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Vorgänge

16. Wahlperiode

Arbeitsloser
 
Westpfalzinitiative zur Unterstützung von Langzeitleistungsbeziehern
Zielgruppe, beteiligte Partner, Ergebnisse, Unterstützung durch die Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4094 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Fritz Presl (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.03.2016 Drucksache 16/6268 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6195 (Nr. 5)

Straßenbau
 
Konkrete Kreisstraßenbaumaßnahmen im Bauprogramm des Landes 2016 im Rhein-Hunsrück-Kreis
In den Jahren 2014 und 2015 dem Landkreis nach Landesverkehrsfinanzierungsgesetz und Landesfinanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellte Fördermittel, im Jahr 2016 geplante Maßnahmen, Auszahlung beantragter Fördermittel
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Kleine Anfrage 4072 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.03.2016 Drucksache 16/6242 (2 S.)

Schienenverkehrslärm
 
Bahnlärmschutz im Mittelrheintal
Unterstützung aus Landesmitteln für Maßnahmen des Lärmschutzes, vorgesehene Maßnahmen, Vereinbarungen zur Kostenteilung, weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms, Beteiligung des Bundes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4038 Astrid Schmitt (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.02.2016 Drucksache 16/6190 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6112 (Nr. 14)

Hochschulfinanzierung
 
Hochschulpakt III
Zielvereinbarung zur Umsetzung der dritten Phase des Hochschulpaktes, Höhe und Zweck der Mittel für Hochschulen, Eckpunkte der Programmförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4039 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Johannes Klomann (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.02.2016 Drucksache 16/6167 (4 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6112 (Nr. 15)

Finanzierung
 
Mögliche finanzielle Unstimmigkeiten bei der AGARP Rheinland-Pfalz
Höhe der jährlichen Zuwendungen an die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration und der mit ihr verbundenen Stiftung und deren Zweckbestimmung, offene Verbindlichkeiten und deren Gründe, Durchführung der Rechnungsprüfungen, Entlastung des Vorstands, Diskussion in den Gremien der AGARP; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.01.2016 Vorlage 16/6352
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 18.02.2016 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Vertragsnaturschutz
 
Vertragsnaturschutz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über den Vertragsnaturschutz in Rheinland-Pfalz, Höhe der zweckgebundenen Landes-, Bundes und EU-Mittel, Zeitraum der Mittelbindung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.01.2016 Vorlage 16/6327
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 26.02.2016 Vorlage 16/6488
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Sprachförderung
 
Sprachförderung an den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
Evaluationsbericht über Sprachförderung in Kindertagesstätten, Konsequenzen aus Bericht, Sprachfördermittel, Sprachförderung zur Integration von Flüchtlingskindern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.01.2016 Vorlage 16/6270
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.02.2016 Vorlage 16/6444
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/46 21.01.2016 S. 3 17-21
* Für erledigt erklärt
     

Energieeinsparung
 
Kosten für Maßnahmen zur Stärkung des Bewusstseins für nachhaltigen und effizienten Energieeinsatz
Ausgaben für das Jahr 2014 in Kapitel 08 Titel 686 72 des Landeshaushalts, geförderte Projekte, Empfänger, Höhe der Bewilligung, Evaluation der umgesetzten Maßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3883 Martin Brandl (CDU), Christian Baldauf (CDU), Dr. Norbert Mittrücker (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.11.2015 Drucksache 16/5855 (10 S.)

Flüchtling
 
Vorhaben zur Integration von Flüchtlingen in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über Vorhaben bezüglich der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt wie über die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel des Bundes und des Landes
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.11.2015 Vorlage 16/6009
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.02.2016 Vorlage 16/6468 (Auswertung der Kompetenzerfassung für Asylbewerber)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 5 11-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschule
 
Landeszuweisungen für Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Einführung von Globalhaushalten im Zuge der Erweiterung der Selbständigkeit der Hochschulen, Auszahlung der Mittel im Wege der sog. nachschüssigen Finanzierung, Höhe der Mittel, haushaltsrechtliche Konsequenzen des Auszahlungsverfahrens
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Kleine Anfrage 3837 Dorothea Schäfer (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 05.11.2015 Drucksache 16/5796 (2 S.)

Weinbau
 
Mauersanierung im Steilhang
Anträge gemäß der Verwaltungsvorschrift "Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung", Dringlichkeit bei Hangrutschen, Informationen der Verbandsgemeinde Schweich an das DLR Mosel über eine schadhafte Weinbergmauer in Leiwen, Bewilligung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns, Gesamtkosten und förderfähige Kosten bei der Mauersanierung
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Kleine Anfrage 3816 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 29.10.2015 Drucksache 16/5760 (2 S.)

Hotelgewerbe
 
Schlosshotel Bad Bergzabern
Vergabeverstöße gemäß Prüfungsmitteilung des Rechnungshofs, zuwendungsrechtliche Folgerungen, endgültige Höhe der Zuweisungen für die Baumaßnahme
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Kleine Anfrage 3778 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2015 Drucksache 16/5725 (1 S.)

Landesmittel
 
Landesförderung für die Kommunen zwischen 2011 bis 2015 in Stadt und Kreis Neuwied
In Stadt und Kreis Neuwied in den Jahren 2011 bis 2015 geförderte Projekte, für das Jahr 2016 beantragte und bewilligte Projekte
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Vorlage 3722 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2015 Drucksache 16/5649 (22 S.)

Rheintal
 
Fördermittel für das Mittelrheintal
Investitionen und Höhe der Fördermittel (aufgeschlüsselt nach Projekten)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3689 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.09.2015 Drucksache 16/5577 (75 S.)

Schlüsselzuweisung
 
Abweichungen bei Schlüsselzuweisungen im Verhältnis zu den vorläufigen Orientierungsdaten des Statistischen Landesamtes vom Oktober 2014 - Teil II -
Umfang der Schlüsselzuweisungen, Höhe des Betrags zur Kompensation der Haushaltsmindereinnahmen, Abrechnungsguthaben der Kommunen aus dem Finanzausgleichsjahren 2013 und 2014, Höhe des kumulierten Verstetigungsdarlehens und Zinshöhe
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Kleine Anfrage 3667 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.09.2015 Drucksache 16/5529 (2 S.)

Energieberatung
 
Jahresbericht 2014 der Energieagentur Rheinland-Pfalz
Verbrauch von Haushaltsmitteln 2014 bis 2015, Ausgabereste aus dem Haushaltsjahr 2014, Beantragung von Mitteln für die Energieagentur, Evaluierung der Energieagentur
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Kleine Anfrage 3647 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.08.2015 Drucksache 16/5483 (2 S.)

Schwangerschaftsberatung
 
Finanzierung der verbleibenden Stellen in der Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatung
Gründe für Verzögerungen bei der Auszahlung des Landeszuschusses im ersten Halbjahr 2015, betroffene Beratungsstellen, Regelung über Verordnung
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Kleine Anfrage 3602 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.08.2015 Drucksache 16/5470 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 18)

Investition
 
Investitionsstockanträge Kreis Neuwied
Aktuelle Anträge, abgelehnte bzw. zurückgezogene Anträge seit 2013
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Kleine Anfrage 3631 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.08.2015 Drucksache 16/5441 (3 S.)

Weinbau
 
Landesmittel zur Förderung des Mauerbaus im Steillagenweinbau
Veranschlagung der Fördermittel im Haushalt, Höhe der Mittel, bewilligte Maßnahmen in den Jahren 2010 bis 2014, beantragte Projekte, künftige Ausgestaltung des Haushaltstitels
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3560 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.08.2015 Drucksache 16/5433 (4 S.)

Agrarsubvention
 
Zuwendungen an Waldbesitzer/Waldbauern und Landwirte im Kreis Altenkirchen
Zuschüsse und Fördermittel 2010 bis 2014 von Land und EU, Zuwendungen für besondere Wirtschaftsformen, Kontrolle der Zuwendungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3530 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 27.07.2015 Drucksache 16/5380 (4 S.)

Landesmittel
 
Zuwendungen im Kreis Kaiserslautern (Mai, Juni, Juli 2015)
Zuwendungsbescheide und ablehnende Bescheide zu kommunalen Projekten im Kreis Kaiserslautern, noch nicht beschiedene Förderanträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3473 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 10.07.2015 Drucksache 16/5270 (11 S.)

Kommunaler Straßenbau
 
Kommunaler Straßenbau
Mittel für den kommunalen Straßenbau 2011 bis 2015, Verausgabung der veranschlagten Mittel, Entwicklung der Mittel zur Deckung des Kreisstraßenunterhalts 2000 bis 2015; vgl. auch Drs 16/4810
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3462 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.07.2015 Drucksache 16/5249 (3 S.)

Nachtragshaushalt
 
Zusätzliche Landesmittel im Rahmen eines Nachtragshaushalts
Höhe und Haushaltsstellen der zusätzlichen Landesmittel, Verteilung der Mittel für die Aufnahme von Flüchtlingen auf die Landkreise und kreisfreien Städte, Zuweisungsschlüssel, zusätzliche Mittel für den Bereich Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3438 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 25.06.2015 Drucksache 16/5194 (3 S.)

Asylbewerber
 
Asylbewerber in der Stadt Kaiserslautern und Kreis Kaiserslautern (Nachfrage)
Gesamtbetrag der Kostenerstattung nach § 3 Landesaufnahmegesetz, Grad der Kostendeckung, Zahl der Personen mit Aufenthalt länger als 36 Monate seit Entscheidung über den Asylantrag und Kosten für diese Personengruppe, Zahl der Flüchtlinge aus Syrien über den Familiennachzug und Unterstützungsleistungen für diese Personengruppe, Gesamthöhe der Kostenerstattung für Familiennachzügler aus Syrien; siehe auch Drucksache 16/4834
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3299 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.05.2015 Drucksache 16/4999 (2 S.)

Sprachförderung
 
Mittel für Sprachförderung im Landkreis Mainz-Bingen
Landesmitteln für Sprachförderung an Kindertagesstätten 2012 bis 2015 im Landkreis Mainz-Bingen, angemeldeter Förderbetrag und Mittel für das Förderjahr 2015/2016, zusätzliche Mittel für Sprachförderung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3289 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.05.2015 Drucksache 16/4989 (2 S.)

Sprachförderung
 
Mittel für Sprachförderung in der Stadt Worms
Landesmittel für die Sprachförderung an Kindertagesstätten in der Stadt Worms 2012 bis 2015 aufgegliedert nach Einrichtungen, angemeldeter Förderbetrag und Mittel für das Förderjahr 2015/2016, zusätzliche Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3290 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.05.2015 Drucksache 16/4990 (6 S.)

Breitbandkommunikation
 
Ausbau von Hochleistungsnetzen in Rheinland-Pfalz voranbringen
Flächendeckender Ausbau auf 50 Mbit/s bis Ende 2018, Forcierung des Aufbaus von glasfaserbasierter Infrastruktur (fibre to the building), Nutzung vorhandener Infrastrukturen, wettbewerbliche, diskriminierungsfreie und transparente Vergabeverfahren, Erhöhung der Transparenz über eine Vectoring-Liste (VDSL-Vectoring-Technologie), Einsatz bei der Bundesregierung für die Notifizierung der Rahmenregelung zum Ausbau schneller Breitbandnetze, Schaffung von Förderinstrumenten durch Bundesregierung und die Europäische Union, Einsatz auf Bundesebene für eine Festschreibung einer Universaldienstverpflichtung, Prüfung des Potentials von Bürgerinitiativen und lokalen Akteuren (Bottom-up-Ansätze); neue Fassung zu Drs 16/4367, geändert wird u.a. auch die Überschrift (Titel, Betreff)
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/4367 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Drucksache 16/4954 (3 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6298-6304
* Annahme
     
Redner...


Infrastruktur
 
Infrastrukturprojekte im Wahlkreis 31
Geplante Baumaßnahmen an Landesstraßen und Kreisstraßen, geplante Förderungen für Projekte im Bereich Schulen, Feuerwehr, Investitionsstock, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in den kommenden fünf Jahren, 2012 bis 2014 geförderte Projekte und offene Teilzahlungen, jeweils im Wahlkreis Nierstein/Oppenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3270 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 29.04.2015 Drucksache 16/4959 (34 S.)

Breitbandkommunikation
 
Mittel für den Ausbau der Breitbandversorgung
Haushaltsmittel im laufenden Doppelhaushalt für den Ausbau der Breitbandversorgung, geförderte Projekte und Projektabsichten, eventuell nicht verausgabte Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3266 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.04.2015 Drucksache 16/4950 (4 S.)

Krankenhausfinanzierung
 
Umsetzung der Krankenhausfinanzierung
Anträge auf Pauschal- und Einzelförderung im Haushalt 2014/2015, Verfahrensstand, bewilligte Anträge, Zuschussvolumen, Zeitraum der Auszahlung, abschließende Bearbeitung bis zum Ende des Haushaltsjahres; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.04.2015 Vorlage 16/5212
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 18.05.2015 Vorlage 16/5303
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/40 07.05.2015 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Innovation
 
Entwicklung der Fördermittel im Bereich Innovation
Verausgabte EU- und Landesmittel für Innovationsförderung in den Jahren 2006 bis 2014, Zahl angemeldeter Patente im Bundesvergleich, künftige Entwicklung der Innovationsförderung, Unterstützung von Unternehmensneugründungen im Bereich technologische Forschung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3267 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 23.04.2015 Drucksache 16/4931 (4 S.)

Sprachförderung
 
Mittel für Sprachförderung im Landkreis Neuwied
Höhe der Mittel für Sprachförderung in Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied 2012 bis 2015 aufgegliedert nach Einrichtungen, angemeldeter Förderbetrag und Landesmittel für das Förderjahr 2015/2016, zusätzlichen Mittel zur Sprachbildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3253 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 21.04.2015 Drucksache 16/4919 (8 S.)

Straßenbau
 
Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in der Infrastruktur
Aussagen von Wirtschaftsministerin Evelyne Lemke zur Finanzierung der Infrastruktur, zusätzliche Mittel für den Landesstraßenbau, geplante Straßenbauprojekte bis 2016, Landesmittel im Landesstraßenbau sowie im kommunalen Straßenbau 2011 bis 2015
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3156 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.03.2015 Drucksache 16/4810 (3 S.)

Kinderbetreuung
 
Weiterhin fehlende Zuschüsse für Ausbau der Kinderbetreuung
Ausstehende Landesbewilligungen für den Ausbau der Kinderbetreuung, Zeitpunkt der Bereitstellung der Finanzmittel, Prioritätenliste, Zwischenfinanzierung für freie Träger, Finanzmittel für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3118 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.03.2015 Drucksache 16/4781 (2 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren in der Stadt Mainz
Vom Land in den Jahren 2010 bis 2014 finanziell unterstützte Maßnahmen und Anschaffungen aufgeschlüsselt nach Gemeinden, Maßnahmen und Höhe der Zuwendung, bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung, Priorisierung der Auszahlung der Zuschüsse
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3106 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2015 Drucksache 16/4714 (3 S.)

Infrastruktur
 
Infrastrukturprojekte in der Verbandsgemeinde Rennerod
Planungsstand Ortsumgehung Rennerod im Zuge der B 54, Ausbau der L 295, zwischen Emmerichenhain und Niederroßbach, Ortsdurchfahrt Westernohe im Zuge der L 298, Fördermaßnahmen in den Bereichen Investitionsstock, Städtebauförderung, Feuerwehr, Dorferneuerung, Schulbau und Kindertagesstätten bis zum Jahr 2017, Umbau eines Kreuzungsbereichs in Rennerod im Zuge der B 54
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3078 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.03.2015 Drucksache 16/4704 (4 S.)

Krankenhaus
 
Krankenhaus-Investitionsprogramm 2015
Zusätzliche Mittel für bauliche Investitionen sowie im Rahmen der Pauschalförderung; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.02.2015 Vorlage 16/4984
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2015 Vorlage 16/5081
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 1) 10.03.2015 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunale Gebietskörperschaft
 
Unterstützung für die Kommunen: Finanzielle Einigung zu Kita-Ausbau und Flüchtlingsversorgung
Einigung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 25.02.2015 Drucksache 16/4666 (1 S.)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5927-5935
     
Redner...


Denkmalschutz
 
Probleme beim Denkmalschutz - Benachteiligung der Region Südwestpfalz
Vakanz der Stelle des verantwortlichen Gebietsreferenten für den Bereich Pirmasens-Zweibrücken-Südwestpfalz, regionale Zuständigkeiten, Anzahl der betreuten denkmalgeschützten Objekte, Vor-Ort-Inaugenscheinnahme, Haushaltsmittel zur Bezuschussung von Erhaltungsmaßnahmen, Zuständigkeit für historische Außenanlagen, fachliche Betreuung von Denkmalzonen, Anlage: Anzahl und Höhe der bewilligten und ausgezahlten Denkmalpflegezuwendungen 2008 und 2014 sowie der bescheinigten absetzbaren Aufwendungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3001 3002 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.02.2015 Drucksache 16/4599 (5 S.)

Friedensforschung
 
Verwendung der Mittel für die Friedensakademie
Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben, Übertragung von Haushaltsresten bis ins Jahr 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2990 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.02.2015 Drucksache 16/4583 (1 S.)

Straßenunterhaltung
 
Straßenzustandserfassung 2012
Ergebnisse der Zustandserfassung und Bewertung für die Landesstraßen im Jahr 2012 für den Landkreis Südwestpfalz, nächste Zustandserfassung turnusgemäß im Jahr 2017, investiver Nachholbedarf, Entscheidung über die künftige Höhe der Landesmittel für die Straßensanierung durch den Haushaltsgesetzgeber im Rahmen der Haushaltsaufstellung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2956 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.01.2015 Drucksache 16/4501 (1 S.)

Radweg
 
Radwegeausbau im Landkreis Alzey-Worms
Neu gebaute oder ausgebaute Radwege sowie Zuwendung des Landes für die Radwege im Landkreis Alzey-Worms in den vergangenen fünf Jahren, im Bau befindliche Radwege, weitere Kostenträger, Fertigstellung der derzeitigen Maßnahmen, Radwegeprojekte im Landkreis in den kommenden fünf Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2904 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.01.2015 Drucksache 16/4450 (2 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren in der Stadt Ludwigshafen
Vom Land unterstützte Anschaffungen und Maßnahmen in der Stadt Ludwigshafen in den vergangenen 5 Jahren, bewilligte aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung von Zuschüssen, Priorisierung der Auszahlung der Zuschüsse durch das Land
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2907 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.12.2014 Drucksache 16/4440 (2 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren in den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Vallendar, Weißenthurm und der Stadt Bendorf
In den vergangenen 5 Jahren finanziell vom Land unterstützte Anschaffungen und Maßnahmen, bewilligte aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung der Zuschüsse, Priorisierung der Auszahlung von Zuschüssen im Land
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2893 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.12.2014 Drucksache 16/4430 (5 S.)

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Internet im Ländlichen Raum
Regionale Breitbandinitiative des Landkreises Cochem-Zell, Modellcharakter für ähnliche kommunale Initiativen, angestrebte flächendeckende Versorgung, Bandbreite und Zeitraum des Ausbaus, Erschließungskosten, Förderung mit Landesmitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2832 Josef Dötsch (CDU), Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2014 Drucksache 16/4363 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 10)

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Internet in Rheinland-Pfalz
Flächendeckende Versorgung mit Breitbandtechnik, Ausbaupläne, Bereitstellung von Landesmitteln; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.11.2014 Vorlage 16/4607
dazu: Präsentation Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2014 Vorlage 16/4668
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/25 27.11.2014 S. 3 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

AIDS
 
Mittel AIDS-Hilfe
Mittelzuweisungen für Aidshilfe 2010 bis 2014 sowie Planung für 2015, Mittel zur Aids-Prävention für die Landeszentrale für Gesundheitsförderung e. V., Wirksamkeit der Aidshilfen bei begrenzten Haushaltsmitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2763 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.11.2014 Drucksache 16/4250 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Finanzierung der laufenden Kosten von integrativen Kindertagesstätten
Investitionsförderung für integrative Kindertagesstätten 2009 bis 2014, Unterstützung bei der Finanzierung der laufenden Kosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2762 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.11.2014 Drucksache 16/4247 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Ausbau der Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz
Prozent der Haushalte mit Breitbandversorgung mit 6 Mbit/s, 16 Mbit/s oder 50 Mbit/s Downstream aufgeschlüsselt nach städtischen, halbstädtischen und ländlichen Regionen, Prozent der Haushalte mit Breitbandzugang durch LTE sowie Höhe des Landesanteils an der Finanzierung für die Erschließung, Verteilung der Landesmittel und anderweitigen Fördermittel in den Jahren 2011 bis 2014, abgeflossene und nicht abgeflossene Fördermittel von Land und Bund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2727 Josef Dötsch (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.11.2014 Drucksache 16/4203 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 6)

Sprachförderung
 
Mittel für Sprachförderung im Kreis Germersheim
Lehrerwochenstunden und Landesmittel für Sprachförderung in den Schuljahren 2010/2011 bis 2013/2014 aufgeschlüsselt nach Schulen, Feriensprachkurse und dafür bereitgestellte Landesmittel, Zahl der in den vergangenen vier Jahren aus dem Ausland zugezogenen Schüler, Anzahl der Eingliederungslehrgänge und Sprachvorkurse in den Schuljahren 2010/2011 bis 2013/2014, Kriterien für die Zuordnung von Schülern zu einer Schule
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2709 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.10.2014 Drucksache 16/4149 (3 S.)

Krankenhaus
 
Fehlende Landesmittel für Klinikinvestitionen
Zeitungsartikel mit Stellungnahme der Chefin der Techniker Krankenkasse vom 26. September 2014; Landesinvestitionsquote für Krankenhäuser, Leistungsausweitung an Krankenhäusern, Mindestinvestitionsquote, Auswirkung für Patienten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2731 Dr. Peter Enders (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.10.2014 Drucksache 16/4141 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 10)

Energieberatung
 
Etat der Energieagentur Rheinland-Pfalz
Jahresbudget sowie Mittel für Marketing und Werbung der Energieagentur für die Jahre 2013 und 2014, Kosten der Aktionswoche "Die Energiewende im Land erleben", Etat für Werbung in den kommenden drei Jahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2671 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 17.10.2014 Drucksache 16/4127 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, der verbandsfreien Gemeinde Grafschaft, der Verbandsgemeinde Adenau und der Verbandsgemeinde Altenahr
Geförderte Vorhaben und Maßnahmen 2013 und 2014 gegliedert nach Gemeinden und aufgeschlüsselt nach Gesamtkosten, förderfähigen Kosten sowie Höhe der Förderung, bewilligte aber noch nicht ausbezahlte Vorhaben und Maßnahmen, noch nicht bewilligte Förderanträge und Höhe der voraussichtlichen Bewilligung
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Kleine Anfrage 2630 Petra Elsner (SPD) und Antwort Ministerium der Finanzen 09.10.2014 Drucksache 16/4060 (39 S.)

Lernmittelausleihe
 
Schulbuchausleihe 2014
Organisation der Schulbuchausleihe, Teilnahme an der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2014/2015 aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten, Zeitpunkt und Ort der Schulbuchausgabe, Kosten aufgeschlüsselt nach Kosten für Kommunen und Landesanteil
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Kleine Anfrage 2624 Thomas Weiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.10.2014 Drucksache 16/4049 (4 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Verantwortung des Bundes für die Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz
Verantwortungsübernahme auch durch das Land, Ausbau des Verkehrsträgers Schiene, Bau von Güterumschlagplätzen, finanzielle Sicherung des Landesbetriebs Mobilität (LBM), größerer Mitteleinsatz zum Erhalt der Infrastruktur
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Änderungsantrag zu Drs 16/3982 CDU 25.09.2014 Drucksache 16/3998 (1 S.)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5224-5228
     
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Landesmittel
 
Fördermittel des Landes im Wahlkreis 37
Durch Landesmittel bezuschusste Maßnahmen in den Jahren 2009 bis 2014 im Wahlkreis Mutterstadt, aufgelistet nach Kommunen und Maßnahmen
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Kleine Anfrage 2490 Hannelore Klamm (SPD) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.08.2014 Drucksache 16/3866 (103 S.)

Hunsrückbahn
 
Reaktivierung der Hunsrückbahn
Mittel für Reaktivierung der Hunsrückbahn im Landeshaushalt, ausgegebene Mittel 2014, Zeitplan, Höhe der kalkulierten Kosten
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Kleine Anfrage 2479 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.08.2014 Drucksache 16/3869 (2 S.)

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Verwendung frei werdender BAföG-Mittel
Auswirkung der Bundesfinanzierung des BAföGs auf den Landeshaushalt, Vereinbarung über die Finanzierung der Hochschulen mit dem Bund, Einsatz von frei werdenden Mitteln sowie über- oder außerplanmäßige Ausgaben, Einsatz von Mitteln aus dem Sondervermögen für die Hochschulen
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Kleine Anfrage 2373 Dr. Adolf Weiland (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.07.2014 Drucksache 16/3717 (2 S.)

Bundesfernstraße
 
Sanierungsstau bei Bundesfernstraßen durch nicht ordnungsgemäße Mittelverwendung verschuldet?
Zweckentsprechender Einsatz von Bundesmitteln für Erhaltungsmaßnahmen, vom Land für Neubau- bzw. Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen sowie in den Jahren 2010 bis 2013 zur Verfügung gestellte Landesmittel, Haushaltsansatz und Ist-Buchungen, für den Betriebsdienst aufgewendete Mittel, Sicherstellung zweckentsprechender Mittelverwendung
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Kleine Anfrage 2316 Ulrich Steinbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.06.2014 Drucksache 16/3601 (2 S.)

Öffentlicher Personennahverkehr
 
ÖPNV in Stadt und Kreis Neuwied
Zuständigkeiten bezüglich Planung und Finanzierung, Landeszuweisungen nach § 10 Abs. 1 Landes-Nahverkehrsgesetz, Ausgleichsleistungen für die Schüler- bzw. Kindergartenbeförderung jeweils in den Jahren 2009 bis 2013, voraussichtliche Ausgleichsleistung für 2014, Planungsprojekt "ÖPNV-Konzept RLP Nord" vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, Möglichkeit zur Einrichtung einer Fernbushaltestelle an der A 3/Ausfahrt Neuwied, Anbindung des Kreises Neuwied an den ICE-Bahnhof Montabaur
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Kleine Anfrage 2035 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.12.2013 Drucksache 16/3075 (2 S.)

Flughafen
 
Landeshilfe für den Flughafen Hahn
Haltung zur Forderung von Vertretern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach Einstellung der Förderung des Flughafens, Stand der Verhandlungen über den Flughafenverkauf
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Kleine Anfrage 1998 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2013 Drucksache 16/3010 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 15)

Naturpark
 
Finanzierung der Naturparke in Rheinland-Pfalz
Im Haushaltsplan veranschlagte Mittel für das Jahr 2013, keine Mittelkürzung im Jahr 2013, vorgesehene Ausgaben für die Haushaltsjahre 2014/2015, Sicherstellung der Finanzierung mehrjähriger Projekte, Umsetzung der Handlungsprogramme, Priorisierung von Einzelmaßnahmen im Ermessen des jeweiligen Naturparkträgers
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Kleine Anfrage 1967 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.11.2013 Drucksache 16/2982 (2 S.)

Naturpark
 
Finanzierung der Naturparke in Rheinland-Pfalz
Handlungsprogramm 2009 bis 2018, Gesamtausgaben und Handlungsfelder, bewilligte und abgerufene Haushaltsmittel für die einzelnen Naturparke ab dem Jahr 2004, Unstimmigkeiten bei der Mittelzuweisung an den Naturpark Saar-Hunsrück im Jahr 2013, Weiterentwicklung der Naturparke über Umsetzung der Handlungsprogramme, Zusammenwirken von Land und Trägerorganisationen
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Kleine Anfrage 1882 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.10.2013 Drucksache 16/2853 (4 S.)

Landesmittel
 
Festlegung der Prioritätenliste der Landkreise und kreisfreien Städte
Geförderte Projekte der Prioritätenliste 2013 und folgende Jahre, aufgeschlüsselt nach Ressorts, Förderkriterien, Vorlage künftiger Bewilligungsbescheide
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Kleine Anfrage 1832 Guido Ernst (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 20.09.2013 Drucksache 16/2781 (4 S.)

Energiepolitik
 
Aufwendungen des Landes aus Haushaltsmitteln für die Energiepolitik
Kosten der neuen Energieagentur des Landes (Personal-, Sach-, Projektkosten), Haushaltstitel, Beschäftigte und Standorte, Mittelverteilung, zu erbringender Eigenanteil als Voraussetzung für energiewirtschaftliche Förderung, geförderte Energietechniken (jeweils Höhe der Förderung), Förderung von Öffentlichkeitsarbeit und Information zur Energiewirtschaft, Doppelförderung durch mehrere staatliche Zuwendungsgeber; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.04.2013 Vorlage 16/2491
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.05.2013 Vorlage 16/2658
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/18 02.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kommunaler Finanzausgleich
 
Landesgesetz zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs
Fortentwicklung des Landesfinanzausgleichs und Anpassung an rechtliche Rahmenbedingungen; Artikel 1: Änderung Landesfinanzausgleichsgesetz: In § 2 (Zuweisungen des Landes) Streichung Absatz 2, Neufassung Abs. 10 (jetzt Abs. 9), neuer Abs. 11 zu Mittelzuweisung an den Landesbetrieb Mobilität, Neufassung § 5 Abs. 1 (Landesleistungen), Änderung an § 5 a (Stabilisierungsfonds) Abs. 3 und Abs. 5, Änderung an § 7 (Aufteilung der allgemeinen Finanzzuweisungen), an § 8 Abs. 2, an § 9, Einfügen eines neuen § 9 a (Schlüsselzuweisung C), Änderung an § 11 Abs. 4, an § 13, Neufassung von § 15 (Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten), Einfügen eines neuen § 15 a (Zuweisungen an den Bezirksverband Pfalz gemäß § 15 der Bezirksordnung für den Bezirksverband Pfalz), Änderung an § 18, redaktionelle Folgeänderungen an § 25 Abs. 1 Satz 1, an § 30 Abs. 1, an § 31 Abs. 2 Satz 1, Einfügen neuer §§ 34 a bis 34e: § 34 a (Übergangsregelung Ausgleich wegen Wegfalls der Zuständigkeit der Landkreise für die Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten), § 34 b (Übergangsregelung Ausgleich wegen der Verlagerung tierseuchen- und tierschutzrechtlicher Zuständigkeiten), § 34 c (Übergangsregelung Ausgleich wegen Verlagerung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts), § 34 d (Übergangsregelung wegen des Systemwechsels beim Soziallastenausgleich), § 34 e (Übergangsregelung für die Berechnung der Abschlagszahlungen im Jahr 2014), redaktionelle Änderung an § 35; Artikel 2: Überprüfung der Auswirkungen der Änderungen mit Bericht zum 31. Dezember 2017 (Berichtspflicht); Artikel 3: Änderung § 15 der Bezirksordnung für den Bezirksverband Pfalz; Artikel 4: Inkrafttreten; durch Änderungsantrag Drs 16/2760 Einfügung § 34 f (Beteiligung der kommunalen Gebietskörperschaften an den Mehreinnahmen des Landes für die Jahre 2011 bis 2013 aufgrund der Ergebnisse des Zensus 2011), Änderung Gemeindeordnung, Änderung Landesgesetz zur Einführung der kommunalen Doppik, Änderung Landesstraßengesetz
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.04.2013 Drucksache 16/2231 (24 S.)
dazu: Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 11.06.2013 Zuschrift 16/163 ; siehe textgleich EK-Vorlage 16/1-81
Stellungnahme 17.06.2013 Zuschrift 16/170 (Ernst Walter Görisch, Kreisverwaltung Alzey-Worms); siehe textgleich EK-Vorlage 16/1-83
Stellungnahme 18.06.2013 Zuschrift 16/171 (Michael Reitzel, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz); siehe textgleich EK-Vorlage 16/1-82
Stellungnahme 19.06.2013 Zuschrift 16/172 (Aloysius Söhngen, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm); siehe textgleich EK-Vorlage 16/1-87
Präsentation 19.06.2013 Zuschrift 16/174 (Prof. Dr. Gisela Färber, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer); siehe textgleich EK-Vorlage 16/1-86
Stellungnahme 18.06.2013 Zuschrift 16/176 (Michael Reitzel, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz)
 
Präsentation 19.06.2013 Zuschrift 16/182 (Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Technische Universität Kaiserslautern); siehe textgleich EK-Vorlage 16/1-88
Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 29.08.2013 Vorlage 16/2928
Haushalts- und Finanzausschuss 29.08.2013 Vorlage 16/2935
1. Beratung Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 2994-3002
Überweisung: InnenA (fdf), HuFA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 9-17 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/24, Haushalts- und Finanzausschuss 16/31, EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/19 19.06.2013 S. 1-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/28 (Teil I) 29.08.2013 S. 5-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/33 29.08.2013 S. 4 8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/26 (Teil 1) 12.09.2013 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/22 12.09.2013 S. 3-18 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2730 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.09.2013 Drucksache 16/2760 (11 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 18.09.2013 Drucksache 16/2766 (2 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.09.2013 Drucksache 16/2771 (3 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3438-3449
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/2760
     
GVBl 2013 Nr 15 S. 349-354 (LG vom 08.10.2013)
 
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Flughafen
 
Gutachten im Zusammenhang mit dem zukünftigen Betrieb des Flughafens Hahn
Höhe der seit 2009 vom damaligen Wirtschaftministerium und vom Landesbetrieb Mobilität verausgabten Mittel für Gutachten, Expertisen, Studien und allgemeine Beraterleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Hahn, hoher zu erwartender Beratungsbedarf mit entsprechenden Kosten, insbesondere im Hinblick auf ein europaweites Vergabeverfahren
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Kleine Anfrage 1323 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.02.2013 Drucksache 16/2031 (2 S.)

Europäischer Regionalfonds
 
Einsatz und Abfluss der EFRE-Mittel für Rheinland-Pfalz
Bestehende bzw. zugesagte Förderprogramme (Zeitraum, Gesamthöhe der EFRE-Mittel), 2012 ausgezahlte EFRE-Mittel, Differenz zum Ansatz im Landeshaushalt, Höhe der aufgebrachten Landesergänzungsmittel aus Mitteln des Landeshaushalts bzw. aus Eigenmitteln der Investitions- und Strukturbank (ISB), Evaluation des bisherigen Ablaufs der EFRE-Förderprogramme u. a.; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.01.2013 Vorlage 16/2161
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 05.03.2013 Vorlage 16/2312
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/16 14.02.2013 S. 9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Energiepolitik
 
Förderung energiepolitischer Projekte 2012
Aus Haushaltsmitteln geförderte energiepolitische Projekte und Maßnahmen (neue Bewilligungen und laufende Maßnahmen), Erfolgs- und Wirkungskontrolle, Folgerungen für 2013; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.01.2013 Vorlage 16/2099
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.02.2013 Vorlage 16/2241
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/15 24.01.2013 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schulgebäude
 
Schulbaumittel
Bewilligte Mittel im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2009 bia 2011 s. Anlage 1, Auswirkungen geplanter Kürzungen, Zeitpunkt der Informierung der Schulträger über die Bewilligung von Zuwendungen
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Kleine Anfrage 1098 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.10.2012 Drucksache 16/1688 (17 S.)

Kommunale Gebietsreform
 
Ausgaben des Landes bei den Zuweisungen zur Förderung freiwilliger Maßnahmen zur Optimierung der kommunalen Strukturen
von 2010 bis 2012, bisher keine Notwendigkeit überplanmäßiger Ausgaben, keine geplanten Ausgaben für die zweite Jahreshälfte 2012 und für 2013, Auszahlung der Zuweisungen erst an die neuen Gebietskörperschaften
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Kleine Anfrage 1039 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.09.2012 Drucksache 16/1603 (2 S.)

Kloster
 
Sorge um das Erbe der Hl. Hildegard von Bingen und um die vom Land gezahlten Fördergelder
Unklare Eigentumsverhältnisse beim Kloster Disibodenberg, Rückübertragung des Grundstücks; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.09.2012 Vorlage 16/1610
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/9 13.09.2012 S. 3-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kultursommer
 
Kultursommer Rheinland-Pfalz e. V.: Verwendungsnachweise für Fördergelder fehlen - Teil 4
Summe der zur Verfügung stehenden Projektmittel, darunter für Eigen- und Sonderprojekte, Durchführung jährlicher Eigenveranstaltungen durch den Verein in der Satzung verankert, Kontrolle der Mittelverwendung durch die ADD und zwei Rechnungsprüfer, Liste der Kooperationspartner siehe Anlage, Verwendung der Vorstandsreserve
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Kleine Anfrage 1000 Brigitte Hayn (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.08.2012 Drucksache 16/1553 (26 S.)

Kultursommer
 
Kultursommer Rheinland-Pfalz e. V.: Verwendungsnachweise für Fördergelder fehlen - Teil 5
Maßnahmen seitens der Landesregierung zur Sicherstellung der regelmäßigen, zeitnahen und umfänglichen Unterrichtung des Landtags über die Mittelverwendung, geförderte Projekte in anderen Bundesländern
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Kleine Anfrage 1001 Brigitte Hayn (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.08.2012 Drucksache 16/1554 (3 S.)

Schulgebäude
 
Bewilligung und Auszahlung der Schulbaumittel
Anträge auf Zuwendungen für Schulbaumaßnahmen im Rahmen des Schulbauprogramms 2012, Gesamtsumme, Umfang der bewilligten bzw. noch zu bewilligenden Schulbaumaßnahmen, in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 veranschlagte Mittel, Auszahlung nach Baufortschritt und Mittelabruf durch die Schulträger
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Kleine Anfrage 969 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.08.2012 Drucksache 16/1480 (2 S.)

Kultursommer
 
Kultursommer Rheinland-Pfalz e. V.: Verwendungsnachweise für Fördergelder fehlen - Teil 1 bis 3
Vorstandsmitglieder des Vereins, Ablauf des Förderverfahrens, Termine der letzten Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung, geförderte Projekte in den Jahren 2007 bis 2012, fehlende und ungeprüfte Verwendungsnachweise, Zusammenführung des Vereins und der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur
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Kleine Anfrage 920 921 922 Brigitte Hayn (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.07.2012 Drucksache 16/1425

Landesmittel
 
Landesmittel für Formel-1-Rennen auf dem Nürburgring
Höhe der Landesmittel für die letzten drei Formel-1-Rennen, Durchführung eines weiteren Rennens in den Jahren 2014 oder 2015 nur mit deutlich niedrigen Zuschüssen
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Kleine Anfrage 570 Christian Baldauf (CDU), Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.02.2012 Drucksache 16/865 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/809 (Nr. 9)

Breitbandkommunikation
 
Versorgung mit leistungsstarkem Breitband voranbringen
Entwicklung einer Breitbandstrategie für Rheinland-Pfalz, Finanzierung aus Mitteln des Landeshaushalts, der Europäischen Union und des Bundes, Erschließung von Gewerbegebieten, Selbstentscheidung der Kommunen über auszubauende Gebiete, Vereinfachung der Förderrichtlinien, marktwirtschaftlicher Ansatz statt Universaldienst, Nutzung von Public-Private-Partnership-Projekten, Entwicklung von neuen Investitions- und Betreibermodellen, Unterstützung des Breitbandinfrastrukturgesetzes, Umsetzung der digitalen Agenda der Bundesregierung, Einsatz der Mittel aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen, Transparenz bei der Ausbauplanung der Netzinfrastruktur, Koordination von Bauarbeiten
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Alternativantrag zu Drs 16/4367 CDU 30.04.2015 Drucksache 16/4963 (2 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6298-6304
* Ablehnung
     
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Nürburgring
 
Unterschiedliche Berichte zu den Finanzströmen im Nürburgringprojekt
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Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.01.2012 Drucksache 16/809 (Nr. 4)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1095-1098 Aussprache 1099-1105
     
Unterrichtung Landtagspräsident 02.02.2012 Drucksache 16/851 (2 S.) (ISIM, Ergänzende Antwort)
Unterrichtung Landtagspräsident 07.02.2012 Drucksache 16/864 (1 S.) (ISIM, Ergänzende Antwort)
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Landesmittel
 
Landesmittel für Formel-1-Rennen auf dem Nürburgring
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Alexander Licht (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.01.2012 Drucksache 16/809 (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/865

 
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