Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 47
Anzeige durch Aufbereitung: 47
 
 

Vorgänge

13. Wahlperiode

FISCUS
 
Projekt FISCUS; hier Gesellschaftervertrag der FISCUS GmbH
- BE über die Beteiligung des Landes an der FISCUS GmbH, der zentralen Entwicklungsstelle für den Softwarebedarf der Steuerverwaltung; Anlage: Gesellschaftervertrag -
Weitere Themen...

FM 13.02.2001 Vorlage 13/4806

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2000
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1999 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1999, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Schwimmbäder in Bitburg und Traben-Trarbach, Zuweisungen für die Stadtsanierung Kirchheimbolanden, Förderung von Konversionsprojekten, Zuwendungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Genetische Beratungsstelle, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Städtischen Krankenhauses Frankenthal, Planung einer Umgehungsstraße, Abrechnung von privat vorfinanzierten Straßenbaumaßnahmen, Förderung kommunaler Verkehrsanlagen, Abwicklung von Förderprogrammen für Verkehrsanlagen, Förderung grenzüberschreitender Maßnahmen, Reform der Landeskulturverwaltung - eine erste Zwischenbilanz, Verband der Teilnehmergemeinschaften, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Förderung von Einrichtungen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung, Forstwirtschaftliche Wegebaumaßnahmen, Unterrichtsausfall, Anrechnungs- und Ermäßigungsstunden für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, Raumnutzungen im Neubau des Fachbereichs Chemie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Personalwohnheime beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Stifung Römisch-Germanisches Zentralmuseum Mainz, Landesförderung der Stiftung "Historisches Museum der Pfalz", Zuwendungen zur Erhaltung, Sicherung und Wiederherstellung von Kulturdenkmälern, Parallelausschreibung von Baumaßnahmen für die universität Koblenz-Landau, Beteiligung des Landes an der Nürburgring GmbH und deren Tochtergesellschaften, Zuwendungen zum Bau von Altenpflegeheimen in Pirmasens, Frankenthal, Emmelshausen und Mudersbach, Daten- und Informationszentrum
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 29.01.2001 Drs 13/6750
*Weitere Behandlung s. Drs 14/6 (Nr.3)

Flughafen Hahn GmbH & Co. KG
 
Einwilligung des HuFA des Landtages zu gesellschaftsrechtlichen Maßnahmen der Gesellschafter der Holding Unternehmen Hahn GmbH & Co. KG, der Holding Unternehmen Hahn Verwaltungs GmbH und der Flughafen Hahn GmbH nach § 65 (7) LHO
- Zusammenführung der Beteiligungen der Gesellschafter in einer Gesellschaft bei gleichzeitiger Verwendung nicht entnommener Gewinne früherer Jahre zur Stärkung der Kapitalausstattung -
Weitere Themen...

FM, MWVLW 12.10.2000 Vorlage 13/4426
HuFA 69.Sitzg 26.10.2000 S.29 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschaftsförderung 1994-1999
- Darstellung der öffentlichen Finanzierungshilfen für die Bereiche Gewerbliche Wirtschaft und den Ausbau der wirtschaftlichen Infrastruktur einschl der Bundesmittel iRd Bund-Länder-Programme (z.B. Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und "Agrarstrukturverbesserung und Küstenschutz", Strukturhilfeprogramm) und der EU-Mittel (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft), soweit sie über den Haushaltsplan des MWVLW abgewickelt werden, Bürgschafts- und Garantieprogramme, Beteiligungsprogramme, Straßenbaumittel iRd Landeskonversionsprogramms -
Weitere Themen...

MWVLW 25.09.2000 Vorlage 13/4371

Saar-Ferngas AG
 
Privatisierung der Anteile des Landes RPF an der Saar Ferngas AG
- Tischvorlage des FM zur Informierung des HuFA über den Sach- und Verfahrensstand iRd Verkaufsverhandlungen -
Weitere Themen...

FM 23.05.2000 Vorlage 13/4038
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.33-34 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

LUMEDIA Grundbesitzverwaltungs-GmbH
 
Aufgabe der Beteiligung des Landes an der LUMEDIA GmbH
- Ordnungsgemäße und wirtschaftliche Geschäftsführung bei der LUMEDIA bis zur Aufgabe der Landesbeteiligung, keine Leistung außerplanmäßiger Aufgaben ohne Zustimmung des LT -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 24.02.2000 Drs 13/5486
Überw: HuFA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 12.09.2000 Drs 13/6209
HuFA 69.Sitzg 26.10.2000 S.9-10 (öffentlich)
BeschlEmpf HuFA 26.10.2000 Drs 13/6396
PlPr 13/126 18.01.2001 S.9524
*Ablehnung gem Drs 13/6396
Redner...


Parteienfinanzierung
 
Spenden und sonstige Zahlungen von Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, an Landtagsfraktionen in RPF
Weitere Themen...

KlAnfr 2836 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 22.02.2000 Drs 13/5469

Parteienfinanzierung
 
Spenden und sonstige Zahlungen von Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, an Parteien in RPF
Weitere Themen...

KlAnfr 2837 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 22.02.2000 Drs 13/5470

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschafts- und Agrarförderung 1993-1998
- Darstellung der öffentlichen Finanzierungshilfen für die Bereiche Gewerbliche Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau einschl der Bundesmittel iRd Bund-Länder-Programme (z.B. Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und "Agrarstrukturverbesserung und Küstenschutz", Strukturhilfeprogramm) und der EU-Mittel (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft), soweit sie über den Haushaltsplan des MWVLW abgewickelt werden, Bürgschafts- und Garantieprogramme, Beteiligungsprogramme, Straßenbaumittel iRd Landeskonversionsprogramms -
Weitere Themen...

MWVLW 28.01.2000 Vorlage 13/3723

Institut für Mikrotechnik Mainz GmbH
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der IMM GmbH
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 13.01.2000 Drs 13/5238
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7850

Landesbeteiligung
 
Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen - Beteiligungsbericht 1999 -
- politische Ziele und Schwerpunkte des Beteiligungsbesitzes innerhalb und außerhalb von RPF, Gegenstand und wirtschaftliche Kenndaten der Unternehmen, Organe/Gremien und ihre Mitglieder -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3246 24.11.1999 Drs 13/4999
dazu: Vorlage 13/4112 (FM, ergänzende BE)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.12.1999 Drs 13/5165
Besprechung im HuFA (Ältestenrat 44.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 02.05.2000 Drs 13/5754
HuFA 65.Sitzg 23.05.2000 S.29-30 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Landesbeteiligung
 
Beteiligung des Landes an Unternehmen 1998
- Beteiligungen bis 31.12.1998 an Wirtschaftsunternehmen, öffentlich-rechtlichen und sonstigen Unternehmen, Veränderungen seit 01.01.1998, Jahresergebnisse und Zuschüsse in 1998, Aufstellung über Vertreter des Landes in den einzelnen Aufsichtsgremien sowie deren Funktion, weitere geplante Gründungen bzw Beteiligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2515 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 25.10.1999 Drs 13/4862

Liegenschafts- und Baubetreuungsgesellschaft LBB GmbH & Co KG
 
Errichtung der LBB als GmbH & Co. KG
- Inhalt der zwischen Bund und Land getroffenen Vereinbarungen über die Gründung der LBB, Prüfung wettbewerbsrechtlicher Fragen, Existenzfähigkeit der LBB nach Ablauf der Bindungsfrist bei der Auftragsvergabe durch Bund und Land, Veräußerung der Landesanteile nur mit Zustimmung des LT -
Weitere Themen...

KlAnfr 2115 Bischel CDU und Antw FM 22.04.1999 Drs 13/4242

Wirtschaftsförderung
 
Bilanz der Wirtschafts- und Agrarförderung 1992-1997
- Darstellung der öffentlichen Finanzierungshilfen für die Bereiche Gewerbliche Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau einschl der Bundesmittel iRd Bund-Länder-Programme (z.B. Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und "Agrarstrukturverbesserung und Küstenschutz", Strukturhilfeprogramm) und der EU-Mittel (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft), soweit sie über den Haushaltsplan des MWVLW abgewickelt werden, Bürgschafts- und Garantieprogramme, Beteiligungsprogramme, Straßenbaumittel iRd Landeskonversionsprogramms -
Weitere Themen...

MWVLW 20.01.1999 Vorlage 13/2728

Rheuma-Heilbad AG
 
Veräußerung von Anteilen an der Rheuma-Heilbad AG
- Zustimmung des HuFA gem § 65 (7) LHO -
Weitere Themen...

FM, MASG 04.01.1999 Vorlage 13/2662
dazu: Vorlage 13/2802 (FM, Synopse: Rheuma Heilbad AG - Angebote - Bedingungen, vertraulich)
HuFA 51.Sitzg 07.01.1999 S.9-12 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Rheinland-pfälzische Gesellschaft für Immobilien- und Projektmanagement mbH
 
Verwendung des Erlöses aus der Veräußerung der Landesanteile an der Heimstätte RPF GmbH und Aufgaben/Konzeption der Rheinland-Pfälzischen Gesellschaft für Immobilien- und Projektmanagement mbH
- Hier insbes Kapitel 08 02 Titel 891 02 - Zuführungen an die Investitions- und Strukturbank RPF (ISB) für besondere Investitionen, aus dem auch Ausgaben für eine Verbesserung der Kapitalausstattung der Rheinland-Pfälzischen Gesellschaft für Immobilien- und Projektmanagement mbH (RIM), Tochtergesellschaft der ISB, geleistet werden dürfen -
Weitere Themen...

FM 10.11.1998 Vorlage 13/2482
HuFA 50.Sitzg 03.12.1998 S.13-18 Teil I (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

AKK-Sendezentrale GmbH
 
Sonderbericht über die Prüfung der AKK-Sendezentrale Beteiligungs-GmbH und der AKK-Sendezentrale GmbH & Co. KG in Ludwigshafen am Rhein für die Geschäftsjahre 1995-1997 sowie der Maßnahmen des FM und des MWVLW im Zusammenhang mit der Aufgabe der Beteiligung des Landes an diesen Gesellschaften - Teil I (Teil II vertraulich)
Weitere Themen...

Bericht Rechnungshof 04.11.1998 Vorlage 13/2455
dazu: Vorlage 13/2601 (FM, Umfang der Einbindung der Hausspitze des FM in den Vollzug der AKK-Verträge) 13/2642 (StK, Umfang der Einbindung der Hausspitze des StK in den Vollzug der AKK-Verträge)
HuFA 49.Sitzg 19.11.1998 Teil II (vertraulich)
HuFA 50.Sitzg 03.12.1998 S.3, 5 Teil I (öffentlich)
HuFA 50.Sitzg 03.12.1998 Teil II und III (vertraulich)
HuFA 50.Sitzg 03.12.1998 S.1-17 Teil IV (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Heimstätte RPF GmbH
 
Privatisierung der Heimstätte RPF GmbH; hier: Zustimmung nach § 65 (7) LHO
- Einwilligung des HuFA zur Veräußerung von Anteilen des Landes an der Heimstätte RPF GmbH -
Weitere Themen...

FM 29.09.1998 Vorlage 13/2345
dazu: Vorlage 13/2482 (FM, Aufgaben/Konzeption der Rheinland-Pfälzischen Gesellschaft für Immobilien- und Projektmanagement mbH)
HuFA 46.Sitzg 01.10.1998 S.3-6 Teil I (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Aufsichtsrat
 
Besetzung von Aufsichts-, Kontroll- und Verwaltungsgremien durch Minister, Staatssekretäre und sonstige Repräsentanten der LReg
- Aufstellung über Vertreter des Landes in Aufsichtsgremien von Gesellschaften, öffentlich-rechtlichen Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Landesbeteiligung und Unternehmen oder öffentlich-rechtlichen Einrichtungen ohne Landesbeteiligung, über ihre Funktion und die Höhe der gezahlten Entschädigung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1605 Bischel CDU und Antw FM 04.09.1998 Drs 13/3466

Haushaltsrecht
 
Fortentwicklung des Haushaltsrechts in RPF
- Fortentwicklung der neuen Haushaltsinstrumentarien zur effizienteren Mittelverwendung, Ausbau der Gestaltungs-, Steuerungs- und Kontrollrechte des LT; Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änd der Landeshaushaltsordnung auf der Grundlage des neuen Haushaltsgrundsätzegesetzes durch die LReg termingerecht für die gleichzeitige Verabschiedung mit dem Haushaltsgesetz 2000/2001; Berichtspflichten der LReg über Subventionen und Beteiligungen, Wahrung des parlamentarischen Budgetrechts -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 03.09.1998 Drs 13/3457
dazu: Vorlage 13/2443 ÄndAntr SPD, CDU, FDP (s. nachfolgend)
Überw: HuFA durch den LTPräs gem § 59 (2) GOLT (s. Fußnote)
HuFA 47.Sitzg 29.10.1998 S.5-7 (öffentlich)
BeschlEmpf HuFA 29.10.1998 Drs 13/3645
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5706-5715
*Annahme mit Änd gem Drs 13/3645
Redner...


Heimstätte RPF GmbH
 
Stand der Verkaufsverhandlungen der Gesellschaftsanteile an der Heimstätte RPF GmbH
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.08.1998 Vorlage 13/2222
dazu: Vorlage 13/2345 (BE FM)
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.33 Teil III (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

AKK-Sendezentrale GmbH
 
Wirksamkeit des Besserungsscheins iRd Vertrags über die Verpflichtung zur Abtretung der Geschäftsanteile des Landes RPF an der AKK-Sendezentrale an die P.O.S.
- Anspruch des Landes auf eine teilweise Rückzahlung der Sanierungshilfe bei positiver Geschäftsentwicklung der AKK-Sendezentrale, Verwendung des vom Land bereitgestellten Sanierungsbetrages -
Weitere Themen...

KlAnfr 1630 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 14.08.1998 Drs 13/3403

AKK-Sendezentrale GmbH
 
Folgen des Vertrages über die Verpflichtung zur Abtretung der Geschäftsanteile des Landes RPF an der AKK-Sendezentrale an die P.O.S.
- Zeitpunkt der Vorlage und Ergebnisse der Berichte des Wirtschaftsprüfers über die Prüfung des Jahresabschlusses der AKK-Sendezentrale GmbH & Co KG sowie der AKK-Sendezentrale Beteiligungs-GmbH, Kenntnisse über die Verwendung der sog Sanierungshilfe in Höhe von 30 Mio. DM für die AKK -
Weitere Themen...

KlAnfr 1565 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 13.07.1998 Drs 13/3325

Landesbeteiligung
 
Bericht der LReg über Landesbeteiligungen an Unternehmen, Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien und Möglichkeiten der Veräußerung bzw Teilveräußerung von Beteiligungen
- Aufforderung an die LReg zur jährlichen Vorlage eines Berichts mit einem Anhang über die wirtschaftliche Entwicklung der rechtlich selbständigen Anstalten des öffentlichen Rechts, Vorlage eines jährlichen Stiftungsberichts über die Entwicklung der Landesstiftungen und Stiftungen mit Landesbeteiligung, Beteiligung der LReg an Privatunternehmen nur bei Einräumung von Steuerungs- und Kontrollrechten für die LReg -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2789 07.07.1998 Drs 13/3303
PlPr 13/68 10.09.1998 S.5339-5351
*Ablehnung
Redner...


Landesbeteiligung
 
Bericht der LReg über Landesbeteiligungen an Unternehmen, Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien und Möglichkeiten der Veräußerung bzw Teilveräußerung von Beteiligungen
- Aufforderung an die LReg zur jährlichen Vorlage eines Berichts mit einem Anhang über die wirtschaftliche Entwicklung der rechtlich selbständigen Anstalten des öffentlichen Rechts, Vorlage eines jährlichen Stiftungsberichts über die Entwicklung der Landesstiftungen und Stiftungen mit Landesbeteiligung, Beteiligung der LReg an Privatunternehmen nur bei Einräumung von Steuerungs- und Kontrollrechten für die LReg -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2789 24.06.1998 Vorlage 13/2090
HuFA 42.Sitzg 25.06.1998 S.5-8 (öffentlich)

Landesbeteiligung
 
Interne Verwaltungsanweisungen zu den Verpflichtungen der Beteiligungsverwaltung gegenüber dem Parlament und dem Rechnungshof
- Zeitpunkt des Erlasses, Inhalt der Anweisungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.06.1998 Drs 13/3179
Antw FM PlPr 13/63 18.06.1998 S.4925-4926
Redner...


Landesbeteiligung
 
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen - Beteiligungsbericht -
- Umfassende BE LReg alle zwei Jahre, jeweils zum 01.12. und erstmals ab 1999, auch über die Verwendung der vom LT bewilligten Haushaltsmittel sowie über die personelle Besetzung der Aufsichtsorgane und die Vergütung bzw Sitzungsgelder bei Wahrnehmung der Mandate durch Landesbedienstete -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 13/2789 04.06.1998 Vorlage 13/1990
HuFA 42.Sitzg 25.06.1998 S.5-8 (öffentlich)

Heimstätte RPF GmbH
 
Verkauf der Gesellschaftsanteile an der Heimstätte RPF GmbH
- Mit den Verkaufsvorbereitungen der Privatisierung beauftragte Unternehmen, Einfluß der LReg auf die Veräußerungsverhandlungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1395 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 15.04.1998 Drs 13/2972

Landeshaushalt
 
Kritik des Rechnungshofs RPF an der Haushaltsführung der LReg und der Verschuldung des Landes RPF
- Bewertung der Kritik, Maßnahmen zur Senkung der Verschuldung, zur Verbesserung der Subventionspraxis und der entspr Berichterstattung, Erlaß von Hinweisen für die Verwaltung der Beteiligungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.03.1998 Drs 13/2832
Antw FM PlPr 13/56 19.03.1998 S.4474-4475
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Aussprache gem § 96 GOLT S.4480
Aussprache S.4480-4498
Redner...


Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Ergebnisse der Zusammenarbeit des Landes RPF mit der Flughafen Frankfurt Main AG (FAG)
- Verkauf von Landesanteilen an der Flughafen Hahn GmbH an die Flughafen Frankfurt Main AG, Auswirkungen und Einschätzung der weiteren Perspektiven für die Region; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 05.03.1998 Vorlage 13/1735
dazu: Vorlage 13/1923 (BE MWVLW)
AWiV 15.Sitzg 07.05.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesbeteiligung
 
Bericht der LReg über Landesbeteiligungen an Unternehmen, Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien und Möglichkeiten der Veräußerung bzw Teilveräußerung von Beteiligungen
- Aufforderung an die LReg zur jährlichen Vorlage eines Berichts -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.03.1998 Drs 13/2789
dazu: Vorlage 13/1990 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/2090 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend)
Überw: HuFA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 24.03.1998 Drs 13/2909
HuFA 42.Sitzg 25.06.1998 S.5-8 (öffentlich)
BeschlEmpf HuFA 25.06.1998 Drs 13/3246
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3303 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/68 10.09.1998 S.5339-5351
*Annahme idF Drs 13/3246 mit Änd
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1997
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1996 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1996, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Begrenzung des Einkommensteuertarifs bei gewerblichen Einkünften, Verwaltung der Beteiligungen des Landes, Organisation und Personalbedarf des Amts für Wiedergutmachung in Saarburg, Planung der Landesfeuerwehrschule, Verlagerung einer Universität in ein früheres Kasernengelände, Verlegung der Landespolizeischule auf den Flugplatz Hahn, Planungs- und Bauzeiten bei Hochbaumaßnahmen des Landes, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Bauleistungen bei zwei Staatsbauämtern, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung haustechnischer Gewerke durch ein Staatsbauamt, Zentrale Hilfsdienste im handwerklich-technischen Bereich bei Landesdienststellen, Einsatz von Informationstechnik bei Staatsanwaltschaften, Organisation und Automation der Grundbuchämter, Amts- und Verwaltungsgerichte, Justizvollzugsanstalten und Justizvollzugsschule, Krankentransporte und Krankenfahrten, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Medizinaluntersuchungsämter, Zuwendungen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Bau von Landesstraßen, Zuwendungen zum Neubau eines Omnibusbetriebshofs, Förderung von kommunalen Straßenbauvorhaben und von Verkehrswegen der Straßenbahn, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesanstalt für Tierzucht und Qualitätsprüfungen, Grundlagenuntersuchungen in der Landespflege, Maßnahmen nach dem Landespflegegesetz, Ausgaben des Landes fUr Ersatzvornahmen und Maßnahmen des vorbeugenden Grundwasserschutzes, Forschung mit Mitteln Dritter an einer Fachhochschule, Modellversuche im Schulbereich, Grund- und Hauptschulen- Unterrichtsorganisation, Bedarf und Einsatz von Lehrkräften, Haushalts- und WirtschaftsfUhrung von zwei Kreiskrankenhäusern, kommunale Tiefbaumaßnahmen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 02.03.1998 Drs 13/2770
dazu: Vorlage 13/2323 (RPK, Entw BeschlEmpf u. BE) 13/2535 (ISM, BE zu Tz 9 - Landespolizeischule Hahn)
PlPr 13/63 18.06.1998 S.5005
Überw: HuFA
HuFA 42.Sitzg 25.06.1998 S.3 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 7.Sitzg 03.09.1998 S.1-35 (nichtöffentlich)
RPK 8.Sitzg 04.09.1998 S.1-27 Teil I (nichtöffentlich)
RPK 8.Sitzg 04.09.1998 Teil II (vertraulich)
RPK 9.Sitzg 18.09.1998 S.1-34 (nichtöffentlich)
HuFA 46.Sitzg 01.10.1998 S.1 Teil II (nicht öffentlich)
BeschlEmpf und Bericht HuFA 01.10.1998 Drs 13/3550
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 28.02.1999 -
PlPr 13/71 08.10.1998 S.5547-5559
*Annahme Drs 13/3550 (Nr. I 2, 4 einstimmig)
Redner...


Landesbeteiligung
 
Beteiligung des Landes an Unternehmen 1997
- Beteiligungen bis 01.02.1998 an Wirtschaftsunternehmen, öffentlich-rechtlichen und sonstigen Unternehmen, Veränderungen seit 1997, Jahresergebnisse und Zuschüsse in 1996, Aufstellung über Vertreter des Landes in den einzelnen Aufsichtsgremien sowie deren Funktion, weitere geplante Gründungen bzw Beteiligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1259 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 10.02.1998 Drs 13/2726

LUMEDIA Grundbesitzverwaltungs-GmbH
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Veräußerung der Landesanteile an der Lumedia-GmbH
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2633
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4188

LUMEDIA Grundbesitzverwaltungs-GmbH
 
Landeszuschüsse für die Lumedia-GmbH
- Maßnahmen zur Veräußerung der Landesanteile, mögliche Einbeziehung der Lumedia GmbH in den Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung" (LBB) bzw in die LBB GmbH & Co. KG -
Weitere Themen...

KlAnfr 1194 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 14.01.1998 Drs 13/2493

Flughafen Hahn GmbH & Co. KG
 
Veräußerung von Anteilen an der Flughafen Hahn GmbH & Co KG und an der Flughafen Hahn Verwaltungs GmbH
- Zustimmung des HuFA gem § 65 (7) LHO -
Weitere Themen...

MWVLW 17.12.1997 Vorlage 13/1486
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 S.5-6 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Stand der Bemühungen zum Verkauf von Anteilen an den mit dem Flughafen Hahn befaßten Gesellschaften
- Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.12.1997 Vorlage 13/1469
HuFA 35.Sitzg 08.01.1998 S.5 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Haushaltsgesetz 1998/1999
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999)
- Vorlage gem Art 116 LV iVm §§ 1, 11 LHO mit den dazugehörenden Haushaltsplänen (Einzelpläne: 01 = LT, 02 = MP, StK, Landesvertretung, 03 = ISM, 04 = FM, 05 = JM, 06 = MASG, 08 = MWVLW, 09 = MKJFF, 10 = RH, 12 = Hochbau,14 = MUF, 15 = MBWW, 20 = Allg. Finanzen); Kreditermächtigungen, Kreditbedarf Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung", Zusatzvereinbarungen betr Einsatz von Derivaten, private Vorfinanzierung von Investitionen, Modellprojekte Erprobung neuer Haushaltinstrumentarien, selbstgesteuerte Bewirtschaftung der Personalausgaben (Budgetierung), RH-Prüfung der und BE LReg über die Modellversuche, Abgabe von EDV-Programmen, Klinikum (Sondervermögen Medizin) -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 04.11.1997 Drs 13/2300
Vorlagen hierzu: s. nachfolgend
1.Brtg: PlPr 13/43 12.11.1997 S.3419-3430 (Einbringungsrede FM)
Fortsetzung: PlPr 13/44 13.11.1997 S.3435-3512 (Aussprache)
Überw: HuFA
HuFA 26.Sitzg 20.11.1997 S.3-19 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache, Epl 02 S.21-31
HuFA 27.Sitzg 25.11.1997 S.1-46 Teil I (Anhörung nichtöffentlich) Epl 15
HuFA 28.Sitzg 27.11.1997 (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 14 S.1-23, Epl 06 S.25-39
HuFA 29.Sitzg 28.11.1997 (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 03 S.1-16
HuFA 30.Sitzg 09.12.1997 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 08 S.1-36
HuFA 31.Sitzg 16.12.1997 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 01 S.1-8, Epl 05 S.13-25 und Epl 10 S.9-11
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 Teil II (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 04 S.17-25, Epl 12 S.9-16 und Epl 20 S.1-7
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 Teil III (vertraulich)
HuFA 33.Sitzg 19.12.1997 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 09 S.1-15
HuFA 34.Sitzg 06.01.1998 S.3-16 Teil I (nichtöffentlich)
HuFA 35.Sitzg 08.01.1998 Teil I (nichtöffentlich) Grundsatzaussprache zu Epl 15 S.1-26
HuFA 36.Sitzg 09.01.1998 S.1-6 Teil II (Anhörung nichtöffentlich)
HuFA 37.Sitzg 12.01.1998 S.3-95 Teil I (nichtöffentlich)
BeschlEmpf HuFA 12.01.1998 Drs 13/2500
Bericht HuFA 20.01.1998 Drs 13/2501
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 13/2519-2554, 2676
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2555-2572, 2574-2579, 2629-2635, 2637-2659, 2664, 2667, 2671, 2674-2675, 2680
Antr (EntschlAntr) FDP Drs 13/2580-2596 Antr (EntschlAntr) SPD Drs 13/2599-2609 Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/2610-2625, 2677
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2673
ÄndAntr CDU Drs 13/2518 (s. nachfolgend)
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2628 (s. nachfolgend)
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2663 (s. nachfolgend)
ÄndAntr SPD, FDP Drs 13/2670 (s. nachfolgend)
2.Brtg: PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961 (Epl 02, 09)
Fortsetzung: PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091 (Epl 01, 06, 08, 10, 14, 15)
Fortsetzung: PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Epl 03, 04, 05, 12, 20)
*Annahme mit Änd gem Drs 13/2500, 13/2670 S.4179
GVBl 1998 Nr.3 S.11-24 (LG vom 10.02.1998)
Redner...


Stiftung
 
Unrichtige Tatsachenbehauptungen vor dem Verfassungsgericht
- von Beamten der LReg über die Verwendung der Mittel für Stiftungen, die im Zuge von Versicherungsverkäufen (richtig: landeseigenen Unternehmen) gegründet worden sind, Verbleib von 40 Millionen DM aus den Verkaufserlösen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bischel CDU 03.07.1997 Drs 13/1817
Antw FM PlPr 13/34 16.07.1997 S.2784
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.2786
Aussprache S.2786-2796
Ergänzende Antw FM
Unterrichtung LTPräs 29.07.1997 Drs 13/1953
Redner...


AKK-Sendezentrale GmbH
 
Aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit der AKK-Sendezentrale in Ludwigshafen
- Bestehende Zweifel an der Einhaltung der Arbeitsplatzgarantie durch die P.O.S. Medienbeteiligungs-GmbH (Radio Point of sale), Kiel, nach der Veräußerung der Landesanteile an der AKK-Sendezentrale in Ludwigshafen durch die LReg an die P.O.S.; Behandlung im HuFA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.06.1997 Vorlage 13/1045
HuFA 23.Sitzg 03.07.1997 S.1-6 Teil III (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Stiftung
 
Stiftungen des Landes
- Gründung von Stiftungen aus den Verkaufserlösen von Beteiligungen an landeseigenen Unternehmen, Zuführungen aus Kapital- und Zinserträgen an die Stiftungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 850 Bischel CDU und Antw FM 24.06.1997 Drs 13/1775

AKK-Sendezentrale GmbH
 
Arbeitsplatzgarantie bei der AKK-Sendezentrale in Ludwigshafen
- nach der Veräußerung der Landesanteile an der Sendezentrale an die P.O.S. Medienbeteiligungs-GmbH in Kiel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.05.1997 Drs 13/1635
Antw MWVLW PlPr 13/30 21.05.1997 S.2453-2455
Redner...


Energieagentur
 
Schnellstmögliche Gründung der Energieagentur RPF für einen wirksamen Klimaschutz
- Gründung einer "Energieagentur RPF" in Form einer GmbH unter Mehrheitsbeteiligung des Landes, Unterstützung der Energiepolitik des Landes mit Schwerpunkt Klimaschutz, Beratung kommunaler Gebietskörperschaften, kleiner und mittlerer Unternehmen u.a. in energierelevanten Belangen, Unterstützung der LReg bei Energiespar-Förderprogrammen -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.05.1997 Drs 13/1604
PlPr 13/31 22.05.1997 S.2567-2576 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Landesbeteiligung
 
Beteiligung des Landes an Unternehmen
- Beteiligungen bis 01.02.1997 an Wirtschaftsunternehmen, öffentlich-rechtlichen und sonstigen Unternehmen, Veränderungen seit 1996, Jahresergebnisse und Zuschüsse in 1995, Aufstellung über Vertreter des Landes in den einzelnen Aufsichtsgremien sowie deren Funktion, weitere geplante Gründungen bzw Beteiligungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 608 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 06.03.1997 Drs 13/1349

Landesbeteiligung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Einrichtung eines Fonds für Sonderprogramme aus Erlösen des Verkaufs von Beteiligungen des Landes
- Verwendung der Erlöse aus den Veräußerungen der Beteiligungen an der Provinzial-Feuer- und Provinzial-Lebensversicherung, an der Nassauischen und Hessischen Brandversicherung Wiesbaden bzw Darmstadt und der aus der Änd der Eigentümerverhältnisse bei der Bayerischen Versicherungskammer erzielten Einnahmen für Sonderprogramme für die Regionalentwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Beschaffung von Arbeitsplätzen nach ökologischen Kriterien, Berücksichtigung der Stiftung "Natur und Umwelt" bei der Mittelvergabe -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1027
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1434-1561
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1682
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1826
*Ablehnung

LUMEDIA Grundbesitzverwaltungs-GmbH
 
Landeszuschüsse für die Lumedia-GmbH und die AKK-Sendezentrale
- Jährliche Unternehmensbilanz seit der Gründung im Jahre 1988, Höhe der bewilligten Landeszuschüsse, haushaltsmäßige Abdeckung -
Weitere Themen...

KlAnfr 479 Dr. Braun, Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.12.1996 Drs 13/951

Agentur für Innovation und Technik RPF GmbH
 
Unregelmäßigkeiten bei AITec
- Beteiligung des Landes an der AITec, aufsichtsführende Behörde, Höhe der vom inzwischen entlassenen Geschäftsführer begangenen finanziellen Unregelmäßigkeiten, frühere Funktionen des Geschäftsführers -
Weitere Themen...

KlAnfr 377 Bischel CDU und Antw MWVLW 25.11.1996 Drs 13/769

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben