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Vorgänge

11. Wahlperiode

Kraftfahrzeughalter
 
Kraftfahrzeughalter in RPF
- Zahlenangaben über den Bestand an Pkw nach Altersgruppen der Halter, weiblicher Anteil, Angaben über die Pkw-Dichte zwischen städtischen und ländlichen Gebieten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3010 Steffny GRÜNE und Antw MinfWiV 02.05.1991 Drs 11/5437

Urlaub
 
Verteilung der Fördermittel für Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen
- Anzahl der durch Landes- bzw EG-Mittel bezuschußten Projekte, regionale Verteilung, Förderungsgrundsätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 2967 Konrad, Heinz FDP und Antw MinfLWF 05.04.1991 Drs 11/5385

Alsenz-Obermoschel, Verbandsgemeinde Donnersbergkreis
 
Pilotprojekt für die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum im Bereich Alsenz- und Moschelbachtal, Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen
- Aufzeigen von Lösungsmöglichkeiten hinsichtlich technisch und finanziell ertäglicher Gestaltung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2933 Rocker CDU und Antw MinfUG 25.03.1991 Drs 11/5347

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Breitbandverkabelung in den Gemeinden im Lkrs Südliche Weinstraße
- Übersicht über den Stand des Breitbandkabelausbaus -
Weitere Themen...

KlAnfr 2912 Beck SPD und Antw MinfWiV 20.03.1991 Drs 11/5328

Dienstleistungsabend
 
Erfahrungen mit dem Abendverkauf im Einzelhandel und Entwicklung gewerblicher Mieten
- Ergebnisse des in Auftrag gegebenen Gutachtens zu den Auswirkungen des Dienstleistungsabends auf den ländlichen Raum und den mittelständischen Einzelhandel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2845 Härtel, Hammer SPD und Antw MinfWiV 18.02.1991 Drs 11/5144

Urlaub
 
Urlaub auf dem Bauernhof
- Maßnahmen zur Förderung des Fremdenverkehrs und des Agrartourismus bzw von Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen iRd EG-Förderungskonzepts, Bereitstellung von Landesmitteln im Haushalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2786 Heinz FDP und Antw MinfLWF 11.01.1991 Drs 11/4999

Urlaub
 
Fehlende Landesmittel für "Urlaub auf dem Bauernhof"
- Maßnahmen zur Förderung des Fremdenverkehrs und des Agrartourismus bzw von Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen iRd EG-Förderungskonzepts, Bereitstellung von Landesmitteln im Haushalt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2765 Linnerth SPD und Antw MinfLWF 09.01.1991 Drs 11/4979

Asbach Krs Neuwied
 
Bau von Abwasserbeseitigungsanlagen in der Verbandsgde Asbach (Kreis Neuwied) nach Fertigstellung des Pilotprojektes
- Förderung des Baus von Flächenkanälen, Verbindungssammlern und Kläranlagen in den Ortsgemeinden Asbach, Neustadt/Wied, Buchholz und Windhagen, aufgrund des Ergebnisses der modellhaften Untersuchung zur Kosteneinsparung vom Abwasserbeseitigungsanlagen im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 2628 Eich SPD und Antw MinfUG 10.12.1990 Drs 11/4883

Abwasserbeseitigung
 
Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum
- Zwischenbericht -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/897, 11/1124, 11/1130 20.11.1990 Drs 11/4827
Antr CDU auf Besprechung im AfUG
Unterrichtung LTPräs 04.12.1990 Drs 11/4871
Antr CDU, FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 17.01.1991 Drs 11/5014

Verkehrspolitik
 
Kriterien und Maßnahmen für eine umwelt- und sozialverträgliche Verkehrspolitik in RPF
- Aufforderung an die LReg zur Rücknahme, Überarbeitung unter umweltentlastenden Gesichtspunkten und Wiedervorlage des Landesverkehrsprogramms, Senkung der Mobilität und umweltverträgliche Gestaltung des notwendigen Verkehrs, Aufforderung an die BReg und an die EG zur Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrspolitik -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 11/89 14.11.1990 Drs 11/4781
PlPr 11/89 14.11.1990 S.6471 ff
Überw: AfWiV S.6502
AfWiV 34.Sitzg 07.03.1991 Teil II (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 07.03.1991 Drs 11/5282
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Bundespost
 
Mittelsperren und Sparmaßnahmen der Deutschen Bundespost in RPF
- Auswirkungen auf Industrie, Handel, Gewerbe und Mittelstand in RPF, auf die Bürger und auf die Beschäftigten der Post, Mögliche Kürzungsabsichten der Breitbandverkabelung in ländlichen Regionen, Verzögerung technischer Zukunftseinrichtungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2553 Lais, Schwarz SPD und Antw MinfWiV 10.10.1990 Drs 11/4621

Landwirtschaft
 
Flächendeckendes Angebot an Düngeberatung im Sinne "ordnungsgemäßer Landbewirtschaftung"
- Angebot sowohl staatlicher als auch privater Bodenuntersuchungslabors mit Düngeberatung, Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2549 Bojak SPD und Antw MinfLWF 05.10.1990 Drs 11/4599

Daun, Landkreis
 
Modellversuch "Telearbeitsplätze" in Daun
- Organisation, Ausstattung und Finanzierung der Telearbeitsplätze, Aufgaben der kommunalen Gebietskörperschaft als Träger des Projekts, beteiligte Branchen, Aufgabenfelder, Qualifizierung der Arbeitnehmer, Arbeitszeit, Entlohnung, Einhaltung der Arbeitsrechts- und -schutzbestimmungen, Beachtung des Datenschutzes -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 30.08.1990 Drs 11/4457
Antw MinfLWF 19.10.1990 Drs 11/4661

Altenpflege
 
Weiterentwicklung der Altenpolitik und der Altenhilfe im ländlichen Raum
- Erprobung neuer Modelle im Bereich der Altenpflege, insbes Maßnahmen für den Verbleib älterer Menschen in der gewohnten Umgebung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/3702 27.07.1990 Drs 11/4364
Antr CDU auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 08.08.1990 Drs 11/4385
AfSF 28.Sitzg 05.10.1990 Teil I (öffentlich)

Dienstleistungsabend
 
Positive Wirkungen des Dienstleistungsabends
- Erfahrungen mit der Einführung, Auswirkung auf den ländlichen Raum, weitergehende Liberalisierung der Ladenschlußzeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 2408 Schmalz CDU und Antw MinfWiV 18.07.1990 Drs 11/4329

Dorfhelferin
 
Dorfhelferinnen in RPF
- Überbrückung kurzfristiger Engpässe bei Erkrankungen von Familienmitgliedern bei häuslicher Pflegebedürftigkeit durch Dorfhelferinnen, Kosten, Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2302 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MinfSF 25.05.2990 Drs 11/4134

Bundesanstalt für Arbeit
 
Dienstleistungsangebot der Bundesanstalt für Arbeit
- Sicherstellung einer verbesserten Kundenorientierung und Stellenaquisition im Bereich der Arbeitsvermittlung, Nutzung moderner Informationstechnologien bei Arbeitsvermittlung und Berufsberatung, auch im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 2267 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw MinfSF 10.05.1990 Drs 11/4077

Obersülzen Krs Bad Dürkheim
 
Pilotprojekt Wurzelraum-Kläranlage in Obersülzen (VG Grünstadt-Land)
- Beurteilung des Pilotprojekts nach der Methode von Professor Dr. Kickuth, Ergebnisse bezüglich der Abwasserreinigung, Auswirkung der Einleitung von Weinbauabwässern, Kostenvergleich mit einer konventionellen Kläranlage, verstärkter Einsatz von Wurzelraum-Kläranlagen im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 2224 Schmidt (Willi) SPD und Antw MinfUG 04.04.1990 Drs 11/3949

Arbeitslosengeld
 
Streichung von Arbeitslosengeld wegen fehlendem öffentlichen Personennahverkehr
- Arbeitsvermittlung für eine unverschuldet von Arbeitslosigkeit betroffenen im ländlichen Raum lebende Näherin, Schaffung ausreichender verkehrlicher Versorgung zum Abbau von Standortnachteilen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2050 Schwarz SPD und Antw MinfSF -im Einvernehmen mit MinfWiV- 19.02.1990 Drs 11/3745

Altenpflege
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Weiterentwicklung der Altenpolitik und der Altenhilfe im ländlichen Raum
- Erprobung neuer Modelle im Bereich der Altenpflege, insbes Maßnahmen für den Verbleib älterer Menschen in der gewohnten Umgebung, BE LReg über ihr Förderkonzept bis 30.06.1990 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3702
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.5312

Abwasserbeseitigung
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Priorität für die Erstausstattung im ländlichen Raum bei der Förderung von Abwasseranlagen
- Gewährung von Finanzhilfen für Erweiterungs-, Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen nur bei vorhandener flächendeckender Grundausstattung mit Abwasseranlagen, insbes mit biologischen Kläranlagen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 11/3105 14.02.1990 Drs 11/3709
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme S.5321

Personennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Fläche
- Vorlage einer Konzeption für die Verbesserung insbes im ländlichen Raum, Verhinderung weiterer Streckenstillegungen der Bundesbahn, Einsetzen der LReg im BR für die Wiedereinführung der Gasölbetriebsbeihilfe -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/3105 13.02.1990 Drs 11/3644
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
Überw: AfWiV S.5317
AfWiV 25.Sitzg 15.03.1990
BeschlEmpf AfWiV 15.03.1990 Drs 11/3936
(Vorlage des fortgeschriebenen Landesverkehrsprogramms an den LT bis zur Sommerpause 1990)
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5723 ff
*Annahme (einstimmig) idF Drs 11/3936 S.5759
Redner...


Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Änd der Fördergrundsätze der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
- Stärkung der Förderung zur Erhaltung bäuerlicher (auch kleiner) Betriebe und der Förderung des ökologischen Landbaus, Ausgrenzung von Agrarfabriken und Großbetrieben aus der Förderung, Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen nur als Instrument gegen die Verstädterung, entsprechende Initiative der LReg im BR -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 12.02.1990 Drs 11/3667
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/73 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5314

Landwirtschaftsschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1990/1991 (LHG 1990/1991); hier: Erhalt von Landwirtschaftsschulen im ländlichen Bereich
- Erhaltung von Schulstandorten in strukturschwachen ländlichen Gebieten im Vollzug einer Agrarverwaltungsreform, Überprüfung der Pläne einer Grünlandschule in Prüm und eines Ausbildungsganges für den Fachbereich Naturschutz und Landschaftspflege für das "Neuerburger Modell", BE LReg bis 01.10.1990 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 11/3105 12.02.1990 Drs 11/3669
dazu: Vorlage 11/1621 (MdJ; Rechtsauffassung zur Übertragbarkeit der Schulträgerschaft auf die Landwirtschaftskammer)
Vorlage 11/1622 (MinfLWF; Gutachten von Prof. Dr. Kirchhof zur gleichen Frage)
PlPr 11/71 14.02.1990 S.4953 ff
PlPr 11/72 15.02.1990 S.5078 ff
PlPr 11/73 16.02.1990 S.5244 ff
Überw: AfLWF S.5315
AfLWF 21.Sitzg 16.03.1990 Teil I
AfLWF 22.Sitzg 11.05.1990 Teil II
AfLWF 25.Sitzg 07.09.1990
BeschlEmpf AfLWF 07.09.1990 Drs 11/4510
PlPr 11/98 15.03.1991 S.7218 ff
*Ablehnung gem Drs 11/4510 S.7222
Redner...


Kommunalentwicklung RPF GmbH
 
Kommunalentwicklung RPF GmbH
- Gründung der Gesellschaft am 11.10.1989 durch das Land und die kommunalen Spitzenverbände, Personalausstattung für Service- und Beratungsleistungen, insbes der Kommunen im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 1877 Heinz FDP und Antw MdIfSp 28.11.1989 Drs 11/3294

Lebensmittelversorgung
 
Versorgung in kleinen Gemeinden
- Entwicklung der Zahl der Ortsgemeinden in RPF ohne Lebensmittelgeschäft sowie ohne Gaststätte bzw Dorfkneipe von 1979 bis 1987, Möglichkeiten zur Schließung der Versorgungslücken -
Weitere Themen...

KlAnfr 1876 Dr. Langen CDU und Antw MinfWiV 27.11.1989 Drs 11/3284

Erzieher
 
Erzieher und Erzieherinnen im zweiten Ausbildungsabschnitt
- Stärkere Berücksichtigung der Praktikantenstellen für den ländlichen Raum -
Weitere Themen...

KlAnfr 1861 Dr. Langen CDU und Antw KultMin 09.11.1989 Drs 11/3230

Ländlicher Raum
 
Zukunftssicherung des ländlichen Raumes
- Fördermaßnahmen zur Stärkung des ländlichen Raumes, insbes Verbesserung der Agrarstruktur, Schaffung von Arbeitsplätzen, Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen, Entwicklung des Fremdenverkehrs, Dorferneuerung, Forschungs- und Technologieförderung, Herstellung gleichwertiger Bildungschancen in Stadt und Land, Anerkennung der Landkreise Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Daun und Kusel als ländliche Fördergebiete iRd EG-Strukturfonds -
Weitere Themen...

KlAnfr 1757 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MinfWiV 04.10.1989 Drs 11/3059

Strukturfonds der EG
 
Ländliche Fördergebiete im Rahmen der europäischen Regionalpolitik
- Kriterien für die Aufnahme einer Region in den EG-Regionalfonds, Anerkennung der Landkreise Daun, Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg und Kusel als Fördergebiete gem Ziel Nr.5 b, Förderungshilfen für die aufgenommenen Gebiete -
Weitere Themen...

KlAnfr 1673 Dr. Langen CDU und Antw MinfWiV 04.09.1989 Drs 11/2932

Strukturhilfegesetz
 
Strukturhilfegesetz
- Vereinfachung des Bewilligungsverfahrens, besondere Förderung des ländlichen Raumes und militärisch belasteter Gebiete -
Weitere Themen...

Antr CDU 03.05.1989 Drs 11/2547
dazu: Vorlage 11/1030
PlPr 11/54 12.05.1989 S.3798 ff
Überw: AfWiV (fdf), HufA S.3833
AfWiV 19.Sitzg 01.06.1989
AfWiV 22.Sitzg 24.10.1989
HuFA 42.Sitzg 14.12.1989
BeschlEmpf AfWiV 14.12.1989 Drs 11/3396
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5462 ff
*Annahme gem Drs 11/3396 S.5468
Redner...


Baudenkmal
 
Pilotvorhaben der EG zur Erhaltung bzw Restaurierung von Baudenkmälern oder Kulturstätten in ländlichen und städtischen Gebieten
- Anzahl der Anträge auf Förderung, im Rahmen eines Vier-Jahres-Planes, an die Kommission der EG -
Weitere Themen...

KlAnfr 1394 Dahmen CDU und Antw KultMin 28.03.1989 Drs 11/2417

Kriminalpolizei
 
Konzentration von Kriminalpolizeidienststellen in den Landkreisen
- Überprüfung der Zweckmäßigkeit der Schließung kleiner Kriminalpolizeidienststellen und Zusammenführung von Dienststellen in sieben Landkreisen, Befürchtung einer "polizeilichen Entleerung" des ländlichen Raumes -
Weitere Themen...

KlAnfr 1023 Bruch SPD und Antw MdIfSp 04.11.1988 Drs 11/1770

Strukturfonds der EG
 
Europäische Strukturfonds
- Änd der Vergabekriterien ab 1992, Schaffung der Voraussetzungen für die Aufnahme ländlicher Räume in RPF in die Förderung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/978 24.10.1988 Drs 11/1729

Öffentliche Bücherei
 
Bericht der LReg betreffend Verstärkter Einsatz von Fahrbibliotheken
- Zu hohe Kosten und fehlende Voraussetzungen für die Einrichtung von Fahrbibliotheken, Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum durch Einrichtung oder Ausbau der öffentlichen Büchereien, Erhöhung der Landeszuschüsse, Förderung von jährlich drei bis vier Pilotprojekten -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 10/2717 26.05.1988 Drs 11/1212

Abwasserbeseitigung
 
Abwasserbeseitigungs-Programm für den ländlichen Raum und Abwasserbeseitigungsplan nach § 60 Landeswassergesetz
- Vorlage eines Programms für die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 03.05.1988 Drs 11/1130
dazu: Vorlage 11/1068 11/1084
PlPr 11/28 20.05.1988 S.1950 ff
Überw: AfUG (fdf), InnA, AfLWF S.1979
AfUG 13.Sitzg 15.09.1988
AfUG 27.Sitzg 17.11.1989
InnA 26.Sitzg 30.11.1989
AfLWF 20.Sitzg 16.01.1990
BeschlEmpf AfUG 16.01.1990 Drs 11/3552
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5470 ff
*Annahme idF Drs 11/3552 S.5478
Redner...


Abwasserbeseitigung
 
Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum
- Erreichung kostengünstiger Lösungen im Bereich Abwasser bei Flächenkanalisationen, Regenentlastungen, Verbindungssammlern und Kläranlagen, Prüfung durch die LReg und BE an den LT -
Weitere Themen...

Antr CDU 29.04.1988 Drs 11/1124
dazu: Vorlage 11/1068 11/1084
PlPr 11/28 20.05.1988 S.1950 ff
Überw: AfUG (fdf), InnA, AfLWF S.1979
AfUG 13.Sitzg 15.09.1988
AfUG 27.Sitzg 17.11.1989
InnA 26.Sitzg 30.11.1989
AfLWF 20.Sitzg 16.01.1990
BeschlEmpf AfUG 16.01.1990 Drs 11/3552
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5470 ff
*Annahme idF Drs 11/3552 S.5478
Redner...


Ländlicher Raum
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Zukunftssicherung des ländlichen Raumes
- Ergänzende Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur, künftig gebündelte Darstellung aller vorgesehenen Fördermittel als Anhang zum Epl 03 im Gesamthaushalt -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU, FDP zu Drs 11/670 23.03.1988 Drs 11/1019
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
*Annahme S.1687

Strukturfonds der EG
 
Landeshaushaltsgesetz 1988/1989 (LHG 1988/1989); hier: Europäischer Strukturfonds
- Änd der Vergabekriterien ab 1992, Schaffung der Voraussetzungen für die Aufnahme ländlicher Räume in RPF in die Förderung; BE LReg an den LT bis 31.10.1988 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 11/670 22.03.1988 Drs 11/978
PlPr 11/22 23.03.1988 S.1325 ff
PlPr 11/23 24.03.1988 S.1452 ff
PlPr 11/24 25.03.1988 S.1610 ff
*Annahme (einstimmig) S.1686

Abwasserbeseitigung
 
Überarbeitung des Abwasserzielplans und des technischen Regelwerks
- Vorlage durch die LReg; Abbau des Investitionsstaus im Bereich der Abwasserentsorgung, Verzicht auf die üblichen technischen Lösungen im ländlichen Raum, evtl Verzicht auf Entsorgung durch gemeinschaftliche Einrichtungen; Beschleunigung der wasserrechtlichen Genehmigung -
Weitere Themen...

Antr SPD 07.03.1988 Drs 11/897
dazu: Vorlage 11/1068 11/1084
PlPr 11/28 20.05.1988 S.1950 ff
Überw: AfUG (fdf), InnA, AfLWF S.1979
AfUG 13.Sitzg 15.09.1988
AfUG 27.Sitzg 17.11.1989
InnA 26.Sitzg 30.11.1989
AfLWF 20.Sitzg 16.01.1990
BeschlEmpf AfUG 16.01.1990 Drs 11/3552
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5470 ff
*Annahme idF Drs 11/3552 S.5478
Redner...


Personennahverkehr
 
Bericht der LReg betr Öffentlicher Personennahverkehr in RPF
- Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF, insbes im ländlichen Raum, politische Verantwortlichkeit und Zuständigkeit, Lockerung des Konzessionsrechts im Personenbeförderungsgesetz, organisatorische und finanzielle Voraussetzungen für eine Verkehrsverbesserung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/77 08.02.1988 Drs 11/811

Aussiedler
 
Situation von Spätaussiedler-Familien
- Unterbringungsmöglichkeiten im Landeswohnheim Osthofen, Eingliederungschancen der Aussiedler in Städten und auf dem Land, Unterstützung für die Teilnahme an Sprachkursen auch für ältere Aussiedler -
Weitere Themen...

KlAnfr 349 Hammer SPD und Antw MinfSF 07.12.1987 Drs 11/605

Eisenbahnpersonenverkehr
 
Schienenpersonenverkehr RPF
- Neukonzeption und Streckenplanungen der Deutschen Bundesbahn und der LReg für den Schienenpersonenverkehr, Streckeneinteilung des ländlichen Raums in Interregio-, Regionalschnell- und Regionalstrecken, Ausbau des Intercity- und Eurocity-Verkehrs, Elektrifizierung von Strecken, u.a. von Schifferstadt nach Wörth, Privatisierung von Strecken, Entwicklung des Fahrgastaufkommens -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 04.12.1987 Drs 11/600
Antw MinfWiV 11.02.1988 Drs 11/805

Abwasserbeseitigung
 
Änd der Förderrichtlinien beim Bau von Abwasseranlagen im ländlichen Raum
- Unterstützung des ländlichen Raumes beim Bau von Abwasseranlagen über die Gewährung von zinslosen Darlehen hinaus -
Weitere Themen...

KlAnfr 256 Linnerth SPD und Antw MinfUG 10.11.1987 Drs 11/487

Öffentliche Bücherei
 
Bericht der LReg betreffend verstärkter Einsatz von Fahrbibliotheken
- Einwirkung der LReg auf die kommunalen Gebietskörperschaften, insbes im Hinblick auf eine bessere Versorgung in ländlichen Regionen, Zwischenbericht über das bisher Unternommene -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 10/2717 01.10.1987 Drs 11/349

Lebensmittelversorgung
 
Sicherstellung der Lebensmittelversorgung auf dem Land
- Verschlechterung der örtlichen Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, Sicherstellung der Grundversorgung, Unterbreitung entsprechender Vorschläge der LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD 11.09.1987 Drs 11/281
PlPr 11/15 11.12.1987 S.948
Überw: AfWiV
AfWiV 9.Sitzg 10.03.1988 Teil I
Unterrichtung LTPräs 10.03.1988 Drs 11/965
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Berufsbildende Schule
 
Fachklassenbildung an den berufsbildenden Schulen in RPF
- Kriterien für die Bildung von Fachklassen an Berufsschulen, Berücksichtigung des ländlichen Raumes -
Weitere Themen...

KlAnfr 104 Härtel, Schweitzer, Franzmann SPD und Antw KultMin 07.08.1987 Drs 11/188

Altersforschung
 
Lebensverhältnisse über 60jähriger in ländlichen Regionen
- Nichteinbeziehung ländlicher Regionen oder einzelner Gemeinden in RPF in den Forschungsauftrag -
Weitere Themen...

KlAnfr 123 Bojak SPD und Antw MinfSF 06.08.1987 Drs 11/182

Berufsbildende Schule
 
Fachklassen an Berufsschulen
- Auswirkungen des zu erwartenden Rückgangs der Schülerzahlen auf die Struktur der Berufsschule und auf die Bildung von Fachklassen im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Antr CDU 22.07.1988 Drs 11/141
dazu: Vorlage 11/487 (BE KultMin) 11/653 (BE KultMin, Fachklassen an Berufsschulen)
PlPr 11/8 10.09.1987 S.395
Überw: KultA
KultA 4.Sitzg 30.10.1987
Unterrichtung LTPräs 30.10.1987 Drs 11/485
*Erledigt gem § 67 (2) Satz 2 GOLT

Personennahverkehr
 
Öffentlicher Personennahverkehr in Rheinland-Pfalz
- BE LReg über ihre Vorstellungen zur Fortentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in RPF, insbes im ländlichen Raum und zu folgenden Fragen: politische Verantwortlichkeit und Zuständigkeit, Lockerung des Konzessionsrechts im Personenbeförderungsgesetz und organisatorische und finanzielle Voraussetzungen für eine Verkehrsverbesserung -
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Antr CDU 07.07.1987 Drs 11/77
PlPr 11/6 16.07.1987 S.267 ff
*Annahme (einstimmig) S.274
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