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Vorgänge

13. Wahlperiode

Abwasserbeseitigung
 
Investitionskostenanteil für die Entwässerung von Landesstraßen
- Forderungen seitens der Abwasserbeseitigungsträger gegenüber dem Land RPF insgesamt, darunter Höhe der Forderungen aus dem Lkrs Bitburg-Prüm -
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KlAnfr 3865 Billen CDU und Antw MWVLW 28.03.2001 Drs 13/6971

Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Planungsreife von Straßenbauprojekten des Landes und des Bundes im Kreis Germersheim
- Auflistung der geplanten bzw im Bau befindlichen Projekte, bauliche Umsetzung iRd Bundes- und Landesmittel -
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KlAnfr 3751 Kramer CDU und Antw MWVLW 19.02.2001 Drs 13/6855

Landesstraße
 
Investitionsstau Landesstraßenbau; hier: Entwicklung der Haushaltsmittel für die verkehrssichere Erhaltung der Landesstraßen
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KlAnfr 3645 Berg CDU und Antw MWVLW 08.01.2001 Drs 13/6674

Grafschaft Krs Ahrweiler
 
Zustand von Landesstraßen in der Gemeinde Grafschaft, Kreis Ahrweiler
- Planungen zum Ausbau der Ortsdurchfahrten Ringen und Bölingen im Zuge der L 83 sowie weiterer Teile der L 83, Ausbaubeginn in Abhängigkeit von der Bereitstellung der Haushaltsmittel, Baubeginn der Ortsdurchfahrt Grafschaft-Oeverich im Zuge der L 81 -
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KlAnfr 3558 Wirz CDU und Antw MWVLW 05.12.2000 Drs 13/6544

Landesstraße
 
Ausbau von Landesstraßen
- Ausgaben für den Straßenbau in RPF und insbes im Landkreis Trier-Saarburg seit 1995, Realisierung der Sanierungen der L 131 (Freudenburg - Kastel) und der L 132 (Saarburg - Kahren) -
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KlAnfr 3548 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 29.11.2000 Drs 13/6517

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 08 - Straßenbau - Titel 711 07 - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen -
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Unterrichtung FM 08.11.2000 Drs 13/6423
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.5 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landesstraße
 
Ausbau von Landesstraßen
- Verbesserung der Verkehrsanbindung der Region Trier, Beginn der Ausbauvorhaben in Abhängigkeit der Mittelbereitstellung, Ausgaben für den Landesstraßenbau im Regierungsbezirk Trier seit 1995 -
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KlAnfr 3465 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 25.10.2000 Drs 13/6389

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Landkreis Südliche Weinstraße
- Ausbaubedarf, veranschlagte Mittel im Doppelhaushalt 2000/2001 -
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KlAnfr 3423 Schneider (Christine) CDU und Antw MWVLW 09.10.2000 Drs 13/6336

Landesstraße
 
Ankündigung eines erneuten Zusatzprogramms zur Beseitigung von Winterschäden
- Finanzierung des Programms, berücksichtigte Straßensanierungsprojekte -
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KlAnfr 3399 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.10.2000 Drs 13/6293

Landesstraße
 
Fortschreibung des Gutachtens über Investitionsbedarf für die Landesstraßen
- Investitionsbedarf zur Erhaltung von Landesstraßen, Dringlichkeitsbedarf, Zustand der Straßen, Konsequenzen aus dem Gutachten; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 02.10.2000 Vorlage 13/4402
dazu: Vorlage 13/4573 (BE MWVLW)
AWiV 39.Sitzg 26.10.2000 S.11-14 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesstraße
 
Sonderprogramm der LReg für den Landesstraßenbau
- Bereitgestellte Mittel im Doppelhaushalt 2000/2001 zur Finanzierung des "Zusatzprogramms für die Sanierung von Landesstraßen", geplante Projekte -
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KlAnfr 3380 Bracht CDU und Antw MWVLW 27.09.2000 Drs 13/6270

Neuwied, Landkreis
 
Ausbauzustand von Landesstraßen im Kreis Neuwied und Unfallschwerpunkte
- Ausbau- und Sanierungsbedarf, beabsichtigte Straßenbaumaßnahmen, Kosten, Auflistung der Unfallhäufungsstellen -
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KlAnfr 3381 Rüddel CDU und Antw MWVLW 27.09.2000 Drs 13/6271

Bundesstraße
 
Umstufung von Bundes- zu Landesstraßen
- Auflistung der zu Landesstraßen abgestuften Bundesstraßen (Abstufungskonzept 1995), Begründung, Haltung der LReg, Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich der Herabstufungen -
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KlAnfr 3268 Bracht CDU und Antw MWVLW 15.08.2000 Drs 13/6084

Germersheim, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Landkreis Germersheim
- Ausbaubedarf, veranschlagte Mittel im Doppelhaushalt 2000/2001 -
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KlAnfr 3270 Kramer CDU und Antw MWVLW 15.08.2000 Drs 13/6085

Westerwaldkreis
 
Mittel für den Straßenbau im Westerwaldkreis
- Höhe der verausgabten Fördermittel seit 1991, davon für Baumaßnahmen im Zuge von Landesstraßen und iRd Privatfinanzierung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3228 Hering SPD und Antw MWVLW 31.07.2000 Drs 13/6030

Westerwaldkreis
 
Straßenbau im Westerwaldkreis
- Kostenvolumen für Straßenbaumaßnahmen im Zuge von Landesstraßen, bereitgestellte Mittel aus dem Sonderprogramm zum Erhalt kommunaler Straßenbrücken und Stützwände sowie Höhe der Landeszuschüsse für den kommunalen Straßenbau seit 1996 -
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KlAnfr 3229 Schweitzer SPD und Antw MWVLW 28.07.2000 Drs 13/6019

Ahrweiler, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Kreis Ahrweiler II
- Streckenlänge der Landesstraßen im Kreis Ahrweiler, Straßenbaukosten getrennt nach Projekten, Vergabe der Haushaltsmittel nach Dringlichkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3022 Wirz CDU und Antw MWVLW 03.05.2000 Drs 13/5737

Rhein-Lahn-Kreis
 
Situation der Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis
- Geplante Ausbaumaßnahmen mit und ohne Mittelansatz im Landeshaushalt 2000/2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2939 Nienkämper CDU und Antw MWVLW 07.04.2000 Drs 13/5635

Ahrweiler, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Kreis Ahrweiler
- Ausbaubedarf, Aufstellung der beabsichtigten Um- und Ausbaumaßnahmen an den einzelnen Landesstraßen, Baubeginn, Fertigstellungstermin -
Weitere Themen...

KlAnfr 2902 Wirz CDU und Antw MWVLW 23.03.2000 Drs 13/5578

Abwasserabgabe
 
Straßenoberflächenwassergebühr
- Zeitpunkt der Zahlung der Abwasserabgabe durch die Straßenbaulastträger Bund und Land an die Kommunen für die Abwasserbeseitigung von Bundes- und Landesstraßen im Jahr 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2844 Weiner CDU und Antw MWVLW 24.02.2000 Drs 13/5481

Straßenbau
 
Investitionen im Straßenbau
- in den Jahren 2000 und 2001, davon Bundes-, Landesinvestitionen und Investitionen der Kreise, Städte und Gemeinden, Entwicklung des Anteils der Straßenbauinvestitionen an den Gesamtausgaben seit 1998, Haltung der LReg zu einem Gesetz zur Privatfinanzierung von Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2758 Bracht CDU und Antw MWVLW 12.01.2000 Drs 13/5227

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Ausbau von weiteren Landesstraßen und Verwendung der zusätzlichen Landesstraßenbaumittel im Landkreis Altenkirchen
- Dringlichkeit der Straßenbauprojekte, geplante Radwege -
Weitere Themen...

KlAnfr 2730 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 05.01.2000 Drs 13/5194

Straßenbau
 
Fragwürdige Aussagen der LReg zu den Ausgaben des Landes für Investitionen im Landesstraßenbau
- Höhe der 1999 investierten und für das Jahr 2000 vorgesehenen Mittel, Widerspruch zwischen den Aussagen der LReg 1995 zum jährlichen Investitionsbedarf für den Landesstraßenbau und den tatsächlich bereitgestellten Mitteln -
Weitere Themen...

KlAnfr 2743 Bracht CDU und Antw MWVLW 28.12.1999 Drs 13/5172
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/5080 (Nr.11)

Cochem-Zell, Landkreis
 
Situation der Landesstraßen im Kreis Cochem-Zell
- Dringlichkeitsbedarf, Mittelbereitstellung im Haushalt 2000/2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2607 Jullien CDU und Antw MWVLW 30.11.1999 Drs 13/5017

Neuwied, Landkreis
 
Ausbau von weiteren Landesstraßen und Verwendung der zusätzlichen Landesstraßenbaumittel im Lkrs Neuwied
- Dringlichkeit der Straßenbauprojekte, geplante Radwege -
Weitere Themen...

KlAnfr 2556 Rüddel CDU und Antw MWVLW 16.11.1999 Drs 13/4953

Waldbreitbach, Verbandsgemeinde Krs Neuwied
 
Ausbau von Landesstraßen in der Verbandsgemeinde Waldbreitbach
- Dringlichkeiten der Straßenbauprojekte L 257 (Hausen, Niederbreitbach), L 255 (Waldbreitbach), L 256 (Breitscheid), Fertigstellung des Wiedtalradweges -
Weitere Themen...

KlAnfr 2507 Rüddel CDU und Antw MWVLW 26.10.1999 Drs 13/4869

Alzey-Worms, Landkreis
 
Ausbau von weiteren Landesstraßen und Verwendung der zusätzlichen Landesstraßenbaumittel im Lkrs Alzey-Worms
- Dringlichkeit der Straßenbauprojekte, geplante Radwege -
Weitere Themen...

KlAnfr 2479 Müller, Schnabel CDU und Antw MWVLW 19.10.1999 Drs 13/4832

Germersheim, Landkreis
 
Ausbau von weiteren Landesstraßen und Verwendung der zusätzlichen Landesstraßenbaumittel im Lkrs Germersheim
- Dringlichkeit der Straßenbauprojekte, geplante Radwege -
Weitere Themen...

KlAnfr 2393 Kramer CDU und Antw MWVLW 22.09.1999 Drs 13/4710

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Ausbau von weiteren Landesstraßen und Verwendung der zusätzlichen Landesstraßenbaumittel
- Kriterien für die Aufnahme in die Sofortprogramme für Straßensanierungen, u.a. Fahrbahnzustand (Winterschäden), Verkehrsbelastung, vordringliche Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Trier-Saarburg -
Weitere Themen...

KlAnfr 2346 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 11.08.1999 Drs 13/4583

Landesstraße
 
Nachhaltigkeitsprinzip bei der Vorhaltung des Landesstraßennetzes
- Entwicklung der Netzdichte und -länge der Landesstraßen in den letzten 15 Jahren, darunter Ortsumgehungen, Überholspuren, Landesstraßen mit Radwegen, Entwicklung der Unterhaltungs- und Sanierungskosten für das Straßennetz, Prognose für die nächsten 20 Jahre, notwendige Sanierungsarbeiten in den nächsten 5 Jahren, Auswirkungen des Lastkraftwagenverkehrs auf den Straßenzustand, abgeschlossene Projekte aus dem Landesverkehrsprogramm von 1990, über das Verkehrsprogramm hinausgehende Projekte, Entscheidungsebene für die Aufnahme von Landesstraßen in das Bauprogramm des Landes -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.07.1999 Drs 13/4500
Antw MWVLW 17.08.1999 Drs 13/4600
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.04.2000 Drs 13/5658
PlPr 13/113 16.08.2000 S.8543-8554
*Für erledigt erklärt
Redner...


Landesstraße
 
Haushaltsmittel für den Landesstraßenbau im Haushaltsvollzug 1999
- Zur Verfügung stehende Mittel, zusätzliche Straßenbaumaßnahmen 1999, Höhe der Ansätze für den Landesstraßenbau im Doppelhaushalt 2000/2001 -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bracht CDU 17.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.3)
Antw MWVLW PlPr 13/87 24.06.1999 S.6596-6599
Redner...


Westerwaldkreis
 
Landesstraßen und Brücken im Westerwaldkreis
- Baulicher Zustand, notwendige Bohrkernentnahmen im Hinblick auf Verbesserungen der Verkehrssicherheit, Auflistung der mittelfristig angestrebten Landesstraßenmaßnahmen (Sanierungen und Ortsumgehungen), Erhaltung und Erneuerung von Brücken und Stützwänden -
Weitere Themen...

KlAnfr 2223 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 09.06.1999 Drs 13/4401

Landesstraße
 
Verstärkung der Landesstraßenbaumittel
- Bereitstellung von 7 Mio. DM iRd 15 Mio. DM-Sofortprogramms bei Kap 08 08 Tit 711 07 (neu) - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen - in 1999 und von 8 Mio. DM an Verpflichtungsermächtigungen in 2000, zur Umsetzung im Landeshaushalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2217 Bracht CDU und Antw MWVLW 08.06.1999 Drs 13/4398

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 08 - Straßenbau - Titel (apl) 711 07 - Sofortprogramm zur Instandsetzung von Landesstraßen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 19.05.1999 Drs 13/4283
dazu: Vorlage 13/3570 (MWVLW, Einsparkonzeption)
HuFA 55.Sitzg 15.06.1999 S.3-7 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landesstraße
 
Zustand der Landesstraßen nach dem Winter 1998/1999 und Finanzierung der Instandsetzungskosten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 14.04.1999 Drs 13/4207
PlPr 13/82 21.04.1999 S.6286-6295
Redner...


Neuwied, Landkreis
 
Unterhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen im Kreis Neuwied
- Angaben zu Umfang und Kosten nach Abschluss der Erhebungen zur Ermittlung der aufgetretenen Winterschäden im Zuge von Landesstraßen in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2037 Rüddel CDU und Antw MWVLW 30.03.1999 Drs 13/4159

Straßenbau
 
Private Vorfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
- Haltung der LReg zur Privatfinanzierung im Landesstraßenbau, Auflistung der fertig gestellten, im Bau befindlichen und geplanten Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1966 Heinz FDP und Antw MWVLW 25.02.1999 Drs 13/4026

Neuwied, Landkreis
 
Sanierungsbedarf an Landesstraßen im Kreis Neuwied
- Kosten für den notwendigen Sanierungsbedarf, geplante Maßnahmen für das Jahr 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1932 Rüddel CDU und Antw MWVLW 10.02.1999 Drs 13/3982

Radweg
 
Geh- und Radwegenetz in der Westpfalz
- an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Radwegeplanungen, realisierte Maßnahmen seit 1985 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1929 Dr. Altherr CDU und Antw MWVLW 10.02.1999 Drs 13/3983

Landesstraße
 
Haushaltsansätze und Ausgaben für die Sanierung von Landesstraßen und Brücken
- in den Jahren 1991 bis 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1870 Bracht CDU und Antw MWVLW 11.01.1999 Drs 13/3876

Winterstraßendienst
 
Haushaltsansätze und Ausgaben für Winterwartung
- von Landes-, Bundes- und Kreisstraßen in den Jahren 1991 bis 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1871 Bracht CDU und Antw MWVLW 05.01.1999 Drs 13/3844

Westerwaldkreis
 
Unterhaltung von Landesstraßen im Kreuzungsbereich von Eisenbahnschienen im Westerwaldkreis und in der Verbandsgemeinde Selters
- Vorhandene Kreuzungen, baulicher Zustand und Verkehrssicherheit, u.a. am Ortseingang der Gemeinde Marienrachdorf, mögliche Übernahme von Streckenabschnitten der Holzbachbahn durch eine private Eisenbahngesellschaft -
Weitere Themen...

KlAnfr 1759 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 05.11.1998 Drs 13/3647

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Straßenbaumaßnahmen im Krs Trier-Saarburg
- Geplante Neubau- bzw Ausbaumaßnahmen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in 1998 und 1999, Kostenaufwand, Stand des Radwegeausbaus -
Weitere Themen...

KlAnfr 1707 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 09.10.1998 Drs 13/3588

Germersheim, Landkreis
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen im Landkreis Germersheim
- Geplante Projekte an Kreis- und Landesstraßen in den nächsten zehn Jahren, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1614 Kramer CDU und Antw MWVLW 11.08.1998 Drs 13/3389

Cochem-Zell, Landkreis
 
Baumaßnahmen im Zuge von Bundes- und Landesstraßen im Lkrs Cochem-Zell
- Geplante Neubau- bzw Um- und Ausbaumaßnahmen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen in den nächsten 5 Jahren, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1563 Jullien CDU und Antw MWVLW 13.07.1998 Drs 13/3323

Deutsche Alleenstraße
 
Deutsche Alleenstraße in RPF
- Umfang der durch RPF führenden Deutschen Alleenstraße, gegliedert nach Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Nachpflanzungen an den entspr Straßentypen, Gesamtkosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1503 Bracht CDU und Antw MWVLW 16.06.1998 Drs 13/3192

Landesstraße
 
Ausgaben für Landesstraßen
- Entwicklung der Investitionsausgaben im Landesstraßenbau seit 1990, untergliedert nach Um- und Ausbau, Neubau, Brückenbauprogramm, Grunderwerb, Lärmschutz, Mietkauf u.a., Anzahl der ohne Mittelansatz im Straßenbauprogramm 1998/1999 enthaltenen Baumaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1493 Bracht CDU und Antw MWVLW 12.06.1998 Drs 13/3181

Regierungsbezirk Trier
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen im Regierungsbezirk Trier
- Auflistung der zu beseitigenden Unfallschwerpunkte, voraussichtliche Gesamtkosten, Planungsstand, geplante Projekte an Kreis- und Landesstraßen in den nächsten zehn Jahren, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1452 Licht, Berg CDU und Antw MWVLW 13.05.1998 Drs 13/3087

Verkehrszeichen
 
Lichtreflektoren an Bundes- und Landesstraßen
- Möglichkeiten der Handhabung von Lichtreflektoren auf Verkehrszeichen zur Abwehr von durch Wildwechsel verursachten Unfällen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 07.05.1998 Vorlage 13/1899
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 S.17-18 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Baumaßnahmen im Zuge von Bundesstraßen im Kreis Altenkirchen
- Geplante Neubau- bzw Ausbaumaßnahmen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen in den nächsten 10 Jahren, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1441 Dr. Beth CDU und Antw MWVLW 05.05.1998 Drs 13/3034

Abfallbeseitigung
 
Belastung der Kommunen durch die Beseitigung und Entsorgung rechtswidrig entsorgter Abfälle
- Übertragung der bisher in der Zuständigkeit der Straßenmeistereien liegenden Entsorgungspflicht rechtswidrig gelagerter Abfälle an Landes- und Kreisstraßen auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1422 Dr. Beth CDU und Antw MUF 22.04.1998 Drs 13/2984

Rheinhessen
 
Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Bau von örtlichen Umgehungsstraßen in Rheinhessen
- Geplante Projekte an Kreis- und Landesstraßen für die nächsten zehn Jahre, Kostenaufwand -
Weitere Themen...

KlAnfr 1313 Bischel, Schnabel CDU und Antw MWVLW 05.03.1998 Drs 13/2792

Dorfsanierung
 
Landesstraßenbau in Abstimmung mit Dorferneuerungsmaßnahmen
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 21.04.1997 Vorlage 13/842
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Betzdorf, Stadt Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Rollende Landstraße
- Verlagerung des Lkw-Verkehrs an der Steinerother Straße in Betzdorf zur Gefahrenminderung auf die Schiene, Nutzung der Westerwald-Strecke, Bewertung des Vorschlags "Rollende Landstraße" als Alternative zum Straßenausbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 371 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MWVLW 27.11.1996 Drs 13/789

Bundesstraße
 
Abstufung von Bundesstraßen
- Planungen zur Abstufung bisheriger Bundesstraßen zu Landesstraßen; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 27.09.1996 Vorlage 13/246
dazu: Vorlage 13/631 (BE MWVLW) 13/1087 (Ergänzung BE MWVLW)
AWiV 4.Sitzg 21.01.1997 S.33 Teil I (öffentlich)
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.1 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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