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Vorgänge

14. Wahlperiode

Fußballweltmeisterschaft
 
FIFA-Fußball-WM 2006 und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
- Aufgaben und Kompetenzen des einzusetzenden Beauftragten des Landes für die Koordination der FIFA-Fußball-WM, Zusammensetzung des Arbeitsstabs, Finanzierung der Personalaufwendungen und sächlichen Verwaltungaufgaben für die Jahre 2004 bis 2006, geplante Veranstaltungen -
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Kleine Anfrage 2006 Ernst CDU und Antwort Stk 06.10.2004 Drs 14/3482

Kooperation
 
Übersicht über Aktionsbündnisse, Netzwerke, Kooperationen, runde und ovale Tische, Kommissionen, Zukunftsinitiativen, Offensiven, Allianzen, Beauftragte der Landesregierung und sonstige Gremien
- gegliedert nach Tagungshäufigkeit, Finanzbedarf und Beurteilung; Auflistung bestehender, aufgelöster und neu einzurichtender Gremien -
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Kleine Anfrage 1923 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 09.08.2004 Drs 14/3341

Landesbeauftragter / Landesbeauftragte
 
Beendigung der Tätigkeit der Verbraucherschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz
- Arbeitsergebnisse im Vergleich zu eingesetzten Landesmitteln -
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Mündliche Anfrage Schäfer CDU 08.10.2003 Drs 14/2551 (Nr. 2)
Antwort Stk PlPr 14/57 10.10.2003 S. 3763-3766
Antrag CDU auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 3774
Aussprache S. 3774-3779
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Lebensmittelkontrolle
 
Äußerungen der Verbaucherschutzbeauftragten zur Lebensmittelkontrolle
- Mangelhafte Kontrolle infolge fehlender sächlicher Mittel und unzureichender Personalausstattung bei den Kommunen -
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Mündliche Anfrage Schäfer CDU 03.06.2003 Drs 14/2242 (Nr. 4)
Antwort MUF PlPr 14/50 05.06.2003 S. 3279-3281
Redner...


Verbraucherzentrale
 
Kritik an der Kritik der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz an den angebotenen Anlageprodukten und den Regelungen für die sog. "Riester-Rente"
- Haltung der Verbraucherschutzbeauftragten zu den Anlageprodukten -
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Mündliche Anfrage Jullien CDU 05.11.2002 Drs 14/1581 (Nr. 4)
Antwort MASFG PlPr 14/34 07.11.2002 S. 2270-2273
Redner...


Verbraucherschutz
 
Was die Verbraucherschutzbeauftragte eigentlich macht - Tätigkeit der Verbraucherschutzbeauftragten (Theorie und Praxis)
- Funktion und Aufgaben, Kompetenzen, Anteil an der Gesamttätigkeit, bisherige Arbeitsergebnisse -
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Große Anfrage CDU 02.09.2002 Drs 14/1380
Antwort Stk 14.10.2002 Drs 14/1521

Futtermittel
 
Auswirkungen der Auslieferung von hormonbelasteten Futtermitteln
- Kenntnisse der LReg, Maßnahmen der Verbraucherschutzbeauftragten, BE LReg, Behandlung im ALW -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.07.2002 Vorlage 14/1299
dazu: Vorlage 14/1399 (MWVLW, BE)
ALW 11. Sitzg 03.09.2002 S. 5 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Verbraucherschutz
 
Tätigkeit der ehrenamtlichen Beauftragten der Landesregierung für Verbraucherschutz
- Verursachte Personalkosten und Sachkosten -
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Mündliche Anfrage Jullien CDU 23.01.2002 Drs 14/659 (Nr. 4)
Antwort Stk PlPr 14/17 24.01.2002 S. 992-996
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Verbraucherschutz
 
Teilnahme der neuen Verbraucherschutzbeauftragten an Demonstrationen
- u.a. an Veranstaltungen der PDS, Bewertung der Forderung nach Verzicht jeglicher Unterstützung der Militäraktionen der USA -
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Mündliche Anfrage Jullien CDU 16.10.2001 Drs 14/358 (Nr. 4)
Antwort Stk PlPr 14/11 18.10.2001 S. 557-562
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Verbraucherschutz
 
Einstellung einer ehrenamtlichen Verbraucherschutzbeauftragten bei der Landesregierung
- Einstellung einer SWR-Journalistin, Funktion der Beauftragten für den Verbraucherschutz, Arbeitszeit, Personal- und Sachmittel; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 08.10.2001 Vorlage 14/289
AWiV 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 1 (öffentlich)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 15-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verbraucherschutz
 
Bestellung eines Beauftragten der Landesregierung für den Verbraucherschutz in der 14. Legislaturperiode des Landtags Rheinland-Pfalz
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Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 15.08.2001 Drs 14/183
PlPr 14/6 22.08.2001 S. 253-268
Redner...


 
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