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Vorgänge

16. Wahlperiode

Lärm
 
Lärmbelastung Ortslagen Niedermohr und Katzenbach, Landkreis Kaiserslautern
Prüfung der Lärmsituation, Entlastungsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 4122 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.04.2016 Drucksache 16/6298 (1 S.)

Lärmschutz
 
Lärmaktionspläne in Rheinland-Pfalz
Gesundheitliche Auswirkungen, Lärmaktionspläne in rheinland-pfälzischen Kommunen, Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen, Beitrag von Tempo-30-Maßnahmen zur Lärmreduzierung
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Kleine Anfrage 3910 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.12.2015 Drucksache 16/5923 (5 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 12)

Lärm
 
Auswirkungen von Infraschall auf die menschliche Gesundheit
Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Infraschall (generell sowie speziell durch den von Windkraftanlagen ausgehenden Infraschall), Einschätzung der Landesregierung und wissenschaftliche Belege
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Kleine Anfrage 3905 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 03.12.2015 Drucksache 16/5909 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 7)

Bahnübergang
 
Probleme am Bahnübergang in Ariendorf bei Bad Hönningen (u. a. Barrierefreiheit für Fußgänger)
Probleme mit der Schrankenanlage, Zuständigkeit für die Bahnübergangssicherung und die Funktionstüchtigkeit bei der DB Netz AG, Lärmbelästigung durch stark abbremsende Züge und akustisches Fußgängersignal, Zuständigkeit für den barrierefreien Zugang zu den Bushaltestellen an der B 42 bei den Kommunen
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Kleine Anfrage 3894 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2015 Drucksache 16/5891 (2 S.)

Lärm
 
Lärmbelastung an der B 9 bei Hördt/Pfalz
Verkehrsaufkommen zwischen Wörth und Germersheim, davon Schwerverkehr, Entwicklung seit 2005, Auswirkungen der Fahrbahndeckensanierung und der geänderten Fahrbahnmarkierungen bei Hördt auf den Lärmpegel, Möglichkeit der Lärmreduzierung durch Geschwindigkeitsbegrenzung
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Kleine Anfrage 3699 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.09.2015 Drucksache 16/5605 (3 S.)

Lärm
 
Lärmmessungen entlang der A 60
Lärmbeurteilung für den Abschnitt zwischen Mainz-Hechtsheim und Mainz-Laubenheim gemäß Verkehrslärmschutzverordnung auf Grundlage von Lärmberechnungen, Lärmmessungen durch die Stadt Mainz
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Kleine Anfrage 3501 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5332 (1 S.)

Lärm
 
Lärm- und Luftbelastung durch erhöhtes Verkehrsaufkommen im Bereich Speyer-Nord
Durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke in 24 Stunden an den Zählstellen im Bereich der Stadt Speyer, davon Schwerlastverkehr, Messergebnisse der Luftmessstationen im Stadtgebiet, Maßnahmen zum Lärmschutz sowie zur Luftreinhaltung
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Kleine Anfrage 2374 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.07.2014 Drucksache 16/3715 (3 S.)

Schießplatz
 
Geplante Erweiterung einer Schießstand-Anlage in Landscheid, Ortsteil Burg (VG Wittlich-Land)
Sanierung der bestehenden Schießanlage, Verfahrensstand, Kriterien für Schießanlagen im Bereich des Lärmschutzes, Berücksichtigung von Umgebungslärm bei Lärmuntersuchungen, naturschutzfachliche Untersuchungen, Einbeziehung des Jagdverbands in die Planung, Vorkommen geschützter Arten im Planungsbereich
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Kleine Anfrage 2284 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 06.05.2014 Drucksache 16/3524 (2 S.)

Lärm
 
Verfahren bei Beschwerden über Lärmemissionen von Windkraftanlagen
Zahl der Beschwerden im seit 2008, Durchführung von Messungen, Nachweis der Einhaltung von Grenzwerten durch Lärmprognose im Zuge des Genehmigungsverfahrens, Leistungsreduzierung bei Richtwertüberschreitungen
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Kleine Anfrage 2283 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.05.2014 Drucksache 16/3520 (2 S.)

Autobahn
 
Autobahnplanung A 60 - Bürgerinformationsveranstaltung am 10. September 2013 in Marienborn
Verzögerung durch kurzfristige Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit, erforderliche Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht zweckmäßig, niedrige Vorbelastung der Lärmkartierung, Prüfung der Trassenführung der A 63 und A 60, Lösung des Lärmproblems (A 60, A 63 und Fluglärm)
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Kleine Anfrage 1884 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2013 Drucksache 16/2843 (2 S.)

Straßenbau
 
Autobahnausbau A 63 und A 60 Teil II
Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit (u. a. Fluchtwege bei Unfällen, Pannen) an der A 60 und A 63 im Mainzer Raum, Einstufung des geplanten sechsspurigen Ausbaus der A 60 zwischen Autobahnkreuz Mainz-Süd und Mainz-Finthen als "vordringlicher Bedarf" im derzeit gültigen Bundesverkehrswegeplan, keine entsprechende Einstufung des Ausbaus der A 63, Gründe für die unterschiedlichen Ergebnisse bei der Lärmberechnung der Stadt Mainz und des Landesbetriebs Mobilität
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Kleine Anfrage 1848 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.09.2013 Drucksache 16/2809 (2 S.)

Lärm
 
Lärmbelastung für die Ortsgemeinde Wilgartswiesen durch eine dreispurige B 10
Aktuelle Lärmsituation und eventuelle Maßnahmen, zu erwartende Lärmsituation im Falle eines vierstreifigen Ausbaus
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Kleine Anfrage 883 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.07.2012 Drucksache 16/1377 (2 S.)

Wohlstand
 
Regionaler Wohlfahrtsindex Rheinland-Pfalz 2015
Konstruktionsprinzip, Ergebnis, Datengrundlagen, einzelnen Komponenten (Einkommensverteilung, privater Konsum, Hausarbeit, ehrenamtliche Arbeit, öffentliche Ausgaben für Gesundheits- und Bildungswesen, dauerhafte Konsumgüter, Fahrten zwischen Wohnungs- und Arbeitsstätte, Verkehrsunfälle, Kriminalität, Alkohol-, Tabak- und Drogenkonsum, Kompensation von Umweltbelastungen, Wasserbelastungen, Bodenbelastungen, Luftverschmutzung, Lärm, Biotopflächenveränderungen, Verlust von landwirtschaftlich nutzbarer Fläche, Verbrauch nicht erneuerbarer Energieträger, Treibhausgase, Atomenergienutzung, Kosten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit usw.)
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.05.2016 Drucksache 16/6331 (130 S.)

Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2014 Gewerbeaufsicht
Aufgaben und Arbeitsweisen, neue SGU-Leitfäden für Bäckereien und Fleischereien, Arbeitsschwerpunkte u. a. Arbeitsschutz, Immissionsschutzrecht, Lärmbeurteilungen bei der Beurteilung vorn Windenergievorhaben, Statistiken
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Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 27.01.2016 Vorlage 16/6348

Lärm
 
Auswirkungen von Infraschall auf die menschliche Gesundheit
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Mündliche Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.11.2015 Drucksache 16/5802 (8 S.) (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5909

 
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