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Vorgänge

15. Wahlperiode

Polizeigebäude
 
Polizeigbäude Landau
- Geplante Maßnahmen zur qualitativ besseren Unterbringung der Polizei in Landau, Schaffung zusätzlicher Flächen, keine Berücksichtigung von Ausbaureserven, Leistungskatalog für die geplanten Baumaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3358 Schneider CDU und Antwort ISM 24.01.2011 Drs 15/5322

Lehrerbildung
 
Erstsemesterbefragung des Zentrums für Lehrerbildung am Campus Landau
- Bewertung der rückläufigen Studierendenzahl im Bereich der nicht-gymnasialen Sekundarstufe I, Steuerungsmechanismen, Übertragung der Befragungsergebnisse auf andere Studienorte; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.12.2010 Vorlage 15/5819
ABJ 41. Sitzg 11.01.2011 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung
 
Ansiedlung eines Fraunhofer-Instituts in Landau
- Gespräche zur möglichen Überführung des Geschäftsbereichs des Instituts für Agrarökologie der RLP AgroScience GmbH in ein Institut der Fraunhofer-Gesellschaft, Beteiligte, Gründe für Nichtzustandekommen der Überführung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3238 Schneider CDU und Antwort MWVLW 13.10.2010 Drs 15/5064

Gartenschau
 
Finanzierung der Landesgartenschau 2014 in Landau
- BE LReg im HuFA über die Beteiligung des Landes an den Kosten -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.09.2010 Vorlage 15/5429
HuFA 55. Sitzg 30.09.2010 Teil I S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Mögliche Verzögerungen beim vierstreifigen Ausbau der B 10
- zwischen Landau und Godramstein, Verzögerung im Planfeststellungsverfahren, voraussichtlicher Baubeginn, Zeitraum für den geplanten Ausbau bis Queichhambach -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Eymael, Kuhn FDP 07.09.2010 Drs 15/4947 (Nr. 7)
Antwort MWVLW PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5757-5758
Redner...


Mess- und Regelungstechnik
 
Messverfahren von Erdbeben in der Südpfalz
- Seismologische Messstationen in der Südpfalz, Standorte und Betreiber, Messstationen zum Zeitpunkt der Erdbeben in Landau im Jahr 2009, vorgeschriebene Messstationen zur Durchführung von Test- bzw. Simulationsmaßnahmen sowie des Betriebs eines Geothermiekraftwerks, Meldepflicht -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3147 Brandl CDU und Antwort MWVLW 18.08.2010 Drs 15/4882

Erdwärme
 
Entsorgung von Tiefenwässern der Geothermie
- Belastung der Thermalwässer in Landau und Insheim, Umweltschädlichkeit, Entsorgung des Abwassers, Einhaltung wasserrechtlicher Vorschriften, Überlauf von Niederschlagwässern am Oberflächenentwässerungssystem -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3140 Brandl CDU und Antwort MWVLW 16.08.2010 Drs 15/4867

Ausbildungsplatz
 
Ausbildungsplatzsituation im Landkreis Südliche Weinstraße und in der Stadt Landau
- Bewerber ohne Ausbildungsplatz für das Ausbildungsjahr 2010/2011 sowie Zahl der noch zur Verfügung stehenden Stellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3131 Schneider CDU und Antwort MWVLW 09.08.2010 Drs 15/4852

Gartenschau
 
Landesgartenschau 2014 in Landau
- Investitionen in Höhe von 37,5 Mio. Euro; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.07.2010 Vorlage 15/5278
dazu: Vorlage 15/5460 (MWVLW, BE)
ALW 33. Sitzg 02.09.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates
- auf den Plenarsitzungen am 7. Juni 2010 in Landau (Oberrheinrat) und am 28. Mai 2010 in Otzenhausen (IPR), u. a. zur Beibehaltung des Anbaustopps für Weinreben, zur Geothermie im Oberrheingebiet, zum Ausbau der Moselschleusen, zur Universität der Großregion, zum SWIFT-Abkommen zwischen den USA und der EU und zur grenzüberschreitenden Polizeiausbildung -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 18.06.2010 Drs 15/4757
Unterrichtung LReg 11.11.2010 Drs 15/5162 (Stellungnahme zu den Beschlüssen)
EuropaA 39. Sitzg 20.01.2011 S. 9-12 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Ausbildungsplatz
 
Ausbildungsplatzsituation im Landkreis Südliche Weinstraße und in der Stadt Landau
- Bewerber ohne Ausbildungsplatz für das Ausbildungsjahr 2010/2011, offene Ausbildungsplatzangebote -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2955 Schneider CDU und Antwort MWVLW 01.06.2010 Drs 15/4617

Psychische Krankheit
 
1. Regionales Bündnis gegen Depressionen in der Pfalz
- gegründet in Landau, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.04.2010 Vorlage 15/4982
dazu: Vorlage 15/5119 (MASGFF, BE)
SozialA 42. Sitzg 06.05.2010 S. 25-27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erdwärme
 
Zusammenhang Geothermie und Erdbeben in Landau
- Vorlage des Abschlussberichts der Expertenkommission voraussichtlich im Herbst 2010, Gründe für Verzögerungen, aktueller Sachstand vgl. Drs 15/4327 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2875 Brandl CDU und Antwort MUFV 21.04.2010 Drs 15/4491

Erdwärme
 
Geothermie
- Bauplanungsrechtliche Privilegierung von Geothermieanlagen im Bundesrecht, Sachstand bei der Analyse und Bewertung der im Zusammenhang mit der Geothermieanlage in Landau aufgetretenen Erdbeben, künftige Genehmigungsverfahren, keine Notwendigkeit zur Aussetzung bereits zugelassener Bohrvorhaben -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2752 Brandl CDU und Antwort MWVLW 04.03.2010 Drs 15/4327

Erdwärme
 
Situation der Geothermie-Nutzung in der Südpfalz
- BE LReg im AUFV über die Pläne zur weiteren Nutzung der Erdwärme vor dem Hintergrund des Erdbebens in Landau 2009 und dem Verdacht auf einen Zusammenhang mit dem dortigen Erdwärmekraftwerk -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.02.2010 Vorlage 15/4698
AUFV 28. Sitzg 02.03.2010 S. 9-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erdwärme
 
Befristete Wiederbetriebsaufnahme des Geothermie-Kraftwerks Landau
- nach der Stilllegung im August wegen Erderschütterungen, zusätzliche Sicherheitsanforderungen, Informierung der Öffentlichkeit über die Arbeit der eingesetzten Expertenkommission und deren Untersuchungsergebnisse im Rahmen von Bürgerversammlungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2572 Mohr, Langner, Schwarz SPD und Antwort MWVLW 02.12.2009 Drs 15/4056*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 11)

Straßenbau
 
Planung der B 10 zwischen Landau und Queichhambach
- Begründung der zeitlichen Verzögerung des Projektes, momentan vorgesehene Zeitplanung, Zusicherung der Finanzierungsmittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2575 Schneider, Weiner, Dincher CDU und Antwort MWVLW 02.12.2009 Drs 15/4057*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 14)

Breitbandkommunikation
 
Förderung im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Förderung von passiven Infrastrukturen in der Südpfalz
- Anträge aus den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau, zur Verfügung stehende Mittel, aufgeschlüsselt nach Ortsgemeinden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2535 Schneider, Dr. Gebhart (siehe Fußnote) CDU und Antwort MWVLW 16.11.2009 Drs 15/4001

Straßenbau
 
Verzögerung beim vierstreifigen Ausbau der B 10 in der Südpfalz
- zwischen Landau und Godramstein, Gründe für die Verzögerung des PLanfeststellungsbeschlusses über 2009 hinaus, Zeitpunkt der Herstellung des Baurechts -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Eymael, Mertin FDP 09.11.2009 Drs 15/3978 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4631-4633
Redner...


Erdwärme
 
Verantwortungsvolle Nutzung der Geothermie
- Stopp des Probebetriebs in Landau aufgrund zweier leichter Erdbeben in der Region, möglicher Zusammenhang, Wiederaufnahme des Probebetriebs erst nach Prüfung der Ursachen und Erfüllung von Auflagen, Einsetzung einer Expertenkommission, Vermeidung von Schäden und Risiken, Geothermie als Chance für Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 06.10.2009 Drs 15/3854
PlPr 15/75 07.10.2009 S. 4492-4498
Redner...


Erdwärme
 
Zukunft des Geothermie-Kraftwerks in Landau
- vor dem Hintergrund einer möglichen Erdbebengefahr; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 18.09.2009 Vorlage 15/4186
dazu: Vorlage 15/4459 (MWVLW, BE)
AWiV 35. Sitzg 26.11.2009 Teil I S. 2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ausbildungsplatz
 
Ausbildungsplatzsituation in der Stadt Landau
- Bewerber um eine Ausbildungsstelle ohne Ausbildungsplatz, noch freie Ausbildungsstellen, jeweils für das Ausbildungsjahr 2009/2010, im Bezirk der Agentur für Arbeit Landau -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2373 Schneider CDU und Antwort MWVLW 08.09.2009 Drs 15/3763

Erdwärme
 
Geothermie als möglicher Auslöser für Erdbeben in Landau?
- Kenntnisse der Landesregierung über geologische Bedingungen und Risiken an den Standorten von geothermischen Anlagen, Erfahrungen anderer Bundesländer mit der angewendeten Verfahrenstechnik, unterschiedliche Äußerungen des Geologischen Landesamtes und des Betreibers des Geothermie-Kraftwerkes zu den Ursachen des Erdbebens in Landau -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Eymael, Schellhaaß FDP 01.09.2009 Drs 15/3728 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 15/74 03.09.2009 S. 4409-4412
Redner...


Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Landau - Neustadt
- Anmeldung des Streckenausbaus zum nächsten Bundesverkehrswegeplan, folgende Planungsschritte, Aussagen über Planungs- und Realisierungszeitpunkte derzeit noch nicht möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2345 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.08.2009 Drs 15/3688

Erdbeben
 
Erdbeben am 15. August 2009 in Landau
- Möglicher Zusammenhang mit dem Betrieb des Geothermie-Kraftwerks in Landau; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.08.2009 Vorlage 15/4095
dazu: Vorlage 15/4259 (MUFV, BE)
AUFV 25. Sitzg 10.09.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Vierspuriger Ausbau der B 10 zwischen Landau und Queichhambach
- Entscheidung über das weitere Verfahren erst nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses, dadurch entstehende zeitliche Verzögerungen, Bau von Lärmschutzvorrichtungen zusammen mit dem Ausbau des Streckenabschnittes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2261 Schneider, Baldauf CDU und Antwort MWVLW 17.08.2009 Drs 15/3602
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3506 (Nr. 16)

Ausbildungsverkehr
 
Ausschreibungen zur Schülerbeförderung St. Paulusstift und Paul-Moor-Schule in Landau
- Ungleiche Wettbewerbsbedingungen von gewerblichen Anbietern verglichen mit gemeinnützigen Institutionen, Rechtmäßigkeit der Zulassung des Malteser Hilfsdienst zur Ausschreibung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2291 Dr. Gebhart, Schneider CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3635

Straßenbau
 
Landesstraßenbau im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Straßenzustand, Erhaltungs-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen 2009 und 2010, Baukosten, keine Neubaumaßnahmen in den beiden Jahren vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2301 Schneider CDU und Antwort MWVLW 05.08.2009 Drs 15/3639

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in der Südpfalz
- Verfügbarkeit in den Ortsgemeinden der Landkreise Germersheim, Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau, Förderanträge im Rahmen des Programms zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume sowie des Konjunkturprogramms II, förderfähige Kosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2149 Dr. Gebhart, Schneider CDU und Antwort MWVLW 18.05.2009 Drs 15/3419

Zoologischer Garten
 
Zukunft der Zooschule Landau
- einer Kooperationseinrichtung zwischen der Universität Koblenz-Landau und dem Landauer Zoo, Finanzierung, Konzept für die Weiterentwicklung, BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.05.2009 Vorlage 15/3744
dazu: Vorlage 15/3947 (MBWJK, Sprechvermerk)
AUFV 24. Sitzg 09.06.2009 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Landau - Neustadt
- Anmeldung des zweigleisigen Ausbaus der Teilstrecke Winden - Wörth und Elektrifizierung der Gesamtstrecke Wörth - Neustadt zum nächsten Bundesverkehrswegeplan -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2135 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 07.05.2009 Drs 15/3391

Zoologischer Garten
 
Zooschule Landau
- eine Kooperationseinrichtung zwischen der Universität Koblenz-Landau und dem Landauer Zoo, BE LReg im AWWFK über die Neustrukturierung der Zooschule -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 07.05.2009 Vorlage 15/3735
AWWFK 26. Sitzg 16.06.2009 S. 17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Radweg
 
Radwegeprojekte im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Gegenwärtig geplante Maßnahmen, Planungsstand, Baubeginn, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2121 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 05.05.2009 Drs 15/3373

Polizei
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Edenkoben und Landau
- Gegenwärtiger Personalstand, aufgeschlüsselt nach Soll-/Orientierungsstärke, Ist-Stärke, Einsatzstärke, Wechselschichtdienst, Differenzen zwischen Soll-Stärke und tatsächlicher Einsatzstärke, aktueller Stand der Mehrarbeitsstunden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2124 Schneider CDU und Antwort ISM 04.05.2009 Drs 15/3365

Bahnhof
 
Bahnhof Landau
- Modernisierung erforderlich, u. a. zur Ermöglichung eines barrierefreien Zugangs zu den Bahnsteigen, Planungen, Kostenbeteiligung des Landes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2049 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 31.03.2009 Drs 15/3273

Zoologischer Garten
 
Zooschule Landau
- Erarbeitung eines Konzepts in Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern -
Weitere Themen...

Änderungsantrag AWWFK zu Drs 15/2932
AWWFK 23. Sitzg 22.01.2009 S. 9 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Schienenverkehr
 
Schienenverkehr Wörth - Winden (- Landau)
- Zahl der täglich beförderten Personen, Verbesserung der Betriebsqualität durch den zweigleisigen Ausbau der Strecke, Regressansprüche wegen Verspätungen der Züge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1860 Dr. Gebhart und Antwort MWVLW 19.12.2008 Drs 15/2990

Zoologischer Garten
 
Zooschule Landau
- Kooperationseinrichtung der Universität Koblenz-Landau, Campus Landau, und des Zoos Landau in der Pfalz, Unterricht durch Studierende an einem bedeutsamen außerschulischen Lernort, Angebote für Kinder, Jugendliche, kranke und behinderte Menschen sowie für Erwachsene und Senioren, Veranstaltungen zur Fort- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrer; Vorlage eines Konzepts der LReg zur Erhalt der Leistungsfähigkeit der Zooschule bei einer weiter steigenden Nutzung und zur Sicherung ihrer Weiterentwicklung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2932
dazu: Vorlage 15/3338
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
Überw: AWWFK (fdf), AUFV S. 3621
AWWFK 23. Sitzg 22.01.2009 S. 9 (öffentlich)
AUFV 21. Sitzg 12.02.2009 S. 1-2 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWWFK 12.02.2009 Drs 15/3107
PlPr 15/63 04.03.2009 S. 3843
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/3107

Telekommunikationsüberwachung
 
Abhören von Anwalt-Telefonaten durch die Polizei Landau
- in einem Fall von schwerer Brandstiftung, Tolerierung des Vorgehens durch die Staatsanwaltschaft; BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.11.2008 Vorlage 15/3143
dazu: Vorlage 15/3211 (JM, ergänzende BE)
Vorlage 15/3226 (JM, Sprechregister)
RA 24. Sitzg 04.12.2008 Teil I S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pendler
 
Pendlerströme in der Südpfalz
- Zahl der Ein- und Auspendler für die Kreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1692 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 23.09.2008 Drs 15/2638

Pädagoge / Pädagogin
 
Pädagogische Fachkraft Zooschule Landau
- Auszeichnung des Zoos Landau als außerschulischer besonders qualifizierter Lernort, Zuschüsse für die Mediengestaltung eines Projektes und für den Bau eines Zooschulgebäudes, keine weitere dauerhafte Finanzierung oder Bereitstellung von pädagogischem Personal, abschlägige Entscheidung auch für den Zoo Neuwied -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1665 Schneider CDU und Antwort MBWJK 09.09.2008 Drs 15/2604

Lehrer / Lehrerin
 
Lehrermangel an der Berufsbildenden Schule Landau
- Daten erstes Schulhalbjahr 2007/2008 zum Stichtag 31.01.2008 (PES-Schulen) und zum 14. bis 18.04.2008 (Schulen ohne Teilnahme an PES) s. Vorlage 15/2584, Abdeckung des Unterrichtsausfalls durch Fachlehrer oder durch aufsichtsführende Lehrer, Unterrichtsfächer, die nicht durch Fachlehrer abgedeckt werden, Unterbringung der Auszubildenden an anderen Berufsbildenden Schulen wegen zu hohen Unterrichtsausfalls, Maßnahmen zur Verhinderung dieser Ankündigung der Unternehmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1645 Schneider CDU und Antwort MBWJK 05.09.2008 Drs 15/2597

Lehrer / Lehrerin
 
Lehrermangel am Max-Slevogt-Gymnasium in Landau
- Daten erstes Schulhalbjahr 2007/2008 zum Stichtag 31.01.2008 (PES-Schulen) und zum 14. bis 18.04.2008 (Schulen ohne Teilnahme an PES) s. Vorlage 15/2584, Abdeckung des Unterrichtsausfalls durch Fachlehrer, durch aufsichtsführende Lehrer und durch PES-Lehrer (Vorabauswertung der PES-Daten für das abgelaufene Schuljahr), Anzahl der nicht durch Fachlehrer abgedeckten Unterrichtsstunden im Schuljahr 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1646 Schneider CDU und Antwort MBWJK 05.09.2008 Drs 15/2598

Lehrer / Lehrerin
 
Lehrermangel am Eduard-Spranger-Gymnasium in Landau
- Daten erstes Schulhalbjahr 2007/2008 zum Stichtag 31.01.2008 (PES-Schulen) und zum 14. bis 18.04.2008 (Schulen ohne Teilnahme an PES) s. Vorlage 15/2584, Abdeckung des Unterrichtsausfalls durch Fachlehrer, durch aufsichtsführende Lehrer und durch PES-Lehrer (Vorabauswertung der PES-Daten für das abgelaufene Schuljahr), Anzahl der nicht durch Fachlehrer abgedeckten Unterrichtsstunden im Schuljahr 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1647 Schneider CDU und Antwort MBWJK 05.09.2008 Drs 15/2599

Lehrer / Lehrerin
 
Lehrermangel am Otto-Hahn-Gymnasium in Landau
- Daten erstes Schulhalbjahr 2007/2008 zum Stichtag 31.01.2008 (PES-Schulen) und zum 14. bis 18.04.2008 (Schulen ohne Teilnahme an PES) s. Vorlage 15/2584, Abdeckung des Unterrichtsausfalls durch Fachlehrer, durch aufsichtsführende Lehrer und durch PES-Lehrer (Vorabauswertung der PES-Daten für das abgelaufene Schuljahr), Anzahl der nicht durch Fachlehrer abgedeckten Unterrichtsstunden im Schuljahr 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1648 Schneider CDU und Antwort MBWJK 05.09.2008 Drs 15/2600

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich der kreisfreien Stadt Landau
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligungsreife, Förderbetrag, Entscheidungstermin für noch nicht bewilligte Anträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1587 Schneider CDU und Antwort FM 18.07.2008 Drs 15/2470

Universität
 
Studienbedingungen an der Universität Koblenz-Landau, Standort Landau
- Probleme räumlicher und personeller Art sowie mit dem Buchungsverfahren, Gegenmaßnahmen und Einrichtung eines "Runden Tischs" zur Behebung der Probleme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1539 Kohnle-Gros, Schneider CDU und Antwort MBWJK 26.06.2008 Drs 15/2429
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2276 (Nr. 6)

Schulklasse
 
Klassenstärken in der kreisfreien Stadt Landau
- Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2007/2008 nach Jahrgangsstufen an allgemeinbildenden Schulen (Anlagen 1 und 2), Schülerzahlen in den jew. Klassen (Anlage 3), Klassen mit überschrittener Klassenmesszahl von 30 Schülern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1315 Schneider CDU und Antwort MBWJK 07.04.2008 Drs 15/2088

Gesamtschule
 
Schülerströme zur IGS Kandel
- Zahl der Schüler aus Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße seit dem Schuljahr 2000/2001, abgelehnte Schüler von 2006/2007 bis 2008/2009, Aufnahme an IGS erfolgt in Auswahlverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1317 Schneider CDU und Antwort MBWJK 07.04.2008 Drs 15/2089

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall am Eduard-Spranger-Gymnasium Landau
- im Schuljahr 2007/2008 s. Vorlage 15/1974, temporärer Ausfall 2006/2007, Maßnahmen zur Verbesserung der Unterichtssituation -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1248 Schneider CDU und Antwort MBWJK 19.03.2008 Drs 15/2032

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall am Otto-Hahn-Gymnasium Landau
- im Schuljahr 2007/2008 s. Vorlage 15/1974, vollständige Abdeckung des Vertretungsbedarfs im Schuljahr 2006/2007 durch PES-Kräfte, Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtssituation -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1249 Schneider CDU und Antwort MBWJK 19.03.2008 Drs 15/2033

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall am Max-Slevogt-Gymnasium Landau
- im Schuljahr 2007/2008 s. Vorlage 15/1974, temporärer Ausfall 2006/2007, Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtssituation -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1250 Schneider CDU und Antwort MBWJK 19.03.2008 Drs /15/2034

Vermessungsbehörde
 
Integration der Außenstellen in die Hauptämter der Vermessungs- und Katasterämter
- Übernahme des Dienstgebäudes in Germersheim durch die Polizei nach Abschluss der Bau- und Umbaumaßnahmen, Zeitpunkt der Mietvertragsauflösung, Synergiegewinne durch Integration der Außenstelle Germersheim in die Hauptstelle Landau -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1251 Hörter CDU und Antwort ISM 14.03.2008 Drs 15/2014

Bachelor
 
Einführung der Bachelor-Studiengänge für Lehrämter an der Universität Koblenz-Landau am Standort Landau
- Studentenzahlen zum Wintersemester 2000/2001 und 2007/2008, finanzielle Ausstattung des Standortes Landau, Personalbemessungskonzept -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1084 Huth-Haage, Schneider CDU und Antwort MBWJK 06.12.2007 Drs 15/1728
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1658 (Nr. 14)

Erdwärme
 
Geothermieprojekt Landau
- BE LReg im AUFV über den aktuellen Stand, u. a. über die offizielle Inbetriebnahme -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.11.2007 Vorlage 15/1851
AUFV 12. Sitzg 06.12.2007 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bachelor
 
Einführung der Bachelor-Studiengänge für Lehrämter an der Universität Koblenz-Landau am Standort Landau
- BE LReg im AWWFK, insbes. zu Presseberichten über erhebliche organisatorische Probleme -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 05.11.2007 Vorlage 15/1801
AWWFK 12. Sitzg 13.11.2007 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Betrügerischer Oberbürgermeister-Kandidat in Landau
- Unberechtigtes Führen eines Doktortitels, Vortäuschung einer schweren Erkrankung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 28.08.2007 Drs 15/1432
PlPr 15/28 29.08.2007 S. 1647-1652
Redner...


Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Personalstärke der Polizei im Bereich der PI Edenkoben und der PI Landau
- Unbesetzte Stellen, tatsächliche Einsatzstärke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 906 Schneider CDU und Antwort ISM 21.08.2007 Drs 15/1399

Landesaufnahmegesetz
 
Auswirkungen der rückwirkenden Änderung des Landesaufnahmegesetzes bei den Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Keine Daten über Mehrausgaben vorhanden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 840 Schneider CDU und Antwort ISM 17.07.2007 Drs 15/1318

Straßenbau
 
Finanzplan des Landes für den noch ausstehenden vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau vor dem Hintergrund des verminderten Finanzbedarfs bei der Anmeldung des Landes für den vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Rinnthal und Annweiler
- Grundsätzliche Finanzplanung, insbesondere Gründe für den verminderten Finanzbedarf; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 04.06.2007 Vorlage 15/1292
dazu: Vorlage 15/1568 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Maßnahmen gegen Verzögerungen beim B 10-Ausbau und anderer Straßenbauprojekte des Landes (Teil I)
- Abschluss der durch EuGH-Urteil erforderlichen Nachuntersuchungen Anfang Dezember 2006 und derzeit Einarbeitung in die Planfeststellungsunterlagen, Verzögerungsumfang bei der Einleitung des Baurechtsverfahrens durch die Nachuntersuchungen, weitere Untersuchungen betr. Artenschutz nicht notwendig, Verzögerung der Baurechtsbeschaffung durch Klagen noch nicht absehbar -
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Kleine Anfrage 384 Weiner, Lelle CDU und Antwort MWVLW 02.01.2007 Drs 15/656

Straßenbau
 
Maßnahmen gegen Verzögerungen beim B 10-Ausbau und anderer Straßenbauprojekte des Landes (Teil II)
- LReg hält gezieltes Auswildern geschützter Tier- oder Pflanzenarten durch Projekt-Gegner zur Verzögerung geplanter Bauvorhaben aufgrund komplexer ökologischer Standortvoraussetzungen für unwahrscheinlich, floristische und faunistische Untersuchungen entlang der Bundesstraße 10 größtenteils bereits abgeschlossen -
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Kleine Anfrage 385 Weiner, Lelle CDU und Antwort MWVLW 02.01.2007 Drs 15/657

Planfeststellung
 
Verzögerungen bei der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den ersten Südpfalz-Abschnitt beim vierspurigen Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau
- Gründe für die Verzögerung, Zeitpunkt der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, u. a. für den Teilabschnitt Godramstein - Queichheimbach; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.12.2006 Vorlage 15/661
dazu: Vorlage 15/921 (MWVLW, BE)
AWiV 6. Sitzg 01.02.2007 S. 2-3 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2

Schulstatistik
 
Amtliche Schulstatistik 2006/2007 für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße und in der kreisfreien Stadt Landau
- Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen in den letzten fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulen s. Anlagen 1 und 2, Angaben zur Unterrichts- und Lehrerversorgung in den letzten fünf Jahren s. Vorlagen 14/1734/2830/3870/4939, Daten zur Unterrichts- und Lehrerversorgung im Schuljahr 2006/2007 werden dem Landtag nach Auswertung mitgeteilt -
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Kleine Anfrage 347 Eymael FDP und Antwort MBWJK 06.12.2006 Drs 15/584

Vermessungsbehörde
 
Katasterämter und -standorte
- Anzahl Katasterämter in RLP, gegliedert nach ehemaligen Regierungsbezirken, Integration der Außenstelle Germersheim in den Hauptstandort Landau zum 01.12.2006, Integration weiterer Außenstellen geplant -
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Kleine Anfrage 306 Wirz CDU und Antwort ISM 21.11.2006 Drs 15/473

Landeszuschuss
 
Förderanträge des Landkreises Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- aufgeschlüsselt nach Ministerien, Projekten, Bewilligung und Förderbetrag, Entscheidungstermine für noch nicht bewilligte Anträge -
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Kleine Anfrage 184 Schneider CDU und Antwort FM 21.09.2006 Drs 15/296

Straßenbau
 
Weiterer vierspuriger Ausbau der B 10
- Planung und weiterer Fortgang des vierspurigen Ausbaus der B 10 zwischen Pirmasens und Landau, insbesondere zwischen Hinterweidenthal und Landau; BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 24.07.2006 Vorlage 15/192
dazu: Vorlage 15/606 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krankenhaus
 
Landeszuschuss für das Klinikum Landau-Südliche Weinstraße und das Vinzentius-Krankenhaus in Landau
- Zuschüsse seit 1996, Verwendungszweck -
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Kleine Anfrage 51 Schneider CDU und Antwort MASFG 14.07.2006 Drs 15/106

Oberrheinrat
 
Stellungnahme der Landesregierung zu den Beschlüssen des Oberrheinrates - Drucksache 14/4775 - vom 25. November 2005 in Landau
- zu den Themen Europäische Metropolregion Oberrhein, Hochwasserschutz und Klimaänderungen, Zusammenarbeit der Hochschulen am Oberrhein und Bedeutung des Deutsch-Französischen Tages 22. Januar 2006 für die Oberrheinregion -
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Unterrichtung LReg 28.06.2006 Drs 15/121
EuropaA 5. Sitzg 21.11.2006 S. 1, 7-8 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Weiterführende Schule
 
Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf die weiterführenden Schulen in Landau
- Anzahl der seit dem Schuljahr 2001/2002 gebildeten 5. Klassen sowie Verteilungsquoten in Klassenstufe 5 (inkl. Wiederholer) aufgeschlüsselt nach Schularten, Abweichungen vom Landesdurchschnitt -
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Kleine Anfrage 5 Schneider CDU und Antwort MBFJ 19.06.2006 Drs 15/41

 
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