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Vorgänge

13. Wahlperiode

Filmtheater
 
Kino als Kultur- und Wirtschaftsfaktor in RPF
- Fördermaßnahmen für Kinos, insbes im ländlichen Raum seit 1990, bereitgestellte Mittel im Doppelhaushalt 2000/2001 iRd Förderung von Filmkopien, Mittelabfluss für den Prämien Filmtheater-Programmpreis 1996 bis 2000 -
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KlAnfr 3879 Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 12.04.2001 Drs 13/6991

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 36. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 13. und 14. Dezember 2000 in Brüssel
- u.a. zum Aktionsprogramm der EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit (s. Anlage 1), zur Verbesserung der Energieeffizienz, zu Maßnahmen des EU-Fonds für regionale Entwicklung (s. Anlage 2), zur Entwicklung des ländlichen Tourismus (s. Anlage 3) -
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BBE 15.01.2001 Vorlage 13/4714
EuropaA 32.Sitzg 25.01.2001 S.1-2 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
"Milliardenprogramm" zur Verbesserung der ländlichen Infrastruktur (I)
- Teil des Wahlprogramms der FDP für die kommende Legislaturperiode -
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KlAnfr 3507 Bracht CDU und Antw MWVLW 16.11.2000 Drs 13/6471

Ländlicher Raum
 
"Milliardenprogramm" zur Verbesserung der ländlichen Infrastruktur (II)
- Teil des Wahlprogramms der FDP für die kommende Legislaturperiode -
Weitere Themen...

KlAnfr 3508 Bracht CDU und Antw MWVLW 16.11.2000 Drs 13/6472

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
EU-Strukturfonds - Entwurf des einheitlichen Programmplanungsdokumentes (EPPD) des Landes RPF zur Umsetzung der EU-Gemeinschaftsinitiative für die Entwicklung des ländlichen Raumes (LEADER+) im Zeitraum 2000 bis 2006
- Abgrenzung des Anwendungsgebietes, Ziele für das Programmgebiet, Teile der Initiative LEADERPLUS, Finanzierungsplan, lokale Aktionsgruppen, Verwaltungsbestimmungen; Anhang (Karten, Tabellen, Liste beteiligter Partner); Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/4447 im EuropaA und ALW -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 08.11.2000 Drs 13/6432

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 683 61 und 892 61 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans der Zukunftsinitiative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mitteln des EAGFL, Abteilung Garantie -
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Unterrichtung FM 03.11.2000 Drs 13/6418
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.5 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
EU-Strukturfonds - Entwurf des einheitlichen Programmplanungsdokumentes (EPPD) des Landes RPF zur Umsetzung der EU-Gemeinschaftsinitiative für die Entwicklung des ländlichen Raumes (LEADER+) im Zeitraum 2000 - 2006
- Abgrenzung des Anwendungsgebietes, Ziele für das Programmgebiet, Teile der Initiative LEADERPLUS, Finanzierungsplan, lokale Aktionsgruppen, Verwaltungsbestimmungen; Anhang (Karten, Tabellen, Liste beteiligter Partner) -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem § 63 GOLT 20.10.2000 Vorlage 13/4447
dazu: Vorlage 13/4473
EuropaA 30.Sitzg 02.11.2000 S.15-17 (öffentlich)
ALW 35.Sitzg 08.11.2000 S.7-10 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in RPF nach der Verordnung (EG) Nr.1257/1999 durch den Europäischen Ausrichtungs- u. Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) im Zeitraum 2000-2006; Entwicklungsplan der "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL) zur Verbesserung der Agrarstrukturen, zur Förderung einer umweltfreundlichen Landwirtschaft und zur Entwicklung des ländlichen Raumes in RPF gem Artikel 41 der EAGFL-Verordnung
- Endfassung des Plans "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum", (s.a. Vorlage 13/3811, Stand 02/2000), Ergänzung d. Plans um v. d. EU-Kommission geforderte Angaben, Berücksichtigung von Änd. d. Förderungsgrundsätze der GA "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" als Rahmenregelung für die Förderung nach EAGFL-Verordnung -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW, MUF gem § 63 GOLT 17.10.2000 Vorlage 13/4438
dazu: Vorlage 13/4472
EuropaA 30.Sitzg 02.11.2000 S.11-13 (öffentlich)
ALW 36.Sitzg 30.11.2000 S.23 (öffentlich)
AUF 44.Sitzg 07.12.2000 S.11 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Erholungsgebiet
 
Naturparke in RPF als zukünftige Motoren der ländlichen Entwicklung
- Personelle und finanzielle Ausstattung der Naturparke, Fördermittel -
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KlAnfr 3431 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 10.10.2000 Drs 13/6341

Ländlicher Raum
 
Broschüre "Initiative Land schafft"
- Broschüre des MWVLW über Entwicklungschancen des ländlichen Raumes -
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MWVLW 12.09.2000 Vorlage 13/4325

Ländlicher Raum
 
Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum (ZIL)
- Verfahrensstand zur Genehmigung der Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum durch die Europäische Kommission; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.09.2000 Vorlage 13/4305
ALW 36.Sitzg 30.11.2000 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Modellprojekt "Tagespflegebörsen im ländlichen Raum"
- Erkenntnisse der LReg aus dem einjährigen in Neustadt/Bad Dürkheim und Bitburg-Prüm/Daun durchgeführten Modellversuch mit dem Ziel, die Vermittlungspraxis in der Tagespflege von Kindern zu intensivieren; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 31.08.2000 Vorlage 13/4298
AKJF 32.Sitzg 26.09.2000 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Genehmigungsverfahren und Behandlung des Entwicklungsplans der "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL) durch die EU-Kommission
- Vorlage des Entwicklungsplans zur Förderung des ländlichen Raums in RPF nach Verordnung (EG) Nr.1257/1999 durch den Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) 2000 bis 2006, BE LReg über die seitens der Kommission vorgebrachten Anregungen und Bedenken, Änderungswünsche und die Gestaltung des zeitlichen Ablaufs; Behandlung im ALW -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 09.08.2000 Vorlage 13/4205
dazu: Vorlage 13/4311 (BE MWVLW)
ALW 31.Sitzg 24.08.2000 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Telearbeit
 
Telearbeitsplätze für Frauen im ländlichen Raum
- mit Angaben zu den Projektträgern, den Veranstaltungsorten und der Anzahl der Teilnehmerinnen, Angebote seitens der LReg zur Förderung von Frauen im Bereich neue Medien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3125 Weinandy CDU und Antw MWVLW 09.06.2000 Drs 13/5879

Ländlicher Raum
 
Auszahlung der Zuschüsse für Jungbestandspflege
- an Waldbesitzer entspr den Förderrichtlinien iRd "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum (ZIL)", Zeitpunkt der Auszahlung der bewilligten Mittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3127 Weinandy CDU und Antw MUF 07.06.2000 Drs 13/5874

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in RPF nach Verordnung (EG) Nr.1257/1999 durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) im Zeitraum 2000-2006; Entwicklungsplan der "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL)
- Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/3811 im AUF, EuropA und ALW -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 23.05.2000 Drs 13/5838

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in RPF nach Verordnung (EG) Nr.1257/1999 durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) im Zeitraum 2000-2006; Entwicklungsplan der "Zukunftsinitiative für den ländlichen Raum" (ZIL)
- Abgrenzung des Planungsgebiets, Situationsbeschreibung, Stärkung und Schwächung der Region, Auswirkungen des Programmplanungszeitraums 1994-1999, übergreifende Ziele der Raumordnungspolitik sowie der Agrar- und Forstpolitik, Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Gemeinschaftsrecht, Abstimmung mit Maßnahmen nach den EU-Strukturfonds, Durchführungsbestimmungen, Kontrollen, Sanktionen, Kurzdarstellung der Teilmaßnahmen; Anhang (Karten, Tabellen usw); ZIL Erläuterungsband (Bd II) -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW, MUF gem § 63 GOLT 25.02.2000 Vorlage 13/3811
dazu: Vorlage 13/3861
AUF 36.Sitzg 14.03.2000 S.17-18 (öffentlich)
EuropaA 26.Sitzg 16.03.2000 S.31-32 (öffentlich)
ALW 30.Sitzg 23.05.2000 S.17 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Ländlicher Raum
 
Agrarumweltmaßnahmen in RPF
- Ökologische Komponente gem der EG-Verordnung Nr. 1750/1999 als Voraussetzung für die Beteiligung am Förderprogramm "Umweltschonende Landbewirtschaftung", Fortsetzung der intensiven Zusammenarbeit zwischen Umweltbehörden und Landwirtschaftsverwaltung -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 13/4884 16.02.2000 Drs 13/5446
PlPr 13/107 30.03.2000 S.8138-8150 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.8149-8150
Redner...


Frau
 
Mädchen und Frauen im Handwerk
- Anteil weiblicher Auszubildender in Handwerksberufen, Entwicklung in den letzten fünf Jahren, Unterschiede in den Handwerkskammerbezirken sowie zwischen ländlichem und städtischem Raum, vorzeitige Beendigung von Ausbildungsverhältnissen, Arbeitslosigkeit nach Ausbildungsabschluss, Anzahl abgelegter Meisterprüfungen, Anteil selbstständiger Frauen im Handwerk, Initiativen zur Förderung von Mädchen und Frauen in Handwerksberufen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 07.12.1999 Drs 13/5054
Antw MWVLW 19.01.2000 Drs 13/5358

Ländlicher Raum
 
Agrarumweltmaßnahmen des Entwicklungsplans "Ländlicher Raum" in der Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999
- Weiterentwicklung des Förderprogramms Umweltschonende Landbewirtschaftung (FUL), insbes Vorrang ökologischer Bewirtschaftungsweisen gegenüber dem integriert-kontrollierten Anbau, kein Einsatz von Herbiziden und synthetischen Insektiziden, ganzjährige Antragstellung für ökologischen Anbau, besonderer Programmteil für den ökologischen Gemüsebau -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 02.11.1999 Drs 13/4884
Antr (Alternativantrag) SPD Drs 13/5446 (s. nachfolgend)
PlPr 13/107 30.03.2000 S.8138-8150 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.8149
Redner...


Nastätten, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Polizeipräsenz vor Ort
- Bewertung der derzeitigen Polizeistärke im ländlichen Raum vor dem Hintergrund des Polizeieinsatzes in Nahstätten, bei dem es wegen akuter Bedrohung durch alkoholisierte Männer zu einen Schußwaffengebrauch seitens der Polizeibeamten kam -
Weitere Themen...

KlAnfr 2449 Nienkämper CDU und Antw ISM 08.10.1999 Drs 13/4777
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4706 (Nr.7)

NATURA 2000
 
Projekt Natura 2000, europaweite Vernetzung aller schützenswerten Gebiete durch die Europäische Kommission
- Informierung der Landwirte im ländlichen Raum über die Auswirkungen und Konsequenzen der Unterschutzstellung entspr der FFH-Richtlinie, Auswahl der Schutzgebiete gemeinsam mit Landkreisen und Flächenbewirtschaftern -
Weitere Themen...

KlAnfr 2410 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MUF 04.10.1999 Drs 13/4734

Ländlicher Raum
 
Entwicklungsplan zu den Agrar-Umweltprogrammen des Landes RPF
- BE LReg zum Stand der Arbeiten zum Entwicklungsplan "Ländlicher Raum" (Maßnahmen aufgrund des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds), Teil Agrarumweltmaßnahmen, die bisher in den FUL-Programmen zusammengefasst waren; Behandlung im AUF -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 21.09.1999 Vorlage 13/3335
dazu: Vorlage 13/3506 (MWVLW, Kurzbeschreibung der zukünftig vorgesehenen Agrarumweltmaßnahmen)
AUF 33.Sitzg 02.12.1999 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
Umsetzung der Agenda 2000 - Entwurf des Entwicklungsplans "Ländlicher Raum" (Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in RPF nach der Verordnung (EG) Nr.1257/1999 durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) im Zeitraum 2000 bis 2006)
- Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/3276 im EuropaA und ALW -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 09.09.1999 Drs 13/4673

Geschäftsordnung des LT: § 74
 
Vorwurf der Nicht-Einhaltung der 10-Tages-Frist bei der Vorlage des Entwurfs des Entwicklungsplans "Ländlicher Raum" durch die LReg am 02.09.1999
Weitere Themen...

EuropaA 23.Sitzg 09.09.1999 S.1-2 (öffentlich)

Unterrichtung des LT in EU-Angelegenheiten
 
Umsetzung der Agenda 2000 - Entw des Entwicklungsplans "Ländlicher Raum" (Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums in RPF nach der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) im Zeitraum 2000-2006)
- Abgrenzung des Planungsgebietes, Situationsbeschreibung, Stärken und Schwächen der Region, übergreifende Ziele der Raumordnungspolitik sowie der Agrar- und Forstpolitik für den ländlichen Raum, Fördergebiet nach Ziel 2 der EU-Strukturfonds; Kurzdarstellung der Teilmaßnahmen: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Agrarumweltmaßnahmen, alternative Einkommensmöglichkeiten für die Landwirtschaft, Verbesserung der ländlichen Infrastruktur, Dorferneuerung; Anhang (Karten, Tabellen, Schaubilder, Übersichten) -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem § 63 GOLT 01.09.1999 Vorlage 13/3276
dazu: Vorlage 13/3399 (MWVLW, Anträge für die Sitzung des Planungsausschusses für Agrarstruktur und Küstenschutz (PLANAK) 13/3542 (BE MWVLW, Stand der Vorbereitung der GA LEADER)
EuropaA 23.Sitzg 09.09.1999 S.1-2, 3-9 (öffentlich)
ALW 24.Sitzg 09.09.1999 S.9-14 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Europäischer Rat
 
Bericht der LReg über die deutsche EU-Präsidentschaft 1999 und die Perspektiven für eine institutionelle Reform der Europäischen Union
- Ergebnisse im Überblick; Beschlüsse des Europäischen Rates von Berlin im März 1999 zur Agenda 2000, insbes zu den Bereichen EU-Strukturpolitik, Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und zukünftige EU-Finanzbeziehungen; Ergebnisse des Europäischen Rates von Köln im Juni 1999; Bewertung der deutschen Ratspräsidentschaft -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3881 10.08.1999 Drs 13/4594
Antr SPD, FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 13.09.1999 Drs 13/4667
PlPr 13/96 22.10.1999 S.7237
Überw: EuropaA
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.1-4 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Agenda 2000
 
Die Berliner Beschlüsse zur Agenda 2000 aus rheinland-pfälzischer Sicht: Weichenstellung in schwieriger Situation
- Einsatz LReg für die Stärkung der Grünlandhaltung und ein nationales Degressionsmodell; Kritik an der Finanzausstattung der Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes -
Weitere Themen...

ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4218 22.06.1999 Drs 13/4469
PlPr 13/96 22.10.1999 S.7236-7237
*Ablehnung

Strukturpolitik
 
Fördermittel der künftigen EU-Strukturpolitik
- Einsatz der LReg für ein eigenständiges Förderziel ländlicher Raum, Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nach der Neuausrichtung des INTERREG-Programms, Konversionspolitik iRd Gemeinschaftsinitiative URBAN nach Beendigung der Initiative KONVER, Reaktion der LReg auf den Wegfall der bisherigen 5 b-Förderung-
Weitere Themen...

KlAnfr 2247 Billen, Schmitt (Dieter), Schmidt (Ulla), Berg CDU und Antw MWVLW 17.06.1999 Drs 13/4449
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4350 (Nr.17)

Freizeiteinrichtung
 
Jugendgerechte Freizeitmöglichkeiten im Dorf
- Seit 1995 geförderte Bolz- und Spielplätze, Skateranlagen und Kletterwände, Jugendtreffs (Jugendräume) im ländlichen Raum sowie Förderung naturnaher Spielplätze/Spielräume, Fördersumme -
Weitere Themen...

KlAnfr 2221 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 09.06.1999 Drs 13/4406

Agenda 2000
 
Die Berliner Beschlüsse zur Agenda 2000 aus rheinland-pfälzischer Sicht: Weichenstellung in schwieriger Situation
- Grundlage der künftigen Agrar- und Strukturpolitik, jedoch stärkere Berücksichtigung der Konversionsproblematik trotz des Auslaufens der Gemeinschaftsinitiative KONVER, der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und des Strukturwandels im ländlichen Raum; Wahrung der rheinland-pfälzischen Interessen bei der Verteilung der Fördermittel; Stärkung der Mitwirkung und Eigenverantwortung der Staaten und Regionen; Einsatz der LReg für diese Ziele insbes bei der BReg und der EU-Kommission -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP zu Drs 13/4218 16.04.1999 Vorlage 13/3065
EuropaA 22.Sitzg 01.06.1999 S.1-9 (öffentlich)

Agenda 2000
 
Der Europäische Rat von Berlin: Verpasste Chance in schwieriger Situation
- deshalb Aufforderung an die LReg, sich insbes für die Einrichtung eines eigenständigen Förderziels für die ländlichen Räume und eine deutlichere Berücksichtigung der Konversionsproblematik einzusetzen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit durch die Einrichtung von "EUREGIONen" zu fördern; Senkung des deutschen Beitrags zum EU-Haushalt; größere Freiräume für die Landwirtschaft -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) CDU zu Drs 13/4218 21.04.1999 Drs 13/4238
dazu: Vorlage 13/3073 13/3110 CDU, Beratung im mitberatenden ALW (s. nachfolgend) 13/3292 (MWVLW, Aufstellung der Einwohnerzahlen in d. westd. Bundesländern, zukünftige Ziel 2-Fördergebiete) 13/3423 (BT, Protokoll der öffentlichen Anhörung)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: EuropaA (fdf), ALW, AWiV
EuropaA 21.Sitzg 20.05.1999 S.9 (öffentlich)
EuropaA 22.Sitzg 01.06.1999 S.1-9 (öffentlich)
ALW 23.Sitzg 22.06.1999 S.1-5 (öffentlich)
BeschlEmpf EuropaA 22.06.1999 Drs 13/4468
PlPr 13/96 22.10.1999 S.7236-7237
*Ablehnung gem Drs 13/4238

Agenda 2000
 
Die Berliner Beschlüsse zur Agenda 2000 aus rheinland-pfälzischer Sicht: Weichenstellung in schwieriger Situation
- jedoch stärkere Berücksichtigung der Konversionsproblematik trotz des Auslaufens der Gemeinschaftsinitiative KONVER, der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und des Strukturwandels im ländlichen Raum; Wahrung der rheinland-pfälzischen Interessen bei der Verteilung der Fördermittel; Stärkung der Mitwirkung und Eigenverantwortung der Staaten und Regionen; Einsatz der LReg für diese Ziele insbes bei der BReg und der EU-Kommission -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 16.04.1999 Drs 13/4218
dazu: Vorlage 13/3065 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/3072 13/3125 13/3137 (MWVLW, Sprechvermerk) 13/3140 (ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE textgleich mit Drs 13/4469) 13/3292 (MWVLW, Aufstellung der Einwohnerzahlen in d. westd. Bundesländern, zukünftige Ziel 2-Fördergebiete) 13/3423 (BT, Protokoll der öffentlichen Anhörung)
Antr (Alternativantrag) CDU Drs 13/4238 (s. nachfolgend)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: EuropaA (fdf), ALW, AWiV
EuropaA 21.Sitzg 20.05.1999 S.9 (öffentlich)
EuropaA 22.Sitzg 01.06.1999 S.1-9 (öffentlich)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.47 Teil I (öffentlich)
ALW 23.Sitzg 22.06.1999 S.1-5 (öffentlich)
BeschlEmpf EuropaA 22.06.1999 Drs 13/4460
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4469 (s. nachfolgend)
PlPr 13/96 22.10.1999 S.7236-7237
*Annahme idF Drs 13/4460

Ländlicher Raum
 
Stand und Schwerpunktsetzungen der Vorarbeiten der LReg bei der Programmplanung für die Umsetzung der EU-Verordnung "Ländlicher Raum" iRd Agenda 2000
- Vorgesehene Maßnahmen in der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie in außerlandwirtschaftlichen Bereichen, umweltverträgliche Wirtschaftsweisen, Unterstützung von Junglandwirten und Ausgleiche für Umwelt- und Naturschutzauflagen; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 29.03.1999 Vorlage 13/2896
dazu: Vorlage 13/3070 (BE MWVLW)
ALW 22.Sitzg 20.05.1999 S.37 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 27. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 13. und 14.01.1999 in Brüssel
- zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, zur Förderung des ländlichen Raums durch den Europäischen Agrarfonds, zur Wirtschaftspolitik und EU-Beihilfenkontrolle, zum sozialpolitischen Aktionsprogramm 1998-2000, zur Verwendung und rechtlichen Anerkennung elektronischer Signaturen (Unterschriften per Computer) -
Weitere Themen...

BBE 05.02.1999 Vorlage 13/2774

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Klares Signal an die Wirtschaft; Kontinuität mit neuen Akzenten"
- Bedeutung der mittelständischen Wirtschaft, wirtschaftspolitische Zielsetzungen: Abbau bürokratischer Hemmnisse, Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, Deregulierung, Erleichterung des Kapitalzugangs, Förderung des Außenhandels, Schaffung neuer Ausbildungsplätze, Unterstützung von Existenzgründungen, Senkung der steuerlichen Belastung mittelständischer Unternehmen, Konzentration der künftigen Technologiepolitik auf kleine und mittlere Unternehmen, Förderung des Handwerks und des Dienstleistungssektors, Entwicklung des ländlichen Raumes, Ausgleich der durch die EU reduzierten Fördermittel für strukturschwache Gebiete durch eine veränderte Strukturpolitik -
Weitere Themen...

RegErkl MWVLW PlPr 13/78 21.01.1999 S.6022-6030
Antr (EntschlAntr) FDP Drs 13/3906 (s. Mittelstandsförderung)
Aussprache S.6030-6046
Redner...


Europäischer Rat
 
Die deutsche EU-Präsidentschaft 1999: Erwartungen aus rheinland-pfälzischer Sicht
- Beschlussfassung über die Agenda 2000, Existenzsicherung landwirtschaftlicher Betriebe, Förderung der Konversion mit EU-Mitteln, Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, Reform der EU-Weinmarktordnung, Stabilitätssicherung des Euro, Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank, Umsetzung der im Vertrag von Amsterdam festgeschriebenen Beschäftigungspolitik, Harmonisierung des Steuerrechts, Weiterentwicklung der gemeinschaftlichen Politik der inneren Sicherheit und der Rechtspolitik, Durchsetzung der Gleichstellung von Mann und Frau, Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit den Bewerberländern; BE LReg nach dem Sondergipfel im Frühjahr und nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Köln im Juni 1999 -
Weitere Themen...

Antr SPD 12.01.1999 Drs 13/3881
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3921 (s. nachfolgend)
PlPr 13/79 22.01.1999 S.6102-6113
*Annahme
Redner...


KONVER
 
Beendigung der Gemeinschaftsinitiative KONVER
- und der bisherigen Strukturförderung für den ländlichen Raum, vom negativen Beschluss des Europaparlaments betroffene rheinland-pfälzische Konversionsmaßnahmen; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.11.1998 Vorlage 13/2545
EuropaA 19.Sitzg 14.01.1999 S.27-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ländlicher Raum
 
Inhaltliche Leitlinien der LReg zur Vorbereitung der nationalen Ausgestaltung der neuen EU-Verordnung über die gemeinschaftliche Förderung des ländlichen Raums
- Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.10.1998 Vorlage 13/2391
dazu: Vorlage 13/2621 (BE MWVLW)
ALW 18.Sitzg 03.12.1998 S.17-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Frauen im Ehrenamt - Stand und Perspektiven ehrenamtlicher Arbeit von Frauen in RPF
- Bedeutung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Frauen, Anzahl ehrenamtlich tätiger Frauen, Umfang, Arbeitsgebiete, Schwerpunkte, Tätigkeitsprofile und Organisation, u.a. in Organisationen, Parteien, Körperschaften, Vereinen und Verbänden, Alter, gesellschaftliche Situation und Motivation der Frauen, zeitlicher Aufwand, Wertschöpfung der geleisteten Arbeit, Kostenersparnis in der freien Wohlfahrtspflege, Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz, ehrenamtliche Tätigkeit im ländlichen Raum; Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit durch das Land und Würdigung durch Preise, Orden u.a. Auszeichnungen; an der Beantwortung der Großen Anfrage beteiligte Personen, Organisationen und Körperschaften -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.09.1998 Drs 13/3494
Antw MKJFF 28.10.1998 Drs 13/3632
Antr CDU auf Besprechung im FrauenA
Unterrichtung LTPräs 16.11.1998 Drs 13/3699
FrauenA 19.Sitzg 14.01.1999 S.3-7 (öffentlich, Beschluss über BE im LT s. Drs 13/3890)
PlPr 13/87 24.06.1999 S.6655-6665
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ländlicher Raum
 
Situation und Perspektiven des ländlichen Raums in RPF
- Bedeutung des ländlichen Raumes, Angaben über das Bruttoinlandsprodukt, über Einwohner und Einkommen, Arbeitslosenquote usw, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Anzahl der Gemeinden (Größe und Einwohnerzahlen), Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe, Bedeutung der Landwirtschaft, des Weinbaus, der Forstwirtschaft, des produzierenden Gewerbes, Vorschläge der LReg zur Umsetzung der EU-Agrarreform, Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten, Betriebsansiedlungen seit 1990, Verlagerung öffentlicher Einrichtungen in den ländlichen Raum, Versorgungsgrad bei der Kinderbetreuung und im schulischen Bereich, Freizeit- und Kultureinrichtungen, Entwicklung des ÖPNV, Dorferneuerungsmaßnahmen, Fremdenverkehr im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 10.09.1998 Drs 13/3489
Antw MWVLW 26.10.1998 Drs 13/3626
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.01.1999 Drs 13/3862
PlPr 13/91 27.08.1999 S.6910-6922
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ländlicher Raum
 
Vorschläge für die Weiterentwicklung der Agrarpolitik, hier: Den ländlichen Raum stärken - Partnerschaften zwischen Erzeugerinnen und Erzeugern und Verbraucherinnen und Verbrauchern und zwischen Stadt und Land fördern
- Leitlinien für die Ausgestaltung des agrarpolitischen Teils der Agenda 2000 der EU-Kommission: Abschaffung von Exportsubventionen, Bindung von Fördermitteln an Umwelt- und Tierschutzanforderungen, Festlegung von Umwelt- und Sozialstandards bei den WTO-Verhandlungen, Förderung regionaler Verarbeitung und Vermarktkung, Umstellung auf ökologische Bewirtschaftung, Bindung von Direktzahlungen an die Zahl vorhandener Arbeitskräfte, Vereinfachung der Förderrichtlinien, mehr Eigenverantwortung für die Regionen -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2847 17.06.1998 Drs 13/3194
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4962-4988
*Ablehnung
Redner...


Jugendarbeit
 
Jugendarbeit im ländlichen Raum
- Berichterstattung über das in 1991 eingerichtete Programm zur Förderung der Jugendarbeit, Umsetzung der Konzeption, bisher geförderte Projekte; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 19.05.1998 Vorlage 13/1934
dazu: Vorlage 13/2047 (BE MKJFF)
AKJF 16.Sitzg 04.06.1998 S.19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Agrarpolitik
 
Struktur- und Agrarpolitik iRd Agenda 2000
- Sicherstellung des Anteils der Fördermittel und Fördergebiete im ländlichen Raum, Erhalt des eigenen Förderzieles "Entwicklung der ländlichen Räume", Weiterführung der Gemeinschaftsinitiative "KONVER", Ablehnung der Absenkung des Interventionspreises für Getreide, Fortführung der Milchquotenregelung, Ablehnung der Senkung des Stützpreisniveaus für Rindfleisch, Honorierung zusätzlicher Umweltleistungen der Landwirtschaft, Ersetzung produktbezogener Beihilfen durch produktunabhängige Flächenprämien -
Weitere Themen...

Antr CDU 12.05.1998 Drs 13/3073
dazu: Vorlage 13/2120 13/2121 13/2123 ÄndAntr CDU (s. Agrarpolitik) 13/2127
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4962-4988
Überw: EuropaA (fdf), AWiV, ALW
EuropaA 16.Sitzg 30.06.1998 S.3-10 (öffentlich)
ALW 15.Sitzg 02.07.1998 S.3-7 (öffentlich)
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 S.1-5 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf EuropaA 02.07.1998 Drs 13/3291 (zu Teil I - Strukturpolitik)
BeschlEmpf EuropaA 02.07.1998 Drs 13/3292 (zu Teil II - Agrarpolitik)
ÄndAntr CDU Drs 13/3293 (s. Agrarpolitik)
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5174-5184
*Annahme (einstimmig) Teil I (Strukturpolitik) idF Drs 13/3291
*Ablehnung Teil II (Agrarpolitik) gem Drs 13/3292
Redner...


Strukturfonds der EG/EU
 
Die Strukturpolitik der EU nachhaltig reformieren - Neue Partnerschaften zwischen Stadt und Land fördern
- Anstöße für den sozialen und ökologischen Umbau der Wirtschaft, Zuweisung von mehr Funktionen an den ländlichen Raum, Gemeinschaftsinitiative ähnlich dem bisherigen KONVER-Programm, Gleichstellung von Mann und Frau innerhalb des Ziels 3, Erweiterung des Spektrums der Sozialpartner, Überprüfung der Konzentration der strukturellen Interventionen in den beitrittswilligen mittel- und osteuropäischen Staaten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2848 30.04.1998 Vorlage 13/1883
EuropaA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1-7 (öffentlich)
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)

Filmtheater
 
Förderung von Filmtheatern im ländlichen Raum
- Entwicklung der Versorgung mit Kinos im ländlichen Raum in den letzten zehn Jahren, Höhe der Zuschüsse, Möglichkeiten zur Investitionsförderung für Kinobetreiber; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 01.04.1998 Vorlage 13/1813
dazu: Vorlage 13/2049 (BE MWVLW)
AKJF 16.Sitzg 04.06.1998 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Seniorenpolitik
 
Neuorientierung der Politik für ältere Menschen
- Neuorientierung und Weiterentwicklung des BE "Ältere Menschen in RPF", Erarbeitung von Konzepten für die Altenpolitik und -hilfe, Förderung des Ausbaus bedarfsgerechter Wohnformen, Verbesserung der Qualität der Pflege und der Ausbildung der Pflegekräfte, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Verbesserung der Lebensumstände älterer Bürger im ländlichen Raum; Initiativen der LReg auf Bundesebene für eine bedarfsorientierte Grundsicherung als Ersatz des Lohnersatzsystems, für die Aufhebung der Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 65 Jahre, für die Stärkung der Rechte von Heimbewohnern durch Änd des Heimgesetzes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 13/56 18.03.1998 Drs 13/2878
dazu: Vorlage 13/2749
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4523-4535
Überw: SozialA (fdf), FrauenA
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.9-10 (öffentlich)
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.15-16 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 11.02.1999 Drs 13/3994
PlPr 13/82 21.04.1999 S.6326
*Ablehnung gem Drs 13/3994
Redner...


Strukturfonds der EG/EU
 
Reform der EU-Strukturfonds: Prioritäten aus rheinland-pfälzischer Sicht
- bei der Umsetzung der Vorschläge der EU-Kommission iRd Agenda 2000 zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik: Beibehaltung der Förderung des ländlichen Raumes, integrierte ländliche Entwicklungsförderung (Landwirtschaft, Weinbau, gewerbliche Wirtschaft), Berücksichtigung von Dorferneuerung und Umweltaspekten, Verlängerung der Standortkonversion und der Gemeinschaftsinitiative KONVER, Beibehaltung des INTERREG-Programms, Stärkung der Mitwirkung und Eigenverantwortung der Staaten und Regionen, Fortschreibung der geltenden EU-Haushaltsobergrenze, Einsatz der LReg für diese Ziele insbes bei der EU-Kommission und beim EU-Parlament, Einbringung in die Beratungen im Ausschuß der Regionen -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 12.03.1998 Drs 13/2848
dazu: Vorlage 13/1883 EntschlAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/1904 (LT RPF, Entschließung des Europäischen Parlaments zur Ausführung der Mittel der Strukturfonds -BR-Drs 223/98-) 13/1998 (MASG, Beschluß der ASMK zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Reform der Europäischen Strukturfonds iRd Agenda 2000) 13/2120
PlPr 13/57 20.03.1998 S.4611
Überw: EuropaA
EuropaA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1-7 (öffentlich)
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)
EuropaA 16.Sitzg 30.06.1998 S.3-10 (öffentlich)
BeschlEmpf EuropaA 02.07.1998 Drs 13/3291 (s.a. Drs 13/3073 Teil I - Strukturpolitik)
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5174-5184
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/3291
Redner...


Hinterweidenthal Krs Pirmasens
 
Tierquälerische Hühnerhaltung als Förderung des ländlichen Raumes
- Geplante Errichtung einer Eierproduktionsanlage mit über einer Million Legehennen in Hinterweidenthal auf dem Gelände eines ehemaligen NATO-Tanklagers durch die Firma Ehlego GmbH; Vorgehen des MWVLW, Finanzhilfen, Haltung der LReg betr Tierschutz und Umweltbelastung, Arbeitsplatzgefährdung in der bäuerlichen Landwirtschaft -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.03.1998 Drs 13/2857
Antw MUF PlPr 13/57 20.03.1998 S.4572-4573
Redner...


Forstwirtschaft
 
Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum durch ökologische Bewirtschaftung der rheinland-pfälzischen Wälder - Berücksichtigung der FSC-Richtlinie im Waldgesetz
- Schaffung der Voraussetzungen für die Zertifizierung der rheinland-pfälzischen Forstwirtschaft nach der FSC-Richtlinie des Weltforstwirtschaftsrates, Festschreibung des naturgemäßen Waldbaus als Standard im geplanten Waldgesetz, Intensivierung der Holzvermarktung für ökologisches Bauen, für ökologische Produktherstellung -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.03.1998 Drs 13/2819
dazu: Vorlage 13/2009 (MUF, Holzmarketing-Aktivitäten der LReg)
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4555-4560
Überw: AUF
AUF 19.Sitzung 05.05.1998 S.5-12 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 05.05.1998 Drs 13/3078
PlPr 13/63 18.06.1998 S.4951-4962
*Ablehnung gem Drs 13/3078
Redner...


Hauswirtschaft
 
Hauswirtschaft: Ein Job mit Zukunft
- Umfang und Inhalt einer vom MASG in Auftrag gegebenen Studie zu Arbeitsmöglichkeiten, Berufsmöglichkeiten im ländlichen Raum, abgelegte Abschlußprüfungen 1997 in Hauswirtschaftsberufen, Anzahl der eingestellten Hauswirtschafterinnen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1282 Weinandy CDU und Antw MWVLW 25.02.1998 Drs 13/2758

Strukturfonds der EG/EU
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Künftige EU-Strukturpolitik zur Stärkung des ländlichen Raumes
- Einsatz der LReg für die weitere ausreichende Berücksichtigung des ländlichen Raumes auch nach der Reduzierung von derzeit sechs auf zwei Förderziele -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2587
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme (einstimmig) S.4185

Jugendhilfe
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Ausbau der ambulanten und teilstationären Hilfen zur Erziehung von Kindern und Jugendlichen
- Vermeidung der Heimerziehung durch intensive Familienbetreuung, durch Einrichtung von Jugendhilfestationen im ländlichen Raum und von sozialpädagogischen Pflegestellen, die durch eine pädagogische bzw psychologische Ausbildung mindestens eines Elternteils für besonders entwicklungsbeeinträchtigte Kinder geeignet sind -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2603
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Erziehungshilfe
 
Ausbau der ambulanten und teilstationären Hilfen zur Erziehung für Kinder, Jugendliche und ihre Familien - Zwischenbericht der LReg vom 22.12.1997
- Handlungsbedarf einer stärkeren Ambulantisierung der Hilfen zur Erziehung, insbes für den ländlichen Raum, Erörterung der geplanten bzw zu ergreifenden Maßnahmen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.01.1998 Vorlage 13/1568
AKJF 14.Sitzg 10.03.1998 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hauspflege
 
Modellprojekt: Frauen auf dem Land in der häuslichen Pflege
- Erarbeitung eines Konzepts für die Neustrukturierung der Pflegedienste durch zwei Koordinations- und Informationsstellen in Bitburg und in Prüm gemeinsam mit den pflegenden Frauen, Entwicklung beruflicher Perspektiven, Durchführung von Veranstaltungen, Seminaren und Begegnungstagen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.01.1998 Vorlage 13/1556
FrauenA 12.Sitzg 22.01.1998 S.13-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Strukturfonds der EG/EU
 
Reform der EU-Strukturfonds im Rahmen der "Agenda 2000"
- Vorstellungen der Europäischen Kommission zur Erweiterung der EU, zur EU-Strukturpolitik, zur Gemeinsamen Agrarpolitik und den EU-Finanzbeziehungen ("Agenda 2000") als Ergebnis der Regierungskonferenz von Amsterdam; Reduzierung der von der EU-Strukturförderung begünstigten EU-Bevölkerung auf 35 bis 40 % und der bisherigen sechs Förderziele auf drei, Wegfall des auf die Belange des ländlichen Raumes zugeschnittenen Förderziels (5 b), Aufgabe des Ziels 2 (Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung) als eigenständiges Förderziel, Zusammenfassung der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Ziele 3 und 4 zu einem neuen Ziel 3, Verringerung der Gemeinschaftsinitiativen von dreizehn auf drei; Auswirkungen auf RPF -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 07.11.1997 Drs 13/2250
Antw BBE 22.12.1997 Drs 13/2439
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.01.1998 Drs 13/2506
PlPr 13/57 20.03.1998 S.4611
Überw: EuropaA
EuropaA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1-7 (öffentlich)
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)
EuropaA 16.Sitzg 30.06.1998 S.3-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Ulmen Krs Cochem-Zell
 
Fördermittel für die Gewerbegebiete in Ulmen, Büchel und Gevenich (Krs Cochem-Zell)
- Höhe der Fördermittel für die Erschließung der Gewerbegebiete Ulmen, Büchel-West und Gevenich aus Mitteln des EU-Strukturfonds iRd Ziel 5b-Programms -
Weitere Themen...

KlAnfr 1015 Jullien CDU und Antw MWVLW 06.10.1997 Drs 13/2108

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung der Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum
- Bewilligte Fördermaßnahmen im Lkrs Trier-Saarburg seit 1992, aufgegliedert nach Maßnahme, Träger und Förderhöhe, Auswirkungen der beabsichtigten Veränderung der Förderrichtlinien -
Weitere Themen...

KlAnfr 987 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 03.09.1997 Drs 13/2031

Urlaub
 
Reise aufs Land - Zu Gast auf Bauern- und Winzerhöfen in RPF
- Dokumentation der Veranstaltung im Herrenhof, Neustadt-Mußbach/Pfalz, November 1996; Anhang: Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen, Programm der Veranstaltung "Reise aufs Land", Journalistenreise am 04.11.1996, Presseberichte (Auszug) und Teilnehmer -
Weitere Themen...

MWVLW 27.06.1997 Vorlage 13/1046

Postbeförderung
 
Haltung der Landesregierung zum Briefmonopol
- des bundeseigenen Postunternehmens Deutsche Post AG, Auswirkungen des Ablaufs der Monopolstellung im Jahre 2003 auf die Postversorgung, insbes im ländlichen Bereich und auf die Sicherheit der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 641 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 20.03.1997 Drs 13/1410
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1281

Frau
 
EU-Förderung: Frauen im ländlichen Raum. Pilot- und Demonstrationsprojekte zu innovativen Maßnahmen für die in der Landwirtschaft beschäftigten Frauen und Frauen im ländlichen Umfeld
- Maßnahmen zur Förderung und Verwertung von regionalen, lokalen und qualitativ hochwertigen landwirtschaftlichen Produkten, Erprobung neuer Tätigkeitsfelder von in der Landwirtschaft beschäftigten Frauen, Maßnahmen zur Bekämpfung der Frauenarbeitslosigkeit, Informierung möglicher Antragsberechtigter über entspr Fördermöglichkeiten durch die LReg; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.03.1997 Vorlage 13/750
dazu: Vorlage 13/1016 (BE MWVLW)
EuropaA 8.Sitzg 03.06.1997 S.1-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Postbeförderung
 
Haltung der LReg zum Briefmonopol
Weitere Themen...

MdlAnfr Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 19.02.1997 Drs 13/1281
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1917
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1410

Sexueller Missbrauch
 
Aufklärung, Prävention und Hilfen bei sexuellem Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen
- Einrichtung kinderschutzspezifischer Zusammenschlüsse in den Jugendamtsbezirken, verstärkte Integrierung des Themas "Sexueller Mißbrauch" in die Ausbildung für das Lehramt an Schulen, Weiterbildung von Lehrpersonal und Personal in Kinderbetreuungseinrichtungen, Schaffung wohnortnaher Angebote des Kinderschutzes, vor allem im ländlichen Raum, Einführung einer landesweit einheitlichen Notrufnummer, Verbesserung der Therapieformen für Sexualstraftäter, Bekämpfung des Sextourismus -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 20.12.1996 Drs 13/935
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2130-2143
Überw: AKJF
AKJF 8.Sitzg 10.06.1997 S.7-10 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 10.06.1997 Drs 13/1742
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1900 (s. Gewaltanwendung)
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2901-2914
*Annahme gem Drs 13/1742
Redner...


LEADER
 
Gemeinschaftsinitiative LEADER in RPF
- Förderung von Maßnahmen zur Erschließung des Eigenpotentials ländlicher Gebiete im Rahmen von LEADER, Höhe der Fördermittel für RPF; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.12.1996 Vorlage 13/505
dazu: Vorlage 13/670 (MWVLW, Übersicht über die jeweiligen Projekte und die eingesetzten Mittel)
EuropaA 5.Sitzg 16.01.1997 S.29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frauenförderung
 
Verbesserung der Lebenssituation von Frauen auf dem Land
- Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.12.1996 Vorlage 13/464
dazu: Vorlage 13/617 (Ergänzung BE MWVLW) 13/649 (MWVLW, Information über das Rationalisierungs-Kuratorium der Deutschen Wirtschaft (RKW), Tätigkeitsbericht 1995)
FrauenA 5.Sitzg 16.01.1997 S.13-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendlicher
 
Jugendbericht RPF - Situation junger Menschen in RPF
- Altersstruktur, Lebenseinstellung und -planung junger Menschen, Situation in Schule, Ausbildung und Beruf, wirtschaftliche, finanzielle und soziale Lage, Wohnsituation, jugendgefährdende Einflüsse, Jugendkriminalität, Jugendliche im ländlichen Raum, Situation jugendlicher Aussiedler und Ausländer, Freizeitverhalten, Jugendliche im politischen Leben; BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU 18.11.1996 Drs 13/745
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 13/1278 (s. nachfolgend)
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1958-1973
Überw: AKJF
AKJF 8.Sitzg 10.06.1997 S.3-6 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 10.06.1997 Drs 13/1741
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3931-3961
*Ablehnung gem Drs 13/1741
Redner...


Ländlicher Raum
 
Lobby für den ländlichen Raum
- Äußerung des MASG "Die Lobby des ländlichen Raumes ist zu stark" während einer Pressekonferenz zur Entwicklung der Sozialhilfekosten und zur Notwendigkeit der Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs -
Weitere Themen...

KlAnfr 343 Wirz CDU und Antw MASG 07.11.1996 Drs 13/721

Straßenmeisterei
 
Neuorganisation der Straßenmeistereien
- Ergebnisse eines von der LReg in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Neuorganisation der Straßenmeistereien, Auswirkungen der Ausweitung der Zuständigkeitsbereiche auf die Belange des ländlichen Raums -
Weitere Themen...

MdlAnfr Lelle CDU 07.10.1996 Drs 13/587
Antw MWVLW PlPr 13/11 09.10.1996 S.782-786
Redner...


Bodenordnung
 
Stand der Umsetzung der Leitlinien zur ländlichen Bodenordnung
- Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 03.09.1996 Vorlage 13/203
dazu: Vorlage 13/4455 (MWVLW, Auswertung des Programms "Ländliche Bodenordnung")
ALW 4.Sitzg 12.11.1996 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Postagentur
 
Sicherung der Postversorgung in RPF
- insbes im ländlichen Raum vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren bundesweit reduzierten Zahl der posteigenen Filialen; Anzahl der seit 1993 geschlossenen Postfilialen und der in Postagenturen umgewandelten Poststellen, ausreichende Infrastruktur für Postdienstleistungen, Erkenntnisse über die Akzeptanz der privaten Postagenturen bei den Bürgern, Auswirkungen der angestrebten Kooperation zwischen der Deutschen Post AG und der Deutschen Postbank AG auf die postalische Versorgung; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 28.08.1996 Vorlage 13/186
dazu: Vorlage 13/440 (BE MWVLW) 13/910 (Informationsunterlagen "Willkommen im BürgerBüro - Verwaltungsgemeinschaft Bismark/Altmark -Gemeinde Berkau - Gemeinde Meßdorf- Ein Pilotprojekt für Deutschland")
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 S.13 Teil II (nichtöffentlich)
AWiV 3.Sitzg 05.12.1996 S.9 (öffentlich)
AWiV 5.Sitzg 25.02.1997 S.29-30 (öffentlich)
AWiV 6.Sitzg 04.03.1997 S.25-26 (öffentlich)
AWiV 8.Sitzg 15.05.1997 S.1-42 (Anhörung öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Notarzt
 
Einsatz von Notärzten
- Engpässe bei der Besetzung von Rettungswagen mit Notärzten, insbes nachts und an Wochenenden; Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsstrukturgesetzes auf die Notarztversorgung in RPF durch die LReg, Maßnahmen zur Sicherstellung von Notarztdiensten, insbes in ländlichen Regionen -
Weitere Themen...

KlAnfr 140 Mertin FDP und Antw MASG 08.08.1996 Drs 13/325

Aktionsprogramm für mehr Wachstum und Beschäftigung
 
"Änderung bei stationären Kuren" aus dem "Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung" der Bundesregierung und ihre arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen in Rheinland-Pfalz
- Bestehende Kureinrichtungen im ländlichen und strukturschwachen Raum, Anzahl der damit verbundenen Arbeitsplätze, Auswirkungen der Sparmaßnahmen, u.a. Verkürzung der Kurdauer, Erhöhung der Zuzahlungen, auf den Umsatz und die Sicherheit der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 61 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 12.07.1996 Drs 13/245
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/67

Telearbeit
 
Gestaltung der Telearbeit
- Grundversorgung des ländlichen Raumes und strukturschwacher Regionen mit Telekommunikations- und Informationstechnik und Unterstützung bei deren Anwendung, Erarbeitung von Schutzbestimmungen für die Telearbeit, Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationsdiensten in die berufliche Aus- und Weiterbildung -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/151 10.07.1996 Drs 13/220
dazu: Vorlage 13/859 (MWVLW, Bestandsaufnahme über Telearbeitsprojekte) 13/1709 13/1712 13/1885 13/1908 (BE MWVLW) 13/1985 (MWVLW, BE über durchgeführte Telearbeitsprojekte)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.495-504
Überw: SozialA (fdf), AWiV, FrauenA
SozialA 3.Sitzg 17.09.1996 S.1 (nichtöffentlich)
SozialA 4.Sitzg 14.11.1996 S.1-7 (öffentlich)
FrauenA 4.Sitzg 19.11.1996 S.1 (öffentlich)
SozialA 14.Sitzg 20.01.1998 S.3 (öffentlich)
SozialA 15.Sitzg 03.03.1998 S.11-12 (öffentlich)
FrauenA 14.Sitzg 30.04.1998 S.3-5 (öffentlich)
AWiV 16.Sitzg 05.06.1998 S.5 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 05.06.1998 Drs 13/3204
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5146-5157
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/3204
Redner...


Telearbeit
 
Zukunft der Telearbeit in RPF
- Stärkung und Entwicklung strukturschwacher und ländlicher Räume durch die Einführung der Telearbeit, Erarbeitung von Programmen zur Unterstützung von Berufsrückkehrern, Prüfung der gesetzlichen Vorschriften in bezug auf die Besonderheiten der Telearbeit -
Weitere Themen...

Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/151
dazu: Vorlage 13/387 (ISM, Darstellung des Ausbaustands der Datenvernetzung in RPF) 13/859 (MWVLW, Bestandsaufnahme über Telearbeitsprojekte) 13/1099 (MASG, Darstellung der Telearbeit) 13/1709 13/1712 13/1885 13/1908 (BE MWVLW) 13/1985 (MWVLW, BE über durchgeführte Telearbeitsprojekte)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/220 (s. nachfolgend)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.495-504
Überw: SozialA (fdf), AWiV, FrauenA
SozialA 3.Sitzg 17.09.1996 S.1 (nichtöffentlich)
SozialA 4.Sitzg 14.11.1996 S.1-7 (öffentlich)
FrauenA 4.Sitzg 19.11.1996 S.1 (öffentlich)
SozialA 14.Sitzg 20.01.1998 S.3 (öffentlich)
SozialA 15.Sitzg 03.03.1998 S.11-12 (öffentlich)
FrauenA 14.Sitzg 30.04.1998 S.3-5 (öffentlich)
AWiV 16.Sitzg 05.06.1998 S.5 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 05.06.1998 Drs 13/3204
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5146-5157
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/3204
Redner...


Programme der EG/EU
 
Auswirkungen der Ausweitung der EU-Programme iRd Ziel 5 b-Hilfe auf RPF
- Bericht über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes nach Ziel 5 b der EU-Strukturfonds und die darin enthaltenen Einzelprojekte; Ergebnisse der Einzelprojekte in den Förderabschnitten 1989 bis 1993 und 1994 bis 1999 -
Weitere Themen...

MWVLW 28.06.1996 Vorlage 13/94
dazu: Vorlage 13/2359 (MWVLW, Durchführungsberichte 1996, 1997) 13/3069 (MWVLW, Jahresbericht 1998) 13/4611 (MWVLW, Jahresbericht 1999)

Trinkwasser
 
Gefährdung der Trinkwasserversorgung
- Zuwendungen des Landes zur langfristigen Sicherstellung der Wasserversorgung, insbes im dünnbesiedelten ländlichen Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 7 Licht CDU und Antw MUF 13.06.1996 Drs 13/71

Ladengeschäft
 
Sparkassen als Nachbarschaftsläden
- Prüfung durch die LReg, inwieweit Sparkassenfilialen, insbes im ländlichen Raum, in Wahrnehmung des öffentlichen Auftrages der Sparkassen zusätzliche Funktionen erhalten können -
Weitere Themen...

KlAnfr 12 Bischel CDU und Antw MWVLW 13.06.1996 Drs 13/76

Aktionsprogramm für mehr Wachstum und Beschäftigung
 
"Änderung bei stationären Kuren" aus dem "Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung" der BReg und ihre arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen in RPF
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.06.1996 Drs 13/67
PlPr 13/5 20.06.1996 S.230
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/245

Landesregierung
 
Beschluß der LReg über Änderungen ihrer Geschäftsverteilung
- Unterrichtung des LT gem Art 105 LV ; Änd der Zuordnung div Aufgabenbereiche in Staatskanzlei, Ministerium des Innern und für Sport, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit und Ministerium für Kultur, Jugend, Familie und Frauen -
Weitere Themen...

Unterrichtung LReg 21.05.1996 Drs 13/8
* Veröffentlicht im GVBl 1996 Nr.13 S.229 (Geschäftsverteilung LReg allgemein vgl. GVBl 1998 Nr.14 S.236-241)

 
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