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Vorgänge

16. Wahlperiode

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2015
Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2015
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.03.2016 Drucksache 16/6281 (12 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung für die Jahre 2013 und 2014
Auflagenhöhe und Kosten, aufgeschlüsselt nach Ressorts, Art der Veröffentlichung (u. a. Broschüren, Faltblätter, Bücher, Internet, Ausstellungen), Aufstellung der Referentinnen und Referenten mit Angabe der durchgeführten Veranstaltung
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 11.09.2015 Drucksache 16/5558 (109 S.)

Umfrage
 
Umfragen der Landesregierung
In den letzten fünf Jahren in Auftrag gegebene Umfragen (aufgeschlüsselt nach Ressorts), Kosten, Abfragemethode, Veröffentlichung und Nutzung der Ergebnisse
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Kleine Anfrage 3639 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Staatskanzlei 19.08.2015 Drucksache 16/5503 (7 S.)

Kommunalwahl
 
Auswertung der Kommunalwahl - Frauenrepräsentanz
Beratung des ersten Paritätsberichts der Landesregierung im Ministerrat
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Kleine Anfrage 3624 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Ellen Demuth (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU), Heinz-Hermann Schnabel (CDU), Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2015 Drucksache 16/5421 (1 S.)

Tierarzneimittel
 
Positionierung zu Fragen des Tierarzneimittel-Einsatzes
Zuständigkeit innerhalb der Landesregierung für Tierarzneimittel, Erörterungen des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zum Thema
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Kleine Anfrage 3247 Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.04.2015 Drucksache 16/4909 (2 S.)

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2014
Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2014
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Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 30.03.2015 Drucksache 16/4814 (17 S.)

Datenspeicherung
 
Kurswechsel der Landesregierung bei der Vorratsdatenspeicherung
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über Haltung und Aussagen zum Thema Vorratsdatenspeicherung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.03.2015 Vorlage 16/5100
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 32-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ermittlungsverfahren
 
Wissen zum Fall Hartmann/Edathy
Kenntnisstand und Zeitpunkt der Kenntniserlangung seitens Personen aus dem Umfeld der Landesregierung, der Landesverwaltung und nachfolgender Behörden, auch zum Verfahren gegen "BKA-Beamten X" und zur Operation "Spade" bzw. "Selm"
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Kleine Anfrage 3113 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2015 Drucksache 16/4758 (5 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Standortkampagne - Aktueller Stand; Nachfrage
Stand des Verfahrens bei Aufhebung der gegenständlichen Ausschreibung, Aufwand der Landesregierung zur Vorbereitung, eingereichte Teilnahmeanträge, Kosten, Teilnahmeanträge für das derzeitige Vergabeverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2539 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 02.09.2014 Drucksache 16/3913 (2 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Standortkampagne - Aktueller Stand
Planungsstand der Standortkampagne der Landesregierung, Umfang und Kosten der Kampagne, Start der Werbekampagne "Fachkräfte für Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2398 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 16.07.2014 Drucksache 16/3759 (2 S.)

Facebook
 
Facebook-Fanseite der stellvertretenden Ministerpräsidentin
Persönlicher Account, Pflege des Accounts, Übernahme der Kosten, durch die Landesregierung betreute Facebookseiten, Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2350 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.06.2014 Drucksache 16/3653 (2 S.)

Direkte Demokratie
 
Gemeinsame Demokratiekonferenz Aargau und Rheinland-Pfalz
am 5. Juni 2014 mit den Schwerpunkten "finanzwirksame direktdemokratische Entscheidungen" und "Transparenz und direkte Demokratie", Ausrichter Kanton Aargau und Staatskanzlei Rheinland-Pfalz; Einbindung des Landtags in die Planungen, Zeitpunkt und Umfang der Einbeziehung der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung" in die aktive Gestaltung dieser Konferenz
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Kleine Anfrage 2281 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Staatskanzlei 29.04.2014 Drucksache 16/3515 (2 S.)

Gutachten
 
Juristische Berater der Landesregierung im Ausland
Ressort, mandatierte/r Anwaltskanzlei bzw. Einzelanwalt, Land, Zeitraum, Vertragsbasis, Kosten, Haushaltsstelle
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Kleine Anfrage 2278 Alexander Licht (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.04.2014 Drucksache 16/3512 (1 S.) Anlage (1 S.)

Flugreise
 
Flugreisen der Landesregierung
Grundsätze für die Buchung von Flugreisen, Auflistung der Flugreisen in der Business-Klasse 2006 bis 2013 (aufgeschlüsselt nach Ressort, Funktion des Reisenden, Flugdatum und - strecke, Anlass)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2170 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 10.03.2014 Drucksache 16/3372 (2 S.) Anlage (1-9 (38 S.))

Website
 
Homepage der Landesregierung Rheinland-Pfalz
Tourismusregionen auf der Homepage www.rlp.de, Ausrichtung der Marketingstrukturen an naturräumlichen Einheiten, Fehlen des Taunus als eigenständige Tourismusregion in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 2147 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.02.2014 Drucksache 16/3343 (2 S.)

Verwaltungsorganisation
 
Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz
Bericht gemäß § 4 Verwaltungsorganisationsreformgesetz (VwORG)
Berichtszeitraum 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2013, Neudefinierung der in den bisherigen Berichten untersuchten acht Felder der Verwaltungsmodernisierung an die aktuelle Entwicklung und Konzentration auf fünf Felder: Organisation und Organisationsentwicklung, Personalmanagement, Regelungsoptimierung und Bürokratieabbau, E-Government und Open Government, Moderne Steuerung, aufgeschlüsselt nach Ressorts
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Bericht Landesregierung Rheinland-Pfalz 11.12.2013 Drucksache 16/3132

Landesregierung
 
Bericht über die auswärtige Sitzung des Ministerrats am 25. November 2013 in Brüssel
Treffen mit Kommissionspräsident Barroso sowie den EU-Kommissaren für Haushalt, für Soziales und Arbeit und für Energie, Themen u. a.: Kohäsionspolitik, Flughafenleitlinie, Mobilität der Arbeitnehmer in den Grenzregionen, Energiepolitik, Verabschiedung einer Europastrategie der Landesregierung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/20 05.12.2013 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Spionage
 
Sicherung der Kommunikation der Landesregierung gegen Spionage
Prüfung der Absicherung der Mobiletelefone und der Computersysteme, Anwendung von Verschlüsselungstechnik, Kenntnisse der Landesregierung über Abhörungen in ihrem Umfeld
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Mündliche Anfrage Julia Klöckner (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.11.2013 Drucksache 16/2954 (Nr. 2)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/59 07.11.2013 S. 3769-3775
     
Redner...


Landesregierung
 
Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Kommunikation der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.11.2013 Vorlage 16/3283
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2013 Vorlage 16/3429 (PowerPoint-Präsentation "IT-Sicherheit für Rheinland-Pfalz" sowie Rundschreiben "Sicherheitshinweise für Landesbedienstete 11/2013")
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/35 (Teil 2) 28.11.2013 S. 8-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung für die Jahre 2011 und 2012
Auflagenhöhe und Kosten, aufgeschlüsselt nach Ressorts, Art der Veröffentlichung (u. a. Broschüren, Faltblätter, Bücher, Internet, Ausstellungen), Aufstellung der Referentinnen und Referenten mit Angabe der durchgeführten Veranstaltung
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.11.2013 Drucksache 16/2947 (73 S.)

Landesregierung
 
Öffentliche Termine von Mitgliedern der Landesregierung
Einladung der Abgeordneten zu Veranstaltungen und Terminen der Minister und der Staatssekretäre nach Wahlkreiszugehörigkeit, bei Fachtagungen ohne innerdienstlichen Charakter nach Zugehörigkeit zu den Fachausschüssen, unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit, keine Kenntnisse über die Einladungsentscheidungen bei Veranstaltungen, die nicht durch die Landesregierung organisiert werden (siehe auch Drs 15/5331
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Kleine Anfrage 1913 Anke Beilstein (CDU), Andreas Biebricher (CDU), Ellen Demuth (CDU), Bettina Dickes (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Guido Ernst (CDU), Bernhard Henter (CDU), Adolf Kessel (CDU), Marcus Klein (CDU), Matthias Lammert (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Herbert Schneiders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Thomas Weiner (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) und Antwort Staatskanzlei 11.10.2013 Drucksache 16/2884 (2 S.)

Software
 
Ausgaben der Landesregierung für Software-Lizenzen
Höhe der Aufwendungen in allen Ressorts der Landesregierung und beim Landesbetrieb Daten und Information 2011 und 2012, verstärkter Einsatz von Open-Source-Software (OSS), Laufzeit der Verträge, Ausschreibungsverfahren nach Ende der Laufzeit
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Kleine Anfrage 1810 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2013 Drucksache 16/2722 (2 S.)

Landesregierung
 
Koordinierungsstelle in Brüssel II
Unterstützung in beihilferechtlichen Fragen durch einen Experten aus Nordrhein-Westfalen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.08.2013 Vorlage 16/2909
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesgartenschau
 
Aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Gesamtkomplex Landesgartenschau
Laut Medienberichten Verlegung der Landesgartenschau in Landau von 2014 auf 2015; Berichterstattung der Landesregierung in einer Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten gemäß § 76 Abs. 2 i. V. m. § 77 Abs. 1 Satz 3 GOLT, insbesondere zur bisherigen Entwicklung, dem aktuellen Stand, den finanziellen Folgen sowie der Zuständigkeit innerhalb der Landesregierung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Michael Billen (CDU), Horst Gies (CDU), Wolfgang Reichel (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 14.08.2013 Vorlage 16/2887
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 01.10.2013 Vorlage 16/3051 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/24 20.08.2013 S. 2-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesregierung
 
Gutachten, Modellprojekte und Veranstaltungen der Landesregierung
Veranschlagte Haushaltsmittel, Auftragsvergabe, Einzelaufstellung der Gutachten, Modellprojekte und Veranstaltungen, Kosten und Finanzierung, Ergebnisse und daraus resultierende Entscheidungen, weitere für das laufende und das kommende Jahr geplante Vorhaben
(Anonymisierung der Einzelpersonen aus datenschutzrechtlichen Gründen, Offenlegung des Namens des jeweiligen Gutachters in nicht öffentlicher Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses)
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Große Anfrage CDU 02.07.2013 Drucksache 16/2532 (1 S.)
Antwort Staatskanzlei 28.08.2013 Drucksache 16/2698 (144 S.)

Landesregierung
 
Koordinierungsstelle in Brüssel geplant
Kontakt mit Institutionen der EU in beihilferechtlichen Fragen, ressortübergreifendes Agieren; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.01.2013 Vorlage 16/2107
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 33-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landesregierung
 
Gutachten der Landesregierung
Anzahl der erstellten Gutachten und Expertenmeinungen für die Landesregierung seit Beginn der Wahlperiode, aufgeschlüsselt nach Ressort, Auftragsinhalt/Themen, Auftragnehmer/Gutachter und Kosten
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Kleine Anfrage 1247 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 27.12.2012 Drucksache 16/1943 (9 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Foren und Gesprächskreise der Landesregierung
Hinweis auf die regelmäßige Veröffentlichung der Landesregierung "Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung" für einen Zeitraum von zwei Jahren s. Drs 16/195, Berichterstattung für die Jahre 2011 und 2012 voraussichtlich im August 2013 mit Angabe zu den Referenten, Kriterien für die Auswahl der Referenten, Vergütung der Referenten beim Forum "Ländlicher Raum"
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Kleine Anfrage 1171 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Staatskanzlei 20.11.2012 Drucksache 16/1805 (2 S.)

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Befristete Arbeitsverträge auf Landesebene
Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse mit Mitarbeitern auf Landesebene (aufgeschlüsselt nach Ministerien), der Landesbetriebe und der landeseigenen Gesellschaften in den Jahren 2008 bis 2012, Laufzeiten
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Kleine Anfrage 1100 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 17.10.2012 Drucksache 16/1701 (22 S.)

Nürburgring
 
Gutachten der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Projekt Nürburgring
Auflistung nach auftraggebendem Ministerium, Inhalt/Zielsetzung, Kosten und Umsetzung für die Jahre 2008 bis 2012, vgl. auch Drucksache 15/4073 u. a.
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Kleine Anfrage 989 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2012 Drucksache 16/1508 (3 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Standortkampagne der Landesregierung
Planungsstand bzw. Stand des Vergabeverfahrens, Rahmen der Standortkampagne, Inhalt sowie Art und Weise der Ausschreibung (Aufgabenbeschreibung: siehe Anlage), Vorstellungen bezüglich des aus der Standortkampagne resultierenden Gewinns für das Land
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Kleine Anfrage 895 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 06.07.2012 Drucksache 16/1397 (5 S.)

Ministerpräsident
 
Auswirkungen der öffentlichen Nachfolgediskussion in Bezug auf das Amt des Ministerpräsidenten, auf die Arbeitsfähigkeit der Landesregierung und auf die Landespolitik
Überlagerung inhaltlicher Debatten, Bewertung der Arbeit der Landesregierung
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Aktuelle Stunde CDU 02.05.2012 Drucksache 16/1214 (1 S.)
Plenarsitzung 16/27 03.05.2012 S. 1646-1649
     
Redner...


Landesregierung
 
Kontakte eines Eventmanagers zum Ministerpräsidenten, Mitgliedern und Vertretern der Landesregierung und ihren Mitarbeitern
Nutzung eines Privatjets nach Hamburg zu einer Veranstaltung auf Einladung des Managers durch den Ministerpräsidenten, Begleitung durch Sicherheitsbeamte, Kostenübernahme, Teilnahme in der Funktion als SPD-Bundesvorsitzender und als Medienpolitiker, Teilnahme des Ministerpräsidenten oder anderer Mitglieder der Landesregierung an weiteren Veranstaltungen des Eventmanagers
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Kleine Anfrage 615 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 29.02.2012 Drucksache 16/978 (2 S.)

Landesparlament
 
Haltung der Landesregierung zur Arbeit des Parlaments
Abweisung eines Besuchs- und Gesprächswunsches von Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion im Staatsweinweingut Bad Kreuznach durch das Umweltministerium
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Kleine Anfrage 567 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.02.2012 Drucksache 16/870 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/809 (Nr. 6)

Öffentliche Mittel
 
Verfügungsfonds
Haushaltsansätze für die sog. Verfügungsmittel der Mitglieder der Landesregierung und der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre in den Jahren 2010 und 2011, Richtlinien für die Inanspruchnahme von Verfügungsmitteln, weitere Mittel für karitative und repräsentative Zwecke, keine detaillierte Aufstellung der Einzelausgaben wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner
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Kleine Anfrage 384 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 14.11.2011 Drucksache 16/570 (5 S.)

Dienstwagen
 
Dienstfahrzeuge der Landesregierung
Berechtigter Personenkreis für die Nutzung von Dienstfahrzeugen mit Fahrer, derzeit vorhandene Fahrzeuge (Dienststelle, Modell, CO2-Ausstoß, Laufzeiten, Leasingverträge, Konditionen s. Anlage), private Nutzungsmöglichkeiten, steuerliche Behandlung privater Fahrten, Führung eines Fahrtenbuches, Regelungen in anderen Bundesländern
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Kleine Anfrage 225 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 20.09.2011 Drucksache 16/346 (4 S.)

Subvention
 
EU-Zuwendungen - Zuständigkeit für beihilferechtliche Fragestellungen
Einhaltung EU-beihilferechtlicher Grundsätze und Vorschriften in Verantwortung der jeweiligen Ressorts, Zuständigkeit im Zusammenhang mit dem Nürburgring beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, keine Prüfung des Liquiditätspools hinsichtlich beihilferechtlicher Fragestellungen
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Kleine Anfrage 218 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 14.09.2011 Drucksache 16/327 (1 S.)

Landesregierung
 
Beförderungspraxis der Landesregierung
Beförderungen und Höhergruppierungen gegliedert nach Ministerien und Vergütungsgruppen zwischen dem 15. Mai 2010 und dem 31. Juli 2011 sowie zwischen dem 15. Mai 2009 und dem 31. Juli 2010, mehrfach beförderte bzw. höhergruppierte Personen, Beförderungen und Höhergruppierungen in den Ministerbüros
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Kleine Anfrage 189 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 06.09.2011 Drucksache 16/295 (13 S.)

Geschäftsverteilung
 
Geschäftsverteilung der Landesregierung II
Dienstsitz der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa, durchgeführte Flugreisen zwischen den Dienstsitzen seit Amtsübernahme, gewährtesTagegeld oder Entschädigung für Mehraufwendungen, Regelung der Teilnahme der Mitglieder an den Sitzungen des Bundesrates
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Kleine Anfrage 191 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 05.09.2011 Drucksache 16/288 (2 S.)

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung für die Jahre 2009 und 2010
Auflagenhöhe und Kosten, aufgeschlüsselt nach Ressorts, Art der Veröffentlichung (u. a. Broschüren, Faltblätter, Bücher, Internet, Ausstellungen), siehe auch Drucksache 15/5269
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.08.2011 Drucksache 16/195 (35 S.)

Geschäftsverteilung
 
Geschäftsverteilung der Landesregierung
Status der Bevollmächtigen des Landes beim Bund und für Europa, Mehrkosten durch Wahrnehmung der Aufgaben durch eine Ministerin gegenüber einem Staatssekretär, Zahl der Mitarbeiter in der Landesvertretung zum 1. Januar 2011 sowie aktuell, Stimmrecht im Bundesrat nur im Rang einer Ministerin
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Kleine Anfrage 111 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 28.07.2011 Drucksache 16/162 (2 S.)

Landesregierung
 
Erstellung und Veröffentlichung einer "Regierungsbilanzbroschüre" in der Vorwahlzeit Teil II
Auflagenhöhe, Gesamtkosten siehe Antwort auf die Kleine Anfrage Drs 15/5435 und 16/61, Auflagenhöhe und Kosten für eine 2006 gedruckte Regierungsbilanz und erstellte CD-Roms
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Kleine Anfrage 98 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 21.07.2011 Drucksache 16/150 (1 S.)

Landesregierung
 
Erstellung und Veröffentlichung einer "Regierungsbilanzbroschüre" in der Vorwahlzeit
Erstellung eines Pressetextes und Einstellung ins Internet, Dokumentation der Regierungsbilanz als Form zulässiger Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung, an der Erarbeitung beteiligte Mitarbeiter, Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 20 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 20.06.2011 Drucksache 16/61 (2 S.)

Landesregierung
 
Beratungs-, Dienstleistungs- und sonstige Verträge der Landesregierung mit ehemaligen Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleitern der Landesregierung
Zwischen dem 1. Januar und dem 17. Mai 2011 in Ruhestand getretene Abteilungsleiter nach Ministerien, abgeschlossene Verträge, Auskünfte zu Vertragsdetails zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte auf Wunsch in vertraulicher Ausschusssitzung
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Kleine Anfrage 3 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 09.06.2011 Drucksache 16/28 (2 S.)

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Anordnung der Geschäftsverteilung
Beschluss vom 12.11.2014, Unterrichtung des Landtags gemäß Artikel 105 Landesverfassung, Geschäftsbereiche der Staatskanzlei (§ 1), Bevollmächtigte oder Bevollmächtigter des Landes beim Bund und für Europa (§ 2) und Ministerien (§§ 3 - 11), Inkrafttreten zum 12.11.2014, Außerkrafttreten der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung vom 18.05.2011
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 21.11.2014 Drucksache 16/4275 (8 S.)

Ausschussberatung
 
Neue Terminierung einer auswärtigen Sitzung
wegen Verhinderung der Landesregierung
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Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/21 17.06.2014 S. 9 (nicht öffentlich)
     

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2013
Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2013
Weitere Themen...

Bericht Landesregierung Rheinland-Pfalz 31.03.2014 Drucksache 16/3450 (13 S.)

Landesverfassung: Art. 89 b
 
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Verfassung für Rheinland-Pfalz über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung vom 4. Februar 2010 (GVBl. S. 23)
Zeitraum vom 18. Mai 2011 bis 31. Dezember 2013, Prüfung der bisherigen Erfahrungen durch den Landtag und die Landesregierung gem. Nr. VI. 5 der Vereinbarung im Hinblick auf eventuell erforderliche Veränderungen, Text der Vereinbarung, Zusammenstellung der Ergebnisse, Gesamtübersicht (Stand: Dezember 2013) der Unterrichtungen über Gesetzentwürfe, beabsichtigte Staatsverträge, andere Gegenstände von erheblicher landespolitischer Bedeutung (u. a. Angelegenheiten der Landesplanung, Bundesratsangelegenheiten, Entwürfe von Verwaltungsabkommen, EU-Angelegenheiten) und Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung -
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Unterrichtung Landtag Rheinland-Pfalz, Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.03.2014 Drucksache 16/3397 (15 S.)

Internationale Zusammenarbeit
 
Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Aguascalientes
Vereinbarung der Landesparlamente und der Regierungen über die Vertiefung und und Erweiterung der Beziehungen, Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Beteiligung der Mitarbeiter auf parlamentarischer und administrativer Ebene an einem Austausch zwischen den Parlamenten, Durchführung bilateraler Tagungen, insbesondere auf den Gebieten Wirtschaft, Klima und Umwelt, Förderung der kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen, Sondierungsgespräche über Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf den verschiedenen Gebieten, Fachkräfteaustausch im Rahmen eines Stipendiatenprogramms
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Unterrichtung Landtagspräsident 19.11.2013 Drucksache 16/3052

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2012
Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2012
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Bericht Landesregierung Rheinland-Pfalz 25.03.2013 Drucksache 16/2174 (11 S.)

Vernehmung
 
Abstimmung über die Genehmigung einer Vernehmung nach § 50 Abs 3 StPO
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Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2431
* Annahme (einstimmig)
     

Strafprozess
 
Begleitung des Strafprozesses zur Nürburgring-Finanzierung durch Mitarbeiter der Landesregierung
Anwesenheit von Mitarbeitern der Landesregierung u. a. bei der Vernehmung ehemaliger Staatsminister, Anzahl, besuchte Prozesstage, Ressortzugehörigkeit, Beweggründe
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Mündliche Anfrage Dr. Axel Wilke (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.12.2012 Drucksache 16/1881 (Nr. 2)
Antwort Stk Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2457-2459
     
Redner...


Nürburgring
 
Sitzung des Landtags gemäß Artikel 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz i.V.m. § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtags
Antrag der Abgeordneten Christian Baldauf, Anke Beilstein, Andreas Biebricher, Michael Billen, Hans-Josef Bracht und 30 weiterer Abgeordneter der CDU auf Durchführung einer Sondersitzung gem. Art. 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. § 21 Abs. 3 GOLT;
Tagesordnungspunkt: "Verantwortung der Landesregierung für die Insolvenz der Nürburgring GmbH und die finanziellen Folgen für den rheinland-pfälzischen Landeshaushalt"
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Unterrichtung Landtagspräsident 23.07.2012 Drucksache 16/1445 (1 S.)
Plenarsitzung 16/30 01.08.2012 S. 1872-1920
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Nürburgring
 
Beschluss des Ministerrats zu möglichem Insolvenzantrag der Nürburgring GmbH
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Unterrichtung Landtagspräsident 19.07.2012 Drucksache 16/1438 (1 S.)
Plenarsitzung 16/30 01.08.2012 S. 1872-1920
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2011
Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2011
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Bericht Landesregierung Rheinland-Pfalz 29.03.2012 Drucksache 16/1103 (14 S.)

Landesregierung
 
Diskussion um die Herbeirufung eines Mitglieds der Landesregierung gemäß § 36 Geschäftsordnung anlässlich Aktuelle Stunde Rennstrecke Drs 16/1075
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Plenarsitzung 16/25 22.03.2012 S. 1494-1496
     
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Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofes und des Verfassungsgerichtshofes
- Stand: 1. Dezember 2011 -
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Unterrichtung Landtagspräsident 17.01.2012 Drucksache 16/888 (111 S.)

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Anordnung der Geschäftsverteilung
Beschluss vom 18.05.2011, Unterrichtung des Landtags gemäß Artikel 105 Landesverfassung, Geschäftsbereiche der Staatskanzlei (§ 1), Bevollmächtigte oder Bevollmächtigter des Landes beim Bund und für Europa (§ 2) und Ministerien (§§ 3 - 11), Inkrafttreten am 18.05.2011, Außerkrafttreten der Anordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung vom 18.05.2006
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.05.2011 Drucksache 16/11 (8 S.)
Veröffentlicht GVBl 2011 Nr 9 S. 172-177 (vom 18.05.2011)
 

Landesregierung
 
Bestätigung der Landesregierung durch den Landtag gemäß Artikel 98 Absatz 2 Landesverfassung
Plenarsitzung 16/1 18.05.2011 S. 20
     

 
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