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Vorgänge

14. Wahlperiode

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 25.11.2005 in Landau zur Europäischen Metropolregion Oberrhein, zum Hochwasserschutz und zu Klimaänderungen, zur Zusammenarbeit der Hochschulen am Oberrhein und zur Bedeutung des Deutsch-Französischen Tages 22. Januar 2006 für die Oberrheinregion -
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Unterrichtung LTPräs 15.12.2005 Drs 14/4775
EuropaA 31. Sitzg 26.01.2006 S. 27-28 (öffentlich)
* Kenntnisnahme
*Stellungnahme LReg s. Drs 15/121

Bemerkungen: * Kenntnisnahme
*Stellungnahme LReg s. Drs 15/121

Schwimmbad
 
Sanierung des Freibades Landau
- Antrag seitens der Stadt Landau liegt vor, Aussagen zur Höhe der Förderung erst nach baufachlicher Prüfung möglich -
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Kleine Anfrage 2793 Schneider CDU und Antwort ISM 24.11.2005 Drs 14/4686

Schwertransport
 
Reduzierung Schwerlastverkehr auf der B 10 zwischen Pirmasens und Landau
- Ergebnis einer Anhörung in Wilgartswiesen über Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung, Prüfung eines Lkw-Durchfahrtverbots -
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Kleine Anfrage 2649 Schneider CDU und Antwort MWVLW 01.09.2005 Drs 14/4444

Privatschule
 
Elterninitiative für eine Montessori-Schule in Rennerod, Verbandsgemeinde Rennerod, Westerwaldkreis
- Gründungsjahr, Träger, pädagogische Konzepte usw. der bisher einzigen Montessori-Schule in Rheinland-Pfalz in Landau, Bewertung der Elterninitiative, Genehmigungsverfahren, Anmeldungen, Beginn des Schulbetriebs -
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Kleine Anfrage 2441 Schneider-Forst CDU und Antwort MBFJ 17.05.2005 Drs 14/4147

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
9. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Berichtsbogen über den Besuch der Grundschule Süd Landau -
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EK "Jugend und Politik" 9. Sitzg 13.01.2005 Teil III S. 1-16 (öffentlich)

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Edenkoben, Landau, Bad Bergzabern und der Polizeiwache Annweiler
- Gegenwärtiger Personalstand in Soll-/Ist-Stärke, tatsächlicher Einsatzstärke, Wechselschichtdienst; Entwicklung der Sollstärke im Zeitraum 1995 bis 2004, Einsatz von Polizeibeamten im Bezirksdienst, Altersstrukturen in den Dienststellen, Entlastung durch Neueinstellungen mit Angestellten in Innendienst -
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Kleine Anfrage 2078 Schneider CDU und Antwort ISM 09.11.2004 Drs 14/3565

Schulunterricht
 
Unterrichtsversorgung an den Schulen im Kreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Daten zur Unterrichtssituation der Schulen im Rahmen der für Ende des Jahres zu erwartenden amtlichen Schulstatistik -
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Kleine Anfrage 2077 Schneider CDU und Antwort MBFJ 08.11.2004 Drs 14/3545

Erdwärme
 
Entwicklung der Geothermie in Rheinland-Pfalz
- Geplante Höhe der elektrischen Leistung aus den Geothermieanlagen in Landau und Speyer, Beginn der Stromerzeugung aus Erdwärme in Speyer, weitere Standorte in RPF -
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Kleine Anfrage 1732 Dr. Gebhart, Licht CDU und Antwort MWVLW 29.03.2004 Drs 14/3038

Babyklappe
 
Haltung der Landesregierung zur Einrichtung weiterer "Babyklappen" in Rheinland-Pfalz
- Kenntnis der LReg von einer weiteren Babyklappe in Landau (Pfalz), Weiterqualifizierung der sozialen und sozialpsychologischen Hilfeangebote für betroffene Frauen anstelle der sog. Babyfenster, Mitteilung der LReg gegenüber dem Landtag über Erkenntnisse der existierenden Babyfenster und deren Praxis -
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Kleine Anfrage 1684 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 26.02.2004 Drs 14/2950
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2904 (Nr. 6)

Straßenbau
 
Vorgesehene Baumaßnahmen bei den Landesstraßen im Landkreis Südliche Weinstraße, der kreisfreien Stadt Landau und der Verbandsgemeinde Lingenfeld
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Kleine Anfrage 1537 Schneider CDU und Antwort MWVLW 07.11.2003 Drs 14/2647

Häusliche Gewalt
 
Die Rolle der Gerichtshilfe in Fällen häuslicher Gewalt
- BE LReg im AGF über die Anzahl der damit beschäftigten Mitarbeiter der Gerichtshilfe und der bearbeiteten Fälle, Vorstellung und Bewertung des Projekts "Opferschutz durch Täterarbeit" in Landau -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 16.10.2003 Vorlage 14/2681
AGF 17. Sitzg 27.11.2003 Teil II S. 3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ermittlungsverfahren
 
Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Landau im CTS-Skandal
- wegen Anlagebetrugs; BE LReg im RA -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.06.2003 Vorlage 14/2372
RA 20. Sitzg 08.07.2003 Teil I S. 21-22 (öffentlich)
RA 20. Sitzg 08.07.2003 Teil II S. 1-2 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundesstraße 10
 
Überlegungen der Landesregierung zum vierspurigen Ausbau der Bundesstraße durch den Pfälzerwald
- insbesondere der Abschnitt Landau - Queichhambach, Anteil des Durchgangsverkehrs/Querschnittsbelastungen bei Annweiler/Queichhambach und bei Landau/AS Landau Nord, verlagerungsbedingte Belastungsveränderungen für die A 8 -
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Kleine Anfrage 1246 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 05.05.2003 Drs 14/2170

Straßenbau
 
Ausbau der B 10
- Anstehende Streckenabschnitte zwischen Pirmasens und Landau, Planungsstand -
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Kleine Anfrage 1187 Fuhr, Hartloff, Stretz SPD und Antwort MWVLW 01.04.2003 Drs 14/2092

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Entwicklung der Polizeistärke in den Polizeiinspektionen Edenkoben, Landau, Bad Bergzabern und der Polizeiwache Annweiler
- Personalsituation s. Drs 14/2061, Anzahl der schutzpolizeilichen Sachbearbeiter im Einsatz, geplante Reduzierung der jährlichen Einstellungsquote -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1189 Schneider CDU und Antwort ISM 28.03.2003 Drs 14/2062

Straßenbau
 
Chancen und Perspektiven des Ausbaues der Bundesstraße 10 als vierspurige Schnellstraße von Pirmasens bis Landau
- Rückstufung des B 10 - Ausbaus im Bundesverkehrswegeplan -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 28.03.2003 Drs 14/2081
PlPr 14/43 02.04.2003 S. 2853-2874
Redner...


Forstverwaltung
 
Veränderung der Forstbezirke
- Gründe für die Auflösung des Forstamtes Elmstein zugunsten des Standortes Johanniskreuz im inneren Pfälzerwald, Auflösung des Forstamtes Haßloch-Neustadt an der Weinstraße und Überführung in die Zuständigkeit des Forstamtes Bad Dürkheim und Haardt am Standort Landau -
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Kleine Anfrage 1038 Frisch CDU und Antwort MUF 28.01.2003 Drs 14/1840

Schulentwicklung
 
Die Umsetzung des von Heinz Klippert entwickelten PSE-Konzeptes (Pädagogische Schulentwicklung) an rheinland-pfälzischen Schulen
- BE LReg im ABJ über den Stand des am Erziehungswissenschaftlichen Fort- und Weiterbildungsinstituts der Evangelischen Kirche in Landau entwickelten Projektes und seine Perspektiven -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 17.12.2002 Vorlage 14/1737
dazu: Vorlage 14/1985 (MBFJ, Ergebnis Zwischenevaluation)
ABJ 14. Sitzg 04.02.2003 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenartagung am 07.06.2002 in Landau zur Zusammenarbeit mit der Oberrheinkonferenz, dem IPR und der Parlamentarierkommission Bodensee, zur Tourismusförderung, zu Verkehrsprojekten am Oberrhein, zur Ausweitung des bilingualen Unterrichts Deutsch/Französisch jeweils in den Nachbarstaaten, zu den Rheinmessstationen Huningue und Weil am Rhein -
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Unterrichtung LTPräs 09.07.2002 Drs 14/1251
Stellungnahme der Oberrheinkonferenz zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 07.06.2003 in Landau
Unterrichtung LTPräs 10.06.2003 Drs 14/2275
EuropaA 15. Sitzg 13.03.2003 S. 5 (öffentlich)
EuropaA 19. Sitzg 27.11.2003 S. 1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
2. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 21.06.2002 in Otzenhausen, Verfahrensgang interregionaler Anfragen, Plenarsitzung des Oberrheinrates am 07.06.2002 in Landau -
Weitere Themen...

Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
2. Sitzg 20.06.2002 S. 1-5 (öffentlich)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates
- auf seiner Plenarsitzung am 16.11.2001 in Landau, u.a. zur Eisenbahnbrücke über den Rhein zwischen Straßburg und Kehl, zum Factory-Outlet-Center am Oberrhein, zu Modellen des Schüler- und Lehreraustausches in der Region, zur Bedeutung der Deutsch-Französischen Hochschule, zu grenzüberschreitenden Magazinen in den Medien -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 28.01.2002 Drs 14/673
dazu: Vorlage 14/1283 (Stk, BE zur grenzüberschreitenden BE in den Medien)
Vorlage 14/1307 (MASFG, ergänzende BE)
Vorlage 14/1621 (MUF, ergänzende BE)
Stellungnahme zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 16.11.2001 in Landau
Unterrichtung LReg 14.05.2002 Drs 14/1108
EuropaA 10. Sitzg 13.06.2002 S. 7-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
1. Sitzung der Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Themenschwerpunkte: Aufgaben der Kommission, Vorbereitung der Plenarsitzung des IPR am 07.12.2001 in Saarbrücken, Gipfel der Großregion am 12.11.2001, Plenarsitzung des Oberrheinrates am 16.11.2001 in Landau -
Weitere Themen...

Kommission für Angelegenheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
1. Sitzg 05.12.2001 S. 1-8 (öffentlich)

Wohnung
 
Durchführung der Durchsuchungsmaßnahmen in der radioaktiv verseuchten Wohnung in Landau
- Diebstahl radioaktiven Materials aus der Wiederaufbereitungsanlage in Karlsruhe durch einen Mitarbeiter; BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 31.10.2001 Vorlage 14/411
AUF 4. Sitzg 27.11.2001 S. 21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausbildungsverkehr
 
Schülerverkehr in der kreisfreien Stadt Landau
- Kosten, Landeszuweisungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 135 Schneider CDU und Antwort MBFJ 10.09.2001 Drs 14/237

Oberrheinrat
 
Besuch der Vollversammlung des Oberrheinrats in Landau durch den Ausschuss für Europafragen am 16. November 2001
Weitere Themen...

EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 9 (öffentlich)
EuropaA 4. Sitzg 08.11.2001 S. 23 (öffentlich)

Straßenbau
 
Stand der Planungen zum Ausbau der Bundesstraße 10
- zwischen Pirmasens und Landau, Kosten (Bund/Land), Finanzierung, verausgabte Mittel seit 1985, mögliche ökologische Auswirkungen durch den vierstreifigen Ausbau auf den Naturhaushalt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 13 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 20.06.2001 Drs 14/60

Eisenbahnstrecke
 
Nachfrage auf der Queichtalbahn in der Südpfalz
- Entwicklung der Fahrgastzahlen seit 1996 auf den Streckenabschnitten zwischen Landau und Pirmasens, Hauptnutzer der Strecke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 14 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 20.06.2001 Drs 14/61

 
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