Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 24
Anzeige durch Aufbereitung: 24
 
 

Vorgänge

12. Wahlperiode

Wehr (Wasserbau)
 
Wehrerhöhung am Streichwehr "Ahl"/Lahn
- Genehmigung zur Wehrerhöhung, Vereinbarkeit mit heutigen landespflegerischen bzw Umweltgesichtspunkten, Berücksichtigung des bestehenden Fischaufstiegs, Erarbeitung des Genehmigungsentwurfs für die Umgestaltung der Wehranlage durch das Ingenieurbüro Floecksmühle, Aachen im Auftrag des Staatlichen Amtes für Wasser- und Abfallwirtschaft Montabaur -
Weitere Themen...

KlAnfr 4104 Nienkämper CDU und Antw MUF 29.11.1995 Drs 12/7642

Ökokonto
 
Ökokonto
- Bisherige Anwendung der Ökokontoregelung durch die Körperschaften, Umfang der durch das Ökokonto ausgeglichenen Flächen, Verfahren der Anerkennung, Bewertung und Berechnung landespflegerischer und umweltförderlicher Maßnahmen als Ausgleich für ausgleichspflichtige Eingriffe, Probleme bei der Einbeziehung von Waldflächen als Ausgleichsflächen, Auswirkungen der Abstandsbegrenzung zwischen Eingriffs- und Ausgleichsfläche auf 300 m, Maßnahmen zur Herstellung von Rechts- und Planungssicherheit sowie zur flexibleren Gestaltung der Ökokontoregelung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 28.08.1995 Drs 12/7132
Antw MUF 12.10.1995 Drs 12/7417
Antr CDU auf Besprechung im AfUF
Unterrichtung LTPräs 23.10.1995 Drs 12/7503
AfUF 48.Sitzg 23.11.1995 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Naturschutzgebiet
 
Naturschutzgebiete in RPF
- Ausgewiesene Naturschutzgebiete in RPF (Flächengröße, Art, Biotoptypen) , Entwicklung seit 1990, naturschutzwürdige Flächen in RPF, Festhalten der LReg am Ziel, 5 % der Landesfläche unter Naturschutz zu stellen, Anzahl der Verfahren bei den obereren Landespflegebehörden, Anzahl der für die Ausweisung zuständigen Mitarbeiter, Konzept der LReg zur Verringerung der Verfahrensdauer -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 28.08.1995 Drs 12/7153
Antw MUF 16.10.1995 Drs 12/7421
Antr CDU auf Besprechung im AfUF
Unterrichtung LTPräs 23.10.1995 Drs 12/7502
AfUF 48.Sitzg 23.11.1995 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 Titel 892 21 (bisher Kapitel 07 02 Titel 892 21) - Zuschüsse zum Erwerb von Grundstücken im Rahmen von Bodenordnungsverfahren für Zwecke der Landespflege; hier: Hochwasserschutz im Einzugsbereich der Nahe (Naheprogramm) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.07.1995 Drs 12/6950
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Forstverwaltung
 
Verwaltungsvereinfachung im Forstbereich
- Zeitpunkt der evtl Umsetzung der von Interessenvertretern der Landesforstbediensteten zusammengestellten Vorschläge zur Forstorganisationsreform, u.a. in den Bereichen Forsteinrichtung, Betriebsplanung, Haushalts- und Rechnungswesen, technische Hilfsmittel bzw Gründe für die Ablehnung der Vorschläge; Auswirkungen der Eingliederung der Abteilungen Forst und Landespflege in das MUF, künftige Neuschaffung, Umstrukturierung oder Auflösung von Forstämtern und Revieren; Aufschlüsselung der Beamtenstellen, prozentualer Vergleich gehobener und höherer Forstdienst, Aufstiegsmöglichkeiten in den höheren Dienst, Personaleinsparungen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 22.06.1995 Drs 12/6868
Antw MUF 08.08.1995 Drs 12/7031
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 22.08.1995 Drs 12/7094
Antr CDU auf Besprechung im AfUF
Unterrichtung LTPräs 24.01.1996 Drs 12/8054
AfUF 50.Sitzg 01.02.1996 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Gewerbegebiet
 
Gewerbeflächenangebot und Gewerbeflächenbedarf in RPF
- Umfang (Hektar) des Gewerbe- und Industrieflächenbestandes, Entwicklung seit 1990, weitere geplante, ausgewiesene und erschlossene Gewerbe- und Industriegebiete, darunter auf ehemaligen militärischen Flächen, Umfang der jährlich neu versiegelten Fläche, gegenwärtiger und künftiger Bedarf an Gewerbeflächen, Nutzung entstandener Brachen durch Stillegungen bzw Betriebsverlagerungen vor der Erschließung neuer Gewerbegebiete, Fördermittel des Landes, des Bundes und der EU für die Erschließung von Gewerbe- und Industriegebieten, Erschließungskosten, ökologische Kriterien bei der Gewerbeflächenplanung, u.a. Anschlüsse an den ÖPNV, landespflegerische Ausgleichsmaßnahmen -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 22.06.1995 Drs 12/6872
Antw MWVLW 10.08.1995 Drs 12/7035

Ökokonto
 
"Öko-Konto"
- Probleme bei der Umsetzung der Ökokonto-Regelung, insbes wegen fehlender rechtlicher Absicherung sowie ungeklärter Verfahrensweisen, bisherige Anwendung durch die Körperschaften, Regelung der Anerkennung landespflegerischer und umweltförderlicher Maßnahmen als Ausgleich für ausgleichspflichtige Maßnahmen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Beth CDU 08.06.1995 Drs 12/6773
Antw MUF PlPr 12/112 29.06.1995 S.8667-8668
Redner...


Agrarpolitik
 
Stellenwert der Ökologie in der Landesagrarpolitik nach der Kabinettsreform
- Notwendigkeit der Reform der EU-Agrarpolitik, Auswirkungen geforderter Flächenstillegungen auf den Naturhaushalt, den Umweltschutz, die Landespflege, Verknüpfung der EG-Ausgleichszahlungen an umweltpolitische Grunderfordernisse, Zurückverlagerung von Zuständigkeiten innerhalb der Agrarstrukturpolitik auf die Mitgliedstaaten, Förderung des ökologischen Landbaus und einer artgerechten Tierhaltung, Verwendung der Mittel der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes", Anzahl ökologisch produzierender Betriebe in RPF, umfassende Verbraucheraufklärung über ökologisch produzierte Lebensmittel, Förderung der Direktvermarktung ökologischer Produkte, Haltung der LReg zur Energiesteuer -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.05.1995 Drs 12/6586
Antw MWVLW 28.06.1995 Drs 12/6890

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 526 24 - Landespflegerische Planungsbeiträge zu den regionalen Raumordnungsplänen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 22.03.1995 Drs 12/6375
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Straßenbau
 
Ausgleichsfächen beim Landesstraßenbau
- Frage nach der Flächengröße der landespflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Straßenbaumaßnahmen (Neubau, Um- und Ausbau) und der hierdurch bedingten Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3194 Bojak SPD und Antw MWVLW 16.02.1995 Drs 12/6157

Landespflege
 
Folgen des sog Simmerner Urteils für landespflegerische Maßnahmen der Landkreise
- Höhe der Mehrbelastungen der Gemeinden nach dem Wegfall der Zuschüsse der Landkreise -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schuler CDU 28.11.1994 Drs 12/5695
Antw ISM PlPr 12/96 07.12.1994 S.7477 f
Redner...


Landespfleger
 
Finanzierung der bisher nicht besetzten Stellen in der Landespflege
- für die Einstellung eines zweiten staatlichen Landespflegers bei den unteren Landespflegebehörden aus dem Landeshaushalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2911 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 28.10.1994 Drs 12/5558

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 14 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 526 24 - Landespflegerische Planungsbeiträge zu den regionalen Raumordnungsplänen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 18.10.1994 Drs 12/5532
HuFA 52.Sitzg 03.11.1994
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Landespfleger
 
Vollzugsdefizite bei den Stellenbesetzungen in der Landespflege
- für die Einstellung eines zweiten Landespflegers bei den Kreisverwaltungen in den einzelnen Landkreisen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2723 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MU 09.08.1994 Drs 12/5207

Kreisverwaltung
 
Stärkung des staatlichen Bereichs bei den Kreisverwaltungen
- Umwandlung der bisherigen staatlichen Aufgaben der Kreisverwaltung in Auftragsangelegenheiten, Bereitstellung der für die Erledigung der Aufgaben erforderlichen Landesbeamten und -angestellten durch den Landkreis, Gründe für die Beibehaltung der Aufgaben der Landespflege als staatliche Aufgabe -
Weitere Themen...

KlAnfr 2685 Schneiders CDU und Antw ISM 19.07.1994 Drs 12/5137

Bezirksregierung
 
Aufgabenwahrnehmung durch die Bezirksregierungen
- Aufgaben der BezReg in den Bereichen Kommunal- und Sparkassenaufsicht, Katastrophenschutz, Polizei, Hoheitssachen, Verteidigungslasten, Gesundheit, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Kirchenrecht, Schule und Bildung, Raumordnung, Landesplanung usw, Anzahl der Mitarbeiter, Besoldungsstufen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 13.05.1994 Drs 12/4811
Antw ISM 29.06.1994 Drs 12/5081
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.09.1994 Drs 12/5359
Antr FDP auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7944
InnA 56.Sitzg 06.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Vogel
 
Illegaler Handel mit einheimischen Singvögeln
- Auswertung entspr Anzeigenrubriken in Zeitungen und Fachzeitschriften durch die unteren Landespflegebehörden in bezug auf Tausch- oder Verkaufsangebote mit einheimischen Singvögeln, Kenntnisse über evtl Beteiligung öffentlicher oder privater Vogelparks an den illegalen Praktiken -
Weitere Themen...

KlAnfr 2198 Rösch SPD und Antw MU 02.02.1994 Drs 12/4280

Speyer, Stadt
 
Änd des Bebauungsplanes "Im mittleren Grieshübel" (Speyer) gegen Bedenken der oberen und unteren Landespflegebehörde
- Haltung der LReg zu dem geplanten Bau einer Tennishalle vor dem Hintergrund der vorgebrachten landespflegerischen Bedenken gegen den Bebauungsplanentwurf, Fördermöglichkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2163 Dr. Dörr GRÜNE und Antw FM 26.01.1994 Drs 12/4254

Forstbediensteter
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Umwandlung des Forstdienstes
- Umwandlung des gehobenen und höheren forstwirtschaftlichen Dienstes vom nichttechnischen Dienst zum technischen Dienst analog den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau und Landespflege -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4148
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5561 ff (iRd Epl 07)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5751
*Ablehnung
Redner...


Landespfleger
 
Personalausstattung der Landespflegebehörden
- Stand der Einstellung eines zweiten staatlichen Landespflegers bei den unteren Landespflegebehörden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1871 Schuler CDU und Antw ISM 13.10.1993 Drs 12/3666

Klima
 
Klimaprogramm RPF
- Vorlage eines Gesamtkonzepts im LT über Maßnahmen des Landes zum Klimaschutz und zum Schutz von Mensch und Umwelt vor den Auswirkungen einer Klimaveränderung unter Berücksichtigung folgender Bereiche: gezielte Forschungs- und Technologieförderung zur Klimaproblematik, Verstärkung der Umwelterziehung, Förderung umweltfreundlicher Energien, Gesundheitsvorsorge zum Schutz des Menschen vor Umwelteinflüssen, Orientierung der Abfallwirtschaft am Ziel der Vermeidung, der umweltgerechten Verwertung und Deponierung von Abfällen, Zusammenarbeit mit Bund und Ländern bei der Erarbeitung von Initiativen zum Klimaschutz -
Weitere Themen...

Antr CDU 13.04.1992 Drs 12/1360
PlPr 12/29 16.07.1992 S.2349 ff
Überw: AfUmw S.2360
AfUmw 16.Sitzg 03.12.1992 Teil I
AfUmw 25.Sitzg 17.09.1993 Teil II
AfUmw 27.Sitzg 04.11.1993 Teil II
AfUmw 28.Sitzg 13.01.1994 Teil II
BeschlEmpf AfUmw 13.01.1994 Drs 12/4181
PlPr 12/78 21.04.1994 S.6277 ff
*Annahme idF Drs 12/4181 S.6286
Redner...


Landschaftsplanung
 
Landschaftsplanung auf Gemeindeebene
- Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes und der Landespflege bei der Bauleitplanung gem § 17 Landespflegegesetz, Erfassung und Bewertung umweltrelevanter Daten als Voraussetzung für die Integration landespflegerischer Belange in die Bauleitplanung, Koordination mit angrenzenden Planungsbereichen, z.B. Flurbereinigung, Straßen- und Wasserbau, finanzielle Förderung der Landschaftsplanung durch die LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 16.12.1991 Drs 12/746
Antw MU 14.04.1992 Drs 12/1340
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 22.05.1992 Drs 12/1517
Antr FDP auf Besprechung im AfUF
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6173
AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Flurbereinigung
 
Berücksichtigung der Belange der Landespflege bei Flurbereinigungsmaßnahmen
Weitere Themen...

KlAnfr 148 Dr. Beth CDU und Antw MLWF 23.09.1991 Drs 12/355

Ökokonto
 
Ökokonto bei Natureingriffen vor dem Hintergrund des Investitionserleichterungsgesetzes
- Ausgleich gegenüber Natureingriffen im Umkreis von 300 m bei der Ausweisung von Wohnbauland; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.10.1994 Vorlage 12/2786
AfUF 42.Sitzg 11.05.1995 Teil I (öffentlich) (Änd der Ausschußzuständigkeit)

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben