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Vorgänge

16. Wahlperiode

Kunststoffprodukt
 
Verpackungsverordnung
Beurteilung der "Verordnung über die Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Getränkeverpackungen", Weiterentwicklung des Einwegpfands zur ökologischen Lenkungsabgabe
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Kleine Anfrage 3271 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 22.04.2015 Drucksache 16/4927 (1 S.)

Kunststoffprodukt
 
Abfallgruppe Kunststoffe und Mikroplastik
Maßnahmen zur Vermeidung von Kunststoffabfällen, Novelle der Verpackungsverordnung, Erhöhung der Recyclingquote, Vermeidung des Eintrags von Mikroplastik in Gewässer, Forschung im Bereich Kunststoffe auf Basis nachwachsender Rohstoffe, Projekte zur Minimierung von Plastikabfällen im Ausland
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Kleine Anfrage 2645 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.10.2014 Drucksache 16/4109 (3 S.)

Kunststoff
 
Forschungsstand und Auswirkungen von Mikroplastik auf die Umwelt
Vorkommen von Mikroplastik in der Umwelt, Hauptgefährdungspfade für Mensch und Umwelt, wissenschaftliche Kenntnisstand zu Gefährdungspotential, Methoden und Forschungsstand zur Erfassung von Mikroplastikpartikeln, Nachweis in aquatischen Lebensgemeinschaften, Plastikkugeln in Kosmetik und Reinigungsmitteln, fleecehaltige Kleidungsstücke, Ursachen für Mikroplastik in den Gewässern
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Kleine Anfrage 2621 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.10.2014 Drucksache 16/4047 (4 S.)

Kunststoffprodukt
 
Plastiktütenverbot II
Revision der europäischen Verpackungsrichtlinie, mögliche Auswirkungen auf die in Rheinland-Pfalz ansässigen Produktionsbetriebe; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.06.2014 Vorlage 16/4044
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 3 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kunststoffprodukt
 
Europäisches Parlament fordert ehrgeizige EU-Strategie gegen Plastikabfälle
Erfassung und Behandlung von Kunststoffabfällen in Rheinland-Pfalz, rechtliche Grundlagen für Privat- und Gewerbeabfälle, Aufkommen, Verwertung und Beseitigung von Kunststoffabfällen, Gesamtverwertungsquote, Möglichkeiten zur Erhöhung der Recyclingquote, Schaffung entsprechender Rechtsgrundlagen, Bewertung der Forderungen des Europäischen Parlaments, u. a. zur Abschaffung der Deponierung verwertbarer Abfälle
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Kleine Anfrage 2146 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.02.2014 Drucksache 16/3329 (3 S.)

Kunststoffprodukt
 
Plastiktütenverbot
Mögliche Auswirkungen auf die in Rheinland-Pfalz ansässigen Produktionsbetriebe; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.11.2013 Vorlage 16/3299
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 20.02.2014 Vorlage 16/3654
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Mineralwasser
 
Ansiedlungsprojekt eines Sprudelherstellers in Offenbach/Queich - mögliche Auswirkungen auf Grundwasser und landwirtschaftliche Beregnung
Verfahrensstand, Bewertung der Grundwasserverhältnisse im Hinblick auf Trinkwassergewinnung, Aussage zu Auswirkungen der Grundwasserentnahme derzeit noch nicht möglich, Bewertung der Umweltbilanz sowie der gesundheitlichen Bedenken bezüglich PET-Einwegflaschen, Schaffung von 170 Arbeitsplätzen durch Ansiedelung des Mineralwasserherstellers, weiterer an einem Produktionsstandort in der Südpfalz interessierter Mineralwasserhersteller
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Kleine Anfrage 412 Wolfgang Schwarz (SPD), Marcel Hürter (SPD) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.11.2011 Drucksache 16/613 (2 S.)

 
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