Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 17
Anzeige durch Aufbereitung: 17
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Datenschutz
 
Sechsundzwanzigster Tätigkeitsbericht nach § 29 Abs. 2 Landesdatenschutzgesetz - LDSG - für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2017
Grundlinien der Entwicklungen des Datenschutzes und der Behörde, u. a. Datenschutz-Grundverordnung, Big Data, Datensouveränität, Entwicklung des Datenschutzes international, in Europa, auf Bundes- und Landesebene, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen, ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des LfDI in den Sachgebieten Medien und Telekommunikation, Wirtschaft, Beschäftigtendatenschutz, Sicherheit, Gesundheit, Soziales, Schuldatenschutz und Wissenschaft, Medienbildung, Kommunales. Meldewesen und Statistik, Justiz, Verbraucherschutz, Finanzen, Verkehr, Verwaltung Digital, weitere technische Themen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 26.08.2020 Drucksache 17/12814
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.11.2020 Drucksache 17/13525 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: InnenA
  
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/59 (Beschlussprotokoll) 26.11.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Redner...


Datenschutz
 
Siebenundzwanzigster Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018
Grundlinien der Entwicklungen des Datenschutzes und der Behörde, u. a. Datenschutz-Grundverordnung, Europäisierung und Internationalisierung, Verfügungsmacht über Daten und Künstliche Intelligenz, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen, Statistiken, Berichte aus den Sachgebieten Europäische Zusammenarbeit, Sicherheit, Justiz, Videoüberwachung, Wirtschaft, Leben digital, Beschäftigtendatenschutz, Medien, Gesundheit, Soziales, Kommunales, Medienbildung und Schule, Meldewesen, Verwaltung digital, einschließlich Finanzen, Zertifizierung, Rechtsdurchsetzung und proaktiver Datenschutz
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 26.08.2020 Drucksache 17/12815
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.11.2020 Drucksache 17/13526 (1 S.)
Plenarsitzung 17/114 (Beschlussprotokoll) 12.11.2020
Überweisung: InnenA
  
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/59 (Beschlussprotokoll) 26.11.2020 (öffentlich per Videokonferenz)
  
Redner...


Datenerhebung
 
Bericht zur Nutzung der Corona-Kontaktdaten der rheinland-pfälzischen Polizei im Ermittlungsverfahren
Nutzung der von Gästen in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen zur Kontaktnachverfolgung erhobenen Daten im Rahmen von Ermittlungsverfahren, Umfang, Vorgehensweise, Empfehlungen des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.07.2020 Vorlage 17/6919 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/51 (Teil 1) 20.08.2020 S. 10-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Datenschutz
 
Verstoß der Uniklinik Mainz gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Bußgeld gegen die Universitätsmedizin Mainz wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung; Auslöser des Bußgeld-Verfahrens, Gründe für Fehler, Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben in Landesbehörden, Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten in Behörden, Kontrollen des Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfDI) in der Universitätmedizin Mainz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 26.05.2020 Drucksache 17/11960 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11960 Michael Wäschenbach (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.07.2020 Drucksache 17/12359 (2 S.)

Facebook
 
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für Ministerien, Minister und nachgeordnete Behörden und Kommunen, Vorgehensweise auf Bund- und Länderebene; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.01.2020 Vorlage 17/5985 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Staatskanzlei 31.01.2020 Vorlage 17/6104
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/29 23.01.2020 S. 31-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Datenschutzkommission
 
Wahl eines Mitglieds des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Wahl des Christoph Spies (SPD) an Stelle des ehemaligen Abgeordneten Heiko Sippel (SPD)
Weitere Themen...

Wahlvorschlag SPD 09.01.2020 Drucksache 17/10988 (1 S.)
Plenarsitzung 17/98 29.01.2020 S. 6555
* Annahme (einstimmig)
     
Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2020 Beschluss 17/10988
Redner...


Datenschutzkommission
 
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Wahl des Abgeordneten Damian Lohr (AfD) an Stelle der Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos)
Weitere Themen...

Wahlvorschlag AfD 28.08.2019 Drucksache 17/9899 (1 S.)
Plenarsitzung 17/88 18.09.2019 S. 5822
* Ablehnung
     
Redner...


Datenschutz
 
4.000ster Schüler-Workshop zu „Datenschutz und Datenverantwortung"
Angebot des Verbraucherschutzministeriums und des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) seit 2010, weitere Maßnahmen des Verbraucherschutzes für Kinder und Jugendliche; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2019 Vorlage 17/4218 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/26 (Teil 1) 24.01.2019 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Datenschutz
 
Landesdatenschutzgesetz (LDSG)
Neufassung des Landesdatenschutzgesetzes, Anpassung an die EU-Datenschutz-Grundverordnung; Inkrafttreten der EU-Verordnung 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO) zum 25. Mai 2018, Nutzung der Regelungsoptionen bzw. Umsetzung von Regelungsaufträgen; Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/680 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI; Landesdatenschutzgesetz (LDSG): Teil 1: Allgemeine Bestimmungen; Teil 2: Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung, Abschnitt 1: Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten, Abschnitt 2: Rechte der betroffenen Person, Abschnitt 3: Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Abschnitt 4: Besonderer Datenschutz, Abschnitt 5: Ordnungswidrigkeiten und Strafbestimmungen; Teil 3: Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe der Richtlinie EU 2016/860, Abschnitt 1: Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Abschnitt 2: Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, Abschnitt 3: Datenschutzbeauftragte öffentlicher Stellen, Abschnitt 4: Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Abschnitt 5: Rechte der betroffenen Person, Abschnitt 6: Pflichten der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter, Abschnitt 7: Datenübermittlung an Drittstaaten und an internationale Organisationen, Abschnitt 8: Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden, Abschnitt 9: Haftung und Sanktion; Teil 4: Übergangs- und Schlussbestimmungen; Änderungsantrag Drs 17/6052: Änderung § 11 (Beschränkung der Informationspflicht nach den Artikeln 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordung): Einfügung Absatz 2: Erteilung von Information durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.03.2018 Drucksache 17/5703 (359 S.)
dazu: Stellungnahme Rechnungshof Rheinland-Pfalz 28.03.2018 Vorlage 17/2943
dazu: Innenausschuss 18.04.2018 Vorlage 17/3023
1. Beratung Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3315
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 10-15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/29 19.04.2018 S. 11-13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 19.04.2018 Drucksache 17/6018 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.04.2018 Drucksache 17/6052 (1 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3489-3495
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD) mit Änd. gem. Drs 17/6052
     
GVBl 2018 Nr 6 S. 93-116 (LG vom 08.05.2018)
 
Redner...


Vertraulichkeit
 
Herausgabe vertraulicher Dokumente im Fall Mauss durch die CDU
Einleitung eines Verfahrens gegen die CDU durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI); Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss unter Hinzuziehung des LfDI
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2018 Vorlage 17/2828 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Videoüberwachung
 
Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof V
Vgl. Drs 17/3574 sowie Drs 17/3891, Hausrecht gehört zur kommunalen Selbstverwaltung der Stadt Koblenz, Personenkontrollen während der Veranstaltung "Nature One 2017" am Hauptbahnhof Koblenz sowie Strafanzeigen wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Kontrollen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) bei Taxi- und Busfahrern am Koblenzer Hauptbahnhof
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 26.10.2017 Drucksache 17/4487 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4487 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.11.2017 Drucksache 17/4633 (2 S.)

Personenstandsurkunde
 
Digitalisierung der Personenstandsurkunden in Rheinland-Pfalz
Ausschreibung zur Digitalisierung der Personenstandsunterlagen, Personenstandsunterlagen Teil des unveräußerlichen Kulturguts des Landes, Umgang mit den aus der Digitalisierung generierten Daten, Prüfung der datenschutzrechtlichen Sachverhalte durch den Landesdatenschutzbeauftragten, Einhaltung international anerkannter professioneller, facharchivarischer Standards bei der Digitalisierung sowie bei der Verzeichnung und Erschließung, Prüfung, in welcher Form das ehrenamtliche Engagement der Familienforscher stärker eingebunden werden kann
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 12.05.2017 Drucksache 17/3043 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3043 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2017 Drucksache 17/3225 (2 S.)

Soziale Medien
 
„Handlungsrahmen zur Nutzung Sozialer Medien durch öffentliche Stellen" des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 21.11.2016 Vorlage 17/629 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/5 01.12.2016 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Medien
 
Aufhebung des Rückkanalverbots - Kommunikation über soziale Netzwerke nun auch für rheinland-pfälzische Behörden möglich
Handlungsrahmen zur Nutzung Sozialer Medien des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 30. August 2016, datenschutzrechtliche Vorgaben bei Nutzung sozialer Netzwerke, soziale Netzwerke nutzende Behörden, Vorteile der Kommunikation durch Soziale Medien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 14.09.2016 Drucksache 17/997 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/940 (Nr. 18)
Antwort zu Drs 17/997 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Staatskanzlei 06.10.2016 Drucksache 17/1205 (2 S.)

Datenschutz
 
Fünfundzwanzigster Tätigkeitsbericht
nach § 29 Abs. 2 Landesdatenschutzgesetz - LDSG -
für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2015
Entwicklung des Datenschutzes international, in Europa, auf Bundes- und Landesebene, ausgewählte Schwerpunkte: Bildung und Erziehung, Bußgeldverfahren gegen die Debeka, #watch22, Datenschutzfragen bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern, ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des LfDI in den Sachgebieten Medien und Telekommunikation, Wirtschaft, Beschäftigtendatenschutz, Polizei und Verfassungsschutz, Gesundheit, Soziales, Schuldatenschutz und Wissenschaft, Bildung und Erziehung, Kommunales. Meldewesen und Statistik, Justiz, Verbraucherschutz, Finanzen, Verkehr, weitere technische Themen
Weitere Themen...

Bericht Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 12.07.2016 Drucksache 17/311 (125 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 31.08.2016 Drucksache 17/832 (1 S.)
Plenarsitzung 17/12 16.09.2016 S. 602-607
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Informationsfreiheit
 
Zweiter Tätigkeitsbericht
nach § 12 a Abs. 3 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
bzw. § 19 Abs. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG)
i.V.m. § 29 Abs. 2 Landesdatenschutzgesetz (LDSG)
für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2015
Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz (Genese, bewertende Analyse des Gesetzes). Entwicklungen des Informationsfreiheitsrechts durch die Rechtsprechung und in den übrigen Ländern, Konferenzen der Informationsfreiheitsbeauftragten, Schwerpunkte der Arbeit des LfDI im Bereich Informationsfreiheit (Leitfaden für die Praxis zum LIFG, Einführung von "Frag den Staat" in Rheinland-Pfalz, Schulungen, Informationsveranstaltungen und sonstige Veranstaltungen), ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des LfDI (Kommunales, Landesbehörden, Hochschulen und Prüfungseinrichtungen)
Weitere Themen...

Bericht Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 24.06.2016 Drucksache 17/170 (52 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.07.2016 Drucksache 17/323 (1 S.)
Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 368-375
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Videoüberwachung
 
Situation der Videoüberwachung im ÖPNV in Rheinland-Pfalz
Videoüberwachung in Bussen und Bahnen, Betreiber der Kameras, Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen, Datenspeicherung, Einbindung und Urteil des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 15.06.2016 Drucksache 17/168 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/168 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.07.2016 Drucksache 17/397 (2 S.)

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben