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Vorgänge

13. Wahlperiode

Urlaub
 
Auswirkungen von MKS auf "Urlaub auf dem Bauernhof"
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KlAnfr 3890 Bracht CDU und Antw MUF 18.04.2001 Drs 13/6999

Koblenz, Stadt
 
Futtermittelproduktion der Raiffeisen-Warenzentrale eG Koblenz
- Anzahl der vom Verfütterungsverbot betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe, festgestellte Mängel im Futtermittelwerk, Abhilfemaßnahmen, Beanstandungen des Kälberfutters vor dem 30.11.2000 -
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KlAnfr 3852 Mertes (Joachim) SPD und Antw MWVLW 23.03.2001 Drs 13/6967

Alternativer Landbau
 
Anzahl umstellungswilliger Betriebe für ökologischen Landbau steigt
- Unterstützung der Umstellung auf ökologischen Landbau durch die LReg, Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel des FUL-Programms -
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MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 13.02.2001 Drs 13/6815 (Nr.3)
Antw MWVLW PlPr 13/128 15.02.2001 S.9607-9611
Redner...


Kilometerentschädigung
 
Entfernungspauschale und Agrardiesel
- Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen auf die Pendler, auf die landwirtschaftlichen Betriebe und auf den Landeshaushalt -
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MdlAnfr Bruch, Mertes (Joachim) SPD 08.12.2000 Drs 13/6577 (Nr.8)
Antw FM PlPr 13/123 14.12.2000 S.9233-9238
Antr SPD auf Aussprache gem § 96 GOLT S.9247
Aussprache S.9247-9256
Redner...


Landwirtschaftsbetrieb
 
Darlehensprogramme für geschädigte Bauern- und Winzerbetriebe
- Beantragte und bewilligte ISB-Darlehen durch Bauern- (Schweinezucht) und Winzerbetriebe -
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KlAnfr 3366 Billen CDU und Antw MWVLW 20.09.2000 Drs 13/6230

Ernteschaden
 
Ernteschäden in der Landwirtschaft
- hervorgerufen durch Dauerregen, Höhe der Schäden, Gefährdung der Existenz landwirtschaftlicher Betriebe durch die entstandenen Verluste -
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MdlAnfr Billen, Schmitt (Dieter) CDU 10.08.2000 Drs 13/6090 (Nr.6)
Antw MWVLW PlPr 13/115 18.08.2000 S.8654-8657
dazu: Vorlage 13/4773 (MWVLW, ergänzende BE)
Redner...


Agrarpolitik
 
Auswirkungen der Agrarpolitik der Bundesregierung auf RPF
- Entwicklung der Gewinne der landwirtschaftlichen Unternehmen, Anzahl der Betriebsaufgaben gem dem Agrarbericht der BReg, Zukunftsperspektiven der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft -
Weitere Themen...

KlAnfr 3178 Billen CDU und Antw MWVLW 30.06.2000 Drs 13/5948
* Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/5890 (Nr.7)

Wetterdienst
 
Agrarmeteorologische Vorhersagen für die landwirtschaftlichen Betriebe in RPF
- Institutionen in RPF, Beurteilung der Arbeit der Träger durch die LReg, Nutzung der bisherigen Angebote, Kosten der Inanspruchnahme der Leistungen; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 08.06.2000 Vorlage 13/4087
dazu: Vorlage 13/4299 (BE MWVLW)
ALW 31.Sitzg 24.08.2000 S.27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Direktverkauf
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Investitionsförderprogramm für die Direkt- und Regionalvermarktung land- und weinbaulicher Erzeugnisse
- Förderung der Direktvermarktung durch moderne, den Bedürfnissen der Verbraucher entgegenkommende Marketingkonzepte iVm einer entspr technischen Ausstattung der Betriebe -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5300
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7854

Öffentlichkeitsarbeit
 
Broschüren "Kinder und Jugendliche in der Dorferneuerung" mit Informationen über besonders kinder- und jugendfreundliche Maßnahmen und Projekte; "Neues Clienting - Wirtschaftsfaktor Tourismus" zur Unterstützung der heimischen Reise- und Tourismusbranche und "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen 1999/2000" mit Angeboten für Familien mit Kindern, Weinliebhaber, Aktivitäts- und Erholungsuchende
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MWVLW 20.08.1999 Vorlage 13/3266

Steuergesetz
 
Auswirkungen bzw mögliche Auswirkungen der im Bundestag bereits beschlossenen Steuersparbeschlüsse sowie des kürzlich vom Bundeskabinett beschlossenen Sparpakets auf die Einkommenssituation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF
- Übersicht über die Steuermehrbelastungen der deutschen Landwirtschaft und die Höhe der von der BReg im Bereich der Landwirtschaft geplanten Haushaltseinsparungen, Anzahl der künftigen Steuerpflichtigen Weinbau- und Landwirtschaftsbetriebe wegen Herausfall aus § 13 a Einkommensteuergesetz -
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KlAnfr 2308 Billen CDU und Antw FM 27.07.1999 Drs 13/4545

Agenda 2000
 
Einheitliche Flächenprämie für die Bewirtschafter
- vor dem Hintergrund der Beschlüsse zur Agenda 2000; Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe, Beurteilung der Einführung eines einheitlichen Bewirtschaftungsentgelts für die Bewirtschafter im Bereich der Landwirtschaft; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.07.1999 Vorlage 13/3165
dazu: Vorlage 13/3430 (BE MWVLW)
ALW 24.Sitzg 09.09.1999 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaft
 
Bericht der Landesregierung über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF 1999
- Stellung der Landwirtschaft in der Volkswirtschaft; Erwerbstätige; Größe und Struktur der Betriebe; Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen; Größe der Viehbestände; landwirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung; Buchführungsergebnisse 1997/1998; Agrarförderung in Deutschland und RPF; Reform der EU-Agrar-, Weinmarkt- und Strukturpolitik (Agenda 2000), insbes Einzelregelungen für den landwirtschaftlichen Marktbereich -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3099 05.05.1999 Drs 13/4273
dazu: Vorlage 13/3708 (MWVLW, Übersicht Einkommensminderungen in der Landwirtschaft)
Besprechung im ALW (Ältestenrat 38.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 28.09.1999 Drs 13/4779
ALW 26.Sitzg 02.12.1999 S.11-13 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Agrarprodukt
 
Regionalvermarktung land- und weinbaulicher Erzeugnisse in RPF
- Förderung der Regionalvermarktung zur Verbesserung der Marktposition von Landwirten und Winzern, Auflistung der regionalen Vermarktungseinrichtungen, Rechtsform, Zielsetzungen, Mitgliederstruktur, Höhe der Zuwendungen, Verwendungszweck, Förderung der Direktvermarktung iRd Agrarinvestitionsförderungsprogramms in den Jahren 1996 und 1997 -
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KlAnfr 1897 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 29.01.1999 Drs 13/3935

Europäischer Rat
 
Die deutsche EU-Präsidentschaft 1999: Erwartungen aus rheinland-pfälzischer Sicht
- Beschlussfassung über die Agenda 2000, Existenzsicherung landwirtschaftlicher Betriebe, Förderung der Konversion mit EU-Mitteln, Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, Reform der EU-Weinmarktordnung, Stabilitätssicherung des Euro, Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank, Umsetzung der im Vertrag von Amsterdam festgeschriebenen Beschäftigungspolitik, Harmonisierung des Steuerrechts, Weiterentwicklung der gemeinschaftlichen Politik der inneren Sicherheit und der Rechtspolitik, Durchsetzung der Gleichstellung von Mann und Frau, Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit den Bewerberländern; BE LReg nach dem Sondergipfel im Frühjahr und nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Köln im Juni 1999 -
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Antr SPD 12.01.1999 Drs 13/3881
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3921 (s. nachfolgend)
PlPr 13/79 22.01.1999 S.6102-6113
*Annahme
Redner...


Landwirtschaft
 
Bericht der Landesregierung über die regionale Situation der Landwirtschaft und des Weinbaus in RPF 1998
- Stellung der Landwirtschaft in der Volkswirtschaft; Größe und Struktur der Betriebe; Arbeitskräfte; Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen; Größe der Viehbestände; landwirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung; Besitz- und Eigentumsverhältnisse, Flächenkauf- und Pachtpreise; Hofnachfolgesituation; soziale Sicherung in der Landwirtschaft; Aus-, Fort- und Weiterbildung; Buchführungsergebnisse 1996/1997; Agrarförderung; Anmerkungen zur Agenda 2000; Anhang: Buchführungsergebnisse der landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetriebe in RPF, Ergebnisse der Agrarstatistik für Deutschland und EU-Mitgliedstaaten; zahlreiche Tabellen, Karten und Schaubilder -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3099 18.12.1998 Drs 13/3811
PlPr 13/81 11.03.1999 S.6244-6262
Überw: ALW
ALW 23.Sitzg 22.06.1999 S.7-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
Redner...


Internationale Grüne Woche
 
Besuch der "Internationalen Grünen Woche" in Berlin vom 22.-24.01.1999 durch den ALW, Festlegung des Programms, u.a. Besuch eines Landwirtschaftsbetriebes in Paaren/Brandenburg
Weitere Themen...

ALW 17.Sitzg 10.11.1998 S.15-16 (öffentlich)

Agrarstruktur
 
Erstellung einer agrarstrukturellen Rahmenplanung
- Entwicklung der Landwirtschaft 1949 bis 1997 (ausgewählte Daten auf Landesebene), landwirtschaftliche Betriebe, Arbeitskräfte, Waldflächen, landwirtschaflich genutzte Flächen, Getreideanbau, Tierzucht, Milcherzeugung, Rebflächen, Rückgang der landwirtschaflichen Betriebe seit 1987; Diplomarbeiten zur Entwicklung der Agrarstrukturen, Agrarstrukturelle Entwicklungsplanungen (AEP) für die Jahre 1994 bis 1998 und 1999 bis 2003, Prognosen zur Entwicklung der Agrarstrukturen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2874 28.09.1998 Drs 13/3540

Ländlicher Raum
 
Situation und Perspektiven des ländlichen Raums in RPF
- Bedeutung des ländlichen Raumes, Angaben über das Bruttoinlandsprodukt, über Einwohner und Einkommen, Arbeitslosenquote usw, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl der Gemeinden (Größe und Einwohnerzahlen), Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe, Bedeutung der Landwirtschaft, des Weinbaus, der Forstwirtschaft, des produzierenden Gewerbes, Vorschläge der LReg zur Umsetzung der EU-Agrarreform, Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten, Betriebsansiedlungen seit 1990, Verlagerung öffentlicher Einrichtungen in den ländlichen Raum, Versorgungsgrad bei der Kinderbetreuung und im schulischen Bereich, Freizeit- und Kultureinrichtungen, Entwicklung des ÖPNV, Dorferneuerungsmaßnahmen, Fremdenverkehr im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 10.09.1998 Drs 13/3489
Antw MWVLW 26.10.1998 Drs 13/3626
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.01.1999 Drs 13/3862
PlPr 13/91 27.08.1999 S.6910-6922
*Für erledigt erklärt
Redner...


Maschinenring (Zusammenschluss)
 
Tätigkeit der Maschinen- und Betriebshilfsringe (MBR) in RPF
- Anzahl bestehender MBR, Aufgaben der MBR, Dienstleistungsangebote, erbrachte Leistungen, Nachfrageentwicklung, Zukunftschancen, Mitgliederzahlen, bewirtschaftete Flächen, Zahl der Beschäftigten, Einsatz ehrenamtlicher Kräfte und Zivildienstleistender, Maßnahmen der MBR für die Bereitstellung geeigneter Arbeitskräfte für die Landwirtschaft, Aus- und Weiterbildung Arbeitsloser und Sozialhilfeempfänger, Vermittlung in dauerhafte Arbeitsplätze, Zusammenarbeit der MBR mit der Arbeitsverwaltung und den Bauernverbänden, finanzielle Unterstützung der MBR durch die LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 05.08.1998 Drs 13/3383
Antw MWVLW 21.09.1998 Drs 13/3487
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.12.1998 Drs 13/3785
Antr SPD, FDP Drs 13/4622 (s. nachfolgend)
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6869-6875
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ferienstätte
 
Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen
- Zusammenlegung der zwei vermarktenden Vereine "Urlaubsring in RPF" und "Marketing Service" sowie weitere geplante Maßnahmen mit dem Ziel einer Kostenreduzierung, finanzielle Förderung der Vereine in 1996 und 1997, Entwicklung der Zahl der Übernachtungen; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.07.1998 Vorlage 13/2178
dazu: Vorlage 13/2225 (Sachstandsbericht über die Zusammenlegung der beiden Vereine im Bereich Urlaub auf dem Bauernhof)
ALW 16.Sitzg 01.10.1998 S.25-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ferienstätte
 
Ferien auf dem Bauernhof - Zusammenlegung der Vereine "Urlaubsring in RPF" und "Marketing Service", umfassende Information des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau durch das MWVLW (anläßlich des Besuchs der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt in Trier)
Weitere Themen...

ALW 15.Sitzg 02.07.1998 S.13-14 (öffentlich) dazu: Vorlage 13/2225 (MWVLW, Sachstandsbericht über die Zusammenlegung der beiden Vereine im Bereich Urlaub auf dem Bauernhof)

Bemerkungen: dazu: Vorlage 13/2225 (MWVLW, Sachstandsbericht über die Zusammenlegung der beiden Vereine im Bereich Urlaub auf dem Bauernhof)

Direktverkauf
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Investitionsförderungsprogramm für die Direkt- und Regionalvermarktung land- und weinbaulicher Erzeugnisse
- Förderung der Direktvermarktung durch moderne, den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher entgegenkommende Marketingkonzepte iVm einer entspr technischen Ausstattung der Betriebe -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2632
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4188

Agrarinvestitionsförderungsprogramm
 
Zuschüsse für Investitionen iRd Agrarinvestitionsförderprogramms (AFP) aus den Fördermitteln für "Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur" (Gemeinschaftsaufgabe)
- Förderung betrieblicher Investitionen u.a. zur Verbesserung des Energieeinsatzes, des Umweltschutzes und des Tierschutzes; verausgabte Mittel 1996 und 1997 iRd AFP, gegliedert nach Regierungsbezirken, Anzahl der geförderten landwirtschaftlichen Betriebe und Weinbaubetriebe unter Angabe der Betriebsgröße -
Weitere Themen...

KlAnfr 1109 Kiltz, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 20.11.1997 Drs 13/2293

Landwirtschaftsbetrieb
 
Vollzug des Förderprogramms "Zuschüsse zur Förderung der Marktposition von Landwirten und Winzern"
- Verteilung der Fördermittel, Fördervoraussetzungen, Inhalt des Aktionsprogramms Direktvermarktung, Berücksichtigung ökologisch wirtschaftender Betriebe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1107 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 20.11.1997 Drs 13/2297

Landwirtschaftsbetrieb
 
Initiativen der LReg zur Verbesserung der Marktposition von Landwirten und Winzern
- Beabsichtigte Gründung der Vermarktungseinrichtungen "Grüne Börse" in der Eifel, "Pfalz-Marketing" und "Rheinhessen-Marketing", BE LReg zu Absicht, Auftrag und Zielsetzung der Einrichtungen, finanzielle Aufwendungen für das Personal; Behandlung im ALW -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.11.1997 Vorlage 13/1397
dazu: Vorlage 13/1461 (BE MWVLW)
ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.29 (öffentlich)
ALW 11.Sitzg 22.01.1998 S.9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Marktveranstaltung
 
Bauernmärkte an rheinland-pfälzischen Autobahnen
- Initiativen zur bäuerlichen Direktvermarktung in Märkten an der Autobahn, Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 04.07.1997 Vorlage 13/1075
dazu: Vorlage 13/2383 (BE MWVLW)
ALW 9.Sitzg 16.09.1997 S.3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Urlaub
 
Reise aufs Land - Zu Gast auf Bauern- und Winzerhöfen in RPF
- Dokumentation der Veranstaltung im Herrenhof, Neustadt-Mußbach/Pfalz, November 1996; Anhang: Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen, Programm der Veranstaltung "Reise aufs Land", Journalistenreise am 04.11.1996, Presseberichte (Auszug) und Teilnehmer -
Weitere Themen...

MWVLW 27.06.1997 Vorlage 13/1046

Marktveranstaltung
 
Bäuerliche Rastmärkte
- Initiativen für dieEinrichtung von Märkten zur Verbesserung der Absatzmöglichkeiten landwirtschaftlicher Produkte im Wege der Direktvermarktung wie das an der Autobahn A 6 (Ausfahrt Aurach) geplante Vermarktungszentrum -
Weitere Themen...

KlAnfr 854 Frey FDP und Antw MWVLW 26.06.1997 Drs 13/1787

Direktverkauf
 
Investitionsförderungsprogramm für die Direkt- und Regionalvermarktung land- und weinbaulicher Erzeugnisse
- Förderung der Direktvermarktung durch moderne, den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher entgegenkommende Marketingkonzepte iVm einer entspr technischen Ausstattung der Betriebe -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.04.1997 Drs 13/1473
dazu: Vorlage 13/1086 (BE MWVLW)
Überw: ALW gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 08.04.1997 Drs 13/1525
ALW 7.Sitzg 15.05.1997 S.1-2 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 15.05.1997 Drs 13/1670
PlPr 13/33 19.06.1997 S.2748-2754
*Ablehnung gem Drs 13/1670
Redner...


Landwirtschaftsbetrieb
 
Förderung von einzelbetrieblichen Investitionen in der Landwirtschaft
- Verzögerung der Bewilligung der Fördermittel durch verspätete Vorlage der entspr Verwaltungsvorschrift, Höhe der bewilligten Mittel, Maßnahmen der LReg zur Reduzierung des bürokratischen Aufwands für die Winzer und Landwirte bei der Beantragung der Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 614 Leonhard CDU und Antw MWVLW 07.03.1997 Drs 13/1367

Verkehrszeichen
 
Aufstellung von Hinweisschildern an klassifizierten Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften
- zu Werbezwecken für direktvermarktende landwirtschaftliche Betriebe und Anbieter von "Urlaub auf dem Bauern- und Winzerhof" für ihr Produktangebot; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 26.02.1997 Vorlage 13/695
dazu: Vorlage 13/1055 (BE MWVLW)
AWiV 9.Sitzg 10.06.1997 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Reinsfeld Krs Trier-Saarburg
 
Verunreinigung von Quellwasser in Reinsfeld
- Mögliche Verunreinigung des Wassers durch landwirtschaftliche Betriebe, Schadenersatzansprüche bei Gewässerverunreinigung und Gefährdung des Trinkwassers, gesetzliche Grundlagen zum vorbeugenden flächendeckenden Schutz der Gewässer -
Weitere Themen...

KlAnfr 550 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 05.02.1997 Drs 13/1227

Landwirtschaftliche Familienberatung der Kirchen
 
Einrichtung einer "Landwirtschaftlichen Familienberatung der Kirchen" im RegBez Rheinhessen-Pfalz
- Bereitstellung eines Beratungsangebotes für Landwirts- und Winzerfamilien in finanziellen, persönlichen oder familiären Notsituationen durch die Kirchen, Maßnahmen zur Förderung der geplanten Einrichtung durch das Land; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.01.1997 Vorlage 13/622
dazu: Vorlage 13/788 (BE MWVLW)
ALW 6.Sitzg 06.03.1997 S.27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Direktverkauf
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Investitionsförderungsprogramm für die Direkt- und Regionalvermarktung land- und weinbaulicher Erzeugnisse
- Förderung der Direktvermarktung durch moderne, den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher entgegenkommende Marketingkonzepte in Verbindung mit einer entspr technischen Ausstattung der Betriebe -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1136
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08)
*Ablehnung S.1817 (Ausschußüberweisung abgelehnt)

Landwirtschaftsbetrieb
 
Arbeitsplatzeffekte in Landwirtschaft und Weinbau durch Umstellung auf ökologischen Anbau und Direktvermarktung
- Fördermittel seit 1995 zur Unterstützung von Direktvermarktung und für den Aufbau regionaler Vermarktungsstrukturen -
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KlAnfr 238 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 04.10.1996 Drs 13/580

Landwirtschaftsbetrieb
 
Existenzbedrohende Lage der Rinderhalter
- durch die durch Trockenheit verursachte Futterknappheit vor allem in den Höhenregionen Eifel, Westerwald und Hunsrück, durch den Verfall der Rindfleischpreise als Folge der Rinderseuche BSE, Maßnahmen der LReg zur Unterstützung der Rinderhalter -
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KlAnfr 244 Billen CDU und Antw MWVLW 25.09.1996 Drs 13/517
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/426

Landwirtschaftsbetrieb
 
Existenzbedrohende Lage der Rinderhalter
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MdlAnfr Billen CDU 04.09.1996 Drs 13/426
PlPr 13/10 12.09.1996 S.670: nicht beantwortet gem § 95 (5) Vorläufige GOLT
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/517

Landwirtschaftsbetrieb
 
Gebührenerhebung bei der Abwasserbeseitigung von landwirtschaftlichen Aussiedlerbetrieben
- Entsorgungsgebühren von landwirtschaftlichen Betrieben im Außenbereich für die mobile Entleerung von Fäkalschlamm oder Schmutzwasser aus geschlossenen Abwassergruben, betroffene Betriebe, Höhe der Gebühren in den einzelnen entsorgungspflichtigen Körperschaften; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 27.08.1996 Vorlage 13/181
dazu: Vorlage 13/340 (BE MUF)
ALW 3.Sitzg 26.09.1996 S.27 (nichtöffentlich)
ALW 4.Sitzg 12.11.1996 S.11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abwasserbeseitigung
 
Abwasserbeseitigung in landwirtschaftlichen Aussiedlerbetrieben
- Befreiung landwirtschaftlicher Betriebe in Außenbereichen vom Anschlußzwang an das öffentliche Kanalisationsnetz und Genehmigung des Aufbringens des Fäkalschlamms auf die Felder durch Änd des Landeswassergesetzes, Vereinbarkeit der Satzungsregelungen der Kommunen über die Gebührenerhebung für die zentrale Schmutzwasserabfuhr aus geschlossenen Gruben sowie des Fäkalschlamms mit den Bestimmungen des Landeswassergesetzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 156 Bauckhage FDP und Antw ISM 13.08.1996 Drs 13/355

Landwirtschafts-Gasölverwendungsgesetz
 
Vollzug des Gesetzes über die Verwendung von Gasöl durch Betriebe der Landwirtschaft
- Praxis der Gewährung steuerlicher Vergünstigungen nach dem Landwirtschafts-Gasölverwendungsgesetz; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 30.07.1996 Vorlage 13/151
ALW 4.Sitzg 12.11.1996 S.9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landwirtschaftsbetrieb
 
Differenzierung zwischen Vollerwerbsbetrieben und "Freizeitlandwirten"
- bei der Förderung -
KlAnfr 38 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 08.07.1996 Drs 13/197

 
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