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Vorgänge

14. Wahlperiode

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2005
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beiträge; Berichtszeitraum: 2005 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 13/6225 29.03.2006 Drs 14/5080

Disziplinarverfahren
 
Disziplinarverfahren in der Landesverwaltung
- Anzahl eingeleiteter Verfahren, darunter Abschlüsse mit Entlassung aus dem Dienst, aufgeschlüsselt nach Ministerien, Jahren und Laufbahngruppen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2986 Lammert CDU und Antwort ISM 10.03.2006 Drs 14/5026

Landesregierung
 
Auslandsdienstreisen der Landesverwaltung
- durch Beamte der Besoldungsgruppe B 1 bzw. vergleichbare Angestellte seit 2002, aufgeschlüsselt nach Ressort, Landesbetrieb, Dauer und Zweck der Reise, Gesamtkosten; Auslandsreisen der Minister und Staatssekretäre (Ergänzung zu Drs 14/172 und 14/4006), Begleitpersonen, die nicht Landesbedienstete waren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2987 Lammert CDU und Antwort Stk 08.03.2006 Drs 14/5023

Fragerecht des Parlaments
 
Projektplanung für nicht realisierte Vorhaben der Landesregierung
- Ablehnung der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2989 des Abg. Lammert gem. Art. 89 a Abs. 3 Satz 3 LV, Begründung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2989 Lammert CDU und Antwort Stk 01.03.2006 Drs 14/5005

Tagung
 
Bürgerkongresse der Landesregierung
- im Zeitraum März bis November 2005, Themenschwerpunkte, Einbeziehung der Bürger in die Vorbereitung und Durchführung, Teilnehmerzahlen, Umsetzung der Ergebnisse und Empfehlungen der Kongresse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2829 Pörksen SPD und Antwort Stk 22.12.2005 Drs 14/4787*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4718 (Nr. 14)

Entlastung der Landesregierung
 
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2004
Weitere Themen...

Antrag LReg 14.12.2005 Drs 14/4769
*Weitere Behandlung s. Drs 15/8 (Nr. 1)

Tagung
 
Bürgerkongresse der Landesregierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pörksen SPD 30.11.2005 Drs 14/4718 (Nr. 14)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/4787

Image
 
Imagekampagne der Landesregierung
- Zeitpunkt der Schaltung von Anzeigen, Werbespots und Plakatwerbung, aufgeschlüsselt nach Zeitungen und Zeitschriften, nach Rundfunk- und Fernsehsendern und nach Stellplätzen für Plakatwerbung, entstandene Kosten und Vergleich der Ausgaben für die einzelnen Werbeformen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2744 Bracht CDU und Antwort Stk 07.11.2005 Drs 14/4626

Image
 
Imagekampagne der Landesregierung
- Kosten für die laut Drs 14/4386 erfolgte Schaltung von Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften, von Hörfunk- und Fernsehspots, für die Buchung von Großflächen für Plakate und für die Erstellung des Konzepts und der einzelnen Aktionen der Kampagne -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2692 Jullien CDU und Antwort Stk 20.09.2005 Drs 14/4512

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
- Vereinbarkeit einer Imagekampgne der Landesregierung mit gleichzeitigem Bundestagswahlkampf, Durchführung einer ähnlichen Kampagne iRd der Öffentlichkeitsarbeit im Winterhalbjahr 2005/2006 vor der anstehenden Landtagswahl -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jullien CDU 13.09.2005 Drs 14/4483 (Nr. 4)
Antwort Stk PlPr 14/100 15.09.2005 S. 6644-6648
Redner...


Image
 
Kosten der Imagekampagne der Landesregierung
- Gesamtkosten und Kosten für Einzelleistungen, Finanzierung, BE LReg im HuFA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.09.2005 Vorlage 14/4631
HuFA 59. Sitzg 22.09.2005 Teil I S. 41 (öffentlich, abgesetzt)
HuFA 60. Sitzg 24.11.2005 Teil I S. 39 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Image
 
Verlauf der Imagekampagne der Landesregierung
- Zahl der geschalteten Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften, der Rundfunk- und Fernsehspots, der Plakataktionen, Abschluss der Kampagne, erreichte Leser, Hörer usw., Reaktionen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2610 Jullien CDU und Antwort Stk 09.08.2005 Drs 14/4386

Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand: 1. Juli 2005 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 08.08.2005 Drs 14/4400

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in den Jahren 2003 und 2004
- Auflagenhöhe und Kosten der Veröffentlichungen, aufgegliedert nach Ressorts, Erscheinungsjahr und Art der Veröffentlichung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 03.06.2005 Drs 14/4199

Image
 
Imagekampagne der Landesregierung
- Zeitpunkt der Herausgabe der letzten Publikation iRd der Kampagne, politische Werbung und Glaubwürdigkeit angesichts des anstehenden Bundestagswahlkampfs, verwendete Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jullien CDU 01.06.2005 Drs 14/4190 (Nr. 4)
Antwort Stk PlPr 14/95 02.06.2005 S.
Redner...


Gutachten
 
Gutachten und Beratungsaufträge der Landesregierung von Februar 2004 bis Februar 2005
- aufgeschlüsselt nach Ressorts, Inhalte, Gutachter, Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2383 Bischel CDU und Antwort Stk 19.04.2005 Drs 14/4053

Ministerpräsident / Ministerpräsidentin
 
Nutzung von Polizeihubschraubern und geliehenem Fluggerät durch den Ministerpräsidenten
- in den Jahren 2001 bis 2004, darunter Flüge in der Funktion als Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, Kosten, Flüge weiterer Mitglieder der Landesregierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2332 Jullien CDU und Antwort ISM 05.04.2005 Drs 14/4010

Landesregierung
 
Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung bzw. deren Vertretung in den Jahren 2001 bis 2004
- darunter Reisen auf Einladungen von privaten Firmen, Banken, Körperschaften usw., Reiseziel, -zweck und -dauer, Teilnehmer, Gesamkosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2333 Bischel CDU und Antwort Stk 01.04.2005 Drs 14/4006

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2004
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung, Darstellung der Tätigkeit, der Institution, der Einkünfte, gegliedert nach Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld, abgelieferte Beträge, Berichtszeitraum: 2004; Berichtigung des Berichtsteils für MUF Conrad für das Jahr 2003 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 23.03.2005 Drs 14/3988

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Kosten, Konzeption und beabsichtigte Wirkung der neuen Werbekampagne der Landesregierung
- Ausschreibung, Finanzierung, geplante Auflagen von Druckerzeugnissen, Nutzung audiovisueller Kommunikationsmittel, darzustellende Politikbereiche, Darstellung der Landesregierung im Rahmen der Werbekampagne, Erscheinungsbild von RPF im Bewusstsein der Bürger, Unterschiede zur letzten Kampagne (inhaltlich, finanziell), Gründe für den Zeitpunkt und Vereinbarkeit der Kampagne mit den gesetzlichen Grundlagen und der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Öffentlichkeitsarbeit von Regierungen -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 22.03.2005 Drs 14/3980
Antwort Stk 02.05.2005 Drs 14/4084

Entlastung der Landesregierung
 
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2003
Weitere Themen...

Antrag LReg 09.12.2004 Drs 14/3653
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 13.06.2005 Vorlage 14/4433 (Entwurf)
PlPr 14/93 28.04.2005 S. 6240-6241
Überw: HuFA
HuFA 57. Sitzg 19.05.2005 Teil I S. 3 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 14. Sitzg 06.06.2005 S. 1-57, Anlagen 1-13 (nicht öffentlich)
RPK 15. Sitzg 07.06.2005 S. 1-50, Anlage (nicht öffentlich)
RPK 16. Sitzg 13.06.2005 S. 1-32, Anlagen 1-5 (nicht öffentlich)
HuFA 58. Sitzg 21.06.2005 Teil II S. 1-3 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung und Bericht HuFA 21.06.2005 Drs 14/4243
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlasste bis 31.01.2006 -
PlPr 14/98 07.07.2005 S. 6545-6555
*Annahme Drs 14/4243 (Nr. I 1, 2 und 4 einstimmig)
Redner...


Landesverfassung: Art. 89 b
 
Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Verfassung für Rheinland-Pfalz über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung vom 23. November 2000 (GVBl. S. 501)
- Prüfung der bisherigen Erfahrungen durch den Landtag und die Landesregierung gem. Nr. VI, 5 der Vereinbarung im Hinblick auf eventuell notwendige Veränderungen, spätere Prüfung der Aufnahme der Unterrichtung im Zusammenhang mit dem so genannten EU-Frühwarnsystem in EU-Angelegenheiten; enthält: Text der Vereinbarung, Zusammenstellung der Ergebnisse, Gesamtübersicht Unterrichtungen über Gesetz- und Verordnungsentwürfe, über Gegenstände von erheblicher landespolitischer Bedeutung, über beabsichtigte Staatsverträge, über Bundes- und EU-Angelegenheiten (Stand 31.08.2004) -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs, LReg 30.11.2004 Drs 14/3625

Verbraucherschutz
 
Defizite der Verbraucherschutzpolitik der Landesregierung im bundesweiten Vergleich
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 03.11.2004 Drs 14/3538
PlPr 14/81 10.11.2004 S. 5338-5348
Redner...


Ausbildungsplatz
 
Ausbildungsplätze bei der Landesregierung
- Entwicklung der Ausbildungsplätze, unterteilt nach Ministerien und nachgeordneten Behörden sowie Zuordnung zu den einzelnen Dienststufen im Zeitraum 2000 bis 2004; voraussichtliche Entwicklung der Auszubildendenstellen in 2005/2006 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2038 Bracht CDU und Antwort ISM 20.10.2004 Drs 14/3515

Ministergesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Ministergesetzes
- Art. 1, Änderung des Ministergesetzes i.d.F. vom 12.08.1993, Anpassung der Altersgrenze der Mitglieder der Landesregierung für den Anspruch auf Ruhegehalt an die allgemeine Altersgrenze bei der Beamtenversorgung und der gesetzlichen Rentenversicherung, Einführung von Abschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme des Ruhegehalts auf Antrag und bei Dienstunfähigkeit; keine Anwendung für ehemalige und derzeit aktive Mitglieder der Landesregierung; Art. 2, In-Kraft-Treten am 01.01.2005 -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 12.10.2004 Drs 14/3493
dazu: Vorlage 14/3705
Überw: HuFA (fdf), RA gem. § 54 (2) GOLT (s. Fußnote)
HuFA 47. Sitzg 02.11.2004 Teil I S. 3-6 (öffentlich)
RA 31. Sitzg 09.11.2004 S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 09.11.2004 Drs 14/3576
Entschließungsantrag CDU 10.12.2004 Drs 14/3679 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 14/83 13.12.2004 S. 5472-5532 (Unterbrechung der Beratung)
Fortsetzung: PlPr 14/85 15.12.2004 S. 5725-5726
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/3576 S. 5725-5726
Drittes Landesgesetz zur Änderung des Ministergesetzes
GVBl 2004 Nr. 25 S. 583 (LG vom 22.12.2004)
Redner...


Gender Mainstreaming
 
Gender Mainstreaming in den Gesetz- und Verordnungsentwürfen der Landesregierung
- Anzahl der Gesetz- und Verordnungsentwürfe, Ermittlung der Auswirkungen auf die spezifische Lebenssituation von Frauen und Männern, Bedeutung des Gender Mainstreaming und ihre Umsetzung durch die LReg, beauftragte Stellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1932 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 11.08.2004 Drs 14/3346

Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand: 01.07.2004 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 23.07.2004 Drs 14/3333

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2003
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten, gegliedert nach Kabinettsmitgliedern, Art der Tätigkeit, Institution, Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, abgelieferte Beiträge; Berichtszeitraum: 2003 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 13/6225 24.03.2004 Drs 14/3032

Landesregierung
 
Herbeirufung eines Mitglieds des Justizministeriums gem § 36 GOLT anlässlich Aktuelle Stunde Drs 14/2997 Lauschangriff
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE
PLPr 14/69 18.03.2004 S. 4617
*Ablehnung

Landesregierung
 
Gutachten und Beratungsaufträge der Landesregierung von Juli 2002 bis heute
- Themenstellung, Kosten, Gutachter, Abgabedatum, Veröffentlichung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1641 Bischel CDU und Antwort Stk 06.02.2004 Drs 14/2897

Entlastung der Landesregierung
 
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2002
Weitere Themen...

Antrag LReg 10.12.2003 Drs 14/2742
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 21.06.2004 Vorlage 14/3409 (Entwurf)
Vorlage 14/3975 (MWWFK, ergänzende BE zum Thema Beschaffung und Bewirtschaftung von medizinisch-technischen Geräten beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz)
Vorlage 14/4465 (HuFA, Vorlage des Rechnungshofs zum Beratungsgegenstand "Neubauten von Fachhochschulen; hier: Fachhochschule Kaiserslautern")
PlPr 14/71 28.04.2004 S. 4761
Überw: HuFA
HuFA 41. Sitzg 04.05.2004 S. 1 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 11. Sitzg 03.06.2004 S. 1-57, Anlagen 1-21 (nicht öffentlich)
RPK 12. Sitzg 04.06.2004 Teil I S. 1-16, Anlagen 1-3 (nicht öffentlich)
RPK 12. Sitzg 04.06.2004 Teil II S. 1-16, Anlage (nicht öffentlich)
RPK 13. Sitzg 21.06.2004 S. 1-49, Anlagen 1-7 (nicht öffentlich)
HuFA 42. Sitzg 24.06.2004 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung und Bericht HuFA 24.06.2004 Drs 14/3240
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlasste bis 31.01.2005 -
PlPr 14/76 01.07.2004 S. 5080-5091
*Annahme Drs 14/3240 (Nr. I 1, 2 und 4 einstimmig)
Redner...


Besoldungsgesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
- Art. 1, Änderung des Landesbesoldungsgesetzes vom 14.07.1978, Einmalzahlung der Sonderzahlung letztmalig im Dezember 2003 in Höhe von 70 %, Umlage der Sonderzahlung ab 2004 auf die Kalendermonate, Kürzung auf 50 %, Teilnahme an Besoldungsanpassungen; Gewährung einer Sonderzahlung (vergleichbar mit dem bisherigen Urlaubsgeld) in Höhe von 200für die Besoldungsgruppen A 2 bis A 8, Zahlung eines Sonderbetrages in Höhe von 40für jedes Kind für alle Besoldungsgruppen; Art. 2, Änderung des Ministergesetzes; Art. 3 bis 10, weitere Änderungen von Rechtsvorschriften, Veröffentlichung im GVBl, Art. 11, In-Kraft-Treten am Tag nach der Verkündung bzw. Art. 9 am 01.07.2004 -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 23.09.2003 Drs 14/2505
dazu: Vorlage 14/2712 Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. dort)
Vorlage 14/2720
1. Brtg: PlPr 14/56 09.10.2003 S. 3667-3745
Überw: HuFA (fdf), RA
HuFA 33. Sitzg 08.10.2003 S. 1-3 (öffentlich)
HuFA 34. Sitzg 16.10.2003 Teil II S. 7-23 (Anhörung öffentlich)
HuFA 35. Sitzg 04.11.2003 Teil II S. 1-5 (öffentlich)
RA 22. Sitzg 04.11.2003 Teil I S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung HuFA 04.11.2003 Drs 14/2613
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.11.2003 Drs 14/2617,
Änderungsantrag CDU 05.11.2003 Drs 14/2620 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 14/58 05.11.2003 S. 3831-3841
*Annahme gem. Drs 14/2613 S. 3840-3841
Zweites Landesgesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
GVBl 2003 Nr. 17 S. 343-346 (LG vom 20.11.2003)
Redner...


Homosexualität
 
Ansprachen der Landesregierung bei schwul/lesbischen Kundgebungen
- Förderpraxis der LReg von schwul/lesbischen Organisationen, Haltung der LReg zum Antidiskriminierungsgesetz auf der Grundlage des zu erwartenden Gesetzentwurfs zur Umsetzung der Richtlinie 2000/43/EG, Position der LReg zur einheitlichen standesamtlichen Lösung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1405 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort JM 25.08.2003 Drs 14/2446

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in den Jahren 2001 und 2002
- Auflagenhöhe und Kosten der Veröffentlichungen, aufgegliedert nach Ressorts, Erscheinungsjahr und Art der Veröffentlichung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 26.03.2003 Drs 14/2040

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz) für das Jahr 2002
- Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung, Darstellung der Tätigkeit, der Institution, der Einkünfte, gegliedert nach Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld, abgelieferte Beträge, Berichtszeitraum: 2002 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 13/6225 26.03.2003 Drs 14/2041

BürgerBüro (Dienstleistungsbüro)
 
Bürgerbüro der Landesregierung
- als Organisationseinheit der Staatskanzlei, Kosten für die Einrichtung, jährliche Personal- und Unterhaltskosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 973 Jullien CDU und Antwort Stk 20.12.2002 Drs 14/1768

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Änderung ihrer Geschäftsverteilung
- Unterrichtung des LT gem. Art. 105 LV, Ergänzung § 11 den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur betreffend: Zuständigkeit des Ministeriums für die Aufbausprachkurse nach dem Aufenthaltsgesetz -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 16.12.2002 Drs 14/1759
Keine Veröffentlichung der Änderung im GVBl wegen Nichtigerklärung der Fassung des Zuwanderungsgesetzes und der damit verbundenen Wirkungslosigkeit des Aufenthaltsgesetzes
Unterrichtung LReg 10.03.2003 Drs 14/1984

Jobticket
 
Jobticket für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung
- durch Parkberechtigungsentgelte refinanzierte Förderung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 962 Schreiner CDU und Antwort MWVLW 13.12.2002 Drs 14/1733

Entlastung der Landesregierung
 
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2001
Weitere Themen...

Antrag LReg 09.12.2002 Drs 14/1710
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 13.06.2003 Vorlage 14/2351 (Entwurf)
Vorlage 14/3281 (FM, Finanzmanagement von Gesellschaften mit Landesbeteiligung)
PlPr 14/47 08.05.2003 S. 3169
Überw: HuFA
HuFA 29. Sitzg 15.05.2003 S. 5 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil I S. 1-28, Anlagen 1-12 (nicht öffentlich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil II (vertraulich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil III S. 1-21 (nicht öffentlich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil IV (vertraulich)
RPK 8. Sitzg 02.06.2003 Teil V S. 1-18, Anlagen 1-9 (nicht öffentlich)
RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil I S. 1-8 (nicht öffentlich)
RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil II S. 1-27, Anlagen 1-5 (nicht öffentlich)
RPK 9. Sitzg 03.06.2003 Teil III S. 1-6 (nicht öffentlich)
RPK 10. Sitzg 13.06.2003 S. 1-26 (nicht öffentlich)
HuFA 30. Sitzg 03.07.2003 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung und Bericht HuFA 03.07.2003 Drs 14/2320
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlasste bis 30.01.2004 -
PlPr 14/52 10.07.2003 S. 3502-3513
*Annahme Drs 14/2320 (Nr. I 1, 2 und 4 einstimmig) S. 3512-3513
Redner...


Landesregierung
 
Gutachten und Beratungsaufträge der Landesregierung von Juli 2000 bis 2002
- Themenstellung, Kosten, Gutachter, Abgabedatum, Veröffentlichung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 872 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 25.10.2002 Drs 14/1549

Landesregierung
 
Kontakte und/oder Geschäftsbeziehungen der Landesregierung mit Herrn Moritz Hunzinger
- Prozentuale Beteiligung der Hunzinger Public Relations GmbH an der Europäische Akademie für wissenschaftliche Weiterbildung Bad Ems GmbH, Auftragserteilung an das Institut für angewandte Sozialwissenschaft (infas) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 742 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 20.08.2002 Drs 14/1335

Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofs und des Verfassungsgerichtshofs
- Stand: 09.07.2002 (Landesregierung, Rechnungshof, Verfassungsgerichtshof: 01.07.2002) -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 16.07.2002 Drs 14/1300

Entlastung der Landesregierung
 
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2001 des Rechnungshofes (Drucksache 14/750)
- Verteilung der Stellungnahme als Drs 14/1020 -
Weitere Themen...

WissDienst 24.04.2002 Vorlage 14/1029
Überw: HuFA (Ältestenrat 12.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 09.04.2002 Drs 14/986

Landesregierung
 
Abstimmung von Besuchsterminen zwischen der Landesregierung und dem zuständigen Ausschuss
Weitere Themen...

AUF 7. Sitzg 18.04.2002 S. 1 (öffentlich)

Landesregierung
 
Bericht über die Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung gemäß § 5 Abs. 4 des Landesgesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Landesregierung Rheinland-Pfalz (Ministergesetz)
- Erster Bericht über die außeramtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung, Darstellung der Tätigkeit, der Institution, der Einkünfte, gegliedert nach Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld, abgelieferte Beträge, Berichtszeitraum: 2001 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 13/6225 26.03.2002 Drs 14/971

Gerster, Florian SPD
 
Ausscheiden des Ministers für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit Florian Gerster aus der Landesregierung, Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Weitere Themen...

PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1386
Redner...


Gerster, Florian SPD
 
Ausscheiden des Ministers für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit Florian Gerster aus der Landesregierung, Würdigung seiner politischen Tätigkeit als Minister
Weitere Themen...

PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1341-1342
Redner...


Entlastung der Landesregierung
 
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2000
Weitere Themen...

Antrag LReg 11.12.2001 Drs 14/551
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 14.06.2002 Vorlage 14/1220 (Entwurf)
Vorlage 14/1772 (MWVLW, ergänzende BE zu Tz. 13)
Überw: HuFA (Ältestenrat 12. Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 09.04.2002 Drs 14/986
HuFA 12. Sitzg 18.04.2002 S. 3 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 5. Sitzg 03.06.2002 S. 1-59 (nicht öffentlich)
RPK 6. Sitzg 04.06.2002 S. 1-36 (nicht öffentlich)
RPK 7. Sitzg 14.06.2002 S. 1-35 (nicht öffentlich)
HuFA 15. Sitzg 03.07.2002 Teil II S. 1 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung und Bericht HuFA 03.07.2002 Drs 14/1230
- BE LReg über das nach den Festellungen und Forderungen des HuFA Veranlasste bis 31.01.2003 -
PlPr 14/29 29.08.2002 S. 1995-2009
*Annahme Drs 14/1230 (Nr. 1, 2 und 4 einstimmig)
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Stilblüten der Regierungen Scharping/Beck
- Herausgabe des 16. Bandes der "Schriftenreihe der Staatskanzlei zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit" als Abschiedsgeschenk für den ehemaligen Beauftragten des Ministerpräsidenten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Herrn Herbert Bermeitinger; Auflagenhöhe, Kosten -
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Kleine Anfrage 244 Schreiner CDU und Antwort Stk 09.11.2001 Drs 14/418

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Änderung ihrer Geschäftsverteilung
- Unterrichtung des LT gem. Art. 105 LV, Änderung § 5 den Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen betreffend -
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Unterrichtung LReg 01.10.2001 Drs 14/323
* Veröffentlicht GVBl 2001 Nr. 19 S. 255
(Geschäftsverteilung LReg allgemein vgl. GVBl 1998 Nr. 14 S. 236-241)

Landesregierung
 
Herbeirufung eines Mitglieds der Landesregierung gemäß § 35 Vorläufige Geschäftsordnung des Landtags
- Herbeirufung von Ministerpräsident Beck und vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Bauckhage anlässlich Beratung Entlastung der Landesregierung Drs 14/6 -
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Antrag CDU
PlPr 14/9 20.09.2001 S. 457
*Ablehnung

Landesregierung
 
Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung in den Jahren 1996 bis 2000
- untergliedert nach Zweck, Ort, Datum und Dauer der Reise, Anzahl der Teilnehmer, Gesamtkosten -
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Kleine Anfrage 101 Bischel CDU und Antwort Stk 14.08.2001 Drs 14/172

Landesregierung
 
Beschluss der Landesregierung über die Änderung ihrer Geschäftsverteilung
- Unterrichtung des LT gem. Art. 105 LV; Zweite Änderung der Anordnung über die Geschäftsverteilung der LReg RPF vom 18.05.2001, div. Änderungen der §§ 1 bis 4, 6 und 8, Neufassung der §§ 7, 9 und 11, das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit, das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend und das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur betr. (Anlage 1); Anordnung über die Geschäftsverteilung der LReg RPF vom 20.07.1998 (Anlage 2) -
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Unterrichtung LReg 21.05.2001 Drs 14/5
* Veröffentlicht GVBl 2001 Nr. 11 S. 110-111 (Geschäftsverteilung LReg allgemein vgl. GVBl 1998 Nr. 14 S. 236-241)

Landesregierung
 
Bestätigung der Landesregierung gemäß Artikel 98 (2) Landesverfassung
PlPr 14/1 18.05.2001 S. 19

Kommunaler Rat
 
Kommunaler Rat - 7. Sitzung vom 30. April 2001
- Auszugsweise Übersendung zu TOP 2 der Sitzungsniederschrift Antrag der kommunalen Spitzenverbände "Erwartungen der rheinland-pfälzischen Städte, Kreise und Gemeinden an den neugewählten Landtag und die neue Landesregierung für die 14. Legislaturperiode (2001-2006) -
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ISM 14.05.2001 Vorlage 14/1

 
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