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Vorgänge

16. Wahlperiode

Investitionsförderung
 
Übergabe des Förderbescheids für Maßnahmen aus dem Kommunalen Investitionsförderprogramm im Kreis Neuwied
Pressetermin, Einladung durch den Landrat, Kreis der Eingeladenen, insbesondere Auswahl der eingeladenen Abgeordneten, Ortstermin ohne Übergabe des Förderbescheids, Übergabe eines Förderbescheids zur Förderung von NGA-Projekten
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Kleine Anfrage 4081 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 11.03.2016 Drucksache 16/6262 (2 S.)

Europäische Union
 
Europawoche und Europapreis 2016 in Rheinland-Pfalz
Termin: 30. April bis 9. Mai 2016, geplante Themen und Form der Europawoche, insbesondere Schulbesuche von Landtagsabgeordneten vor dem Hintergrund des gewählten, aber noch nicht konstituierten neuen Landtags; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.12.2015 Vorlage 16/6190
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/38 21.01.2016 S. 3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geschäftsordnung des Landtags
 
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Neufassung der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz - Anlage 1 der Geschäftsordnung -)
Anzeigepflicht ab einem Betrag von 1.000 Euro monatlich bzw. 10.000 jährlich, Streichung der sogenannten Stufe 0 in Analogie zur Regelung für Bundestagsabgeordnete
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Änderungsantrag zu Drs 16/4059 CDU 11.12.2014 Drucksache 16/4350 (2 S.)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5588-5593
* Ablehnung
     
Redner...


Geschäftsordnung des Landtags
 
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Neufassung der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz - Anlage 1 der Geschäftsordnung -)
Verhaltensregeln aufgrund § 1 a des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz, Regelungen zu Anzeigepflichten, Veröffentlichungen, Rechtsanwälten, zur Anzeigepflicht und Rechnungsführung bei Spenden, Unzulässigkeit von Bezügen, Offenlegung von Interessenverknüpfungen, Unterlassung von Hinweisen auf die Mitgliedschaft, zum Verfahren bei Verstößen gegen die Verhaltensregeln, Ermächtigung zum Erlass von Ausführungsbestimmungen; Fragebogen, Inkrafttreten zum 1. Januar 2015
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.10.2014 Drucksache 16/4059 (4 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5335-5340
Überweisung: RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/37 (Teil 2) 18.11.2014 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/38 (Teil 1) 11.12.2014 S. 5-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 11.12.2014 Drucksache 16/4344 (1 S.)
Änderungsantrag CDU 11.12.2014 Drucksache 16/4350 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5588-5593
* Annahme gemäß Drs 16/4344
     
GVBl 2014 Nr 20 S. 342-343 (LG vom 17.12.2014)
 
Redner...


Vernehmung
 
Genehmigung zur Zeugenvernehmung außerhalb des Parlamentssitzes gemäß § 50 Abs. 3 der Strafprozessordnung (StPO) und § 382 Abs. 3 der Zivilprozessordnung (ZPO)
Genehmigung bis zum Ablauf der Wahlperiode, Anträge der Gerichte und Staatsanwaltschaften gehen unmittelbar an den Präsidenten des Landtags, ausgenommen von der Genehmigung bleiben Vernehmungen an einem Sitzungstag des Plenums
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Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.06.2013 Drucksache 16/2389 (1 S.)
Plenarsitzung 16/50 05.06.2013 S. 3089-3090
* Annahme (einstimmig)
     

Richterwahlausschuss (Rheinland-Pfalz)
 
Wahl von Mitgliedern des Richterwahlausschusses, die Abgeordnete des Landtags sind
Wahl gem. § 15 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 17 Abs. 2 des Landesrichtergesetzes; Wahl des Abgeordneten Heiko Sippel (SPD) als Mitglied anstelle des ehemaligen Abgeordneten Clemens Hoch und Wahl des Abgeordneten Marc Ruland (SPD) als Ersatzmitglied in den Richterwahlausschuss
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Wahlvorschlag SPD 29.01.2013 Drucksache 16/2013 (1 S.)
Plenarsitzung 16/43 31.01.2013 S. 2627
* Annahme (einstimmig)
     

Landesparlament
 
Haltung der Landesregierung zur Arbeit des Parlaments
Abweisung eines Besuchs- und Gesprächswunsches von Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion im Staatsweinweingut Bad Kreuznach durch das Umweltministerium
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Kleine Anfrage 567 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.02.2012 Drucksache 16/870 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/809 (Nr. 6)

Richterwahlausschuss (Rheinland-Pfalz)
 
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses, die Abgeordnete des Landtags sind
Wahl gem. § 15 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 17 Abs. 2 des Landesrichtergesetzes; Mitglieder: Hendrik Hering (SPD), Carsten Pörksen (SPD), Clemens Hoch (SPD), Herbert Schneiders (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU), Bernhard Henter (CDU), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Ersatzmitglieder: Heiko Sippel (SPD), Matthias Lammert (CDU), Christian Baldauf (CDU), Marlies Kohnle-Gros (CDU), Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Wahlvorschlag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.05.2011 Drucksache 16/7 (1 S.)
Plenarsitzung 16/3 26.05.2011 S. 123
* Annahme (einstimmig)
     

Parlamentarische Immunität
 
Genehmigung des Landtags gemäß Artikel 94 der Verfassung (Immunitätsangelegenheiten)
Genehmigung des Landtags für die Durchführung von Verfahren gegen Abgeordnete wegen Straftaten sowie der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111 a Strafprozessordnung) und den Vollzug der angeordneten Durchsuchung oder Beschlagnahme (§§ 94 bis 100 und §§ 102 ff Strafprozessordnung) in den genehmigten Verfahren bis zum Ablauf der Wahlperiode
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Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.05.2011 Drucksache 16/4 (2 S.)
Plenarsitzung 16/1 18.05.2011 S. 14
* Annahme (einstimmig)
     

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung der nicht mehr für die nächste Wahlperiode kandidierenden Abgeordneten durch den Landtagspräsidenten sowie Schlusswort zum Ende der 16. Wahlperiode
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7701-7707
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Abgabe einer persönlichen Erklärung des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Dr. Schmidt
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7700-7701
     
Redner...


Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Mandatsniederlegung von Frau Ulla Brede-Hoffmann, Annahme des Mandats durch Herrn Johannes Klomann (beide SPD)
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 20.04.2015 WD-Info 16/65

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung der Abgeordneten Ulla Brede-Hoffmann SPD und Würdigung ihrer politischen Tätigkeit
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Plenarsitzung 16/93 19.03.2015 S. 6136-6138 6166
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvorschriften der Präsidenten des Landtags vom 20. Januar 2015
erlassen im Einvernehmen mit dem Ältestenrat gemäß Abschnitt IX Nummer 1 der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz, Anlage 1 der Geschäftsordnung des Landtags, Regelung folgender Punkte: Form und Frist von Anzeigen, Angaben zu vor bzw. während der Mitgliedschaft im Landtag ausgeübten Tätigkeiten, Bestimmungen zu den Angaben zu Vertragspartnern, Unternehmen, Organisationen und Veranstaltern, zu Tätigkeiten als Gesellschafter, zur Verwaltung eigener Vermögen, zu parlamentarischen Funktionen und Parteifunktionen, Vereinbarungen über künftige Tätigkeiten und Vermögensvorteile, Unternehmensbeteiligungen, Zeugnisverweigerungsrechte und Verschwiegensheitspflichten, Anzeigepflicht für Rechtsanwälte gemäß Abschnitt III der Verhaltensregeln, Spenden, Verfahren bei Verstößen gegen die Verhaltensregeln, Vernichtung der eingereichten Unterlagen, Inkrafttreten zum 1. Februar 2015
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Unterrichtung Landtagspräsident 20.01.2015 Drucksache 16/4590

Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Mandatsniederlegung von Frau Monika Fink, Annahme des Mandats durch Herrn Nico Steinbach (beide SPD); Mandatsniederlegung von Herrn Ulrich Steinbach, Annahme des Mandats durch Herrn Wofgang Schlagwein (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 05.01.2015 WD-Info 16/56

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung der Abgeordneten Friederike Ebli SPD und Würdigung ihrer politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5674-5675 5693
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung der Abgeordneten und Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm SPD und Würdigung ihrer politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5892-5693
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung der Abgeordneten Monika Fink SPD und Würdigung ihrer politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5693
     
Redner...


Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Mandatsniederlegung von Herrn Günther Ramsauer, Annahme des Mandats durch Frau Heike Scharfenberger; Mandatsniederlegung von Frau Hannelore Klamm, Annahme des Mandats durch Herrn Bernhard Kukatzki; Mandatsniederlegung von Frau Friederike Ebli, Annahme des Mandats durch Herrn Walter Feiniler
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 17.12.2014 WD-Info 16/54

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Günther Ramsauer SPD und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5562-5565 5600
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Ulrich Steinbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5559-5563
     
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5693
     
Redner...


Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Mandatsniederlegung von Frau Margit Conrad, Annahme des Mandats durch Frau Jacqueline Rauschkolb
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 12.11.2014 WD-Info 16/52

Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Mandatsniederlegung von Herrn Frank Puchtler, Annahme des Mandats durch Herrn Jörg Denninghoff
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 09.07.2014 WD-Info 16/49

Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Mandatsniederlegung von Herrn Peter Wilhelm Dröscher, Annahme des Mandats durch Herrn Denis Alt
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 01.07.2014 WD-Info 16/48

Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Frank Puchtler SPD und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4901
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten und Innenminister Walter Zuber
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4806
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Verabschiedung des Abgeordneten Peter Wilhelm Dröscher SPD und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4865-4866
     
Redner...


Ausschussvorsitzender
 
Verabschiedung des Ausschussvorsitzenden Peter Wilhelm Dröscher, Dank für die Mitarbeit im Petitionsausschuss
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/26 (Teil 2) 17.06.2014 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mandatsverzicht
 
Zusammensetzung des Landtags
Mandatsniederlegung von Frau Margit Mohr, Annahme des Mandats durch Herrn Daniel Schäffner
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 17.02.2014 WD-Info 16/33

Landtagsabgeordneter
 
Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Landtagsabgeordneten und Landwirtschaftsminister Otto Meyer
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/56 01.10.2013 S. 3601
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Gedenken an die verstorbene ehemalige Landtagsabgeordnete Susi Hermans
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3420
     
Redner...


Landtagsabgeordneter
 
Schulbesuche der Abgeordneten in der Europawoche
Zeitliche Nähe zu den Europa- und Kommunalwahlen, Prüfung durch den Wissenschaftlichen Dienst auf Grundlage des Rundschreibens der Staatskanzlei vom 29.Juli 1976 - 1020-5/75 - (MinBl. Sp 1125) betreffend Besuche von Abgeordneten und Vertretern von Parteien bei staatlichen Dienststellen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/18 27.06.2013 S. 27 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 18 (öffentlich)
     

Vernehmung
 
Abstimmung über die Genehmigung einer Vernehmung nach § 50 Abs 3 StPO
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Plenarsitzung 16/48 24.04.2013
* Annahme (einstimmig)
     

Beck, Kurt SPD
 
Mandatsniederlegung von Kurt Beck zum 5. Februar 2013, Verabschiedung des Abgeordneten und ehemaligen Ministerpräsidenten und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/43 31.01.2013 S. 2624-2626
     
Redner...


Vernehmung
 
Abstimmung über die Genehmigung einer Vernehmung nach § 50 Abs 3 StPO
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2431
* Annahme (einstimmig)
     

Landtagsabgeordneter
 
Hinweis des Landtagspräsidenten auf Artikel 93 der Landesverfassung vor dem Hintergrund von Äußerungen durch Presse, Funk und Fernsehen über die Frage der Rechte der Abgeordneten
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/30 01.08.2012 S. 1872
     
Redner...


Rosenbauer, Dr. Josef CDU
 
Rede des Abgeordneten Dr. Josef Rosenbauer anlässlich der Beendigung seiner parlamentarischen Arbeit zum 31.12.2011, Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/17 09.12.2011 S. 1029-1030
     
Redner...


Parlamentarische Immunität
 
Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten (Art. 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Art. 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Art. 95 Ab. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags (§ 114 Vorl. GOLT)
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Unterrichtung Landtagspräsident 01.12.2011 Drucksache 16/674

Parlamentarische Immunität
 
Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten (Art. 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Art. 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Art. 95 Abs. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags (§ 114 Vorl. GOLT)
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 20.09.2011 Vorlage 16/308
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/2 28.09.2011 S. 19 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/3 29.11.2011 S. 1-2 (nicht öffentlich)
 

Parlamentarische Immunität
 
Grundsätze in Immuitätsangelegenheiten (Art. 94 Abs. 1 LV), in Fällen sonstiger Freiheitsbeschränkungen (Art. 94 Abs. 2 LV) und in Fällen der Durchsuchung oder Beschlagnahme in den Räumen des Landtags (Art. 95 Abs. 2 LV) sowie zur zeugenschaftlichen Vernehmung von Mitgliedern des Landtags (§ 114 Vorl. GOLT)
Entwurf der Grundsätze, basierend auf der Fassung für die 15. Wahlperiode (vgl. Drucksache 15/72, Vorlage 15/22)
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Landtag Rheinland-Pfalz 02.08.2011 Vorlage 16/118
 
dazu: Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 29.11.2011 Vorlage 16/607 (Entwurf des Unterausschusses Geschäftsordnung des Landtags)
 
APr RA 16/3 09.08.2011 S 9 (überwiesen: UnterA "GOLT", öffentlich)
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/1 24.08.2011 S. 19-21 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/2 28.09.2011 S. 19 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Unterausschuss "Geschäftsordnung des Landtags" 16/3 29.11.2011 S. 1-2 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/7 (Teil I) 01.12.2011 S. 15-16
* Zustimmung (öffentlich)
 

Landtagsabgeordneter
 
Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz (Stand: 18. Mai 2011)
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Unterrichtung Landtag Rheinland-Pfalz 18.05.2011 Drucksache 16/1 (5 S.)

Landtagsabgeordneter
 
Namensaufruf der Abgeordneten in der konstituierenden Sitzung des Landtags
Plenarsitzung 16/1 18.05.2011 S. 7-11
     

 
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