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Vorgänge

17. Wahlperiode

Biodiversität
 
Förderung von Biodiversität
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 19.03.2020 Drucksache 17/11573 (1 S.)

Antifaschismus
 
Finanzierung der Antifa in Rheinland-Pfalz durch Landesmittel
Antifa-Gruppen in Rheinland-Pfalz, mit Landesmitteln unterstützte Gruppen, Umfang finanzieller Zuwendungen, Haltung der Landesregierung zu Aussagen von Renate Künast bezüglich der verlässlichen Finanzierung von Antifa-Gruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.03.2020 Vorlage 17/6303 (Innenausschuss)

Minderjähriger Flüchtling
 
Kapazitäten der Einrichtungen der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 16.03.2020 Drucksache 17/11557 (1 S.)

Museum
 
Zukunft des Gutenberg-Museums
Geplanter Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz mit Finanzierung auf Landes- und Bundesebene; Gespräche mit Stadtverwaltung, Oberbürgermeister oder Stadtratsfraktionen, Anteil der Landesregierung an der Gestaltung des Museums, Einsetzung eines Preises für digitales Medien mit dem Titel "Gutenberg-Preis", Standort des Neubaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.03.2020 Vorlage 17/6278 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für die kreisfreie Stadt Frankenthal (Pfalz), die verbandsfreie Gemeinde Bobenheim-Roxheim sowie die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim
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Kleine Anfrage Martin Haller (SPD) 12.03.2020 Drucksache 17/11536 (1 S.)

Wildschaden
 
Wildschäden auf Sportflächen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 11.03.2020 Drucksache 17/11519 (1 S.)

Unternehmensgründung
 
Gründungsförderung in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 10.03.2020 Drucksache 17/11483 (1 S.)

Schulsozialarbeit
 
Förderung der Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 05.03.2020 Drucksache 17/11450 (1 S.)

Dorferneuerung
 
Förderung von privaten Projekten zur Dorferneuerung
Fördersumme im Jahr 2019, Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer; Berichterstattung der Landesregierung im Inneausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 04.03.2020 Vorlage 17/6235 (Innenausschuss)

Wochenendhaus
 
Ortsgemeinde Frankenstein Zuschüsse
Flächennutzungsplanung und Bebauungsplan für das Wochenendhausgebiet Schliertal, keine Landeszuschüsse für eine Umwidmung vom Wochenendgebiet in Dauerwohngebiet, Darstellung des Schliertals im Regionalen Raumordnungsplan, keine Erkenntnisse zu Beschlüssen der Ortsgemeinde Frankenthal bezüglich des Gebiets, keine Zuschüsse für die Erschließung oder Nutzung des Schliertals
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 03.03.2020 Drucksache 17/11429 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11429 Jürgen Klein (AfD), Ministerium der Finanzen 24.03.2020 Drucksache 17/11602

Straßenbau
 
Bau/Sanierung der Landes- und Kreisstraßen im Landkreis Südwestpfalz - Nachfrage
Höhe der Baumittel für Landesstraßen im Landkreis Südwestpfalz 2014 bis 2019 sowie Baumittel für Kreisstraßen aufgegliedert nach Ortsdurchfahrten und freier Strecke
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Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 02.03.2020 Drucksache 17/11418 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11418 Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.03.2020 Drucksache 17/11601

Eisenbahninfrastruktur
 
Reaktivierung stillgelegter Eisenbahninfrastruktur in Rheinland-Pfalz
Volkswirtschaftliche Vorteile, Personennahverkehr, Entwidmungsverfahren, Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens, Zeitraum bis zur Wiederaufnahme des Schienenverkehrs, Fördermittel, Tarifstrukturen, Reaktivierung der Brexbachtalbahn, Studie zur Reaktivierung der Glantalbahn
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Große Anfrage AfD 27.02.2020 Drucksache 17/11376 (2 S.)

Gemeindestraße
 
Baumaßnahmen für Gemeindestraßen
Investitionen in Baumaßnahmen an Gemeindestraßen 2010 bis 2019 aufgegliedert in Gesamtinvestition, Landesförderung und Ergebnisse Kassenstatistik
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 27.02.2020 Drucksache 17/11388 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11388 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.03.2020 Drucksache 17/11577

Elektrofahrzeug
 
E-Busse für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 23.02.2020 Drucksache 17/11571 (1 S.)

Hotelgewerbe
 
Nachfrage - Haus Hochwald e. V.
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 19.02.2020 Drucksache 17/11343 (1 S.)

Hotelgewerbe
 
Nachfrage - Haus Hochwald e. V.
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Antwort zu Drs 17/11342 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.03.2020 Drucksache 17/11546
Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 19.02.2020 Drucksache 17/11342 (1 S.)

Hochwasserschutz
 
Investitionen in Hochwasserschutz 2020
Höhe der Investitionen im Hochwasserschutz aufgegliedert nach Maßnahmen im Zeitraum 2015 bis 2019, Höhe der im Haushalt 2019 bzw. 2020 zur Verfügung stehenden Mittel einschließlich der ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren 2020 bis 2024, Höhe der Ausgabereste zum Stichtag 28. Februar 2020, jeweils aufgegliedert nach Haushaltstitel, derzeit keine Verzögerung im Bauablauf laufender Hochwasserschutzmaßnahmen, Investitionsbedarf im Investitionsprogramm bis 2045
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 18.02.2020 Drucksache 17/11314 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11530 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2020 Drucksache 17/11530

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für die Stadt Neuwied, die Verbandsgemeinden Puderbach und Dierdorf
Fördermittel des Landes aufgegliedert nach Ressort, Ort, Maßnahme sowie nach Höhe und Stand der Bewilligung im Zeitraum 2016 bis 2020
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Kleine Anfrage Sven Lefkowitz (SPD) 18.02.2020 Drucksache 17/11323 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11323 Sven Lefkowitz (SPD), Ministerium der Finanzen 16.03.2020 Drucksache 17/11532

Rüstungskonversion
 
Nutzung des ehemaligen Militärgeländes Stegskopf
Errichtung von Windenergieanlagen, Entwicklungspotential des Geländes unter Wahrung des Denkmalschutzes, Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung bezüglich des Betretens der unbebauten Flächen des Platzes aufgrund Kampfmittelverdacht, zuständige Jagdbehörde und Jadgberechtigte, Zahl der Jagden sowie Zahl der Abschussmeldungen aufgegliedert nach Art des Wildes im Zeitraum 1. April 2019 bis 31. März 2020, Zahl der Teilnehmer an den Jagdveranstaltungen, Höhe der Konversions- bzw. Landesmittel
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 17.02.2020 Drucksache 17/11304 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11304 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2020 Drucksache 17/11527

Sonnenenergie
 
Ausbau der Solarenergie im Raum Westpfalz – "Solaroffensive" nutzen
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 17.02.2020 Drucksache 17/11306 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11306 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.03.2020 Drucksache 17/11475

Computerspiel
 
Förderung der Initiative „GameUp! Rheinland-Pfalz''
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 10.02.2020 Drucksache 17/11422 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11422 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.03.2020 Drucksache 17/11609

Dorferneuerung
 
Fördermaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung im Landkreis Donnersbergkreis und der ehemaligen Verbandsgemeinde Hettenleidelheim
Anzahl der geförderten kommunalen sowie privaten Vorhaben im Zeitraum 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Verbands- bzw. Ortsgemeinde und Maßnahme
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Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 07.02.2020 Drucksache 17/11253 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11253 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 20.02.2020 Drucksache 17/11346 (6 S.)

Fremdsprache
 
Lerne die Sprache des Nachbarn
Anzahl der Kindertageseinrichtungen mit Teilnahme am Programm "Lerne die Sprache des Nachbarn" Stand 13. Februar 2020 aufgegliedert nach Jugendamt und Einrichtung sowie nach Stellenanteilen in Vollzeitäquivalenten, Höhe der finanziellen Unterstützung bezüglich Personalkosten, Einsatz von Muttersprachlern, Sicherstellung der Bereitstellung der Landesmittel im grenznahen Bereich, ausreichende Bemessung des Sozialraumbudgets z. B. für künftige Einstellungen von Französischkräften, Bewertung der Rolle der deutsch-französischen Freundschaft insbesondere im Hinblick auf die Erhaltung des Programms
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU), Peter Lerch (CDU) 07.02.2020 Drucksache 17/11254 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11254 Thomas Barth (CDU), Peter Lerch (CDU), Ministerium für Bildung 04.03.2020 Drucksache 17/11436

Radweg
 
Bundesmittel Radverkehrsinfrastruktur
Höhe der Bundesmittel sowie der Landesmittel für Bau und Erhaltung von Radwegen seit 2015, Höhe der verbauten Mittel, erwartete Bundesmittel für 2020, Abrufbarkeit der im Klimapaket angekündigten Fördermittel für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur, Richtlinien der Bundesregierung
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU) 07.02.2020 Drucksache 17/11248 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11248 Thomas Barth (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.03.2020 Drucksache 17/11409

Schwimmen
 
Schwimmunterricht an Schulen im Kreis Westerwald
Erteilte Stunden im Fach Schwimmen 2016 bis 2020 aufgegliedert nach Schule und Sportstätte, Anzahl der hauptamtlichen Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport sowie Schulen mit Lehrkräften mit Unterrichtserlaubnis für Sport, Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots im Schulschwimmen, Haushaltsmittel für Schwimmbäder sowie für Sport- und Freizeitanlagen
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 04.02.2020 Drucksache 17/11238 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11238 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Bildung 02.03.2020 Drucksache 17/11410

Außenhandelsbeschränkung
 
Auswirkungen der Strafzölle für den Weinbau in Rheinland-Pfalz
Strafzölle der USA auf landwirtschaftliche Produkte, Absatz von hochwertigem Flaschenwein auf dem US-Markt, Auswirkungen der Zölle auf die Weinwirtschaft, Unterstützung der Weinbauern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 31.01.2020 Vorlage 17/6077 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/33 (Beschlussprotokoll) 12.02.2020
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Radweg
 
Förderlotse für Kommunen zum Ausbau der Radverkehrswege
Keine Notwendigkeit für einen Förderlotsen für den Radwegebau aufgrund der im August 2015 eingerichteten Stelle eines Förderlotsens in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Förderung des Baus und Ausbaus von Radwegen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU) 30.01.2020 Drucksache 17/11155 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/11129 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/11155 Thomas Barth (CDU), Josef Dötsch (CDU), Dr. Helmut Martin (CDU), Michael Wagner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.02.2020 Drucksache 17/11294 (2 S.)

Wald
 
Waldklimaprämie
Herausforderung an Wald und Forstbetriebe aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels, Schutz und Erhalt der Wälder sowie Finanzierung unter Einbeziehung von Nachhaltigkeitskriterien und Waldmanagement
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 30.01.2020 Drucksache 17/11165 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/11129 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/11165 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.02.2020 Drucksache 17/11347 (3 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für die Stadt Ingelheim, die Verbandsgemeinden
Nieder-Olm und Bodenheim sowie die verbandsfreie Gemeinde Budenheim
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Kleine Anfrage Nina Klinkel (SPD) 30.01.2020 Drucksache 17/11187 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11187 Nina Klinkel (SPD), Ministerium der Finanzen 19.02.2020 Drucksache 17/11321 (1 S.) Anlage (54)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
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Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 29.01.2020 Drucksache 17/11181
Antwort zu Drs 17/11181 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.02.2020 Drucksache 17/11360

Radweg
 
Radschnellweg von Koblenz bis nach Bonn und Köln
Kein Planstellungsverfahren für Radschnellwege im Raum Koblenz - Köln - Bonn, kein Antrag auf Bundesmittel, Höhe der im Landeshaushalt 2021 vorgesehenen Mittel, bisher keine Verhandlungen mit Nordrhein-Westfalen, Planungsstand zu potenziellen Pendler-Radrouten
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 28.01.2020 Drucksache 17/11144 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11144 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.02.2020 Drucksache 17/11364

Theater
 
Offener Brief des Vereins zur Kulturpflege Lahnstein
an den Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Höhe der Fördermittel für das Theater der Stadt Lahnstein, Gründe für die Abweichungen der Förderhöhe im Vergleich zu anderen kommunalen Theatern, Höhe der Fördermittel für die Theater der Stadt Koblenz, der Stadt Trier und des Bezirksverbandes Pfalz in Kaiserslautern, Gründe für die unterschiedliche Höhe der Ansätze beim Haushaltstitel 15 52 633 06 zwischen 2017 und 2020, Richtlinien zur Förderung der Theater in kommunaler Trägerschaft, Kommunikation zwischen Land und Theater bzw. Verein, Stellenwert des Theaters; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 22.01.2020 Vorlage 17/6014 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.03.2020 Vorlage 17/6288
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/38 05.03.2020 S. 8-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesmittel
 
Investitionsstock im Landkreis Donnersbergkreis und der ehemaligen Verbandsgemeinde Hettenleidelheim
Zahl der Investitionsstockanträge im Zeitraum 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Körperschaft, Maßnahme, Bewilligungsdatum und - betrag
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Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 22.01.2020 Drucksache 17/11103 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11103 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium des Innern und für Sport 06.02.2020 Drucksache 17/11237 (5 S.)

Dorferneuerung
 
Fördermaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung im Landkreis Donnersbergkreis und der ehemaligen Verbandsgemeinde Hettenleidelheim
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Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 22.01.2020 Drucksache 17/11104 (1 S.)
* Zurückgezogen

Förderschule
 
Schwerpunktschulen (SPS) im Wahlkreis 38 (Speyer, Schifferstadt, Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen)
Errichtung einer weiteren Schwerpunktschule der Sekundarstufe I in der Umgebung von Speyer, Personalausstattung an der Realschule plus Siedlungsschule Speyer, Bereitstellung von Stellen für Förderschullehrkräfte und pädagogische Fachkräfte sowie von Mitteln für den Schwerpunkt "Inklusion" und zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung, Bewertung des Konzepts der Schwerpunktschulen
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Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 20.01.2020 Drucksache 17/11085 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11085 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Bildung 12.02.2020 Drucksache 17/11272 (2 S.)

Tafel-Initiative
 
Situation der Tafeln in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Tafeln sowie Standorte und Träger, Anzahl der versorgten Menschen sowie der haupt- und nebenamtlichen Mitarbeiter, Bedeutung hinsichtlich Minderung von Notlagen, Finanzierung und Kosten sowie Landesmittel, Projektförderung und Unterstützung durch die Kommunen, Bedarfsentwicklung, Förderstruktur in anderen Bundesländern, Herausforderung und Demografiestrategie
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Große Anfrage CDU 15.01.2020 Drucksache 17/11054
Antwort zu Drs 17/11054 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 28.02.2020 Drucksache 17/11393 (Vorabfassung)

Krankenhausfinanzierung
 
Investitionszuschüsse für Krankenhäuser im Kreis Mainz-Bingen
Formloser Antrag des Heilig-Geist-Hospitals zur Erweiterung der Weaning-Einheit (Beatmungsentwöhnung), kein Vorliegen von formalen Investitionsanträgen, weitere Schritte im Bewilligungsverfahren für das Heilig-Geist-Hospital
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 15.01.2020 Drucksache 17/11058 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11058 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.01.2020 Drucksache 17/11177 (1 S.)

Kindertagesstätte
 
Bewilligungen und Förderzusagen der Landesregierung für den Bereich Kindertagesstätten im Kreis und in der Stadt Neuwied
Bewilligte Fördermaßnahmen für Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied und in der Stadt Neuwied 2016 bis 2019 aufgegliedert nach Bewilligungsjahr, Maßnahme, Ort, Bewilligungssumme, noch offene Zahlungen und Bedingung für weitere Zahlungen, Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns unabhängig von tatsächlicher Bewilligung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 14.01.2020 Drucksache 17/11049 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11049 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 05.02.2020 Drucksache 17/11231 (1 S.) Anlage (2 (1 S.))

Sportstätte
 
Bewilligungen und Förderzusagen der Landesregierung für den Bereich Sportanlagen im Kreis und in der Stadt Neuwied
Geförderte Maßnahmen 2016 bis 2020 im Bereich Sportstätten aufgegliedert nach Jahr, Antragssteller, Maßnahme und Zuschuss, aktuelle Projekte mit vorzeitigem Baubeginn, Auswirkungen einer Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn, keine ausstehenden Zahlungen für abgeschlossene Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11017 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11017 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.01.2020 Drucksache 17/11154 (2 S.)

Schulgebäude
 
Bewilligungen und Förderzusagen der Landesregierung für den Bereich Schulbau im Kreis und in der Stadt Neuwied
Bewilligte Maßnahmen im Bereich Schulbau im Landkreis Neuwied und in der Stadt Neuwied 2016 bis 2019 aufgegliedert nach Maßnahme und Höhe der Bewilligung, Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns unabhängig von Bewilligung, ausstehende Zahlungen für abgeschlossene bewilligte Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11018 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11018 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 03.02.2020 Drucksache 17/11212 (3 S.)

Feuerwehr
 
Bewilligungen und Förderzulagen der Landesregierung für den Bereich Feuerwehren im Kreis und in der Stadt Neuwied
Bewilligen für Projekte im Bereich Feuerwehren im Landkreis Neuwied und in der Stadt Neuwied 2016 bis 2019 aufgegliedert nach Antragssteller, Fördervorhaben und Höhe der Bewilligung, noch nicht abgeschlossene Bewilligungen und Förderzusagen aufgegliedert nach Antragssteller, Vorhaben, Zuwendung, Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn, voraussichtliche Auszahlung der Zuschüsse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11019 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11019 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 31.01.2020 Drucksache 17/11197 (4 S.)

Institut für Medien und Pädagogik
 
Institutionelle Förderung von medien.rlp - Institut für Medien und Pädagogik e.V.
Höhe der Fördermittel, Unterstützung der Arbeit der Geschäftsstellen in Koblenz, Trier und Mainz, Kooperation mit der Jugendarbeit, Vermittlung von sachgemäßem Umgang mit und Einsatz von Medien bei Jugendlichen durch medienpädagogische Angebote; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 09.01.2020 Vorlage 17/5969 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/35 06.02.2020 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhaus
 
Investitionszuschüsse für Krankenhäuser im Kreis Germersheim
Zahl der formlosen sowie formalen Anträge für Investitionsvorhaben aufgegliedert nach Krankenhausstandort und Investitionsbereich, Bearbeitungsstand sowie Zeitpunkt der Bewilligung der Investitionszuschüsse und der Umsetzung der Vorhaben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 08.01.2020 Drucksache 17/10984 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10984 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.01.2020 Drucksache 17/11152 (1 S.)

Wald
 
Der Zustand unserer Wälder im Raum Kusel
Schadholzmengen im Bereich des Forstamts Kusel 2018 bis 2019, Schadholzprognose für 2020, Schadflächen im Wald in Hektar seit 2018 bis 2019 aufgegliedert nach Waldbesitzart und Baumart, Kosten durch Schäden, Förderanträge von Waldbesitzenden aus dem Landkreis Kusel für Förderprogramm "Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald", Maßnahmen zur Berücksichtigung des Klimawandels, Veränderung der Waldstruktur hinsichtlich der Anpassungsfähigkeit an Klimawandel, Unterstützung für Waldbewirtschaftende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.01.2020 Drucksache 17/10969
Antwort zu Drs 17/10969 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.01.2020 Drucksache 17/11123 (4 S.)

Schulgebäude
 
Stand der Umsetzung des Landesschulbauprogramms und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 ("Schulsanierungsprogramm")
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.01.2020 Drucksache 17/10961
Antwort zu Drs 17/10961 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 28.01.2020 Drucksache 17/11141 (2 S.) Anlage (3-15 (13 S.))

Programm der Landesregierung
 
EULLa Programmteil - Vielfältige Kulturen im Ackerbau
Ablegung von Anträgen für den EULLa-Programmteil „Vielfältige Kulturen im Ackerbau“ wegen Überschreitung der Mittel, Spielraum bei der Kalkulation der Programmteile, Gründe für die vorliegende Kalkulation, Mittelumschichtung, zukünftiges Verfahren; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.12.2019 Vorlage 17/5928 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/32 14.01.2020 S. 5-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gedenken
 
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen an der Erstellung der Verwaltungsvorschrift; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2019 Vorlage 17/5927 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 28.01.2020 Vorlage 17/6047
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/33 14.01.2020 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gemeindeschwester
 
Teilnahme am Projekt Gemeindeschwester plus
Anzahl der im Interessensbekundungsverfahren 2019/2020 nicht berücksichtigten Gemeinden, Gründe für Ablehnungen, Anzahl und Finanzierung neuer Gemeindeschwestern plus, Weiterfinanzierung der bisherigen Gemeindeschwestern plus
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU) 20.12.2019 Drucksache 17/10928 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10928 Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.01.2020 Drucksache 17/11005 (1 S.)

Universitätsmedizin
 
Universitätsmedizin – Entwicklung des Landeszuführungsbetrags
Landeszuführungsbeträge 1992 bis 2008 an das Sondervermögen Medizin, 2009-2019 Auflistung der Landeszuführungen sowie der Mittel aus Sondervermögen sowie des Landeszuschusses aus dem Globalhaushalt der Johannes Gutenberg-Universität an die Universitätsmedizin, Zahl der Studierenden seit Wintersemester 1998/1999, Anzahl der Drittmittelstellen seit 2003, Gesamtumsatz ohne Erträge aus Auflösung von Sonderposten und prozentuales Verhältnis
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 19.12.2019 Drucksache 17/11001 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11001 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.01.2020 Drucksache 17/11199 (5 S.)

Semesterbeitrag
 
Finanzielle Mittel und Leistungen für Studentenschaften
Beiträge der Studierenden, keine finanziellen Mittel von Land oder Universität, Nutzung von Räumen der Universitäten, Einnahmen
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Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD), Martin Louis Schmidt (AfD) 17.12.2019 Drucksache 17/10889 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10889 Iris Nieland (AfD), Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.01.2020 Drucksache 17/11035 (1 S.)

Hotelgewerbe
 
Haus Hochwald e. V.
Förderungen für die Familienferienstätte "Familienhotel Haus Hochwald", Voraussetzungen für die Bewilligungen, Rückforderungen, Zuschüsse Dritter, Hintergründe der Insolvenz, Einstellung der Förderung nach Bekanntwerden der Insolvenz, Höhe der von der Landes- und Bundesverwaltung im Rahmen des Insolvenzverfahrens angemeldeten Forderungen, noch keine Kenntnis der Insolvenzquote, Bewertung des möglichen Verlustes
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 16.12.2019 Drucksache 17/10872 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10872 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.02.2020 Drucksache 17/11213 (4 S.)

Sporthalle
 
Ja zur multifunktionalen Sporthalle in Kaiserslautern - Spitzensportler in Rheinland-Pfalz halten
Notwendigkeit einer neuen Sporthalle für die Eliteschule zur Förderung des Leistungssports in Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern, finanzielle Unterstützung des Neubaus und Höhe der Förderung, Zeitpunkt des Förderbescheids an das Heinrich-Heine-Gymnasium
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Matthias Lammert (CDU) 12.12.2019 Drucksache 17/10823 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 6)
Antwort zu Drs 17/10823 Dirk Herber (CDU), Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 08.01.2020 Drucksache 17/10973

Kindertagesstätte
 
Landesmittel für Investitionen in rheinland-pfälzische Kitas
Höhe der Landesmittel für den Kindertagesstättenausbau sowie für Sachkosten wie z. B. das sog. Küchenprogramm, Aufstockung der Mittel des Programms "Kita!Plus: Kita im Sozialraum", keine Änderung für die Träger zum bisherigen Förderverfahren
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Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Johannes Klomann (SPD), Alexander Fuhr (SPD) 12.12.2019 Drucksache 17/10824 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/10824 Bettina Brück (SPD), Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Johannes Klomann (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Ministerium für Bildung 23.12.2019 Drucksache 17/10934 (1 S.)

Unternehmensgründung
 
Förderprogramm "startup innovativ"
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Kleine Anfrage Cornelia Willius-Senzer (FDP), Marco Weber (FDP) 12.12.2019 Drucksache 17/10826 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/10826 Cornelia Willius-Senzer (FDP), Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2020 Drucksache 17/10959

Obdachlosigkeit
 
Obdach- und Wohnsitzlosigkeit in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Wohnungslosen sowie der Wohnungsnotfälle in Rheinland-Pfalz, Anzahl der Plätze für Obdachlose in Einrichtungen des Landes, Auslastung der Resozialisierungseinrichtungen, Bedarf an Unterkunftsplätzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 12.12.2019 Drucksache 17/10830 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10791 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/10830 Dirk Herber (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.12.2019 Drucksache 17/10930 (2 S.)

Aufforstung
 
Förderrichtlinien des Landes für Aufforstungsmaßnahmen
Grundlage der Förderung der Wiederaufforstung nach Schadereignissen, Höhe der Fördermittel des Landes sowie des Bundes, Förderung bestimmter Baumarten, Wiederbewaldung von Wäldern mit unverkäuflichem Holz, Verkehrssicherungskontrolle und Gefahrenbeseitigung bei Baumgefahren sowie Unterstützung für Waldbesitzende
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jessica Weller (CDU), Stephanie Lohr (CDU), Michael Billen (CDU) 12.12.2019 Drucksache 17/10844 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10844 Jessica Weller (CDU), Stephanie Lohr (CDU), Michael Billen (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.01.2020 Drucksache 17/11024 (2 S.)

Ökologische Landwirtschaft
 
Fördermittel für den umweltschonenden Landbau
Höhe der Fördermittel für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) und ökologischen Landbau, Höhe des Anteils an Landes-, Bundes- und EU-Mittel, Beteiligung der Landwirte und Winzer an Fördermaßnahmen, Höhe des durchschnittlichen Auszahlungsbetrags
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 10.12.2019 Drucksache 17/10791 (5 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6374-6375
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.01.2020 Drucksache 17/11052 (1 S.)
Redner...


Kulturförderung
 
Zuschuss für Projekt "Herzlich digital auf Barbarossas Spuren"
Beurteilung der Aufbringung der Eigenmittel durch die Stadt Kaiserslautern, Mehrwert des Projekts insbesondere im Tourismusbereich, Finanzierung des Eigenanteils sowie Überprüfung der Inanspruchnahme von Spenden, Vorgehen bei weiteren freiwilligen Projekten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 07.12.2019 Drucksache 17/10795 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10795 Marcus Klein (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2020 Drucksache 17/10958 (2 S.)

Hochschulpolitik
 
Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung
Verteilung der im Zukunftsvertrag vereinbarten Landesförderung in Höhe von zusätzlich 70 Millionen EUR an die Hochschulen des Landes, zügige Informierung der Hochschulleitungen, Entfristung der befristeten Personalstellen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen, frühzeitige Information über die zur Vefügung stehenden Mittel für Forschungsprojekte und und kontinuierliche Erhöhung der bislang unzureichenden Grundfinanzierung
Weitere Themen...

Antrag CDU 06.12.2019 Drucksache 17/10760 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10816 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6443-6450
* Ablehnung
     
Redner...


Kindertagesstätte
 
Gewährung von Landeszuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten im Donnersbergkreis
Kindertagesbetreuung Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung; Anzahl der im Donnersbergkreis gestellten Anträge für zusätzliche Kindergartenplätze oder für zusätzliche Gruppen, Höhe des Fördervolumens, Bescheiderteilung, Kriterien für Mittelvergabe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 27.11.2019 Drucksache 17/10690 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10690 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium für Bildung 19.12.2019 Drucksache 17/10911 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Ausbau des Breitbandnetzes in Rheinland-Pfalz
Zur Verfügung stehende Landes- und Bundesmittel, Sicherstellung des flächendeckenden Ausbaus; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.11.2019 Vorlage 17/5752 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 23.01.2020 Vorlage 17/6023
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/47 (Teil 2) 05.12.2019 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kindertagesstätte
 
Weitere Landesmittel für den Ausbau rheinland-pfälzischer Kitas
Bereitstellung von zusätzlichen Investitionshilfen in Höhe von 10 Millionen Euro für den Aus- und Neubau von Kitas; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.11.2019 Vorlage 17/5754 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Ministerium für Bildung 17.12.2019 Vorlage 17/5867 (Sprechvermerk sowie Anschreiben an die Jugendämter bezüglich ergänzender Budgetmittel 2019 für das Programm Kita!Plus)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/32 04.12.2019 S. 37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nationalpark
 
Nationalpark Hunsrück-Hochwald - Förderung
Förderung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald sowie der Kommunen in der Nationalparkregion aufgegliedert nach Programm, Kommune, Projekt, bewilligten Mitteln und ausgezahlte Mitteln, Fördermittel für private Unternehmen oder Initiativen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.11.2019 Drucksache 17/10669 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10669 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.12.2019 Drucksache 17/10892 (30 S.)

Sonnenenergie
 
Zuschussanträge zu Solarspeichern
Anzahl der Anträge für das Solar-Speicher-Programm zum 27. November 2019, Bearbeitungszeit sowie Zuständigkeit für die Antragsbearbeitung, Abstimmung der Vorgehensweise zur Antragsprüfung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 20.11.2019 Drucksache 17/10629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10629 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.12.2019 Drucksache 17/10806 (1 S.)

Radweg
 
Entwicklung des Radwegverkehrs in Rheinland-Pfalz
Erweiterung des Radwegenetzes seit 2010, nach dem rheinland-pfälzischen Wegweisungssystem ausgeschilderte Radwege, Kapazitäten zur Fahrradbeförderung in Zügen, Entwicklung des Transportangebots RegioRadler, für den Radwegebau verausgabte Mittel, Entwicklung des Radverkehrs im letzten Jahrzehnt, keine Angaben zu den Umsätzen des Fahrradbranche
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.11.2019 Drucksache 17/10621 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10621 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.12.2019 Drucksache 17/10833 (2 S.)

Jazz
 
Förderung für Jazztage
Änderung der Förderrichlinien, zukünftige Förderung der Veranstaltung, Auswirkungen dieser Änderungen auf andere kulturelle Veranstaltungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.11.2019 Vorlage 17/5702 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.12.2019 Vorlage 17/5920
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/35 28.11.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Entwicklung des Nahverkehrs in Rheinland-Pfalz
Angebote im Schienenpersonennahverkehr (Rheinland-Pfalz-Takt) sowie Fahrgastzahlen in den Jahren 2010 bis 2018, keine Angaben zum straßengebundenen ÖPNV in diesem Zeitraum, Anteil des ÖPNV am Modal Split 2008 und 2017, Höhe der für den ÖPNV/SPNV eingesetzten Bundes- und Landesmittel 2010 bis 2018, digitale Angebote des ÖPNV
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 18.11.2019 Drucksache 17/10611 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10611 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.12.2019 Drucksache 17/10808

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Ein halbes Jahr Rolph
Zahl der registrierten Sitzungen sowie Aufrufe der Webseite im Zeitraum 3. Juni bis 24. November 2019, Zahl der Verbindungssuchen im Nahverkehr über rolph.de einschließlich Zugriffe zur Fahrplanauskunft über der-takt.de im Zeitraum Januar bis Oktober 2019, kein Verkauf von Fahrkarten über die Webseite, Anzahl der online gestellten Beiträge zu Fragen aufgegliedert nach Kategorien, Höhe der investierten Mittel Stand 25. November 2019 sowie Höhe der für 2020 vorgesehenen Drittmittel, Thematisierung weiterer Mobilitätsangebote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU), Alexander Licht (CDU) 15.11.2019 Drucksache 17/10603 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10603 Dr. Helmut Martin (CDU), Alexander Licht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 10.12.2019 Drucksache 17/10802 (2 S.)

Krankenhaus
 
Investitionen in rheinland-pfälzische Krankenhäuser
System der Einzelförderung für Krankenhausinvestitionen bzw. Pauschalförderung für Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter und Baumaßnahmen unter der Kostengrenze, Höhe der Gesamtausgaben im Zeitraum 2015 bis 2018, Steigerung der Förderung im Zeitraum 2015 bis 2020, Höhe der Förderung aufgegliedert nach Einzel- und Pauschalförderung sowie nach Krankenhaus je Landkreis im Zeitraum 2015 bis 2019, Deckung der Finanzmittel für bewilligungsreife Anträge, Unterstützung der stationären Pflege u. a. durch Fachkräftesicherung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 15.11.2019 Drucksache 17/10604 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10604 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.12.2019 Drucksache 17/10750 (2 S.) Anlage (3-13 (11 S.))

China
 
Passagierflüge vom Airport Hahn nach China
Informationen zu Planungen der HNA-Gruppe von Personenflügen vom Flughafen Hahn nach China, aktueller Sachstand, keine Auswirkungen der Verschiebung auf die Höhe der vom Land gewährten Betriebsbeihilfen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 14.11.2019 Drucksache 17/10571 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10518 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/10571 Alexander Licht (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.12.2019 Drucksache 17/10763 (1 S.)

Schuldnerberatung
 
Schuldnerberatungsstellen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der überschuldeten Menschen in Rheinland-Pfalz, Anzahl und regionale Verteilung der Schuldnerberatungsstellen, Förderung, Anzahl der beratenen Personen, Wartezeit zwischen Terminanfrage und Beratungsbeginn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.11.2019 Drucksache 17/10529 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10529 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.12.2019 Drucksache 17/10715 (2 S.) Anlage (3 (1 S.))

Reproduktionsmedizin
 
Kinderwunschbehandlung finanziell fördern
Einsatz für Familien mit unerfülltem Kinderwunsch, Schaffung eines Förderinstruments zur Unterstützung von Kinderwunschbehandlung durch Landesmittel in Kofinanzierung mit Bundesmitteln, Effektivität und Bürokratieabbau beim Antragsweg für die Förderung
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.11.2019 Drucksache 17/10505 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2019 Drucksache 17/10558 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/93 14.11.2019 S. 6291-6297
* Ablehnung
     
Redner...


Landesmittel
 
Landesförderung der Feuerwehren im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Geförderte Vorhaben 2018 und 2019 in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Empfänger, Vorhaben und Höhe der Zuwendung, geplante Fördermaßnahmen 2020 und 2021
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 06.11.2019 Drucksache 17/10497 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10497 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.11.2019 Drucksache 17/10687 (5 S.)

Kindertagesstätte
 
Fördermittel für Erweiterungen von Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 05.11.2019 Drucksache 17/10462 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10462 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 28.11.2019 Drucksache 17/10684 (2 S.)

Musikensemble
 
Landesjugendmusikensembles
Kostenentwicklung und Einnahmesituation 2016 bis 2018, Trägerschaft des Landesmusikrats, Höhe der institutionellen Förderung des Landesmusikrats, Grad der Erfüllung der Vorgaben bzgl. Arbeitsphasen und Konzerten, kein Verzicht auf ein komplettes Orchester geplant
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 04.11.2019 Drucksache 17/10452 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10452 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.11.2019 Drucksache 17/10663 (2 S.)

Straßenbau
 
Förderanträge aus dem Bereich des Kreises Trier-Saarburg für den Straßenbau
Förderanträge 2019 aus dem Bereich Kreis Trier-Saarburg aufgegliedert nach Maßnahme, Datum der Antragsstellung, Gesamtkosten und Höhe des bewilligten Landeszuschusses, Auszahlung der Zuschüsse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 30.10.2019 Drucksache 17/10420 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10420 Bernhard Henter (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.11.2019 Drucksache 17/10648 (2 S.)

Landesmittel
 
Investitionsstock in Rheinland-Pfalz
Bedingungen für Gewährung von Zuwendungen, finanzielle Situation der Verbandsgemeinde Bodenheim als Antragstellerin, Zusammenarbeit von Ortsgemeinden, Einsparmöglichkeiten durch Zusammenlegung von kommunalen Gerätehallen, eventuelle Fördermöglichkeiten für gemeinsame Gerätehalle der Ortsgemeinden Gau-Bischofsheim, Harxheim und Lörzweiler, keine gesonderte Erfassung der Förderung von gemeinsamen Vorhaben kommunaler Gebietskörperschaften aus dem Investitionsstock
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 30.10.2019 Drucksache 17/10427 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10427 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 19.11.2019 Drucksache 17/10608 (2 S.)

Messe
 
Auftritt des Landes Rheinland-Pfalz bei der Buchmesse Frankfurt
Streichung der Gelder für den gemeinsamen Verlagsauftritt durch das Wirtschaftsministerium, Weiterführung der Finanzierung durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Gestaltung des Messeauftritts in diesem und in den kommenden Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.10.2019 Vorlage 17/5596 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulpakt
 
Aktueller Stand des Umstiegs vom Hochschulpakt auf den Zukunftsvertrag
Abschluss des Zukunftsvertrags Studium und Lehre am 6. Juni 2019 als Nachfolge zum Hochschulpakt 2020, dauerhafte Förderung mit dem Ziel des Ausbaus des mit Studium und Lehre befassten unbefristet beschäftigten Hochschulpersonals, hälftige Finanzierung durch Bund und Länder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2019 Vorlage 17/5571 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2019 Vorlage 17/5766
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 3 15-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aufforstung
 
Nothilfen zur nachhaltigen Wiederaufforstung: Beitrag des Landes Rheinland-Pfalz
Gewährung von 500 Mio. Euro zur Rettung des Waldes durch den Bund, im Rahmen des Wiederaufforstungsprogramms geplante Maßnahmen, Kofinanzierung durch das Land, ohne Kofinanzierung des Bundes zur Verfügung stehende Mittel, Umgang mit möglicherweise nicht genutzten GAK-Mitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Billen (CDU) 23.10.2019 Drucksache 17/10369 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/10327 (Nr. 11)
Antwort zu Drs 17/10369 Michael Billen (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.11.2019 Drucksache 17/10574 (2 S.)

Schüleraustausch
 
Internationaler Schüleraustausch
Art der Anbieter sowie Art der Programme und Formate, Zuständigkeit für Förderung und Weiterentwicklung, Zahl der teilnehmenden Schüler und Schulen, Zahl der Schulpartnerschaften, Kooperationsbeziehungen mit anderen Ländern und Regionen, Rolle der Städtepartnerschaften, Beratung für Schulen, Höhe der Haushaltsmittel, Voraussetzung für die Förderung, Höhe der Förderquote, Verbesserung des Informationsangebots, Bewertung und Förderung der schulisch-außerschulischen Zusammenarbeit in der internationalen Jugendarbeit, Unterstützung für Lehrer bei der Durchführung sowie Fortbildungsangebote
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 21.10.2019 Drucksache 17/10345 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/10345 Ministerium für Bildung 03.12.2019 Drucksache 17/10732 (12 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 21.01.2020 Drucksache 17/11070 (1 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: BildungsA

Kindertagesstätte
 
Gewährung von Landeszuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten
Anzahl der zu den Stichtagen 15. April und 15. Oktober 2018 sowie 2019 gestellten Förderanträge, Anzahl der bewilligten Anträge, Zeitpunkt des Bescheids für offene Anträge, vorgesehene Mittel im Landeshaushalt mit Haushaltstitel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 21.10.2019 Drucksache 17/10360 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10360 Peter Lerch (CDU), Ministerium für Bildung 14.11.2019 Drucksache 17/10551 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandanbindung der Schulen
Versorgung der Schulen durch die Deutsche Telekom, Ausbauqualität für Schulen liegt im Ermessen des ausbauenden Unternehmens, bei gefördertem Ausbau Anbindungsqualität abhängig vom Ausschreibungsverfahren, Breitbandanschluss in Schulen, Fördermittel "Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU) 18.10.2019 Drucksache 17/10338 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10338 Horst Gies (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.11.2019 Drucksache 17/10526 (2 S.)

Wald
 
Waldzustandsbericht 2018
Keine Erhebung von Waldschäden auf Kreisebene, Maßnahmen zur Rettung des Waldes, Hilfen des Bundes bei Waldschäden, Fördermittel für den Landkreis Bernkastel-Wittlich, Größe der Waldflächen im Landkreis aufgegliedert nach Staatswald, Körperschaftswald, Privatwald und Bundeswald, Fördermöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 18.10.2019 Drucksache 17/10340 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10340 Alexander Licht (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 11.11.2019 Drucksache 17/10517 (3 S.)

Kirchliche Hochschule
 
Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar
Jährliche Unterstützung des Landes zu den laufenden Kosten der privaten Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar (PTHV) 2010 bis 2019 aufgeschlüsselt nach Zweck, Gründe für Rückgang des Zuschusses, Stellenwert der PTHV
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Marion Schneid (CDU) 18.10.2019 Drucksache 17/10358 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10358 Josef Dötsch (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.11.2019 Drucksache 17/10553 (2 S.)

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Zuwendungen im Landkreis Kaiserslautern (Oktober und November 2019)
Zuwendungen im Landkreis Kaiserslautern in den Monaten Oktober und November 2019 aufgegliedert nach Ort, Maßnahme, Zuwendungsempfänger, Antragsdatum, beantragte Fördersumme, Förderhöhe und Datum des Bewilligungsbescheids
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 17.10.2019 Drucksache 17/10309 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10309 Marcus Klein (CDU), Ministerium der Finanzen 06.11.2019 Drucksache 17/10474 (1 S.) Anlage (2-21 (20 S.))

Solartechnik
 
Ausschluss von Nachrüstungen bei der Landesförderung für Solarspeicher
Beschränkung der Förderung von Solarspeichern auf neu gebaute Solaranlagen, weitere landesweite Förderprogramme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 17.10.2019 Vorlage 17/5524 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/34 21.01.2020 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulpakt
 
Hochschulpakt
Höhe des prozentualen Anteils der Studienanfänger an der Anzahl der Studierenden im Studienjahr 2005, Zahl der Studierenden im Zeitraum 2005 bis 2019, Höhe der Mittel gesamt sowie für Sondertatbestände und Stellenprogamme im Zeitraum 2007 bis 2018 jeweils aufgegliedert nach Hochschule, keine Statistik zur Anzahl der Studiengänge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 16.10.2019 Drucksache 17/10304 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10304 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.11.2019 Drucksache 17/10486 (6 S.)

Schwimmbad
 
Förderung Schwimmbadbau
Förderung von Neubauten und Sanierungen von Schwimmbädern aufgegliedert in Antragsteller, Maßnahme, zuwendungsfähige Kosten sowie Höhe des Zuschusses im Zeitraum von 2014 bis 2019 sowie Förderung für die Jahre 2020 und 2021, Planung für Schwimmbadneubauten sowie -sanierungen bis 2021 (vgl. Drs 17/7228)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marcus Klein (CDU) 15.10.2019 Drucksache 17/10293 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10293 Marcus Klein (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.11.2019 Drucksache 17/10446 (3 S.)

Pauschale
 
Erstattung von Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Erstattungspauschale, Auskömmlichkeit der Pauschale, Auflistung der Erstattungen 2018 nach dem Landesaufnahmegesetz aufgegliedert nach Gebietskörperschaften, keine explizite statistische Erfassung der Gesamtausgaben für Asylbewerber, Zahlungen nach den Sozialgesetzbüchern, Ausnahmen von der Pauschalerstattung aufgrund hoher Krankheitskosten, Auszahlungen an Kreisverwaltungen und Stadtverwaltungen kreisfreier Städte 2018 und 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 10.10.2019 Drucksache 17/10258 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10258 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.11.2019 Drucksache 17/10433 (5 S.)

Investitionsförderung
 
Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen im Donnersbergkreis
Höhe der Fördermittel aufgegliedert nach Ressort, Kommune, Maßnahme und Bewilligungsstand im Jahr 2019 sowie vorliegende Anträge für das Jahr 2020
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU) 07.10.2019 Drucksache 17/10235 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10235 Simone Huth-Haage (CDU), Ministerium der Finanzen 23.10.2019 Drucksache 17/10380 (9 S.)

Krankenhaus
 
Krankenhausentwicklung im Kreis Altenkirchen und im Raum Westerwald
Einschätzung des Investitionsvolumens und Höhe der Förderung, Bereitstellung von Strukturfondsmittel für einen Krankenhausneubau in Altenkirchen/Hachenburg, Eigenanteil des Krankenhausträgers an Investitionskosten, Konzentration von Krankenhausleistungen, Einplanung des Landesanteils frühestens im Haushaltsjahr 2022
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Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Jessica Weller (CDU) 06.10.2019 Drucksache 17/10233 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10233 Michael Wäschenbach (CDU), Jessica Weller (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.10.2019 Drucksache 17/10391 (2 S.)

Fehlbildung
 
Fehlbildungsregister
Einstellung des Geburtenregisters an der Uniklinik Mainz aufgrund fehlender Landesmittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.09.2019 Vorlage 17/5425 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2019 Vorlage 17/5662
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/33 31.10.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Volksfest
 
Finanzielle Unterstützung der Rheinland-Pfalz-Tage
Höhe der Landesmittel für den Rheinland-Pfalz-Tag 2019 in Annweiler am Trifels sowie für die Rheinland-Pfalz-Tage im Zeitraum von 2008 bis 2018, Weiterentwicklung der Neukonzeption
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD), Iris Nieland (AfD) 27.09.2019 Drucksache 17/10184 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10184 Martin Louis Schmidt (AfD), Iris Nieland (AfD), Staatskanzlei 21.10.2019 Drucksache 17/10341 (2 S.)

Technologiezentrum
 
Beteiligung des Landes am Technologiezentrum Mainz
Gründe für die Fortsetzung der Landesförderung für das TZM sowie für die Aufrechterhaltung der Beteiligung, geplante Neuausrichtung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 26.09.2019 Vorlage 17/5422 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/61 16.10.2019 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Wirtschaftsförderung
 
25-Punkte-Programm für die Region Zweibrücken - Aktueller Sachstand und Umsetzung der angekündigten Maßnahmen
umgesetzte sowie nicht umgesetzte Maßnahmen aufgeteilt in Umsetzungsstand im September 2019 bzw. August 2019, Höhe der Landesmittel sowie Ende der Maßnahmen, Stand der entstandenen Arbeitsplätze
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Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU) 23.09.2019 Drucksache 17/10140 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10140 Christof Reichert (CDU), Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.10.2019 Drucksache 17/10299 (18 S.)

Feuerwehr
 
Sicherheit gewährleisten - Feuerwehren stärken
Dank an Feuerwehren, Ausbildung auch für Wald- und Feldbrände, Anpassung der Ausbildungsordnung, Anzahl der Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule, Ausstattung der Feuerwehren als kommunale Aufgabe, Unterstützung durch Land bei Einsatzmaterial, Förderprogramm für leichte Atemluftflaschen, Ehrenamt, Rolle für dörflichen Zusammenhalt, Jugendangebote sowie Nachwuchsgewinnung, Unterrichts- und Schulbesuche bei der Feuerwehr, Erhöhung der Zulagen, Rentenzulage "Feuerwehrrente", Versorgung von Hinterbliebenen von verunglückten Einsatzkräften, Nutzung der Mittel aus der Feuerschutzsteuer, Hochwasserereignisse, Anpassung der Ausrüstung an veränderte Einsätze durch Klimawandel, Landesmittel für Feuerwehren, Akzepttanz der Arbeitgeber bei Einsätzen während der Arbeitszeit, Angriffe auf Feuerwehren und Rettungsdienst bei Einsätzen, Credit Points für Studiengänge durch Feuerwehrdienst, Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres, Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) bei der Feuerwehr, neue Stellen beim ADD für Beratung im Brand- und Katastrophenschutz
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Aktuelle Debatte CDU 17.09.2019 Drucksache 17/10059 (1 S.)
Plenarsitzung 17/88 18.09.2019 S. 5806-5814
     
Redner...


Landesmittel
 
Fördermittel des Landes in der Stadt Worms
Fördermittel des Landes für die Stadt Worms aufgegliedert nach Ort, Maßnahme, beantragte und bewilligte Fördermittel bzw. Grund der Ablehnung
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Kleine Anfrage Stephanie Lohr (CDU) 12.09.2019 Drucksache 17/10038 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10038 Stephanie Lohr (CDU), Ministerium der Finanzen 01.10.2019 Drucksache 17/10200 (27 S.)

Mobilfunk
 
Interdisziplinäres Institut für Digitalisierung an der Hochschule Koblenz – „5G ready Testfeld“
Antragsteller des Förderantrags "5GrT - 5G ready Testfeld im nördlichen Rheinland-Pfalz", Ausstattung des Interdisziplinären Instituts für Digitalisierung (IIFD) an der Hochschule Koblenz, noch kein Förderbescheid des Bundes, Kooperation mit Unternehmen, bisher keine Antragstellung durch das IIFD, Fördermittelantrag bei der EU
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 10.09.2019 Drucksache 17/10005 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10005 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2019 Drucksache 17/10225 (2 S.)

Landesmittel
 
Investitionsstock Landkreis Mainz-Bingen
Maßnahmen aus dem Investitionsstock im Landkreis Mainz-Bingen aufgegliedert nach Ort, Maßnahmenbezeichnung, Bewilligungsdatum und Bewilligungsbetrag, Auflistung der abgelehnten Maßnahmen mit Grund der Ablehnung
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 05.09.2019 Drucksache 17/9949 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9949 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 24.09.2019 Drucksache 17/10136 (1 S.) Anlage (2-3 (2 S.))

Landesmittel
 
Fördermittel aus Förderprogrammen an die Stadt Neustadt/Landkreis Bad Dürkheim in den Jahren 2016, 2017 und 2018
Fördermittel an die Stadt Neustadt sowie den Landkreis Bad Dürkheim im Zeitraum 2016 bis 2018 aufgegliedert nach Ressort sowie nach Maßnahme und Ort
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Kleine Anfrage Giorgina Kazungu-Haß (SPD) 04.09.2019 Drucksache 17/9943 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9943 Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Ministerium der Finanzen 25.09.2019 Drucksache 17/10152 (43 S.)

Landesmittel
 
Fördergelder für die Stadt Bingen
Beantragte sowie bewilligte Fördermittel des Landes 2016 bis 2019 für die Stadt Bingen aufgegliedert nach Maßnahmen, Stand der Bewilligung, Höhe der bewilligten Fördermitteln
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Kleine Anfrage Michael Hüttner (SPD) 03.09.2019 Drucksache 17/9932 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9932 Michael Hüttner (SPD), Ministerium der Finanzen 25.09.2019 Drucksache 17/10147 (18 S.)

Obdachlosigkeit
 
Wohnungslose in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Wohnungsnotfälle sowie regionale Verteilung zum Stichtag 28. September 2018, Anzahl der Einrichtungen zur Unterstützung von Wohnungslosen aufgegliedert nach Ort sowie Fokus und Träger, ganzheitliches Unterstützungskonzept, Förderung von Initiativen und Modellprojekten in der Wohnungslosenhilfe sowie Höhe der Haushaltsmittel im Zeitraum 2017 bis 2020
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Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 29.08.2019 Drucksache 17/9896 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9896 Steven Wink (FDP), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.09.2019 Drucksache 17/10125 (4 S.)

Straßenschaden
 
Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen
Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen seit dem 22. August 2019; Unterstützung des Landes für die Stadt Ludwigshafen bei der Hochstraße, Auswirkungen der Sperrung auf den Verkehr
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 27.08.2019 Drucksache 17/9878 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9878 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.09.2019 Drucksache 17/10097 (2 S.)

Straßenunterhaltung
 
Landesmittel zur Unterstützung von Bundesstraßen in Gemeinden über 80 000 Einwohnern
Höhe der Bundesmittel zur Aufrechterhaltung von Bundesstraßen in Kommunen, geförderte Straßenbaumaßnahmen 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Gesamtkosten, Zuwendung durch Bund und Land, Fördersatz und Stand der Maßnahme, Zuwendungen des Bundes zur Hochstraße Nord in Ludwigshafen
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 27.08.2019 Drucksache 17/9877 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9877 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.09.2019 Drucksache 17/10096 (1 S.) Anlage (1)

Unternehmensgründung
 
Startup innovativ
Förderung von fünf nicht-technologisch orientierten Unternehmensgründungen durch das Programm "Startup innovativ"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 26.08.2019 Vorlage 17/5265 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.09.2019 Vorlage 17/5390
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gastronomie
 
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Kleingastronomien in Rheinland-Pfalz
Förderangebote u. a. für Kleingastronomiebetriebe, Maßnahmen in anderen Bundesländern, Vereinfachung von Betriebsübergaben, Nutzung von Geldspielgeräten in kleinen Gaststätten
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Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 23.08.2019 Drucksache 17/9857 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9818 (Nr. 16)
Antwort zu Drs 17/9857 Alexander Licht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.09.2019 Drucksache 17/10042 (2 S.)

Programm der Landesregierung
 
Start des Förderprogramms EULLa
Art der freiwilligen Maßnahmen, Höhe der Fördermittel, Anteil der umweltschonenden Bewirtschaftung an der Gesamtlandesfläche
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Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5736-5740
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.09.2019 Drucksache 17/10046 (1 S.)
Redner...


Gastronomie
 
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Kleingastronomien in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/9857

Wald
 
Unser Wald - Unsere Heimat - Unsere Zukunft
Behebung von Waldschäden aufgrund von Dürre und Schädlingen durch Aufforstung, Aufarbeitung des Schadholzes, Schutz und Erhalt des Waldes unter Berücksichtigung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Weiterverfolgung von Waldprogrammen und -gesprächen, Forderung nach Unterstützung durch Bund und Land bzw. nach Kofinanzierung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 20.08.2019 Drucksache 17/9829 (1 S.)
Plenarsitzung 17/86 22.08.2019 S. 5640-5653
     
Redner...


Kraftfahrzeugindustrie
 
Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie
Zahl der Elektrofahrzeuge (Elektroantrieb, Hybridfahrzeuge), Förderung von batteriebetriebenen Fahrzeugen, Infrastruktur für Batteriefahrzeuge, Entwicklung der Automobilindustrie, Umweltbilanz der Elektromobilität, Benachteiligung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 19.08.2019 Drucksache 17/9820 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/9820 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.10.2019 Drucksache 17/10207 (28 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 23.01.2020 Drucksache 17/11099 (1 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: AWiV

Freiwillige Feuerwehr
 
Einführung der Systemtrenner bei den Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Kein Schlussbericht über die Einführung und Wartung von Systemtrennern, Brandschutz und allgemeine Hilfe durch die Gemeinden, keine zentrale Beschaffung durch das Land, Förderung durch pauschale Zuwendungen an kreisfreie Städte und Landkreise, Anzahl der Ordnungswidrigkeitsanzeigen für Verstöße gegen § 29 LBKG in den Jahren 2018 und 2019, kein Bedarf an Sichtschutzwänden seitens der Feuerwehr Koblenz, Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bei der Feuerwehr Koblenz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.08.2019 Drucksache 17/9825 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9825 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 10.09.2019 Drucksache 17/9982 (2 S.)

Pflegeeinrichtung
 
Senkung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen durch Wiederaufnahme der Förderung von Investitionskosten
Wiederaufnahme der Förderung von Investitionskosten für teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen, Senkung der Eigenanteile in der Pflege
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Antrag CDU 16.08.2019 Drucksache 17/9805 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.08.2019 Drucksache 17/9841 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/87 23.08.2019 S. 5744-5752
* Ablehnung
     
Redner...


Schulsozialarbeit
 
Förderung der Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim
Landesmittel sowie kommunale Zuschüsse für Schulsozialarbeit im Kreis Germersheim 2009 bis 2018 aufgegliedert nach Schule, Bewertung der Schulsozialarbeit, Zuständigkeit bei Kommunen, Schwerpunkt beim Erwerb der Berufsreife, Mittel des Unterstützungsfonds nach § 109b Schulgesetz für Sozialarbeit an Grundschulen und Gymnasien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 16.08.2019 Drucksache 17/9810 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9810 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 10.09.2019 Drucksache 17/9979 (3 S.)

Kläranlage
 
Eine vierte Reinigungsstufe für Kläranlagen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 09.08.2019 Drucksache 17/9746 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9746 Michael Wagner (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.08.2019 Drucksache 17/9867 (3 S.)

Unternehmen
 
Unternehmensnachfolge
Betriebsübernahmen sowie Betriebsschließungen aufgrund fehlender Nachfolger 2011 bis 2018, Auswirkungen der Betriebsstillegungen, Gründe für fehlende Unternehmensnachfolge, Förderung und Beratung, demographische Entwicklung bei Inhabern von Kleinbetrieben und Mittelstand
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 08.08.2019 Drucksache 17/9739 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/9739 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.09.2019 Drucksache 17/10061 (Vorabfassung) (14 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.03.2020 Drucksache 17/11511 (1 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: AWiV

Fußballstadion
 
Auswirkungen der geplanten EU-Richtlinie zur Vermeidung von Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen
Entwurf einer EU-Richtlinie zum Verbot von Gummi-Granulat; noch keine Aussage zu Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Vereine möglich, andere Füllmaterialien für Kunstrasenplätze, Höhe der Haushaltsmittel für Unterstützung bei Platzsanierung, Länge der Übergangsfrist abhängig von Entscheidung der EU-Kommission
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 31.07.2019 Drucksache 17/9698 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9698 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 21.08.2019 Drucksache 17/9837 (2 S.)

Ländlicher Raum
 
Förderung von Dorfgaststätten
Förderanträge im Rahmen des Förderangebots "Kleinstunternehmen der Grundversorgung" 2019 sowie Höhe der Zuwendungen, Bewerbung der Fördermaßnahmen, Rückmeldequote, förderfähige Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.07.2019 Drucksache 17/9660 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9660 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.08.2019 Drucksache 17/9782

Hotelgewerbe
 
Förderung „Starke Familienunternehmen" - Einzelbetriebliches Förderprogramm des rheinland-pfälzischen Hotellerie- und Gaststättengewerbes
Stand der Einführung des Förderprogramms, Zielgruppe der Förderung sowie Förderbedingungen, Ansprechpartner
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 19.07.2019 Drucksache 17/9637 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9637 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.08.2019 Drucksache 17/9747 (2 S.)

Bauordnungsrecht
 
Förderung der Holzbauweise/Ergänzungen zur Kleinen Anfrage - Drucksache 17/9203
Art der durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützen Modell-, Pilot- und Demonstrationsvorhaben sowie Höhe der Förderung 2007 bis 2013, Art der über den Cluster Forst und Holzbau Rheinland-Pfalz unterstützen Projekte 2016 bis 2019, Bewertung des Holz-Rahmenbaus sowie des Holz-Fertigbaus, Im- und Export von Holz, Reduzierung von CO2-Emissionen durch die Holzbauweise
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 17.07.2019 Drucksache 17/9613 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9613 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.08.2019 Drucksache 17/9732 (4 S.)

Biogasanlage
 
Betrieb von Biogasanlagen
Anzahl der Biogasanlagen aufgegliedert nach Landkreis und Kapazität in den Jahren 2011 und 2013 sowie 2016, Art und prozentualer Anteil sowie Menge der eingesetzten Stoffe sowie Größe der Anbaufläche, Bewertung der Auflagen für Energiepflanzen hinsichtlich Ressourcen- und Umweltschutz, Beschleunigung des Umbaus auf bedarfsgesteuerten Betrieb, Höhe der Fördermittel im Zeitraum 2017 bis 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.07.2019 Drucksache 17/9606 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9606 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 31.07.2019 Drucksache 17/9692 (4 S.)

Trinkwasser
 
Öffentliche Trinkwasserspender in Rheinland-Pfalz
Förderprogramm für öffentliche Trinkwasserspender in Kommunen, Voraussetzung für Förderung, Einsparmöglichkeit bei Wasser in Plastikflaschen, Ziele des Förderprogramms, Vorschriften für Betrieb eines Trinkwasserbrunnens, Betriebskosten, eingereichte Förderanträge und installierte Brunnen
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 12.07.2019 Drucksache 17/9600 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9600 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 31.07.2019 Drucksache 17/9691 (3 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen
Für die Hochschule Ludwigshafen geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 11.07.2019 Drucksache 17/9595 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9595 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9707 (2 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz
Keine geplanten Neubau-, Sanierungs- und Erweiterungsbaumaßnahmen für den Doppelhaushalt 2019/2020, Höhe der Landesmittel für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für Aufwendungen für die Hausbewirtschaftung,


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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 11.07.2019 Drucksache 17/9596 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9596 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9708 (2 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau
Für die Universität Koblenz/Landau am Standort Landau geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 11.07.2019 Drucksache 17/9597 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9597 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9709 (3 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen
Für die Technische Hochschule Bingen geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 11.07.2019 Drucksache 17/9598 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9598 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9710 (3 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule Trier sowie ihrer Gliederungen bzw. Standorte im Einzelnen
Für die Hochschule Trier geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 10.07.2019 Drucksache 17/9583 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9583 Alexander Licht (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9706 (3 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Trier
Für die Universität Trier geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen und Sanierungsmaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 10.07.2019 Drucksache 17/9582 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9582 Alexander Licht (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9705 (3 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Universität Kaiserslautern
Für die Technische Universität Kaiserslautern geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 09.07.2019 Drucksache 17/9567 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9567 Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9711 (3 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule Kaiserslautern
(Standorte Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken)
Für die Hochschule Kaiserslautern geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christof Reichert (CDU) 09.07.2019 Drucksache 17/9568 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9568 Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9713 (2 S.)

Hochschulbau
 
Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule Koblenz
Für die Hochschule Koblenz geplante große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen 2019-2020, geplante Haushaltsmittel für kleinere Maßnahmen, Mittel für Hausbewirtschaftung, Instandhaltung und Bauunterhaltung, Auflistung der Sanierungsmaßnahmen über 200.000 Euro 2019-2020, Prognose der Mittelabflüsse 2019-2020
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Kleine Anfrage Guido Ernst (CDU) 09.07.2019 Drucksache 17/9566 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9566 Guido Ernst (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.08.2019 Drucksache 17/9712 (2 S.)

Messe
 
Podium Rheinland-Pfalz auf der Buchmesse Frankfurt
Streichung der Fördermittel für das Podium Rheinland-Pfalz auf der Buchmesse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 08.07.2019 Vorlage 17/5115 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/31 15.08.2019 S. 30-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Weinbau
 
Steillagenweinbau
Förderung des Steillagenweinbaus, Mittel für Bodenordnung, Mauersanierungen, Transporteinrichtungen und Geräte zur Steillagenmechanisierung, Fördervoraussetzung abgegrenzte Kulisse, Verwaltungsaufwand beim Autorisierungssystem für Rebpflanzrechte, Förderung auf EU-Ebene
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 08.07.2019 Drucksache 17/9559 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9559 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.07.2019 Drucksache 17/9687 (2 S.)

Weinbau
 
Steillagenweinbau
Geförderte Maßnahmen im Steillagenweinbau u. a. in den Bereichen Wirtschaftlichkeit, Tourismus und Erhaltung der Kulturlandschaft
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 08.07.2019 Drucksache 17/9560 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9560 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 31.07.2019 Drucksache 17/9688 (2 S.)

Digitalisierung
 
Priorisierung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur an Schulen in Rheinland-Pfalz (Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024), Breitbandverfügbarkeit aufgegliedert nach Schulen sowie nach prozentualer Datenübertragungsrate Stand Mitte 2018, Höhe und Zeitrahmen der Förderung, Zuständigkeit und Finanzierungsverantwortung der Länder für das Bildungswesen
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Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) 03.07.2019 Drucksache 17/9536 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9536 Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2019 Drucksache 17/9671 (2 S.) Anlage (3-28 (26 S.))

Energiespeicher
 
Förderung von Batteriespeichern in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU) 02.07.2019 Drucksache 17/9526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9526 Christian Baldauf (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.07.2019 Drucksache 17/9610 (1 S.)

Schädling
 
Entwicklung des Borkenkäferbefalls in Rheinland-Pfalz
Schadholzmenge durch Sturmschäden und Borkenkäferbefall, klimatische Bedingungen für Massenvermehrung von Borkenkäfern, Unterstützung für Forstwirtschaft, Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an Herausforderungen des Klimawandels, Unterstützung des Waldumbaus durch Bund und Land
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 01.07.2019 Drucksache 17/9519 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9519 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.07.2019 Drucksache 17/9649 (3 S.)

Soziale Wohnraumförderung
 
Kompensationsmittel des Bundes für die soziale Wohnraumförderung
Höhe der Kompensationsmittel des Bundes für die soziale Wohnraumförderung 2016 bis 2018 sowie erwartete Mittel 2019 und 2020, Fördermittel des Landes
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2019 Drucksache 17/9497 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9497 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium der Finanzen 12.07.2019 Drucksache 17/9590 (2 S.)

Landwirtschaft
 
Fördermittel zur Verfahrensförderung - Nachfrage
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2019 Drucksache 17/9496 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9496 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.07.2019 Drucksache 17/9622 (1 S.)

Sportstätte
 
Förderung von Sport- und Freizeitstätten im Landkreis Bad Kreuznach
Geförderte Sportstätten im Landkreis Bad Kreuznach 2016 bis 2018 aufgegliedert nach Sportstätte und Fördersumme, geplante Förderung 2019, Eigenanteil der Kommunen, Priorisierung nach sportfachlicher Notwendigkeit, Zahl der im Landkreis gemeldeten Kinder zwischen vier und zehn Jahren, Anzahl der Schulen mit Schwimmunterricht aufgegliedert nach Schulform
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Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 28.06.2019 Drucksache 17/9510 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9510 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.07.2019 Drucksache 17/9628 (2 S.)

Schulferien
 
Zuschuss für Familienferien in Rheinland-Pfalz
Anzahl geförderten Familien und Kinder 2017 bis 2018, Höhe der bereitstellten Haushaltsmittel, Anzahl der geförderten Alleinerziehenden mit Kindern, bezuschusste Ferienangebote, Förderung von Bau und Ausstattung von Familienferienstätten sowie geförderte Maßnahmen, Teilnehmerzahl und Teilnahmebedingungen für „Familienferien-Sommeraktion“
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 25.06.2019 Drucksache 17/9488 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9488 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17.07.2019 Drucksache 17/9611 (3 S.)

Beratungsstelle
 
Kulturberaterinnen und Kulturberater
Schaffung zwei regionaler Servicestellen für Kulturschaffende, Hilfestellung bei Förderung, Abgrenzung zu Mitgliederberatung der Kulturverbände, Kommunikation zwischen Servicestelle und Kulturschaffenden
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 18.06.2019 Drucksache 17/9460 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9460 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.07.2019 Drucksache 17/9563 (2 S.)

Messe
 
Auslaufen der Landesförderung für das Podium Rheinland-Pfalz auf der Frankfurter Buchmesse
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Streichung der Förderung für die Veranstaltungsbühne "Podium Rheinland-Pfalz" auf der Frankfurter Buchmesse ab 2019
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.06.2019 Vorlage 17/4982 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.07.2019 Vorlage 17/5165 (Zahlen der Beschäftigten in der Kreativwirtschaft und im Buchhandel)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/34 27.06.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulgebäude
 
Landesschulbauprogramm
Landesmittel für Baumaßnahmen im Rahmen des Landesschulbauprogramms zur baulichen Weiterentwicklung der Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 11.06.2019 Vorlage 17/4952 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.09.2019 Vorlage 17/5312
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderbetreuung
 
Ferienbetreuung in Rheinland-Pfalz
Bewertung des 2017 eingeführten Förderprogramms, Maßnahmen und Teilnehmerzahlen 2016 bis 2018. Angebote und Ausrichter
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Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Astrid Schmitt (SPD) 11.06.2019 Drucksache 17/9435 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9399 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/9435 Bettina Brück (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Ministerium für Bildung 04.07.2019 Drucksache 17/9534 (2 S.)

Schwangerschaftsberatung
 
Förderung von Schwangerschaftsberatungsstellen
durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 07.06.2019 Vorlage 17/4939 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.12.2019 Vorlage 17/5887
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/27 17.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Huhn
 
Maßnahmen zum Ende des Kükentods
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 03.06.2019 Drucksache 17/9356 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9356 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.06.2019 Drucksache 17/9482 (2 S.)

Biotop
 
Ökologisches Trassenmanagement - Überlandleitungen verbinden Biotope
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 29.05.2019 Drucksache 17/9333 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9333 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.06.2019 Drucksache 17/9472 (2 S.)

Düngemittel
 
Güllelagerstätten in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 28.05.2019 Drucksache 17/9325 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9325 Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.06.2019 Drucksache 17/9465 (2 S.)

Museum
 
Finanzierungsplan für das Gutenberg-Museum Mainz
Gespräche der Landesregierung mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Einbeziehung der Stadt Mainz, noch keine Vorlage eines Gesamtkonzepts und eines Finanzierungsplans von Seiten des Trägers, Unterstützung des Landes
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 21.05.2019 Drucksache 17/9292 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9292 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.06.2019 Drucksache 17/9402 (1 S.)

Mobilität
 
Bilanz des Sofortprogramms "Saubere Mobilität"
Stand des Mittelabrufs durch die Städte Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Verwendung der abgerufenen Gelder, Auswirkungen und Bewertung des Programms
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Kleine Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) 16.05.2019 Drucksache 17/9232 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9204 (Nr. 9)
Antwort zu Drs 17/9232 Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 06.06.2019 Drucksache 17/9396 (2 S.)

Forschungsfinanzierung
 
Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre
Ausgestaltung der in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vereinbarten Wissenschaftspakete „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ (Nachfolge „Hochschulpakt 2020“), „Innovation in der Hochschullehre“ (Nachfolge „Qualitätspakt Lehre“) und "Pakt für Forschung und Innovation IV", Höhe der Bundesmittel insgesamt sowie Mittel für Rheinland-Pfalz, Kofinanzierung durch Landesmittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) 16.05.2019 Drucksache 17/9237 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9204 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/9237 Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2019 Drucksache 17/9384 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandverfügbarkeit an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 16.05.2019 Drucksache 17/9254 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9254 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 06.06.2019 Drucksache 17/9390 (4 S.)

Berufsausbildungsbeihilfe
 
Förderinstrument Berufseinstiegsbegleitung
Auslaufen der Kofinanzierung des Bundes für die Berufseinstiegsbegleitung, Konsequenzen, Unterstützung von Schülern beim Übergang von Schule in Berufsausbildung, Bereitstellung von Landesmitteln
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Johannes Klomann (SPD), Alexander Fuhr (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Bildung in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5219-5223
     
Redner...


Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Universitäten, vakante Stellen an Hochschulen, Preissteigerungen bei Büchern, Fachzeitschriften, technischen Geräten, bei der Energieversorgung sowie für Digitalisierung, Steigerung der Sachkostenansätze im Hochschulhaushalt, Landesanteil am Hochschulpakt
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5223-5227
     
Redner...


Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
"Newsroom" bzw. Mediendienst der Landesregierung
Zweck sowie Notwendigkeit des geplanten Mediendiensts (Newsroom) der Landesregierung, Ergänzung zur öffentlich-rechtlichen Berichterstattung, Kenntlichmachung des Urhebers, Budget
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Mündliche Anfrage Joachim Paul (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 3)
Antwort Staatskanzlei in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5227-5230
     
Redner...


Digitalisierung
 
Neuregelung der Anwendungsbetreuung
Erhöhung der Mittel für die Anwendungsbetreuung zur Unterstützung der Umsetzung der digitalen Bildung in Schulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.05.2019 Vorlage 17/4785 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 03.06.2019 Vorlage 17/4912
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 4 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gebietsfremde Art
 
Fördermittel zu Bekämpfung von Neophyten
Förderung von ehrenamtlichen Engagement bei der Bekämpfung invasiver und artverdrängender Pflanzen, Prävention der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 13.05.2019 Drucksache 17/9207 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9207 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 05.06.2019 Drucksache 17/9368 (2 S.)

Bauordnungsrecht
 
Änderung der Landesbauordnung und Bewertung/Förderung unterschiedlicher Bauweisen
Geplante und umgesetzte Änderungen der Landesbauordnung zur Förderung der Holzbauweise im Zeitraum 2015 bis 2019, Höhe der Förderungen im Holzbau im Zeitraum 2007 bis 2023, keine Differenzierung der Förderung in Abhängigkeit der zur Anwendung kommenden Holzbauweise, Klimaschutzleistung durch Einsatz von nachwachsenden Baustoffen wie z. B. Holz, Unterstützung des Forschungsprojekts "Aufbau eines Holzkompetenzzentrums an der Hochschule Trier (HKT)", keine EU-Mittel für Projekte im Sektor Holzbau in der EFRE-Förderperiode 2014 bis 2020
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Helmut Martin (CDU) 10.05.2019 Drucksache 17/9203 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9203 Dr. Helmut Martin (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.06.2019 Drucksache 17/9355 (3 S.)

Anliegerbeitrag
 
Anrechnung von Landeszuschüssen auf die Straßenausbaubeiträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 08.05.2019 Drucksache 17/9163 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9163 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 29.05.2019 Drucksache 17/9336 (2 S.)

Psychisches Trauma
 
Einrichtung einer „Traumapädagogischen Wohngruppe" in Koblenz
Rechtsgrundlage der Wohngruppe, Vereinbarungen zu Leistung, Entgelten und Qualität, Kostenerstattung durch das Land, rechtliche Aufsicht über Wohngruppe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 02.05.2019 Drucksache 17/9069 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9069 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.05.2019 Drucksache 17/9299 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Finanzielle Beteiligung des Landes an den Personalkosten der Kindertagesstätten
Landesmittel für die Förderung von Kindertagesstätten, Anteil der Mittel für die Förderung von Personalkosten bzw. Mittel aus dem Kommunalen Finanzausgleich, Entwicklung in 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gordon Schnieder (CDU) 30.04.2019 Drucksache 17/9062 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9062 Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Bildung 21.05.2019 Drucksache 17/9286 (2 S.)

Grundstückskauf
 
Zuschüsse bei Grundstückskäufen durch die Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz
Unterstützung von Grundstückskäufen durch Umweltorganisationen 2008 bis 2019 aufgegliedert nach Umweltorganisation und Größe des Grundstücks, Mittel für Ankäufe, Förderung von Pflegemaßnahmen, Dokumentation und Berichte über Grundstücksentwicklung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU) 26.04.2019 Drucksache 17/9049 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9049 Horst Gies (CDU), Arnold Schmitt (CDU), Christine Schneider (CDU), Johannes Zehfuß (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.05.2019 Drucksache 17/9274 (5 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes Rheinland-Pfalz an die Stadt Trier
Höhe der Fördermittel insgesamt sowie aus dem Landes- und Bundeshaushalt und aus Europäischen Mitteln aufgegliedert nach Ressort, Maßnahmenort und -art, Eigenanteil der Stadt Trier und Zahl der abgelehnten Anträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 25.04.2019 Drucksache 17/9036 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9036 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium der Finanzen 16.05.2019 Drucksache 17/9241 (75 S.)

Pflegeeinrichtung
 
Entgelte und Eigenanteile in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz
Gesamtvergütungssätze für vollstationäre Dauerpflege, Entgelt für Pflegekosten und für Kosten von Unterkunft und Verpflegung, Investitionskosten sowie Eigenanteil, Höhe und Wirkung der Investitionsförderung vor und nach dem Wegfall der landesrechtlichen Förderungsgrundlage im Jahr 2003, Zusammensetzung der Entgelte der Pflegeeinrichtungen und der Eigenanteile
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Große Anfrage CDU 18.04.2019 Drucksache 17/8977 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8977 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.05.2019 Drucksache 17/9323 (16 S.)

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Landesweiter Ehrenamtstag
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 18.04.2019 Drucksache 17/8983 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8983 Ellen Demuth (CDU), Staatskanzlei 29.04.2019 Drucksache 17/9063 (1 S.)

Kindertagesstätte
 
Dringend benötigter Neubau einer Fünf-Gruppen Kindertagesstätte in Linz am Rhein
Keine Angabe zum Zeitpunkt der formellen Bewilligung möglich aufgrund laufender Prüfung auf Bewilligungsreife, Höhe der beantragten Zuwendung, Zahl der noch nicht formell bewilligten Anträge aus dem Jahr 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 18.04.2019 Drucksache 17/8984 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8984 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Bildung 10.05.2019 Drucksache 17/9193 (1 S.)

Tafel-Initiative
 
Tafeln für bedürftige Menschen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 18.04.2019 Drucksache 17/8985 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8985 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.05.2019 Drucksache 17/9200 (2 S.)

Landwirtschaft
 
Fördermittel zur Verfahrensförderung in der Landwirtschaft
Keine Verfahrensförderung im Zusammenhang mit der Ausbringung von Gülle, keine Doppelförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 18.04.2019 Drucksache 17/8986 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8986 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.05.2019 Drucksache 17/9183 (1 S.)

Glasfasernetz
 
Breitband-Infrastruktur: Über 11.500 Kilometer an Glasfaserkabeln werden im Land verlegt
Aktueller Stand, Planungen und Ziele, Ausbauprojekte, Bundes- und Landesmittel, Förderung über das Programm KI 3.0, Investitionsvolumen, Ausbauqualität; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 16.04.2019 Vorlage 17/4691 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 22.05.2019 Vorlage 17/4895
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/41 (Teil 1) 09.05.2019 S. 6
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Vertragsnaturschutz
 
Förderung der Biodiversität in der Landwirtschaft durch Vertragsnaturschutz
Inanspruchnahme des EuLLa-Programms, Programmveränderung beim Programm EULLa 2020, Modell aus den Niederlanden, Rolle des Partnerbetriebs Naturschutz, Inanspruchnahme der Aktion Grün, Einbindung der landwirtschaftlichen Betriebe in die Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz, Personalausstattung für die Naturschutzberatung
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Große Anfrage CDU 12.04.2019 Drucksache 17/8915 (4 S.)
Antwort zu Drs 17/8915 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.05.2019 Drucksache 17/9305 (39 S.)

Landesmittel
 
Förderanträge aus Zweibrücken
Förderanträge aufgegliedert nach Ministerien, Maßnahmenort, Vorhaben, Antragsteller, Antragsdatum, Höhe der Gesamtkosten, Bewilligungsstand sowie erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife, Höhe des beantragten bzw. zu erwartenden Landeszuschusses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Fuhr (SPD) 11.04.2019 Drucksache 17/8905 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8905 Alexander Fuhr (SPD), Ministerium der Finanzen 06.05.2019 Drucksache 17/9095 (53 S.)

Landesmittel
 
Förderanträge aus Pirmasens
Förderanträge aufgegliedert nach Ministerien, Maßnahmenort, Vorhaben, Antragsteller, Antragsdatum, Höhe der Gesamtkosten, Bewilligungsstand sowie erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife, Höhe des beantragten bzw. zu erwartenden Landeszuschusses
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Fuhr (SPD) 11.04.2019 Drucksache 17/8906 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8906 Alexander Fuhr (SPD), Ministerium der Finanzen 06.05.2019 Drucksache 17/9096 (55 S.)

Landesmittel
 
Förderanträge aus dem Landkreis Südwestpfalz
Förderanträge aus dem Landkreis Südwestpfalz 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Gemeindeschlüssel, Ort, Beschreibung der Maßnahme, Antragsdatum, Gesamtkosten, Stand der Bewilligung, Höhe des Landeszuschusses und ggf. erforderliche Schritte zur Bewilligungsreife
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Alexander Fuhr (SPD) 11.04.2019 Drucksache 17/8907 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8907 Alexander Fuhr (SPD), Ministerium der Finanzen 06.05.2019 Drucksache 17/9107 (99 S.)

Flugplatz
 
Kommende Beratung einer eventuellen Schließung des Flugplatzes Speyer im Speyerer Stadtrat
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Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU) 10.04.2019 Drucksache 17/8893 (1 S.)
Ungedruckte Antwort zu Drs 17/8893 Reinhard Oelbermann (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.04.2019 Drucksache 17/ (wegen Tod des Abgeordneten nicht als Drucksache erschienen)
 

Museum
 
Stand der Planung und Umsetzung der Renovierung des Historischen Museums der Pfalz und Stand der kommenden Landesausstellung
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Kleine Anfrage Reinhard Oelbermann (CDU) 10.04.2019 Drucksache 17/8892 (1 S.)
Ungedruckte Antwort zu Drs 17/8892 Reinhard Oelbermann (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.05.2019 Drucksache 17/ (wegen Tod des Abgeordneten nicht als Drucksache erschienen)
 

Brücke
 
Neubau der Pfaffendorfer Brücke in Koblenz
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Kleine Anfrage Dr. Anna Köbberling (SPD) 04.04.2019 Drucksache 17/8785 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8785 Dr. Anna Köbberling (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.04.2019 Drucksache 17/8992 (1 S.)

Unternehmensgründung
 
Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Gewerbeanmeldungen und -abmeldungen aufgegliedert nach Rechtsform im Zeitraum 2013 bis 2017, keine Statistik zur Ansiedlung oder Auflösung ausländischer Unternehmen, Dauer der administrativen Gründungsverfahren aufgegliedert nach Bundesländern im Jahr 2010, Höhe der Gründungskosten, Förderprogramme für Unternehmensgründer, Höhe der zur Verfügung stehenden sowie abgerufenen Mittel im Zeitraum 2016 bis 2018
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Große Anfrage AfD 04.04.2019 Drucksache 17/8786 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8786 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.05.2019 Drucksache 17/9269 (8 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 12.03.2020 Drucksache 17/11510 (1 S.)
Abteilung Parlament 18.03.2020 Information 17/156
Überweisung: AWiV

Vertriebener
 
Unterstützung von Vertriebenen und Aussiedlern
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 03.04.2019 Drucksache 17/8776 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8776 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 25.04.2019 Drucksache 17/9032 (3 S.)

Sportförderung
 
Förderung von Spitzensport in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 03.04.2019 Drucksache 17/8813 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8813 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 02.05.2019 Drucksache 17/9075 (2 S.)

Zins
 
Start des Zinssicherungsschirms
Aktionsprogramm zur Sicherung niedriger Zinsen für kommunale Liquiditätskredite, Finanzierung aus dem kommunalen Finanzausgleich und aus Landesmitteln, Voraussetzungen für Antragsberechtigung, Gründe für die Nichtteilnahme von Kommunen, konkrete Maßnahmen zur Gewährleistung der Zinssicherung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 02.04.2019 Vorlage 17/4606 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/57 (Teil 1) 18.04.2019 S. 14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Städtebau
 
Förderung des Städtebaus
Ist-Wert der im Haushaltsplan berücksichtigten Titel für KFA-Mittel sowie Bundesmittel aufgegliedert nach Auszahlungsempfänger und Maßnahme im Jahr 2018, Höhe des vorgesehenen Fördervolumens für das Jahr 2019 aufgegliedert nach Art des Städtebauförderungsprogramms, Art der Fälle mit Verwendung von KFA-Mitteln bzw. Bundesmitteln, Höhe der Ausgabereste zum 31. Dezember 2017
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Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 02.04.2019 Drucksache 17/8763 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8763 Iris Nieland (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 23.04.2019 Drucksache 17/9006 (16 S.)

Wald
 
Hilfen für den privaten und kommunalen Wald
Förderung der Wiederaufforstung im kommunalen und privaten Wald im Rahmen der GAK, zusätzliche Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.03.2019 Vorlage 17/4600 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 04.06.2019 Vorlage 17/4919
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/27 16.04.2019 S. 8-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Solarthermie
 
Klimaschutz leben – Ausstattung von landeseigenen Liegenschaften mit Solarthermie
Landesliegenschaften mit Solarthermie aufgegliedert nach Liegenschaft, Inbetriebnahme, Kollektorfläche und Relation zur Gesamtleistung, Bewertung eines weiteren Ausbaus von Solarthermie, Förderprogramme für Kommunen, Maßnahmen auf Bundesebene zur Förderung der Solarthermie
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 29.03.2019 Drucksache 17/8750 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8750 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.04.2019 Drucksache 17/9013 (5 S.)

Photovoltaik
 
Klimaschutz leben - Ausstattung von landeseigenen Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen
Landeseigene Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen, Bewertung des weiteren Potenzials zur Ausstattung von landeseigenen Liegenschaft (Neubau bzw. Bestand), geplante Fördermöglichkeiten für die Installation von PV-Anlagen und Batteriespeichersystemen, Förder- und Beratungsmöglichkeiten für Kommunen, erforderliche Maßnahmen auf Bundesebene zur Stärkung der Entwicklung im Solarbereich
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 29.03.2019 Drucksache 17/8751 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8751 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 24.04.2019 Drucksache 17/9014 (7 S.)

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 
Auswirkungen der Steigerung der Bundesmittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
In den Jahren 2016 bis 2018 für Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehende Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Höhe der abgerufenen Mittel, Maßnahmen des Landesbetriebs Mobilität im personellen und planerischen Bereich hinsichtlich der Mittelerhöhung, voraussichtlicher Mittelbedarf in den Haushaltsjahren 2020 ff., Planungen der Landesregierung zur besseren finanziellen Ausstattung der Gemeinden und Verbandsgemeinden, um im Bereich der Ortsstraßen erhöhte Fördermittel abrufen zu können
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU), Alexander Licht (CDU) 28.03.2019 Drucksache 17/8707 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8674 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/8707 Gabriele Wieland (CDU), Alexander Licht (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.04.2019 Drucksache 17/8920 (2 S.)

Musikschule
 
Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Forderung des Landesmusikrates nach einer Steigerung des Landeszuschusses, Unterstützung einkommensschwacher Familien bei Gebührenerhöhungen, Maßnahmen zur Erhaltung des Unterrichtsangebots trotz Finanzierungslücke, Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Gordon Schnieder (CDU) 28.03.2019 Drucksache 17/8710 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8674 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/8710 Marion Schneid (CDU), Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.04.2019 Drucksache 17/8972 (1 S.)

Anliegerbeitrag
 
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz)
Art. 1: Änderung Kommunalabgabengesetz (KAG): Wegfall wiederkehrender Straßenausbaubeiträge, entsprechende Änderung § 10 und Wegfall § 10 a, Einfügung § 17 Übergangsregelungen; Art. 2: Änderung Landesfinanzausgleichsgesetz: Einfügung § 22 a Zuweisungen zu den Ausgaben für Gemeindestraßen; Art. 3: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf CDU 25.03.2019 Drucksache 17/8673 (7 S.)
dazu: Stellungnahme 04.06.2019 Vorlage 17/4913 (Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus)
dazu: Stellungnahme 11.06.2019 Vorlage 17/4962 (Haus & Grund Rheinland-Pfalz, Landesverband der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer von Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 11.06.2019 Vorlage 17/4965 (Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 11.06.2019 Vorlage 17/4966 (Deutscher Mieterbund, Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 11.06.2019 Vorlage 17/4967 (Ralph Spiegler und Dr. Gerd Thielmann, Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Stellungnahme 12.06.2019 Vorlage 17/4968 (Prof. Dr. Michael Quaas)
dazu: Stellungnahme 25.06.2019 Vorlage 17/5047 (Günter Beck, Bürgermeister der Stadt Mainz)
dazu: Überweisung gemäß § 106 Abs. 2 GOLT Petitionsausschuss 25.06.2019 Vorlage 17/5068 (neu)
dazu: Stellungnahme 27.06.2019 Vorlage 17/5078 (Deutscher Mieterbund, Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Überweisung gemäß § 106 Abs. 3 GOLT Petitionsausschuss 27.08.2019 Vorlage 17/5274 (Innenausschuss)
dazu: Stellungnahme 28.08.2019 Vorlage 17/5278 (Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz e. V.)
dazu: Innenausschuss 04.09.2019 Vorlage 17/5310
1. Beratung Plenarsitzung 17/79 29.03.2019 S. 5118-5132
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/41 (Teil 1) 09.05.2019 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/43 19.06.2019 S. 4-49 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/44 (Teil 1) 04.09.2019 S. 7-16 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 10.09.2019 Drucksache 17/9961 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/88 18.09.2019 S. 5823-5832
* Ablehnung gem. Drs 17/9961
     
Redner...


Straßenbau
 
Straßenbaumittel in den kreisfreien Städten und Landkreisen in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 22.03.2019 Drucksache 17/8675 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8675 Martin Brandl (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.04.2019 Drucksache 17/8919 (3 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für die Verbandsgemeinden Konz, Saarburg-Kell und Hermeskeil
Beantragte sowie bewilligte Fördermittel des Landes 2014 bis 2019 für die Verbandsgemeinden Konz, Saarburg-Kell und Hermeskeil aufgegliedert nach Maßnahmen, Stand der Bewilligung, Höhe der Kosten sowie bewilligten Fördermitteln
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Kleine Anfrage Lothar Rommelfanger (SPD) 21.03.2019 Drucksache 17/8688 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8688 Lothar Rommelfanger (SPD), Ministerium der Finanzen 17.04.2019 Drucksache 17/8951 (129 S.)

Straßenbau
 
Straßenbaumittel der Städte/Kreise Frankenthal, Germersheim, Landau, Mayen-Koblenz, Rhein-Hunsrück, Montabaur, Westerwaldkreis, Bernkastel-Wittlich
Abgerufene Landesmittel 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Städten bzw. Landkreisen, umgesetzte Baumittel für Landesstraßen, Landesmittel für Landesstraßen und für Kreisstraßen, Bund als Baulastträger für Bundesstraßen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) 20.03.2019 Drucksache 17/8640 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8640 Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.04.2019 Drucksache 17/8895 (3 S.)

Landesmittel
 
Zuweisungen an DITIB Jugend durch den Landesjugendring und das Land Rheinland-Pfalz
Förderung der DITIB Jugend durch den Landesjugendring 2017 bis 2020, keine Nutzung der Infrastruktur, keine weiteren Zahlungen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.03.2019 Drucksache 17/8629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8629 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.04.2019 Drucksache 17/8831 (1 S.)

Gewässerschutz
 
Erfolge und fortlaufende Entwicklung der Aktion Blau Plus
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.03.2019 Drucksache 17/8626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8626 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.04.2019 Drucksache 17/8823 (32 S.)

Mobilfunk
 
Die Grundlagen für die Entwicklung der 5G-Netze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren
Kartierung der Versorgungslücken, 100-prozentige und lückenlose Mobilfunkabdeckung als Ziel, personelle Verstärkung der Breitbandbüros zur Beratung der Kommunen, gezielter Einsatz der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel, um Investitionsstaus entgegenzuwirken, 80-prozentige Unterstützung des Aufbaus von zusätzlichen Mobilfunkstandorten
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Antrag CDU 18.03.2019 Drucksache 17/8588 (2 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5074-5081
* Ablehnung
     
Redner...


Investitionsförderung
 
Investitionsfinanzierung für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
Investitionsförderung, Aufstockung der Förderung bis zum Jahr 2020, Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds, grundsätzliche Neuordnung der Investitionsfinanzierung, angestrebte Entbürokratisierung der Mittelgewährung, Verstärkung anderer investiver Bereiche
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 15.03.2019 Drucksache 17/8623 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8623 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.05.2019 Drucksache 17/9086 (6 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 11.09.2019 Drucksache 17/10015 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5957-5961
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bernkastel-Wittlich
Beantragte sowie bewilligte Fördermittel des Landes für den Landkreis Bernkastel-Wittlich im Zeitraum 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Ressort, Maßnahmen, ausstehenden Förderentscheidungen, Bearbeitungsstand der Anträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bettina Brück (SPD) 13.03.2019 Drucksache 17/8566 (11 S.)
Antwort zu Drs 17/8566 Bettina Brück (SPD), Ministerium der Finanzen 04.04.2019 Drucksache 17/8777 (171 S.)

Mobilität
 
Mobilitätssituation in Worms
Höhe der Finanzzuweisungen an die Stadt Worms aufgegliedert nach Zuweisungsart im Zeitraum 2009 bis 2018, Verbesserung im Stadtbus- und Regionalbusverkehr einschließlich Ausbau barrierefreier Haltestellen und geplanter Maßnahmen, realisierte Radwegeprojekte im Zeitraum 2009 bis 2018 sowie Planungen, keine Angabe zum Zeitpunkt der Fertigstellung, Sachstand zum Projekt Pendler-Radroute (PRR) Oberrhein zwischen Worms und Karlsruhe/Wörth, Verbesserung der verknüpften Nutzung der einzelnen Verkehrsträger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 06.03.2019 Drucksache 17/8514 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8514 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 29.03.2019 Drucksache 17/8734 (4 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für den Landkreis Donnersberg
Auflistung der geförderten Maßnahmen 2014 bis 2019 aufgegliedert nach Maßnahme, Ort, Gesamtkosten, förderfähige Kosten, bewilligte Fördermitteln und Auszahlung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 28.02.2019 Drucksache 17/8489 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8489 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium der Finanzen 27.03.2019 Drucksache 17/8700 (131 S.)

Landesmittel
 
Der Landesregierung vorliegende Förderanträge aus dem Bereich des Landkreises Trier-Saarburg
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Antragsteller, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Stand der Bewilligungsreife
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 27.02.2019 Drucksache 17/8462 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8462 Bernhard Henter (CDU), Ministerium der Finanzen 25.03.2019 Drucksache 17/8668 (147 S.)

Landesmittel
 
Bewilligte Förderanträge im Kreis Neuwied
Förderanträge aufgegliedert nach Ministerien, Förderbereich, Maßnahmenort, Vorhaben, Antragsteller, Höhe des beantragten sowie des zu erwartenden Landeszuschusses, Bewilligungsstand, Höhe des Förderbetrags, voraussichtliches Datum der Auszahlung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 27.02.2019 Drucksache 17/8463 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8463 Ellen Demuth (CDU), Ministerium der Finanzen 25.03.2019 Drucksache 17/8667 (121 S.)

Landesmittel
 
Förderanträge im Kreis Neuwied
Förderanträge aufgegliedert nach Ministerien, Maßnahmenort, Vorhaben, Antragsteller, Gründe für fehlende Bewilligungsreife sowie erforderliche Schritte, voraussichtlicher Entscheidungstermin noch nicht bewilligter Anträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 27.02.2019 Drucksache 17/8464 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8464 Ellen Demuth (CDU), Ministerium der Finanzen 25.03.2019 Drucksache 17/8666 (35 S.)

Verein
 
Sonstige Zuschüsse an Vereine und Verbände
Bestimmung des Haushaltstitels, Förderung von Kooperationsprojekten im Ganztagsschulbereich, keine Einreichung von Anträgen im Jahr 2018, regelmäßige Informierung der Vereine und Verbände zu Fördermöglichkeiten, Bewertung des Ganztagsschulangebots hinsichtlich der Nachwuchsgewinnung von Vereinen und der Zukunftsfähigkeit des Vereinswesens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD), Michael Frisch (AfD) 26.02.2019 Drucksache 17/8456 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8456 Joachim Paul (AfD), Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 26.03.2019 Drucksache 17/8676 (2 S.)

Schule
 
Zuschüsse zur Durchführung von Systembetreuungsmaßnahmen
Vgl. Drs 17/8528; Erhöhung des Budgets für Anwendungs- und Systembetreuung, Haushaltstitel steht allen Schulen zur Verfügung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 26.02.2019 Drucksache 17/8458 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8458 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 26.03.2019 Drucksache 17/8678 (1 S.)

Brennerei
 
Obstbrenner Rheinland-Pfalz
Anzahl der Abfindungsbrennereien 2016 bis 2018, Bewertung des Wegfalls des Brandweinmonopols, Bedeutung der Obstbrenner für den Erhalt von Streuobstwiesen, Fördermaßnahmen für Klein- und Obstbrennereien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 26.02.2019 Drucksache 17/8459 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8459 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 22.03.2019 Drucksache 17/8662 (3 S.)

Rückwanderung
 
Freiwillige Ausreisen im Jahr 2018
Anzahl der freiwilligen Ausreisen 2018 über Rückkehrprogramme aufgegliedert nach antragsübermittelnder Stelle und Zielland, geförderte freiwillige Ausreisen aufgegliedert nach Ausländerbehörde und Förderungstopf, keine statistische Erfassung der Höhe der Einzelfallförderung, Abschiebung von inhaftierten vollziehbar ausreisepflichtigen Strafgefangenen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 21.02.2019 Drucksache 17/8417 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8417 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.03.2019 Drucksache 17/8611 (10 S.)

Kindertagesstätte
 
Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleine lassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden
Ausstattung der Betreuungsplätze, Finanzierung von Investitionen, Sicherung des bestehenden Platzangebots, Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" des Bundes, Kofinanzierung durch Landesmittel, Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren, Kosten für Kommunen, Befürchtung der Kostensteigerung für Kommunen durch Novelle des Kindertagesstättengesetzes, Verpflegung der Kinder, notwendige Räume für Verpflegung, Dynamisierung von budgetierten Kosten, Kindertagesstätte als Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung, KiTa als Standortfaktor für den ländlichen Raum, kostenfreie Betreuung von Kindern unter zwei Jahren, Ausweitung der Betreuung auf sieben Stunden täglich, Leerstandsdeckelung, Gespräche mit kommunalen Spitzenverbänden
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 20.02.2019 Drucksache 17/8379 (1 S.)
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4876-4885
     
Redner...


Mindestlohn
 
Auswirkungen des Mindestlohns auf Inklusionsfirmen und Behindertenwerkstätten in Rheinland-Pfalz
Auswirkungen des aktuellen sowie eines erhöhten Mindestlohns auf die Beschäftigung von behinderten Menschen, auf die Wirtschaftlichkeit von Inklusionsfirmen und von Behindertenwerkstätten, Erhöhung von Zuschüssen an Inklusionsfirmen und Behindertenwerkstätten bei steigendem Mindestlohn; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.02.2019 Vorlage 17/4424 (Sozialpolitischer Ausschuss)
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/24 07.03.2019 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlicher Gesundheitsdienst
 
Maßnahmen gegen Ärztemangel im Öffentlichen Gesundheitsdienst
Sicherung der ärztlichen Personalausstattung, Förderung der Ausbildung, Stipendienvergabe für Medizinstudierende, Programm für Ausbildungsbeihilfen, Nachwuchssituation der Ärzteschaft, Sicherung der ärztlichen Leistungsfähigkeit, Förderprogramme anderer Bundesländer, Studienplatz- und Stipendienprogramm als weiterer Ansatzpunkt, Landarztprogramm
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 20.02.2019 Drucksache 17/8407 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8407 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.04.2019 Drucksache 17/8805 (4 S.)

Landesmittel
 
Der Landesregierung vorliegende Förderanträge aus dem Bereich des Rhein-Hunsrück-Kreises
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Antragsteller, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Stand der Bewilligungsreife
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU) 19.02.2019 Drucksache 17/8383 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8383 Hans-Josef Bracht (CDU), Ministerium der Finanzen 18.03.2019 Drucksache 17/8607 (111 S.)

Theater
 
Theater Trier
Betriebskostenzuschuss des Landes für das Theater Trier 2014 bis 2018, Trägerin des Theaters ist Stadt Trier, Förderung der Sanierung des Theatergebäudes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 18.02.2019 Drucksache 17/8387 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8387 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.03.2019 Drucksache 17/8603 (2 S.)

Artenschutz
 
Schutz des Feldhamsters in Rheinland-Pfalz
Dringlichkeit des Schutzes von Feldhamstern, Fördermittel, Maßnahmen zum Hamsterschutz, Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern, Einbindung der Stiftung Natur und Umwelt, von lokalen Experten sowie von Hochschulen, Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 14.02.2019 Drucksache 17/8357 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8357 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.03.2019 Drucksache 17/8572 (2 S.)

Krankenhausfinanzierung
 
Änderungsentwurf für die Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser
Geplante Änderung der Landesverordnung: Gründe, Gespräche mit der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, Stand des Änderungsentwurfs, Verteilung der pauschalen Fördermittel, Ausbildungsstättenförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 11.02.2019 Drucksache 17/8310 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8310 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.03.2019 Drucksache 17/8512 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Bereitstellung von Landesmitteln für bauliche Maßnahmen in Kindertagesstätten
Auslaufen des Förderprogramms des Bundes zum Ausbau von Kindertagesstätten, keine Mittel zur Unterstützung baulicher Maßnahmen in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.02.2019 Vorlage 17/4376 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 06.03.2019 Vorlage 17/4491
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulgebäude
 
Schulbaufinanzierung im Landkreis Mainz-Bingen
Förderanträge für das Landeschulbauprogramm aufgegliedert nach Baumaßnahme, Gesamtförderung, bewilligter Förderung, Förderung in künftigen Haushaltsjahren sowie Stand der Bewilligung, Auszahlung der Mittel, Zeitpunkt der Abrechnung, Liquiditätskredite der Kommunen im Zusammenhang mit Schulbaumaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 07.02.2019 Drucksache 17/8287 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8287 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Bildung 01.03.2019 Drucksache 17/8483 (4 S.)

Abgeordneter
 
Übergabe zweier Förderbescheide durch Innenminister Roger Lewentz in Linz und Unkel
Zuständigkeit für die Einladungen zu Übergaben von Förderbescheiden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 01.02.2019 Drucksache 17/8254 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8254 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.02.2019 Drucksache 17/8413 (1 S.)

Ausbildungsverkehr
 
365 Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler
Tarifangebote für Schüler aufgegliedert nach Verkehrsverbund, Bezuschussung der Schülerbeförderung mit Landesmitteln, Bewertung einer Absenkung der Ticketpreise auf 365 Euro jährlich, Höhe der Einnahmeverluste für Verkehrsverbünde sowie notwendige Zuschüsse
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Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 01.02.2019 Drucksache 17/8255 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8255 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 26.02.2019 Drucksache 17/8445 (2 S.)

Weinbau
 
Dokumentation der Weinbauforschung am Julius Kühn-Institut
Kofinanzierung seit 1963, geografische Verteilung der Nutzer, zeitlich befristete Fortführung des deutschsprachigen Teils der Datenbank, JKI in Trägerschaft des Bundes, daher keine rheinland-pfälzischen Bemühungen um eine alternative Finanzierung, bestehende Datensammlung weiterhin online verfügbar, Finanzierung der Aktualisierung durch das JKI noch nicht geklärt
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Horst Gies (CDU) 31.01.2019 Drucksache 17/8251 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8251 Christine Schneider (CDU), Horst Gies (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.02.2019 Drucksache 17/8434 (1 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für die Stadt Trier
Gesamtsumme der Fördermittel 2014 bis heute, beantragte sowie bewilligte Fördermittel des Landes für die Stadt Trier seit 2014 aufgegliedert nach Ressort, Maßnahmen, ausstehende Förderentscheidungen, Bearbeitungsstand der Anträge
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Kleine Anfrage Sven Teuber (SPD) 31.01.2019 Drucksache 17/8252 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8252 Sven Teuber (SPD), Ministerium der Finanzen 25.02.2019 Drucksache 17/8435 (43 S.)

Deutsche Umwelthilfe
 
Kontakte der Landesregierung mit der Deutschen Umwelthilfe e. V.
Zusammenarbeit im letzten Jahrzehnt, Honorare oder andere Zahlungen, Auftragsvergabe, keine Einholung von Vergleichsangeboten für Fachvorträge, aktuell keine Planungen für eine Zusammenarbeit mit der DUH
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 25.01.2019 Drucksache 17/8211 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8211 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.02.2019 Drucksache 17/8366 (2 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für den Landkreis Mainz-Bingen
Beantragte sowie bewilligte Fördermittel des Landes für den Landkreis Mainz-Bingen im Jahr 2018 aufgegliedert nach Ressort, Maßnahmen, ausstehende Förderungsentscheidungen, Bearbeitungsstand der Anträge
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 23.01.2019 Drucksache 17/8198 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8198 Thomas Barth (CDU), Ministerium der Finanzen 15.02.2019 Drucksache 17/8347 (99 S.)

Sexualität
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz - Nachfragen III
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 18.01.2019 Drucksache 17/8173 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8128, 17/8129, 17/8173, 17/8174 und 17/8175 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 22.02.2019 Drucksache 17/8427 (37 S.)

Landesmittel
 
Fördermittel des Landes für den Landkreis Bad Dürkheim
Beantragte sowie bewilligte Fördermittel des Landes für den Landkreis Bad Dürkheim im Zeitraum 2014 bis 2018 aufgegliedert nach Ressort, Maßnahmen, ausstehende Förderungsentscheidungen, Bearbeitungsstand der Anträge
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Kleine Anfrage Manfred Geis (SPD) 17.01.2019 Drucksache 17/8167 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8167 Manfred Geis (SPD), Ministerium der Finanzen 11.02.2019 Drucksache 17/8305 (149 S.)

Wohnungsbauförderung
 
Landesförderung im Bereich Wohnen und Bauen in der kreisfreien Stadt Worms
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Kleine Anfrage Jens Guth (SPD) 16.01.2019 Drucksache 17/8164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8164 Jens Guth (SPD), Ministerium der Finanzen 06.02.2019 Drucksache 17/8267 (3 S.)

Politische Linke
 
Aktivitäten der Linksjugend in Rheinland-Pfalz
Rechtliche Bewertung für das Vorliegen eines strafbaren Verhaltens betreffend das Anbringen eines Aufklebers auf Fremdeigentum, keine Erkenntnis zu den verantwortlichen Personen, Entfernung der Aufkleber, keine Inanspruchnahme der Linksjugend ['solid] für die Beseitigungskosten, straflose Forderung nach Aufhebung des PKK-Verbots, keine Beobachtung durch den Verfassungsschutz, keine Erkenntnis über Erhalt öffentlicher Steuermittel
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.01.2019 Drucksache 17/8127 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8127 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 31.01.2019 Drucksache 17/8248 (2 S.)

Sexualerziehung
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz - Nachfragen I
Gründe der Landesförderung für QueerNet seit 2006, Begriff der Verbandsarbeit, Projekt Familienvielfalt, Nachweis über Verwendung der Fördermittel, geförderte Schulungen, Workshops und Publikationen, Qualifikation der Referenten bzw. Teamern, Inhalt von Ausbildung und Fortbildung
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 04.01.2019 Drucksache 17/8128 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8128, 17/8129, 17/8173, 17/8174 und 17/8175 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 22.02.2019 Drucksache 17/8427 (37 S.)

Hochschulfinanzierung
 
"Brückenkurse" und der Pakt zur verbesserten Qualität der Hochschullehre
Höhe der Mittel aus dem Qualitätspakt im Zeitraum 2011 bis 2020, keine zahlenmäßige Angabe zu Mitteln für Brückenkurse im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage möglich, Höhe der Mittel aus dem Bund-Länder-Programm Hochschulpakt 2020 im Zeitraum 2016 bis 2020, keine Aussage über künftige Fördergegenstände möglich
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD), Joachim Paul (AfD) 19.12.2018 Drucksache 17/8077 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8077 Martin Louis Schmidt (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.01.2019 Drucksache 17/8159 (2 S.)

Flughafen
 
Zukunft des Flughafens Hahn
Medienberichte über sinkende Passagierzahlen und wachsendes Luftfrachtaufkommen, Landesmittel für den Flughafen Hahn, Nutzung des Flughafens durch die Fluggesellschaft Ryanair; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.12.2018 Vorlage 17/4128 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 29.01.2019 Vorlage 17/4314
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 1) 16.01.2019 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Parkfläche
 
Wanderparkplätze im Naturpark Pfälzerwald
Zuständigkeit für die Instandhaltung und Pflege der Parkplätze im Naturpark Pfälzer Wald, keine Kenntnis zum Zustand der Parkplätze außerhalb der Trägerschaft des Landesbetriebs Mobilität (LBM) bzw. des Landesbetriebs Landesforsten Rheinland-Pfalz, Bedeutung der Wanderparkplätze für die Naherholung und den Tourismus sowie für die Besucherlenkung
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.12.2018 Drucksache 17/8024 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8024 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.01.2019 Drucksache 17/8102 (1 S.)

Jüdische Gemeinde
 
Heimstatt der jüdischen Gemeinde in Kaiserslautern
Gespräche über Synagogenneubau, Landesmittel für jüdische Glaubensgemeinschaften, Aufgaben des Beauftragen für jüdisches Leben und Antisemitismus
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 05.12.2018 Drucksache 17/7940 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7940 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.01.2019 Drucksache 17/8092 (2 S.)

Schießsport
 
Komplette Zerstörung des Schützenhauses in Rott/Wied (Gemeinde Neustadt/Wied) durch einen Vollbrand am 16. Oktober 2018 - Förderung des Wiederaufbaus
Förderung der Schützenbruderschaft und des Sportschützenvereins Rott/Wied, keine Förderung zur Wiederbeschaffung von Schießausrüstungen, keine Kenntnis zu nationalen bzw. internationalen Förderprogrammen
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 26.11.2018 Drucksache 17/7828 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7828 Ellen Demuth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.12.2018 Drucksache 17/8029 (1 S.)

Kreisstraße
 
Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen
Höhe der Landeszuwendungen für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen 2013 bis 2017, Bemessung der Fördersätze, geförderte Maßnahmen
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 22.11.2018 Drucksache 17/7809 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7809 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.12.2018 Drucksache 17/8038 (6 S.)

Hochschulzulassung
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
Berücksichtigung der Belastung durch Schulausbildung und parallele Ausübung des Spitzensports bei der Vergabe von Studienplätzen in zulassungsbeschränkten Studiengängen; Artikel 1: Änderung Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung; Artikel 2: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 19.11.2018 Drucksache 17/7776 (7 S.)
1. Beratung Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4512-4528
Überweisung: AWWK (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/27 23.01.2019 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.01.2019 Drucksache 17/8192 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4731-4735
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/8192
     
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung GVBl 2019 Nr 2 S. 14 (LG vom 12.02.2019)
 
Redner...


Moschee
 
ZDF-Beitrag: "Hass aus der Moschee"
Keine Fördergelder an die Moscheegemeinde der Al-Higra-Moschee in Bad Kreuznach, Kontakte des Arabischen Kulturvereins bzw. der Moschee zu radikal islamischen oder salafistischen Gruppen sowie zur DITIB, dem Stadtvorstand und anderen Moscheegemeinden, keine Angaben zur Zahl der die Moscheegemeinde besuchenden Asylbewerber sowie zum Engagement von Gemeindeangehörigen in der Flüchtlingshilfe
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.11.2018 Drucksache 17/7773 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7773 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.12.2018 Drucksache 17/8007 (1 S.)

Brücke
 
Aktueller Sachstand Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen
Stand der Machbarkeitsstudie für eine Rheinbrücke im Raum Ingelheim/Bingen, Vorgehen zwischen den betroffenen Landkreisen in Rheinland-Pfalz und Hessen, Finanzierung der Studie
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 16.11.2018 Drucksache 17/7769 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7769 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2018 Drucksache 17/7882 (1 S.)

Schulfahrt
 
Übernahme von Reisekosten für Klassenreisen für Lehrer
Regelung der Reisekostenvergütung, Reisekostenübernahme durch die Dienstreisenden selbst, Nichtdurchführung einer Schulfahrt bei nicht sichergestellter Finanzierung im Einzelfall möglich, kein Risiko des Schulträgers für die Reisekosten der Lehrkräfte, Bereitstellung ausreichender Landesmittel für die Reisekostenerstattung aus Anlass von Schulfahrten
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 15.11.2018 Drucksache 17/7753 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7753 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 07.12.2018 Drucksache 17/7997 (2 S.)

Wohnungsbauförderung
 
Landesförderungen im Bereich Wohnen und Bauen in der Stadt Ludwigshafen und Umgebung
Höhe der Mittel für Wohnraumförderung aufgegliedert nach Rhein-Pfalz-Kreis und Stadt Ludwigshafen im Zeitraum 2013 bis 2018, Höhe der Mittel aus dem Förderprogramm „Wohnen in Orts- und Stadtkernen“ im Zeitraum 2016 bis 2018, Höhe der Preise je Quadratmeter Wohnfläche für Neuvertragsmieten sowie für Eigentumswohnungen und Ein- bzw. Zweifamilienhäuser im Zeitraum 2012 bis zum ersten Halbjahr 2018, Kaufwert für Bauland in Euro je Quadratmeter aufgegliedert nach kreisfreien Städten, Rhein-Pfalz-Kreis und Ludwigshafen im Zeitraum 2011 bis 2017
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Kleine Anfrage Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD) 13.11.2018 Drucksache 17/7734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7734 Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD), Ministerium der Finanzen 05.12.2018 Drucksache 17/7877 (3 S.)

Bahnstrecke
 
Reaktivierung der Brexbachtalbahn/Bendorf am Rhein
Möglichkeit der Unterstützung der Bemühungen zur Reaktivierung der Brexbachtalbahn im Rahmen der Förderrichtlinie für Investitionen für die Reaktivierung bzw. Ertüchtigung von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen in Rheinland-Pfalz außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes (VV NE-Bahnen), Bewertung der Reaktivierung
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 12.11.2018 Drucksache 17/7728 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7728 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.12.2018 Drucksache 17/7880 (2 S.)

Polizeidienststelle
 
Partnerschaftliche Zusammenarbeit Polizeidienststellen im Landkreis Mainz-Bingen
Kontakt der Polizeiinspektion Ingelheim zur Polizei in der britischen und italienischen Partnerstadt im Rahmen der Städtepartnerschaft sowie Austausch mit der Polizei in Edinburgh auf gewerkschaftlicher Ebene, Form der Kontakte, Zeitpunkt, Ort sowie Veranstaltungsart und Teilnehmerzahl im Zeitraum 2014 bis 2018, Bewertung der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit, Unterstützung, Kosten
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Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 07.11.2018 Drucksache 17/7704 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7704 Thomas Barth (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.11.2018 Drucksache 17/7844 (2 S.)

Mobilität
 
Mobilitätssituation in der Stadt Landau
Zweckgebundene Finanzzuweisungen des Landes an die Stadt Landau für Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Radwegebau und Straßenbau, Maßnahmen in Landau zur Verbesserung von Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und ÖPNV sowie zum Ausbau barrierefreier Haltestellen, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Innenstadt von Landau, Ausbau des Radwegenetzes, Maßnahmen zur besseren Verknüpfung einzelner Verkehrsträger
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Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.11.2018 Drucksache 17/7679 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7679 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.11.2018 Drucksache 17/7804 (3 S.)

Luftverkehrsunternehmen
 
Marketingzuschüsse an Fluggesellschaften
Keine Marketingzuschüsse an Fluggesellschaften für bestimmte Flugziele vom Flughafen Frankfurt-Hahn im Zeitraum 2013 bis 2018, Entgelte an Ryanair für Maßnahmen zur Bewerbung von Rheinland-Pfalz als Tourismusziel, Haushaltstitel für die Auszahlungen 2013 bis 2019/2020
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Kleine Anfrage Alexander Licht (CDU) 31.10.2018 Drucksache 17/7664 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7664 Alexander Licht (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.11.2018 Drucksache 17/7788 (1 S.)

Sexualität
 
Landesaktionsplan "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen"
Höhe der Zuschüsse zur Förderung von Akzeptanz gleichgeschlechtlicher Lebensweisen sowie zu Projekten im Rahmen des Landesaktionsplanes im Zeitraum 2013 bis 2018, Zielsetzung der geförderten Projekte, Kooperationspartner der Projekte des Aktionsplans, Zielsetzung des Landesaktionsplans insbesondere zu Akzeptanz und Toleranz sowie zur Herkunft der Menschen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 29.10.2018 Drucksache 17/7658 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7658 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.11.2018 Drucksache 17/7796 (4 S.)

Wettbewerbsaufsicht
 
Vertiefte Prüfung von Beihilfen des Landes Rheinland-Pfalz zugunsten von Ryanair und der FFHG durch die EU-Kommission
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.10.2018 Vorlage 17/3889 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) 28.11.2018 S. 11-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 2) 28.11.2018 S. 1-6
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Anliegerbeitrag
 
Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes
(Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen)
Artikel 1: Änderung Kommunalabgabengesetz (KAG), Änderung § 10 Wegfall von Straßenausbaubeiträgen für öffentliche Straßen, Wege und Plätze, Streichung §§ 10 a und 11, Aufhebung der Regelungen bzgl. wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen und für Einrichtungen im Außenbereich; Art. 2: Änderung Landesfinanzausgleichsgesetz, Änderung § 7 (Einfügung Nummer 10) und Einfügung § 14 a (Allgemeine Zuweisungen für Gemeindestraßen), Zahlung einer pauschalisierten Kompensation für den Wegfall der Straßenausbaubeiträge an die Gemeinden; Artikel 3: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf AfD 24.10.2018 Drucksache 17/7619 (4 S.)
dazu: Innenausschuss 16.01.2019 Vorlage 17/4257
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 04.02.2019 Vorlage 17/4347
1. Beratung Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
Überweisung: InnenA (fdf), RA S. 4459
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 1) 16.01.2019 S. 7-13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 22.01.2019 Drucksache 17/8188 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4713-4724
* Ablehnung gem. Drs 17/8188
     
Redner...


Schule
 
Integratives Schulprojekt Schweich - Rechnungshofprüfung
Einbindung der Landesbehörden Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) und Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Planung sowie Durchführung der baufachlichen Prüfung, Prüfungsergebnis des Landesrechnungshofs, Fortgang des Verfahrens sowie Auswirkung auf die Finanzförderung und auf die Raumsituation der Schule
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Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 23.10.2018 Drucksache 17/7623 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7623 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium für Bildung 15.11.2018 Drucksache 17/7752 (2 S.)

Linksextremismus
 
Bedeutung des "Infoladens Cronopios" für die linksextreme Szene
Keine Fördermittel, keine Erkenntnis zu Kontakten zwischen den Betreibern und der linksextremen bzw. Ultra Szene, regelmäßiger Treffpunkt der örtlichen Antifa Szene, Einschätzung der Landesregierung zur extremistischen und verfassungsfeindlichen Ausrichtung, Finanzierung
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 18.10.2018 Drucksache 17/7597 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7597 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.11.2018 Drucksache 17/7718 (1 S.)

Wohnungspolitik
 
Landesförderungen im Bereich Wohnen und Bauen im Wahlkreis