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Vorgänge

17. Wahlperiode

Fridays-for-Future-Bewegung
 
Antifa und "Fridays for Future"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 14.11.2019 Drucksache 17/10561 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10518 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/10561 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 02.12.2019 Drucksache 17/10707

IT-Kriminalität
 
Veröffentlichung privater Daten von Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie weiterer Personen des öffentlichen Lebens im Internet
Art der Datensätze (Telefonnummern, Adressdaten etc.), Betroffene, bisherige Erkenntnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.01.2019 Vorlage 17/4176 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 1) 16.01.2019 S. 47-49
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Linksextremismus
 
Verbindungen der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einzelner Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags zu linksextremistischen Parteien und Gruppierungen
Berichte in sozialen Netzwerken, u. a. Rede der Integrationsministerin vor Vertretern der Antifa, Einschätzung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 08.11.2018 Vorlage 17/3937 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) 28.11.2018 S. 18-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landtagsabgeordneter
 
Verbindungen von Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zur NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen
Ausschluss eines Mitglieds der AfD-Fraktion aufgrund von Verbindungen zu NPD-Mitgliedern, Bewertung der Verbindungen zwischen AfD und rechtsextremen Parteien oder Gruppierungen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.10.2018 Vorlage 17/3791 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 29.11.2018 Vorlage 17/4054
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/36 18.10.2018 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Veranstaltung
 
Abendempfang "70 Jahre Staat Israel" in Rheinland-Pfalz am 12. Juni 2018
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 13.06.2018 Drucksache 17/6506 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6506 Ellen Demuth (CDU), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.07.2018 Drucksache 17/6713 (1 S.)

Facebook
 
SWR-Bericht zu Facebook-Gruppen
Aufgrund extremistischer Tendenzen geschlossene Facebook-Gruppen, Erkenntnisse zu den im Bericht konkret genannten rechtsextremistischen Gruppen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, Mitgliedschaft von Abgeordneten der AfD-Fraktion in den genannten Gruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 16.04.2018 Vorlage 17/2994 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 32-38
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ministerium der Justiz
 
Besuch von Justizminister Herbert Mertin beim Amtsgericht in Linz
Durchführung von Gerichtsbesuchen als innerdienstliche Veranstaltungen ohne Einladung von Abgeordneten, so auch am 12. April im Amtsgericht Linz, Verweis auf Drs 16/2884 und die dort beschriebene Vorgehensweise
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 16.04.2018 Drucksache 17/5981 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5981 Ellen Demuth (CDU), Ministerium der Justiz 08.05.2018 Drucksache 17/6151 (1 S.)

Linksextremismus
 
Linksextreme Gewalt in Koblenz
Straftaten mit linken bzw. linksextremen Hintergrund 2016 bis 2017 sowie Ermittlungen durch das Staatsschutzkommissariat und das Polizeipräsidium Koblenz, Anzahl der aufgeklärten Delikte, keine Ermittlung von Tatverdächtigen der Gruppierung "Antifa" bzw. "Antifa Koblenz", keine Erkenntnisse zu personellen Überschneidungen der "Antifa Koblenz" und dem Personal der Flüchtlingshilfe Koblenz, Veranstaltungen linksextremer Gruppen in der Gastronomie "Circus Maximus", keine Hinweise auf eine Gefährdung von Mandatsträgern der Verfassungsorgane durch linksextreme Gruppierungen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.02.2018 Drucksache 17/5466 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5466 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 07.03.2018 Drucksache 17/5638 (4 S.)

Landtagsabgeordneter
 
Schulbesuchstag I
Durchführung des Schulbesuchstags durch den Landtag, Verweigerung der Teilnahme von AfD-Abgeordneten durch einige Schulen, keine Beteiligung des Bildungsministeriums an der Durchführung, Haltung des Bildungsministeriums zum jährlichen Schulbesuchstag, Recht der Abgeordneten auf Besuche an Schulen, Gespräche mit den betroffenen Schulen, Hinweis auf geltende Regelungen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 15.11.2017 Drucksache 17/4595 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4595 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 08.12.2017 Drucksache 17/4782 (2 S.)

Landtagsabgeordneter
 
Schulbesuchstag II
Durchführung des Schulbesuchstags durch den Landtag, Verweigerung der Teilnahme von AfD-Abgeordneten durch einige Schulen, Recht der Abgeordneten auf Besuche an Schulen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 15.11.2017 Drucksache 17/4596 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4596 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 08.12.2017 Drucksache 17/4783 (2 S.)

Landtagsabgeordneter
 
Schulbesuchstag
Jährlicher Schulbesuchstag der Abgeordneten am 9. November, Weigerung zweier Schulen bei Besuchen von Mitgliedern der AfD-Fraktion, Entscheidung für andere Abgeordnete, Nichtreagieren auf Teilnahmeangebote von AfD-Abgeordneten, Konsequenzen für Schulen, Sicherstellung eines reibungslosen Schulbesuchs; Berichterstattung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.11.2017 Vorlage 17/2222 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 01.12.2017 Vorlage 17/2328 (Schreiben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zum Besuch von Abgeordneten des Landtags an den Schulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/14 30.11.2017 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Politische Bildung
 
Veranstaltung "Zeichen der Zeit" an rheinland-pfälzischen Schulen
Veranstaltung kein Informationsbesuch im Sinne der Bekanntmachung der Staatskanzlei vom 17. Juli 2017, teilnehmende Schulen, Termine, politische Vertreter, keine Kenntnis der Landesregierung von weiteren Terminen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 24.10.2017 Drucksache 17/4443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4443 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 16.11.2017 Drucksache 17/4581 (1 S.)

Politische Bildung
 
Veranstaltung „Zeichen der Zeit“ an der BBS GuT Trier in Kooperation mit der BBS EHS Trier und der BBS Wirtschaft Trier
Veranstaltung kein Informationsbesuch im Sinne der Bekanntmachung der Staatskanzlei vom 17. Juli 2017, sondern im Rahmen des Bildungsauftrags der Schule, Auswahl der Teilnehmer durch den Veranstalter, Korrektur zu Drucksache 17/4376, im Nachgang zum Schulbesuchstag am 9. November Hinweis an die Schulen bzgl. der Neutralitätsverpflichtung im Rahmen des Bildungsauftrags der Schulen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 24.10.2017 Drucksache 17/4444 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4444 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 16.11.2017 Drucksache 17/4582 (1 S.)

Landtagsabgeordneter
 
Besuch von MdL Alexander Schweitzer in der BBS Annweiler
Besuch der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Katarina Barley am 18. August 2017 bei der BBS Südliche Weinstraße am Standort Annweiler, weitere Teilnehmer im Vorfeld der Veranstaltung nicht bekannt, Hinweis auf Bekanntmachung der Staatskanzlei wegen Schulbesuchen im Vorfeld von Wahlen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 24.10.2017 Drucksache 17/4445 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4445 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 16.11.2017 Drucksache 17/4585 (1 S.)

Landtagsabgeordneter
 
Besuch von MdL Alexander Schweitzer in der BBS Annweiler
Besuch von Bundesministerin Dr. Katarina Barley im Rahmen ihrer Sommertour, im Vorfeld keine weiteren Teilnehmer bekannt, Vereinbarkeit mit dem Verbot von Informationsbesuchen einzelner Abgeordneter bzw. von Parteivertretern sechs Wochen vor der Bundestagswahl
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 18.09.2017 Drucksache 17/4205 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4205 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 13.10.2017 Drucksache 17/4375 (1 S.)

Veranstaltung
 
Veranstaltung "Zeichen der Zeit" an der BBS GuT in Kooperation mit der BBS EHS Trier
Organisation und Durchführung durch den Verein "Die Multivision e. V., Hamburg", teilnehmende Klassen, Lehrer und Schulleitungen, Teilnehmer der Podiumsdiskussion insbesondere Vertreter von Parteien, Vereinbarkeit mit dem Verbot von Informationsbesuchen einzelner Abgeordneter bzw. von Parteivertretern sechs Wochen vor der Bundestagswahl
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 18.09.2017 Drucksache 17/4206 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4206 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 13.10.2017 Drucksache 17/4376 (2 S.)

Härtefallkommission
 
Geänderte Zusammensetzung der Härtefallkommission
Einbeziehung von parlamentarischen und kommunalen Vertretern, u. a. je ein Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen und der kommunalen Spitzenverbände
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Antrag AfD 27.04.2017 Drucksache 17/2909 (1 S.)
Alternativantrag CDU 03.05.2017 Drucksache 17/2942 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1738-1743 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Landesregierung
 
Kritik des Landesrechnungshofes an der Einrichtung von Stabsstellen
Zahl der Stabsstellen in der Landesregierung und der übrigen Landesverwaltung, seit 18. Mai 2016 neu eingerichtete Stabsstellen, mögliche Stellen- und Kosteneinsparung bei Abschaffung der Stabsstellen, Beschäftigung ehemaliger Landtagsabgeordneter auf Stabsstellen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 01.12.2016 Drucksache 17/1753 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1753 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 28.12.2016 Drucksache 17/1956 (2 S.)

Stellenbesetzung
 
Ausschreibung und Besetzung von Dienststellen der Landesverwaltung, Landesregierung, Ministerien sowie Staatskanzlei
Besetzung von Stellen ohne regulär vorgeschriebenes Ausschreibungsverfahren, Ausnahmen von der Pflicht zur Stellenausschreibung, Entscheidung über Ausnahmen, keine Erfassung von Parteimitgliedschaften, Einstellung ehemaliger Landtagsabgeordneter
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 01.12.2016 Drucksache 17/1754 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1754 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 28.12.2016 Drucksache 17/1955 (2 S.)

Altenheim
 
Besuch von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler im kommunalen Seniorenheim der Verbandsgemeinde Linz
Besuchstermin, Anlass, Ergebnis, Einladung von Mitgliedern der Landesregierung zu öffentlichen Terminen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 14.11.2016 Drucksache 17/1572 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1572 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.12.2016 Drucksache 17/1773 (2 S.)

Parlamentarische Immunität
 
Genehmigung des Landtags gemäß Artikel 94 der Verfassung (Immunitätsangelegenheiten)
Genehmigung des Landtags bis zum Ablauf der Wahlperiode für: Durchführung von Verfahren gegen Abgeordnete wegen Straftaten, wegen Dienstvergehen oder als Dienstvergehen geltende Handlungen, wegen der Verletzung von Berufs- oder Standespflichten; vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111 a Strafprozessordnung); den Vollzug einer angeordneten Durchsuchung oder Beschlagnahme (§§ 94 bis 100 und §§ 102 ff. Strafprozessordnung) in einem genehmigten Verfahren; Notwendigkeit einer Mitteilung an den Präsidenten des Landtags vor Einleitung des Verfahrens sowie an das betroffene Mitglied des Landtags
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, AfD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.05.2016 Drucksache 17/4 (2 S.)
Plenarsitzung 17/1 18.05.2016 S. 15
* Annahme (einstimmig)
     

Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Annahme des mit Ablauf des 31. Oktober 2019 von Frau Gabriele Wieland (CDU) niedergelegten Mandats durch Frau Jennifer Groß (CDU)
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Abteilung Parlament 05.11.2019 Information 17/124

Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Annahme des mit Ablauf des 30. September 2019 von Herrn Ralf Seekatz (CDU) niedergelegten Mandats durch Herrn Marcus Klein (CDU) mit Ablauf des 7. Oktober 2019
Weitere Themen...

Abteilung Parlament 11.10.2019 Information 17/118

Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Annahme des mit Ablauf des 31. August 2019 von Dr. Peter Enders (CDU) niedergelegten Mandats durch Jessica Weller (CDU) am 4. September 2019
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Abteilung Parlament 10.09.2019 Information 17/110

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Dr. Peter Enders (CDU) und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5668
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU) und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5533-5535
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU)
im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 4 (öffentlich)
     

Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
 
Erklärung des Ausschussvorsitzenden zu gegen ihn in der Presse erhobenen Vorwürfen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 3 (öffentlich)
     

Gedenken
 
Gedenken an den verstorbenen Landtagsabgeordneten Reinhard Oelbermann
Der Landtag gedenkt des verstorbenen Abgeordneten Reinhard Oelbermann
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Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5164
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Fredi Winter (SPD) und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5209 5211 5211-5212 5213 5214
     
Redner...


Mandat
 
Zusammensetzung des Landtags
Annahme des Mandats als Ersatzperson für den verstorbenen Herrn Reinhard Oelbermann (CDU) durch Herrn Michael Wagner (CDU) mit Wirkung vom 2. Mai 2019
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Abteilung Parlament 09.05.2019 Information 17/78

Bekleidung
 
Tragen eines Parteiabzeichnens am Revers
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/68 24.10.2018 S. 4362 4364-4365
     
Redner...


Amtszeit
 
Änderung der Landesverfassung
Eingabe betreffend der Begrenzung der Amtszeiten von Ministerpräsidenten, Staatsministern und Landtagsabgeordneten auf zwei Legislaturperioden sowie zur Verkleinerung des Parlaments
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 23.07.2018 Vorlage 17/3476 (LE 29/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 21
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Gedenken
 
Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Landtagsvizepräsidenten Hans-Artur Bauckhage
Der Landtag gedenkt des verstorbenen ehemaligen Abgeordneten, Ministers, stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landtagsvizepräsidenten Hans-Artur Bauckhage
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Plenarsitzung 17/59 20.06.2018 S. 3715
     
Redner...


Abgeordnetenentschädigung
 
Abgeordnetengesetz
Eingabe betreffend die Einrichtung einer unabhängigen Kommission, die Vorschläge zur Anpassung von Diäten unterbreiten soll
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 11.10.2017 Vorlage 17/2065 (LE 41/17) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/12 05.12.2017 S. 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung der Abgeordneten Dorothea Schäfer (CDU) und Würdigung ihrer politischen Tätigkeit
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Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2449-2450
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Gedenken an den verstorbenen Dr. Heiner Geißler
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2316
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung der Abgeordneten Dr. Susanne Ganster (CDU) und Würdigung ihrer politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2322-2323
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz vom 15. August 2017
erlassen im Einvernehmen mit dem Ältestenrat gemäß Abschnitt IX Nummer 1 der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz, Anlage 1 der Geschäftsordnung des Landtags, Regelung folgender Punkte: Form und Frist von Anzeigen, Angaben zu vor bzw. während der Mitgliedschaft im Landtag ausgeübten Tätigkeiten, Bestimmungen zu den Angaben zu Vertragspartnern, Unternehmen, Organisationen und Veranstaltern, zu Tätigkeiten als Gesellschafter, zur Verwaltung eigener Vermögen, zu parlamentarischen Funktionen und Parteifunktionen, Vereinbarungen über künftige Tätigkeiten und Vermögensvorteile, Unternehmensbeteiligungen, Zeugnisverweigerungsrechte und Verschwiegensheitspflichten, Anzeigepflicht für Rechtsanwälte gemäß Abschnitt III der Verhaltensregeln, Spenden, Verfahren bei Verstößen gegen die Verhaltensregeln, Vernichtung der eingereichten Unterlagen, Inkrafttreten zum 15. August 2017, Außerkrafttreten von Drs 16/4590
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 15.08.2017 Drucksache 17/3940 (3 S.)

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Thorsten Wehner (SPD) und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/15 16.11.2016 S. 763
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Tätlicher Angriff auf den Vorsitzenden der AfD-Fraktion Uwe Junge
Verurteilung des gewalttätigen Angriffs auf einen Mandatsträger durch den Landtagspräsidenten, Genesungswünsche
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/10 14.09.2016 S. 401
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Namensaufruf der Abgeordneten in der konstituierenden Sitzung des Landtags
Nach Namensaufruf durch die vorläufigen schriftführenden Abgeordneten (Jaqueline Rauschkolb und Damian Lohr) stellt Alterspräsidentin Cornelia Willius-Senzer fest, dass der Landtag vollständig versammelt und damit beschlussfähig ist
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/1 18.05.2016 S. 7-10
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz (Stand: 18. Mai 2016)
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Unterrichtung Landtag Rheinland-Pfalz 18.05.2016 Drucksache 17/1 (5 S.)

 
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