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Vorgänge

16. Wahlperiode

Soziale Wohnraumförderung
 
Sozialer Wohnungsbau
Programme der sozialen Wohnraumförderung, verbesserte Förderkonditionen, Projektträger, flächendeckende Wohneigentumsförderung, soziale Mietwohnraumförderung bei nachvollziehbarem Wohnungsbedarf, Maßnahmen im ländlichen Raum, Aufwertung von Ortszentren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4051 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 22.02.2016 Drucksache 16/6193 (2 S.)

Bahnhof
 
Modernisierungsprogramm für Bahnstationen im ländlichen Raum
Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms 2016 bis 2018 (ZIP), Informationen über dieses Programm durch den Bund bzw. das Land, Veröffentlichung in einem Newsletter des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Einbindung der Kommunen, Modernisierung der Verkehrsstation Koblenz-Karthaus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3991 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.01.2016 Drucksache 16/6125 (2 S.)

Polizei
 
Konzeption zur Polizeipräsenz in der Fläche
Einführung eines Raumschutzkonzepts in der Fläche auch vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen, Stärkung der Polizeipräsenz im Umfeld von Erstaufnahme- und größeren Aufnahmeeinrichtungen, mobile Einsatzgruppen, Schwerpunktsetzung, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.11.2015 Vorlage 16/6079
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/59 (Teil 1) 19.11.2015 S. 24-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Beratung
 
Beratungsprojekt: M-Punkt RLP
Beratung von Kommunen über die Möglichkeiten zur Eröffnung und Konzeption sogenannter Dorfläden; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.11.2015 Vorlage 16/6029
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.12.2015 Vorlage 16/6245
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/59 (Teil 1) 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Medizinische Versorgung
 
Entwicklung medizinischer Versorgungszentren in den Kommunen
Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, Struktur, bestehende Zentren, geplante Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 22.09.2015 Vorlage 16/5799
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.10.2015 Vorlage 16/5909
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/46 (Teil 2) 01.10.2015 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Krankenhaus
 
Erreichbarkeit der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz
Flächendeckende Versorgung, Wohnortnähe, Fahrzeiten, Angebot nach Grund-, Spezial- und Maximalversorgung, Auswirkungen der demografischen Entwicklung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 17.09.2015 Drucksache 16/5582 (2 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.10.2015 Drucksache 16/5756 (15 S.)

Breitbandkommunikation
 
Förderung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum
Beihilferechtliche Prüfung des Breitbandausbaus durch die EU-Kommission, Projekte zur Behebung aktueller Wettbewerbsnachteile, Förderhöhe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.07.2015 Vorlage 16/5574
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Anschaffung neuer Fahrzeuge im Öffentlichen Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz
Möglichkeit zur Wiederaufnahme des Programms zur Förderung der Anschaffung neuer Fahrzeuge im ÖPNV insbesondere auch im Hinblick auf den Nahverkehr im ländlichen Raum, Bewertung der Förderung im Hinblick auf die klimapolitischen Ziele der Landesregierung; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.06.2015 Vorlage 16/5495
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.08.2015 Vorlage 16/5715
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/55 (Teil 2) 09.07.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Wohnform
 
WohnPunkt RLP
Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften im ländlichen Raum, bereitgestellte Mittel; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.02.2015 Vorlage 16/4973
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/38 (Teil 1) 10.03.2015 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Freifunk-Communities in Rheinland-Pfalz
Versorgung der Bevölkerung mit kostenlosem WLAN, Bewertung der Möglichkeit zur Versorgung des ländlichen Raums mit Breitband-Internet, rechtliche Situation der Betreiber von kostenlosen WLAN-Knoten, Möglichkeit der Ausstattung von Landesimmobilien mit Freifunk-Antennen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3047 Martin Haller (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4634 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 14)

Regionalplanung
 
Wettbewerb "Regionalentwicklung Hunsrück"
Zielsetzung des Wettbewerbs, thematische Spezifikationen, Sieger des Wettbewerbs, Weiterverfolgung nicht berücksichtigter Wettbewerbsideen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2935 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.01.2015 Drucksache 16/4487 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 21)

Breitbandkommunikation
 
Versorgung mit leistungsstarkem Breitband voranbringen
Bis 2018 schrittweise flächendeckender Ausbau auf 50 MBit/s, Anheben der Förderschwelle im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes von 2 auf 6 MBit/s, Nutzung vorhandener Infrastrukturen im Sinne von intelligenten Netzen, Einsetzen für Festschreibung einer Universaldienstverpflichtung im Telekommunikationsgesetz, verstärkte Bereitstellung von Bundesmitteln, Aufwendung aller verfügbaren Landes-, Bundes- und EU-Mittel u. a.
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.12.2014 Drucksache 16/4367 (3 S.)
dazu: Präsentation Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.02.2015 Vorlage 16/4880 (Powerpoint-Präsentation: Versorgung mit leistungsfähigem Breitband voranbringen)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 18.02.2015 Vorlage 16/4964
Stellungnahme 26.02.2015 Vorlage 16/4965 (Digitale Gesellschaft e. V., Berlin)
Stellungnahme 26.02.2015 Vorlage 16/4966 (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht)
Stellungnahme IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz 26.02.2015 Vorlage 16/4988
Stellungnahme 03.03.2015 Vorlage 16/4994 (Deutsche Telekom AG)
Stellungnahme 03.03.2015 Vorlage 16/4995 (Kabel Deutschland GmbH)
Stellungnahme 04.03.2015 Vorlage 16/5019 (Dr. Martin Fornefeld, MICUS GmbH)
Stellungnahme 06.03.2015 Vorlage 16/5024 (Dr.-Ing. Rainer Bauer, Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5661-5669
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/26 15.01.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/27 05.03.2015 S. 2-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/28 16.04.2015 S. 2-5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16.04.2015 Drucksache 16/4916 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Drucksache 16/4954 (3 S.) (s. dort)
Alternativantrag CDU 30.04.2015 Drucksache 16/4963 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6298-6304
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/4954
     
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Schnelles Internet im Ländlichen Raum
Regionale Breitbandinitiative des Landkreises Cochem-Zell, Modellcharakter für ähnliche kommunale Initiativen, angestrebte flächendeckende Versorgung, Bandbreite und Zeitraum des Ausbaus, Erschließungskosten, Förderung mit Landesmitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2832 Josef Dötsch (CDU), Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2014 Drucksache 16/4363 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 10)

Pfalz
 
ZukunftsRegion Westpfalz e.V.
Projekt "WIN", Ziele: Stärkung der Zukunftsfähigkeit der Region, Erhöhung der Attraktivität u. a. zur Gewinnung von Fachkräften; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.11.2014 Vorlage 16/4627
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.12.2014 Vorlage 16/4766
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bürgerbus
 
Förderung von Bürgerbussen durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz
Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum, bestehende Bürgerbus-Projekte, Erfahrungen, Fördermöglichkeiten; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.11.2014 Vorlage 16/4614
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Vorlage 16/4744
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/46 04.12.2014 S. 33
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Zugesagte Mittel für die rheinland-pfälzische Agrar- und Hochwasserpolitik beim Bund einfordern
Einhaltung der Finanzierungszusagen durch den Bund, Aufstockung der GAK-Mittel für eine multifunktionale, mittelständische Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Bereitstellung zusätzlicher Mittel in einem Sonderrahmenplan innerhalb der GAK für das Hochwasserschutzprogramm, Anhebung der Förderschwelle bei der Breitband-Grundversorgung auf sechs Megabit
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.11.2014 Drucksache 16/4231 (3 S.)
Plenarsitzung 16/83 20.11.2014 S. 5545-5551
* Annahme
     
Redner...


Wohnungsleerstand
 
Kommunale ehrenamtliche Leerstandslotsen/Leerstandslotsen-App
Modellprojekt "Leerstand: Kommunale ehrenamtliche Leerstandslotsen", Laufzeit des Projekts, Gemeinden mit Lotsen, Schulungskonzept, Projektevaluation und Erfahrungsberichte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2724 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.11.2014 Drucksache 16/4170 (3 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Ärzteversorgung in Rheinland-Pfalz sicherstellen
Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz, u. a. Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an der Universitätsmedizin Mainz, Stipendienprogramme für Medizinstudenten, Neukonzeption des Programms zur Förderung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen, Weiterentwicklung des Zukunftsprogramms Gesundheit und Pflege 2020
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.10.2014 Drucksache 16/4120 (4 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4405 (5 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5669-5675
* Ablehnung S. 5674-5675
     
Redner...


Kläranlage
 
Kleinkläranlagen im ländlichen Raum
Im ländlichen Raum betriebene Kleinkläranlagen, Gewährung von Zuwendungen für den Bau einer Kleinkläranlage, Fördermöglichkeiten, Wirtschaftlichkeit gegenüber dem Anschluss an zentrale Kläranlage, Schwerpunktregionen, Reinigungsleistung von Kleinkläranlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2667 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16.10.2014 Drucksache 16/4113 (4 S.)

Rheumatismus
 
Rheumatologen in Rheinland-Pfalz
Zahl der vertragsärztlich tätigen Rheumatologen nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Zahl behandelter Patienten systembedingt momentan nicht zuverlässig ermittelbar, Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgung mit Rheumatologen insbesondere im ländlichen Raum, rheumatische Leistungen als Behandlungsschwerpunkt im stationären und ambulanten Bereich, Bedarfsplanung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2593 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.10.2014 Drucksache 16/4011 (3 S.)

Subvention
 
Förderungen von Landwirtschaft, Weinbau und des ländlichen Raums durch EU- und Bundesmittel
Zur Verfügung stehende Mittel in den einzelnen Förderbereichen, Entwicklung der kofinanzierten Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK), Stärkung der GAK-Mittel zugunsten von Landwirtschaft und ländlichem Raum durch den Bund, künftig durch die Umsetzung der EU-Agrarreform zur Verfügung stehenden Mittel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2415 Thorsten Wehner (SPD), Marcel Hürter (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Monika Fink (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 18.07.2014 Drucksache 16/3782 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3672 (Nr. 14)

Bevölkerungsentwicklung
 
Perspektiven für Rheinland-Pfalz im Demografischen Wandel - Aktuelles Gutachten des Sachverständigenrats zur Entwicklung im Gesundheitswesen
Gutachten "Bedarfsgerechte Versorgung - Perspektiven für ländliche Regionen und ausgewählte Leistungsbereiche", Bestandsaufnahme der medizinische Versorgung insbesondere in ländlichen Regionen, Maßnahmen zum Abbau regionaler und fachspezifischer Über- und Unterversorgung, insbesondere zur Gewinnung von Hausärzten auf dem Land, Notfallversorgung, Programm "Gesundheit und Pflege - 2020"
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 25.06.2014 Drucksache 16/3681 (1 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4843-4848
     
Redner...


Soziale Einrichtung
 
Äußerungen des rheinland-pfälzischen Finanzministers Dr. Kühl zu Einschnitten bei sozialen Einrichtungen im ländlichen Raum
Konkrete Vorstellungen und Ziele in diesem Zusammenhang; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.06.2014 Vorlage 16/4100
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kunsterziehung
 
Jedem Kind seine Kunst
Resonanz in der Kunstszene auf das Programm, angemessene Beteiligung des ländlichen Raums, Sicherstellung der Einhaltung von Qualitätsstandards, teilnehmende Kooperationseinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2335 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Manfred Geis (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.06.2014 Drucksache 16/3610 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3557 (Nr. 17)

Städtebau
 
Initiativen der Landesregierung bei der Städtebauförderung
Aufstockung der Bundesfinanzhilfen für Städtebauförderprogramme, Schwerpunkte der Förderung in Rheinland-Pfalz, Kofinanzierung mit Landesmitteln, mögliche Auswirkungen auf andere Programme, Förderung kommunaler Kooperationsverbünde im ländlichen Raum, Stärkung der Oberzentren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2226 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.04.2014 Drucksache 16/3446 (2 S.)

Ärztliche Versorgung
 
Aktuelle Stellungnahme des Gesundheitsministers zu den Problemen der ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz
Lehrstuhl für Allgemeinmedizin an der Universität Mainz, Vergabe der in den Jahren 2012 und 2013 für die Förderung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum bereitstehenden Mittel, Möglichkeit von Stipendien für Medizinstudenten verbunden mit den Bedingungen Weiterbildung zum Facharzt und Niederlassung im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2186 Dr. Peter Enders (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.03.2014 Drucksache 16/3389 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3303 (Nr. 10)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit Breitband garantieren und dynamisch entwickeln
Festschreibung einer Universaldienstverpflichtung für Telekommunikationsunternehmen im Telekommunikationsgesetz, verstärkte Bereitstellung von Finanzmitteln für den Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur durch den Bund, Fortführung der Breitbandstrategie in Rheinland-Pfalz unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungmöglichkeiten und Förderungen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2014 Drucksache 16/3376 (2 S.) (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den Medienausschuss s. Fußnote)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/2738
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 S. 4-8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 20.03.2014 Drucksache 16/3463 (1 S.)
Plenarsitzung 16/71 15.05.2014 S. 4673-4678
* Annahme
     
Redner...


Ärztlicher Notdienst
 
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentralen für den Raum Hermeskeil/Hochwald
Bewertung der Neuregelung des Bereitschaftsdienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung seit Dezember 2013, u. a. im Hinblick auf lange Wegstrecken für Patienten oder zu Bereitschaftsapotheken, Anzahl und Standorte der Bereitschaftsdienstzentralen siehe Anlage, Maßnahmen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung außerhalb regulärer Sprechzeiten, insbesonderer älterer Bürger im ländlichen Raum
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2031 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2013 Drucksache 16/3120 (6 S.)

Krankentransport
 
Rettungsdienste
Europaweite Ausschreibung im Bereich Krankentransporte nach der EU-Richtlinie zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen, mögliche Auswirkungen auf rheinland-pfälzische Rettungsdienste sowie auf die Versorgung im ländlichen Raum; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.11.2013 Vorlage 16/3300
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.02.2014 Vorlage 16/3609
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit Breitband garantieren und dynamisch entwickeln
Festschreibung eines aus einem Unternehmensfonds finanzierten Universaldienstes für einen breitbandigen Internetanschluss unabhängig vom Wohnort sowie einer entsprechenden Verpflichtung für Telekommunikationsunternehmen im Telekommunikationsgesetz, stärkere Kostenbeteiligung durch den Bund, Fortführung der Breitbandstrategie in Rheinland-Pfalz unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungmöglichkeiten und Förderungen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.09.2013 Drucksache 16/2738 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 14.11.2013 Vorlage 16/3239 (BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V.)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 14.11.2013 Vorlage 16/3258
Stellungnahme 18.11.2013 Vorlage 16/3259 (Deutsche Telekom AG)
Stellungnahme 18.11.2013 Vorlage 16/3260 (DIW ECON)
Stellungnahme 14.11.2013 Vorlage 16/3268 (Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO))
Zuschrift 21.11.2013 Vorlage 16/3281 (Fraunhofer Heinrich Hertz Institute, Berlin)
Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.12.2013 Vorlage 16/3454
Alternativantrag CDU 19.09.2013 Drucksache 16/2778 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3589
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/18 26.09.2013 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 4 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2014 Drucksache 16/3376 (2 S.) (s. dort)

Gastronomie
 
Dorfgaststätten
Bestand und Entwicklung in den Jahren 2006 bis 2011, Zahl der Orte ohne Gastronomiebetrieb, zukünftige Entwicklung, Bedeutung von Dorfgaststätten für das Dorfleben und für den Tourismus, Möglichkeiten zum Erhalt von Gaststätten, insbesondere Fördermaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1753 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.07.2013 Drucksache 16/2639 (2 S.)

Bürgerbus
 
Mit Bürgerbussen mobil im ländlichen Raum
Förderung des Modells Bürgerbus in mehreren Verbandsgemeinden als Ergänzung zum Linienbusverkehr, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die einzelnen Projekte und die Zukunftsperspektiven
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2012 Vorlage 16/2036
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.01.2013 Vorlage 16/2130
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/19 10.01.2013 S. 13-15 31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
 
Foren und Gesprächskreise der Landesregierung
Hinweis auf die regelmäßige Veröffentlichung der Landesregierung "Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung" für einen Zeitraum von zwei Jahren s. Drs 16/195, Berichterstattung für die Jahre 2011 und 2012 voraussichtlich im August 2013 mit Angabe zu den Referenten, Kriterien für die Auswahl der Referenten, Vergütung der Referenten beim Forum "Ländlicher Raum"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1171 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Staatskanzlei 20.11.2012 Drucksache 16/1805 (2 S.)

Bodenordnung
 
Bodenordnung und Bodenordnungsverfahren in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, insbesondere im Hinblick auf Landwirtschaft, Naturschutz, Forst, Umwelt, Tourismus, Gewässerschutz ("Aktion Blau") sowie auf die Ausgestaltung des ehemaligen "Westwalls" und auf Flächen in der Nähe von Kindertagesstätten und Schulen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.04.2012 Vorlage 16/1198
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/11 08.05.2012 S. 1-8 (öffentlich)
 
APr Umweltausschuss 16/12 22.05.2012 S. 3 (öffentlich, abgesetzt)
 
APr Umweltausschuss 16/13 14.08.2012 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/15 18.09.2012 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband in der Südwestpfalz
Geplante Änderung der Gemeindeordnung führt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Breitbandversorgung, Versorgungssituation, Liste unterversorgter Gemeinden, geförderte Projekte und Fördervoranfragen (aufgeschlüsselt nach Förderprogramm, Gemeinden, Mitteln, Jahr), Definition von "Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 696 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.03.2012 Drucksache 16/1095 (7 S.)

Mobilfunk
 
Ausbau und Einführung des neuen Mobilfunkstandards Long Term Evolution (LTE)
Bewertung der LTE-Technologie, Anzahl genehmigter Anträge der Mobilfunknetzbetreiber, Bearbeitungsdauer seitens der Bundesnetzagentur
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 391 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.11.2011 Drucksache 16/585 (2 S.)

Öffentlicher Personennahverkehr
 
ÖPNV im ländlichen Raum und die seitens des VRT-Vorsitzenden in Frage gestellte Zukunft des Verkehrsverbundes Region Trier
Beschlossene Tariferhöhungen und vom Vorsitzenden in Aussicht gestellte Auflösung des Verkehrsverbundes, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2011 Vorlage 16/495
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.11.2011 Vorlage 16/594
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/5 17.11.2011 S. 29-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Agrarpolitik
 
Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013
zwecks Verbesserung der Nachhaltigkeit, der Ernährung und des Umweltschutzes sowie zur Stärkung des ländlichen Raums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/383
 
dazu: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.10.2011 Vorlage 16/384 (Antrag auf Durchführung einer Anhörung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/5 25.10.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/6 29.11.2011 S. 1-42 (Anhörung öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Bedeutung der Breitbandversorgung für den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz
Unterstützung von Landkreisen und Kommunen u. a. durch die Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz, flächendeckende Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband bis Ende 2012, Umsetzung der Gesamtkonzeption zum Breitbandausbau des Landkreises Bitburg-Prüm
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Kleine Anfrage 263 Michael Billen (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.10.2011 Drucksache 16/403 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Situation der DSL-Breitbandversorgung im Landkreis Alzey-Worms
Bereitstehende Bundes- und Landesmittel aus dem Programm zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum, eingereichte Förderanträge, Vergaberichtlinien, Empfängergemeinden und Fördersummen, Gründe für Ablehnungen, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung mit schnellem DSL in den Gemeinden
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Kleine Anfrage 233 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.09.2011 Drucksache 16/355 (2 S.)

Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgung für den ländlichen Raum nachhaltig gestalten
Entwurf eines Versorgungsgesetzes des Bundes, rheinland-pfälzischer Masterplan für ärztliche Versorgung, bessere Vernetzung zwischen den einzelnen Sektoren im Gesundheitswesen, Bedarfsanalyse, Fehlen der Pflege im Gesetzentwurf, Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land, u. a. Nachwuchsförderung und Entwicklung von Anreizsystemen, Streichung der sog. Konvergenzregelung, Selbstverwaltung der Ärzteschaft, Kopfpauschale, Sozialausgleich
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.08.2011 Drucksache 16/220 (1 S.)
Plenarsitzung 16/7 17.08.2011 S. 245-256
     
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung (schnelles Internet) im Rhein-Hunsrück-Kreis II
Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes zum Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum, noch verfügbare Mittel, Vergaberichtlinien für die einzelnen Gemeinden, im Rhein-Hunsrück-Kreis ausgezahlte Mittel, nicht bewilligte Anträge, Begründung, Maßnahmen zur Versorgung schlecht angebundener Gemeinden
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Kleine Anfrage 140 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.08.2011 Drucksache 16/207 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Situation der DSL-Breitbandversorgung in der Südwestpfalz
Bereitstehende Bundes- und Landesmittel aus dem Programm zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum, eingereichte Förderanträge, Vergaberichtlinien, Empfängergemeinden und Fördersummen, Gründe für Ablehnungen, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung mit schnellem DSL in den Gemeinden
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Kleine Anfrage 135 Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2011 Drucksache 16/191 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Ausbau des drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz
Versorgung durch Mobilfunkstandard Long Term Evolution (LTE); Berichterstattung Landesregierung im MedienA zum Ausbaustand
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.07.2011 Vorlage 16/79
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/2 24.08.2011 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Netz für smarte Regionen
Flächendeckender Breitbandausbau im Technologie- und Maßnahmenmix mit 50 Mbit/s, Weiterentwicklung der "Next Generation Access"-Strategie (NGA) auf Grundlage der 300-Mbit/s-Machbarkeitsstudie, Ausbau einer glasfaserbasierten Breitbandinfrastruktur, unterschiedslose Berücksichtigung privater und gewerblicher Bedarfe bei der Förderung von Breitbandprojekten, Fortführung der Arbeit des Breitbandkompetenzzentrums, Unterstützung der Landkreise und Kommunen bei der Antragstellung im Bundesförderverfahren
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5967 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7389-7390
     

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
 
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO
hier: Bericht über die Umsetzung des 42. Rahmenplans 2014 bis 2017 und die endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 43. Rahmenplan (2015 bis 2018)
Ziele, Förderbereiche Verbesserung der ländlichen Strukturen, Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen, Verbesserung der Vermarktungsstrukturen, markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung, Forsten, Maßnahmen zu Verbesserung der Gesundheit und Robustheit landwirtschaftlicher Nutztiere, benachteiligte Gebiete/Ausgleichszulage
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 17.11.2015 Drucksache 16/5836 (13 S.)
Überw: Haushalts- und Finanzausschuss (fdf), Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten gemäß § 65 GOLT (s. Fußnote)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 03.12.2015 Vorlage 16/6167
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.01.2016 Vorlage 16/6275
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 03.12.2015 S. 12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/49 12.01.2016 S. 7-8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 12.01.2016 Drucksache 16/6090 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Programm Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL)
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz im Rahmen der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik;
hier: Zwischenbericht 2014 zum Entwicklungsprogramm PAUL (2007-2013)
Genehmigung des Zwischenberichts durch die Europäische Kommission, Veröffentlichung im Internet unter www.eler-paul.rlp.de
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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 15.10.2015 Vorlage 16/5957
dazu: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.11.2015 Vorlage 16/6123
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 03.12.2015 Vorlage 16/6168
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/48 24.11.2015 S. 20 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/37 03.12.2015 S. 7-8
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendbericht
 
Jugendpolitik ist Zukunftspolitik für Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung, Ausbau und Stärkung der eigenständigen Jugendpolitik, besonderes Augenmerk auf der Situation junger Menschen im ländlichen Raum, konsequente Beteiligung Jugendlicher an Planungs- und Entscheidungsprozessen, Förderung der aktiven Partizipation, Hinwirkung auf das Absenken des Wahlalters auf 16 Jahre
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5171 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Drucksache 16/5232 (2 S.)
Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6614-6620
* Annahme
     
Redner...


Ärztliche Versorgung
 
Gut versorgt in Rheinland-Pfalz - Hausärztinnen und Hausärzte heute und morgen
Regelmäßige Prüfung und Weiterentwicklung der im Masterplan zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung vereinbarten Maßnahmen, Sicherstellung einer bedarfsgerechten psychotherapeutischen Versorgung, zeitnahe Überarbeitung der Psychotherapierichtlinie durch die Selbstverwaltung auf Bundesebene, Ausbau der Prävention zur vierten Säule im Gesundheitssystem, Unterstützung des "Masterplans Medizinstudium 2020" auf Bundesebene
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Alternativantrag zu Drs 16/4120 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.12.2014 Drucksache 16/4405 (5 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5669-5675
* Annahme
     
Redner...


Programm Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL)
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz im Rahmen der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik;
hier: Zwischenbericht 2013 zum Entwicklungsprogramm PAUL (2007-2013)
Genehmigung des Zwischenberichts durch die Europäische Kommission, Veröffentlichung im Internet unter www.eler-paul.rlp.de
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.08.2014 Vorlage 16/4332
dazu: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 30.09.2014 Vorlage 16/4423
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 09.10.2014 Vorlage 16/4454
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/35 30.09.2014 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/27 09.10.2014 S. 12-13 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 09.10.2014 Drucksache 16/4102 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums
 
Rheinland-pfälzisches Entwicklungsprogramm "Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung" (EULLE) zur Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020
Kurzbeschreibung der im Rahmen des Entwicklungsprogramms EULLE vorgesehenen Maßnahmen, u. a. Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen, Beratungs-, Betriebsführungs-, Vertretungsdienste, Investitionen in materielle Vermögenswerte, Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten, Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, Förderung des ökologischen Landbaus
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.08.2014 Vorlage 16/4272
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/35 30.09.2014 S. 15 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 30.09.2014 Drucksache 16/4008 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Jugendlicher
 
Unterstützung junger Menschen im ländlichen Raum
Beschluss des Schülerlandtags vom 5. Dezember 2013
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Innenausschuss
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 22.01.2014 Vorlage 16/3543
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/37 (Teil 1) 06.03.2014 S. 35-38
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Breitband für Rheinland-Pfalz
Forderung nach Entwicklung einer durchgängigen Breitbandstrategie für Rheinland-Pfalz sowie einer verstärkten Förderung aus Landesmitteln, Rücknahme der Förderquotenkürzung, Vereinfachung der Förderrichtlinien, Festschreibung der Versorgung mit schnellem Internet als Universaldienstverpflichtung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2738 CDU 19.09.2013 Drucksache 16/2778 (2 S.)
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3589
Überweisung: MedienA als Material
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/18 26.09.2013 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 4 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Projekt Bürgerbusse
Broschüre des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur
Weitere Themen...

Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2013 EK-Vorlage 16/2-235

EU-Agrarpolitik
 
Auswirkungen der Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs vom 7./8. Februar 2013 auf die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik
Mehrjähriger Finanzrahmen für die EU-Förderperiode 2014 - 2020
Auswirkungen auf die Förderung der Entwicklung des Ländlichen Raumes
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Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.03.2013 Vorlage 16/2380

Landwirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Für eine starke und nachhaltige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Entwicklung von Maßnahmen zur Stärkung und Optimierung des landwirtschaftlichen Marktes, Unterstützung neuer und vorhandener Erzeugergemeinschaften, Entwicklung von Qualitätsprofilen, Fortführung von Agrarförderprogrammen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/933 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1408
     

Breitbandkommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Breitbandausbau im ländlichen Raum auch zukünftig unterstützen
Fortführung und Ausbau der Breitbandstrategie unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungsmöglichkeiten und Förderungen, Schaffung günstiger Kreditkonditionen und Verbesserung der Beratung für Kommunen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/950 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
     
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme S. 1409
     

Jugendlicher
 
Verbesserung der Mobilität Jugendlicher im ländlichen Raum,
Beschluss des Schülerlandtags vom 24. November 2011
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Innenausschuss
Weitere Themen...

Landtag Rheinland-Pfalz 09.02.2012 Vorlage 16/908
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/12 19.04.2012 S. 29-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Wirtschaftsförderung
 
Modellprozess "Mitmachen" für den Landkreis Birkenfeld
Umsetzung von Ziel 2 des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV), aktueller Stand des Projekts, Ergebnisse der Bürgerbefragung, Zwischenbilanz, bisherige Erkenntnisse im Bezug auf die Adaption des Prozesses in anderen rheinland-pfälzischen Regionen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 558 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.01.2012 Drucksache 16/844 (2 S.)

 
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