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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1996
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1995 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1995, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Organisationsstruktur und Personalentwicklung in der Ministerialverwaltung, Personalwirtschaftskonzept 1993/1994, Kraftfahrzeugeinsatz bei den Ministerien und der Staatskanzlei, Steuerfestsetzungen der Finanzämter, Staatsbadgesellschaften, Planung für den Neubau eines Finanzamts, Neubau für den Fachbereich Chemie einer Universität, Organisation und Personalbedarf der zentralen Einrichtung für das gerichtliche Mahnverfahren, Zuschüsse an Betreuungsvereine, Planung und Einstufung einer Entlastungsstraße, Planung einer Umgehungsstraße, Bau von Landesstraßen, Lärmschutz an Wohngebäuden, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben und Verkehrsanlagen der Straßenbahnen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesanstalt für Rebenzüchtung, Einsatz landwirtschaftlicher Lehr- und Beratungskräfte des höheren Dienstes, Erwerb und Sicherung schutzwürdiger Grundstücke für Zwecke der Landespflege, Durchführung des Fleischhygienegesetzes, Wasserrechtliche Verwaltungsverfahren, Bau und privater Betrieb kommunaler Abwasserreinigungsanlagen, Jagdausübung im Staatswald, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Studentenschaft, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Einrichtung für Wissenschaft und Forschung, Raumbedarf einer Universität, Beiträge nach dem Privatschulgesetz für allgemeinbildende Ersatzschulen, Unterrichtsorganisation, Lehrkräfteeinsatz und Lehrkräftebedarf an Sonderschulen, Nutzungsentgelte für Privatambulanzen liquidationsberechtigter Ärzte, Sanierung in einer Gemeinde, Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Haushaltslage und Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Honorarabrechnungen beim Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung von Krankenhäusern, Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Haushaltslage und Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Honorarabrechnungen beim Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung von Krankenhäusern
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 27.03.1997 Drs 13/1440
dazu: Vorlage 13/1225 (RPK, Entw Bericht)
PlPr 13/31 22.05.1997 S.2592
Überw: HuFA
HuFA 18.Sitzg 05.06.1997 S.5 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 4.Sitzg 11.09.1997 S.1-54 (nichtöffentlich)
RPK 5.Sitzg 12.09.1997 S.1-30 (nichtöffentlich)
RPK 6.Sitzg 22.09.1997 S.1-20 (nichtöffentlich)
HuFA 25.Sitzg 25.09.1997 S.1 Teil I (nichtöffentlich)
BeschlEmpf und Bericht HuFA 25.09.1997 Drs 13/2090
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 31.03.1998 -
PlPr 13/41 16.10.1997 S.3316-3329
*Annahme Drs 13/2090 (Nr. I einstimmig)
Redner...


 
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