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Vorgänge

12. Wahlperiode

Französische Streitkräfte
 
Verkleinerung des französischen Heeres und ihre Auswirkungen auf Standorte in RPF
- Kenntnisse der LReg über entspr Planungen, u.a. den Standort Landau betreffend -
Weitere Themen...

KlAnfr 4446 Riedmaier SPD und Antw ISM 18.03.1996 Drs 12/8330

Pfalz
 
Förderung umweltschonender Landbewirtschaftung in der Südpfalz
- Anzahl der Anträge von Landwirten, Winzern und Obstbauern in den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie der Stadt Landau zur Teilnahme an FUL-Programmen und EU-Extensivierungsprogrammen, Vertragsfläche, Aufgliederung der an die Betroffenen ausbezahlten Landes-, Bundes- und EU-Mittel, prozentualer Ertragsrückgang durch Umstellung auf das Ökoprogramm -
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KlAnfr 4418 Riedmaier SPD und Antw MWVLW 12.03.1996 Drs 12/8302

Pfalz
 
Verkehrslenkende Maßnahmen im Queichtal anläßlich des Ausbaues der B 10 in der südlichen Pfalz
- Sachstand über den zwei- bis vierspurigen Ausbau der einzelnen Abschnitte der B 10 zwischen Landau und Hinterweidenthal, Verkehrsfreigabetermine, künftige Belastung der derzeitigen Ortsdurchfahrten nach Fertigstellung der Ausbaumaßnahmen -
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KlAnfr 4355 Fritsche, Seibel BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.02.1996 Drs 12/8247

Französische Streitkräfte
 
Abzug französischer Truppen aus RPF
- Auswirkungen des Rückzuges der französischen Streitkräfte aus Wittlich, Trier und Landau, betroffene zivile Arbeitsplätze -
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MdlAnfr Dieckvoß, Heinz FDP 15.02.1996 Drs 12/8185
Antw ISM PlPr 12/130 01.03.1996 S.10301-10304
Redner...


Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Förderung von Schulbaumaßnahmen in der Südpfalz (Landkreise Südliche Weinstraße, Germersheim und Stadt Landau)
- Angaben über geförderte bzw noch zu fördernde Schulbaumaßnahmen seit 1991, aufgeschlüsselt nach Baumaßnahmen, Gesamtkosten und Höhe der Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4135 Riedmaier, Nagel SPD und Antw MBWW 07.12.1995 Drs 12/7686

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Entwicklung der Behinderteneinrichtungen in der Stadt Landau und in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße
- Höhe der Fördermittel in den Jahren 1991 bis 1995 für Behinderteneinrichtungen, u.a. für Behindertenwerkstätten und -wohnheime, untergliedert nach Projekt, Träger, Gesamtkosten, Landeszuschuß und Bewilligungsjahr, Angaben zu geplanten Projekten -
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KlAnfr 4031 Riedmaier SPD und Antw MASG 14.11.1995 Drs 12/7566

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Heime für ältere Menschen in der Stadt Landau und in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße
- Geförderte Einrichtungen 1991 bis 1995 (Gesamtkosten, Landeszuschuß, Bewilligungsjahr), Versorgungssituation für die stationäre Unterbringung und Einrichtungen der ambulanten Hilfe für ältere und kranke Menschen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4032 Riedmaier SPD und Antw MASG 10.11.1995 Drs 12/7558

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Förderung der Krankenhäuser in der Stadt Landau und den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße
- Krankenhausinvestitionsförderung seit 1991, aufgeschlüsselt nach Krankenhäusern, Einzelmaßnahmen und Höhe der Zuwendung sowie Entwicklung und Planung in der stationären und ambulanten Versorgung psychisch kranker Menschen -
Weitere Themen...

KlAnfr 4033 Riedmaier SPD und Antw MASG 10.11.1995 Drs 12/7559

Schienenpersonennahverkehr
 
Kooperation im grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr
- Entwicklung der Reisezeiten zwischen Straßburg und Neustadt/Weinstraße bei Reaktivierung der Strecken Winden - Wissembourg und Lauterbourg - Wörth (Pfalz), Stellenwert des vorhandenen Busverkehrs zwischen Landau und Wissembourg, Nutzerzahlen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3328 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 16.03.1995 Drs 12/6337

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Überfälle von Skinheads auf Passanten in Landau
- Tatablauf, Anzahl der Tatverdächtigen, u.a. aus RPF, Erkenntnisse der LReg über die Zugehörigkeit der mutmaßlichen Täter zu politischen Gruppierungen, Organisationen und Parteien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3203 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 17.02.1995 Drs 12/6162

Bundesvermögensverwaltung
 
Zukünftiger Standort Bundesvermögensamt
- Auswirkungen geplanter Verringerung der Bundesvermögensämter auf die Standorte Landau und Kaiserslautern, Kriterien für eine Standortentscheidung -
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MdlAnfr Rogel, Lang (Roland), Dr. Schmidt SPD 10.01.1995 Drs 12/5933
Antw FM PlPr 12/99 18.01.1995 S.7683

Bundesvermögensverwaltung
 
Vorgesehene Auflösung von Ämtern der Bundesvermögensverwaltung in RPF
- in Landau und Kaiserslautern -
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MdlAnfr Riedmaier SPD 06.01.1995 Drs 12/5923
Antw FM PlPr 12/99 18.01.1995 S.7683

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Sozialhilfe in den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie in der Stadt Landau
- Anzahl der Sozialhilfeempfänger und Höhe der Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe in den Jahren 1983, 1988, 1992 und 1993, Anzahl der wegen Arbeitslosigkeit auf den Bezug von Sozialhilfe angewiesenen Personen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3020 Riedmaier, Nagel SPD und Antw MASG 14.12.1994 Drs 12/5812

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Situation des Naturwissenschaftlichen Technikums in Landau (NTL)
- eine als UNESCO-Modellschule anerkannte Privatschule, mögliche Schließung des Technikums wegen Überschuldung, eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Schulleiter und den Träger der Schule -
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MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1994 Drs 12/5233
Antw MBK PlPr 12/85 25.08.1994 S.6796 f
Redner...


Kriminalität
 
Kriminalität in grenznahen Regionen
- Entwicklung der Kriminalitätsrate in den Landkreisen Daun, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Pirmasens, Südliche Weinstraße, Kusel und Germersheim sowie in den Städten Trier, Zweibrücken, Landau und Pirmasens seit 1990, Tatgruppen, Ursachen, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf den Anstieg der Kriminalität seit 1993, Entwicklung der personellen Besetzung der Polizeidienststellen in den Kreisen und Städten, technische Ausstattung, Zusammenarbeit und Austauschprogramme mit ausländischen Dienststellen, Ergebnisse der Ermittlungsgruppe von Polizei und Zoll beim LKA, Zusammenarbeit mit EUROPOL, statistische Erfassung der Straftaten -
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GrAnfr CDU 06.05.1994 Drs 12/4959
Antw ISM 21.07.1994 Drs 12/5143

Zollbehörde
 
Auflösung von Zolldienststellen in RPF
- Kenntnisse der LReg über das Abstimmungsergebnis hinsichtlich der geplanten Schließung der Hauptzollämter Mainz und Landau sowie des Zollamtes Bingen und der Abfertigungsstelle Bad Kreuznach -
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KlAnfr 2391 Bischel CDU und Antw FM 06.04.1994 Drs 12/4609

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Landesmittel für den Bau von Kindertagesstätten
- in der Stadt Landau und in den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim in 1992 und 1993, Aufstellung über die geförderten bzw noch zu fördernden Bauvorhaben, untergliedert nach Gebietskörperschaften, Höhe der Bewilligungen -
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KlAnfr 2333 Riedmaier, Beck, Nagel SPD und Antw MASFG 16.03.1994 Drs 12/4520

Rhein-Lahn-Kreis
 
Haus- und Wohnungseinbrüche, Autodiebstähle im Rhein-Lahn-Kreis
- seit Dezember 1993, aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden und Stadt Landau, Aufklärungsquote -
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KlAnfr 2313 Nienkämper CDU und Antw ISM 09.03.1994 Drs 12/4492

Psychiatrie
 
Gemeindeintegriertes Modellprojekt Psychiatrie Landau/Südliche Weinstraße
- Förderung des Modellprojektes durch das Land, den Bund und den Bezirksverband Pfalz; Stand des Aufbaus einer Koordinierungsstelle für Psychiatrie iRd Modellprojektes, Aufgaben, Arbeitsweise, Finanzierung; Träger, Aufgaben und Arbeitsweise eines gegründeten kommunalen Psychiatrie-Beirates sowie eines aufsuchend-ambulanten Dienstes, Zusammenarbeit mit niedergelassenen Fachärzten und der Pfalzklinik; Ergebnisse des Modellprojektes bezüglich der beabsichtigten gemeindeintegrierten Versorgung chronisch psychisch kranker und behinderter Menschen, Konsequenzen -
Weitere Themen...

GrAnfr Beck, Nagel, Riedmaier, Rösch, Brinkmann, Hammer (Klaus), Spurzem, Rogel SPD 13.01.1994 Drs 12/4095
Antw MASFG 28.02.1994 Drs 12/4429
Antr SPD auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 25.04.1994 Drs 12/4723
SozialA 37.Sitzg 14.06.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Kompakttherapie in Landau und Koblenz
- Höhe der Fördermittel (Bund/Land) iRd Bundesmodellprogramms "Kompakttherapie im Verbund der Drogenhilfe" 1993/1994, Einstellung der Förderung "Modellprojekt Koblenz", Bereitstellung von Landesmitteln für Maßnahmen der Suchtkrankenhilfe 1993/1994 und 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2133 Kramer CDU und Antw MASFG 10.01.1994 Drs 12/4090

Pfalz
 
Polizeireform in der Südpfalz
- Organisatorische Veränderungen für die Polizeiinspektionen im Lkrs Südliche Weinstraße, Germersheim und die Stadt Landau und Änderungen für die kriminalpolizeiliche Tätigkeit, Entwicklung der Personalstärke vor und nach der Reform, untergliedert nach Dienststellen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2103 Beck, Riedmaier, Nagel SPD und Antw ISM 29.12.1993 Drs 12/4031

Bundesstraße 10
 
Sperrung der B 10 zwischen Pirmasens und Landau für den Schwerlastdurchgangsverkehr
- Anteil des Schwerlastverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen, verteilt auf die Tageszeiten, Durchführung von Verkehrszählungen, Haltung der LReg zu einer Sperrung für den Durchgangsverkehr über 7,5 t -
Weitere Themen...

KlAnfr 1971 Seibel GRÜNE und Antw MWV 11.11.1993 Drs 12/3819

Bundesstraße 10
 
Ausbau der B 10 und der Ortsumgehung der B 427
- Planungsstand für den 4-streifigen Ausbau der B 10 von Pirmasens bis Landau und der Ortsumgehungen im Zuge der B 427 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1954 Lelle CDU und Antw MWV 09.11.1993 Drs 12/3807

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Abzug der französischen Streitkräfte aus Landau
- Stand der Räumung bzw Weiterbenutzung militärischer Liegenschaften, untergliedert nach Liegenschaft und Freigabetermin, Anschlußnutzung, Abwicklung der Konversionsobjekte durch die Bundesvermögensverwaltung, Auswirkungen auf die bei den französischen Streitkräften beschäftigten zivilen Arbeitnehmer, Maßnahmen zur Förderung für die von der Entlassung betroffenen Beschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1958 Riedmaier SPD und Antw ISM 04.11.1993 Drs 12/3765

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Haltung der LReg zur beabsichtigten Stationierung von Teilen des französischen Europäischen Korps in Landau
Weitere Themen...

MdlAnfr Grützmacher, Henke GRÜNE 21.05.1993 Drs 12/3085
Antw ISM PlPr 12/52 26.05.1993 S.4106 f
Redner...


Landau in der Pfalz, Stadt
 
Fördermittel für Maßnahmen der Wasserwirtschaft, der Abwasserbeseitigung und der Abfallwirtschaft in der Stadt Landau und den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim
- Auflistung der bewilligten Fördermittel in 1991 und 1992, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuschuß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1562 Riedmaier, Beck, Nagel SPD und Antw MU 14.05.1993 Drs 12/3077

Eisenbahngüterverkehr
 
Schienengüterverkehr im Bereich der Bundesbahndirektion Karlsruhe
- Haltung der LReg zu der Aufhebung diverser Wagenladungstarifpunkte, Auswirkungen der Schließung der Tarifpunkte Schaidt und Kapsweyer auf die Befahrbarkeit der Strecke Landau (Pfalz) - Winden - Weißenburg (Frankreich) und die Durchführung von Sonderfahrten, Entwicklung regionaler Bedienungskonzepte für den Güterverkehr für die Vorder- und Südpfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1524 Fritsche, Grützmacher GRÜNE und Antw MWV 29.04.1993 Drs 12/3018

Kultursommer RPF
 
Kultursommer RPF
- Aufstellung über die Zuschüsse zu Veranstaltungen und Projekten im Kultursommer 1992 in bestimmten kreisfreien Städten und Landkreisen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1306 Nienkämper CDU, 1319 Becker, Pörksen SPD, 1338 Kokott-Weidenfeld CDU, 1344 Hörner CDU, 1347 Bischel, Kneib CDU und Antw MBK 10.02.1993 Drs 12/2640

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Villa Streccius
- Geplante Veräußerung der Villa Streccius, einer kommunalen Kultureinrichtung in der Stadt Landau, Möglichkeit zur finanziellen Unterstützung, u.a. für die Dachsanierungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1294 Hörner CDU und Antw MBK 02.02.1993 Drs 12/2554

Bahnbusverkehr
 
Regionalbusverkehr
- Stand der Verhandlungen betr die Veräußerung der Regionalbusverkehrsgesellschaften zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots; Einsetzen der LReg für die Übernahme des südpfälzischen Teiles der Regionalbusgesellschaft Südwest GmbH (RVS) durch die Lkrs(e) Germersheim, Südliche Weinstraße und die Stadt Landau -
Weitere Themen...

KlAnfr 1275 Hörner CDU und Antw MWV 25.01.1993 Drs 12/2514

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Stationierung eines deutsch-französischen Korps in Landau
- Unterstützung der Stationierung durch die LReg, Bedeutung des Verbleibs französischer Truppen in der Stadt Landau für den durch Truppenreduzierung, insbes US-Streitkräfte, stark beeinträchtigten Wirtschaftsstandort Pfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1269 Hörner CDU und Antw ISM 18.01.1993 Drs 12/2484

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Abzug der französischen Streitkräfte aus Landau
- Besitzverhältnisse der von den Franzosen genutzten Liegenschaften, Kenntnisse über den Zeitpunkt der Räumung, Bewertung der Stationierung einer deutsch-französischen Brigade in Landau -
Weitere Themen...

KlAnfr 1099 Riedmaier SPD und Antw ISM 05.11.1992 Drs 12/2173

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Lärmschutz an der A 65 und der L 509 im Bereich Landau-Queichheim
- Prognoseverkehrsmenge für das Jahr 2000, darunter geschätzter LKW-Anteil am Tag und nachts, Vergleich zur aktuellen Zählung, Zuwächse in Sommermonaten, Maßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1039 Riedmaier SPD und Antw MWV 07.10.1992 Drs 12/2031

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Unterrichtssituation an den allgemeinbildenden Schulen in der Stadt Landau
- Anzahl der zum Schuljahr 1991/1992 eingestellten Lehrerinnen und Lehrer, darunter Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigte, Anzahl der 1990/1991 freigewordenen bzw wiederbesetzten Stellen, aufgeschlüsselt nach Schularten und -standorten, Höhe des zu erwartenden Unterrichtsausfalls, Lehrerbedarf zur Abdeckung des Ausfalls, Überschreitungen der festgelegten Klassenmeßzahl -
Weitere Themen...

KlAnfr 587 Hörner CDU und Antw MBK 30.03.1992 Drs 12/1288

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Verkehrslärm bei Landau
- Konsequenzen aufgrund der Verkehrs- und Lärmuntersuchung an der B 10 und A 65 -
Weitere Themen...

KlAnfr 602 Hörner CDU und Antw MWV 20.03.1992 Drs 12/1164

Eisenbahnstrecke
 
Eisenbahnverkehr zwischen Landau und Zweibrücken
- Maßnahmen zur Sicherung der Queichtalstrecke, Einstellung von Gütertarifpunkten, insbes des Tarifpunktes Godramstein -
Weitere Themen...

KlAnfr 522 Fritsche, Seibel GRÜNE und Antw MWV 25.02.1992 Drs 12/1015

Bundesstraße 10
 
Vierspuriger Ausbau der B 10
- Planungsstand für den 4-streifigen Ausbau der B 10 von Pirmasens bis Landau und der Ortsumgehungen im Zuge der B 427 -
Weitere Themen...

KlAnfr 473 Lelle CDU und Antw MWV 10.02.1992 Drs 12/946

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Studentenwohnheim Landau
- Errichtung der geplanten Wohnheimplätze, mögliche Verzögerung des Baus im Hinblick auf freiwerdende Liegenschaften der französischen Streitkräfte und deren spätere zivile Nutzung -
Weitere Themen...

KlAnfr 399 Hörner CDU und Antw MWW 12.12.1991 Drs 12/733

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Nordumgehung Landau
- Lärmschutzmaßnahmen im Bereich des Wohngebietes Schützenhof für die Ortsumgehung im Zuge der B 10 -
Weitere Themen...

KlAnfr 229 Hörner CDU und Antw MWV 11.10.1991 Drs 12/469

Eisenbahnstrecke
 
Zukunft der Queichtalstrecke zwischen Zweibrücken und Landau
- Langfristige Sicherung der Eisenbahnstrecke -
Weitere Themen...

MdlAnfr Seibel GRÜNE 16.09.1991 Drs 12/308
Antw MWV PlPr 12/7 26.09.1991 S.378 ff
Redner...


Schulversuch
 
Modellversuch "Erprobung einer Förderschule im Verbund mit integrierten Fördermaßnahmen"
- und seine Übertragbarkeit auf die Städte Koblenz, Trier und Landau; Behandlung im KultA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.03.1995 Vorlage 12/3211
dazu: Vorlage 12/3440 (Ergänzung BE MBWW)
KultA 31.Sitzg 11.05.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gewaltanwendung
 
Jugend und Gewalt
- Entwicklung der zur Gewaltkriminalität zählenden Straftaten im Lkrs Bad Dürkheim, Präventivmaßnahmen gegen Gewalt in den Städten Mainz, Koblenz, Ludwigshafen und Landau sowie im ländlichen Raum von Haßloch, Edenkoben, Eisenberg und Grünstadt, Entwicklung der Zahl der Straftaten und Täterermittlungen 1992, 1993 und 1994 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3312 Schmitt (Helma) CDU 17.02.1995*Antw ISM 09.03.1995 wurde den Fraktionen zugeleitet - nicht veröffentlicht

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Jugend und Gewalt
- Entwicklung der zur Gewaltkriminalität zählenden Straftaten im Lkrs Bad Dürkheim, Präventivmaßnahmen gegen Gewalt in den Städten Mainz, Koblenz, Ludwigshafen und Landau sowie im ländlichen Raum von Haßloch, Edenkoben, Eisenberg und Grünstadt, Entwicklung der Zahl der Straftaten und Täterermittlungen 1992, 1993 und 1994 -
s. Gewaltanwendung
KlAnfr 3312

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Situation der Gerichtshilfe in Landau
- insbes die personelle Situation betreffend; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.01.1995 Vorlage 12/3002
RA 45.Sitzg 02.02.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Aktion Sauberes Deutschland
 
Flugblätter der rechtsradikalen Gruppierung "Aktion Sauberes Deutschland (ASD)" in Gesangbüchern sowie weitere Aktionen dieser Gruppierung
- Berichterstattung über die am 30.07.1994 in Annweiler, Landau und Lug durchgeführte Flugblattaktion; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 12.08.1994 Vorlage 12/2604
dazu: Vorlage 12/2716 (BE ISM)
InnA 38.Sitzg 15.09.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Mögliche dienstordnungsrechtliche Maßnahmen gegen den Leiter der Schutzpolizei bei der Polizeidirektion Landau
- aufgrund vorübergehender Beendigung der Unterbringung eines Asylbewerbers in einem Abschiebehaftplatz der Landauer Polizeidirektion; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.07.1994 Vorlage 12/2580
InnA 38.Sitzg 15.09.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Stand des Verfahrens gegen den Leiter der Schutzpolizei bei der Polizeidirektion Landau
- Einleitung eines Ermittlungsverfahrens aufgrund vorübergehender Beendigung der Unterbringung eines Asylbewerbers in einem Abschiebehaftplatz der Landauer Polizeidirektion; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 06.07.1993 Vorlage 12/1536
RA 25.Sitzg 02.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landau in der Pfalz, Stadt
 
Stand des Verfahrens gegen den Leiter der Schutzpolizei bei der Polizeidirektion Landau
- Einleitung eines Ermittlungsverfahrens aufgrund vorübergehender Beendigung der Unterbringung eines Asylbewerbers in einem Abschiebehaftplatz der Landauer Polizeidirektion; Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 06.07.1993 Vorlage 12/1552
InnA 28.Sitzg 30.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentliches Bauvorhaben
 
Kostenabweichungen bei veranschlagten Hochbaumaßnahmen
- Einwilligung des HuFA zu einzeln veranschlagten Baumaßnahmen gem § 54 (1) Satz 3 LHO; hier: Schloß Engers, Thermen am Forum in Trier und Landgericht Landau -
Weitere Themen...

FM 08.06.1993 Vorlage 12/1463
HuFA 30.Sitzg 17.06.1993
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

 
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