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Vorgänge

12. Wahlperiode

Daaden Krs Altenkirchen (Westerwald)
 
Sprengbetrieb auf dem Truppenübungsplatz Daaden
- Anmietung eines Sprengplatzes zu Sprengversuchen auf dem Truppenübungsplatz in Daaden durch die Firma Dynamit Nobel AG, Würgendorf, Kenntnisse der LReg über die Emissions- und Schallausbreitungssituation -
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KlAnfr 3206 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 21.02.1995 Drs 12/6182

Neuwied, Landkreis
 
Übertragung von polizeifremden Aufgaben auf die Kommunen
- Anzahl der geleisteten Einsätze bei der Zwangsstillegung von Kraftfahrzeugen und im Bereich "ruhestörender Lärm" sowie Anzahl der in Gewahrsam genommenen Personen im Sinne des Unterbringungsgesetzes seit dem 01.09.1993 im Auftrag der Kreisverwaltung Neuwied durch die Polizei, aufgeschlüsselt nach Polizeiinspektionen, Einsatzdauer der Beamtinnen und Beamten -
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KlAnfr 2848 Wittlich CDU und Antw ISM 05.10.1994 Drs 12/5475

Tiefflug
 
Lärmbelästigung durch verstärkte Tiefflugübungen
- Maßnahmen der LReg und Möglichkeiten der Bevölkerung zur Verhinderung militärischer Tiefflugübungen -
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MdlAnfr Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.08.1994 Drs 12/5238
Antw ISM PlPr 12/86 26.08.1994 S.6898 ff
Redner...


Schnellbahn
 
Planung und Bau einer Eisenbahnstrecke von Köln nach Frankfurt/M. über den Westerwald
- Stand des Raumordnungsverfahrens, Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltbelastungen durch die Baumaßnahmen, Entsorgung des anfallenden Erdaushubs, zu erwartende Erschütterungen und Lärmbelastungen durch den Zugverkehr, am rheinland-pfälzischen Trassenabschnitt liegende Betriebe, Wohnhäuser und Schulen, Alternativtrassen, Kosten der künftigen Unterhaltung der Tunnel- und Brückenbauwerke, Nutzung der Strecke für den allgemeinen Güterzugbetrieb -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 21.03.1994 Drs 12/4547
Antw StK 03.05.1994 Drs 12/4751
dazu: Vorlage 12/4208 (MWVLW, Ergänzende Antw)
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.06.1994 Drs 12/5056
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7942
AfWiV 43.Sitzg 25.01.1996 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Kaiserslautern, Stadt
 
Hubschrauberrundflüge der Bundesluftwaffe auf der Pfälzer Land-Ausstellung
- in Kaiserslautern, Genehmigung für die vom Gelände der amerikanischen Daenner-Kaserne ausgehenden zivilen Werbeflüge, Lärmbelastung für die Bevölkerung durch die Rundflüge -
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KlAnfr 1584 Henke GRÜNE und Antw ISM 25.05.1993 Drs 12/3138

US-Streitkräfte
 
Verlagerung amerikanischen Militärs aus anderen Bundesländern nach RPF
- u.a. Stillegung des Militärhospitals Wiesbaden und Verlagerung der Aufgaben nach Landstuhl, Verlagerung von Militärflugzeugen nach Ramstein; Kenntnisse der LReg über die geplanten Verlagerungen, Auswirkungen auf die betroffenen Standorte, u.a. Lärmbelästigung -
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MdlAnfr Henke, Seibel GRÜNE 09.11.1992 Drs 12/2192
Antw ISM PlPr 12/36 12.11.1992 S.2873 ff
Redner...


Trechtingshausen Krs Mainz-Bingen
 
Umweltbelästigungen durch die Steinwerke Sooneck, Trechtingshausen
- Jährlich anfallende Abraummengen und ihre Verbringung, Immissionsmessungen bezüglich Staub und Lärm, Maßnahmen zur Verringerung, Rekultivierungspläne -
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KlAnfr 326 Bill GRÜNE und Antw MU 22.11.1991 Drs 12/650

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Stand der Umbauarbeiten auf dem Militärflugplatz Ramstein
- Kenntnisstand zum geplanten Betrieb des Flugplatzes, Lärmauswirkungen, abwasserrechtliche Situation, insbes im Hinblick auf die Wascheinrichtungen für die Transportmaschinen; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.11.1994 Vorlage 12/2829
dazu: Vorlage 12/3145 (Ergänzung BE ISM) 12/3614 (Ergänzung BE ISM)
InnA 43.Sitzg 31.01.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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