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Vorgänge

16. Wahlperiode

Liquiditätspool
 
Wirtschaftliche Lage des Technologie-Instituts für Funktionale Kunststoffe und Oberflächen GmbH (tifko)
Ergebnis des durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften Zwischenabschluss für das Jahr 2015, über den Liquiditätspool geleistete Liquiditätshilfe, Rückzahlungsverpflichtung, in den Jahren 2014 und 2015 getätigte Investitionen, Beschäftigte, Projektleitung und Einwerbung von Drittmitteln
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Kleine Anfrage 4087 Ellen Demuth (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.03.2016 Drucksache 16/6261 (2 S.)

Flughafen
 
Verkaufsprozess Flughafen Hahn
Honorar des Beratungsunternehmens KPMG für die Transaktionsberatung, Zuschüsse des Landes nach einem Verkauf der Gesellschaftsanteile
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Kleine Anfrage 4013 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.02.2016 Drucksache 16/6156

Landesbeteiligung
 
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen
- Beteiligungsbericht 2015 -
Übersichten, unmittelbare Beteiligungsgesellschaften mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern und im Ausland, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern, Stiftungen des Landes, Anzahl der Mandate in den Gremien und Besetzung von Gremien
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 27.11.2015 Drucksache 16/5882 (230 S.)
Überw: HuFA durch den Landtagspräsidenten (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 3
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Flughafen
 
Vorlage der Bilanzen von Gesellschaften mit Landesbeteiligung am Flughafen Frankfurt-Hahn
Übermittlungs- und Veröffentlichungsdatum sowie Ergebnis der Bilanzen 2012 und 2013, Einhaltung gesetzlicher Fristen, rechtliche Verantwortung der Aufsichtsräte, Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2014
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Kleine Anfrage 3770 Alexander Licht (CDU), Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 15.10.2015 Drucksache 16/5705 (6 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 16)

Flughafen
 
Äußerungen der Ministerpräsidentin Dreyer im Sommerinterview des SWR vom 21. August 2015 zum Verkauf des Flughafens Hahn
Veräußerung der Gesellschaftsanteile nach Einschätzung der EU-Kommission wirtschaftlichste Lösung, Abstimmung der Ausschreibungsmodalitäten mit der EU-Kommission
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Kleine Anfrage 3695 Alexander Licht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 17.09.2015 Drucksache 16/5581 (1 S.)

Kredit
 
Fremdwährungsschulden in Schweizer Franken betreffend den Landeshaushalt
Durch das Land selbst, Landesgesellschaften und Landesbetriebe seit 2005 aufgenommene Kredite in Schweizer Franken, Betrag, Laufzeit, Zinssatz
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Kleine Anfrage 3076 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 25.02.2015 Drucksache 16/4683 (1 S.)

Landesbeteiligung
 
Mögliche Landesbeteiligung am Defizit des Siegerlandflughafens in Nordrhein-Westfalen
Finanzielle Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an den Kosten des Siegerlandflughafens, wirtschaftlicher Nutzen des Flughafens für Rheinland-Pfalz, bundesweite Abstimmung über Zahl und Standorte von Regionalflughäfen, Verbesserung der Rentabilität der Flughäfen durch Standortkoordination
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Kleine Anfrage 2937 Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.01.2015 Drucksache 16/4475 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 23)

Landesbeteiligung
 
Frauenanteil bei Landesgesellschaften
Anteil von Frauen in den Aufsichtsgremien, Beiräten und Geschäftsführungen von Gesellschaften mit Landesbeteiligung insgesamt sowie vom Land entsandt, Entwicklung seit 2011
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Kleine Anfrage 2915 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 13.01.2015 Drucksache 16/4472 (7 S.)

Nürburgring
 
Kosten für die Beratung durch Ernst & Young im Zusammenhang mit dem Gutachten des Landesrechnungshofs zum "Zukunftskonzept Nürburgring"
Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen mit Landesbeteiligung in einem Vertragsverhältnis mit Ernst & Young, Anwesenheit der Beratungsfirma bei den Hintergrundgesprächen mit dem ehemaligen Wirtschaftsminister Hering, Folgeverträge mit Ernst & Young basierend auf dem Beratervertrag von 2009/2010, Kosten für die Beratung seit 2006, vgl. auch Drs 16/4202
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Kleine Anfrage 2768 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.11.2014 Drucksache 16/4257 (2 S.)

Nürburgring
 
Empfehlungen der Gutachtlichen Prüfung des "Zukunftskonzepts Nürburgring" durch den Landesrechnungshof
Umgehende Information des Haushalts- und Finanzausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses bei Gewährleistungen des Landes mit einem Obligo von mehr als fünf Millionen Euro, Prüfung der Implementierung von Verfahrensregeln im Falle der Übernahme von Gewährleistungen, Prüfung und ggf. Änderung landesgesetzlicher Regelungen, insbesondere der Landeshaushaltsordnung (LHO), Prüfung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei der Bildung von Rücklagen, Beachtung struktureller Neutralität bei der Rücklagenbildung und -entnahme, Zurverfügungstellung entsprechender Nachweise zu Rücklagen, Sondervermögen und Selbstbewirtschaftungsmitteln, restriktive Nutzung der Instrumente Rücklage und Selbstbewirtschaftungsmittel
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Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2014 Drucksache 16/4239 (2 S.)
Plenarsitzung 16/83 20.11.2014 S. 5524-5533
* Annahme
     
Redner...


Stiftung
 
Beteiligungen der Stiftung "Villa Musica" Teil I bis VI
Kleine Anfrage 2691: Beteiligungsverwaltung der durch die Stiftung Villa Musica gehaltenen Beteiligungen, Beteiligungsbericht der Landesregierung an das Parlament, Unterrichtung des Landesrechnungshofs, rechtliche Gestaltung von Informationen und Beteiligungen, Schloss Engers Betriebs-GmbH als eigenständige Beteiligung der Stiftung Villa Musica, Voraussetzungen der Beteiligung der Villa Musica an privatrechtlichen Unternehmen, Notwendigkeit einer Beteiligungsverwaltung;
Kleine Anfrage 2692: Nutzung des Stiftungsvermögens entsprechend dem Stiftungszweck, Erhalt oder Erhöhung des Stiftungsvermögens durch Beteiligungen;
Kleine Anfrage 2693: Ausweitung der Geschäftstätigkeit der Schloss Engers Betriebs-GmbH, Anzahl der Übernachtungen von Stipendiaten der Villa Musica im Schloss, im Gästehaus und in der Residenz Schloss Engers, Anzahl der Übernachtungen und Verpflegung von Kursteilnehmern der Landesmusikakademie im Schloss, Anzahl der Konzerte der Villa Musica im Schloss Engers 2003 bis 2013, Konzerte der Villa Musica im Hambacher Schloss seit 2009, Gründung der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH, Zahlungen der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH an die Stiftung Villa Musica, Synergieeffekte zwischen der Stiftung Villa Musica und der Schloss Engers Betriebs-GmbH bei Energiekosten und Raumpflege, finanzielles Risiko der Schloss Engers Betriebs-GmbH durch die Gründung der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH;
Kleine Anfrage 2694: Wirtschaftlichkeitsberechnung vor der Gründung der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH, finanzielles Risiko der Villa Musica bei Verlusten oder Insolvenz der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH;
Kleine Anfrage 2695: Konditionen des Pachtvertrags zwischen der Stiftung Villa Musica und der Schloss Engers Betriebs-GmbH, Regelungen im Pachtvertrag über die Zuständigkeit bei baulichen Veränderungen, für die Bauunterhaltung und die Instandhaltung von Einrichtungsgegenständen sowie praktische Umsetzung dieser, Nutzung von wettbewerblichen Vorteilen durch eine Ausschreibung beim Bau des Hotels inklusive Zimmereinrichtungen, Vergütung des Geschäftsführers der Schloss Engers Betriebs-GmbH, gemeinsame Verwaltungskosten für Buchhaltung, Personalbearbeitung und Raumbewirtschaftung bei Schloss Engers und Hambacher Schloss, Vergütung an die Beiratsmitglieder und an den Geschäftsführer;
Kleine Anfrage 2696: Regelungen bezüglich des Vorsitzenden des Stiftungsvorstands, Interessenskonflikte beim Abschluss der Verträge für die Schloss Engers Betriebs-GmbH, Beratung der Geschäftsführung, Besetzung des Beirats der Schloss Engers Betriebs-GmbH mit Beschäftigten oder Vorstandsmitgliedern der Stiftung Villa Musica, Beratung und Überwachung der Geschäftsführung sowie Besetzung des Beirats der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH
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Kleine Anfrage 2691 2692 2693 2694 2695 2696 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.10.2014 Drucksache 16/4150 (10 S.)

Umwelt-Campus Birkenfeld
 
Campus Company – Umwelt Campus Birkenfeld
Gesellschafteranteile, Stammeinlage, Entwicklung der Gesellschaft seit der Gründung im Jahr 1996, zukünftige Entwicklung vor dem Hintergrund der geplanten Neustrukturierung
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Kleine Anfrage 2151 Christine Schneider (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 27.02.2014 Drucksache 16/3346 (2 S.)

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Besetzung von Gremien (Frauenanteil)
Beteiligungsbericht der Landesregierung (Drs 16/3026) mit einem Anhang zur "Anzahl der Mandate in den Gremien und die Besetzung von Gremien", u. a. zum Frauenanteil; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 22.01.2014 Vorlage 16/3503
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/19 06.02.2014 S. 2-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesbeteiligung
 
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen
- Beteiligungsbericht 2013 -
Übersichten, unmittelbare Beteiligungsgesellschaften mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern und im Ausland, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb mit Sitz in Rheinland-Pfalz bzw. in anderen Bundesländern, Stiftungen des Landes, Anzahl der Mandate in den Gremien und Besetzung von Gremien
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 28.11.2013 Drucksache 16/3026 (221 S.)
Überw: HuFA durch den Landtagspräsidenten (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 09.01.2014 S. 9-24
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Flughafen
 
Flughafen Hahn stärken - Verantwortung für die Region wahrnehmen
Regionalentwicklung, Nachtragshaushalt, ausstehende Flughafenleitlinie der Europäischen Union, insbesondere zum Thema Betriebsbeihilfen, Besetzung des Aufsichtsrats
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Aktuelle Stunde SPD 16.09.2013 Drucksache 16/2756 (1 S.)
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3426-3433
     
Redner...


Sonderabfall
 
Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH
gegründet 1993, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz als Mehrheitsgesellschafter mit 51 %, Aufgabenstellung, Nutzung der Sachkunde und der technischen und betrieblichen Kenntnisse der rheinland-pfälzischen Entsorgungsunternehmen, Umsatzerlöse der letzten fünf Jahre, Erfahrungen mit der neuen Gebührenordnung seit 2012, Vorteil der Kontrollverfahren der SAM gegenüber anderen Verfahren, festgestellte Verstöße
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Kleine Anfrage 1782 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.08.2013 Drucksache 16/2678 (2 S.)

Frauenquote
 
Mehr Frauen an die Spitze - gesetzliche Frauenquote längst überfällig
Frauenquote von 30 % in Aufsichtsräten, Flexiquote, Frauenanteil in Landesgesellschaften
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 23.04.2013 Drucksache 16/2266 (1 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 2981-2988
     
Redner...


Landesbeteiligung
 
Wertpapierdepot von Landesgesellschaften
Landesgesellschaften (s. Anlage 1) und Gesellschaften mit Landesbeteiligung (s. Anlage 2) mit Wertpapierdepots, depotverwaltende Banken seit 2006, Nennwert der Depots zum 31.12. seit 2006, Kündigungstermine, Begründung für die Einrichtung der Depots
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1351 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 01.03.2013 Drucksache 16/2081 (4 S.)

Frauenquote
 
Frauenanteil bei Landesgesellschaften
Anzahl der vom Land in Aufsichtsgremien von Gesellschaften mit Landesbeteiligung entsandten Mitglieder, Frauenanteil (aufgeschlüsselt nach Gesellschaften) s. Anlagen 1 und 2, Entwicklung bzw. Veränderungen im Zeitraum 2007 bis 2011
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1116 Marcus Klein (CDU), Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 16.10.2012 Drucksache 16/1698 (17 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1644 (Nr. 19)

Landesbediensteter
 
Arbeit von Landesbediensteten als Geschäftsführer von Gesellschaften mit Landesbeteiligung
Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs 16/1559 durch die Landesregierung im HuFA, ggf. in vertraulicher Sitzung
Weitere Themen...

Antrag nach § 100 GOLT Gerd Schreiner (CDU) 04.09.2012 Vorlage 16/1620
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/22 (Teil I) 13.09.2012 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/22 (Teil I) 13.09.2012 S. 33 (nicht öffentlich)
 
APr Haushalts- und Finanzausschuss 16/22 (Teil II) 13.09.2012 (vertraulich)
* Für erledigt erklärt
 

Landesbediensteter
 
Arbeit von Landesbediensteten als Geschäftsführer von Gesellschaften mit Landesbeteiligung
Freistellung von 11 Bediensteten des Landes Rheinland-Pfalz seit 2008 zur Erfüllung von Aufgaben als Geschäftsführer von Gesellschaften mit Landesbeteiligung, Gehaltszahlungen durch die Gesellschaften, Loyalitätspflicht der Geschäftsführer gegenüber dem Dienstherr, ungeachtet der mit den Gesellschaften abgeschlossenen Anstellungsverträgen (Beantwortung der Kleinen Anfrage wegen Persönlichkeitsschutzes in in vertraulicher Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses, siehe Vorlage 16/1620, Antrag der CDU-Fraktion auf Beantwortung im HuFA)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1012 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 31.08.2012 Drucksache 16/1559 (2 S.)

Nürburgring
 
Gutachten der Landesgesellschaften und -einrichtungen im Zusammenhang mit dem Projekt Nürburgring
Für die Nürburgring GmbH vgl. u. a. Drucksachen 15/4073 (Beratungsleistungen in den Jahren 2006 bis 2009) und 16/903 (externe Rechtsberatung bzw. Prüfungen in den Jahren 2010 und 2011)
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Kleine Anfrage 988 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2012 Drucksache 16/1507 (2 S.)

Rechtsdienstleistung
 
Rechtsberatungsleistungen der Landesgesellschaften und -einrichtungen im Zusammenhang mit dem Projekt Nürburgring
Auflistung nach Auftraggeber, Auftrag/Zielsetzung und Kosten in den Jahren 2009 bis 2012, für die Jahre 2006 bis 2009 vgl. Drucksache 15/4073, für die Nürburgring GmbH in den Jahren 2010 und 20122 vgl. Drucksache 16/903
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 986 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.08.2012 Drucksache 16/1509 (2 S.)

Landesbeteiligung
 
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Gechäftsbetrieb und Stiftungen
Beteiligungsbericht 2011
Weitere Themen...

Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.11.2011 Drucksache 16/608 (216 S.)
Überw: HuFA durch den Landtagspräsidenten (s. Fußnote)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III) 15.12.2011 S. 3
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Management-Buy-out
 
Angekündigtes Management-Buy-Out am Flughafen Hahn
Einschätzung des Vorhabens, Zeitplan für Verhandlungen, mögliche Abgabe von Landesanteilen an der Flughafengesellschaft, Unterstützung für die Finanzierung neuer Kapitalanteile, Kenntnisse über notwendige private Kapitalgeber, Erwartungen für die zukünftige Geschäftspolitik, Möglichkeit eines dauerhaften 24-Stunden-Betriebs; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.10.2011 Vorlage 16/413
 
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.11.2011 Vorlage 16/518
 
APr InnenA 16/4 03.11.2011 S 41 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/5 17.11.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Liquiditätspool
 
Bericht zur Entwicklung des Liquiditätspools des Landes
Aktueller Stand (teilnehmende Gesellschaften mit Landesbeteiligung, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts, Stiftungen/Stiftungsträger, Landesbetriebe)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 05.02.2016 Vorlage 16/6423
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 24.02.2016 Vorlage 16/6478 (Informationen zum Technologie-Institut für Funktionale Kunststoffe und Oberflächen GmbH (tifko))
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 18.02.2016 S. 4 11-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen - bei der Haushaltsstelle 20 02/633 04 - Zuweisungen an Gemeinden zur Förderung des Fremdenverkehrs, im Rahmen der Übertragung der Landesanteile an der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH an die Stadt Bad Dürkheim für die Übernahme und Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 04.01.2016 Drucksache 16/6060 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 9
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Landesbeteiligung
 
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Übertragung der Gesellschaftsanteile des Landes an der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH i.L. an die Stadt Bad Dürkheim
Übertragungsvertrag, Sachstand städtisches Kurbetriebskonzept, Bewertung, Beschlussvorschlag, Anlagen: Schreiben der Stadt Bad Dürkheim vom 4. November 2015, Übertragungsvertrag mit Verhandlungsstand vom 18.11.2015
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 24.11.2015 Vorlage 16/6125
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 21
* Zustimmung (öffentlich)
     

Liquiditätspool
 
Bericht zur Entwicklung des Liquiditätspools des Landes
Aktueller Stand (teilnehmende Gesellschaften mit Landesbeteiligung, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts, Stiftungen/Stiftungsträger, Landesbetriebe)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 10.02.2015 Vorlage 16/4902
dazu: Ministerium der Finanzen 20.08.2015 Vorlage 16/5680
(Entwicklung des Bestands der Trierer Hafengesellschaft mbH im Liquiditätspool)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 19.02.2015 S. 14-15
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Landesbeteiligung
 
Mögliche Landesbeteiligung am Defizit des Siegerlandflughafens in Nordrhein-Westfalen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Alexander Licht (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.12.2014 Drucksache 16/4383 (9 S.) (Nr. 23)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4475

Landesbeteiligung
 
Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses für die beabsichtigte Aufgabe der Landesbeteiligung an der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH (SBBD)
Gründe für die Aufgabe der Beteiligung, weitere Vorgehensweise, Bedeutung für die Gesamtstrategie der Beteiligungsverwaltung des Finanzministeriums für die rheinland-pfälzischen Staatsbäder
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 20.11.2014 Vorlage 16/4619
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 4 20-22
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Liquiditätspool
 
Bericht zur Entwicklung des Liquiditätspools des Landes
Aktueller Stand (teilnehmende Gesellschaften mit Landesbeteiligung, Anstalten bzw. Körperschaften des öffentlichen Rechts, Stiftungen/Stiftungsträger, Landesbetriebe)
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 28.02.2013 Vorlage 16/3719
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/51 03.04.2014 S. 8
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Haushaltspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Auf dem Weg zum Landeshaushalt ohne Schulden - Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Generationengerechtigkeit als Richtschnur für eine sozial gerechte Haushaltspolitik;
EP 04 und 20: Ministerium der Finanzen und Allgemeine Finanzen -
Finanz- und Vermögensmanagement des Landes verbessern
Vorlage wirtschaftlich tragfähiger Konzepte für die Beteiligungen des Landes, u. a. am Nürgburgring und am Flughafen Hahn, Prüfung der Veräußerung von Beteiligungen, Erarbeitung neuer Nutzungskonzepte für die Liegenschaften des Landes, Etablierung des Systems der digitalen Steuererklärung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 CDU 16.02.2012 Drucksache 16/905 (1 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Ablehnung S. 1406
     

 
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