahlte Ausgleichszulage im Landkreis, Umstrukturierung der Förderung im Zuge der Kürzung der GAK-Mittel, u. a. verstärkte Förderung einzelbetrieblicher Investitionen und der ländlichen Bodenordnung, Ausgleichszulage in anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3102 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.03.2015 Drucksache 16/4735 (2 S.)

Lernen
 
Lernort Bauernhof
Potential von Bauernhöfen für schulisches und außerschulisches Lernen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über bestehende Angebote der Fort- und Weiterbildung sowie die Bedeutung außerschulischer Lernorte im Bereich der Bildung für nachhaltige Entwicklung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.11.2014 Vorlage 16/4629
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.01.2015 Vorlage 16/4862 (Auflistung der Lehrbauernhöfe mit der Möglichkeit für mehrtägige Aufenthalte)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/31 15.01.2015 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Umweltpolitik
 
Auswirkungen des Bundeshaushalts auf umwelt- und landwirtschaftspolitische Maßnahmen und Programme in Rheinland-Pfalz
Insbesondere in Hinsicht auf rheinland-pfälzische Landwirtschaftsbetriebe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.06.2014 Vorlage 16/4067
* Zurückgezogen

Geflügelhaltung
 
Planungen zum Bau und Betrieb einer sehr großen Legehennenanlage im Landkreis Cochem-Zell
Informationen der Landesregierung über das geplante Projekt in Eppenberg, Bewertung von Emissionen und Umweltverträglichkeit im Rahmen des Genehmigungsverfahrens, Zuständigkeiten, verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung, Begrenzung der baurechtlichen Privilegierung von gewerblichen Tierhaltungsanlagen im Außenbereich, Mindestabstand zur nächsten Wohnbebauung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2209 Benedikt Oster (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 26.03.2014 Drucksache 16/3437 (2 S.)

Schweinehaltung
 
Hormoneinsatz in der Schweinezucht
Hormonelle Behandlung in den Bereichen Brunstsynchronisation, Ovulationsinduktion und Geburtseinleitung, Folgen für Tiere, Verbraucher und Umwelt, Maßnahmen zur Begrenzung der industriellen Tierzucht zu Gunsten kleiner und mittlerer Betriebe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2122 Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.02.2014 Drucksache 16/3278 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3210 (Nr. 19)

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Beratung bei den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum II
Anteil der Beratungen im einzelbetrieblichen bzw. im öffentlichen Interesse, jeweiliger Personal- und Kostenaufwand, Finanzierung aus dem Landeshaushalt, Erhebung von Gebühren für Beratungen im einzelbetrieblichen Interesse, Auswirkungen einer Gebührenerhebung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2079 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.01.2014 Drucksache 16/3231 (2 S.)

Hochwasserschaden
 
Hochwasserentschädigung
Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, Schadensmeldungen, Bearbeitung der Anträge, Zeitpunkt der Auszahlung, Abwicklung der Hochwasserhilfen durch bestehendes Personal des DLR Mosel, Verständlichkeit der Antragsvordrucke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2058 Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.01.2014 Drucksache 16/3181 (2 S.)

Landwirtschaftsfläche
 
Auswirkungen des Flächenverbrauchs auf die landwirtschaftliche Nutzfläche im Kreis Neuwied
Durch den Bau der ICE-Strecke Frankfurt - Köln verloren gegangene landwirtschaftliche Nutzfläche und Waldfläche, Ausgleichsmaßnahmen, Nutzung der Bodenflächen nach Nutzungsarten aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, durchschnittlich von Landwirtschaftsbetrieben bewirtschaftete Fläche
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2048 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 19.12.2013 Drucksache 16/3165 (11 S.)

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Leistungsfähige und wettbewerbsfähige Landwirtschaft für hochwertige Nahrungsmittel und Pflege der Kulturlandschaften
Erhöhung der Haushaltsmittel für die einzelbetriebliche Förderung, Bemessung der Junglandwirteförderung nach Art und Höhe der Investitionen, Beibehaltung der Ausgleichszulage für naturbenachteiligte Gebiete, weitere Förderung der Flurbereinigung, Anpassung der Förderung der regionalen Vermarktung an den Bedarf, Verstärkung der Agrarforschung, Fortführung der Förderung des biotechnischen Pflanzenschutzes, einschließlich der Pheromonförderung im Weinbau, Einführung des Unterrichtsfaches Haushaltsmanagement
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 10.12.2013 Drucksache 16/3067 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4041
     

Landwirtschaftsbetrieb
 
Hofabgabeklausel abschaffen - Rentenbeitragsgerechtigkeit für Landwirtinnen und Landwirte
Einsatz der Landesregierung für eine Flexibilisierung mit angemessenem Übergangszeitraum in Bezug auf die Hofabgabeklausel, um Lösungsmöglichkeiten für Betriebsleiter zu suchen, denen eine Verpachtung des Hofes beim Eintritt in die Altersrente nicht möglich ist, Anhebung der Renten für Landwirte und deren Ehepartnern durch den Einsatz von zusätzlichen Bundesmitteln, Prüfung der Möglichkeiten im Rahmen einer Bundesratsinitiative
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2250 CDU 06.11.2013 Drucksache 16/2957 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/2270
Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3814-3817
* Ablehnung
     
Redner...


EU-Agrarpolitik
 
Stand der Trilogverhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
Klärung von Fragen zur zukünftigen Agrarförderung sowie Weiterentwicklung des Agrarmarktrechts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Landwirtschaftsbetriebe sowie eventuellen Nachbesserungsbedarf, insbesondere auch zum Themenfeld Gemeinsame Marktorganisation
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.05.2013 Vorlage 16/2628
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/22 11.06.2013 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landwirtschaftsbetrieb
 
Hofabgabeklausel abschaffen - Rentenbeitragsgerechtigkeit für Landwirtinnen und Landwirte
Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung als Voraussetzung für den Rentenbezug, Einsatz der Landesregierung für eine generationsverträgliche Hofnachfolgeregelung sowie für die Möglichkeit eines landwirtschaftlichen Rentenbezugs mit Abschlag für Landwirte, die alle Voraussetzungen, mit Ausnahme der Hofabgabe, für den Altersrentenbezug erfüllen, Unterstützung junger Landwirte und Berufseinsteiger bei der Hofübergabe, u. a. durch Beratungsangebote und die Verbreitung von Best-Practice-Beispielen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.04.2013 Drucksache 16/2250 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 03.06.2013 Zuschrift 16/161 (Dr. Peter Mehl, Thünen-Institut für Ländliche Räume)
 
Stellungnahme 11.06.2013 Zuschrift 16/164 (Arbeitskreis für die Abschaffung der Hofabgabeklausel)
 
Stellungnahme 12.06.2013 Zuschrift 16/165 (Bernd Schmitz, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e. V.)
 
Stellungnahme 17.06.2013 Zuschrift 16/168 (Katharina Elsen, Vorsitzende der Landjugend Rheinland-Nassau)
 
Stellungnahme 18.06.2013 Zuschrift 16/169 (Evangelische Landjugendakademie)
 
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.09.2013 Vorlage 16/2983
Alternativantrag CDU 24.04.2013 Drucksache 16/2270 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3023-3026
Überweisung: UmweltA (fdf), SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/21 30.04.2013 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/23 18.06.2013 S. 1-31 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/23 24.10.2013 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.10.2013 Drucksache 16/2920 (1 S.)
Alternativantrag CDU 06.11.2013 Drucksache 16/2957 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3814-3817
* Annahme gemäß Drs 16/2920
     
Redner...


Steuerrecht
 
Steuerliche Behandlung der Altersversorgung landwirtschaftlicher Betriebsübergeber in Rheinland-Pfalz
Steuerlasten für betroffene Betriebe, Möglichkeiten zur Rechtskorrektur; Berichterstattung Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.04.2013 Vorlage 16/2421
dazu: Bericht Ministerium der Finanzen 29.04.2013 Vorlage 16/2533
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29 18.04.2013 S. 29
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Landwirtschaftsbetrieb
 
Ausgleichszahlungen für die landwirtschaftlichen Betriebe aufgrund der zurückliegenden EHEC-Krise
Höhe der durch EHEC entstandenen Schäden im Bereich der nicht in die Ausgleichszahlungen einbezogenen Kulturen, Möglichkeiten zur Hilfestellung, u. a. durch EU-Mittel, Notwendigkeit eines Entschädigungsverfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 739 Hannelore Klamm (SPD), Monika Fink (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Thorsten Wehner (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.04.2012 Drucksache 16/1133 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1063 (Nr. 15)

Ökologische Landwirtschaft
 
Biolandbau als Marktchance
Bedarf an 10000 neuen Biobetrieben in Deutschland; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten zur Situation in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.02.2012 Vorlage 16/968
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.04.2012 Vorlage 16/1191 (Informationen zur Vermarktung von ökologisch produzierten Lebensmitteln in Rheinland-Pfalz [Import/Export])
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/9 28.02.2012 S. 13-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landwirtschaftliche Sozialversicherung
 
Neuordnung der landwirtschafltichen Sozialversicherung und ihre Auswirkungen auf die Betriebe in Rheinland-Pfalz
Beschluss des Bundestags: zukünftig nur noch ein Bundesträger, ab 2017 einheitliche Beitragsgrenzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.02.2012 Vorlage 16/942
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/9 28.02.2012 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Mittel
 
EU-Förderung für Obst und Gemüse nach EHEC-Krise
Höhe der entstandenen Schäden für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, Hilfsmaßnahmen der Landesregierung, zur Verfügung stehende EU-Mittel, Verteilungskriterien; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.12.2011 Vorlage 16/725
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur Stärkung der Erzeugerposition
Haltung der Landesregierung zur Marktmacht der Erzeuger, zur Zulassung marktbeeinflussender Maßnahmen in der Ersten Säule sowie zur dauerhaften Abschaffung von Ausfuhrerstattungen, Folgen - insbesondere finanzieller Art - einer Umsetzung für die Landwirte in Rheinland-Pfalz, europarechtskonforme Umsetzung, Einbeziehung landwirtschaftlicher Organisationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 312 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/478 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Grundsatzaussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur gemeinsamen europäischen Agrarpolitik
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013, Stärkung der gesellschaftlichen Akzeptanz, Verbesserung der Perspektiven für Landwirtschaftsbetriebe und ländliche Räume, ökologischere und sozial gerechtere Ausgestaltung, Folgen für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, Einbindung landwirtschaftlicher Organisationen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 311 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/477 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur "Ersten Säule"
Verstärkte Bindung von Direktzahlungen an Umweltleistungen, ökologisches Anforderungsprofil, degressive Ausgestaltung der Direktzahlungen in Abhängigkeit von der Betriebsgröße, Folgen für die Landwirte in Rheinland-Pfalz, Übersendung des Positionspapiers an die berufsständischen Vertretungen zur Kenntnisnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 313 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/479 (2 S.)

EU-Agrarpolitik
 
Aussagen des 20-Punkte-Programms der Agrarministerin und der Agrarminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg betreffend die gemeinsame Europäische Agrarpolitik zur Stärkung der Zweiten Säule
Inhaltliche und finanzielle Stärkung, generelle Erhöhung der Mittel sowie Anhebung der Kofinanzierungsanteile, Anreizkomponente bei den Agrarumweltmaßnahmen, Folgen - insbesondere finanzieller Art - für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, europarechtskonforme Umsetzung, Übersendung des Positionspapiers an die berufsständischen Vertretungen zur Kenntnisnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 314 Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.10.2011 Drucksache 16/480 (2 S.)

Schweinehaltung
 
Wirtschaftliche Situation der Schweinehalter in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.10.2011 Vorlage 16/361
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Krankheitserreger
 
EHEC: Hilfen für die Landwirtschaft
Unterstützung der von Absatzrückgängen betroffenen Landwirtschaftsbetriebe, Einbeziehung weiterer Gemüse- und Salatsorten in die Entschädigungspflicht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.07.2011 Vorlage 16/83
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/3 23.08.2011 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EHEC
 
EHEC: Hilfen für die Landwirtschaft
Bemühungen um die Ausweitung des EU-Entschädigungsanspruchs auf wichtige pfälzische Gemüse- und Salatsorten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.07.2011 Vorlage 16/81
 
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.09.2011 Vorlage 16/261
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Landwirtschaft
 
Wirtschaftliche Umsatzeinbrüche durch EHEC: Landwirtschaft im Land unterstützen - Öffentliches Vertrauen in den Gemüseanbau wiederherstellen
Einsatz der Landesregierung für die zügige Zahlung von Ausgleichsleistungen der Europäischen Union an die Landwirte, unbürokratische Hilfe, eine beschleunigte Identifizierung der Quelle des Erregers
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.06.2011 Drucksache 16/27 (3 S.)
Unterrichtung gemäß § 69 GOLT Landtagspräsident 16.06.2011 Drucksache 16/53 (1 S.)
* Zurückgezogen

Krankheitserreger
 
Auswirkungen von EHEC in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau, im Rechtsausschuss und im Sozialpolitischen Ausschuss zu wirtschaftlichen Schäden, Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher sowie zur Unterstützung der Landwirtschaftsbetriebe, Haftung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Michael Billen (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Thomas Günther (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU), Herbert Schneiders (CDU), Bernhard Henter (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Christian Baldauf (CDU), Adolf Kessel (CDU), Dr. Josef Rosenbauer (CDU), Hedi Thelen (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) 01.06.2011 Vorlage 16/17
 
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.06.2011 Vorlage 16/64 (Finanzielle Hilfen für rheinland-pfälzische Landwirte)
 
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 30.06.2011 Vorlage 16/73 (Beantwortung der Fragen der MdL Schäfer und Thelen)
 
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/2, Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/2, Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/2 09.06.2011 S. 1-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO
hier: Bericht über die Umsetzung des 42. Rahmenplans 2014 bis 2017 und die endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 43. Rahmenplan (2015 bis 2018)
Ziele, Förderbereiche Verbesserung der ländlichen Strukturen, Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen, Verbesserung der Vermarktungsstrukturen, markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung, Forsten, Maßnahmen zu Verbesserung der Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere, benachteiligte Gebiete/Ausgleichszulage
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.11.2015 Drucksache 16/5836 (13 S.)
Überw: Haushalts- und Finanzausschuss (fdf), Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten gemäß § 65 GOLT (s. Fußnote)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 03.12.2015 Vorlage 16/6167
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.01.2016 Vorlage 16/6275
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/49 12.01.2016 S. 7-8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 12.01.2016 Drucksache 16/6090 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums
 
Rheinland-pfälzisches Entwicklungsprogramm "Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung" (EULLE) zur Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020
Kurzbeschreibung der im Rahmen des Entwicklungsprogramms EULLE vorgesehenen Maßnahmen, u. a. Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen, Beratungs-, Betriebsführungs-, Vertretungsdienste, Investitionen in materielle Vermögenswerte, Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten, Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, Förderung des ökologischen Landbaus
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.08.2014 Vorlage 16/4272
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/35 30.09.2014 S. 15 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 30.09.2014 Drucksache 16/4008 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Landwirtschaftsbetrieb
 
Hofabgabeklausel abschaffen - Rentenbeitragsgerechtigkeit für Landwirtinnen und Landwirte
Einsatz der Landesregierung für die Abschaffung der Hofabgabeklausel und Übertragung der reinen landwirtschaftlichen in die allgemeine Altersversorgung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2250 CDU 24.04.2013 Drucksache 16/2270 (1 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3023-3026
Überweisung: UmweltA (fdf), SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/21 30.04.2013 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/23 18.06.2013 S. 1-31 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/25 12.09.2013 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/23 24.10.2013 S. 6 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Alternativantrag CDU 06.11.2013 Drucksache 16/2957 (2 S.) (s. dort)
Redner...


Landwirtschaftsbetrieb
 
Ausgleichszahlungen für die landwirtschaftlichen Betriebe aufgrund der zurückliegenden EHEC-Krise
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Hannelore Klamm (SPD), Monika Fink (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Thorsten Wehner (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.03.2012 Drucksache 16/1063 (Nr. 15)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1133

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Für eine starke und nachhaltige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Entwicklung von Maßnahmen zur Stärkung und Optimierung des landwirtschaftlichen Marktes, Unterstützung neuer und vorhandener Erzeugergemeinschaften, Entwicklung von Qualitätsprofilen, Fortführung von Agrarförderprogrammen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/933 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1408
     

 
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