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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landeskrankenhausplan RPF
 
Umsetzung und Fortschreibung des Landeskrankenhauszielplans
- Erarbeitung eines Konzepts zur Sicherung der Fachabteilung der Urologie im Vinzentius Krankenhaus und der gynäkologischen Abteilung im städtischen Krankenhaus in Landau -
Weitere Themen...

KlAnfr 3722 Schneider (Christine) CDU und Antw MASG 12.02.2001 Drs 13/6806

Landeskrankenhausplan RPF
 
Bericht des MASG zur Umsetzung und Fortschreibung des Landeskrankenhausplanes RPF 1997
- Reduzierung des Bettenbestandes der Gynäkologie/Geburtshilfe im Städtischen Krankenhaus, der Urologie und der Kinderheilkunde am Vinzentius-Krankenhaus in Landau -
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KlAnfr 3435 Schneider (Christine) CDU und Antw MASG 12.10.2000 Drs 13/6353

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Internetanschlüsse, Zuschüsse für Multimedia-Projekte in den Jahren 2000 und 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3424 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 09.10.2000 Drs 13/6334

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Ausstattung von Polizeibeamten im Bereich der Polizeiinspektion (PI) Landau und PI Edenkoben
- Im Wechselschichtdienst eingesetzte Beamte bei den einzelnen Polizeiinspektionen, Anzahl der zur Verfügung stehenden Schutzwesten, u.a. durch privaten Erwerb, Bezuschussung durch das Land -
Weitere Themen...

KlAnfr 3299 Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 24.08.2000 Drs 13/6115

Straßenbaufinanzierung
 
Zustimmung des HuFA zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "L 509, Queichheimer Brücke in Landau"
- im Leasingverfahren gem § 4 (3) LHG 2000/2001 -
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FM 21.06.2000 Vorlage 13/4114
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.15 Teil II (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Kleine und mittlere Unternehmen
 
Bericht über Kompetenzzentren für elektronischen Geschäftsverkehr zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen
- Förderung der Kompetenzzentren iRd Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie in Trier und Landau -
Weitere Themen...

KlAnfr 3036 Dr. Weiland CDU und Antw MWVLW 09.05.2000 Drs 13/5768

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Der LReg vorliegende Förderanträge aus dem Kreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Auswirkungen des Haushaltsplanes 2000/2001; Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3037 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 09.05.2000 Drs 13/5771

Weiterführende Schule
 
Schüleraufnahmesituation an weiterführenden Schulen in RPF
- Ablehnungen für das Schuljahr 2000/2001, Bewertung der Weiterleitung abgelehnter Schüler an andere Schulen, Ablehnung von ca 60 Schülern an Gymnasien in Landau -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lelle CDU 23.03.2000 Drs 13/5590 (Nr.9)
Antw MBWW PlPr 13/108 31.03.2000 S.8166-8169
Redner...


Pirmasens, Stadt
 
Verlegung der Zentralkasse von Landau nach Pirmasens - Auswirkungen für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen
- Qualifizierungsmaßnahmen für die Bediensteten für den jeweiligen heimatnahen Einsatz, Schaffung der Voraussetzungen für eine Rückkehr der Bediensteten der Zentralkasse in das Finanzamt Landau -
Weitere Themen...

KlAnfr 2887 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 13.03.2000 Drs 13/5533

Pirmasens, Stadt
 
Verlegung der Zentralkasse von Landau nach Pirmasens
- Einsparungen im Bereich der Personalkosten in den Jahren 1999-2001 durch die Zusammenlegung der Finanzkassen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2883 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 02.03.2000 Drs 13/5501

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in der Stadt Landau
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1999/2000, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, Überschreitungen der festgelegten Klassenmesszahl -
Weitere Themen...

KlAnfr 2659 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 14.12.1999 Drs 13/5093

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Personalstärke der Polizei im Bereich der PI Landau und PI Edenkoben
- Darstellung der Soll-/Ist-Stärke bei der Personalausstattung der Schutzpolizei, Einstellung von Angestellten zur Entlastung von Verwaltungstätigkeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2608 Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 26.11.1999 Drs 13/5007

Tomograph
 
Zuschüsse für Kernspintomographen
- Bedarf an Kernspintomographen im Versorgungsgebiet Rheinpfalz, Zuschüsse des Landes für die Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Stationierung eines Kernspintomographen am Vinzentius-Krankenhaus in Landau -
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KlAnfr 2551 Schneider (Christine) CDU und Antw MASG 16.11.1999 Drs 13/4943

Pirmasens, Stadt
 
Verlegung der Zentralkasse von Landau nach Pirmasens
- Qualifizierungsmaßnahmen für die Bediensteten für den jeweiligen Einsatzbereich, Schaffung der Voraussetzungen für eine Rückkehr der Bediensteten der Zentralkasse in das Finanzamt Landau, Reisekostenerstattung, Einsparungen durch die Zusammenlegung der Finanzkassen, notwendige Umbaumaßnahmen in Pirmasens, Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2550 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 10.11.1999 Drs 13/4922

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in der Stadt Landau
- Höhe des zu erwartenden Unterrichtsausfalls im Schuljahr 1999/2000, Lehrerbedarf, Überschreitungen der festgelegten Klassenmesszahl -
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KlAnfr 2458 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 12.10.1999 Drs 13/4792
Ergänzende Antw MBWW
Unterrichtung LTPräs 29.11.1999 Drs 13/5013

Pirmasens, Stadt
 
Verlegung von Zentralkassen der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung
- Verlegung der Zentralkasse beim Finanzamt Landau, unter Einbeziehung der Kassen Ludwigshafen und Speyer, nach Pirmasens, sozialverträgliche Lösungen für die von der Verlegung betroffenen Mitarbeiter (z.B. Gewährung von Reisekosten und Aufwandsentschädigungen, heimatnaher Einsatz nach entspr Qualifizierung) -
Weitere Themen...

KlAnfr 2285 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 08.07.1999 Drs 13/4504

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Umzug des Katasteramtes Landau in das zurzeit vom Finanzamt genutzte Dienstgebäude
- nach dem Abschluss der Umbaumaßnahmen voraussichtlich im Herbst 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2205 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 26.05.1999 Drs 13/4362

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Katasteramt Landau
- Zeitpunkt für die flächendeckende Fertigstellung der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) für den Amtsbezirk des Katasteramtes Landau, Anschluss an das rlp-Netz, gerätetechnische Ausstattung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2081 Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 31.03.1999 Drs 13/4167

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Nutzung des alten Finanzamtsgebäudes in der kreisfreien Stadt Landau
- nach dem Umzug des Finanzamtes Landau in einen Neubau, Möglichkeiten zur Unterbringung des Katasteramtes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2080 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 29.03.1999 Drs 13/4140

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Bildung deutsch-französischer (bilingualer) Klassen in der kreisfreien Stadt Landau und im Lkrs Südliche Weinstraße
- Antrag der BezReg Rheinhessen-Pfalz auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges an der Grundschule Wollmesheimer Höhe, Entscheidung nach Prüfung der inhaltlichen, schulrechtlichen, organisatorischen und personellen Fragen -
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KlAnfr 1915 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 05.02.1999 Drs 13/3965

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Bedarfszuweisung 1998 für die kreisfreie Stadt Landau, die Gemeinden im Lkrs Südliche Weinstraße und die Gemeinden der Verbandsgemeinde Lingenfeld
- Anzahl der gestellten Anträge, Antragsvolumen und veranschlagte Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 1914 Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 29.01.1999 Drs 13/3939

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Nutzung des alten Finanzamtsgebäudes
- nach dem Umzug des Finanzamtes Landau in einen Neubau, Möglichkeiten zur Unterbringung für das Katasteramt Landau in dem frei werdenden Finanzamtsdienstgebäude -
Weitere Themen...

KlAnfr 1832 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 22.12.1998 Drs 13/3819

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in der Stadt Landau
- Darstellung Soll-/Ist-Vergleich bei der Unterrichtsversorgung und zur Lehrkräftesituation im Schuljahr 1998/1999, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1810 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 16.12.1998 Drs 13/3802

Bundesstraße 10
 
Entwicklung des Verkehrsflusses auf der B 10 zwischen Landau und Hinterweidenthal
- Polizeilich registrierte, verkehrsbedingte Störungen (Baustelle, Unfall, hohes Verkehrsaufkommen) zwischen 1993 und 1997 für den entspr Streckenabschnitt, Verkehrsaufkommen vor und nach der Fertigstellung der Umgehung Annweiler/Rinnthal -
Weitere Themen...

KlAnfr 1648 Dr. Gölter CDU und Antw MWVLW 31.08.1998 Drs 13/3430

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Landesförderung für den Neubau einer Schule für Verhaltensbehinderte bzw für Erziehungshilfe in Landau-Queichheim
- Höhe der Landeszuwendung, Fälligkeitstermine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1522 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 24.06.1998 Drs 13/3233

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Berufsaufbauschule am Schulstandort Landau
- Anmeldungen zum 01.03.1998, Gründe für die Nichteinrichtung einer weiteren Klasse im Schuljahr 1998/1999 am Schulstandort Landau, bestehende Berufsaufbauschulklassen an den einzelnen Berufsbildenden Schulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1524 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 24.06.1998 Drs 13/3234

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Landesförderung für Straßenbaumaßnahmen in der kreisfreien Stadt Landau und in den Verbandsgemeinden Edenkoben, Lingenfeld, Maikammer und Offenbach
- Beantragte und bewilligte Straßenbaumaßnahmen seit 1995, Gesamtkosten, Höhe der Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1507 Schneider (Christine) CDU und Antw MWVLW 17.06.1998 Drs 13/3203

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Landesförderung von Investitionsmaßnahmen in der kreisfreien Stadt Landau und in den Verbandsgemeinden Edenkoben, Lingenfeld, Maikammer und Offenbach
- Auswirkungen des Haushaltsplanes 1998/1999; Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1508 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 17.06.1998 Drs 13/3206

Bürgerbeauftragter RPF
 
Diskussion im Petitionsausschuß über zwei Punkte im Bericht des Bürgerbeauftragten 1997 (Drs 13/2925): die Aussage über den Umgang des MASG mit dem Kontrollrecht des Parlaments und die Erwähnung des Schreibens des Oberbürgermeisters von Landau betr das Befassungsrecht des Bürgerbeauftragten mit Eingaben ausländischer Mitbürger
Weitere Themen...

PetA 21.Sitzg 28.04.1998 S.4-5 (nichtöffentlich)
PetA 25.Sitzg 03.11.1998 S.4 Teil I (nicht öffentlich)

Heimerziehung
 
Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen
- aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der Stadt Landau gem § 34 SGB VIII seit 1995, Ausweitung der ambulanten und teilstationären Erziehungshilfen zur Vermeidung von Heimerziehung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1368 Baumann SPD und Antw MKJFF 26.03.1998 Drs 13/2904

Landeskrankenhausplan RPF
 
Landeskrankenhausplan RPF 1997
- Rechtfertigung der Ausweisung einer Hauptfachabteilung und einer Belegabteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe für die Stadt Worms im Landeskrankenhausplan, Zahl der in den entspr Fachabteilungen der Krankenhäuser in den Städten Zweibrücken und Worms behandelten Patientinnen, Anzahl der Geburten, Gewährleistung ortsnaher Grundversorgung vor dem Hintergrund der geplanten Schließung des gynäkologisch/geburtshilflichen Angebots in Kandel und Landau, durchschnittlicher Auslastungsgrad der geburtshilflichen Abteilungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1165 Dr. Altherr CDU und Antw MASG 12.12.1997 Drs 13/2414

Edenkoben, Verbandsgemeinde Krs Südliche Weinstraße
 
Auswirkung des Nachtragshaushaltsplanes für 1997 auf die Verbandsgemeinden Edenkoben, Offenbach, Maikammer, Lingenfeld und die kreisfreie Stadt Landau
- Auflistung der förderungsfähigen Vorhaben, Anzahl der gestellten und bewilligten Anträge auf Landeszuschüsse, Zeitpunkt und Höhe der Auszahlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1012 Schneider (Christine) CDU und Antw FM 26.09.1997 Drs 13/2096

Postdienst
 
Filialkonzept der Post in der Südpfalz (Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim sowie kreisfreie Stadt Landau)
- Sicherung der Postversorgung nach den beabsichtigten Schließungen von Postfilialen in der Südpfalz durch die Post AG -
Weitere Themen...

KlAnfr 914 Riedmaier SPD und Antw MWVLW 22.07.1997 Drs 13/1924

Bundesgrenzschutz
 
Reform des Bundesgrenzschutzes II
- Geplante Schließung der Bahnpolizeiposten Bingen, Worms, Landau und Ludwigshafen, Bildung einer Bahnpolizeiinspektion in Frankfurt und Angliederung der jetzigen Bahnpolizeiwache Mainz als Außenstelle; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.05.1997 Vorlage 13/912
dazu: Vorlage 13/1130 (BE ISM)
InnenA 9.Sitzg 08.07.1997 S.35 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Förderung der Sanierung der Villa Streccius in Landau in der Pfalz
- Beantragte Fördermittel aus dem Investitionsstock zur Sanierung der Elektroinstallation und der Beleuchtung in der Villa Streccius, einer kommunalen Kultureinrichtung in der Stadt Landau -
Weitere Themen...

KlAnfr 633 Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 14.03.1997 Drs 13/1396

Stilllegung von Eisenbahnstrecken
 
Gleis-Abbau durch die Deutsche Bahn AG in der Pfalz
- Geplante Auflassung des den Neustadter Hauptbahnhof umgehenden Verbindungsgleises zwischen den Strecken Landau-Neustadt und Neustadt-Ludwigshafen sowie Demontage des Überholungsgleises in Böhl-Iggelheim, Auswirkungen auf den Bahnverkehr in RPF; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 13.11.1996 Vorlage 13/363
dazu: Vorlage 13/745 (BE MWVLW)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sparkasse
 
Stille Vermögenseinlagen bei Sparkassen
- gem § 21 Landessparkassengesetz zur Verbesserung ihres haftenden Eigenkapitals, Satzungsregelung, Anteil der stillen Vermögenseinlagen der Sparkasse Südliche Weinstraße in Landau -
Weitere Themen...

KlAnfr 142 Dr. Beth CDU und Antw MWVLW 14.08.1996 Drs 13/347

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Präsenz französischer Streitkräfte in Landau
- Wirtschaftliche Folgen des Abzugs der französischen Truppen, Bereitstellung von Konversionsmitteln für den Aufbau ziviler, arbeitsplatzsichernder Strukturen -
Weitere Themen...

KlAnfr 122 Schneider (Christine) CDU und Antw ISM 05.08.1996 Drs 13/315

Radioaktiver Abfall
 
Atommülltransporte nach Gorleben durch Rheinland-Pfalz
- Transport mit deutschem Atommüll von der Wiederaufarbeitungsanlage in Cap de la Hague (Frankreich) ab dem Grenzübergang Lauterbourg auf der Strecke Wörth - Landau - Worms zum Endlager Gorleben in Niedersachsen; Transportgenehmigungen seit 1993, Anzahl der zur Sicherung des Transports eingesetzten Beamten der Polizei und des Bundesgrenzschutzes insgesamt, davon in RPF, Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 16 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 18.06.1996 Drs 13/96

 
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