Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 144
Anzeige durch Aufbereitung: 144
 
 

Vorgänge

16. Wahlperiode

Straßenbau
 
Landesstraße 134 Ortsdurchfahrt Bilzingen - K 111
Aktuelle Straßenzustandserfassung, Bewertung der Dringlichkeit einer Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahme in einem nutzwertanalytischen Verfahren, insbesondere Berücksichtigung der Faktoren Straßenzustand, Verkehrsbelastung, Unfallhäufigkeit und Kosten, Möglichkeit des gemeinsamen Ausbaus von L 134 und K 111
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4110 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2016 Drucksache 16/6283 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg
Ins Landesstraßenbauprogramm 2016 eingestellte Bauvorhaben, Baubeginn und Dauer der Maßnahmen, zur Verfügung stehende Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4111 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2016 Drucksache 16/6284 (2 S.)

Landesstraße
 
Zustand der Landesstraße L 266 auf einem ca. 2,5 km langen Stück zwischen der Abzweigung nach Daufenbach/Puderbach und dem Kreisel Richtung Urbach/Puderbach/Nähe Rasthaus Urbacher Wald II
Ausbau konzeptionell im Investitionsplan Landesstraßen 2014 bis 2018 enthalten, Kosten, Details des Bestandsausbaus im weiteren Planungsverfahren, Zeitrahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4092 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2016 Drucksache 16/6273 (1 S.)

Verkehrsstatistik
 
Eigene Verkehrszählungen des LBM in Stadt und Kreis Neuwied
Zeitpunkte und Ergebnisse der Verkehrszählungen, Vergleich mit den Daten der bundesweiten Straßenverkehrszählung, Verkehrsentwicklung, Lärmschutzmaßnahmen, Einschätzung einer flächendeckenden Einführung von Tempo-30-Regelungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4083 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2016 Drucksache 16/6258 (29 S.)

Straßenbau
 
Landesstraße L 205 im Abschnitt Beltheim/Dorweiler
Keine Aufnahme des Streckenabschnitts in den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2016, Gründe hierfür, veranschlagte Kosten eines Ausbaus bzw. einer Sanierung, Planungen für den genannten Streckenabschnitt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4073 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.03.2016 Drucksache 16/6243 (2 S.)

Straßenbau
 
Lückenschluss L 126
Planungsstand, Priorität der Maßnahme, derzeit keine Aussagen zur Realisierung möglich, Kostenschätzung, zeitlicher Ablauf
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3988 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2016 Drucksache 16/6124 (2 S.)

Verkehrsstatistik
 
Verkehrszählungen in Stadt und Kreis Neuwied - L 258
Standorte und Zeitraum des Betriebs von Leitpfostenzählstellen mit Seitenradartechnik, Zählung durch Zählpersonal, Ergebnisse der Zählungen 2005 und 2010, Maßnahmen zur Reduzierung des LKW-Durchgangsverkehrs, LKW-Maut auf der L 258, Kosten für Ausnahmegenehmigung für ansässige Betriebe, Anlagen u. a. Karte "Zählstellenlageplan B 42 / B 256 und L 258"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3923 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.12.2015 Drucksache 16/5928 (8 S.)

Straßenbau
 
Straßenbauprojekte
Für baureife Straßenneubauprojekte im Jahr 2016 vorgesehener Grunderwerb, Gesamtkosten, davon bis Ende 2015 verausgabt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3897 Martin Brandl (CDU), Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2015 Drucksache 16/5906 (2 S.)

Verkehrsstatistik
 
Ungültige Verkehrszählung des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) an der B 256/L 258
Verkehrszählung während einer Sperrung der ausschlaggebenden Autobahnauffahrt, Zeitpunkt, Dauer, Kosten und Ergebnisse der Zählung, Zeitpunkt für erneute Verkehrszählung, Entscheidung über Freigabe der B 256 für Lkws ab fünf Tonnen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3896 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2015 Drucksache 16/5879 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau L 306
Zustand der als Umleitung genutzten Kreisstraßenverbindung zwischen Stromberg und Isenburg, Durchführung von Instandsetzungsarbeiten im September 2015, verkehrssichere Nutzung der Kreisstraße ohne Fahrzeugschäden bei Beachtung der Beschilderung, Beschilderung der Vollsperrung der L 306, Nutzung der Umleitungsstrecke zwischen Stromberg und Isenburg nur durch Fahrzeuge bis zu 3,5 t, Ausbesserung der Strecke vor Beginn des zweiten Bauabschnitts der L 306
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3882 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2015 Drucksache 16/5872 (2 S.)

Landesstraße
 
Ausbau L 309
2. Bauabschnitt im Kreis Mayen-Koblenz, aktueller Stand der Ausschreibungen, Planungsstand, Zeitpunkt und Zeitspanne der Baumaßnahme, Umfahrungsmöglichkeiten während des Ausbaus, Information der von der Baumaßnahme betroffenen Bürger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3874 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.11.2015 Drucksache 16/5839 (2 S.)

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Laubach im Zuge der L 218/L 219
Planungsstand, weitere Planungsschritte, Bereitstellung erforderlicher Investitionsmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3856 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.11.2015 Drucksache 16/5834 (1 S.)

Lärmschutz
 
Lärmschutz an Landesstraßen
Immissionsgrenzwerte für Lärmsanierung, allgemein Entscheidung über umzusetzende Maßnahmen im Einzelfall unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten, Durchführung schalltechnischer Untersuchungen an der L 125 in der Ortsdurchfahrt Mülheim-Kärlich, Entscheidung über Lärmschutzmaßnahmen an der L 125 auf Grundlage dieser Untersuchung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3807 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.10.2015 Drucksache 16/5751 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau der L 300 zwischen Guckheim und Westerburg
Zeitpunkt der erstmaligen Aufnahme der Maßnahme ins Bauprogramm, Höhe des Landeszuschusses, voraussichtliche Bauzeit, Anzahl und Kosten der gebauten Amphibien- und Kleintiertunnel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3803 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.10.2015 Drucksache 16/5737 (2 S.)

Straßenbau
 
L 507/L 513/L 519, Knotenpunkt in Gleisweiler
Beschäftigung der Unfallkommission mit dem Verkehrsknotenpunkt, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3798 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.10.2015 Drucksache 16/5736 (1 S.)

Straßenbau
 
Fahrbahnverbreiterung der L 425 (Rheinhessenstraße)
Aktuell keine Planungen für eine Verbreiterung im Abschnitt zwischen Mainz-Hechtsheim und Ebersheim, Dringlichkeit einer Sanierung, Verkehrsaufkommen im genannten Abschnitt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3799 Dorothea Schäfer (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.10.2015 Drucksache 16/5714 (1 S.)

Landesstraße
 
Rot-Grüner Investitionsstau bei Landesstraßen - Sondergutachten des Landesrechnungshofs belegt Defizite rot-grüner Politik in Rheinland-Pfalz
Rechnungshofbericht über den Zustand der rheinland-pfälzischen Landesstraßen, Investitions- und Sanierungsbedarf sowie Belastung für den Landeshaushalt, Personalbedarf beim Landesbetrieb Mobilität
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 23.09.2015 Drucksache 16/5613 (1 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6897-6905
     
Redner...


Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Aktuell im Bau befindliche Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Trier-Saarburg, Angaben zur Stadt Trier nicht möglich, für die Jahre 2015 und 2016 geplante Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3692 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Drucksache 16/5586 (1 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Wirtschaftliche Auswirkungen der Infrastrukturversäumnisse der rot-grünen Landesregierung
Wirtschaftliche Auswirkungen des aktuellen Zustands der Straßen und Brücken im Land, Rückschlüsse der Landesregierung aus der Stellungnahme des Landesrechnungshofs im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Unternehmen, geplante Maßnahmen, Reaktion der Landesregierung aus Forderungen nach einer leistungsfähigeren Verkehrsinfrastruktur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2015 Vorlage 16/5691
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 28-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Beratende Äußerung des Landesrechnungshofs zum Thema "Erhaltung des Landesstraßennetzes"
Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen u.a. zum Zustand der Straßeninfrastruktur und zur Erhaltungsstrategie für die Landesstraßen, Zustand der Landesstraßen und Zustandsentwicklung, Entwicklung des Anlagevermögens und des Erhaltungsbedarfs, Investitionsplanung und Bauprogramme, Evaluation der Erhaltungsstrategie, Anlagen u.a. Schlussbericht "Evaluation der Erhaltungsstrategie 2007 bis 2012" und Grobabschätzung des Erhaltungsbedarfs; beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO (Aktenzeichen Rechnungshof: 2-P-0060-39-1/2011)
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 25.08.2015 Drucksache 16/5500 (63 S.) Anlage (1-7 (39 S.))

Landesstraße
 
Beratende Äußerung des Landesrechnungshofs zur Erhaltung des Straßennetzes in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Stellungnahme durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.08.2015 Vorlage 16/5683
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 4 18-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Stellungnahme des Rechnungshofs zur Erhaltung des Straßennetzes in Rheinland-Pfalz
Beanstandungen seitens des Landesrechnungshofs u a. wegen eines Investitionsstaus von fast 1 Mrd. Euro und einer fehlenden nachhaltigen Erhaltungsstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Einladung an die Mitglieder des Innenausschusses, an der Sitzung teilzunehmen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.08.2015 Vorlage 16/5684
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Brücken an Land- und Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen, Zustandsnoten der Brücken, Zeitplan für Sanierung und Instandsetzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3644 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.08.2015 Drucksache 16/5482 (4 S.)

Verkehrsaufkommen
 
Verkehrsaufkommen L 253 im innerörtlichen Bereich Linz "Asbacher Straße"
Verkehrsaufkommen in Linz aufgegliedert nach Pkw und Lkw, Verkehrslärm und Verkehrssicherheit, Aufstellung einer Geschwindigkeitsanzeige (Dialogdisplay) im Bereich der Asbacher Straße, Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung und der Geschwindigkeitsüberwachung, Einrichtung von Verkehrsinseln und Parkzonen, Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3586 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.08.2015 Drucksache 16/5465 (3 S.)

Straßenbau
 
L 414: Ausbau der Landesstraße zwischen Bingen-Büdesheim und Bingen-Dromersheim
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit, Unfallstatistik der Jahre 2011 bis 2014
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3562 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2015 Drucksache 16/5422 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßenbauprogramm im Kreis Altenkirchen 2014/2015
Sachstand der baulichen Umsetzung der im Kreis Altenkirchen geplanten Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau der Landessstraßen, Zeitplan für noch nicht umgesetzte Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3399 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.06.2015 Drucksache 16/5127 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landes- und Kreisstraßen im Wahlkreis 31
Zahl der Verkehrsunfälle und Personenschäden aufgeschlüsselt nach Straßen 2010 bis 2014, Straßenabschnitte mit häufigen Unfällen, Unfallursachen innerorts und außerhalb von Ortschaften, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3375 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.06.2015 Drucksache 16/5109 (24 S.)

Landesstraße
 
L 44 und L 43
Zustand der Fahrbahnen im Bereich Aach, Sanierungsbedarf, Zeitplan für eine Sanierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3372 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.06.2015 Drucksache 16/5104 (1 S.)

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzen des Landesbetriebs Mobilität (LBM), Pachtzahlungen, Verbindlichkeiten, Zins- und Tilgungszahlungen, Vermögen, Bilanzierung, Abschreibung, Zustand des Landes- und Kreisstraßennetzes, Brücken, Rastanlagen, Investitionen in das Verkehrsnetz, Personal- und Verwaltungskosten des LBM, Zahl der Mitarbeiter, Aufgaben des LBM, Aufträge an Dritte
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 01.06.2015 Drucksache 16/5107 (3 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.07.2015 Drucksache 16/5311 (27 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße Braubach (L 335)
Aufzustellende Verkehrszeichen, mögliche Geschwindigkeits- und Gewichtsbeschränkungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3275 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.04.2015 Drucksache 16/4948 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Zahl der Unfälle, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen jeweils im Zeitraum 2012 bis 2014, umgesetzte bzw. geplante Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3229 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.04.2015 Drucksache 16/4863 (10 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Landkreis Kaiserslautern
im Zeitraum 2010 bis 2014: Unfallzahlen, Personenschäden, Unfallhäufungspunkte, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen, durchgeführte bzw. im Bau befindliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, geplante Verkehrssicherheitsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3206 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Drucksache 16/4844 (9 S.)

Landesstraße
 
Ausbau L 309
Gründe für Verzicht auf eine Gabionenwand beim Ausbau der L 309 von Hillscheid zur Kreisgrenze, Ursache für und Maßnahmen zur Behebung der derzeitigen Absperrung, Zusammenlegung geplanter Maßnahmen mit dem Ausbau der L 309 zwischen Vallendar und Kreisgrenze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3162 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.03.2015 Drucksache 16/4813 (1 S.)

Straßenbau
 
Planungsstand "Verlegung der L 484" bei Pirmasens-Niedersimten
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2010, Kostenschätzung, seit einem Gespräch zwischen dem damaligen Verkehrsstaatssekretär und Ortsvertretern im Jahr 2010 veranlasste Schritte, erforderliche Schritte zur Realisierung einer Ortsumgehung Niedersimten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3082 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.03.2015 Drucksache 16/4701 (2 S.)

Radweg
 
Fahrradweg entlang der Landesstraße L 524
Planungen zum Bau eines Radwegs zwischen Eppstein und Oggersheim, Einschätzung der Dringlichkeit, Zeitrahmen, Kosten, in den Jahren 2014/2015 gebaute Radwege, Radwegeplanung für 2016 ff.
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3065 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.02.2015 Drucksache 16/4685 (2 S.)

Straßenbau
 
L 428 Großwinternheim - Schwabenheim
Straßenzustand, Notwendigkeit eines Ausbaus, Möglichkeit des Baus eines parallel verlaufenden Radwegs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3034 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4632

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Tempo-30-Strecken - Pilotprojekte zum Umgebungslärmschutz
auf innerörtlichen Hauptstraßen (Landes- und Bundesstraßen); Erkenntnisse und Schlussfolgerungen, Verfahrensstand bei den an den Pilotprojekten beteiligten Kommunen, zu erwartende Effekte auf Gesundheit, Lebens- und Wohnqualität, Maßnahmen zur Gewährleistung einer dauerhaften Lärmminderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3040 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4657 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 7)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Wahlkreis 30
Verkehrsunfälle und Unfälle mit Personenschaden im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2013, Abschnitte der Landesstraßen mit häufigen Unfällen, Ursachen für Verkehrsunfälle innerorts und ausserorts, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3007 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4598 (8 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Wahlkreis 29
Verkehrsunfälle und Unfälle mit Personenschaden im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2013, Abschnitte der Landesstraßen mit häufigen Unfällen, Ursachen für Verkehrsunfälle innerorts und außerorts, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3006 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4597 (6 S.)

Straßenunterhaltung
 
Erneuerung der Ortsdurchfahrt Hungenroth im Zuge der L 206
Stand des Sanierungsplans, Zeitpunkt für das Aufbringen einer neuen Deckschicht
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3020 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.02.2015 Drucksache 16/4578 (1 S.)

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfälle L 414 zwischen Bingen-Büdesheim und Bingen-Dromersheim
Verkehrsunfälle 2013 und 2014 zwischen Bingen-Büdesheim und Bingen-Dromersheim, nicht gemeldete Unfälle im Begegnungsverkehr, Verkehrsbelastung auf der L 414, Maßnahmen zur Reduzierung der Zahl der Unfälle
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2985 Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2015 Drucksache 16/4568 (2 S.)

Straßenbau
 
Sanierung der Landesstraße L 476 Faustermühle bis Ortsausgang Maßweiler Richtung Reifenberg
Sachstand, Vormerkung von Mitteln im Landesstraßenbauprogramm, geplante Sanierungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2986 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2015 Drucksache 16/4572 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit auf Landesstraßen im Landkreis Südwestpfalz
Anzahl der Unfälle in den Jahren 2009 bis 2013, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle innerhalb geschlossener Ortschaften, Unfallursachen, umgesetzte bzw. geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2969 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.01.2015 Drucksache 16/4526 (10 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße Braubach (L 335) Teil 1
Verkehrsbefragung in Braubach durch den Landesbetrieb Mobilität, Messungen zur Belastung durch Verkehr, Stand der Planung für eine Umgehungsstraße, denkbare Trassenführungen, Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2857 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Drucksache 16/4387 (2 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße Braubach (L 335) Teil 2
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Ortsdurchfahrt Braubach, Beschilderung zur Sperrung der B 42 für bestimmte Fahrzeuge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2858 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Drucksache 16/4388 (1 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen in Stadt und Landkreis Neuwied
Zahl der Unfälle aufgeschlüsselt nach Landesstraßen, Personenschäden, Unfallhäufungsstellen, Unfälle in geschlossenen Ortschaften, Unfallursachen jeweils im Zeitraum 2009 bis 2013, umgesetzte und geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2780 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.11.2014 Drucksache 16/4272 (10 S.)

Bundesstraße
 
Umwidmung der L 226 im Bereich Kappel zur Bundesstraße
Planungen zum Ausbau der L 226, Aufstufung der L 226 im Bereich Kappel zur B 421
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2647 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.10.2014 Drucksache 16/4087 (1 S.)

Straßenbau
 
Ausbau Landesstraße 253 - Teilbereich Kretzhaus und Grenze NRW
Baubeginn nach Abschluss der Baumaßnahmen im Zuge der L 252, zeitweise Vollsperrungen planmäßig in den Sommerferien 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2629 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.10.2014 Drucksache 16/4042 (1 S.)

Straßenbau
 
Hunsrückspange L 190
Möglicher Baubeginn, Stand des Baues der Ortsumgehung Rhaunen, Planungsfortschritte im Süd- bzw. Nordabschnitt in den vergangenen Jahren, zunehmender Schwerverkehr aus dem Benelux-Raum, Ausbau großräumiger Straßenverbindungen in der Region, Entlastungsmaßnahmen, Behebung von Straßenschäden in der Gemeinde Rhaunen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2615 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2014 Drucksache 16/4036 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau L 309
Zweiter Bauabschnitt der Sanierung der Landstraße 309 zwischen Hillscheid und Vallendar, Stand des Planfeststellungsverfahrens, Zeitplan für Ausschreibung und Baubeginn, nicht ausgewiesene Haushaltmittel für die L 309 im Doppelhaushalt 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2519 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2014 Drucksache 16/3876 (2 S.)

Straßenbau
 
Baumaßnahme L 208 Rhens - Waldesch
Ausführung des ersten Bauabschnitts, Vergabeverfahren abgeschlossen, Maßnahmenbeginn in der 29. Kalenderwoche vorgesehen, voraussichtliche Dauer, aus Sicherheitsgründen Vollsperrung im gesamten Zeitraum, Entscheidung über Umsetzung des zweiten Bauabschnitts im Rahmen der Aufstellung der Landesstraßenbauprogramm für die Jahre ab 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2396 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.07.2014 Drucksache 16/3722 (1 S.)

Illegale Abfallbeseitigung
 
Verbringen von Abfällen unterschiedlichster Art auf Rastplätzen im Bereich von Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
Zuständigkeit bei der Reinigung von Rastplätzen an Landesstraßen, Häufigkeit der Säuberung, nicht ordnungsgemäße Ablagerung von Abfällen, Entwicklung bei der illegalen Müllentsorgung, Kosten für die Entsorgung, Strategien zur Reduzierung von illegaler Abfallentsorgung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2286 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.05.2014 Drucksache 16/3525 (2 S.)

Straßenbau
 
L 416: Fahrbahnausbau zwischen Horrweiler und Aspisheim
Planungsstand, veranschlagte Bauzeit, Radweg
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2206 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2014 Drucksache 16/3396 (1 S.)

Landesstraße
 
Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2014 Vorlage 16/3745
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2014 Vorlage 16/3771
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/39 (Teil 2) 10.04.2014 S. 32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Wörth-Schaidt, Klassifizierung
Verkehrsaufkommen auf der Kreisstraße 15 sowie der Landesstraße 546 insgesamt sowie Lastkraftwagenanteil, mögliche Umstufung der Kreisstraße 15 in die Kategorie Landesstraße, Gutachten zur geplanten Ortsumgehung, Kosten hierfür
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2091 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.02.2014 Drucksache 16/3246 (2 S.)

Straßenbau
 
Ergebnisse der Straßenzustandserfassung der Landesstraßen 2012
Vorstellung der Ergebnisse im Landtag und Information der Öffentlichkeit, allgemeiner Zustand der Landesstraßen, Berücksichtigung der Ergebnisse im aktuellen Haushalt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2059 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.01.2014 Drucksache 16/3176 (2 S.)

Landesstraße
 
Finanzierungsvolumen des Aus- und Neubaus von Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
für die in der Kleinen Anfrage Drucksache 16/2742 aufgeführten Landesstraßen, bei denen Baurecht für Ausbau- und Neubaumaßnahmen vorliegt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2020 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.12.2013 Drucksache 16/3059 (1 S.) Anlage (1)

Landesstraße
 
Zustand der Landesstraße L 275 zwischen Buchholz und der B 8, vor allem im Bereich Kölsch-Büllesbach und Krautscheid
Zur Zeit Neu- und Ausbau eines sanierungsbedürftigen Teilabschnitts, voraussichtliche Kosten, Verkehrsaufkommen, darunter Schwerverkehr, weitere Instandsetzungsarbeiten in Abhängigkeit von künftigen Haushaltsplänen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1963 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.11.2013 Drucksache 16/2980 (2 S.)

Landesstraße
 
Zustand der Landesstraße 266 auf einem 2,5 km langen Stück zwischen der Abzweigung nach Daufenbauch/Puderbach und dem Kreisel Richtung Urbach/Puderbach/Nähe Rasthaus Urbacher Wald
Sanierungsbedarf, Verkehrsaufkommen 2011, darunter Schwerverkehr, Bewertung der Dringlichkeit der landesweit anstehenden Sanierungsmaßnahmen durch den Landesbetrieb Mobilität, Entscheidung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme für die Jahre 2016 ff im Rahmen der Verabschiedung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1961 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.11.2013 Drucksache 16/2971

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraße L 254 zwischen St. Katharinen und Wiedhöhe
Sanierungsbedürftigkeit, Verkehrsaufkommen, Bewertung der Dringlichkeit landesweit anstehender Sanierungsmaßnahmen, Aufnahme in die Landesstraßenbauprogramme, Entscheidung über die Umsetzung im Rahmen der Verabschiedung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1960 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.11.2013 Drucksache 16/2972 (1 S.)

Straßenbau
 
Straßenbauprogramm 2014/2015 - 2. Ausbauabschnitt der L 498 zwischen Donsieders und Waldfischbach-Burgalben
Planungsbeginn für den zweiten Bauabschnitt Ende 2010, geplante Planungsabschluss 2013, Beantragung der Planfeststellung Anfang 2014, voraussichtliche Baukosten, Beteiligung der betroffenen Gemeinden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1912 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.10.2013 Drucksache 16/2879 (1 S.)

Landesstraße
 
Zustand der L 278
Sanierungsbedarf, Unfallhäufigkeit, keine umfassende Sanierung bei Gebhardshain im Landesstraßenverkehrsprogramm 2014/2015 vorgesehen, Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch laufende Unterhaltungsmaßnahmen und entsprechende Hinweisbeschilderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1914 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.10.2013 Drucksache 16/2867 (1 S.)

Ortsdurchfahrt
 
Ausbau von Ortsdurchfahrten im Kreis Altenkirchen, insbesondere der L 280 in der Ortsgemeinde Alsdorf
Zur Zeit geplante Projekte, Planungsstand, Entscheidung über die künftigen Straßenbauvorhaben, darunter auch über die Ortsdurchfahrt Alsdorf, im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1864 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.10.2013 Drucksache 16/2840 (2 S.)

Verkehrssicherheit
 
L 428 Schwabenheim Elsheimer Straße
Durchführung einer Verkehrsschau zur Ermittlung der Notwendigkeit verkehrssichernder Maßnahmen, insbesondere im Straßenabschnitt Nr. 36 bis 40, erfolgte Sicherungsmaßnahmen, Erfolgsprüfung der Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1846 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.09.2013 Drucksache 16/2791 (2 S.)

Straßenbau
 
Aus- und Neubau von Landesstraßen in Rheinland-Pfalz
Bestehendes Baurecht und Finanzierung für Ausbaumaßnahmen siehe Anlage 1, für Neubaumaßnahmen siehe Anlage 2, abschließende Entscheidung über das neue Landesstraßenbauprogramm im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1816 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2742 (3 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße Braubach (L 335)
Aktueller Planungsstand, Kosten-Nutzen-Analyse, Ergebnisse der letzten Verkehrszählung und Feinstaubmessung, Möglichkeiten für eine Beschränkung der Straßennutzung durch Lkws über 7,5 Tonnen und für Gefahrguttransporte sowie einer Geschwindigkeitsbegrenzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1737 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.07.2013 Drucksache 16/2642 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau Kreisverkehrsanlage Mackenbach-Ost/L 356
Planungsstand, Verkehrsbelastung am Knotenpunkt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1707 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.07.2013 Drucksache 16/2600 (1 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Kreis Germersheim
Angaben zum Sanierungsbedarf im Landesstraßennetz erst nach Auswertung der 2012 erfolgten Erfassung der Zustandsdaten, Höhe der Bauinvestitionen 2012 und geplante für 2013, Entscheidung über die Höhe der Haushaltsansätze für Straßenunterhaltung im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1758 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.07.2013 Drucksache 16/2586 (1 S.)

Straßenbau
 
Ergebnisse der Straßenzustandserfassung der Landesstraßen 2012
Messung und Auswertung seit Februar 2012, Vorlage der Kartendarstellungen und Präsentation der Ergebnisse in Kürze, Auswirkung auf zukünftige Landeshaushaltspläne, Behebung der Schäden aus dem Winter 2012/2013 noch in diesem Jahr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1681 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.07.2013 Drucksache 16/2550 (2 S.)

Tierschutz
 
Schutz für Amphibienwanderungen am Laacher See
Fehlende Überquerungshilfen an der L 113 bei Maria Lach, Planungen des LBM für die Instandsetzung der L 113 und damit verbunden der Bau einer stationären Amphibienschutzanlage für die überdurchschnittlich hohe Wanderung der Tiere in diesem Bereich, Entscheidung über die Aufnahme des Vorhabens in das neue Landesstraßenbauprogramm im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1658 Hedi Thelen (CDU), Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.06.2013 Drucksache 16/2504 (2 S.)

Straßenbau
 
Projekte im Bereich Straßen- und Fahrradwegeausbau im Kreis Bernkastel-Wittlich
Straßenzustand, 2012 durchgeführte und für 2013 als dringlich eingestufte und durchzuführende Baumaßnahmen an Landesstraßen und bereitgestellte Investitionsmittel siehe Anlage 1, geförderte Projekte des kommunalen Straßenbaus und Zuschüsse siehe Anlage 2, bezuschusste Radwegebauprojekte siehe Anlage 2 und 3
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1583 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2013 Drucksache 16/2423 (1 S.) Anlage (1-3)

Straßenunterhaltung
 
Zustand und Sanierung der Landesstraße 252 in Vettelschoß/Kalenborn - Abschnitt Kalenborner Straße
Sanierungsbedarf, voraussichtliche Kosten, Verkehrsaufkommen auf der Landesstraße 252 im o. g. Bereich, Zeitraum letzter Verkehrsmessungen, Entscheidung über die Bereitstellung erforderlicher Investitionsmittel für die Sanierung des Streckenabschnitts im Rahmen der Aufstellung des Landeshaushaltes 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1587 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.06.2013 Drucksache 16/2418 (2 S.)

Landesstraße
 
Beseitigung der Winterschäden an Landesstraßen im Landkreis Altenkirchen
Provisorische Beseitigung der Schäden durch Straßenmeistereien, Mittelbereitstellung nach Vorliegen des Ergebnisses der Schadensauswertung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1510 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.05.2013 Drucksache 16/2313 (1 S.)

Straßenbau
 
Geplante Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Altenkirchen
Planungsstand, Baubeginn und -abschluss von Baumaßnahmen im Bereich der Bundesstraßen 8, 62, 256 sowie der Landesstraßen 279, 280, 284, 286 und 288
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1507 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.05.2013 Drucksache 16/2310 (2 S.)

Abholzung
 
Rodungsarbeiten entlang der L 267 zwischen Puderbach und Hanroth
Beschädigung von 210 Metern Schutzplanken mit Pfostenabständen von 4 und 2 Metern bei den Arbeiten, Gründe für die Rodungen, Kosten für die Neumontage der Leitplanken und Kostenübernahme, maximale Lebensdauer der Planken etwa 30 bis 40 Jahre
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1500 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.05.2013 Drucksache 16/2298 (2 S.)

Straßenunterhaltung
 
Zustand und Sanierung der Landesstraße L 476 Faustermühle bis Ortsausgang Maßweiler in Richtung Reifenberg
Sanierungsbedürftigkeit, Verkehrsaufkommen, darunter Schwerlastverkehr, Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionsmitteln im Rahmen der Aufstellung der Haushaltspläne für die 2016 ff
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1489 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.04.2013 Drucksache 16/2261 (1 S.)

Straßenunterhaltung
 
Zustand und Sanierung der Landesstraßen in der Südwestpfalz
Entscheidung über Sanierungsbedarf und benötigte Mittel erst nach Vorliegen der Ergebnisse der 2012 durchgeführten Untersuchungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1490 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.04.2013 Drucksache 16/2262 (1 S.)

Straßenbau
 
Ausbau L 306
Planungsstand, Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Ausbau zwischen Bendorf-Sayn und -Stromberg im Rahmen der Aufstellung des Landeshaushalts 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1473 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.04.2013 Drucksache 16/2238 (1 S.)

Radweg
 
Radweg an der L 537 zwischen Harthausen und Schwegenheim
Kein ursächlicher Zusammenhang zwischen fehlendem separaten Radweg und einem Verkehrsunfall im Januar 2013, Planung des Radweges nach Abschluss einer 2013 durchzuführenden landesweiten Bewertung aller Radwege an Landesstraßen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1436 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.04.2013 Drucksache 16/2189 (1 S.)

Geschwindigkeitsbegrenzung
 
Innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Bundes- und Landesstraßen
Anordnung des Tempo 30 durch die zuständigen Behörden bei Vorliegen der baulichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen, zur Zeit über 700 Beschränkungen auf Bundes-, Land- und Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz, Einspruchsmöglichkeiten gegen genehmigte oder auch abgelehnte Tempo 30-Zonen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1431 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.04.2013 Drucksache 16/2186 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 19)

Ortsumgehung
 
Infrastrukturprojekte im Rhein-Lahn-Kreis
Planungsstand betreffend der Ortsumgehungen Braubach und Miehlen-Marienfels (L 335), Mittelbereitstellung, kein mehrspuriger Ausbau; keine Pläne zum Bau einer Mittelrheinbrücke in der aktuellen Legislaturperiode
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1396 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2013 Drucksache 16/2151 (2 S.)

Straßenbenutzungsgebühr
 
Verdopplung von Sondernutzungsgebühren für Landes- und Bundesstraßen
Gründe für die Erhöhung, Höhe der jährlichen Einnahmen, Anzahl betroffener Tankstellen, Anzahl eingelegter Widersprüche
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1382 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.03.2013 Drucksache 16/2124 (2 S.)

Straßenbau
 
Maßnahmen des Landesbetriebs Mobilität
Länge des rheinland-pfälzischen Straßennetzes 2012 (aufgeschlüsselt nach Straßenarten), keine Informationen zu Straßenausbauprogrammen anderer Bundesländer, Personalabbau in den Jahren 2002 bis 2012 im Landesbetrieb Mobilität, Angaben zur Höhe des geplanten Personalabbaus s. Drs 16/549, Durchführung von Planungen für Bundesfernstraßen s. Drs 16/792, Angaben zum investiven Nachholbedarf nach der Straßenzustandserfassung 2012 derzeit noch nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1364 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.02.2013 Drucksache 16/2071 (2 S.)

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2013
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2011, Abwicklung des Landeshaushaltes 2011, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. bei Personal und Personalausgaben des Landes, bei Dienst- und Versorgungsbezügen, bei Steuern, Spielbanken, bei den Landeskassen, beim Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung", bei den Bußgeldstellen der Polizei, bei Landesstraßen, bei Förder- und Schwerpunktschulen, beim Studierendenwerk Mainz, bei Landesgartenschauen
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 25.02.2013 Drucksache 16/2050
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 25.02.2013 Vorlage 16/2272 (Jahresbericht 2013, vertraulicher Teil, Einsichtnahme durch Berechtigte über das Ausschusssekretariat)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 05.07.2013 Vorlage 16/2786 (Entwurf nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 04.08.2014 Vorlage 16/4260 (Ergänzende Informationen zum Thema: Abgaben der Spielbanken und deren Verwendung)
Plenarsitzung 16/48 24.04.2013 S. 2933
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.05.2013 Drucksache 16/2303 (65 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2013 des Rechnungshofs (Drs 16/2050) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2010 (Drucksache 16/2016))
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil I) 16.05.2013 S. 3 (öffentlich, überwiesen: RPK)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/8 27.06.2013 S. 1-66 Anlage (1-32) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/9 28.06.2013 S. 1-47 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil I) 05.07.2013 S. 1-14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil II) 05.07.2013 (vertraulich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 5 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 29.08.2013 Drucksache 16/2701 (18 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2014 -
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3462-3470
* Annahme Drs 16/2701 (Nr. I einstimmig)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 5-77 79-90 Anlage (1-34) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/12 15.07.2014 S. 5-45 Anlage (1-6) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 6-49 58-108 Anlage (1-41 (49 S.)) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 5-52 Anlage (1-10 (10 S.)) (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37, 47-88 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/5 12.06.2017 S. 6-93 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-9, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Straßenbau
 
Ausbau der B 41 und der L 190
bis in den Landkreis St. Wendel, Planungsstand, realisierte Abschnitte auf der Landesstraße 190 (Hunsrückspange), Bedarfsanmeldungen für den Bundesverkehrswegeplan
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1338 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.02.2013 Drucksache 16/2057 (27 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Angaben zum Sanierungsbedarf im Landesstraßennetz erst nach Auswertung der 2012 erfolgten turnusmäßigen Erfassung der Zustandsdaten, vorrangig eingestufte Straßenbauvorhaben aus den 2007 ermittelten Daten im Rhein-Hunsrück-Kreis, Finanzierungsbedarf, Entscheidung über Neu- und Ausbauvorhaben im Kreis im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1316 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.02.2013 Drucksache 16/2027 (3 S.)

Straßenbau
 
Sanierungs- und Baumaßnahmen von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen in Stadt und Kreis Neuwied
In den letzten fünf Jahren aus-, umgebaute und erneuerte Straßen sowie im Bau befindliche Maßnahmen, Kosten (Bund, Land Kreis, Dritte), geplante Baumaßnahmen und dafür veranschlagte Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1313 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.02.2013 Drucksache 16/2021 (5 S.)

Ortsumgehung
 
L 415 neu, Ortsumgehung Gau-Algesheim (II)
Keine Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens wegen nur langfristig möglicher Finanzierung, Beantragung der Verlängerung des Raumordnungsbescheids bei der SGD Süd, Baubeginn nur bei rechtskräftigem Planfeststellungsbeschluss und gesicherter Finanzierung, erneute Aufnahme der Planungen zur Zeit nicht vorgesehen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1308 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.01.2013 Drucksache 16/2010 (2 S.)

Ortsumgehung
 
L 415 neu, Ortsumgehung Gau-Algesheim (I)
Keine Berücksichtigung im Landesstraßenhaushalt 2012/2013, Notwendigkeit der Maßnahme, Abstimmung der Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Brutreviere (Wiedehopf) im ersten Halbjahr 2011, voraussichtliche Kosten für den Erwerb der Ausgleichsfläche und für die Wiedehopfumsiedlung, Übernahme der Planungskosten für die Umsiedlung durch die Landesregierung, keine Mittelbereitstellung für den notwendigen Geländekauf und die Umsiedlungsaktion wegen der zur Zeit nicht absehbaren Finanzierungssituation
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1307 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2013 Drucksache 16/2009 (2 S.)

Straßenkreuzung
 
Kreuzungsausbau L 284/L 285 in Herdorf
Entscheidung über die Aufnahme von Baumaßnahmen ins Landesstraßenbauprogramm 2014/2015 nach der Auswertung der 2012 landesweit durchgeführten Straßenzustandserfassung und in Abhängigkeit von der Verabschiedung des Landeshaushaltes 2014/2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1320 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.01.2013 Drucksache 16/2000 (1 S.)

Landesstraße
 
Straßensituation im Kreis Bad Dürkheim
Fahrbahnerneuerung in Teilabschnitten, Erfassung des Zustands in messtechnischem Turnus, 2012 durchgeführte und für 2013 geplante Landesstraßenbauvorhaben, Entscheidung über weitere Baumaßnahmen nach Ende der Winterperiode, Entscheidung über Verkehrszeichen obliegt der zuständigen Straßenverkehrsbehörde
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1297 Ruth Ratter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.01.2013 Drucksache 16/1985 (2 S.)

Öffentliches Unternehmen
 
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Bruttopachtberechnungen, Gesellschafterdarlehen, Zinszahlungen, Kredite von Privaten und Dritten an den LBM, Liquiditätskredite, Kredite von anderen Landesgesellschaften, Personalentwicklung und -kosten, Aufgabenentwicklung; Höhe und Entwicklung der Aufwendungen und Investitionen für Erhalt, Um- und Ausbau des Landes- und Kreisstraßennetzes, zugewiesene Bundesmittel für Erhalt, Aus- und Umbau von Bundesstraßen, Kosten für erstellte Gutachten, Abschreibungen, Investitionsstau bei Brücken, angedachte Entwicklung bei Gründung des LBM in finanzieller Hinsicht
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.01.2013 Drucksache 16/1993 (6 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2013 Drucksache 16/2108 (37 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2013 Drucksache 16/2472 (1 S.)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3399 (abgesetzt)
     
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3569-3574
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landesstraße
 
Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Landesstraßen im Kreis Kusel
Durchgeführte Maßnahmen an Landesstraßen und Brückenbauwerken in den letzten drei Jahren, anstehende Maßnahmen, Kosten, Verwendung eingeplanter Mittel bei nicht planmäßigem Baubeginn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1273 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.01.2013 Drucksache 16/1962 (2 S.)

Landesstraße
 
Zustand der L 278 im Elbergrund zwischen Gebhardshain und Wissen
Sanierungsbedarf, Mittelbereitstellung für eine grundlegende Sanierung im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1251 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.12.2012 Drucksache 16/1940 (1 S.)

Landesstraße
 
Sanierung der L 284 zwischen Sassenroth und Grünebach
Sanierung nach Aufnahme in das Landesstraßenbauprogramm, Durchführung in Teilabschnitten, Kosten der Linksabbiegespur zur Erschließung von Baugebieten vorerst auf Kosten der Anlieger, Entschiedung im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushaltes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1228 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2012 Drucksache 16/1884 (1 S.)

Ortsumgehung
 
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für die L 288n/ L 280n I
wegen des hohen Planungsbedarfs und derzeit nicht finanzierbarer Kosten, realisierte Bauprojekte im Bereich der Verbandsgemeinde Betzdorf in den letzten 10 Jahren und aktuelle Planungsprojekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1210 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.12.2012 Drucksache 16/1872 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau der L 289 zwischen Burbach und Wissen
Zur Zeit Ausbau des zweiten Abschnitts von Burbach nach Seelbach, Unterteilung in Bauabschnitte aufgrund baurechtlicher Fragen erforderlich, Entscheidung über den weiteren Ausbau in Richtung Wissen im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1186 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2012 Drucksache 16/1819 (1 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraße L 474 Durchgangsstraße durch Höhfröschen I
Gewährleistung der Verkehrssicherheit trotz sanierungsbedürftigem Zustand, keine Aufnahme ins Landesstraßenbauprogramm 2012/2013 wegen Verwendung der Mittel für Vorhaben mit höherer Dringlichkeit, Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionsmitteln im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne des Landes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1163 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.11.2012 Drucksache 16/1790 (1 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraße L 474 Durchgangsstraße durch Höhfröschen II
Feststellung des Verkehrsaufkommens letztmalig 2005, derzeit keine Vorlage aktueller Zahlen, Entscheidung über das Anbringen von Verkehrszeichen in der Verantwortung der örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörde, fehlende gesetzliche Voraussetzungen für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs, Scheitern der alternativ geprüften Fußgänger-Querungshilfe an Einsprüchen von Anliegern, Bewertung der Dringlichkeit von Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im oder außerhalb eines Ortsbereich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1164 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.11.2012 Drucksache 16/1791 (2 S.)

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Niedersimten - Anbindung zwischen der L 600 und L 484
Feststellung einer mittleren Dringlichkeit, zur Zeit keine konkreten Planungen vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, Erstellung einer Machbarkeitsstudie 2010, Beauftragung einer Umweltverträglichkeitsstudie wegen fehlender Mittel derzeit nicht möglich, Verkehrsaufkommen, keine Gesprächsführung mit der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land wegen fehlender Perspektive für den Bau der Ortsumgehung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1148 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.11.2012 Drucksache 16/1771 (2 S.)

Straßenunterhaltung
 
L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim
Sanierungsbedürftigkeit der L 416, Entscheidung über die Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanungen für die Jahre 2014 ff, Beseitigung von Fahrbahnschäden bis zur grundhaften Sanierung im Rahmen der betrieblichen Unterhaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1151 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.10.2012 Drucksache 16/1745 (1 S.)

Landesstraße
 
Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms
Aktuelle Angaben zum Sanierungsbedarf nach Auswertung der 2012 turnusmäßig durchzuführenden Messungen, Sanierungen 2012, Finanzbedarf, Investitionen in den letzten fünf Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1134 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.10.2012 Drucksache 16/1732 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Aus- und Umbau von Landesstraßen (keine Neubauten), Bauvorhaben 2013 und voraussichtlicher Bauabschluss siehe Anlage, Entscheidung über die Höhe der Investitionsmittel in den Jahren nach 2013 im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1084 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.10.2012 Drucksache 16/1666 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau der L 126
Voraussichtlicher Abschluss der Vorplanungen Mitte 2013, Finanzierung des Vorentwurfs in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung in den kommenden Haushaltsplänen, Erstellung des Planfeststellungsentwurfs nach Abschluss der Genehmigungsphase und des Sicherheitsaudits des RE-Vorentwurfs
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1077 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2012 Drucksache 16/1658 (1 S.)

Straßenunterhaltung
 
Sanierung der L 540 am Ortsrand von Zeiskam
Derzeit keine grundlegenden Sanierungsmaßnahmen geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1041 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2012 Drucksache 16/1583 (1 S.)

Straßenunterhaltung
 
Zustand und Sanierung der Landesstraßen in der Südwestpfalz
Aktuelle Angaben zum Straßenzustand und zum Sanierungsbedarf nach Abschluss der 2012 anstehenden Untersuchungen, vorrangig eingestufte Straßenbauvorhaben und Finanzierungsbedarf, Höhe der im Haushaltsplan für die letzten fünf Jahre vorgesehenen Mittel und tatsächliche Ausgaben, Entscheidungen über weitere Straßenbaumaßnahmen im Rahmen der Aufstellung künftiger Haushaltspläne
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1003 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.08.2012 Drucksache 16/1542 (2 S.)

Radweg
 
Lückenschluss des Wiedtal-Radweges zwischen Datzeroth und Laubachsmühle - geplante siebenmonatige Vollsperrung der L 255 im Jahr 2013
Gründe für die notwendige Vollsperrung, Gespräche mit Betroffenen in der Region, Möglichkeiten zur Reduzierung der Dauer einer Vollsperrung, Umleitungsstrecke für den öffentlichen Personennah- und den Schulverkehr, gastronomische und touristische Betriebe während der Bauphase jederzeit erreichbar, Sicherstellung der notärztlichen Versorgung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 966 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2012 Drucksache 16/1477 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßen im Westerwald
Derzeitiger Aus-, Um- und Neubau von Landesstraßen sowie weitere Baumaßnahmen 2012 und 2013 siehe Anlage, Finanzierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 935 Ralf Seekatz (CDU), Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.07.2012 Drucksache 16/1439 (2 S.)

Verkehrssicherheit
 
Querung der L 428 Schwabenheim Elsheimer Straße – Sonnenberg II
Bewertung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich, aktuelle Zahlen zum Kfz-Verkehr und zu querenden Fußgängern, Voraussetzungen für die Anlage eines Fußgängerüberwegs bzw. einer Fußgängerlichtsignalanlage nicht gegeben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 946 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.07.2012 Drucksache 16/1440 (1 S.)

Parkfläche
 
Mitfahrerparkplatz an der L 409 zwischen Alzey und Erbes-Büdesheim
Planungsstand, Fertigstellung, Baukosten, keine weitere Nutzung des bisherigen Mitfahrerparkplatzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 896 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2012 Drucksache 16/1400 (1 S.)

Straßenschaden
 
Fahrbahnschäden Kreuzung L 427/L 426 in Höhe des Ober-Olmer Forsthauses
Beseitigung der Fahrbahnschäden im Rahmen der laufenden Instandhaltung, darüber hinausgehende Erhaltungsmaßnahmen in Abhängigkeit vom gesamten Straßenzustand und der Verkehrsbelastung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 900 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.07.2012 Drucksache 16/1391 (1 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehungsstraße Gau-Algesheim
Aktueller Sachstand, Realisierung in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Planungsmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 816 Dorothea Schäfer (CDU), Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.05.2012 Drucksache 16/1270 (1 S.)

Fußgängerüberweg
 
L 425 bei Gau-Bischofsheim/Realisierung der Fußgängerlichtsignalanlage (FG-LSA)
Vgl. Drs 16/411, Zeitpunkt der Realisierung der Fußgängerlichtsignalanlage, Grund der Verzögerung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 817 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.05.2012 Drucksache 16/1262 (1 S.)

Straßenbau
 
Landesstraßenbau in der Südpfalz
Derzeit stattfindende bzw. in den Jahren 2012 und 2013 beginnende Sanierungs- und Ausbauvorhaben in den Landkreisen Germersheim, Südliche Weinstraße, der Stadt Landau in der Pfalz und im Bereich Dahn, Baukosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 815 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.05.2012 Drucksache 16/1255 (2 S.)

Landesstraße
 
Landesstraßenbauprojekte 2012 bis 2015
Entscheidung über die Aufnahme der Projekte in die Landesstraßenbauprogramme im Rahmen der Aufstellung künftiger Landeshaushaltspläne, Realisierung von Neubaumaßnahmen trotz Festlegung im Koalitionsvertrag auf verstärkte Straßenunterhaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 782 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2012 Drucksache 16/1224 (2 S.)

Landesstraße
 
Querung über die L 427 Ober-Olm in Höhe der Supermärkte (Aldi, Rewe)
Forderung eines Fußgängerüberwegs, Zählung der Fußgängerströme durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM), anschließend Prüfung der Realisierung einer sicheren Querung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 781 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.04.2012 Drucksache 16/1215 (1 S.)

Straßenunterhaltung
 
Sanierung der L 335 zwischen Dachsenhausen und Braubach
Erstellung eines Ausbaukonzeptes nach Prüfung des Sanierungbedarfs unter Berücksichtigung der Unfallhäufigkeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 762 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.04.2012 Drucksache 16/1154 (1 S.)

Straßenbau
 
Bau eines Kreisels bei der "Erlenbacher Kreuzung" (B 427 und L 490)
Reduzierung der Unfallhäufigkeit vorerst durch alternative Maßnahmen, Unfallzahlen für die Jahre 2007 bis 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 666 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.03.2012 Drucksache 16/1040 (2 S.)

Ortsumgehung
 
Umgehung Miehlen - Marienfels L 335
Aktueller Planungsstand, Entscheidung über eine Mittelbereitstellung im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanes 2014/2015, Abstufungen von Landes- und Kreisstraßen im Zuge des Baus der Ortsumgehung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 545 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.01.2012 Drucksache 16/828 (2 S.)

Straßenbau
 
Maßnahmen des Landesbetriebs Mobilität
Länge des rheinland-pfälzischen Straßennetzes (aufgeschlüsselt nach Straßenarten), keine Informationen zu Straßenausbauprogrammen anderer Bundesländer, Angaben zur Höhe des geplanten Personalabbaus im Landesbetrieb Mobilität s. Drs 16/549, Durchführung von Planungen für Bundesfernstraßen, aktuelle Angaben zum investiven Nachholbedarf nach der nächsten Straßenzustandserfassung (2012)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 538 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2012 Drucksache 16/792 (2 S.)

Straßengüterverkehr
 
L 395, OD Landstuhl - Belastung durch Lkw-Durchgangsverkehr
Güterverkehrs- und Schwerverkehrsbelastung pro Tag, keine Steigerung durch mautbedingten Ausweichverkehr, Maßnahmen zur Entlastung der L 395
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 541 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2012 Drucksache 16/793 (1 S.)

Landesstraße
 
L 123
Sanierungsbedürftigkeit des Straßenabschnittes zwischen Bassenheim und Saftig, Entscheidung über die Aufnahme von Straßenbauvorhaben auf der Grundlage der 2012 stattfindenden turnusmäßigen Straßenzustandserfassung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 468 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2011 Drucksache 16/698 (1 S.)

Landesstraße
 
Ausbau der L 150 im Bereich der Ortsdurchfahrt Fell
Zeitplan, Gründe für die Verzögerung des Ausbaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 355 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.11.2011 Drucksache 16/516 (2 S.)

Landesstraße
 
Ausbau L 309
Stand des Planfeststellungsverfahrens, Baubeginn, Kosten, Entscheidung über die Mittelbereitstellung für den 2. Bauabschnitt im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans des Landes für die Jahre 2012/2013
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 337 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2011 Drucksache 16/497 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Verkehrsunfälle auf der L 409, Straßenabschnitt Alzey - Erbes-Büdesheim - Wendelsheim
Anzahl (mit Personen-/Sachschäden), Ausweisung als Unfallhäufungslinie, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 307 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.10.2011 Drucksache 16/452 (1 S.)

Straßenbau
 
Sanierung der Landesstraße 268, Streckenabschnitt zwischen Elgert und Dierdorf
Aktueller Planungsstand, Aussagen zum Baubeginn und der Bereitstellung finanzieller Mittel derzeit nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 317 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.10.2011 Drucksache 16/430 (1 S.)

Fußgängerüberweg
 
L 425 bei Gau-Bischofsheim/Realisierung der Querungshilfe
Zeitpunkt der Realisierung der Fußgängerlichtsignalanlage, Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 265 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2011 Drucksache 16/411 (1 S.)

Straßenbau
 
Landesstraßenbau in der Südpfalz
Derzeitige Zustandskategorie, Übersicht der aktuell laufenden und für 2011 noch anstehenden Sanierungs- bzw. Ausbauvorhaben sowie deren Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 226 Christine Schneider (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.09.2011 Drucksache 16/340 (2 S.)

Straßenschaden
 
Beheben von Winterschäden im Kreis Germersheim
Im Winter 2010/2011 entstandene Schäden wurden behoben, Höhe der dafür verwendeten Mittel, Höhe der verwendeten Mittel aus dem Programm zur großflächigen Beseitigung von Fahrbahnschäden, Nachbesserung der provisorisch vorgenommenen Ausbesserungen, Sanierung der L 553 zwischen Rülzheim und Kuhardt
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 212 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2011 Drucksache 16/316 (1 S.)

Landesstraße
 
Sanierung der Landesstraße 256
Verbesserung des Zustands der L 256 durch eine Deckenerneuerung. Entscheidung der Einstellung des Vorhabens in künftigen Haushaltsplänen des Landes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 195 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.09.2011 Drucksache 16/291 (1 S.)

Ortsumgehung
 
Ortsumgehung Guckheim
Bedenken der Landespflegebehörden im Planfeststellungsverfahren 1992, keine ökologisch vertretbare Trassenführung aufgrund hoch einzustufender Schutzgebiete, Verkehrsbelastung auf der L 300, Verkehrszunahme zwischen 1995 und 2005
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 122 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.08.2011 Drucksache 16/172 (2 S.)

Straßenbau
 
Ausbau L 306
im Bereich Bendorf zwischen den Ortsteilen Sayn und Stromberg, Stand und weiterer Verlauf des Verfahrens zur Erlangung des Baurechts sowie der Planfeststellung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 90 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.07.2011 Drucksache 16/143 (1 S.)

Straßenbau
 
Landesstraße Marienfels - Dachsenhausen (L 335)
Sanierung des Teilabschnittes der Landesstraße im Oktober 2010, Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionsmitteln für die verbleibende sanierungsbedürftige Strecke im Rahmen der Aufstellung der Haushaltspläne für die Jahre 2012 ff.
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 23 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.06.2011 Drucksache 16/58 (1 S.)

Brücke
 
Sanierung und Erhaltung der Brücken an Landesstraßen
Inhalt eines Gutachtens über die derzeitigen Zustand der Brücken, Maßnahmen der Landesregierung für die Erhaltung der Verkehrssicherheit; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.06.2011 Vorlage 16/106
 
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2011 Vorlage 16/459 (Übersicht über Brückenbauwerke mit Zustandsnoten zwischen 3 und 4)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/3 (Teil I) 29.09.2011 S. 1-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Kreisel der L 425/B 420 in Höhe Köngernheim - Friesenheim
Planungsstand, Baubeginn, Bauzeit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4 Thomas Günther (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.06.2011 Drucksache 16/17 (1 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Für eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur
Einrichtung eines systematischen Erhaltungsmanagements und Vorlage eines nachhaltigen Sanierungskonzepts für Brücken, Herausstellen der Bedeutsamkeit und Bewertung der Brückenbauwerke, Erhöhung des Straßenbauetats um 20 Mio. Euro, Aufnahme weiterer Maßnahmen ins Bauprogramm des Landes, Verfahrensbeschleunigung, konzeptionelle Weiterentwicklung von Logistikzentren, Neubau wichtiger Verkehrsknotenpunkte, finanzielle Absicherung des Landesbetriebs Mobilität
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6002 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastruktur und Mobilität zukunftssicher gestalten
Stärkeres Engagement des Bundes für den Erhalt und die Sanierung des Fernstraßennetzes, Fortführung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" für das Landesstraßennetz, auskömmliche Finanzierung des SPNV durch den Bund, Sicherstellung des ÖPNV-Ausbaus in der Fläche, Sicherung von Trassen zum Erhalt künftiger Schieneninfrastruktur
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5971 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Landesstraßengesetz
 
Änderung des Landesstraßengesetzes (§ 47 LStrG - Sondernutzungsgebühren)
Eingabe betreffend die Befreiung von Händlern mit schiebbaren Handwagen von der Sondernutzungsgebühr
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 25.03.2014 Vorlage 16/3788 (LE 06/14) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/25 13.05.2014 S. 19
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Landesstraße
 
Bericht über die Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2014/2015
Erhaltung, Um- und Ausbau von Landesstraßen und Neubau von Landesstraßen mit Angaben zum Stand der baulichen Umsetzung (Stand 31.12.2014)
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.03.2014 Vorlage 16/5096
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.04.2015 Vorlage 16/5142 (Ergänzung der tabellarischen Anhänge)

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Veröffentlichung des Straßenzustandsberichts 2012
Weitere Themen...

Staatskanzlei 04.11.2013 EK-Vorlage 16/2-245

Straßenbau
 
Bericht über die Umsetzung des Bauprogramms für die Landesstraßen 2012/2013
gemäß Beschluss des Landtags vom 23. Januar 2004 zu Drs 14/2848
(künftig jährliche Berichterstattung s. Protokoll Innenausschuss 16/16)
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.03.2013 Vorlage 16/2294
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.03.2013 Vorlage 16/2365 (Erläuterung der nachträglich aufgenommenen Vorhaben)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/21 14.03.2013 S. 49-51
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Straßennetz in Rheinland-Pfalz
Realisierte jährliche Investitionen für Aus- und Umbau von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in den Jahren 2009 bis 2011, in den Jahren 2012 und 2013 für den Ausbau und Erhalt von Landesstraßen erforderliche und vorgesehene Landesmittel, prognostizierter jährlicher Bedarf, in den vergangenen Jahren vom Landesbetrieb Mobilität zusätzlich übernommene Aufgaben
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.12.2012 Drucksache 16/1881 (Nr. 4)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2463-2467
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.01.2013 Drucksache 16/1991 (6 S.)
Redner...


Straßenbau
 
Beschluss des Auschusses: künftig jährliche Berichterstattung der Landesregierung über die Umsetzung des Bauprogramms für die Landesstraßen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 31 (öffentlich)
 

Straßenbau
 
Bericht über die Umsetzung des Bauprogramms 2011 für die Landesstraßen
gemäß Beschluss des Landtags vom 23. Januar 2004 zu Drs 14/2848
(künftig jährliche Berichterstattung s. Protokoll Innenausschuss 16/16)
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.03.2012 Vorlage 16/1137
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/12 19.04.2012 S. 23-25
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben