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Vorgänge

16. Wahlperiode

Eingriffsregelung
 
Kritik des Rechnungshofs wegen Ersatzzahlungen bei Windenergieanlagen
Gerügte Genehmigungsbescheide von Kreisverwaltungen und kreisfreien Städten, Rechtsgrundlage für die Ermäßigung der Ersatzzahlungen, Ausgleichsmaßnahmen statt Entgelt, Verwendung der Ersatzzahlungen, Schaden am Naturhaushalt durch Realkompensation, Rechtsgrundlage und Praxis der Ausgleichsleistungen
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Kleine Anfrage 4003 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 05.02.2016 Drucksache 16/6140 (2 S.)

Veranstaltung
 
Konsequenzen der Landesregierung aus der Kritik des Rechnungshofs am Ausgabeverhalten der Landesvertretung in Berlin
Kritik am Veranstaltungskonzept; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.02.2016 Vorlage 16/6377

Landesrechnungshof
 
Kritik des Landesrechnungshofs an rot-grünen Windkraftrabatten - rechtswidriges Regierungshandeln kostet die Steuerzahler Millionen
Umsetzung des seit 2010 geltenden Bundesnaturschutzgesetzes, Kompensation von Eingriffen in die Natur und Landschaft, Minderung von Ersatzzahlungen, Zahlungen an Landkreise statt an Landeskasse, Regelung durch Verordnung und Informationsschreiben auf Landesebene
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Aktuelle Stunde CDU 26.01.2016 Drucksache 16/6113 (1 S.)
Plenarsitzung 16/111 (Teil II) 27.01.2016 S. 7432-7437
Redner...


Eingriffsregelung
 
Feststellungen im Jahresbericht des Rechnungshofes 2016 (Drucksache 16/6050): Erhebliche Einnahmeausfälle für das Land durch zu geringe Ersatzzahlungen von Windkraftbetreibern für Eingriffe in die Natur
Rechtswidrige Ermäßigung von Ausgleichszahlungen für Eingriffe in Natur und Landschaft, Einnahmeverluste; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.01.2016 Vorlage 16/6334
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.03.2016 Vorlage 16/6527 (Auflistung der mit Vertretern der Windkraftbranche geführten Gespräche)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/45 11.02.2016 S. 7-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Domäne
 
Staatliche Weinbaudomäne Trier
Bericht des Rechnungshofs über die Weinbaudomäne Trier, Defizite der Domäne, Investition in neues Kellereigebäude sowie Förderung mit Bundesmitteln, Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Domäne, Umstellung auf ökologischen Weinbau; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.01.2016 Vorlage 16/6326
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Erhebliche Einnahmeausfälle für das Land bei der Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft - Feststellungen im Jahresbericht des Rechnungshofes 2016 (Drucksache 16/6050)
Rechnungshof beanstandet Einnahmeausfälle bei der Kompensation von Eingriffen in die Natur und die Landschaft bei Windkraftanlagen, Ersatzzahlungen nicht an das Land, Festsetzung anderer Maßnahmen zur Kompensation statt Ersatzzahlungen, Überwachung der Zahlungspflichten, kassenrechtliche Bestimmungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (wörtliche Protokollierung im Ausschuss-Protokoll abweichend von § 82 Abs. 1 Satz 2 GOLT)
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.01.2016 Vorlage 16/6323
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 3 10-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2016
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2014, Abwicklung des Landeshaushaltes 2014, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Vertretung des Landes RLP beim Bund und bei der Europäischen Union, Ausgleichzahlungen im Ausbildungsverkehr, Besteuerung landwirtschaftlicher Einkünfte, Bewertung von Grundbesitz durch die Finanzämter, Hochschule Mainz, Staatsbad Bad Ems GmbH, Justizvollzugseinrichtungen, Organisation und Personalbedarf des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Förderung von Integrationsprojekten, Internatsbetriebe, Baumaßnahmen in Ganztagsschulen, Personalausgaben der Universitätsmedizin, Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft, Weinbaudomäne Trier, u.a.
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 12.01.2016 Drucksache 16/6050 (168 S.) Anlage (1-2)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/5 12.06.2017 S. 6-93 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/7 19.06.2017 S. 4-17 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)

Eingriffsregelung
 
Finanzielle Folgen des rechtswidrigen Umgangs mit Ersatzzahlungen zum Ausgleich von Eingriffen in die Natur für den Landeshaushalt
Einnahmeverluste von 25,5 Millionen Euro bei den geprüften Verwaltungen, weitere bekannte Fälle, finanzieller Schaden, begünstigte Institutionen oder Firmen, Standorte und Besitzer begünstigter Anlagen, Wahrnehmung der Rechts- bzw. Fachaufsicht, nachträgliche Einforderung unterbliebener Zahlungen; Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann und des Rechnungshof; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2016 Vorlage 16/6278
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.01.2016 Vorlage 16/6350 (Rechtliche Stellungnahme, Auszug aus der Bundesratsdrucksache 332/13 sowie Sprechvermerk)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 16.02.2016 Vorlage 16/6471 (Anmerkungen zur rechtlichen Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.03.2015 Vorlage 16/6510 (Stellungnahme der Kanzlei Jeromin/Kerkmann zum Schreiben des Rechnungshofs sowie Schreiben des MULEWF an den Rechnungshof)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 17.05.2016 Vorlage 16/6569 (Ergebnisse der Abfrage an die Genehmigungsbehörden, vertraulich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 10-43
* Für erledigt erklärt (Weitere Behandlung s. Vorlage 17/379) (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014
Vorlage der Rechnung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014 zur Prüfung und Entlastung durch den Landtag gem. § 101 LHO
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Antrag Rechnungshof Rheinland-Pfalz 30.12.2015 Drucksache 16/6057 (1 S.)

Hotelgewerbe
 
Schlosshotel Bad Bergzabern
Vergabeverstöße gemäß Prüfungsmitteilung des Rechnungshofs, zuwendungsrechtliche Folgerungen, endgültige Höhe der Zuweisungen für die Baumaßnahme
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Kleine Anfrage 3778 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2015 Drucksache 16/5725 (1 S.)

Landesstraße
 
Rot-Grüner Investitionsstau bei Landesstraßen - Sondergutachten des Landesrechnungshofs belegt Defizite rot-grüner Politik in Rheinland-Pfalz
Rechnungshofbericht über den Zustand der rheinland-pfälzischen Landesstraßen, Investitions- und Sanierungsbedarf sowie Belastung für den Landeshaushalt, Personalbedarf beim Landesbetrieb Mobilität
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Aktuelle Stunde CDU 23.09.2015 Drucksache 16/5613 (1 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6897-6905
     
Redner...


Verkehrsinfrastruktur
 
Wirtschaftliche Auswirkungen der Infrastrukturversäumnisse der rot-grünen Landesregierung
Wirtschaftliche Auswirkungen des aktuellen Zustands der Straßen und Brücken im Land, Rückschlüsse der Landesregierung aus der Stellungnahme des Landesrechnungshofs im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Unternehmen, geplante Maßnahmen, Reaktion der Landesregierung aus Forderungen nach einer leistungsfähigeren Verkehrsinfrastruktur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2015 Vorlage 16/5691
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 28-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Beratende Äußerung des Landesrechnungshofs zum Thema "Erhaltung des Landesstraßennetzes"
Untersuchungsergebnisse und Empfehlungen u.a. zum Zustand der Straßeninfrastruktur und zur Erhaltungsstrategie für die Landesstraßen, Zustand der Landesstraßen und Zustandsentwicklung, Entwicklung des Anlagevermögens und des Erhaltungsbedarfs, Investitionsplanung und Bauprogramme, Evaluation der Erhaltungsstrategie, Anlagen u.a. Schlussbericht "Evaluation der Erhaltungsstrategie 2007 bis 2012" und Grobabschätzung des Erhaltungsbedarfs; beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 LHO (Aktenzeichen Rechnungshof: 2-P-0060-39-1/2011)
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 25.08.2015 Drucksache 16/5500 (63 S.) Anlage (1-7 (39 S.))

Landesstraße
 
Beratende Äußerung des Landesrechnungshofs zur Erhaltung des Straßennetzes in Rheinland-Pfalz
Bewertung der Stellungnahme durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.08.2015 Vorlage 16/5683
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 4 18-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesstraße
 
Stellungnahme des Rechnungshofs zur Erhaltung des Straßennetzes in Rheinland-Pfalz
Beanstandungen seitens des Landesrechnungshofs u a. wegen eines Investitionsstaus von fast 1 Mrd. Euro und einer fehlenden nachhaltigen Erhaltungsstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Einladung an die Mitglieder des Innenausschusses, an der Sitzung teilzunehmen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.08.2015 Vorlage 16/5684
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Stand der Auseinandersetzung der Landesregierung mit dem Bericht des Rechnungshofes zu Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen (Jahresbericht 2015)
Berichterstattung der Landeregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Stand, vollzogene Änderungen, strittige Punkte und offene Fragen bezüglich der Belastung von Land und Kommunen durch Entgelte für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.06.2015 Vorlage 16/5374
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.07.2015 Vorlage 16/5530
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Werkstatt für behinderte Menschen
 
Finanzierung der Werkstätten für behinderte Menschen durch die Landesregierung
Gründe für die fehlende Rechtsverordnung, Umgang mit den Beanstandungen des Landesrechnungshofs, Haltung der Landesregierung zur Auffassung des Landesamts für Soziales zu den Voraussetzungen für die Ausübung des gesetzlichen Prüfrechts des Landesrechnungshofs
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Kleine Anfrage 3186 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.04.2015 Drucksache 16/4847 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4748 (Nr. 10)
Berichtigung Landtag Rheinland-Pfalz 30.04.2015 Drucksache 16/4964 (2 S.) (unvollständiger und unrichtiger Abdruck)

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2015
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2013, Abwicklung des Landeshaushaltes 2013, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Wasserschutzpolizei, Neu- und Ausbau von Straßen, Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz, Umsatzsteuer-Sonderprüfungen der Finanzämter, Staatsbad Bad Dürkheim GmbH, Arbeitsgerichtsbarkeit, Krankenhausbaumaßnahmen, Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen, Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck, Einsatz von Dokumentenmanagementsystemen in der Landesverwaltung, Hochwasserschutz an der Mosel u.a.
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 02.03.2015 Drucksache 16/4650 (191 S.) Anlage (2 (7 S.))
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.07.2015 Vorlage 16/5631 (ergänzende Berichterstattung zum Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park", nicht öffentlich)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 20.07.2015 Vorlage 16/5653 (Entwurf)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.09.2015 Vorlage 16/5982 (Sachstand zur Umsetzung der Folgen aus dem Landesrechnungshofbericht zur Finanzierung der Werkstätten für behinderte Menschen, nicht öffentlich)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 13.11.2015 Vorlage 16/6082 (Schreiben des Präsidenten des Rechnungshofs zu Vorlage 16/5982, nicht öffentlich)
Plenarsitzung 16/96 27.05.2015 S. 6360-6361
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 01.06.2015 Drucksache 16/5099 (57 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs (Drucksache 16/4650) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2012 (Drucksache 16/4528))
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 3 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 6-49 58-108 Anlage (1-41 (49 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 5-52 Anlage (1-10 (10 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/16 20.07.2015 S. 14-20 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 5-6 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 17.09.2015 Drucksache 16/5583 (20 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2016 -
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6951-6957
* Annahme Drs 16/5583 (Nr. I 1 bis 3 und 5 einstimmig)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37, 47-88 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/5 12.06.2017 S. 6-93 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/7 19.06.2017 S. 4-17 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage der Rechnung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2013 zur Prüfung und Entlastung gem. § 101 LHO
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Antrag Rechnungshof Rheinland-Pfalz 29.12.2014 Drucksache 16/4445 (1 S.)
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 20.07.2015 Vorlage 16/5653 (Entwurf)
Plenarsitzung 16/96 27.05.2015 S. 6360-6361
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/64 (Teil 2) 25.06.2015 S. 3 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 52 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/16 20.07.2015 S. 19-20 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/67 (Teil 1) 17.09.2015 S. 5-6 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 17.09.2015 Drucksache 16/5583 (20 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6951-6957
* Annahme Drs 16/5583 (Nr. I 5 einstimmig)
     
Redner...


Bildungseinrichtung
 
Lehrgangssituation an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule
Prüfung durch den Rechnungshof
Personelle Ausstattung der Schule
Einsparung von Lehrpersonal gefährdet die Funktionsfähigkeit der Schule, Informationen an Rechnungshof vor Erstellung des Abschlussberichts, Neubesetzung von vier Stellen, Stand des Besetzungsverfahrens, Eingruppierung des Lehrpersonals im Vergleich zu anderen Landesfeuerwehrschulen
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Kleine Anfrage 2847 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2014 Drucksache 16/4360 (2 S.)

Nürburgring
 
Empfehlungen der Gutachtlichen Prüfung des "Zukunftskonzepts Nürburgring" durch den Landesrechnungshof
Umgehende Information des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses bei Gewährleistungen des Landes mit einem Obligo von mehr als fünf Millionen Euro, Prüfung der Implementierung von Verfahrensregeln im Falle der Übernahme von Gewährleistungen, Prüfung und ggf. Änderung landesgesetzlicher Regelungen, insbesondere der Landeshaushaltsordnung (LHO), Prüfung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei der Bildung von Rücklagen, Beachtung struktureller Neutralität bei der Rücklagenbildung und -entnahme, Zurverfügungstellung entsprechender Nachweise zu Rücklagen, Sondervermögen und Selbstbewirtschaftungsmitteln, restriktive Nutzung der Instrumente Rücklage und Selbstbewirtschaftungsmittel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2014 Drucksache 16/4239 (2 S.)
Plenarsitzung 16/83 20.11.2014 S. 5524-5533
* Annahme
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Wahl des Vizepräsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
Wahl des Abgeordneten Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs
Weitere Themen...

Wahlvorschlag Ministerpräsidentin 03.11.2014 Drucksache 16/4172 (1 S.)
Plenarsitzung 16/82 19.11.2014 S. 5432
* Annahme
     

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
"Abschluss der Beihilfeverfahren Hahn, Zweibrücken, Nürburgring"
Entscheidung der EU-Kommission zu den drei genannten Beihilfeverfahren, Dialog mit der EU-Kommission, Rückforderung von Beihilfen für den Flughafen Zweibrücken, Konzept für die Region Westpfalz, wettbewerbsverzerrende Beihilfen am Nürburgring, Rechtmäßigkeit des Verkaufsprozesses, Einschätzung des Rechnungshofberichts zum Zukunftsprojekt Nürburgring, Vereinbarkeit der Finanzierung des Flughafens Hahn mit europäischen Beihilferecht, Sicherung einer dauerhaften Zukunft
Weitere Themen...

Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 16/79 14.10.2014 S. 5259-5265 Aussprache 5265-5281
     
Redner...


Verwaltungsmodernisierung
 
Evaluierung der Reform der Landesverwaltung 2000
Zielerreichungsgrad des Stellenabbaus zum 1. Januar 2011 insbesondere in den oberen Landesbehörden, Kritik des Rechnungshofs im Jahresbericht 2014 wegen nicht abgebauter Stellen, zusätzliche Verwaltungsaufgaben mit Stellenanteilen, Festlegung des Mehr- bzw. Minderpersonalbedarfs, Einsparvorgaben, tatsächlich eingesparte Stellen, Anmeldung von Stellenmehrforderungen im Haushaltsaufstellungsverfahren
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Kleine Anfrage 2588 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2014 Drucksache 16/4002 (7 S.)

Landesrechnungshof
 
Prüfbericht des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz zum "Zukunftskonzept Nürburgring"
Berichterstattung Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.09.2014 Vorlage 16/4348
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/54 18.09.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/55 02.10.2014 S. 3 7-42
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Änderungen Nummer 1, §§ 3 und 5 betreffend, sowie Nummer 4 , §§ 8 und 10 a betreffend, des Gesetzentwurfs
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Änderungsantrag zu Drs 16/3655 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.07.2014 Drucksache 16/3800 (1 S.)
Plenarsitzung 16/75 23.07.2014 S. 4983-4988
* Annahme
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Änderung der §§ 4 ,5, 8 und 10 a
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Änderungsantrag zu Drs 16/3655 CDU 17.07.2014 Drucksache 16/3763 (2 S.)
Plenarsitzung 16/75 23.07.2014 S. 4983-4988
* Ablehnung
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Art. 1: Neufassung §§ 3 bis 6, 8 und 10, Einfügung §§ 6 a und 10 a, Änderung §§ 7, 9, 14 und 16: Modernisierung und Fortentwicklung des aus dem Jahr 1971 stammenden Landesgesetzes, u. a. Ausgestaltung der beiden Spitzenämter als Beamtenverhältnisse auf Zeit (Begrenzung der Amtszeit auf 12 Jahre), Schaffung des Amts einer oder eines Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit (§ 6 a), Anpassung an die Novellierung des Landesbeamtengesetzes und der damit einhergehenden Neufassung der Laufbahnverordnung, Neufassung der persönlichen Vorausetzungen, Mitglied kraft Auftrags (§ 10 a); Art. 2: Inkrafftreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.06.2014 Drucksache 16/3655 (11 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 03.07.2014 Vorlage 16/4169
1. Beratung Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4897-4906
Überweisung: HuFA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 6-22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 17.07.2014 S. 12 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 17.07.2014 Drucksache 16/3749 (1 S.)
Änderungsantrag CDU 17.07.2014 Drucksache 16/3763 (2 S.) (s. dort)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.07.2014 Drucksache 16/3800 (1 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/75 23.07.2014 S. 4983-4988
* Annahme mit Änderung gemäß Drs 16/3800
     
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über den Rechnungshof Rheinland-Pfalz GVBl 2014 Nr 13 S. 185-186 (LG vom 19.08.2014)
 
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2014
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2012, Abwicklung des Landeshaushaltes 2012, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. Schuldenmanagement und Einsatz derivater Finanzinstrumente, Personal und Personalausgaben des Landes, Dienst- und Versorgungsbezüge, Steuern, Öffentlich Private Partnerschaften im Hochbau, Stiftung Villa Musica, Struktur- und Genehmigungsdirektionen, Heilfürsorge für Polizeibeamte, Landesstraßen, Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen, Schulbuchausleihe, Programm PAUL
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 17.02.2014 Drucksache 16/3250 (222 S.)
dazu: Ministerium der Finanzen 04.08.2014 Vorlage 16/4260 (Beantwortung der bei den Sitzungen der Rechnungsprüfungskommission gestellten Fragen)
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.07.2014 Vorlage 16/4261 (Anlage 4 zu Vorlage 16/4260, vertraulich)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 21.07.2014 Vorlage 16/4262 (Entwurf)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.05.2014 Drucksache 16/3580 (71 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs (Drs 16/3250) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2010 (Drucksache 16/3228))
Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4795
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 23 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 5-77 79-90 Anlage (1-34) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/12 15.07.2014 S. 5-45 Anlage (1-6) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/13 21.07.2014 S. 4-11 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/54 18.09.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 18.09.2014 Drucksache 16/3968 (21 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2015 -
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Annahme Drs 16/3968 (Nr. I einstimmig)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 6-49 58-108 Anlage (1-41 (49 S.)) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 5-52 Anlage (1-10 (10 S.)) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/16 20.07.2015 S. 4-20 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37, 47-88 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/7 19.06.2017 S. 4-17 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2012
Vorlage der Rechnung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2012 zur Prüfung und Entlastung gem. § 101 LHO
Weitere Themen...

Antrag Rechnungshof Rheinland-Pfalz 20.12.2013 Drucksache 16/3173 (1 S.)
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 21.07.2014 Vorlage 16/4262 (Entwurf)
Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4795
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 23 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 5-77 79-90 Anlage (1-34) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/12 15.07.2014 S. 5-45 Anlage (1-6) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/13 21.07.2014 S. 4-11 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/54 18.09.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 18.09.2014 Drucksache 16/3968 (21 S.)
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Annahme Drs 16/3968 (Nr. I 5 einstimmig)
     
Redner...


Bildungswesen
 
Vorschläge des Landesrechnungshofs zu Einsparungen im Bildungsbereich
Nutzung der durch sinkende Schülerzahlen freiwerdenden Lehrerstellen, Rolle der Förderschulen im Zuge der Umsetzung der EU-Behindertenrechtskonvention, Umsetzung des Konzepts der schulischen Inklusion
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 05.03.2013 Drucksache 16/2086 (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2701-2705 Aussprache 2715-2724
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2013
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2011, Abwicklung des Landeshaushaltes 2011, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. bei Personal und Personalausgaben des Landes, bei Dienst- und Versorgungsbezügen, bei Steuern, Spielbanken, bei den Landeskassen, beim Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung", bei den Bußgeldstellen der Polizei, bei Landesstraßen, bei Förder- und Schwerpunktschulen, beim Studierendenwerk Mainz, bei Landesgartenschauen
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 25.02.2013 Drucksache 16/2050
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 25.02.2013 Vorlage 16/2272 (Jahresbericht 2013, vertraulicher Teil, Einsichtnahme durch Berechtigte über das Ausschusssekretariat)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 05.07.2013 Vorlage 16/2786 (Entwurf nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 04.08.2014 Vorlage 16/4260 (Ergänzende Informationen zum Thema: Abgaben der Spielbanken und deren Verwendung)
Plenarsitzung 16/48 24.04.2013 S. 2933
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 10.05.2013 Drucksache 16/2303 (65 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2013 des Rechnungshofs (Drs 16/2050) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2010 (Drucksache 16/2016))
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil I) 16.05.2013 S. 3 (öffentlich, überwiesen: RPK)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/8 27.06.2013 S. 1-66 Anlage (1-32) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/9 28.06.2013 S. 1-47 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil I) 05.07.2013 S. 1-14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil II) 05.07.2013 (vertraulich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 5 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 29.08.2013 Drucksache 16/2701 (18 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2014 -
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3462-3470
* Annahme Drs 16/2701 (Nr. I einstimmig)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 5-77 79-90 Anlage (1-34) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/12 15.07.2014 S. 5-45 Anlage (1-6) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 6-49 58-108 Anlage (1-41 (49 S.)) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 5-52 Anlage (1-10 (10 S.)) (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37, 47-88 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/5 12.06.2017 S. 6-93 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-9, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Landesrechnungshof
 
Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2011
Vorlage der Rechnung des Rechnungshofes RLP für das Haushaltsjahr 2011 zur Prüfung und Entlastung gem. § 101 LHO
Weitere Themen...

Antrag Rechnungshof Rheinland-Pfalz 20.12.2012 Drucksache 16/1929 (1 S.)
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 05.07.2013 Vorlage 16/2786 (Entwurf nicht öffentlich)
Plenarsitzung 16/48 24.04.2013 S. 2933
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/30 (Teil I) 16.05.2013 S. 3 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/8 27.06.2013 S. 1-66 Anlage (1-32) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/9 28.06.2013 S. 1-47 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil I) 05.07.2013 S. 1-14 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/10 (Teil II) 05.07.2013 (vertraulich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 5 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 29.08.2013 Drucksache 16/2701 (18 S.)
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3462-3470
* Annahme Drs 16/2701 (Nr. I 5 einstimmig)
     
Redner...


Nürburgring
 
Gutachtliche Prüfung des "Zukunftskonzepts Nürburgring" durch den Landesrechnungshof
Belastbarkeit der Planungen und Verträge, Erreichung von Planungszielen, rechtliche und wirtschaftliche Prüfung der Art der Finanzierung, insbes. durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Einstufung eines Teils der finanzierten Investitionen als öffentliche Infrastruktur, Bewertung der im Landeshaushalt als Vorsorge gebildeten Ausgleichsrücklage; Prüfung gem. § 88 (3) Landeshaushaltsordnung
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2012 Drucksache 16/1493 (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den HuFA s. Fußnote)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/1455
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 9 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 16.08.2012 Drucksache 16/1502 (1 S.)
Plenarsitzung 16/33 30.08.2012 S. 2054-2060
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/1502
     
Redner...


Nürburgring
 
Gutachtliche Prüfung des "Zukunftskonzepts Nürburgring" durch den Landesrechnungshof
Belastbarkeit der Planungen und Verträge, rechtliche und wirtschaftliche Prüfung der Art der Finanzierung, insbes. durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Bewertung der im Landeshaushalt als Vorsorge gebildeten Ausgleichsrücklage; Prüfung gem. § 88 (3) Landeshaushaltsordnung
Weitere Themen...

Antrag CDU 26.07.2012 Drucksache 16/1455 (1 S.)
Plenarsitzung 16/30 01.08.2012 S. 1872-1920
Überweisung: HuFA
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 9 (öffentlich)
 
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2012 Drucksache 16/1493 (s. dort)
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2012
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2010, Abwicklung des Landeshaushaltes 2010, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. beim Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation, bei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, bei der Neuausrichtung der Nürburgring GmbH, bei der Steuerverwaltung, bei der Förderung von Krankenhäusern, beim Landesbetrieb Landesforsten
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 07.02.2012 Drucksache 16/850 (87 S.)
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 25.06.2012 Vorlage 16/1390 (Entwurf)
 
Plenarsitzung 16/26 02.05.2012 S. 1595
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 3 (öffentlich, überwiesen: RPK)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/5 18.06.2012 S. 1-70 Anlage (1-31) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/6 19.06.2012 S. 1-27 Anlage (1-4) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/7 25.06.2012 S. 1-36 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 7 (öffentlich)
 
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 16.08.2012 Drucksache 16/1501 (20 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2013 -
Plenarsitzung 16/32 29.08.2012 S. 1983
* Annahme Drs 16/1501 (Nr. I 2, 3 und 5 einstimmig)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/8 27.06.2013 S. 1-66 Anlage (1-32) (nicht öffentlich)
 
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/9 28.06.2013 S. 1-47 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 5-77 79-90 Anlage (1-34) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 6-49 58-108 Anlage (1-41 (49 S.)) (nicht öffentlich)
     

Landesrechnungshof
 
Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2010
Vorlage der Rechnung des Rechnungshofes RLP für das Haushaltsjahr 2010 zur Prüfung und Entlastung gem. § 101 LHO
Weitere Themen...

Antrag Rechnungshof Rheinland-Pfalz 21.12.2011 Drucksache 16/728 (1 S.)
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 25.06.2012 Vorlage 16/1390 (Entwurf)
 
Plenarsitzung 16/26 02.05.2012 S. 1595
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 3 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/5 18.06.2012 S. 1-70 Anlage (1-31) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/6 19.06.2012 S. 1-27 Anlage (1-4) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/7 25.06.2012 S. 1-36 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 7 (öffentlich)
 
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 16.08.2012 Drucksache 16/1501 (20 S.)
Plenarsitzung 16/32 29.08.2012 S. 1983
* Annahme Drs 16/1501 (Nr. I 5 einstimmig)
     

Öffentliche Schulden
 
Offizielle Mitteilung zur Verschuldung des Landes an Behörden, Institutionen und die Öffentlichkeit bei Abzug der Zahlungen an den Pensionsfonds
Nichteinberechnung der Zahlungen an den Pensionsfonds bei amtlichen Darstellungen der Landes- bzw. der Länderfinanzen; Berichterstattung Landesregierung im HuFA zur Abstimmung dieser Praxis mit Ämtern und Behörden resp. anderen Bundesländern sowie zur Vereinbarkeit mit den Stellnungnahmen des Rechnungshofe und anderer Sachverständiger
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 01.09.2011 Vorlage 16/199
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schwimmbad
 
Prüfung des PPP-Pilotprojekts für die Generalsanierung des Südbads Trier
Stellungnahme des Landerechnungshofes zum Bericht der Landesregierung vom 25. April 2011 (s. Vorlage 15/6054)
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 28.06.2011 Vorlage 16/70
 

Rechnungsprüfung
 
Durchführung des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz
hier: Veröffentlichung des abschließenden Berichts des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz über die Prüfung von Geld- und Sachleistungen an die Fraktionen des Landtags Rheinland-Pfalz - Haushaltsjahre 2006 bis 2011 (15. Wahlperiode) - sowie Abwicklung der Liquidation der Fraktion der FDP
Gegenstand der Prüfung, Geld- und Sachleistungen gemäß Fraktionsgesetz, Haushaltsführung und Rechnungslegung, Vergütungen an Fraktionsmitglieder für die Wahrnehmung besonderer Funktionen, Leistungen der Fraktionen, für die Abgeordnete bereits eine Amtsausstattung erhalten, Leistungsaustausch zwischen den Fraktionen und ihren Landesverbänden, Ausgaben des laufenden Geschäftsbetriebs und Sonstiges
Weitere Themen...

Unterrichtung (Bericht) Landtagspräsident 25.11.2015 Drucksache 16/5718 (29 S.)

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 10 - Landesrechnungshof
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5818 (Einzelplan 10 - Landesrechnungshof - Entwurf)
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 19.10.2015 Vorlage 16/5937 (Einzelplan 10 Rechnungshof, Stellenplanveränderungen, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6295 (Einzelplan 10 - Landesrechnungshof - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 9-12 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7387
* Annahme (einstimmig) S. 7389
     
Redner...


Südwestrundfunk
 
Gemeinsame Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks (SWR) ab 2006 durch die Rechnungshöfe der am Staatsvertrag über den SWR beteiligten Länder Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Teil l
Wirtschaftliche Verhältnisse, personalbezogener Aufwand, SWR-Staatsvertrag, Strategieprozess, Prüfungsansatz, Eckdaten zum SWR in der Fläche, Aufgaben der Programmdirektionen, Programmleistungen und -kosten ind den Bereichen Fernsehen und Hörfunk, Überlegungen zu einer Neustrukturierung u. a.
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 27.04.2015 Drucksache 16/4942 (156 S.) Anlage (66)
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 27.04.2015 Vorlage 16/5259 (Schreiben des Präsidenten des Rechnungshofs)
Ausschuss für Medien und Netzpolitik 15.10.2015 Vorlage 16/5920
Haushalts- und Finanzausschuss 05.11.2015 Vorlage 16/6002
Stellungnahme SWR 30.10.2015 Vorlage 16/6034
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/30 09.07.2015 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/31 15.10.2015 S. 4-19 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/74 (Teil 1) 05.11.2015 S. 3 (öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 17.11.2015 Drucksache 16/5846 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung
 
Richtlinien für die Tätigkeit der oder des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (§ 6 a RHG)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 19.01.2015 Vorlage 16/4811
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 3-5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Wesentliche Ergebnisse des Kommunalberichts 2014 (Drucksache 16/3650) unter besonderer Berücksichtigung von Abschnitt 6 ("Beispiele noch nicht ausgeschöpfter Konsolidierungspotenziale")
Weitere Themen...

Präsentation Rechnungshof Rheinland-Pfalz 16.07.2014 EK-Vorlage 16/1-153
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/28 18.07.2014 S. 23-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Wesentliche Ergebnisse des Kommunalberichts 2013 (Drucksache 16/2371)/"Einsatz derivater Finanzinstrumente bei kommunalen Gebietskörperschaften" (Abschnitt 3 des Kommunalberichts)
Weitere Themen...

Rechnungshof Rheinland-Pfalz 27.01.2014 EK-Vorlage 16/1-120
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 06.02.2014 EK-Vorlage 16/1-127
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.02.2014 EK-Vorlage 16/1-128
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/24 28.01.2014 S. 4-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/25 11.03.2014 S. 8-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landeshaushalt
 
Vollzug des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
Einwilligung zur Leistung von Mehrausgaben bei der Haushaltsstelle 20 05/871 02 (Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien) in Höhe der Isteinnahmen bei der Haushaltsstelle 20 02/351 01 (Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage) und Unterrichtung über eine beabsichtigte überplanmäßige Ausgabe im Zusammenhang mit dem Projekt Nürburgring - Vorlage 16/1461
Möglichkeit zur Stellungnahme des Präsidenten des Landesrechnungshofes in der 20. Sitzung des HuFA zu o. g. Tagesordnungspunkt
Weitere Themen...

CDU 30.07.2012 Vorlage 16/1467
 
Gemeinsames Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/20 (Teil I), Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/14, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/10 01.08.2012 S. 1-53 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/20 (Teil II) 01.08.2012 S. 1-2
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Verwaltungsorganisation
 
Übersicht über die Organisation des Landtags, der Landesregierung, des Rechnungshofes und des Verfassungsgerichtshofes
- Stand: 1. Dezember 2011 -
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 17.01.2012 Drucksache 16/888 (111 S.)

Public Private Partnership
 
Gemeinsamer Erfahrungsbericht der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten
basierend auf 30 staatlichen und kommunalen ÖPP-Maßnahmen; haushaltsrechtliche Behandlung, Finanzierung, Vorbereitung und Vergabe, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Ermittlung des Public Sector Comparator, Rsisikobewertung und -verteilung; Anhang: ausgewählte Projekte
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 17.11.2011 Vorlage 16/672

Entlastung der Landesregierung
 
Entlastung der Landesregierung RLP Haushaltsjahr 2009 Antrag Landesregierung Drs 15/5276, Entlastung des Rechnungshofes RLP Haushaltsjahr 2009 Antrag Rechnungshof Drs 15/5294, Jahresbericht des Rechnungshofes 2011 Drs 15/5290 und Jahresbericht des Rechnungshofes 2011 Teil II Drs 15/5515
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 659-669
     
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 01.09.2011 Vorlage 16/223 (Entwurf)
 

Entlastung der Landesregierung
 
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2009 (Drs 15/5276), Entlastung des Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2009 (Drs 15/5294), Jahresbericht des Rechnungshofes 2011 (Drs 15/5290 und Drs 15/5515)
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 659-669
     
Redner...


ARTE
 
Gemeinsame Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der ARTE Deutschland TV GmbH einschließlich ihrer Betätigung bei der ARTE G.E.I.E. für die Geschäftsjahre 2006 bis 2008 durch die Rechnungshöfe der am Staatsvertrag über den SWR beteiligten Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Prüfungsmitteilungen (vertraulich)
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Rechnungshof Rheinland-Pfalz 28.07.2011 Vorlage 16/129 (vertraulich)
 
dazu: Staatskanzlei 03.02.2012 Vorlage 16/895 (Stellungnahme zur Prüfmitteilung über das Ergebnis der Prüfung)
 
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.02.2012 Vorlage 16/912 (Mitteilung über die Einstufung von Vorlagen als vertraulich)
 
Rechnungshof Baden-Württemberg, Rechnungshof Rheinland-Pfalz 08.02.2012 Vorlage 16/914 (vertraulich)
 
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.02.2012 Vorlage 16/915 (Stellungnahme des Vizepräsidenten der ARTE Deutschland TV GmbH zur Gemeinsamen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung, vertraulich)
 
Ausschuss für Medien und Netzpolitik 09.02.2012 Vorlage 16/923
 
Haushalts- und Finanzausschuss 08.03.2012 Vorlage 16/1031
 
Überw: MedienA (fdf), HuFA gemäß § 66 GOLT Unterrichtung Landtagspräsident 28.07.2011 Drucksache 16/198 (1 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil I) 09.02.2012 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil II) 09.02.2012 S. 1-10 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17 08.03.2012 S. 43 (öffentlich)
 
Unterrichtung Landtagspräsident 08.03.2012 Drucksache 16/1058 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Grundbuchamt
 
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2008;
Nummer 9 des Jahresberichts des Rechnungshofs - Prüfung des Personalbedarfs bei den Gundbuchämtern
Umsetzung des Stellenabbaus ab dem Haushaltsjahr 2012
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Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 11.07.2011 Vorlage 16/100
 

Landesrechnungshof
 
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2011 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2009 - Teil II (Drucksache 15/5515)
Stellungnahme zu den Textziffern 20 bis 24
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Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 29.06.2011 Drucksache 16/75 (5 S.)
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 01.09.2011 Vorlage 16/223 (Entwurf)
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.05.2012 Vorlage 16/1329 (ergänzende Berichterstattung zu Textziffer 16 "Direktion Landesdenkmalpflege der Generaldirektion Kulturelles Erbe")
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.05.2012 Vorlage 16/1331 (zu Textziffer 25 j "Internationale Studienkollegs", Informationen über die Umsetzung)
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.05.2012 Vorlage 16/1333 (zu Textziffer 27 "Organisation und Personalbedarf der Studienseminare", Information über die Umsetzung)
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.05.2012 Vorlage 16/1338 (zu Textziffer 15 a "Unterrichtsausfall an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen", hier Informationen zur Freistellung von Lehrkräften für das Erstellen sonderpädagogischer Gutachten)
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.06.2012 Vorlage 16/1339 (Zu Textziffer 25 a "Einsatz pädagogischer Fachkräfte an öffentlichen Schulen, Informationen über die Umsetzung)
 
APr HuFA 16/2 08.08.2011 S 1 (öffentlich, überwiesen: RPK)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/2 (Teil II) 25.08.2011 S. 1-83 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/3 26.08.2011 S. 1-43 Anlage (1-21) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/4 01.09.2011 S. 1-29 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S. 7 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil II) 20.09.2011 S. 1-3 (nicht öffentlich)
 
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 20.09.2011 Drucksache 16/352 (20 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2012 -
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 659-669
* Annahme Drs 16/352 (Nr. I 2, 3 und 5 einstimmig)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/5 18.06.2012 S. 1-70 Anlage (1-31) (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/6 19.06.2012 S. 1-27 Anlage (1-4) (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/7 25.06.2012 S. 1-36 (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/8 27.06.2013 S. 1-66 Anlage (1-32) (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/9 28.06.2013 S. 1-47 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
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Haushalts- und Finanzausschuss
 
Ausschussüberweisung
Überweisung folgender Drucksachen an den Haushalts- und Finanzausschuss:
1. Drs 15/5276, Entlastung der Landesregierung RLP Haushaltsjahr 2009, Antrag der Landesregierung
2. Drs 15/5294, Entlastung des Rechnungshofes RLP Haushaltsjahr 2009, Antrag des Rechnungshofes
3. Drs 15/5290, Jahresbericht 2011, Unterrichtung durch den Rechnungshof
4. Drs 15/5515, Jahresbericht 2011 - Teil II, Unterrichtung durch den Rechnungshof
5. Drs 16/15, Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2011 des Rechnungshofes (Drs 15/5290) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2008 (Drs 15/5345);
Überweisung Drs 15/5515 und des Kommunalberichts 2011 nach Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission
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Unterrichtung Landtagspräsident 06.06.2011 Drucksache 16/18 (1 S.)

Entlastung der Landesregierung
 
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2011 des Rechnungshofs (Drs 15/5290) sowie Ergänzung der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2008 (Drs 15/5345)
Stellungnahme zu den Textziffern 4 bis 19, 24 und 25
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Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 06.06.2011 Drucksache 16/15 (16 S.)
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 01.09.2011 Vorlage 16/223 (Entwurf)
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.05.2012 Vorlage 16/1330 (ergänzende Berichterstattung zu Textziffer 17 "Landesbibliothekszentrum")
 
APr HuFA 16/2 08.08.2011 S. 1 (öffentlich, überwiesen: RPK)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/2 (Teil II) 25.08.2011 S. 1-83 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/3 26.08.2011 S. 1-43 Anlage (1-21) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/4 01.09.2011 S. 1-29 (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S. 7 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/4 (Teil II) 20.09.2011 S. 1-3 (nicht öffentlich)
 
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 20.09.2011 Drucksache 16/352 (20 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2012 -
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 659-669
* Annahme Drs 16/352 (Nr. I 2, 3 und 5 einstimmig)
     
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/5 18.06.2012 S. 1-70 Anlage (1-31) (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/6 19.06.2012 S. 1-27 Anlage (1-4) (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/7 25.06.2012 S. 1-36 (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/8 27.06.2013 S. 1-66 Anlage (1-32) (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/9 28.06.2013 S. 1-47 Anlage (1-27) (nicht öffentlich)
 
Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/12 15.07.2014 S. 5-45 Anlage (1-6) (nicht öffentlich)
     
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