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Vorgänge

15. Wahlperiode

Gesundheitliche Versorgung
 
Maßnahmen gegen den Ärztemangel auf dem Land - Vorschläge des Bundesgesundheitsministers und ihre Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Bereich, Neuaufstellung der Bedarfsplanung und Definierung des Patient-Arzt-Verhältnisses, finanzielle Besserstellung der Ärzte in ländlichen Regionen durch leistungsgerechtere Honorare, Erweiterung der Studienplatzzahlen für Medizin
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Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 23.02.2011 Drs 15/5441
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6475-6482
Redner...


Wirtschaftsförderung
 
Modellprozess "Mitmachen!" für den Landkreis Birkenfeld
- Umsetzung von Ziel 2 des Landesentwicklungsprogramms, Sicherung und Stärkung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, insbesondere der vom demografischen Wandel betroffenen Landkreise und Kommunen im ländlichen Raum, Inhalte und Ergebnisse der Modellphasen 1 und 2, anfallende Kosten, Bewertung erst nach Abschluss des Prozesses -
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Kleine Anfrage 3402 Lammert CDU und Antwort ISM 15.02.2011 Drs 15/5389

LEADER
 
EU-Gemeinschaftsinitiative LEADER+ in Rheinland-Pfalz im Zeitraum 2000-2006 Schlussbericht zum rheinland-pfälzischen LEADER+Programm für die Förderperiode 2000-2006 einschließlich der Berichterstattung für 2008 und 2009 sowie Ex-post-Bewertung des rheinland-pfälzischen LEADER+-Programms
- Operationeller Rahmen, Stand der Durchführung der Schwerpunkte und Maßnahmen, finanzielle Abwicklung, Verwaltung u. a. -
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Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 10.01.2011 Vorlage 15/5896

Internet
 
Breitband überall
- Bereitstellung eines Landesprogrammesfür die Breitbanderschließung im ländlichen Raum in Höhe von 2 Millionen Euro, Verlegung von Leerrohren beim Bau und Ausbau von Landesstraßen zur Versorgung nicht erschlossener Ortschaften -
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Alternativantrag CDU zu Drs 15/5262 16.12.2010 Drs 15/5268
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6203

Ländlicher Raum
 
Mittel aus dem LEADER-Projekt für den Bereich der Landwirtschaft
- Beantragte und bereitgestellte Mittel, aufgeschlüsselt nach Fördervolumen und -projekten, bisher nicht abgerufene LEADER-Mittel seit Bestehen des Programms -
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Kleine Anfrage 3307 Schäfer, Schneider CDU und Antwort MWVLW 29.11.2010 Drs 15/5170

Breitbandkommunikation
 
Engagement des Landes bei der flächendeckenden Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz
- Durch das Land zusätzlich zu EU- und Bundesmitteln zum Ausbau der Breitbandversorgung zur Verfügung gestellte Mittel; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.11.2010 Vorlage 15/5729
dazu: Vorlage 15/5914 (MWVLW, Prozentuale Anteile der bislang bewilligten Fördermittel)
MedienA 34. Sitzg 02.12.2010 S. 1, 3-9 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Unterstützung der Bundesregierung bei dem Ziel der flächendeckenden Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz
- Neue Strategie der Bundesregierung in der Internetpolitik; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.11.2010 Vorlage 15/5703
dazu: Vorlage 15/5914 (MWVLW, Prozentuale Anteile der bislang bewilligten Fördermittel)
MedienA 34. Sitzg 02.12.2010 S. 1, 3-9 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitbandverkabelung
- Durch das Land zur Verfügung gestellte Mittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" sowie des Konjunkturpakets II, bereits bewilligte Projektzuschüsse, Abruf von Fördermitteln des Bundes durch das Land, Antragstellung durch Kommunen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3289 Ebli SPD und Antwort MWVLW 12.11.2010 Drs 15/5137

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
 
Auswirkungen geplanter Kürzungen der GAK-Mittel durch den Bund auf Rheinland-Pfalz
- Nach derzeitigen Planungen Rückgang der Mittel um 15 %, betroffene Förderbereiche (u. a. Agrarumweltmaßnahmen, Dorferneuerung), Struktur des Mitteleinsatzes in anderen Bundesländern, Ausgaben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe GAK in den Jahren 2000 bis 2011 (Soll) -
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Kleine Anfrage 3248 Fink, Anklam-Trapp, Wehner SPD und Antwort MWVLW 15.10.2010 Drs 15/5073

Ländlicher Raum
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz im Rahmen der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik
- Zwischenbericht 2009 für das Entwicklungsprogramm PAUL nach Verordnung (EG) Nr. 1698/2005: Änderungen der Rahmenbedingungen, Stand der Programmdurchführung, finanzielle Abwicklung, Zusammenfassung der Ergebnisse der laufenden Bewertung, Sicherung der Qualität und Effizienz der Programmumsetzung, Erklärung über die Vereinbarkeit der Intervention mit der Gemeinschaftspolitik, Wiederverwendung eingezogener Fördermittel; Veröffentlichung im Internet unter www.eler-paul.rlp.de -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 04.09.2010 Vorlage 15/5408
dazu: Vorlage 15/5479
ALW 34. Sitzg 23.09.2010 S. 19 (öffentlich)
EuropaA 36. Sitzg 30.09.2010 S. 7-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 30.09.2010 Drs 15/5022
*Kenntnisnahme

Post
 
Pläne der Deutschen Post AG zur Portoerhöhung und weitere Einsparungspläne im Briefbereich vor dem Hintergrund der weiter notwendigen Postversorgung im Land
- Bewertung durch die Landesregierung, Auswirkungen auf Beschäftigtensituation und Postversorgung, derzeit keine Pläne zur Abkehr von der Sechs-Tage-Zustellung, Einrichtung von Teilzeitbezirken, Zusammenhang der Pläne zur Portoerhöhung mit dem Wegfall des Mehrwertsteuerprivilegs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3088 Klamm SPD und Antwort MWVLW 26.07.2010 Drs 15/4818

Gesundheitliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz
- Bewertung des Briefes des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Guntersblum an das MASGFF zu Defiziten bei der ärztlichen Versorgung, Erarbeitung eines Masterplans zur Sicherstellung der Versorgung und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Vertragsärzte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3064 Dr. Enders, Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASGFF 02.07.2010 Drs 15/4765*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4731 (Nr.13)

Breitbandkommunikation
 
Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen und Breitbandversorgung im ländlichen Raum
- 700 Kommunen ohne Breitbandinternet, Verpflichtung der Mobilfunkbetreiber zum Ausbau der Versorgung durch die Bundesnetzagentur; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 02.06.2010 Vorlage 15/5151
dazu: Vorlage 15/5394 (MWVLW, BE)
AWiV 43. Sitzg 02.09.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

LEADER
 
Leaderprogramm 2007 bis 2013
- zur Förderung des ländlichen Raums, Höhe der bewilligten Mittel, Gründe für die Bevorzugung anderer Förderprogramme durch die Gemeinden, Möglichkeiten der Ausschöpfung der Mittel bis 2013, u. a. durch die Bereitstellung von Mitteln zur Kofinanzierung von privaten Vorhaben -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2633 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 28.12.2009 Drs 15/4132

Gesundheitliche Versorgung
 
Ambulante ärztliche Versorgung flächendeckend sicherstellen
- Derzeitiger Versorgungsgrad durch ambulant tätige Ärzte, Probleme bei der Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum und in strukturarmen Regionen, Sicherung der ärztlichen Versorgung, u. a. durch die Liberalisierung des Vertragsarztrechts und die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen durch die Honorarreform, Arbeit in Medizinischen Versorgungszentren, Initiierung eines Masterplans durch die Landesregierung gemeinsam mit den verantwortlichen Bereichen zur langfristigen Sicherung der hausärztlichen Versorgung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/2929 22.12.2009 Drs 15/4125

Breitbandkommunikation
 
Leerrohrprogramm für schnelles Internet in Rheinland-Pfalz
- Beibehaltung der Breitbandstrategie der Bundesregierung auch nach dem Regierungswechsel, Zahl erteilter Förderbescheide im Zuge des Leerrohrprogramms, nicht berücksichtigte Anträge, möglicher Einsatz zusätzlicher Finanzmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2571 Dr. Mittrücker CDU und Antwort MWVLW 02.12.2009 Drs 15/4055
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 10)

Ländlicher Raum
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz im Rahmen der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik
- Zwischenbericht 2008 für das Entwicklungsprogramm PAUL nach Verordnung (EG) Nr. 1698/2005: Rahmenbedingungen, Stand der Programmdurchführung, finanzielle Abwicklung, Zusammenfassung der Ergebnisse der laufenden Bewertung, Sicherung der Qualität und Effizienz der Programmumsetzung, Erklärung über die Vereinbarkeit der Intervention mit der Gemeinschaftspolitik, Wiederverwendung eingezogener Fördermittel; Veröffentlichung im Internet unter www.eler-paul.rlp.de -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 12.11.2009 Vorlage 15/4397
dazu: Vorlage 15/4442 15/4643
ALW 27. Sitzg 24.11.2009 S. 7-8 (öffentlich)
EuropaA 30. Sitzg 21.01.2010 S. 17-18 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 21.01.2010 Drs 15/4255
*Kenntnisnahme

Gesundheitliche Versorgung
 
Ambulante ärztliche Versorgung im Landkreis Mainz-Bingen
- Aktueller Grad der allgemeinärztlichen und fachärztlichen Versorgung, unbesetzte und aufgegebene Arztpraxen, Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung ärztlicher Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2459 Grosse SPD und Antwort MASGFF 15.10.2009 Drs 15/3893

Ländlicher Raum
 
Broschüre "Entwicklungsprogramm PAUL"
- Überblick über Fördermaßnahmen im ländlichen Raum, Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft, zur Honorierung von Umweltleistungen, zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung sowie zur Unterstützung von forstwirtschaftlichen Maßnahmen -
Weitere Themen...

MWVLW 10.08.2009 Vorlage 15/4071

Breitbandkommunikation
 
Für ein leistungsfähiges kabelgebundenes Breitbandnetz in Rheinland-Pfalz
- Initiative des Landes beim Bund zur Offenlegung der Kabelnetze im Breitband-Atlas, Unterstützung der Breitbandförderung durch eigenes Landesprogramm, Vereinfachung der Förderrichtlinien, Mitverlegung von Leerrohren bei allen Straßenbaumaßnahmen, schnelles Internet als Grundversorgung -
Weitere Themen...

Antrag CDU 10.07.2009 Drs 15/3567
PlPr 15/74 03.09.2009 S.
*Ablehnung
Redner...


Allgemeinarzt / Allgemeinärztin
 
Besorgniserregender Rückgang der Zahl der praktischen Ärzte in ländlichen Raumen in Rheinland-Pfalz
- Auswirkungen auf die medizinische Versorgung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Amtrag FDP
Unterrichtung LTPräs 18.03.2009 Drs 15/3223
PlPr 15/65 25.03.2009 S. 3927-3935
Redner...


Postdienst
 
Postversorgung in Rheinland-Pfalz sichern
- Regelungeiner flächendeckenden und angemessenen Postdienstleistung durch das Postgesetz, Umstellung des unternehmenseigenen Filialnetzes der Post AG auf sogenannte Post-Partnerfilialen oder Agenturen, Anpassung der Öffnungszeiten an die Zeiten des Einzelhandels, Sicherstellung der Versorgung des ländlichen Raums, Einsatz der Landesregierung für den Beibehalt der Zustellungsverpflichtung an sechs Tagen pro Woche, keine weitere Reduzierung der Briefkästen, auch im Interesse älterer Menschen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/2170 16.03.2009 Drs 15/3215

Allgemeinarzt / Allgemeinärztin
 
Fehlender Hausärztenachwuchs im ländlichen Raum aufgrund Finanzierungslücke während der Ausbildung zum Facharzt für Allgemeinmedizin
- Keine Lohnkostenzuschüsse durch die Kassenärztlichen Vereinigung und die Krankenkassen während der Weiterbildung, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.03.2009 Vorlage 15/3542
SozialA 31. Sitzg 07.05.2009 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Digitale Dividende
- Öffnung der durch die Digitalisierung der Rundfunkübertragung frei gewordenen Funkfrequenzen für breitbandige Internetversorgung, Auswirkungen auf Entwicklung des Rundfunks und die Breitbandversorgung im ländlichen Raum mittels Mobilfunk; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.03.2009 Vorlage 15/3515
dazu: Vorlage 15/3605 (Stk, Gutachten zur Untersuchung der Digitalen Dividende im Auftrag der Bundesnetzagentur)
MedienA 21. Sitzg 19.03.2009 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ladengeschäft
 
Broschüre "Nachbarschaftsläden in Rheinland-Pfalz"
- Hilfestellung für Gründer und Betreiber von Nachbarschaftsläden, vor allem im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

MWVLW 08.02.2010 Vorlage 15/4684

Landwirtschaft
 
Situationsbericht 2009 des Deutschen Bauernverbandes und Maßnahmen zur Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation zugunsten des ländlichen Raums und der Landwirtschaft
- BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.01.2009 Vorlage 15/3319
dazu: Vorlage 15/3431 (MWVLW, BE)
ALW 20. Sitzg 29.01.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ländlicher Raum
 
Ex post-Bewertung des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum (ZIL)" im Zeitraum 2000-2006
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 22.12.2008 Vorlage 15/3268
ALW 21. Sitzg 17.03.2009 S. 13 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 17.03.2009 Drs 15/3239
*Kenntnisnahme

Fortbildung
 
Broschüre "Akademie Ländlicher Raum - Forum und Netzwerke für ländliche Akteure, Programm 2009"
Weitere Themen...

MWVLW 12.12.2008 Vorlage 15/3223

Straßenbau
 
Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz gewährleisten - dringend notwendige Straßenverkehrsprojekte jetzt voranbringen
- Ausbau der Bundesstraßen zur Stärkung der ländlichen Räume vor dem Hintergrund des Konjunkturprogramms des Bundes, Aufnahme von Projekten im Bundesfernstraßennetz, bei denen Baurecht besteht (z. B. Hochmoselübergang) -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2915
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme (einstimmig) S. 3620

Ausgleichszulage
 
Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten zukunftsfest ausgestalten - Landwirtschaft in den Höhengebieten sichern
- Ausbau der Ausgleichszulage vor dem Hintergrund des Auslaufens der Milchquotenregelung im Jahr 2015, Anhebung der Prosperitätsgrenzen, volle Ausschöpfung des Höchstbetrags der Förderung je Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche bei Dauergrünland, Verhinderung einer Benachteiligung der Landwirtschaft in den Höhengebieten von Rheinland-Pfalz durch die geplanten EU-weiten Neuabgrenzungen der benachteiligten Gebiete -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/2640 08.12.2008 Drs 15/2917
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme (einstimmig) S. 3620

Ländlicher Raum
 
Moderne Infrastruktur für den ländlichen Raum
- Pflege und Ausbau einer modernen Infrastruktur als Kernaufgabe der Wirtschaftsstrukturpolitik, Erschließung von Verbindungen in die Ballungsräume der Nachbarländer durch zentrale Verkehrsachsen und Schließung bestehender Lücken, Sanierung und Ausbau des Landesstraßennetzes, flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen DSL-Anschlüssen und Unterstützung der kommunalen Gebietskörperschaften bei der Finanzierung, Sicherstellung der Versorgung mit Brief- und Paketpost durch entsprechende Rahmengesetze und Anreize für Unternehmen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2876
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3618

Messe (Ausstellung)
 
Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2008 - Bilanz
- BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2008 Vorlage 15/3093
ALW 19. Sitzg 25.11.2008 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Radiofrequenzen für DSL-Versorgung im ländlichen Raum
- BE LReg im MedienA unter Hinzuziehung des Leiters der Abteilung Technik der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (Anlage: Folien zum Vortrag von Herrn Lehnert) -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP nach § 76 (2) GOLT 25.09.2008 Vorlage 15/2963
dazu: Vorlage 15/3754 (Stk, ergänzende BE)
MedienA 16. Sitzg 25.09.2008 S. 19 (öffentlich)
MedienA 17. Sitzg 28.10.2008 S. 3-16, Anlage (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitliche Versorgung
 
Umsetzung des Masterplans zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung
- insbesondere im ländlichen Raum, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.09.2008 Vorlage 15/2926
dazu: Vorlage 15/3157 (MASGFF, BE)
SozialA 26. Sitzg 06.11.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Einkommen
 
Umkehr des Einkommensgefälles zwischen Stadt und Land
- zu ungunsten der kreisfreien Städte; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.09.2008 Vorlage 15/2888
dazu: Vorlage 15/3003 (MWVLW, BE)
InnenA 20. Sitzg 23.09.2008 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Frau
 
Frauen im ländlichen Raum
- Anzahl der im ländlichen Raum lebenden Frauen, Alters- und Familienstruktur, Mobilität, Abwanderungstendenzen, Arbeitsmarksituation, Ausbildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten, politische Beteiligung und ehrenamtliche Arbeit, Familien-, Kultur-, Sport- und Freizeitangebote, Gesundheitsversorgung, Situation der älteren Frauen, Bedeutung des Gleichstellungsgesetzes und Stellenwert von "Gender Mainstreaming" im ländlichen Raum, Berücksichtigung der Belange von Mädchen und Frauen im Strategiepapier für die Entwicklung der ländlichen Räume -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 27.08.2008 Drs 15/2570
Antwort MWVLW 08.10.2008 Drs 15/2688
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.10.2008 Drs 15/2732
PlPr 15/64 05.03.2009 S. 3922
Überw: AGF
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 21. Sitzg 19.03.2009 S. 1-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in Rheinland-Pfalz im Rahmen der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik
- Jahresbericht 2007 (Zwischenbericht) für das Entwicklungsprogramm PAUL; Jahresbericht 2007 für das rheinland-pfälzische LEADER+Programm -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW nach Art. 89 b LV 05.08.2008 Vorlage 15/2775
ALW 18. Sitzg 23.09.2008 S. 27 (öffentlich)
EuropaA 19. Sitzg 28.10.2008 S. 7-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 28.10.2008 Drs 15/2788
*Kenntnisnahme

Breitbandkommunikation
 
Stand des Förderprogramms "Schnelles Internet für den ländlichen Raum"
- Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum als beihilfeberechtigter Bestandteil der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK), Anträge zum förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginn möglich, Förderkriterien, Höhe der Förderung, Auswahl des Netzbetreibers -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1590 Bracht CDU und Antwort MWVLW 18.07.2008 Drs 15/2471

Ländlicher Raum
 
Strategiepapier für die Entwicklung der ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz
- Analyse; Leitbild, Ziele und Handlungsfelder für die ländlichen Räume; ausgewählte Handlungsansätze; neue Planungsansätze und Aktivitäten; Förderkonzept; Netzwerke und Schulungen -
MWVLW 18.07.2008 Vorlage 15/2718

Infrastruktur
 
Infrastrukturmilliarde des Landes
- für Investitionen, u. a. im ländlichen Raum, für Mittelstandsförderung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktrur in den Jahren 2008 bis 2010, Verteilung der Mittel (Landes-, Bundes-, EU- und LBM-Mittel), Unterschied zu den bisherigen Maßnahmen zur Infrastrukturentwicklung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1573 Bracht CDU und Antwort MWVLW 16.07.2008 Drs 15/2463

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Hering: "Wir bringen Potentiale zur Entfaltung"
Stärkung des ländlichen Raums, Förderung der mittelständischen Wirtschaft sowie der Landwirtschaft, bundesweite einheitliche Prämien für landwirtschaftliche Betriebe zur Erhaltung der Kulturlandschaft, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Förderung von Netzwerken und dem Verband mehrerer Betriebe, sogenannte "Cluster" als Kernstück der Wirtschaftspolitik, Schaffung der technischen Voraussetzung für schnelles Internet im ländlichen Raum, Ausbau der Bundesstraße 50 zum Flughafen Hahn und der Bundesstraße 10 in der Südwestpfalz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes im öffentlichen Personenverkehr, Entwicklung des Tourismus,
Weitere Themen...

Regierungserklärung MWVLW PlPr 15/48 05.06.2008 S.2921-2926
Aussprache S. 2935-2937
Redner...


Steuerfahndung
 
Gegenwärtige Situation der Steuerfahnung
- Personalbedarfsberechnung durch die Arbeitsgruppe "Personalbemessung der Steuerverwaltungen der Länder", Verteilungsmodus, Zahl der Betriebe, Einwohner und Bruttowertschöpfung pro Steuerfahnder in Rheinland-Pfalz, Anzahl eingesetzter Fahnder Dezember 2007, Planstellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1471 Bracht CDU und Antwort FM 30.05.2008 Drs 15/2264

Breitbandkommunikation
 
Breitbanderschließung im ländlichen Raum
- Stand der Versorgung in den Verbandsgemeinden Rhein-Nahe, Gau-Algesheim, Sprendlingen-Gensingen und Bingen, Maßnahmen zur Erhöhung des Versorgungsgrades -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1533 Hüttner SPD und Antwort MWVLW 23.05.2008 Drs 15/2409

Ländlicher Raum
 
ILEK-Programm
- Ergebnisse des Bewertungsverfahrens betr. die Realisierung von Teilprojekten im Laufe des Jahres 2008 erwartet, gestellte Förderanträge für Teilprojekte, Förderung der ILE-Projekte im Rahmen der vorhandenen Förderprogramme (u. a. PAUL) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1388 Lelle CDU und Antwort MWVLW 13.05.2008 Drs 15/2209

Breitbandkommunikation
 
Versorgung des ländlichen Raumes mit DSL-Anschlüssen
- Forderung der Deutschen Telekom nach substanzieller Beteiligung der Gemeinden an den Investitionskosten, mit Verkehrserschließung vergleichbarer öffentlicher Erschließungsauftrag, mögliche Aufgabenträger (Bund, Land, Gemeinden), erforderlicher Finanzrahmen zur Versorgung aller ländlichen Gemeinden mit DSL-Anschlüssen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.04.2008 Vorlage 15/2380
dazu: Vorlage 15/2641 (MWVLW, BE)
AWiV 20. Sitzg 27.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Breitbandkommunikation
 
Infrastrukturerschließung mit Breitband-Internetzugängen
- in den VG Nierstein-Oppenheim, Monsheim, Westhofen und Guntersblum, Ermittlung zusätzlicher Daten im Rahmen des Maßnahmenplans der LReg, Unterstützung der Kommunen u. a. durch das Breitbandförderprogramm -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1300 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 27.03.2008 Drs 15/2062

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung im Kreis Bad Kreuznach
- Angaben über Versorgungsgrad einzelner Gemeinden siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Zahl der geplanten Breitbanderschließungsvorhaben nicht bekannt, Dauer der Bearbeitung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1283 Morsblech FDP und Antwort MWVLW 25.03.2008 Drs 15/2054

Internet
 
Schnelle, preiswerte und flächendeckende Internetversorgung nötig
- Umsetzung des Projekts "Schnelle und preiswertes Internet im ganzen Land" voraussichtlich in drei bis fünf Jahren, Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1262 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 20.03.2008 Drs 15/2044*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1955 (Nr. 9)

Breitbandkommunikation
 
Flächendeckende DSL-Versorgung in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen für eine flächendeckende DSL-Versorgung, verfügbare Dienstleistungen, Kosten für flächendeckende Versorgung abhängig von vielen variablen Parametern und Anschlusstechniken, Preisunterschiede bei Anschlüssen im ländlichen Raum und in städtischem Gebiet, unterschiedliche Anbieter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1114 Billen, Meurer, Schneiders CDU und Antwort MWVLW 27.12.2007 Drs 15/1789

Postdienst
 
Postversorgung in Rheinland-Pfalz sichern
- Gewährleistung der Postversorgung vor dem Hintergrund der Öffnung der europäischen Postmärkte und des deutschen Briefdienstmarktes, nachfragegerechte Gestaltung der Öffnungszeiten, Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung mit Postdienstleistungen auch nach dem Ende des Briefmonopols, Einhaltung der Post-Universaldienstleistungsverordnung auch in Zukunft (u. a. im Bereich der Versorgung mit Briefkästen), Erhalt des bestehenden Standards bei der Versorgung mit Postdienstleistungen auch im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 15/1445 12.12.2007 Drs 15/1763
PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2221
Überw: AWiV
AWiV 14. Sitzg 15.01.2008 Teil I S. 9 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/2170

Ländlicher Raum
 
Förderung der Entwicklung ländlicher Räume und der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz mit Mitteln der Europäischen Gemeinschaft - aktueller Stand
- Förderung durch das Programm PAUL und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 30.11.2007 Vorlage 15/1933
dazu: Vorlage 15/2065 (MWVLW, BE)
ALW 12. Sitzg 11.12.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ländlicher Raum
 
Dokumentation "Forum Ländlicher Raum" Regionalkonferenzen für die Entwicklung Ländlicher Räume in Rheinland-Pfalz
- Dokumentation der fünf Regionalkonferenzen im Jahr 2007 (Wortprotokolle) und ausgewählter Projekte/Methoden in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

MWVLW 07.11.2007 Vorlage 15/1813

Internet
 
Schneller Internetzugang in ländlichen Regionen
- 150.000 rheinland-pfälzische Haushalte ohne schnellen Internetzugang, Förderung im Rahmen der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz sowie des Bundes; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.10.2007 Vorlage 15/1759
dazu: Vorlage 15/2029 (MWVLW, BE)
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Frau
 
Abwanderung gut ausgebildeter Frauen aus ländlichen Regionen
- in RLP; BE LReg im AGF -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.10.2007 Vorlage 15/1760
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 12. Sitzg 06.12.2007 S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 683 62 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) sowie Titel 892 62 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Programms Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 25.10.2007 Drs 15/1615
HuFA 20. Sitzg 17.01.2008 Teil II S. 15 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Postdienst
 
Postversorgung im ländlichen Raum
- Gewährleistung der Versorgung mit Postdiensten, insbesondere im Zusammenhang mit der Öffnung des Europäischen Wettbewerbs und dem Wegfall des Briefmonopols, Kostenausgleich durch öffentliche Fonds, Eintreten der LReg für Fortbestand des Briefmonopols bis zur Schaffung einer Regelung zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung, Bindung der Postdienstleister an Tarifverträge -
Weitere Themen...

Antrag CDU 03.09.2007 Drs 15/1445
Alternativantrag SPD und FDP 12.12.2007 Drs 15/1763 (s. dort)
PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2221
Überw: AWiV
AWiV 14. Sitzg 15.01.2008 Teil I S. 9 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/2170

Internet
 
Infrastrukturschließung im ländlichen Raum Schnelle Breitband-Internetzugänge für Rheinland-Pfalz
- Zusätzliche Mittel für die Anbindung bislang nicht versorgter Bevölkerungsteile, Berücksichtigung der Belange der Zuwendungsempfänger bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Förderprogramms, Prüfung der Einrichtung einer Hotline -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/1391 29.08.2007 Drs 15/1436
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1760-1764
Überw: MedienA
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 3 (öffentlich)
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 1-11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.04.2008 Drs 15/2082
* Zurückgezogen
Redner...


Internet
 
Schnelle und preiswerte Internetverbindungen für Rheinland-Pfalz
- Untersuchung der spezifischen regionalen Versorgungslage, flächendeckende Versorgung der ländlichen Regionen mit breitbandigen Netzen, Prüfung einer finanziellen Unterstützung der Kommunen bei der Einrichtung schneller und preiswerter Internetverbindungen vor Ort -
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.08.2007 Drs 15/1391
Alternativantrag SPD 29.08.2007 Drs 15/1436 (s. dort)
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1760-1764
Überw: MedienA
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 3 (öffentlich)
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 1-11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.04.2008 Drs 15/2082
* Zurückgezogen
Redner...


Ländlicher Raum
 
DLR Westerwald-Osteifel - Dienstsitz Mayen
- Auflösung des Standortes Mayen und Verlagerung des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum nach Montabaur, Personalabbau, Alternativen für die Beschäftigten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 844 Licht, Dr. Weiland CDU und Antwort MWVLW 23.07.2007 Drs 15/1332

Gesundheitliche Versorgung
 
Ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft weiter stabilisieren
- Frühzeitige Vorbereitung der Nachbesetzung perspektivisch frei werdender Arztstellen, Nutzung der neuen Möglichkeiten des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Differenzierung und Ausweitung der medizinischen Studiengänge, Verstärkung der praxisbezogenen Elemente in der Ausbildung, früherer Einstieg der jungen Ärzte in die ambulante Versorgung durch Straffung der Aus- und Weiterbildung, verbesserte Förderung der Weiterbildungsassistenten in ländlichen Regionen, leistungsgerechte Honorare für die ambulante ärztliche Versorgung im Zusammenhang mit der Honorarreform 2009, gezielte Förderung der Niederlassung von Ärzten in ländlichen Regionen durch die LReg -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/1242 27.06.2007 Drs 15/1269
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1749-1757
*Annahme
Redner...


Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in Rheinland-Pfalz nach der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) im Zeitraum 2000 - 2006; Entwicklungsplan der "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL) zur Verbesserung der Agrarstrukturen, zur Förderung einer umweltfreundlichen Landwirtschaft und zur Entwicklung des ländlichen Raumes in Rheinland-Pfalz gemäß Artikel 41 der EAGFL-Verordnung; hier: Lagebericht des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2006
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 25.06.2007 Vorlage 15/1373
dazu: Vorlage 15/1649
Vorlage 15/2004 (MWVLW, ergänzende BE)
ALW 10. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 7 (öffentlich)
EuropaA 11. Sitzg 06.11.2007 S. 9-10 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 06.11.2007 Drs 15/1654
*Kenntnisnahme

Rauschgiftkriminalität
 
Entwicklung der Drogendelikte im Landkreis Altenkirchen
- in den Jahren 2002 bis 2006, Anstieg der Zahl der Drogentoten 2006, suchtpräventive Maßnahmen (Beratungsstellen, Beratungslehrer an Schulen, Aufklärungskampagnen), spezielle Hilfsangebote für den ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 675 Wehner, Dr. Krell SPD und Antwort ISM 10.05.2007 Drs 15/1075

Landesentwicklungsprogramm
 
Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV)
- Kriterien für die Ausweisung von Mittelzenten, Förderung kooperierender Gemeinden, Perspektiven für den ländlichen Raum bei Nichtnutzung der Kooperationsangebote durch die Gemeinden wegen fehlender Voraussetzungen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Wopperer, Schnabel CDU 24.04.2007 Drs 15/1030 (Nr. 2)
Antwort ISM PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1246-1249
Antrag CDU auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 1257
Aussprache S. 1263-1269
Redner...


Ländlicher Raum
 
Broschüren "Leitlinien - Landentwicklung und Ländliche Bodenordnung"und "Integrierte Ländliche EntwicklungsKonzepte (ILEK)"
Weitere Themen...

MWVLW 29.03.2007 Vorlage 15/1051

Ländlicher Raum
 
Konzepte zur integrierten ländlichen Entwicklung (ILEK)
- BE LReg im ALW über die Ausgestaltung und Umsetzung des ILEK, insbesondere über deren Anzahl und räumliche Verteilung -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 29.01.2007 Vorlage 15/795
ALW 7. Sitzg 20.03.2007 Teil I S. 5-6(öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft
 
Förderung der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz aus Mitteln der sog. 2. Säule
- Höhe der von 2000 bis 2006 zur Verfügung gestandenen EU-Mittel aus dem EAGFL (Direktzahlung und Mittel für strukturverbessernde Maßnahmen) sowie Bundes- und Landesmittel, Verteilung auf die Landkreise, zu erwartende Mittel von 2007 bis 2013, darunter auch aus den Programmen PAUL und LEADER -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 404 Eymael FDP und Antwort MWVLW 08.01.2007 Drs 15/679

Ländlicher Raum
 
Das neue Entwicklungsprogramm "Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung" (PAUL)
- Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe in Rheinland-Pfalz, Effekte einer verstärkten Förderung von Junglandwirten; Beitrag des Programms zur Förderung und Entwicklung des ländlichen Raumes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 231 Baumann, Fink, Hüttner, Wehner SPD und Antwort MWVLW 12.10.2006 Drs 15/358*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/272 (Nr. 11)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandanschluss für den Ländlichen Raum
- Unstimmigkeiten zwischen Telekom und EU-Kommission wegen Einbeziehung des Glasfasernetzes in die Regulierung, Ausbau des Netzes im ländlichen Raum; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.09.2006 Vorlage 15/348
MedienA 4. Sitzg 26.10.2006 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Das neue Entwicklungsprogramm "Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung" (PAUL)
Mündliche Anfrage Baumann, Fink, Hüttner, Wehner SPD 19.09.2006 Drs 15/272 (Nr. 11)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/358

Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in Rheinland-Pfalz nach der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) im Zeitraum 2000 - 2006; Entwicklungsplan der "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL) zur Verbesserung der Agrarstrukturen, zur Förderung einer umweltfreundlichen Landwirtschaft und zur Entwicklung des ländlichen Raumes in Rheinland-Pfalz gemäß Artikel 41 der EAGFL-Verordnung; hier: Lagebericht des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2005
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 22.06.2006 Vorlage 15/129
dazu: Vorlage 15/325
Vorlage 15/341 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 3. Sitzg 19.09.2006 S. 7-15 (öffentlich)
EuropaA 3. Sitzg 28.09.2006 S. 3-4 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 28.09.2006 Drs 15/329
*Kenntnisnahme

Ländlicher Raum
 
Unterrichtung des Landtages nach der Vereinbarung gem. Art. 89 b der Landesverfassung über die Entwicklung des Programms "Agrarbusiness, Umwelt, Landentwicklung" (PAUL)
- Zusammenfassung des Entwicklungsplans "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" und des Programms "LEADER" zum neuen Programm "PAUL" (Programm Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung), Durchführung einer Anhörung der Wirtschafts- und Sozialpartner und der Vertreter der kommunalen Spitzenverbände zu den Entwicklungsentwürfen von "PAUL", Notifizierung des Programms "PAUL" gegenüber der EU-Kommission im Sommer 2006 -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem. Art. 89 b LV 12.06.2006 Vorlage 15/117
ALW 2. Sitzg 29.06.2006 S. 3-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 29.06.2006 Drs 15/73
*Kenntnisnahme

Landesentwicklungsplan
 
Landesentwicklungsplan (LEP) IV
- Stand der Planungen, Auswirkungen auf Ballungszentren und die ländlichen Regionen, insbesondere in Bezug auf die Erreichung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Land; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 06.06.2006 Vorlage 15/39
InnenA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Konkrete Ausgestaltung des "Programms Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung - PAUL"
- Zusammenführung bereits vorhandener Förderinstrumente im Agrarbereich zum "Programm Agrarbusiness, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL)"; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 02.06.2006 Vorlage 15/33
ALW 2. Sitzg 29.06.2006 S. 3-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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