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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1997
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1996 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1996, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Begrenzung des Einkommensteuertarifs bei gewerblichen Einkünften, Verwaltung der Beteiligungen des Landes, Organisation und Personalbedarf des Amts für Wiedergutmachung in Saarburg, Planung der Landesfeuerwehrschule, Verlagerung einer Universität in ein früheres Kasernengelände, Verlegung der Landespolizeischule auf den Flugplatz Hahn, Planungs- und Bauzeiten bei Hochbaumaßnahmen des Landes, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Bauleistungen bei zwei Staatsbauämtern, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung haustechnischer Gewerke durch ein Staatsbauamt, Zentrale Hilfsdienste im handwerklich-technischen Bereich bei Landesdienststellen, Einsatz von Informationstechnik bei Staatsanwaltschaften, Organisation und Automation der Grundbuchämter, Amts- und Verwaltungsgerichte, Justizvollzugsanstalten und Justizvollzugsschule, Krankentransporte und Krankenfahrten, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Medizinaluntersuchungsämter, Zuwendungen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Bau von Landesstraßen, Zuwendungen zum Neubau eines Omnibusbetriebshofs, Förderung von kommunalen Straßenbauvorhaben und von Verkehrswegen der Straßenbahn, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesanstalt für Tierzucht und Qualitätsprüfungen, Grundlagenuntersuchungen in der Landespflege, Maßnahmen nach dem Landespflegegesetz, Ausgaben des Landes fUr Ersatzvornahmen und Maßnahmen des vorbeugenden Grundwasserschutzes, Forschung mit Mitteln Dritter an einer Fachhochschule, Modellversuche im Schulbereich, Grund- und Hauptschulen- Unterrichtsorganisation, Bedarf und Einsatz von Lehrkräften, Haushalts- und WirtschaftsfUhrung von zwei Kreiskrankenhäusern, kommunale Tiefbaumaßnahmen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 02.03.1998 Drs 13/2770
dazu: Vorlage 13/2323 (RPK, Entw BeschlEmpf u. BE) 13/2535 (ISM, BE zu Tz 9 - Landespolizeischule Hahn)
PlPr 13/63 18.06.1998 S.5005
Überw: HuFA
HuFA 42.Sitzg 25.06.1998 S.3 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 7.Sitzg 03.09.1998 S.1-35 (nichtöffentlich)
RPK 8.Sitzg 04.09.1998 S.1-27 Teil I (nichtöffentlich)
RPK 8.Sitzg 04.09.1998 Teil II (vertraulich)
RPK 9.Sitzg 18.09.1998 S.1-34 (nichtöffentlich)
HuFA 46.Sitzg 01.10.1998 S.1 Teil II (nicht öffentlich)
BeschlEmpf und Bericht HuFA 01.10.1998 Drs 13/3550
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 28.02.1999 -
PlPr 13/71 08.10.1998 S.5547-5559
*Annahme Drs 13/3550 (Nr. I 2, 4 einstimmig)
Redner...


 
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