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Vorgänge

15. Wahlperiode

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2010
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2010 -
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Bericht (Unterrichtung) LReg 30.03.2011 Drs 15/5510

Landesregierung
 
Broschüre "Regierungsbilanz 2006 bis 2011
- Herstellungskosten, Auflagenhöhe, Verbreitung, Bewertung des Zeitpunkts der Herausgabe kurz vor der Landtagswahl -
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Mündliche Anfrage Bracht, Dr. Wilke CDU 22.02.2011 Drs 15/5435 (Nr. 9)
Antwort Stk PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6566-6569
Redner...


Landesregierung
 
Unterstützung der Fraktion der SPD durch die rheinland-pfälzische Landesregierung
- im Rahmen der Untersuchungsausschüsse der laufenden Wahlperiode, Erstellung juristischer Bewertungen von Beweisanträgen durch die Landesregierung, Teilnahme von Mitgliedern der Landesregierung an Fraktionssitzungen der SPD-Fraktion zu Themen der Untersuchungsausschüsse -
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Kleine Anfrage 3396 Bracht CDU und Antwort Stk 15.02.2011 Drs 15/5392

Landesregierung
 
Wahrnehmung von Parteiaufgaben durch Mitglieder der Landesregierung und ihre ständigen Vertreterinnen und Vertreter seit dem 18.05.2006
- Zeitlicher Umfang, Nutzung der Infrastruktur der Landesregierung (Telekommunikationsmittel, Dienstfahrzeuge, Sachmittel), Einbeziehung von Mitarbeitern, Erstattung der Aufwendungen bei Inanspruchnahme, Kriterien für die Abgrenzung von Regierungs- und Parteiarbeit -
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Große Anfrage CDU 27.12.2010 Drs 15/5285
Antwort Stk 25.01.2011 Drs 15/5331

Verwaltungsorganisation
 
Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz Bericht gemäß § 4 Verwaltungsorganisationsreformgesetz (VwORG)
- Aufgabenmodernisierung im Berichtszeitraum 01.07.2007 bis 30.06.2010 in den Ressorts, Aufgabenum- und abbau, Aufgabenzuordnung und -wahrnehmung, Planungs- und Prozessoptimierung, organisatorische Modernisierung, neue Steuerungsinstrumente, Personalentwicklung, Rechtsetzung und Verfahrensoptimierung, eGovernment-Projekte der Landesregierung -
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Bericht (Unterrichtung) LReg 15.12.2010 Drs 15/5261

Plenarsitzung
 
Sitzung des Landtags gemäß Artikel 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtags
- Antrag des Abgeordneten Christian Baldauf und 36 weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU auf Durchführung einer Sondersitzung gem. Art. 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m.§ 21 Abs. 3 GOLT, Tagesordnungspunkt: "Verantwortung der Landesregierung für die rechtwidrige Ernennung des Koblenzer OLG-Präsidenten und Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 4. November 2010" -
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Unterrichtung LTPräs 08.11.2010 Drs 15/5121
Vgl. auch Drs 15/5129 (Antrag CDU, FDP gem. Art. 83 (3) LV i. V. m. § 21 (3) GOLT)
PlPr 15/100 11.11.2010 S. 5865-5883
Redner...


Tagung
 
Von der Landesregierung ausgerichtete Kongresse
- in den Jahren 2006 bis 2010, aufgeschlüsselt nach Ressorts, im ersten Quartal 2011 geplante Veranstaltungen -
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Kleine Anfrage 3201 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort Stk 24.09.2010 Drs 15/5003

Verwaltungsorganisation
 
Bericht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand 1. Juli 2010 -
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Unterrichtung LTPräs 20.08.2010 Drs 15/4900

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Imagekampagne der Landesregierung
- Anzeigenschaltung durch die Landesregierung bisher im Jahr 2010, aufgeschlüsselt nach Medien und Kosten vgl. Drs 15/4826, weitere geplante Anzeigen bzw. Spots im Rahmen der Kampagne "Wir machen's einfach" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3103 Bracht CDU und Antwort Stk 03.08.2010 Drs 15/4836

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Wir machen´s einfach - Anzeige in der RZ vom 6. Juli 2010, Nummer 2
- Bei den Arbeitsagenturen gemeldete offene Stellen und arbeitslose Personen nach Agenturbezirken zum 30. Juni 2010, Differenz, zukunftsfähige Jobs, Weiterqualifikation Arbeitsloser -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3098 Thelen CDU und Antwort Stk 29.07.2010 Drs 15/4828

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Wir machen´s einfach - Anzeige in der RZ vom 6. Juli 2010
- Schaltung der Anzeige aufgeschlüsselt nach Presseorgan und Erscheinungsdatum, Kosten, weitere Werbung im Rahmen einer Gesamtmedienkampagne, Gesamtkosten, Zielsetzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3096 Thelen CDU und Antwort Stk 28.07.2010 Drs 15/4826

Landesregierung
 
Informationsverhalten der Landesregierung zum Bericht des Landesrechnungshofs
- Inhalt einer eventuellen Stellungnahme des Ministerpräsidenten zum Prüfberichts des Landesrechnungshofes vor Zuleitung der Drucksache an den Landtag -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Baldauf, Bracht CDU 22.06.2010 Drs 15/4731 (Nr. 6)
Antwort Stk PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5567-5571
Zurückweisung des Antrags der CDU-Fraktion auf Aussprache durch den LTPräs gem. § 99 (2) GOLT wegen bereits stattgefundener Aktueller Stunde zum gleichen Thema in der 93. Plenarsitzung
Redner...


Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2009
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2009 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 24.03.2010 Drs 15/4399

Geheimschutz
 
Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes zum Arkanbereich der Landesregierung und Grundrechtsfähigkeit von juristischen Personen des Privatrechts - Teil 1
- Gutachten im Zusammenhang mit dem UA 15/2 "Nürburgring GmbH", Zurverfügungstellung an den AWiV -
Weitere Themen...

WissDienst des LT 01.02.2010 Vorlage 15/4655

Minister / Ministerin
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Ministergesetzes
- Angleichung der Anrechnung von Renten auf die Ministerversorgung an die Regelungen im Beamtenversorgungsrecht, Anrechnung der Entschädigung für Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie der Versorgungsbezüge der ehemaligen Europaabgeordneten auf die Versorgungsbezüge eines ehemaligen Mitglieds der Landesregierung, Einführung der geschlechtsgerechten Rechtssprache, Übergangsbestimmungen -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 20.01.2010 Drs 15/4172
dazu: Vorlage 15/4792
1. Brtg: PlPr 15/82 03.02.2010 S. 4932-4934
Überw: HuFA (fdf), RA
HuFA 49. Sitzg 04.03.2010 S. 1 (öffentlich)
RA 36. Sitzg 11.03.2010 Teil I S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 11.03.2010 Drs 15/4358
2. Brtg: PlPr 15/85 17.03.2010 S. 5088-5089
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/4358
Viertes Landesgesetz zur Änderung des Ministergesetzes
GVBl 2010 Nr. 5 S. 59-60 (LG vom 24.03.2010)
Redner...


Werbung
 
Neue Werbekampagne der Landesregierung im Rahmen von "Wir machen´s einfach"
- Zeitraum, Kosten, insbesondere für Werbung auf Bussen, Adressaten und Zielsetzung der Kampagne, verwendete Slogans und Motive, Werbung für Entlastung der Eltern im vierstelligen Bereich, Berechnung des genannten Betrags -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2530 Bracht CDU und Antwort Stk 11.11.2009 Drs 15/3993

Öffentlicher Haushalt
 
Errichtung einer Haushaltsstrukturkommission
- zum nächstmöglichen Zeitpunkt, Aufgabe: Entwicklung von Maßstäben für die Aufgabenstruktur zukünftiger Landeshaushalte auf der Basis des Vergleichs mit anderen Bundesländern, Zusammensetzung: Mitglieder der LReg, Vertreter der kommunalen Gebietskörperschaften und unabhängige wissenschaftliche Experten, Vorlage eines Zwischenberichts zu Beginn des Haushaltsaufstellungsverfahrens und des Abschlussberichts mit dem Gesetzentwurf zum Haushalt und dem neuen Finanzplan -
Weitere Themen...

Antrag CDU 05.11.2009 Drs 15/3971
PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4663
*Ablehnung
Redner...


Fragerecht des Parlaments
 
Versendung einer Großen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion durch die Landesregierung
- Versendung von Antworten auf parlamentarische Anfragen an interessierte Stellen gängige Praxis, unabhängig von fragestellender Fraktion, Gründe für die Versendung von Drs 15/3485, Postverteiler, Versendung von Antworten auf Große Anfragen der CDU- bzw. FDP-Fraktion -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2465 Bracht CDU und Antwort MASGFF 14.10.2009 Drs 15/3891

Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand 1. September 2009 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 30.09.2009 Drs 15/3838

Unternehmen
 
Informationssammlung der Landesregierung über Betriebsinterna bei Unternehmen
- Wöchentliche Befragung von Betriebsräten, Zahl einbezogener Unternehmen, Zeitpunkt des Beginns, Kosten, Umgang mit gewonnenen Daten, Erkenntnisgewinn, datenschutzrechtliche Problematik, mögliche Auswertung im Rahmen der Wirtschaftsförderung oder zugunsten der Steuerverwaltung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.09.2009 Vorlage 15/4185
dazu: Vorlage 15/4517 (MASGFF, BE)
AWiV 35. Sitzg 26.11.2009 Teil I S. 2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Übersicht über Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in den Jahren 2007 und 2008
- Auflagenhöhe und Kosten der Veröffentlichungen, aufgegliedert nach Ressorts, Erscheinungsjahr und Art der Veröffentlichung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 15.09.2009 Drs 15/3787

Landesregierung
 
Gutachten und Beratungsleistungen für die Landesregierung
- aufgeschlüsselt nach Ressorts, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, Gründe für die Inanspruchnahme externer Gutachter und Berater -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2376 Bracht CDU und Antwort Stk 09.09.2009 Drs 15/3767

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Plakataktion "Immer ein gutes Gefühl. Rheinland-Pfalz"
- Zahl gemieteter Plakatwände innerhalb sowie außerhalb von Rheinland-Pfalz, Kosten für Miete, Konzeption u. a., Auftragnehmer, Zahl bisheriger sowie künftig geplanter Plakataktionen (vgl. auch Drs 15/4826 sowie Drs 15/4836) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3154 Dr. Wilke CDU und Antwort Stk 20.08.2010 Drs 15/4885

Landesminister / Landesministerin
 
Ausscheiden des Ministers der Finanzen Dr. Ingolf Deubel aus der Landesregierung
Weitere Themen...

PlPr 15/72 10.07.2009 S. 4319

Landesregierung
 
Corporate Design der Landesregierung
- Letztmalige Neugestaltung der Wort-Bild-Marke, Kosten, Erwerb der Lizenz für eine spezielle Schrift, Gründe und Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2080 Bracht CDU und Antwort Stk 20.04.2009 Drs 15/3331

Landesverfassung: Art. 89 b
 
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Verfassung für Rheinland-Pfalz über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung vom 23. November 2000 (GVBl. S. 501)
- Prüfung der bisherigen Erfahrungen durch den Landtag und die Landesregierung gem. Nr. VI.5 der Vereinbarung im Hinblick auf event. erforderliche Veränderungen, Text der Vereinbarung, Zusammenstellung der Ergebnisse, Gesamtübersicht (Stand: 31.10.2008) der Unterrichtungen über Gesetzentwürfe, beabsichtigte Staatsverträge, andere Gegenstände von erheblicher landespolitischer Bedeutung (u. a. Angelegenheiten der Landesplanung, Bundesratsangelegenheiten, Entwürfe von Verwaltungsabkommen, EU-Angelegenheiten) und Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung -
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Unterrichtung LT, LReg 07.04.2009 Drs 15/3300

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2008
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2008 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 30.03.2009 Drs 15/3270

Landesregierung
 
Corporate Design der Landesregierung III
- Kosten für Gestaltung, Auflistung der erbrachten Leistungen im Einzelnen, Zeitpunkt der Nutzung des aktuellen "Rheinland-Pfalz"-Schriftzugs, Verwendung des Claims "Wir machen's einfach" in Einzelfällen, Design des entsprechenden Internetauftritts "www.wirmachenseinfach.rlp.de" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2007 Bracht CDU und Antwort Stk 12.03.2009 Drs 15/3201

Landesverfassung: Art. 89 b
 
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung nach Artikel 89 b der Landesverfassung
- Empfehlung und Bericht des Ausschusses für Europafragen zur Fortschreibung der Vereinbarung im Hinblick auf die Beteiligung des Landtags an der Überwachung des Subsidiaritätsprinzips in der Europäischen Gemeinschaft vor dem Hintergrund der Neuerungen des Vertrags von Lissabon, gemeinsam erarbeitet mit der Landesregierung gem. Auftrag des Landtags Rheinland-Pfalz mit Beschluss vom 13. Dezember 2007 zu Nummer IV der Drucksache 15/1725, Zustimmung der Landesregierung zu den Änderungsvorschlägen; Mitberatung im RA -
Weitere Themen...

Ältestenrat 17.02.2009 Vorlage 15/3442
RA 28. Sitzg 24.03.2009 Teil I S. 9 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Werbung
 
Kosten der Kampagne Halbzeitbilanz
- Zur Auflage der Broschüre sowie zu geschalteten Anzeigen und Radiospots siehe jeweils Drs 15/3002, Darstellung des Zeitraums 2006 bis 2008, belastete Haushaltstitel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1922 Meurer CDU und Antwort Stk 04.02.2009 Drs 15/3075

Landesregierung
 
Corporate Design der Landesregierung II
- Auftragnehmer, Kosten, Entwicklung von Templates für den Internetauftritt, Termine der Anpassung der Internetpräsenz nachgeordneter Behörden an das neue Corporate Design, zur letzten Neugestaltung der Brief- und Pressebögen von obersten, oberen und unteren Landesbehörden siehe Drs 12/5509, Datum und Kosten der Überarbeitung von Internetauftritten (Anhang) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1920 Bracht CDU und Antwort Stk 03.02.2009 Drs 15/3068

Wahl
 
Wahlkampfunterstützung der Demokratischen Partei im US-Wahlkampf
- Beobachtung des US-Wahlkampfs durch einen Mitarbeiter des Innenministeriums auf private Initiative in dessen Jahresurlaub, keine Kosten für das Land -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1906 Bracht CDU und Antwort ISM 20.01.2009 Drs 15/3031

Werbung
 
Halbzeitbilanz der Landesregierung
- Auflistung der Printmedien und der elektronischen Medien, in denen für die Halbzeitbilanz geworben wurde sowie die dadurch entstandenen Kosten (Anlagen 1 und 2), weitere Werbemaßnahmen und deren Finanzierung, Auflagenhöhe der Broschüre zur Halbzeitbilanz und die dadurch entstandenen Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1874 Bracht CDU und Antwort Stk 05.01.2009 Drs 15/3002

Landesregierung
 
Anzeigenkampagne und Broschüre der Landesregierung zur Halbzeitbilanz 2006 bis 2008
- Geschaltete Anzeigen in Zeitungen und anderen Medien, Kosten der Anzeigen sowie der erstellten Broschüre, Finanzierung, Portokosten, Empfänger der Broschüre (außer den Abgeordneten) siehe Anlage -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1864 Wopperer, Beilstein CDU und Antwort Stk 19.12.2008 Drs 15/2986

Landesregierung
 
Corporate Design der Landesregierung
- Neues einheitliches Erscheinungsbild der gesamten Landesverwaltung, Internetauftritt, Geschäftsausstattung sowie alle Medien zur Präsentation, Information und Öffentlichkeitsarbeit umfassend, Kosten, Zeitpunkt und Kosten früherer Überarbeitungen des Corporate Designs, Übergangsfristen bei der Umsetzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1861 Bracht CDU und Antwort Stk 18.12.2008 Drs 15/2984

Landesregierung
 
Halbzeitbilanz der Landesregierung
- Geplante Aktionen, Veröffentlichungen o. ä. seitens der Landesregierung, Nutzung von Agenturleistungen -
Kleine Anfrage 1757 Bracht CDU und Antwort Stk 21.10.2008 Drs 15/2726

Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand 1. Juli 2008 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 13.08.2008 Drs 15/2555

Gartenschau
 
"Pavillon der Landesregierung" auf der Landesgartenschau
- Darstellung des Landes Rheinland-Pfalz auf den Gartenschauen in Kaiserslautern,Trier und Bingen, Gestaltung der Zelte, Pavillons bzw. Gebäude, Ausstellungen, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1409 Wopperer CDU und Antwort MWVLW 26.05.2008 Drs 15/2244

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Zweite Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung
- Unterrichtung des LT gem. Art. 105 LV; Art. 1, Änderung § 4, Nr. 17, das Glücksspiel und Einfügung neue Nr. 23, die Bodenordnung und die Wertermittlung nach dem Baugesetz betreffend, Änderung § 5, Nr. 18, das Lotteriewesen betreffend; Art. 2, Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 14.05.2008 Drs 15/2220

Energiepolitik
 
Wahrhaftigkeit von Regierungsaussagen im Landtag
- Widersprüche in energiepolitischen Aussagen der Landesregierung, verspätete Korrektur falscher Angaben zu Emissionswerten des geplanten Mainzer Kohlekraftwerkes -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Gebhart, Licht CDU 13.05.2008 Drs 15/2202 (Nr. 2)
Antwort MUFV PlPr 15/46 15.05.2008 S. 2743-2746
Antrag CDU auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 2755
Aussprache S. 2760-2765
Redner...


Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2007
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2007 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 01.04.2008 Drs 15/2072

Landesregierung
 
Bürgerbüro der Landesregierung
- Bearbeitung von Eingaben und Petitionen aus allen Bereichen der Verwaltung, Gewährleistung einer unbürokratischen Kommunikation zwischen Bevölkerung und Verwaltung, Nebeneinander von Bürgerbüro und Büro des Bürgerbeauftragten, in der Regel bei doppelten Petitionen keine Ermittlungen des Bürgerbüros -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1296 Ernst, Huth-Haage, Meurer, Lammert, Günther CDU und Antwort Stk 19.03.2008 Drs 15/2035

Tariflohn
 
Tarife und Tariftreue bei Auftragnehmern des Landes Rheinland-Pfalz
- Von Ministerien und nachgeordneten Behörden beauftragte externe Dienstleister, tarifgerechte Entlohnung der Beschäftigten, Einkommen unter dem Niveau der Grundsicherung für Arbeitsuchende möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1196 Dickes CDU und Antwort MWVLW 11.02.2008 Drs 15/1896*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1846 (Nr. 17)

Orden (Auszeichnung)
 
Einladungspraxis der Landesregierung bei der Verleihung der Sportplakette des Bundespräsidenten
- Eingeladene Abgeordnete (MdB, MdL) und kommunale Mandatsträger, Einladungspraxis (gegenwärtige, zukünftige) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1138 Günther CDU und Antwort ISM 02.01.2008 Drs 15/1801
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1750 (Nr. 13)

Verwaltungsorganisation
 
Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz Bericht gemäß § 4 Verwaltungsorganisationsreformgesetz (VwORG)
- Aufgabenmodernisierung im Berichtszeitraum 01.07.2004 bis 30.06.2007 in den Ressorts, Aufgabenum- und abbau, Aufgabenzuordnung und -wahrnehmung, organisatorische Modernisierung, neue Steuerungsinstrumente, Personalentwicklung, Rechts- und Verfahrensoptimierung, eGovernment-Projekte der Landesregierung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 18.12.2007 Drs 15/1774

Bundesrat
 
Präsenz der Landesregierung in der Sitzung des Bundesrates vom 21. September 2007
- Fehlen der Landesregierung bei der Abstimmung zum Thema Anreizregulierung, d. h. zur Regelung der Entgelte für die Stromnetznutzung, Scheitern der Abstimmung, Gründe für und Reaktionen auf das Fernbleiben, Auswirkungen der beschlossenen Regelungen für kommunale Werke des Landes; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.10.2007 Vorlage 15/1711
AWiV 12. Sitzg 25.10.2007 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Personalkosten
 
Personalausgaben im Bereich der Landesregierung
- Entwicklung der Personalstände von Juni 2006 bis Juni 2007, Personalwechsel zwischen den Ministerien, Ausscheiden aus dem Dienst, Neueinstellungen, Personalsaldo (jeweils nach Ministerien sowie Beamten im höheren, mittleren, gehobenen Dienst und Angestellten bzw. Arbeitern), Begründung der Veränderungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 931 Mertin FDP und Antwort FM 12.09.2007 Drs 15/1472

Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand: 1. Juli 2007 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 07.09.2007 Drs 15/1456

Veröffentlichung
 
Publikationen des Landes und deren Kosten
- im Zeitraum 1. Juli 2006 bis 30. Juni 2007 auf Landesebene herausgegebene Publikationen (Printmedien und neue Medien), Zielgruppen, Auflagenhöhe, Kosten und -entwicklung für externe Leistungen, für Material und Sach- und Personalkosten in der Landesverwaltung, Ausweisung im Landeshaushalt -
Weitere Themen...

Große Anfrage Huth-Hage, Weiner, Baldauf, Bracht, Kohnle-Gros, Licht, Dr. Rosenbauer, Schnabel CDU 23.08.2007 Drs 15/1413
Antwort Stk 02.10.2007 Drs 15/1552

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Übersicht über Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in den Jahren 2005 und 2006
- Auflagenhöhe und Kosten der Veröffentlichungen, aufgegliedert nach Ressorts, Erscheinungsjahr und Art der Veröffentlichung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 05.06.2007 Drs 15/1179
Berichtigung (Ergänzung Teilbericht FM) Drs 15/1250

Landesregierung
 
Gutachten und Expertisen von Beratungsfirmen
- für die Landesregierung seit 2001, aufgeschlüsselt nach Ressorts, berücksichtigte Beraterfirmen, Kosten, Umsetzung der Gutachten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 654 Huth-Haage CDU und Antwort Stk 30.04.2007 Drs 15/1042

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2006
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beträge; Berichtszeitraum: 2006 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 27.03.2007 Drs 15/934

Landesregierung
 
Änderung des Ressortzuschnitts von Mitgliedern der Landesregierung
- Auflösung d. Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung u. Kultur, Eingliederung in d. Ministerium für Bildung, Frauen u. Jugend (MBFJ) unter d. neuen Bezeichnung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Ernennung von Ministerin Doris Ahnen zur Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur mit Wirkung vom heutigen Tag; Ausgliederung d. Bereiches Frauen aus d. bisherigen MBFJ, Verlagerung in d. bisherige Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit mit d. neuen Bezeichnung Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen. Ernennung von Ministerin Malu Dreyer zur Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen mit Wirkung vom heutigen Tag -
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PlPr 15/12 06.12.2006 S. 554-555
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Minister(ium) für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur
 
Ausscheiden des Ministers für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Dr. Jürgen Zöllner, mit Datum vom 22.11.2006 aus der Landesregierung, Würdigung seiner politischen Tätigkeit
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PlPr 15/12 06.12.2006 S. 554
Redner...


Landesregierung
 
Auswirkungen der "Zusammenlegung" des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend sowie Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur auf den Landeshaushalt
- BE LReg im AWWFK, insbes. für die finanziellen und organisatorischen Auswirkungen -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.12.2006 Vorlage 15/639
dazu: Vorlage 15/890 (MBWJK, ergänzende BE)
AWWFK 5. Sitzg 23.01.2007 S. 5-6 (öffentlich)
*Für erldigt erklärt
*Für erldigt erklärt

Bemerkungen: *Für erldigt erklärt

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Erste Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung
- Unterrichtung des LT gem. Art. 105 LV; Auflösung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur, Übertragung der Geschäftsbereiche Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur auf das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (bisher Bildung, Frauen und Jugend), Übertragung des Geschäftsbereiches frauenpolitische Angelegenheiten vom bisherigen Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend auf das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (bisher Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) -
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Unterrichtung LReg 28.11.2006 Drs 15/486

Landesregierung
 
Ressortwechsel des Frauenministeriums
- Wechsel der Frauenpolitik vom MBFJ zum MASFG; BE LReg im AGF -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.11.2006 Vorlage 15/593
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 6. Sitzg 01.02.2007 S. 5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesregierung
 
Erneute Imagekampagne der Landesregierung
- Höhe der voraussichtlich einzusetzenden Summe für die Jahre 2007/2008; Zeitraum der Durchführung, Änderungen des Konzepts gegenüber der Kampagne des Jahres 2005, Rolle des Ministerpräsidenten -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Schreiner CDU 19.09.2006 Drs 15/272 (Nr. 4)
Antwort StK PlPr 15/7 21.09.2006 S. 275-278
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Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand: 1. August 2006 -
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Unterrichtung LTPräs 13.09.2006 Drs 15/300

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Anordnung der Geschäftsverteilung
- vom 18. Mai 2006, Unterrichtung des LT gem. Art. 105 LV, Geschäftsbereiche der Staatskanzlei (§ 1), der Vertretung des Landes RPF beim Bund und der EU (§ 2) und der Ministerien (§§ 3 - 11), Inkrafttreten am 18.05.2006, Außerkrafttreten der Anordnung über die Geschäftsverteilung der LReg vom 20. Juli 1998 -
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Unterrichtung LReg 18.05.2006 Drs 15/10
*Veröffentlicht GVBl 2006 Nr. 12 S. 248-253

Landesregierung
 
Bestätigung der Landesregierung gemäß Artikel 98 Absatz 2 Landesverfassung
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PlPr 15/1 18.05.2006 S. 20

 
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