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Vorgänge

11. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1990
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1989, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1989, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Organisation und Personalbedarf von staatlichen Polizeiverwaltungen, Aufsichtsdienst der Finanzverwaltung bei den Spielbanken, Organisation und Personalbedarf der Wiedergutmachungsverwaltung, Kostenüberschreitungen bei Hochbaumaßnahmen des Landes, Organisation und Personalbedarf von Amtsgerichten, Festsetzung von Gerichtskosten, Zuschüsse für Familienbildungsmaßnahmen, Organisation und Personalbedarf von Versorgungsämtern, Sozialhilfe für Asylbewerber, Kontrolle der Mengenbegrenzung für Wein, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Bad Kreuznach, Wirtschaftsführung der Staatlichen Weinbaudomäne Niederhausen-Schloßböckelheim, Wirtschaftsführung des Staatsweinguts Trier und des zentralen Weinvertriebs der Staatsweingüter, Organisation des Staatlichen Seminars für landwirtschaftliche Lehr- und Beratungskräfte, Einrichtungen für die landwirtschaftliche Tierzucht und Viehhaltung, Bewirtschaftungspläne für die Forstbetriebe, Sondernutzungsgebühren bei Straßen, Straßenunterhaltung, Planungen für den Aus- und Neubau von Landesstraßen, Klassen- und Gruppenbildung, Lehrereinsatz und Lehrerbedarf an Realschulen, Berufskundliche Fachräume an berufsbildenden Schulen, Raumbedarfsplan für den Neubau eines Fachbereichsgebäudes einer Universität, Raumbedarf und Entwurfskonzeption für den Neubau einer Abteilung der Fachhochschule, Bereitschaftsdienste des ärztlichen Dienstes beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Studentenwerken, Organisation und Personalbedarf der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden, der oberen und unteren Wasserbehörden, Planung und Bau von Wasserversorgungsanlagen, Verwendung von Fördermitteln nach § 9 Krankenhausfinanzierungsgesetz, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines kommunalen Krankenhauses für Psychiatrie, Haushalts-und Wirtschaftsführung eines Kreiskrankenhauses der Grundversorgung und eines städtischen Krankenhauses der Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Kanal- und Straßenbau einer verbandsfreien Gemeinde
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 26.02.1991 Drs 11/5214

Kaiserslautern, Landkreis
 
Eingeschränkte Straßenbenutzung als Folge verringerter Tragkraft von Brückenbauwerken an Landes- und Kreisstraßen im Landkreis Kaiserslautern
- Betroffene Brückenbauwerke, Sanierungskosten -
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KlAnfr 2459 Lang (Roland) SPD und Antw MinfWiV 17.08.1990 Drs 11/4411

Straßenbau
 
Mehrkosten im Straßenbau durch Verkehrslärmschutzverordnung
- bei Baumaßnahmen an Bundesfern, Landes- und Kreisstraßen -
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KlAnfr 2417 Bojak, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 25.07.1990 Drs 11/4345

Rhein-Lahn-Kreis
 
Stand der Planungen für Umgehungsstraßen im Rhein-Lahn-Kreis
- Aufstellung über die im Rhein-Lahn-Kreis vorgesehenen Ortsumgehungen, aufgegliedert nach Kreis-, Landes- und Bundesstraßen, Planungsstand, geschätzte Baukosten -
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KlAnfr 2103 Bruch SPD und Antw MinfWiV 23.02.1990 Drs 11/3760

Geschwindigkeitsbeschränkung für Kraftfahrzeuge
 
Geschwindigkeitsbegrenzungen und Lastbeschränkungen als Folge von Straßenschäden
- an den Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Anordnung überwiegend aus verkehrlichen Gründen, Maßnahmen der LReg -
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KlAnfr 2087 Bojak, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 19.02.1990 Drs 11/3738

Abwasser
 
Beteiligung des Landes und der Landkreise an den Kosten der Beseitigung des Oberflächenwassers
- Modus zur Berechnung der anteiligen Kosten für die Beseitigung des Oberflächenwassers von Landes- und Kreisstraßen in der Verbandsgemeinde Asbach -
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KlAnfr 1474 Eich SPD und Antw MdIfSp 05.05.1989 Drs 11/2558

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1987
Bestätigungen zur Haushaltsrechnung 1986, Haushaltsrechnung und Haushaltsvollzug 1986, Haushaltslage des Landes und ihre Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden und ihre Entwicklung, Zuwendungen an Planungsgemeinschaften, Investitionsschlüsselzuweisungen und Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Bezirks-Kraftfahrzeug-Werkstätten der Polizei, Wasserschutzpolizei, Organisation und Personalbedarf von Katasterämtern, Förderung von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen, landeseigene Wohnungen, Einnahmen aus Verwaltungsgebühren, zentrale Datenverarbeitung der Finanzverwaltung, Raumbedarfsplan für ein Fachbereichsgebäude, Raumbedarfsplan für den Ausbau einer Fachhochschule, Justizvollzugsanstalten, Orthopädische Versorgungsstellen, Kinderneurologisches Zentrum, Personalkostenzuschüsse nach dem Kindergartengesetz, Aufgaben, Personalbedarf und Organisation der landwirtschaftlichen Beratung, Landesanstalt für Bienenzucht Mayen, Landgestüt Zweibrücken, Organisation und Personalbedarf der Bergverwaltung, Ausgaben für die Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Ausbau von Landesstraßen, Bewertungsgutachten bei der Straßenplanung, Straßenkreuzungen beim Autobahnbau, Zuwendungen für bauliche Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs, Rheinland-Pfälzische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH, Fremdenverkehrsverband Rheinland-Pfalz e. V., Organisation und Personalbedarf des Kultusministeriums, Staatsorchester, Förderung der Studentenwerke, Leistung von Mehrarbeits-und Überstunden durch Lohnempfänger des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Teilabriß einer neu gebauten Kläranlage, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei einem kommunalen Krankenhaus der Schwerpunktversorgung, Organisations- und Wirtschaftlichkeitsprüfung bei drei Kreiskrankenhäusern der Grund- und Regelversorgung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Planung und Veranschlagung von kommunalen Dienstgebäuden, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 25.01.1988 Drs 11/810
dazu: Vorlage 11/478 (Ausführung KultMin) 11/606 neu (Entw Bericht RPK)
PlPr 11/27 19.05.1988 S.1904
Überw: HuFA
HuFA 22.Sitzg 07.06.1988
Rechnungsprüfungskommission 5.Sitzg 29.09.1988
Rechnungsprüfungskommission 6.Sitzg 30.09.1988
Rechnungsprüfungskommission 7.Sitzg 11.10.1988
Rechnungsprüfungskommission 8.Sitzg 02.11.1988
HuFA 26.Sitzg 22.11.1988 Teil II
BeschlEmpf HuFA 22.11.1988 Drs 11/1838
- BE LReg über das gem Feststellungen und Ersuchen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1989 -
PlPr 11/41 09.12.1988 S.2885 ff
*Annahme Drs 11/1838 S.2892
Redner...


 
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